Königlichen Regierung zu Schleswig Nr. 1 S. 1, ausgegeben am 4. Januar 1908;

9) das am 30. November 1907 Allerhöchst vollzogene Statut für die Entwäfserung8genofsenshaft Staaken zu Staaken im Kreise ODsthavelland durch das Amtsblatt der Königlihen Regierung zu DORLR 1ad der Stadt Berlin Nr. 1 S. 1, ausgegeben am 3. Ja- nuar :

10) das am 7. Dezember 1907 Allerhöchs\ vollzogene Statut für den Lesumer Deih- und Schleusenverband zu Lesum im Kreise Blumenthal dur das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Stade Nr. 1 S. 1, ausgegeben am 3. Januar 1908;

11) der Allerhöchste Erlaß vom 12. Dezember 1907, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an den Landkreis Zeit für den Bau einer Chaussee von Reuden über Ostrau d Könderißz, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Merseburg Nr. 2 S. 11, ausgegeben am 11. Januar 1908.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 30. Januar.

Seine Majestät der Kaiser und König besuchten, W. T. B.“ zufolge, heute vormittag den Reichskanzler Fürsten von Bülow und hörten darauf im Königlihen Schlosse die Vorträge des Chefs des Generalstabz der Armee, Generals der Jnfanterie von Moltke und des Chefs des Militärkabinetts, Generals der Jnfanterie Grafen von Hülsen-Haeseler.

Der Bundesrat versammelte sih heute zu einer Plenar- sißung; vorher hielten die vereinigten Aus\hüsse für Justiz- wesen und für Elsaß-Lothringen fowie die vereinigten Aus- \husse für Handel und Verkehr und für Justizwesen Sißungen.

Nah 42 des Wettbewerbgeseßes kann durch Be- {luß des Bundesrats festgeseßt werden, daß bestimmte Waren im Einzelverkehr nur mit einer auf der Ware oder ihrer Auf- machung anzubringenden Angabe über alie Länge oder Ge- wicht gewerbsmäßig verkauft oder feilgehalten werden dürfen. Von dem Reichskanzler (Reihsamt des Jnnern) is vor kurzem der Entwurf einer derartigen Bekanntmachung, welche sih auf den Kleinhandel mit Tee, Fleischextrakt, Marmelade, geshältem und gewalztem Hafer, präpariertem Maismehl, präparierter Maisstärke in festen Pack ungen bezieht, den Regierungen der Bundesstaaten mit dem Ersuhen um Prüfung mitgeteilt worden. Wir bringen den Entwurf nachstehend zum Abdruck, um auch weiteren Kreisen zur Meinungsäußerung Gelegenheit zu geben.

Entwurf.

Tee sowie Fleischextrakt in nicht flüssiger Form bei einem Mindest- gewicht der Einzelpackung von 50 g, Marmelade (mit Zusatz von Zucker oder Sirup eingekochtes Mus von Früchten), ges{hälter und gewalzter Hafer (Walzhafer, Haferflockern, „Quäker-Oats“), präpariertes Mais- mehl oder präparierte Matisftärke (,Mondamin“, „Maizena“) dürfen im Einzelverkehr in festen vis von weniger als 3 kg Inhalt ge- werbsmäßig nur verkauft oder feilgehalten werden, wenn auf der Packung das Reingewicht in Kilogramm, Bruchteilen von Kilogramm oder Gramm leiht erkennbar angegeben ist.

Jn dem soeben im Verlage der hiesigen Königlichen

Ho G Ltung und Hofbuchdruckerei von E. S. Mittler u.

ohn erschienenen, vom Auswärtigen Amt herausgegebenen „Verzeichnis der Kaiserlich deutshen Konsulate für 1908“ wird auch diesmal im Interesse des Publikums darauf hingewiesen, daß es sich empfiehlt, Schreiben, in denen die amtlihe Tätigkeit einer Konsularbehörde des Reichs in An- \spruch genommen wird, an das betreffende Konsularamt — die Adresse in lateinisher Schrift: Deutsches (General- Vice) Konsulat — und nicht an die Person des Stelleninhabers zu richten.

Die Nichtbeahtung dieses Hinweises kann zur Folge haben, daß Schreiben mit persönlicher Adresse, welhe einem aus dem Amte ausgeschiedenen oder beurlaubten Konsul nach- gesandt werden, erst eine verspätete oder überhaupt feine Er- ledigung finden.

Der Königlih portugiesishe Gesandte Vicomte de Pindella is nach Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Gesandtschaft wieder übernommen.

Laut Meldung des „W. T. B.“ is der Dampfer , Silvia“ mit dem Ablösungstransport für die Be- sagung des Kiautschougebiets an Bord vorgestern in Suez eingetroffen und hat an demselben Tage die Reise fort-

geseßt.

Hessen.

Der Seniorenkonvent der Zweiten Kammer hat Gelegenheit genommen mit dem Staatsminister die weitere Behandluug der Wahlrechts vorlage zu erörtern. Wie das „W. T. B.“ meldet, war man allgemein der Ansicht, daß die vollständige Erledigung aller Geschesvorlagen durch diesen Landtag unmögli sei. Der Senioren- konvent \sprah den Wunsh aus, daß sofort bei Be- ginn des nächsten Landtages eine neue Wahlrechts- porn eingebraht werde, daß aber die Verhandlungen von den beiden Ausschüssen der Kammer ruhig weiter geführt werden sollten, um zu sehen, ob eine Verständigung zu erzielen sei. Der Staatsminister konnte auf diese Anregung keine definitive Antwort geben; er behielt sich diese bis zu einem Beschluß des Staatsministeriums vor.

Sachsen-Altenburg.

