en getragen worden, und ih wünsche, d

it ei abre. t sh al t der | den wohlhabenden Klafsf iht hat, 1911 mit einer neuen Novelle zu ist als 20 Jahre Deutshland {ließt si also jeß den mo T sein wird; aber alles P erg: Großen Geld

a beufel der

der Beutel möchte der preußischen

Thon jet die stille Ab hon jeß F tot je - veralteten Schiffe

1s das Flottengeseß

ist eine Unmöglihkeit, E “Ueber die Ergebnisse

1907 hat der Abg. Bebel g

und rangiert d

Gazette hat Herr Freiherr daß Deutschland mit

zu nehmen,

\chließlich leer Einkommensteuer g s Erfreulichste an die die kleinen Ginkommen von 900 b

englischen Marinepolitik an früher aus als bisher.

Den Ausspruch der von Richthofen vorber son angeführt.

ersaybauten mehr ein-

ichtigkeit der Schiffe ch Zahl

bis 1911 5 Linienf von 1900 v ch die Ersaßbauy r Wittelsbach - Klasse, höher emporshnelle

Army and Navy anz eigentümli

des Kaisertyps und de is 3000 « am allerftärk

he Angaben daß gerade sten ge-

Ueber die Aufbringung

ed mit anderen Mächten tritt. die gegenüber unserer Flotten-

über 3900 orlage heute

der Ersatzbauten no

fordern also mehr al d das Frappierende war, | diesem Schritt erst in Reih und Gli stiegen find, nicht di der Mittel für diese

s die Regierung ; un

ih für ver-

halte i ehrhaftigkeit in Frage denken erledigt werden, darin

Das sind nur einige Preß vorlage in England veröffen

Meine Herren, es ist mir

Staatssekretär

f eine Mehrheit dafür fände. der Marinestaaissekretär d

eine folhe Erklärung ab- daß an der ent-

tliht worden find.

auch vollkommen unverftändlih, wie ller finanziellen Be

einzugehen, steht, müssen troy a

enau weiß, heide ich mi

Wenn die

ein Versäumnis zu den tersheidet sfich ja die

Weil er offenbar sehr g Absicht besteht, hinaus bedeute Ausgaben verlan

Betracht kommt, könnte

t l, ühren. sten Folgen fs ags von den früh

zu einer Unruhe in England geben 8 gesagt, was wir für eine Flotte otienvorlage wird ja gar keine

Landesverteid verhängniévoll jeßige Situati

Flotte noch verstärken. Bisher war es gt wurden, zunächst

die deutsche diese Flottenvorlage Veranlafsung

scheidenden Stelle “Wir haben ja 1900 bereit

über diese Vorlage

da fönnte

bitte den verehrten auch gerade diese einer der Momente waren, die Wahlen geführt haben. Wahlen ging sicherlich bedingt eine Mehrheit vor- annehmen zu können, daß zustimmen wird, Vorlage um fo je stärker die Mehrheit das Heer produktive

und in der jezigen Fl Flotte gefordert,

im Reichstage Sitte, wen die Einnahmen zu suchen, war; hier is man bereit, über das von der Regierung Reichsetat sich î liegt ein Teil der S ob der General von so ihren Gang geben; men für die Vergrò en Fürsten ie Aussicht ner kleinen

ein Machtwort f iht vielleicht

eihstage mit zu den vorjährigen usdruck der S in nationalen Fragen un Fch freue mi

t seinen Freun ch darüber um so mehr, ein Band des Friedens \ Ebenso wie

erhalten haben,

haben wollen, Nermehrung - derjenigen 1900 verlangt haben, sondern es wird Plenarsizung ausgeführt habe, berauéforrigiert (Heiterkeit nihts. Also es ist mir unv Meine Herren, haben auch gar keine Veranlaffung, bestimmten Staat eine dem Standpunkt, den au putiertenkammer i

bewerkstelligen ch mehr Ausgaben weit bewilligen, während geradezu desperaten L an dem Flottenverein. Keim bleibt oder geht ; di ch ohne einen Flotten- erung der Flotte bestehen des Flottenvereins für die Agitatoren ge- Dekoration des Knopf- Grunde ift man auch durchaus nauszudrängen oder hinaus-

Abg. Spahn : ju erwägen, Erörterungen h in der Volksentwicklun Der öffentliche A au dahin, daß handen sein müsffse. auch der Abg.

wodurch die De ohne Deckung no Geforderte

die wir bereits im Jahre wie ich auch in der ersten Fehler der Berechnungsweise Sozialdemokraten); weiter geschieht erständlih, wie das Unruhe erzeugen kann.

Flotte gegen njemand. Wir gegen irgend jemand, gegen einen Wir stehen durhaus auf nt der französishen De- wie ih mir bereits Der Herr sagte in

findet ! Hier Es ist ganz gleihgültig, werden so oder / verein werden die Stim Seit die deuts nd, ist ja allerdings d hn für ihre Arbeit in el Aus diejem ten aus dem Protektorat hi Keim war nur Ob

wir bauen unsere Spahn mi den der Vorlage

Protektoren

Ausgaben für des Wortes gewesen sind, st es jeyt mit de in bezug auf

geworden \i wadsen, Lo loches zu erha geneigt, die Fürs

Flotte zu bauen. ch der Marinerefere Frage eingenommen hat,

für sie ift.

