1908 / 27 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Es handelt sich bei der Beseßung unseres Konstrukticntbureaus nicht um den Departementsdirektor allein, es Töônnen da besondere Rücksichten sein, we3halb man den Posten des Departementédirektors in ciner gegebenen Situation mit einem Seeoffizier besttt. Für wünschenswert halte ih es durchaus, daß ein Techniker an der Spite steht. Aber die Pointe liegt darin: wer ift der Konstrukteur unserer Schiffe? Und kann dieser Konstrukteur gleichzeitig Departementédirektor sein ? Kann er gleichzeitig belastet werden mit dem großen Betriebe des Departe- ments, oder soll man den Konstrukteur berausbeben und ihn ledigli auf die Konstruktion selber Fenzentrieren? Das leßtere haben wir getan, und zwar haken wir es getan auf Wunsch des betreffenden Herrn felbst, der sagt, er wäre nit imstande, körperlih mehr zu leisten.

Der Herr Abg. Leonkart ist dann auf die Frage der Untersceboote eingegangen. Ih habe in der Kommission ausführliche Darlegungen hierüber gemacht, und ih bätte eigentlih gedaht, daß, wenn der Herr Abg. Leonhart noch Zweifel gehabt hätte, es wohl freundliher gewesen wäre, wenn er diefe Zweifel in der Budgetkommission geäußert bâtte, da ih im Plenum nicht in der Lage bin, über terartige Materien \o ofen zu sprehen, wie ih es selbst wünschte. Ich mte aber nach- drücklich den Vorwurf zurückweisen, daß wir in der Frage der Unterseeboote irgend etwas versäumt hätten. Wenn der Herr Ab- geordnete das glaubt, dann ift er fals orientiert. Meine Herren, für uns Liegt die Unterscebootsfrage nit so wie für andere Under. Wir haben mit ganz bestimmten Verbältnissen der Nordsee zu rechnen, und keine andere Marine hat früber Untersceboote gehabt, die für unsere Nordseeverbältnifse gecignet waren, als wir. Die ersten Boote, die nach unserer Auffassung vielleiht bis zu einem gewissen Grade für die Nordsee geeignet sind, find in der französischen Marine fertig ge- worden, und genau zu derselben Zeit ist auch unser erstes Boot fertig geworden. Ich habe in der Kommission des längeren ausgeführt, daß es zwei Momente gewesen sind, die die Martneverwaltung veranlaßt haben, in dieser Frage zurüdckhaltend aufzutreten. Das erfte war, daß man das Untersceboot so konstruieren mußte, daß es au auf der Oberflähe tes Wassers vollständig scefähig und navigierungéfähig } war. Das waren die ganzcn fremden Boote bis zum Jahre 1904 nicht. Von dem Augenblicke an, wo ih nah diefer Nichtung hin

immer den sachlichen Gesichtspunkt voranstellen müssen.

| jolen,

eine Aenderung vollzcg, haben wir zugegriffen. Das zweite Moment war, daß wir Benzin- und Gasolinmotore für die Unterseeboote nidt für brauhbar balten, weil sie zu gefährlich sind. Ein Unterseeboot ist mit elektrishen Einrichtungen gefüllt, es springen Funk:n über, und es gibt dann Katastrovhen, wie sie vielfa eingetreten find. Diese Katastrophen werden bei uns nit eintreten. Es können ja natürlich andere eintreten, eine Sicherheit kann man geben ; aker Katajtrophen, die {on in den Konstruktionsverhältnissen des Fahrzeugs liegen, werden bei uns nicht eintreten, weil wir ven vorn- bercin gesagt haben: wir können für eine Marine mit allgemeiner Wehrpflicht nur Motore brauchen, die eine derartige Gefahr nicht in fih schließen. Des sind Petroleummotore. Ich bake in der Budget- kommission auf das eingebendsie nachzewiesen, daß in keinem Lande Petroleummotore früher eingeführt worden find als bei uns, urd zwar ich muß nun mit dem Grunde herauskommen weil au die französishen Petroleummotore bei uns getaut worden sind. Sobald der Petroleummotor so weit war, daß er verwendbar wurde, haben wir zugegriffen, und wir baben auf den ersten Griff, ohne jeßt dreißig bis vierzig unbrauchbare Unterseeboote auf den Werften liegen zu haben, ein Boot kon truiert, welches für unsere Verkältnifse brauchbar ift.