Seine Hoheit der Herzog Ernst ist, „W. T. B.“ zufolge, neuerdings wieder enötigt, infolge broncitischer Reiz- erscheinungen na einer Erkältung das Bett zu hüten.

Der Budgetaus\shuß des österreihishen Abge- ordnetenhauses beriet in seiner gestrigen ißung das Budgetkapitel „Ministerrat“. Ueber die Verhandlungen berichtet das „W. T. B.“ wie folgt:

Der Abg. Malik brate eine Reihe von D Etden vor und erklärte, die Institution des Landsmannministers mpiere die parlamentarishen Parteien. „Der Redner gab zu, daß eine agitatorische Tätigkeit der Beamten unzulässig sei, doch müsse den deutschen Beamten eine nationale Betätigung gestattet sein. Malik brate auch die Mitteilung zur Sprache, die aus der „Neuen Freien Presse“ durch Vermittlung des Wolffshen Bureaus über eine Beteiligung des

raus8gebers der „Neuen Freien Presse“, Benedikt, an dem Zustande-

ommen des Ausgleihs in die deutsche Presse langt war, und forderte die Regierung auf, dahin zu wirken, daß in der Berichterstattung des Wolff!hen Bureaus eine reinlihe Scheidung zwischen den offiziellen bezichung8weise offiziösen und den privaten Nachrichten durchgeführt werde. In längerer Erwiderung besprah dann der Minister- präsident Freiherr von Beck die der politishen Be- tätigung der Beamtenschaft und nte, daß alle Parteien ohne Ausnahme um die politishe Gunst der Beamten geworben hätten ; tatsählich müsse man zugestehen, daß Een guter Teil der Be- amtenshaft politisch gegliedert, in - vershiedenen Lagern stehe. Er besorge, daß in dem Maße, als ihre ‘ politishe Betätigung zunehme, die glänzenden Eigenschaften der Beamtenshaft nach und nach er- blafsen würden. Der Beamte solle arbeiten, aber keine Politik treiben. Der Ministerpräsident fuhr dann fort, er werde nie den leisesten Versuh machen, die Beamtenshaft in der Aus- übung ihrer staatsbürgerlihen Rechte zu beschränken; was aber darüber hinausgehe, sei vom Uebel. Die Parteien würden sch selbst große Verdienste erwerben, wenn sie darauf hinwirkten, die Beamten- [haft ihrem Pflichtenkreise wieder zurückzugeben. Was die nationale Verständigung betreffe, glaube er, an seiner wiederholt angedeuteten Methode fest‘alten zu sollen, Schritt für S@hritt, von Fall zu Fall und von Land zu Land die Verhältnisse zu behandeln. Er hoffe, in absehbarer Zeit mit Erfolgen in seiner Arbeit rechnen und si dann der Unterstüßung aller berufenen Faktoren en zu können. Er verhehle fich aber nicht, daß bis z eine sehr lange via crucis, eine ftatilihe Reihe Leidens\tationen zurückzulegen seien. Auch davor {eue er nicht zurück und fei bereit, sih an allen Leidensstationen, solange es geboten erscheine, aufzuhalten, nah Golgatha aber werde er nicht gehen. Er habe gar dürfnis, ns an das Kreuzholz nationaler Verständigungskonferenzen oder dergleihen \chlagen zu lassen. nußloses Quser betrahtea und sei s zu lebenssustig, um vorzeitig eines s{chmerzvollen Todes zu sterben. Auf die Frage der Institution eines Landsmann- ministers übergehend, bemerkte der Ministerpräsident, der Ministerrat bilde eine Art schiedsrihterlihen Kollegiums, in dem der Land8mann- minister eine als Schiedsrichter qualifizierte Rolle spiele. Die Er- fahrungen, die er mit diefer Instituticn gemacht habe, seien nit {chlecht. Die Mitwirkung der Räte der Krone ohne Ressort sei eine Art Rückversicherung der ganzen politishen Situation bei den einzelnen Parteien. Was die Ausgeftaltung des Arbeitsministeriums betreffe, werde jedenfalls Gelegenheit gegeben werden, vorher davon Kenntnis und eventuell dazu Stellung nehmen zu können. Der Ministerpräsident ging dann noch auf die MTegenbeit der offiziellen Zeitungen und des offiziellen Berichterstattung8dienstes ein. Im weiteren Verlaufe der Debatte Friffen sämtlihe ts{hechishen Redner den deutschen Landsmannminister Peshka wegen einer in Graz ge- haltenen Rede an. Der 9 Kramar erklärte, gerade in einer Zeit, wo alle Politiker sich einer befonderen Mäßigung befleißigen müßten, predige der deutsheLandsmannminister den Vernihtungskampf der Nation gegen dieNation. Der Redner verwies weiter auf die anarhi\{en Jufstizver- hà uur in Böhmen und erklärte, die Tschehen stimmten für das Kapitel Ministerrat nicht aus Vertrauen- ‘für die Sesamtregieru für den Minister ihrer Nation, in der siheren Erwartung, daß der Ministerpräfident den anarhishen Justizzuständen in Böhmen ein Ende machen und sein auf der Gleichheit der Nationalitäten be- ruhendes Programm dur§hführen werde.

Hierauf wurde die Sißzung abgebrohen und die Ver- handlungen auf heute vertagt.

ng, fondern

Großbritannien und JFrland.