Deutschland

weil sie den n Ausgaben die Flotten-

dann könnte das den eng-

Budgetkommission mitzuteilen. ttenvorlage der französishen Regierung,

drängen zu laffen.

verein eintrat; er : ebe Deu! eine quantitè néglige

keit in demselben [leiht wirkli

fsantesten Kapitel auérüstung

st nach einiger Zeit der Tätig g bezug auf die Flo die nämlih lifhen Jingos vie ju gute komm

die auf den

herzufallen. Für Wiemer für seine Freunde

Ih meine auc, es wird d rechtzeitig auch für Flotte bewilligt werden. habe ih jedes Argument gegen Haben wir einmal die f der Höhe der Zeit Bebel an; aber als grund-

Generalmajor. der innerpolitishen und Periode von Zeitraum a auf allen S

nienshiffe aufzulegen beabfichtigt : über Deutschland

der Nationen zu einander find zu wandelbar, r gegen einen bestimmten Feind bauen te können morgen unsere Gegner sein.“ enn alle übrigen Staaten ? Alle ihren Verhältnissen ir au nichts. Und was speziell — i bin ja in der Welt ziem- f dem ganzen Erdenrund keinen

günstigen Zeitpunkt die Zeit nah 1911 freie Hand vorbeha {hon recht die Zeit na In der ganzen die jetzige Vor

ischen Entwicklung ist die lotte. Was in diesem litishen Grundsäße geht geradezu i Beratung der ttenverein sein chuß genommen. der Flottenverein ein

der parlamentar 8 bezüglih der F Umfall, an Verleugnung eiten geleistet Der Fürst Bülow hat ja Interpellation über ausdrüdiiches Lob Wie man jeßt no politisher Verein ift, Kaiser in Lond

auf einmal \e{chs große U

„Die Beziehungen als daß man eine Flotte nu könnte. Die Freunde von heu

Meine Herren,

hat sih au der Abg. lten; ih begrüße das. e neue Vorlage kom twendige für Abg. Bebel lage vollkommen so müssen wir f Das erkennt sogar d

1895—190

worden ift, bereits im vorigen Fahre bei Wabhlbeeinflussungen dem F hat ihn in S

ch 1911 das No

8ge\prohen und was tun d angemessene

ch bestreiten kann, daß

der Guildhall geha hinsihtlich unseres Ver

Nach der Rede, die _d vollfommen au lten hat, ift der Auffassung hältnisses zu England i

Seemacht an, und weiter tun w

England anbetrifft, so muß ih fagen die Herren

Verbesserung Sonderbarerweise

au jede die Sozîal-

ch um Auslandéflotten 1904 über die russische Port-

li bherumgekommen —, ih wüßte au ÊInteressenkonflikt zwis ferniesten rehtfertigen Waffen gelöst würde.

des Vorredners aber nit

handelt ; so ließ sih der Arthur-Flotte dahin aus b auch die

bei dieser Gelegenheit den Weltfrieden sei die demokraten {en “ England und

iese Erklärung in England

der es au nur im ent- fönnte, daß er durch einen Appell an die (Sehr rihtig!) Ih wenigstens kann mir das

Berechtigung zuzush der Kaiser ausgeführt, Aufrechtcrhaltung der gute Deutschland. Es ift kein

en England und uns, Vorwärts“

rantie für daß Flotte

Beziehungen Zweifel, daß d

npolitif großbürge

sei, weshal die „gräßliche“

rliche Politik Flotte seien.

Abg. Bebel heute vertrat, burgs sehr charafkteriftish. wie wir immer die für notwendigen Opfer gern bei den Steuervorlagen die orlagen zu sprechen, halten cht kennen. Daß die brächten, die den cheinliher als den

Standpunkt, den der ch für den Vertreter Ham orlage gern zustimmen, {hen Flotte find auch bereit,

Ueber diese V Zeit, da wir sie noH ni Steuervorlage l findet, ift unwahr Graf Oriola hat den es ergibt fi

Der entgegengeseßte mat sich namentli Wir werden der V die Verstä:kung der getragen haben ; wir Konsequenzen zu ziehen. wir noch nit an der verbündeten Regierungen Beifall des A Stein der Weisen zu finden. freunde sehr maßvoll vorgetragen ;

gemaht hat, ewifsen Feindselig- rig läßt, brachte

außerordentli sogar die „Times“, keit gegen Deutsch freundliche wurde die heutige ih die S gebung war die Stead, der am meisten her ih und fagte,

nicht vorstellen. Meine Herren, was nun die land konkurrieren wollten, \{chcfffen wollten, sind das Phantasiege Phantasiegebilde, gegen fönnen. Meine Herren, der beiden Flotten in Betracht z

Mißtrauen und einer zu wünschen ü

dieser Rede. ttenvorlage bekannt, und timmung in England. Aeußerung des bekannten die Friedensidee propagiert an Abrüstung lage ist stets England wird

Idee anbetrifft, daß wir mit Eng- England gegenüber eine Seemacht g maten könnte, so

land nichts

Besprechung ie Seeherrschaft ftreiti

bilde (Sehr rihtig! bei den Sozialdemokrat die man mitGründen sehr s{hwer wird aufkommen man brauckt nur die absoluten Stärkeverhältnisse u ziehen. England ist tatsählich mehr als d England ist au tatsählich in der

Tage darauf einem Schlage änderte bemerkens8werteste Frieden8apostels Er war ganz au niht gedacht werden k England und

daß nunmehr Flottenvor erer Staat in Betracht gezogen.