Der -Herr Abg. Leonkart ist Broschüre eingegangen und hat sie sehr gelobt. gewesen, wenn er mir etwas Positives daraus angeführt bâtte.

die

Galsterse (3 wäre mir lieber Ih

fann dot bier nicht gegen die umfangreih?e Broschüre eines früberen

dann auf

wissen, was der Herr Ab-

Vizeadmirals polemisieren, soûtern muß Der springende Punkt der

geordnete fich daraus zu eigen macht. Galstershen Broschüre war der Vorwurf, daß unsere Marine- verwaltung den Kleinkrieg vernachlässigt hätte. Die Marine- verwaltung hat den Kleinkrieg durchaus rit vernachlässigt. Beweis dafür ist unsere große Torvedoboottorganisation und die weiteren Forderungen, die wir in diesem Etat bringen, welche ich in der Budgetkommission ausführlih begründet habe. Wenn wir zum Kleinkrieg gezwungen werden, wollen wir ibn doch nit in kleinlisr, sondern in wirksamer Weise führen, und dazu gehört auch cine Flotte, sonst ift er pro nihilo.

Der Herr Abgeordnete Leonhart hat dann das gute Funktionieren des Nachrichtenbureaus des Reibsmarineamts gelobt. Ih würde mich über ein solches Lob nur freuen können. Daß die Marineverwaltung bestrebt ist, die Presse und das Publikum in verständiger Weise auf- zuklären, hat sie, solange ih an ihrer Spitze stehe, immer als ihre Pflicht erahtet. Aber der Einfluß des Nachrichtenbureaus wird von dem Herrn Abg. Leonhart ansHheinend doch etwas übershäßt, fonst wäre nicht die Flut vcn Angriffen auf die Marineverwaltung erfolgt, denen sie in ter jüngsten Zeit au2geseßt gewesen ist.

; Der Herr Abg. Leonhart ist dann auf das schwierige Ka- pitel des Maschineningenieurpersonals eingegangen und hat an teren Stellung und Ausbildung manches auszusezen gekabt. Seine Ausführungen kranken aber an der Tatsache, daß mir ein auêgezeihnetes Maschineningenieurkoups besißen , welches unsere Maschinen mit Sicherheit bedient, und für welches wir einen sehr reihlichen Grsaß haben. Nun möchte der Herr Abg. Leonhart dies anders haben. Aber gibt ter Herr Abgeordnete urs au die Garantie, daß ein anders zusammengeseztes und auggebildetes Ingenieurpersonal unsere Maschinen mit derselben Sicherheit leitet-

wie es jetzt der Fall ist, sodaß sih die Admirale und Kommandanten ?

unbedingt darauf verlafsen können ? Nein, diese Garantie gibt cr nicht. Er hat nach der Richtung bia ein leihteres Herz wie die Marineverwaltung, die an die Aenderung eines folen au8gezeichneten Korps nur mit allergrößter Vorsiht herangehen kann. Der Herr Abg. Leonhart hat bier anscheinend zwei Dinge verwechselt, die auch in der Presse vielfa verwechselt werden. Das find die zwei vershiedenen Karrieren, nämlich die Karriere der Baubeamten, der Bauingenieure, und die Karriere ter Betriebéingenieure. Es handelt fi bei dem Korps, dessen Interesse der Herr Abgeordnete Leonhart hier vertritt, lediglich um die Mastineningenieure, wele den praktischen Betrie b unserer Schiffsmaschiren leiten. Meire Herren, es sind dies Praktiker par excellence, die nur fertige Ma- schinen zu leiten haben. usw. Bescheid weiß, wird zugeben, daß es nichts kann, als eine folche Karriere, die aus Praktikern stehen muß, mehr nach der theoretishen Seite binüberzuschieben.