_ Gestern ist die diesjährige Parlamentssession in feier- liher Weise vom König eröffnet worden. Jn der Thron- rede des Königs heißt es, „W. T. B.“ zufolge:

Der Besuch des Deutschen Kaisers und seiner Gemahlin im vergangenen Herbst war die Quelle großer Freude für mich und die Königin. Der herzlihe Empfang, der Ihren Majestäten durch mein Volk zuteil wurde, ist warm anerkannt worden und kann nicht verfehlen, die zwishen beiden Nationen bestehenden freundschaftlihen Beziehungen zu befestigen. Der beklagens- werte Tod des Königs von Schweden verursahte mir großen Schmerz. Die Beziehungen zu den auswärtigen Mächten fiad fortdauernd freundschaftlich. Die Regierung war von dem auf- richtigen Streben beseelt, gewifse, Großbritannien und Rußland betreffende Fragen auf dem asiatishen Kontinent dur wechselseitiges Entgegenkommen zu regeln und hat mit der russishen Regierung ein Uebereinkommen, be- treffend die beiderseitigen Interessen in Persien, Afghaniftan und Tibet, geschlossen. Dieses Uebereinkommen hat Ihnen bereits vorgelegen und in seinem Geiste handelnd, waren die beiden Regierungen im stande, ungeachtet des Aufruhrs und der Verwi@lurgen in Persien, eine friedlihe Politik aufrecht zu erhalten. Meine Regterung ist mit den Regierungen von Frankrei, Deutschland und Rußland in einem R verbunden zur Erhaltung der Integrität des Königreichs

orwegen.

Bezüglih der Haager Konferenz heißt es in der Thronrede:

Verschiedene der Schlußakte der Konferenz beigefügte Urkunden zeigen den Fortschritt, der gemaht worden ist, Diese Urkunden unter- liegen der aufmerksamen Erwägung meiner Regierung. Eine der wichtigsten dieser Urkunden ftellt das große Prinzip eines inter- nationalen Appellhofes in Prisenangelegenheiten auf. Meine Regierung studiert die Frage und wird Vertreter der leitenden Seestaaten für nächsten Herbst zu einer Konferenz nah London einladen, auf der eine Verständigung erzielt werden soll über verschiedene wichtige Punkte eines internationalen Geseßes für die Leitung des Gerichtshofes.

_ Ueber die mazedonische Frage, die Behandlung der eingeborenen Bevölkerung im Kongostaate und die Streitigkeiten betreffs der Fischerei bei Neufundland äußert sih die Thronrede folgendermaßen :

Das gegenseitige Verhältnis der christlichen und der muselmanischen Bevölkerung in den mazedonishen Wilajets zeigt keine Befferung. Banden der verschiedenen Nationalitäten fahren fort, Gewalt- tätigkeiten zu verüben und die Situation gibt Anlaß zu ernster Besorgnis. Die europäishen Großmächte sind übereingekommen, der türkishen Regierung einen Entwurf für die Besserung des Gerichtswesens in jenen Wilajets vorzulegen, und meine Re terung machte ferner dem Sultan und den Großmähten Vorschläge für die Bekämpfung der Hauptursachen der Unruhen. Meine Regierung hat volle Kenntnis von der großen Besorgnis, die bezügli der Behand- lung der eingeborenen Bevölkerung im Congostaat herrsht. Jhr einziger Wunsch ist, daß jene Bevölkerung in humaner Weise gem ß dem Geiste der Berliner Äkte regiert werde und ih hege die Avér: sicht, daß die jeßt zwishen dem Souverän des Congoftaats und der belgishen Regierung {webenden Verhandlungen dieses Ziel sichern werden. Der König spriht dann in der Rede weiter die Hoff- nung aus, daß die Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten wegen einer Verständigung über eine Verweisung der die Fischerei

¡u einem bescheidenen Erfolge |

kein Be- /

Gr würde dies als ein ganz ! als Ministerpräsident ;

hof éine seit langem bestehende Quelle von S(hwierigkeit Í fciedigender Weise seseitigen werden. PRR Nen i Ho

Die Thronrede kündigt sodann die Beilegung der Schwieria- keit zwishen Japan und Canada, betreffend die Ian Einwanderung, an, beklagt den Notstand, der, viel- fah von Krankheiten begleitet, in E Teilen Jndiens infolge Regenmangels - herrsht, und erklärt, daß energische Maßnahmen zur Linderung des Notstandes seien. Unter den neu VEETOiRi Gesegen lh der Entwurf einer unierridis in E

etro

efinden Gesetze zur Hebung des Elementarunterrihts in England und Wales, zur Regelung der Arbeitszeit für die unter- irdishe Beschäftigung in den Kohlenbergwerken, zur Verbesserung der Vorschriften für die P marheite, pur Erzielung einer Ausbreitung der Universitäts:

ildung in Zrland, zu Verbesserungen in der irischen Landkaufsakte und anderes.

In den gestern vom Ober- und Unterhaus abge- haltenen Sißungen wurde die Antwortadresse auf die Thronrede beraten.