Standpunkt der ch daraus, daß

litishen Freunde und der Niemand _ hat bei iegfried-Klasse unter ber es brate uns das wir dann früher Ersaß- Wunsch können wir nur von e so hnell als mögli Er- haben glei veraltetes ch den Etat auf

dreimal \o stark wie wir, un viel \{neller zu bauen wie wir. at 3 oder 4 große Kanonenfirmen,

ch der Welitlieferant

meiner po fein Unterschied besteht daran gedaht, die S chtschiffe einzurehnen ; den taktishen Vorteil,

den Anschauung seinigen über Erlaß des Flottenge die eigen!lich im Reichstage bauten einstellen fonn Herzen teilen, daß satz geshaffen wird

Stapel gelassen,

Uebermacht auf See fich auch ferner zu bl der Moment kommen, cht laufen laff Wenn du jeßt ni te als das Steuerprogramm war Flickwerk. die große Masse

England hat viel mehr wir nur eine.

für Kriegsschiffe. daß 3 in England in Bau che Regierung bestimmte den. Ih weiß nicht, ob

alles aufbieten, die U Es fann aber auch sehr wo

llen die Dinge ni n denkt, wie

t loss{lägst, so bist du des Neichs\chaß- sind es dieselben der Nation, während Rüstungen drä über 3000 # fortgeseßt , die Ginkommensteuer für

Werften. England h England ist tatsächli neulich habe ich in de befindliche, ursprüngli „Dreadnoughts“ zum die Nachricht an fi richtig ist. für einen fremden Staat wie Bra

sagt, wir wo Fapan im Jahre 1904 : Mas wir heu fekretärs gehört haben, die belastet werden,

Die Statistik zeigt, steigen, aber wenn e€

n Zeitungen gelesen, ch für- die brasilianis Verkauf angeboten wer

Es kommt nur darauf an, daß hier silien auf ein Mal drei „Dreadnoughts"

ch für die Kaiser-Klafs ; aber auch andere F erifa sind 28 Sh das ist gar nit erhebl

wie die Einkommen iffsbauten dur

s fich darum h

der jeßige Etat

also dur den gegenwärtigen r Flotte, und der Staats- aß er unter den jehigen en in der Lage war. ekretär des Reichs- Zu den Auseinandersezungen über bemerken, daß man folhen Verein citungsartikel verant- nüßlich für die Auf-

. Wir erhalten tlihe Stärkung de lle Anerkennung, d solhen Etat vorzule ch auf den Staat

rozent zu er-

tellen Sie (zu mm des Staats- wir werden dafür atriotismus bei uns isber hat Ihr Patriotismus handele es sich dabei um die

ein einziges Zeter und Mordio.

ch dem Steuerprogra vorlage gegenüber, 8 tun, dann wi

für Deutschland vors{lägt Etat eîne ganz außerorde sekretär verdient da \{chwierigen Verhältnifi Und dieje Anerkennung muß au shaßamtes aus den Flottenverein mö jeden Vereinsredner wortlih machen kann. fiärung über

diese Einkommen auch

böhen, dann schreien Sie den National! iberalen) do sekretärs eine Cinkomme Wenn Sie da in einem anderen Lichte et auf uns den Ei Förderung einsei

England is in der Lage, uns |st es nur mögli, das von langer Hand vorbereitet hat, au keine haben fann und te bekanntli eine Generation ands {ließen kann? So habe Das ist mir ganz

meine Herren,

gebaut werden. Also, beizulaufen. Also, wie i

in jeder Beziehung vor daß man aus unserem Vorgeben,

ist, das gar keine afute Bedeutung foll, da zur Schaffung einer Flot Provokation Engl Herrn Abg. Bebel verstanden.

gedehnt werden.

chte ich nur und für jeden er außerordentli irkt hat, geben

ndruck gemocht, als tiger Klassenintere}jen.

Staatssekretär des Reihsmarineamts, Admiral von

gehört, auf eine ih wenigstens den

unbegreiflich. (Sehr richtig! reh die Flottenfrage gew

wir bereitwillig

wiederhergestellt wird,

nde Tätigkeit auch in Zukunft un- üssen wir annehmen,

wir wünschen dringend, die Ginigkeit

und der Verein geschwächt fortse

Der Herr Abg. Bebel hat ein Durch-

erer Kriegs\{hiffe mitgeteilt und au8gerehnet, sere Armee eine Provokation, reizt

Meine Herren, if denn un be, wenn der Herr Abg.

unsere Armee denn zum seine fruchibringe

\schnittsalter unf z Kriege? Ich glau Resolution m

\hweren Belastung des s niht maßgebend sein in Lebenéinteressen der deutschen Nation

on allen Nationen sahe einer weitere

n wird er sie gewiß verneinen. können un

allein stehen mit seiner Ansit. ch ten Verhandlungen in der Bebel gerade diese Seite der

fürzeste Durhschnittsalter v daß die Schiffe unserer aktiven Flotte e kommt einfach daher, daß wir mit dem

ffen überhaupt erft vor 6 bis 7 Jahren

fie auch die Reichsetats wird, die einer Frage, wo es ch bitte, für die

daß unsere Schiffe das Meine Herren, solche kurze Lebenszeit haben,

Bebel sich diese Frage vorlegt, dan Er würde, wenn er es nit täte,

wundere mich eigentli is f es Flottenvorlage ei

Frage der Lebensdauer ist Annahme der Vorlage eine Es gibt nicht bloß in Eng- in Deutschland, und uns haben

vinisten recht sehr

(fr. Vgg.): Die

Bau von größeren Linienschi ische und die

angefangen haben (Hei darüber klagt, daß fo v die Reibe kommen, fo find das alles Schiffe,

rechnung ausgelassen hat. Nimmt er sie mit herein,

Budgetkommission der Herr Abg. Frage hier entrollt hat. gegeben, daß meine Darlegunge freier sein können als hier vor Herrn Abg. Bebel