EScfährlicheres geben

BVolks\chöler fragen,

da niht }

| abgeordneter nit tun, | Marineverbältnisse auf das

| die Verhandlurg cn

Auf die Praxis kcmmt es an. Meine Herren, die Autorität, die dieses Personal in unseren Maschinen glüdliherweise hat, beruht in erster Linie darauf, daß es tatsählich die Betriebe praktis voll- }- ständig beherrsht, daß es die praktischen Arbeiten kennt und den Heizern vormahen kann. Darauf beruht die Autorität in den dunklen Räumen der Maschinen. Die Autorität dieser Herren würde dadurch nicht geslärkt, wenn wir ihnen gleih- zeitig au die militäris{che Exerzierausbildung der Heizer, die sie als Rekruten empfangen, mit übertragen würden.

Meine Herren, ih habe in der Budgetkommission ausgeführt, daß wir auch weiter bemüht sind, die Karriere der Maschineningenieure zu verbessern. Es sind ja auch Mehrforderungen im Etat; die Karriere stellt sh jeßt so, taß sie etwa bis zum 15. Jahre pekuniär Fessir ist als die der Seeoffiziere, naher bis zum 30. Jahre der der

Seeoffiziere glei ist, wenn man die Verbesserungen des Etats 1908 in Rechnung zieht. Meine Herren, die Marineverwaltung wird bei folchen Fragen

Es wird

rit so darauf ankommen, die Lage der Personen zu verbessern, ob- gleih das natürli auch unser dringender Wunsch ist. Die Stellung, die ihnen gebührt, sollen fie ganz sicher haben. Wir werten darin auch fortfahren. Aber, meine Herren, die Vorgänge im Auslande ich will auf Zeitunggartifel niht näber eingehen können uns nur aufs äußerste in der Vorsicht bestärken, mit der wir diese Frage angefaßt haben, und bei der wir weiter beharren wcrden.

Abg. Dr. Struve (fr. Vag.): Der Staatssekretär hat die Aut führungen meines Freundes Léonhart abzus{wäden versucht. Er bält ihm Mißverständnisse vor; aber der Abg. Leonhart hat auch keineswegs gesagt, der Staatssetretär habe den deutschen Schiffbau berabzeset. Wenn jedoch der Staatssekretär hier, mit Necht oder Unrecht, den englishen S@iffbau so gelobt hat, dann ift es einfach Pflicht eines deutscen Abgeordneten, am nächsten Tage darauf binzuweisen, daß auch_ die deutschen Werften Vorzügliches leisten, daß der deutse Schiffbau für die Kriegs- wie ür die Handel8marine obenan fteht. Der Staatssekretär hat dem Akg. Leonbart vorgeworfen, er könne zwischen Schiffbautehnikern und die die fert'gen Schiffe zu regieren haben, nit unterscheiden. Der Abg. Leonhart und ich sind Schleswig-Holsteiner, jeder Primaner kennt bei uns diesen Unterschied, ja, Sie können die die kennen ihn auch. Mit folcken allge- meinen Einwürfen soll man uns, die wir für unsere Marine von Jugend auf ein besonderes Interesse haben, nicht kommen. Was der Abg. Leonhart çesagt hat, foll Hinfällig sein. Ich möchte doch seben, was chigentlich von seinen Ausfübrungen binfällig war. Der Abg. Leonhart wird ermahnt, seine Bemühung für die bessere Bewertung der Technik zu unterlassen, €s nütze ja doch nichts. Aber schaden kann es jedenfalls auch nihts, dern nah der Meinung vieler Marineingenieure fönnten fie \chlehter als jeßt de nicht stehen. Fn der Unterseebootfrage soll bei uns nichis ver}äumt worden sein. Es soll mi sehr freuen, wenn das in vollem Umfange der Fall ift. Mir wollen unsere Flotte fo stark und mächtig, wie es nur irgend Es wird dem Abg. Leonhart auch vorgeworfen, daß er die Galstersze Broschüre gelobt hat. Mehr kann doch ein Neichstaz€£-

Ï als wenn er sich für seine Darlegungen üter ftútt, was ein Vizeadmiral, der lange Marine gestanden hat, veröffentlicht. daß si?, wenn sie frank und frei treten. Gerade

mö,lih ist.