Im Oberhause wies der Lord Lansdowne auf den Besuch Kaiser Wilhelms in England hin und erklärte, solche Besuche von Herrschern dienten niht allein zur Entfaltung äußeren Glanzes, fondern böten wertvolle Gelegenheiten zur Be, sprehung internationaler Fragen zwishen den Herrschern selbft und ihren Ratgebern und gäben den erlauthten Besuchern Englands die Mittel an die Hand, \ih selbst ein Urteil zu bilden über den freundlichen Ton und das freundlihe Verhalten des englischen Volkes. Seitens der Regierung {loß sihch der Lord Ripon den Bemerkungen des Lords Lansdowne hinsichtlich des Kaiserb:sues an und fügte hinzu, die Verbindung zwischen dem Kaiser und dem König sei dynastisher Art, es bestehe aber noch eine andere Verbindung zwischen Deutschland und England ; sie seien nämli gemeinsamen Stammes und Ursprungs. Dieser Zusammenhang habe {ih gelegentlih des leßten Besuches gezeigt, und England habe Selegengeit gehabt, dem deutschen Volk den denkbar besten Beweis zu liefern von seinen aufrihtigsten | Wünschen, mit ihm in den freundschaftlihsten Beziehungen zu leben. In bezug auf die mazedonishe Frage versicherte Lord Ripon, daß die Negierung ihr Möglichstes tun werde, die furchtbaren Zustände in Mazedonien einer baldigen friedlihen Lösung zuzuführen, man dürfe aber niht vergessen, daß es niht unmögli fei, daß durch eine Regelung der mazedonishen Frage Großbritannien den Anstoß zur Aufrollung der türkishen Frage geben könnte. In erster Linie müsse ¡ die Regierung die Aufrehterhaltung des europäishen Konzerts er- streben. Sie sei darauf vorbereitet, den ersten Schritt in dieser Sade zu tun, glaube aber, daß Fragen damit verknüpft seien, die leiht zu internationalen Verwicklungen führen dürften.

Im Unterhause wurde die Adresse von dem Abg. Lehmann j beantragt, der auf den Besuch des Deutschen Kaisers und der Deutshen Kaiserin hinwies und ausführte, es bereite besondere Freude, zu sehen, daß der Besuch des Kaisers und der Kaiserin, obgleich vornehmlih privaten Charakters, do so befriedigende Ergebnisse sowohl für das deutsche Volk wie für England gezeitigt habe. Es sei die ernsteste Hoffnung eine3 jeden rig, daß die auf diese Weise befestigten freundscaft- lichen Beziehungen niemals durch Mißtrauen oder Mißverständnisse, für die weder in der Vergangenheit noch in den gegenwärtigen Ver- hältnissen der beiden Länder zu einander ein Grund vorhanden sei, abgeschwäht werden möchten. Der Redner erwähnte dann noch mit größter Befriedigung den norwegishen Garantie- vertrag. Balfour äußerte bei Besprechung des englisch- russishen Abkommens, daß es ihm fern li-ge, dieses in feind- li Sinne oder vom Parteipunkte aus kritisieren zu wollen, er hoffe aber, daß die Regierung dem Hause Belegenheit geben werde,

‘mit dem Abkommen zu beschäftigen. Er wies darauf hin, daß die Endpunkte der großen Handelsstraßen nach Persien, an denen der englishe Handel interessiert sei, nach den Be- stimmungen des Abkommens in die russishe Interessensphäre fielen. Ferner bemerkte er, daß es zwar um so besser sei, je weniger England oder Rußland mit Tibet zu tun hätten, daß er aber doch niht einsehen könne, warum in tem Abkommen in bezug auf Tibet zwishen der Stellung Rußlands, das gegen 2000 Meilen von Tibet entfernt liege, und derjenigen Großbritanniens kein Unterschied gemacht werden folle. Auch bedauerte er, daß über den Persischen Golf in dem Abkcmmen nicht ebenfalls eine endgültige Lösung herbeigeführt worden sei. Weiterhin bemärgelte Balfour das ganze Prograwm der Regierung und griff insbesondere deren Politik in bezug auf die Shule und Jrland an. Seitens der Regierung antwortete der Schaßkanzler As quit h, daß dem Hause Gelegenheit zur Besprechung des Abkommens mit Rußland gegeben werden solle. Man müsse bei einem derartigen Abkommen die Ausdrück: niht so peinlich abwägen wie bei einem Handelsges{chäft. Die Regierung habe dur das Ueber, einkommen ständige Quellen für die Entstehung von S@wierigkeiten und die Gefährdung des Weltfriedens verstopft und durch endgültige Abmachung die Möglichkeit des Auftauhens von Wolken aus der Welt geschaft, die in früheren Jahren den Horizont ver- dunkelt und Großbritannien zeitweise in greifbare Nähe eines tat- \ächlihen Konfliktes gebracht hätten. Bei genauer Prüfung des Ab- kommens werde man finden, daß es genügente Garantien für den Schu des britischen Handels in Persien enthalte. Was den Persischen Golf anbelange, so sei dieser niht ledigli persishes, sondern zum Teil au türkishes Gebiet, und es kämen dabei noch andere Interessen und andere Mächte in Frage. Die Regierung habe jedoch die Stellung Englands durch eine Deklaration klargestellt, Lie zeitlih mit der Unter- fang des Abkommens zusammenfalle und der der russishe Bot- schafter in Hinsicht auf die Verhältnisse im Persischen Golf zugestimmt habe. Was Tibet anlange, so habe die Regierung nur Zusicherungen, die von der vorigen Regierung ausgingen, in bestimmte Form ge- braht. Zur aager Konferenz bemerkte Azëquith, daß man dem erstrebten Ziel ein gutes Stück näher gerückt und es daher nicht angebraht sei, das Werk der Konferenz zu ver- kleinern. Für die irische und die Schulpolitik sei der Regierung das in der Thronrede s\kizzierte Programm mafß- gebend, und sie werde sih bemühen, dieses zur Ausführung zu bringen. In Irland kämen, abgesehen von dem Viehabtreiben, das ebenso tôöriht wie ftrafbar sei, nur wenig {were Verbrechen vor. Die Regierung wolle nichts bemänteln, aber fie könne über derartige große Kundgebungen nicht hinweggehen, ohne na der Entstehungsursace zu forshen. Diese sei ir dem Vorhandensein unverpachteten Landes zu suchen, das die Regierung im Wege der Enteignung für die Allgemein- heit nußbar zu machen beabsithtige.

Spanien.