Abg. Mommsen auch für uns Konsequenz der land Chauvinisten, f Beratung dieser V

und wenn der Herr Abg. Bebel

jele Ersagbauten in den nächsten Fahren an die er in seiner Be-

so kommen ganz

mich der Illusion hin- n in der Budgetkommission, die ja dem hohen Hause im Plenum, den stande gewesen wären (Zurufe

eine ten tehnishen Entwi ondern au die deutshen Chau Entwicklung

Ih hatte

zu überzeugen im

im Flotten-

Art Bankrott ¡ge- use aber überhaupt eeinflussen zu kassen. Staatssekretären nah- orlage nit erkennen. Wenn man sie die Kosten aus eigener Tasche

als dort der Chauvinis Flottenverein gebt uns h und wir haben uns durch [ligkeit, die der Abg. fann ih bei dieser V ihnen auch nicht zumuten k bezahlen, so hätten sie do legen sollen, \

daß wir tatsählich nur eine wie der Herr Abg. Freiherr von Richthofen aus- lih den Frieden sichern soll.

im Interesse unseres d des Herrn Abg. Bebel und seiner in dieser Weise mit dem Feuer es wird immer

verein insofern, macht hat.

Eine Opferwi gerühmt hat,

andere Zahlen heraus. L :

Ferner ist — auch von dem Herrn A Nationalliberalen), Antwort bemängelt worden, Frage gegeben habe: gierungen nach vier Jahre früheren Ersay auch der Kaisers

| rechts und bei den Flotte bauen, geführt hat, ledig Meine Herren, ih glaube, das ist doch auch das Vaterlan n — ist es niht zweckmäßig,

bg. Dr. Wiemer — meine Budgetkommission auf die je Intentionen der verbündeten Ne- cht zweckmäßig, daß wir den chiffe und der Wittelsbah - Schiffe die Mitglieder des hohen Hauses

die ih in der Arentt den

„Was sind d Ae n? Wäre es ni Vaterlandes stens Pläne für die Deckung. yor-

aber fann man noch weniger von einer

r! rechts.) Denn ih glaube,

pfer-

Flottenfragen find immer mehr und die politische Seite wird

Ich möchte zu spielen. (Sehr wah

hüben und drüben

sofort festsegten ?* fragen, wenn dem

Die Armee- und

willigkeit reden. gen geworden,

die nit ein so volles eingehendes | y technishen Fra

Staatssekretär des Reichsmarineamts oder dem Leute geben

alb ift es ganz richtig zu sagen,

ner Ta Vorlage ein- Abg. Arendt hat keinen rund, nkonsequenz vorzuwerfen. Wenn cht weit genug geht, ]o mu ih

d recht, {häd- \haltet. Desh e tehnische Notwend ir ihr zu, und der

Punkte eine I

n wird, als die verbündeten Ne- soll er dann anderes antworten ? as gesagt, was der Herr Abg. Sie eine Mehrheit für Ihren ih denselben von meinem

und bei denen es eine unnötige un rihtig! rechts und bei den National- iden, haben wir meines Erachtens alle bei den Nationalliberalen.)

Beginn der Rede des Abg.

immer mehr ausge wenn wir di sehen, so stimmen w der Unken in diesem höre, daß die Vor ei immer an das s{höône

Herrn Kriegsminister mehr angebote gierungen gefordert haben, — was (Heiterkeit.) Ich habe übrigens nit d Bebel vorgetragen hat, sondern : wenn Antrag im Reichstage scha

Verständnis haben, lie Unruhe erzeugt (Sehr liberalen), und das ¿zu verme Ursache. (Lebhafter Beifall rechts und

ffen, so will t denken : der Appetit

fommt beim

Reichstag zweifellos so binden wir uns gen Steuerprojekten unsere Zustimmung fommensteuer ist näher, als chaftliche Steuerprojekte

* Abg. Dr. Arendt ( Bebel glaubte ih, eine Rede fü mich ja enttäusht; aber haften Verteidigung der rihtigem Maße fordert.

hat der Staa wird dem Staatssekretär daß er in seinem soldati

hinaus findet si im sie annehmen,

n auch den künfti cherweise bringt,

Effen. Ueber dicse keine Mehrheit, un keineswegs dami der Regierun

dpunkt aus beim Bundesrat gern be- ch rtwas anderes, und damit fallen auch Abg. Bebel an meine Antwort

ihen und Wunder, er würde Der SwWhluß seiner Rede hat ing er sih do in einer [eb- immer das Richtige und in bl der Behauptungen des Abg. 18 unrihtig nachgewiesen. werden mü} er würde denen, gedeihen lafsen,

milttärishen Stan Das ist doch no alle die Folgerungen weg, die der Herr geknüpft hat. Hauptsächlich Behauptung des Herrn ruhe in England erweckt

geshehen Ze Vorlage halten. zu Anfang erg Regterung, d

fürworten. L wenn wir t, daß wir nu

ie sie uns mögli Zeitpunkt für eine laubt, und namen1lich re Einführung noch nà Flottennovelle zu, aber nur un Abg. Liebermann von

dur unwirtsha her gerückt werden. ter den erwähnten

habe ich mich aber zum Worte gemeldet, um der Abg. Bebel, daß unsere Flottenvorlage Un- habe und habe erwedcken müssen, auf das

ts\sekretär bereits a auch bezeugt Wesen ausführte, ilitärishe Unterstüßung an

Vorbehalten.