der deuts@en Scecffizieren nur dankbar fein, “zu nehwen brauen, mit ihren Ansichten an die Oeffentli(hkeit Bizeadmiral Galster _ bat mehr Unterseeboote gefordert, die wir bitter nôtig hätten. Es iff ja {hon ein Fort- \{ritt, wenn der Staatétskcetär zugibt, daß die Ingenieurfrage besonders s{chwierig sei. Er hat unser Ingenieurkorps gelobt ; aber so angenehm diefe Anerkennung seine3 obersten Vorgefeßten tem Korps sein wird, fo follte man doch au endlich ein flein bißhen und ganz allmählih den Wünschen und Forderungen dieser Beamten- flafse Rechnung tragen. Denn mit der Begründung, daß der Abg. Leonbart die Garantie richt geben könne, daß das Ingenieurkorps3 nacber ebenso gut wie vorber sei, kann man diese Frage decch nicht abtun. Auch daven, daß Bauingenieure und Schiffsingenieure durß- einander geworfen worden scien, ist nicht die Rede. Ich habe darüber {hon das Nôtige bemerkt; urs, die wir das Milieu von flein auf fennen, sol man folche orhaltungen nicht maden. Ih wmöchte mi speziell zurähst mit der Frage der Oeffentlich- keit bei den Marinekriegsgerihten besœäftigen. Ich spreche nicht von der vielfa drakonisen Strenge der Urteile, die eine Reform der Militärstrafgeseße immer _dringliher mat. Die Krieg®gerickte sind seit 1. Dezember 1898 öfentlih, und diese S-ffentlichkeit hat fi in ten verflossenen zehn Jahren duarckaus ewäbrt. Sie ist aber noh beute manchem ein Dorn im Augz?, sie ist besonders da:.n unbequem, wenn es sih um Verfehlungen höherer Militärs handelt. Die Prefse aller _Parteien bat dafür Material genug beigebraht. Sehr häufig findet der Auétshla der Oeffentlichkeit statt bei Verhandlungen gegen Offiziere, selbst dann, wenn es sich bei ihnen um ganz entichuldbare Miß- geshicke handelt. Als die Pr:fse daran ihre Kritik übte, kam man auf die außerordentli nateliegente Idee, die Oeffentlichkeit in thesi zuzulassen, fie aber in praxi auszus(ließen. Man setzte die Verhandlung gegen Offiziere so geheim wie möglich an und verlegte Bord eines Kricgs\hiffes. Da konnte man tie Oeffentlichkeit zulassen. Aber die Oeffentlichkeit war nicht da, da sie nicht ericheinen konnte. Um auf das Sh! zu gelarg*n, mußte man eine Einladung baben vom Gerichtsherrn seltst, und ehe die erlangt war, war die Verhandlung längst vorbei. Als vor eir em Jahre gegen die Mannschaften der „Gazelle“ wegen Bedroburg des Kom- mandeurs eingeschritten werden follte, suhte die Presse die Zzlafsung erst gar nicht rach, weil fie Tags vorher zu einer anderen Sade, natürlih aus räumlihen und ähnlichen Gründen abgcschlagen war. In ter „Norddeutschen Allgemeinen Zeitung“ ersien ober sofort ein Dementi: die Rerbantlung habe in vollster Oeffentlich- keit stattgefunden. Das merkte die Presse, und es erschien wenigstens ein Berichterstatter jedemal an Bord des Kriegs\chiffes, wenn die Sache verhandelt werden sollte.

Fabre im Dienste Vir können diesen feine Rücesicht mehr

Ich glaube, jeder, der mit Fabriïbetrieten !

Allmäblich wurte €s den Herren selbst unbequem, die große Müh- seligkcit der Verhand?ung an Bocrd auf sih zu nehmen, wenn doch ein Berichterstatter ersien, vnd so entschloß man si, die Verhandlung cen Land zu Ende zu führen. Aber aub bei den Gerichten, die dauernd an Land stationiert sind, beim Oberkriegsgeriht und dem | Kriegsgericht der I. Miarineinspektion, war das Verhalten der Gerichte der Presse geaenüber _unfreundlih, und das änderte ih erst, als der Dein Heinrich Cbef der Marinestation der Ostsee wurde. Als ter Prinz Heinrich Chef der Ostseeflotte wurde, wehte bei diesen