__ In der Deputiertenkammer forderte gestern der frühere Minister Villanueva (liberal) die Verbesserung der Wege und Telegraphen in den spanischen Be- sißungen in Marokko sowie Abrüstung E ten Jnseln Chafarinas und Alhucemas, um

ler dem Handel die Mögli(hkeit zu geben, sih zu entwickeln.

Der Minister des Aeußern beantwortete, dem Bericht des „W. T. B.“ zufolge, die Kritik Villanuevas und rehtfertigte die Ge- währung einer Wisut in Mellilla für die sherifische Mahalla von Mar Circa. tes sei geshehen, um Kämpfe zwishen den Auf- ständischen und den \herififthen Truppen zu vermeiden. Der Minister lagle ferner, die Regierung suche eine Formel, um für die Behandlung f er Marokko betreffenden Fragen die notwendige Einigkeit herzu-

euen.

Belgien.

Die Kammer hat den die Zusagzakte zur Brüsseler Zuckerkonvention billigenden Gesehentwurf gestern,

bei Neufundland betreffenden Fragen an den Haager Shiedsgerichts-

„W. T. B.“ zufolge, angenommen.

3 Staatssekretär des Reihsmarineamts, Admiral von Tirpiß,

der be- *

Bulgarieu.

as von dem Führer der demokratishen Partei Malinow l Lildete Kabinett sett sih, laut Meldung des „W. T. B.“, , folgt zusammen: Malinow: Präsidium und öffentliche ‘eiten, Takow: Inneres, Paprifkow (ehemaliger bevoll- 14 tigter Minister in St. Petersburg): Aeußeres, Sala- shew: Finanzen, Wushanow: Unterricht, Krestew: d Liaptshew: Handel und Ackerbau, N icolajew: Krieg. /" Finem Berichterstatter gegenüber hat sich der Minister- ¡ident Malinow über die von dem neuen Kabinett zu be- ende Politik geäußert und obiger Quelle zufolge erklärt : as Kabinett werde, entgegen allen anders!autenden Nachrichten, in nazedonishen Frage eine vollkommen fkorrekte und loyale ‘(tung beobachten und fi niemals in eine Politik der Abenteuer ein- n, Bet aller Sympathie für die leidenden Stammesbrüder in der fi werde das Kabinett Umtriebe der mazedonischen Terroristen, L das Befreiungs8werk zum Terrorismus gegen die eigenen cunme?genossen mißbrauhen, mit ftarker Hand niederhalten. tres der innern olitik erklärte Malinow, die Politik des t nbulowistishen Regimes sei reaktionär gewesen. Das neue Kabinett de unter Wakrung des Prestiges und der Unantastbarkeit der „e und unter Wiederherstellung einer starken Regierungsautorität : Politik eine neue, [O Richtung geben. Damit hoffe « Kabinett die baldige Beruhigung der Gemüter der oppositionellen suteien zu erreichen.

Asien.

Zu den türkish-persishen Grenzsireitigkeiten

(det das „Wiener Telegraphen-Korrespondenzbureau“, daß br türkische General Fazyl Pascha, obwohl die Pforte den fehl gegeben hat, weitere Grenzverleßungen T LA Fruppen und Geshüße nach Soudschjbulak geworfen und n Prinzen Ferman aufgefordert habe, abzuziehen oder n n Kriege vorzubereiten. Der Prinz Ferman erwiderte, da x niht gekommen sei, Krieg zu führen. Die Meldung fügt inzu, daß unter a en Umständen eine Arbeit der Grenz- i mmission unmoglich jei. P S abri diuern, der „St. Petersburger Telegraphen- yentur“ zufolge, vereinzelte Sharmügel und offene Plünde- ingen fort. Ungeachtet der von dem Statthalter und dem nd\chumen verbreiteten gedruckten Anforderungen bleiben die sare geschlossen. Jnfolge der in den Basaren herrschenden nik funktionierten die Banken gestern nicht. 5

— Nach einer Depesche des „Reutershen Bureaus“ hat di indische Regierung, nachdem die leßte Nate der tibetanischen 1hädigungssumme bezahlt ist, die Räumung des

shumi-Tales angeordnet. Afrika. i

Vie das „W. T. B.“ meldet, hat Mulay Hafid Mulay Rashid wegen dessen Niederlage am 4. Januar J, abberufen und dur den Scherif des Bezirks Marrakesh tessektani erseßt. Hafid ist im Vormarsch auf Settat.

¿ Parlamentarische Nachrichten.

Die Berichte über die gestrigen Sißungen des Reichs- ags und E Un ean sowie der Schlußbericht über bie gestrige Sizung des Ranis der Abgeordneten ‘befinden sh in der Erfte und Zweiten Beilage.

— In der heutigen 90. Sißung des Reichstags, welcher

er Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Nieberding und her Staatssekretär des Reichsshazamts Dr. Freiherr von Stengel beiwohnten, trat das Haus in die zweite Beratung des P betreffend die Feststellung des Reichs- haushaltsetats für 1908, und begann mit dem Spezial- tat für die „Verwaltung der Kaiserlihen Marine.

Die Budgetkommission hat das Ordinarium der Ausgaben unverändert zur Bewilligung empfohlen und am EÉxtra- crdinarium nur geringfügige Aenderungen vorgenommen.