Sonnenberg (wirt. Vag.):

Wir stimmen der Dem

8 außerordentli er-

nachorücklihste entgegenz Fch habe bereits in der Budget- | die mehr fordern, seine m Wenn der Abg. | Vorredner möchte ich bemerken, daß es allerdin

Einigkeit

ragen eine Gîn

wenn sie im Reichstage eine Mehrheit stell

timmen der englische ührt und | S pliigen Presse auge 1) Bebel von den ungeheuerl wünscht wäre, wenn wir in allen nationalen haben aber läder in der Ko

bnis des Herrn Präsidenten hier wiederholen. Wahlbeeinflussungen bei den leßten

kommission einige Haupt n eine schwere Beleidigung der

o liegt dari

in einer Frage

ebt. Der Referent und n0 e Pot : u e urze Ausführung , le und dementsprechend sion gestaltet at.

Reichétagswahlen spra deutshen Wählerschaft, Kein Mensch in Deutschland 1)

chtigt, der englishen Flotte Stead solhe Anschauu dann müssen wir uns gegen alle aggressiven Pläne

will dieselben mit Erlau So sagt der Morning Leader vom „Bis jeyt war die offizielle 25, die eines Kreuzers 20 Jahre. chweisbar ein Irrtum. Es

das nicht auf den Haufen alten Eisens ge-

vom Block erl la haben bereits t, daß ih mi auf immen der

ch in der Kommi in allen Hauptsachen ist bei allen Partei

bereits eine Absplitterun

eheime Wahlrecht. mehr der A

thofen ausgeführt, er gleihiukommen. e der Abg. Bebel zitierte, chland so stellen, daß wir ert find. Glaubt der Abg.

denn wir haben d

26. November : der Abg. von Ri

Lebensdauer eines deutschen Linien- Diese Fixierung der gibt kein Linien-

et

\hränken kann. dem Marineetat zu, w ist sehr erfreulih, da Einigkeit erzielt

Lebensdauer war na

\{chiff von 20 Jahren, ommen, wo wir über

b : Kommission eine die Herz und Ver-

ürgerlichen Parteien.

Worte wie diejenigen „jeß lotte haben, d. h. bei allen aben, d. Hh. bet a

selben Alters ist ein chlechter Wiß. Die ist also eine sehr milde Mafßs Gefechts\stärke der deutschen

die in unserer Marine nicht einmal des Aus-

Ein Kreuzer des einshlägige deutshe Bestimmung regel; sie läßt in Schiffe noch manche, xüséens für wert gehalten würden. Der Engineering, das erste engl auf die Beinerkung der Denkschrift über das Lebensalter : „Bezliglich des Lebentalters [ishen Flottendienst kaum noch

der Zeitpunkt gek den in- ständnis für die F

Deutschland herfallen müfsen“ wer Es if außerordentlich bedauer lihen Stelle au rei betrifft, \ des Wiederfind leßten Aeußerungen in ch% alle Veranlassung, mit gr

t so behandelt, wie lezten Flottenvermeh

gland nicht gehört ? ; Hier von dieser vera Was Frank-

so mit dem Feuer zu spiel d der Versöhnung und

bin ich immer ens mit diesem Volke gewes. der französfishen Dep

der nominellen

Cicétenkamuer - haben (Schluß in der Zweiten Beilage.) D Aufmerksamkeit nach der ie Deckungsfrage ai her Abg.

g find auss{ließlich von

ische Fachblatt, sagt mit Bezug

devtshen West Bebel au n

fei darauf hingewiesen, daß im eng-

ein Schiff vorhanden is, das älter | Kosten der

_Zwe tir Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen

Berlin, Donnerstag, den 30. Januar

erneuten Einshreiten Anlaß geben müßten, bin ih bereit. Ih würde also dem Herrn Abgeordneten dankbar sein, wenn er diese Bildnisse „dem Justizministerium zur Verfügung stellen wollte, damit, soweit die strafrechtliche Verfolgung gegebenen Falls angezeigt is, Vorkehrungen getroffen werden, damit, falls sie anderswo erscheinen, ein neues Ein- schreiten slatifindet.

Was die Sachverständigenfrage anlangt, so hat mi der Herr Abgeordnete niht ganz richtig verstanden. daß meiner Ansicht nah bei Beurteilung der Frage, unzüchtig sei oder niht, ein Sachverständiger niht nôtig sei; ih habe nur betont, daß die Vernehmung von Sachverständigen — und ih be- merke gestellter Sachverftändiger — von der Strafkammer erfolgen muß. Ich habe, anknüpfend an das, was der Herr Abg. Noeren sagte, hervorgehoben, daß, wenn Sawverständige gestellt würden, die dem Gericht vielleicht nicht geeignet ershienen, es ja unbenommen bleibe, auch noch andere Sachverständige, denen es mehr Vertrauen schenkt, zu hôren; daß das aber nötig sei, habe ich nit gesagt. Wenn das Gericht ein selbständiges Urteil darüber hat, ist es sein volles Recht, demgemäß iu verfahren, und meiner Meinung nah ann es das in der Regel au tun.

Nun hat der Herr Abgeordnete die Roheitsdelikte berührt. It habe gestern bereits erwähnt, daß ih die Anklagebehörden darauf hingewiesen habe, daß die Erscheinungen der jüngsten Zeit auf diesem Gebiete zur ernstesten Aufmerksamkeit mahnten, und daß sie verpflichtet seien, sorgfältig darauf zu ahten, daß die firafbaren Handlungen in dieser Richtung mit besonderer Sorgfalt verfolgt würden. Mehr zu tun, ift nicht möglich; es müßten dann dcch erst die Gesetze Die Strafen, welhe angedroht sind auf \ole Roheitedelikte, sind keineswegs gering; sie bewegen si auf einem sehr weiten Boden, und es gibt Fälle von Roheiten, wo die allerschwersten Also an der Möglichkeit ‘strengen Ein- \hreitens fehlt es nicht, und daß die Anklagebehörden in dieser Hinsicht säumig gewesen wären, ift mir bisher nicht zur Kenntnis ge-

Staatsanzeiger f

Mot d. 908.

entwurf, betreffend die Uebertr se in Gemeinde- und

otsdam an den König- otsdam, nah dem die er stark srequentierten Umgebung Potsdams ¡direktor unterstellt werden soll, wird nah Oberbürgermeisters Charlottenburg, ohne Debatte unverändert an-

sehentwurf, betreffend die Erweite- Magdeburg A von erichter}tatters, Ersten Stadt Halberstadt Dr. Gerhar dt, S

urf, betreffend die Za hkung der ddes Gnadenvierteljahrs, wird Antrage des Berichterstatters, Grafen migt. Ebenso wird der Ver- zechselfieberepidemie im Ge- und in dem südlichen Teil des n Antrage des Berichterstatters Wedel-Gödens zugestimmt.

Uhx. Nächste Sißgung Donnersta neuer Mitglieder ; Präf

(Séluß aus der Ersten Beilage.) Der Gese polizeilicher bezirken lihen Polizeid Sicherheitspolizei d dem dortigen Pol

Schustehrus- genommen.

Ebenso wird dem Ge rung des Stadtkreises Rothensee), nah Bürgermeisters der

der Geseßentw BeamtenbesoldungU ohne Debatte na von Keyserling ordnung zur Bekämpfung

meindebezirk Wilhelmshaven nah dem

ebung von

Die Vorlage enthält lediglich das Notwendige. ireftor- zu

¡u nehmen, halte ih nit für ründlihe Finanzreform womözlich in diesem ch aber bedauerliherweise verzögerr, \ Ausgestaltung unserer Seemachtstellung unter Es stebt für uns außer allem Z tove! Entwidlung tüchtigen Schritt vorwärts macht. Budgetkommission halte ih aber für das Zusammenseßung des e des Reiches überhaupt erreiht werden k eiht unser Ideal höher hinauf, aber die Politik ren. Die Jungliberalen, die Jung- ihren Resolutionen viel mehr. Da sen, daß die Vertreter der E A n en een Sl ofeae n der Kommission Beschlofsene Ih bin genötigt,

/ Frage der Finanzierung vorweg O

wir wünschen einz InHgluR, CuG und darf darunter die ¿

feinen Umständen leiden. Berichterstatters, daß dur die zur See einen {läge déèr was bei der gegenwärtigen

Ich habs gestern gesagt,

Die Vor- ob ein Bildwerk

und der Finanilag dem Antrage des B

Selbstverständlih r ist eben die Kunst des Erreichba nationalliberalen wünschen in ist es nun von Wert, darauf hinzuweiîl nationalliberalen Partei mit ausgesprochen haben, daß das Höthsterreihbare ift. einer Legendenbildung entgegenzutreten. Lesung des Etats aus in B-zug auf und ih bin deshalb aus Flottenvereinsk waren unbegründet, die twendig es ift, folhea Legendenbildun hauptung, ich h en General Keim will ich hier nicht an- des Flottenvereins, wenn ründet man aber einen sol lihe Protektion, so muß man daraus auch die viel befser , als unter den deutschen telfah \chiefe Urteile über unser die Oeffentlichkeit gelangen von Leuten, d i Vorschläge das Ministerium vielfa sse des Auslandes zu berühren, eorganisatio| des Flottenverei Fch hoffe und wünsche,

-Neustadt, gene

Ich habe bei der ersten [eider weitergehende Wünsche otte keine Berüdsihtigung finden können, reisen hart angegriffen worden. Tatsachen h1ben mir recht ge-

esprochen, daß

afen von Schluß gegen 4/2 (Vereidigun

Diese Angriffe

ten, beweist auch die Be Stimmen gebettelt. D _ Ic verkenne niht die Nüßlichkeit in rihtigen Bahnen bewegt. Verein und stellt ihn unter Fürst Protektion verdankt der V notwendigen Konsequenzen im Flottenverein | Das Schlim Marineministertum in

en entgegen- d / L i ontaninadie

¡taldemokra-

121/2 Uhr. Ostmarkenvorlage ;

d di ! und dieser Haus der Abgeordneten.

20. Sigung vom 29. Januar 1908, Vornaittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Me a8 des de der Justiz- ie allgemeine Besprehung bei d L s agemeine Besprechung de: em ch dem Abg. von Brandenstein (kons.), eigen Nummer d. Bl. er

Uneinigkeit he

me ist, daß v geändert werden.

verwaltung, Titel „Gehal

was \ih von Strafen eintreten können. ns könnte der daß im Volk starken und mächtigen Flotte immer mehr wachsen möge. Vertrauen ; sie weiß Maß was dem Vaterlande

fann, ohne die Verhältni selbst verbietet. Sache gute Dienste leisten. das Verständris für die Bedeutung einer nferer Leistungsfähigkeit [tung haben wir unbegrenztes halten und läßt nihts avßer Auge, dienen kann.

Damit schließt die Diskussion.