Feferent ist Abg. von Thünefeld (Zenir.). Die Beratung vurde zunächst eröffnet über die dauernden Ausgaben, und ¡var über das erste Ausgabenkapitel „Reichsmarineamt und arinekabinett“ Titel T: Staatssekretär 44 000 Abg. Dr. Leonhart (fr. Volksp.) wandte sih gegen die An- wiffe der Flottenvereinspresse auf das Reich8marineamt, auf den Staatssekretär von Tirpiß und gegen die von dieser Seite iszenierte Englandheße. Die freisinnige Volkspartei bringe dem Staatssekretär Vertrauen entgegen, dieses Vertrauen verhindere aber lineêwegs eine frcimütige Kritik. Bedenklich sei die Agitation der Flottenvereinler gegen unsere angeblich zum großen Teile völlig mnbrauhbare Schlachlflotte; dieser Agitation der Uebermarinisten nisse energish entgegengetreten werden. Die Schiffe der Kaiserklasse linden allerdings nicht auf der Höhe, fie hätten schon, als fie gebaut wurden, niht auf der Höhe gestanden. Wenn man aber zu einem Typus ünlih dem des Dreadnought übergehen wolle, werde man doch zu- hit au nah dem englishen Muster ein Probeschiff bauen müssen. Die Bauzeit von fünf Jahren sei etwas reihlich für ein Kriegs\{iff ; de modernen Schnelldampfer, die zum Teil noch größere Efwierigkeiten böten, würden in Zeit gebaut. wir in tehnischen Fragen hinter anderen Nationen wüdftänden, sei im allgemeinen niht richtig; dcch müßte ubedingt nah dem Muster anderer Nationen auch in der deutschen arine als Cheffonstrukteur ein Techniker angestellt werden. Ene Reibe von Tenikern in der Marineverwaltung sei troß l). und mehrjähriger Tätigkeit noch immer nit fest angestellt ; desen müsse die Beamtenqualität verliehen werden. Der Bremer lspruh „navigare necesse est, vivere non est Necesse gerade in der Unterseebootfrage feine traurige Bedeutung;

Un kônne auf diesem Gebiete gar nicht früh genug anfangen, und # empfehle sich nit, in dieser Frage eine ledigli abwartende Stellung einzunehmen. Das Natiütenbürsat des Neichsmarineamts \nftioniere au8gezeihnet, es lasse seine Waschzettel allen Organen wnd allen Parteien zukommen; im vorigen Sommer habe sar der „Vorwärts“ eine solhe Notiz über die Schiffsjungen- lufbahn gebracht. Die Techniker verfügten über einen großen daß praktisher Erfahrungen, aber sie besäßen niht den iütigen Einfluß, diese zu verwerten. Die Ingenieurlaufbahn müsse ziormiert werden. Die Ingenieure seien auz für das Richteramt be- is das beweise das Ausland, weshalb sollten sie also nicht auch in r deutschen Marine zum Richterdienst herangezogen werden können:

(Schluß des Blattes.)

— Die heutige (4.) Sißung des Herrenhauses, Wlher der Préfiten L Ua IE S irkia: Reichskanzler drt von Bülow, der Finanzminister Freiherr von Rhein- gden, der Justizminister Dr. Beseler und der Minister für mdwirtshaft, Domänen und Forsten von Arnim bei- unten, eröffnete der Erste Vizepräsident Freiherr von Ipteuffel um 125/, Uhr mit der Mitteilung, daß das tôsfidium Seiner Majestät dem König beim Neujahrsfeste

kürzerer

Dank Seiner Majestät dafür. Bei der Neujahrsgratulations- cour ist Gleideeoiilo die it

Meldung von der Konstituierung des Majestäten dem König und der Kon

ain fantetie Max Vogel von De vereidigt.

| tion den - bish Lade B T LSTIE f wien der {on lange Jahre diese

Stelle Zufriedenheit geführt hat. Ih schlage dann vor, zum Ersten Vize- präsidenten : i

Freiherrn von Landsberg-Steinfurt zu wählen.

teuffel ist somit zum Präsidenten gewählt. Er erklärt:

geraumer Zeit. Ueber die Wahl, die Sie auf mi gelenkt haben,

Vieh Jahren der besten Rüstigkeit und Frische, weiß aber aus

langer Grfahrung, daß Sie- stets nachsihtig gegen mih gewesen sind.

Deshalb bitie ich und glaube keine 1 wetter Ihre Nacsiht schenken. I persönli werde mi bemühen, soweit es in meinen Kräften steht, hier die Stellung einzunehmen, wie Sie es wünsGen und von mir verlangen können. Sie wollen

mir dabei helfen !

und Freiherr von Landsberg - Steinfurt zum Zweiten Vizepräsidenten Ausdruck des au

Geseßentwurfs über Maßnahmen zur Stärkung des na is den Provinzen Westpreußen und Posen über.

Präsidiums und die auses bei, Jhren taliedo Ge al d ie neuen glieder General der

Sobie Dice Bad u alckenstein und Bankier Ludwig

brück in der üblichen feierlihen Weise auf die Verfassung

orstellung des

Darauf fand die Präsidentenwahl statt. Geschäftord : be- Herzog zu Trachenberg (zur As a D be

bekleidet hat und oft die Geschäfte dies-s Hauses zu aller

Herrn Becker und zum Zweiten Vizepräsidenten

Ein Widerspru wird nicht erhoben. Freiherr von Man- Ich nehme die Wahl mit Dank an. Sie alle kennen mich seit Ih stehe nicht mehr die

ih mich von ganzem Herzen.

Fehlbitie zu tun, daß Sie mir

Durch Akklamation wird darauf Herr Becker zum Ersten as beide nehmen die Wahl mit dem

rihtigsten und herzlihsten Dankes an. Das Haus geht sodann zur allgemeinen Besprehung des

(Schluß des Blattes.)