Die Flottenvorlage wird gegen die demokraten und Polen angenommen, geschlagene Resolution.

d Vertagung beschlossen. : gegen 6 Uhr. Nächste Sißung {Marineetat; Etat der Justizverwaltung.)

Ausführungen bereits i fter LIS worden if}, nimmt das

Justizminister Dr. Beseler:

Meine Herren! Was die Frage des Ausschlusses der Oeffentlich- keit anlangt, so bestimmt hinsichtlich der Zulassung einzelner Personen troy ausgeslossener Oeffentlichkeit der 8 17 gesezes: Zu nichtöffentl Personen vom Gericht g niemals dahin ausgelegt,

Auch wegen der vorgekemmenen Straßenaufläufe muß ih einiges erklären zu dem, was der Herr Abgeordnete gesagt hat. Alébald, nahdem diese Vorkommnisse bekannt’ geworden waren — und das ist ja sofort, nahdem sie geshehen, der Fall gewesen —, wurde bei den hiesigen Staattanwaltschaftsbehörden angefragt, ob fie in der Lage wären, den etwa an sie herantretenden erhöhten Anforderungen — es fönnte ja sein, daß eine große Zahl von Leuten zur Untersuung gezogen würde — voll zu genügen, druck in dieser Richtung eingeshritten werden könnte. hôrden dabei auch gesagt word hätten, die Justizverwaltung

nah Maßgabe u Marineverwa

6 des Gerichtsverfassungs- ien Verhandlungen kann der Zutritt einzelnen estatiet werden. Ih habe dieje Bestimmung

daß die Presse eine Ausnahmestellung ein- nehme in der Art, daß ihre Vertreter darauf zu rechnen hätten, daß stattgegeber werde, sondern ih finde sogar wie dies der Herr Abg. von Brandenstein auch hervorgehoben hat, daß man die Anwesenden entfernt und nur die Vertreter der Prefse zuläßt.

Stimmen der Sozial- ebenso die von d

Kommission vor

Hierauf wir damit unverzüglich und mit Nach-

Es ist den Be- en, daß, wenn fie irgendwelhe Bedenken sofort auf Vermehrung der Kräfte Be- daht nehmen würde. Daß die Staaisanmwaltsheft sh kereits mit den Polizeibehörden in Verbindung gefeßt hat, bezweifle ich nicht im geringsten. Daß jeßt {hon Verhandlungen stattfinden und Urteile ergehen könnten, glaube i nit, aber wo ein Einschreiten geboten ift, ist sicherlich auch die Staatsanwaltschaft nit säumig, diesen einzelnen Fällen strenge nachzugehen. Daß die Rädelsführer am strengften zu bestrafen sind, ist ohne Frage zuzugeben, es ist das auch in dem Gesetz bereits zum Ausdruck gebracht, und es gibt Vorschriften im Straf- durch welche für die Rädelsführer sehr schwere Strafen darum handeln , Bisher ift darüber geklagt worden, daß fie es wohl verstanden hätten, fich im Hintergrund zu Sie zu finden ist \chwerer als die Leute, welche auf der Siraße ersheinen und dort, veranlaßt durch andere, den Lärm verursachen. von den Staatsanwälten und Anklagebehörden mit allem Eifer und Nachdruck vorgegangen wird, glaube ih versichern zu können, und ih glaube, daß die Besorgnifse des Herrn von Brandenstein nah dieser Richtung nit begründet find.

Abg. Bu \ch (Zentr.): Auch meine Freun haft g o dir Maha

t haft auch ohne ie Mahnung des Herrn vo stein ihre Pflicht erfüllen wird. q D ß diesen Demonstrationen mit En engetreten werden.

s heißt, daß Preußen gegen den im Bundesrat g von Diäten“ an Geshworene Minister dankbar, wenn er diese i e Gewährung von Diäten an Arbeiter im Interesse der Versöhnung der Gefängnis8arbeit, nd wir dem Minister

Donnerstag 1 Uhr. | ¡hren Zulafsungsanträgen

einen Widerspruch darin,

(Bravo! rechts.) In jedem hat das Geriht zu entscheiden, inwieweit es von seiner chen will. Diese Entschetdung muß ih ihm selbstverständlih überlafsen. (Sehr rihtig! links.) bei der Frage, ob die Vertreter der Presse eine Ausnahme- en Falle erhalten sollen, jedenfalls von allgemeinen Grundsätzen, die es für die richtigen bält, ausgehen müfsen. wiederhole, daß ich eine Auffassung, daß der Presse der Zutritt zu ge- statten sei, wenn im übrigen die Anwesenheit von Zuhörern ausge, \{lofsen werde, durch das Geseß nit bestätigt finde.

Es ift von dem Herrn Abgeordneten dann hingewiesen worden auf die Anweisung oder vielmehr die Aufforderung des Herrn Reichs- kanzlers — ih glaube, er hat es eine Anweisung genannt — (Wider- \spruch rechts) — nun, dann ist es eine Anregung gewesen. Sie ift sondern an die Regierungen, und der seinem Schreiben selber auf den Stand- erwägen möchten, ob den Staats- zu geben seien. Jch habe infolge die sh auf den Zeugniszwang bezogen, eine Ver- in der es heißt — ih glaube,

Preußischer Laudtag. Herrenhaus. 3. Sigung vom 29. Januar 1908, 3 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.)