Die im Kalenderjahre 1906 aus Anlaß der Bekämpfung

Un Vie eue vom 23. änd 8gesetze Z 1 volizeilidhee Soebmikcen getöteten Tiere eine Entshädigung gewährt werden. In einem früheren Aufsaze*) ist dargelegt worden, welche Entschädigungen für S E e R die wegen Milze oder Nausch- brandes getôtet worden find, in j varvin. ‘dier soll das Gleiche gesehen hinsihtlich der Pferde und Rinder, die wegen;der Roßkrankheit und der Lungenseuche getötet

wurden.

iedriger. Während nämli für Tiere, die wegen Milz- und Raush- Brandes getôtet worden waren, 1 127 148,09 Æ gezahlt wurden, waren es bei den wegen der Roßkrankheit oder der Lungenseuche getöteten nur 155 231,34 A Das liegt hauptsählih “daran, daß nur ganz

Statistik und Volkswirtschaft.

der Rotkrankheit und der Lungenseuche gezahlten Entschädigungen. j dem Reichsgesete, betreffend die Abwehr und Unterdrückung Juni 1880 und dem dazu ergangenen vom 1. Mai 1894 muß für die auf Grund

Na

reußen im Jahre 1906 gezahlt

Die aus letzierem Anlasse gezahlten Summen waren beträchtlih

der Noßkrankheit

icin ten 099,63 A im Jahre 1905. Der Grund liegt darin, daß

ür beträhtliG weniger Tiere Vergütungen gezahlt zu werden brauchten A T bes 1905 handelte es sich nämlich um 548 Ee und 2 Rinder, 1906 dagegen nur um 419 Pferde und 9 Weitaus, die Mebrzahl der Entschädigungen entfällt also auf die erde. Der a e den Provinzialverbänden aufgebraht; er betrug 89 348,73 t die Staatskasse zahlte 64354,98 M gegenüber dem Vorjahre aber in bemerken8werter Weise verschoben; denn 1905 zahlten die Provinzialverbände noch 132 634,75 „Æ-, der Staat aber nur 56 769,16 ‘Die geringen Beträge für die ¿el&eten | Rinder wurden sowohl 1905 wie 19086 lediglich von der Staatskasse getragen. Während für die Rinder stets der volle Wert vergütet wurde, ge\chah dies nur bei 144 Pferden; bei den üb:igen 275 betrug

Ca En 64 nischädigung allen voran. On auf das Pferd entfallen, wobei berücksihtigt werden muß, daß nur 20 Tiere zum vollen Werte vergütet wurden. befand . aber nicht weniger als 168 Fälle mit 57660,00 A Entschädigung. Es folgt der Regierungsbezirk Oppeln mit 34 getôöten Pferden und 15 584,50 (6 Entschädigung; 1905 waren es 46 Fälle und 17 260,42 A Damals stand Oppeln aber nit an zweiter Stelle, sondern wurde noch von Marienwerder mit 54 Fällen und einer Gnt- \chädigungssumme von 20 593,59 4 erheblich übertroffen. Im Jahre 1906 famen in Marienwerder aber nur 28 Fälle vor, die den Besitzern der Pferde 7957 4 an Entschädigungen brachten. r gleihe Summe wurde 1906 in Liegniy aufgewendet bei nur 22 Fällen; 1905 war hier die Zahl der getôteten Tiere und dementsprechend die gewährte Vergütung kleiner.

len v ahr zu Fahr außerordentlich {wanken. 1E E U wg op A Tabelle, daß die vom Staate einerseits, von den Provinzialverbänden andererseits aufgewendeten Entshädigungs- summen in den MOG Bezirken in höch\ ungleihem Ver- bältnis zu einander stehen. Q spielen gezeigt wurde, mehrfah starke Vershiebungen gegenüber dem Vorjahre eingetreten. I

vereinzelte lungenseuhekranke Rinder in Frage kamen. ihre Zahl be- trug nâmlich nur 9 während für Gas milz- oder rauschbrandkranke

i Entschädigungen gezablt wurden. Bea S part 419 robkranke getôtete Pferde vergütet, aber nur.

135 milz- oder raushbrandkränke.

Umgekehrt ift es bei den

lien mit dem Vorjahre, ist die gesamte Entshädigungs- s S geworden; sie betrug, wie erwähnt, 155 231,34 4

inder. rößte Teil der dafür aufgewendeten Summe wurde Das Verhältnis hat fi

Entschädigung § des Wertes. Aber auch hierin if ein Wandel

in der Richtung eingetreten, daß 1906 häufiger der volle Wert ver- gütet u als 1905. Im letzteren Jahre war das nämli nur bei 130 Pferden von insgesamt 548 der Fall.

Unter den einzelnen Regierungsbezirken steht der Stadtkreis Mit 64 ällen, die trie ferde betrafen, und 25 339,62 Dur@(schnittliÞh würdet also annähernd

Berlin ch übrigens {on im Vorjahre an ester Stelle, hatte damals

Ungefähr die

Nächst Oppeln ist Stettin zu nennen, ein Bezirk, in dem

38 Pferde getôötet und dafür 14418,26 4 Entschädigung gezahlt A ab, 1905 kamen bier nur 6 Fälle mit 1550,00 A Vergütung vor. :

12 277,75 #4 Ents{ädigung, und zwar zum weitaus größten Teil aus Provinzialmitteln; 1905 betrug die Zahl der Fälle 28, die gewährte Entschädi pag Staatskafie estritten wurden.