E Ecste Vizepräsident Freiherr von Manteuffel er- öffnet die Sihung mit folgend Wir stehen heute unt alle durch das vor wenigen Herrn Präsidenten, des Fürsten zu Ih habe den tiefgebeugten Hinte fte Teilnahme [afenen, selbst tief beweg he gemäß gehandelt zu haben. Präsidium dieses hohen Ha eit, und doch hat si d Anerkennung, j

Befugnis Gebrauch ma

stellung im einzeln

Eindruck tiefster Trauer in die wir eres hochverehrten verseßt sind.

vorgesehen sind. Es wird ih

Rädelsführer

Tagen erfolgte Ableben unf Inn- und Knyphausen, bliebenen nainens des Herrenhauses ausgesprohen und einen K t, niedergelegt. enau 4 Jahre es geführt, eine ver- er Verewigte die all- a die Liebe aller M igiterer

zu ermitteln.

meine aufricti Grabe des Gnt hiermit Ih

bältnismäßig kurze Z seitige Verehrung un

überfübhren

rem Wuns niht an die Gerichte erlaffen, Daß au fernerhin Herr Reichskanzler hat sich in punkt gestellt, daß die Regierungen

und das war er j A ar er ja au anwalischaften irgend welche Weisungen

dürfte es nun nit gehandelt sein, 8 heute seine Eigenschaften rühmen. Tun und seine Person in den inneren Wertes fi lih fein Ziel. lands[iebe waren eine enswürdigkeit in glüdcklichster nsern lieben Toten in reichem e Weise für dieses hohe Haus und

für seine Heimat; der Geistliche der Ostfriesen.

sonders begnadet gewesen sein, Im Sinne des Heimgegangenen wollte ich von dieser Stelle av Ez lag nit in feinem Vordergrund zu tellen; bewußt, ging er seinen Weg, Gerechtigkeit und ho te und persönliche Lieb welche unsern lie

dieser Anregungen, fügung an die Staatsanwälte erlafsen, sie ist hon bekannt gegeben worden; aber ich kann ja den Hauptsaß darin wiederholen —: Die Beamten der Staatsanwaltschaft haben, bevor sie die An- ordnung der Haft zur Erzwingung des Zeugnisses bei den Gerichten in Antrag bringen, nicht nur deren gesetlihe Zulässigkeit, sondern weitere Frage sorgfältig zu prüfen, ob die Zwangsmaßregel zu ihrem voraussichtlihen Ergebnis und zur im richtigen Verhältnis fteht. Damit ist nicht gesagt, daß in den Fällen, wo es sich um Vergehen durch die Presse handelt, die Zeugniszwangshaft ausgeschlossen sein ß — was selbstverständlich is — die Behörden- zu befassen haben, gründlih erwägen müfsen, Maßregel, die doch durch das Gesey für Das it ein

de verurteilen die Straßen-

Wesen, sein glauben aber ,

\hlicht und einfa, des verfolgte er b:h her Vater

demonstratione Staatsanwaltf

n Branden- Gegendruck. aber nicht zu einigen

Gottesfurcht, große Herzenêgü Weise gepaart; Eigenschaften, Maße befähigten, au seine Aufgaben zu wi nannte ibn am Grabe den S Wir alle haben zu ihm wie zu wir dem Ent

tihiedenhbeit, zu entschieden entg A y anderen Pankten. gestellten Antrag auf Gewährun und Schöffen sei. Zeitung8nachriht richtig empfiehlt sich namentli der Klassengegensäßze. soweit fie dem aufrichtig dankbar. gesheben, als es den Minister bitten, verfahren in die Wege zu [eiten. Beamten ist durchaus recht und billig, Jahre für eine Berücksichtigung dieses die Verhängung des Ze haben wir zu dem jeß eine Milderung des bisherigen Zustan treten wird; wir werden ihn in di Abg. Kraus e- Waldenburg (frkon litishen Freunde erklären, daß bg. Roeren vollständig übereinstimmen, der Bekämpfung der obscônen B genannte Künstler gefunde gesagt haben, daß diesen wohnt, so muß genannten Künstlern die Qualifikation Welcher Kunstrichtung man auch zuneigt, Mehrheit des deutschen Volkes einig, Aufgabe der Kunst ift, in unserem Schöne zu wecken, edelnde Einwirkung auf auf die sittlihe Empfindun werke, wie sie hier vorgezei das Empfinden für das

| riebe. Welche Verheerung mu | Bilder in großen Mengen in unserem V

f segensreih rfen, ebenso tern und den Stolz einem Freunde und Berater auf- shlafenen ein treues Gedenken n wir in seinem Geiste fortzuleben und zu beste Dank sein für die unvergeßlichen, dem geleisteten Dienste.

Bedeutung der Sache Ich wäre dem

Für die Einschränkun Handwerk Konkurrenz mat,

Vielleicht könnte in dieser Beziehung noch mehr bisher der Fall gewesen ist. das Wiederaufnahmeverfahren im Disziplinar- Dieser Wunsch der preußischen und wir: haben uns im vorigen Wunsches auêgesprohen. Was die Redakteure betrifft, so

unser Leben lang, such aibeiten, — das dürste der Vaterlante und dem hohen Hause

Das Haus hört den Nachruf stehend zu Ehren des Ver-

n Sigung das Mitglied des at Dr. Hinzpeter ge

solle, sondern nur, da welhe \sih mit der Frage ob im einzelnen Falle die zulässig erklärt ift, objektiver Erlaß, der zur glaube, daß damit das Richtige getroffen ift.

Es ist ferner von dem Herrn Abgeordneten im Hinblick auf die en über gewisse bildlihe Darstellungen darauf daß gewissermaßen ein Freibrief für die allge- nahdem ein