Posen hatte 40 Fälle von getöteten Pferden und gewährte

10 363,23 M, welche damals aber größtenteils aus der Mit je über 11000 4 Entschädigung sind noch die Bezirke

ankfurt und Schleswig zu erwähnen. Im Jahre 1905 kamen im Lu Bezirk überhaupt keine Fälle vor, in denen roßkianke Pferde getôtet und die Besitzer entshädigt wurden; in Frankfurt betrug die Entschädigung damals nit ganz 6090

Man sieht also, daß die Verhältnisse in den einzelnen Landes- Ferner ergibt

Auch hierin find, wie an einigen Bei-

Na Abzug der dem Besiger verbleibenden Wertteile sind entschädigt !) aus Anlaß

der Notkrankheit und der

der Lungenseuche Lungenseuche zusammen

Negierungsbezirke.

zum _ Geldbeträge _

vollen Werte

Wu

2 Wert | aus der Staats - vinzial-

kasse |verbänden M. ÁÁ.

von den

Staat Pro-

für Pferde

vollen | ‘/; Werte | Wert

für Rindvieh

Geldbeträge _ aus der von den

Staats- kasse

zum | zu von den

Pro-

aus der Staats- : vinzial-

kafse verbänden E 4 M

| Ö ¡usammen vinzial- | verbänden

K R

| 1) Königsberg 4| 1 D Gumbinnen 13 11 3) Allenstein 1:5 18 4) Danzig 2) 13 5) Marienwerder . . .. _6) 221 1987,01 6) Berlin 20| 44/ 11 195,62 d Lma B N Eacitur 12| 3) 26] 6 585,01 1 3 223,33 622,50

11) Stralsund äa N i 331 1679,00| 10 598,75 12) Posen 79,00 3720|

13) Bromberg 1 L 668,75 2 161,67!

14) Breslau 4 15 Liegnitz 14 1,67) 5 817,50/ 16) Oppeln ‘ 221 6 657,00) 8 927,50 17) Magdeburg 93 6 339,31| 2118,75 18) Merseburg 8 O 3 000,00 2 405,00| 8 617,50 31 3430,16

19) Erfurt : — a 25 S(wleswig S020 916,66| 1437,50

2 004,76 2 836,99 704,64 780,00

244,99

2 912,49 1 960,00 4 421,26 5 969,99 14 135,00) 1 247,50 9 412,50 7 833,25

21) Hannover 22) Hildesheim 3 23) Lüneburg

24) Stade

25). Danabrid A ss A 27) Münster

28) Minden

29) Arnsberg .

30) Caffel

31) Wiesbaden

32) Koblenz

33) Düsseldorf

34) Côln

35) Trier .

36) Aachen

T A E H F

L do ck O O b j N | 55S 5 om =—_ pi L S ZDS ls

— pi Go DD Ai S

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ELET Id

F

E 275] 64 354,98| 89 348,73

E

2004,76) 244,99 2 836,99| 2 912,49 704,64| 1 960,00 780,00| 4 421,26 1987,01| 5 969,99 11 195,62| 14 135,00 3278,67| 1247,50 6 123,31| 5 412,50 6 725,01| 7 833,25] 14 558,26 223,33) 622,50| 845,83

1872,33| 10 598,75] 12 471,08 | 337,50 337,50

668,79 668,79 5 817,50] 7 979,17 8 927,50] 15 584 50 2118,75) 8 454,06 3 000,001 3 651,66

8 617,50] 11 022,50 790 50] 4 220,66 1437/50] 2 694,16

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vis | — | 2 161,67! 6 657,00| 6 335,31|

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2 405,00) 30,16

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9 1527,63 65 882,61| 89 348,73[155231,34.

1) NReichsgeseze vom 23. Juni 1880 und 1. Mai 1894. — ?) darunter 14 Pferde, für welche nah vorheriger Pre arung mit

dem Besißer aus der Staatskasse Entschädigung geleistet wurde. Diese 704,64 T8 — ) desgl. 13 Pferde, für welche ini

4) Nachzahlung auf

i nur zu 4/5 des Wertes statt zum vollen Werte entshädi L E d Die Entschädigung ist in einem Falle auf

Bemerkung. 1894 versagt worden.

Zur Arbeiterbewegung. .

Ueber 600 Kürschner und Rauchwarenzurihter hielten, der „Lpz. Ztg.“ zufolge, am Dienstag in Leipzig eine Versammlung ab, um zu dem zwischen dem Verbande der vereinigten Rauhwaren- zurihterei- und Färbereibesißer Deutshlands und dem Kürschner- gehilfenverbande vereinbarten neuen Tarifvertrag Stellung zu nehmen.

*) Vergl. Nr. 169 des „Reihs- und Staatsanzeigers" vom

d zu Aller öchstdessen Geburtstag die Glückwünsche des dauses aud a. der Vizepräsident übermittelte den

17, Juli 1907.

betrug einshließlih des einen zum vollen Werte bezahlten Pferdes

ließlih der 12 zum vollen Werte bezahlten Pferde die Entshädigung 6585,01 4 betrug. — rund einer Erinnerung der E e tlaneaee für im Jahre 1904 wegen Verdachts der Lungenseuche getötete Kühe,

worden waren. d des § 63 der Reihsgeseße vom 23. Junt 1880 und 1. Mai E s Vögeses (Stat. Korr.)

Der Vertrag bezweckt die Hebung des Gewerbes. Er verpflichtet die Mebeituebre, nux solche Gehilfen zu beschäftigen, die dem Deutf

Kürschnerverbande angehören, andererseits die Gehilfen, nur

Arbeitgebern zu arbeiten, die dem Verbande vereinigter Rauchwaren- zurihterei- und Färbereibesizer Deutschlands angehören. Der Ver- trag joll Geltung haben vom 3. Februar 1908 bis 31. Januar 1911. Für Stollenarbeiter und Anbracher beträgt der Mindeftlohn 24 & wöchentlih; Ueberftundenarbeit wird mit 20 2/6 Aufschlag bezahlt. Der Stundenlohn für Stückarbeiter ist auf 55 4 festgeseßt. Die Arbeits-