Gerihten an. Land sofort wieder ein ganz anderer Wind. ; Ñ.riciedene zeiatcn deutli, daß für sie die Pr:fse nur cin möglichst zu meid-ndes Uebel fei. Den Krieg2ger chts!ekretären wurde jede Nuskunftserteilung und dea Geriht5dienern unter Antrohung von Strafe verboten, überkaupt mit den Bericterstattern zu sprechen. Die grcßzn Vorflure vor den Gerihts'älen wurden abgeschlofsen und den Berichterftattern das Betreten verboten. Der Kriegsgerihts der T. Marineinspekiion ließ eine Tafel anbringen des Inhalts, daß der Korridor für die Zeugen bestimmt sei, und dann hieß | es weiter: „Unbefugten, insbesondere Zeitungsreportern (dieses | Wort dick untersirien!), wird d:r Zütritt streng verboten.“

Leiter de des

überhaupt kene Geritsbefeble aus, taz Krieasgericht der T. Marine- Offiziere handelt.

inspekticn bân e dann nicht aus, wenn es fich um ‘ate Mrg Vertraucn der Bevö!kcrung in das en

verfahr sekretär, ents Kommission empfiehlt und w n ter Arbeit des Munitionédepots in D dorf i zur Berück- tigung zu überweisen. Die Reichsbeibilfe für Gllerbek ek soll auch diesem Etat nur 12000 #6 Ae damit hat man die Gemeinde [e enttäusht, und wir können nur wünschen, daß die Verwaltuag tem

ntrag der Kommission gemäß die P Di von Ellerbek berücksihtigt und auch der Gemeinde NeumÜü len. D orf -entgegenkommt. Wir wünscken auch, taß die Staatsbetriebe der Marire in jeder Beziehung Musterbetriebe werden. Für einzelne Beamtenkategorien bestehen noch befondere Wünsche, die wir ebenfalls befürworten. Die Werftschriftführer erbitten die Qualifikation der mitt, leren Beamten; die Verwaktung hat bisher dazu ablehnend verhalten. Auch die Werftkanzlislen urrd Lohn- schreiber arbeiten unter sehr ungünstigen bäïtnissen. Ueberhauvt iît das Verbälnis der Bezahlung der Bueauarbeit zur Lohnardbeit auf den Kaiserlichen Werften das denkbar Ungünkftizite. In Friedrihtort verdienen gen isse Arbeiter mehr a's die Werftführer, ihre Vorgeseßten. Das ist ein unerwünschter Zustand. Diz Werft- fükrer müssen Lei der nähffea Gehbalt8verktessecung Ferüdsibhtigt werden. Die tecnisten Sekcetäre wünscken nit Recht, ibrer Vorbildung vnd ibren Leistungen entsprehead, von der scch{f\ten in die fünfte Ruge der Reichsbeamitn v:r'eßt zu werden. Die Aranceméentsverbältnisse der Hiifsteniker sollten ebenfalls ver- Fefsert werden. Beklagenswert ift, daß die Deckoffi,iere sehr {nell ibren Dienst verlassen; man könnte fie dadurch mehr fefseln, daß man ihr Gehalt erhöhte und itre ganze Stellung verkbefserte. Es if ihnen nit erlaubt, an Land Zivil zu tragen. Jn Kiel wurde einem Deoffizier das Betreten eines öffentlihen Gartens verwehrt, weil „Unteroffiziere“ nit hineindürften. Ein Kuriosum ist, daß bei der Marire in einem Falle eine Beförderung mit einer Gebaltskürzung für die erste Zeit verbunden ist, nämlich bei der Beförderung vom Obertorpeder zum Torpedc- leutnant. Will man die Marinebeamten dienstfreudig machen, fo muß man au thre finanzielle Lage verbessern.

Die Kommission beantragt ferner folgende Resolution:

Den Herrn Reichskanzler zu ersuien, Arbeiten für die Marint-

verwaltung nur an solhe Firmen zu vergeben, welche in Beziehung auf die Arbeitsbedingungen die gesezlihen Vorschriften einhalten und, falls Tarifverträge für die betreffende Art der Arbeit am Ort des Betriebs gelten, nit hintcr den Btstimmungen dieser Ta if- verträge zurüdbleiben, sowie die Marineverwaltung anzuweisen, die Festseßung oder Neuordnung von Arbeitsbedingungen in den Reicht- marinebetrieben unter Mitwirkung der Arb:iteraut\{üsse vor- zunehmen.

Die sozialdemokratischen Abga. Albrecht und Gen. bean- tragen, hinter „Azbeiteraus[hüsse“ einzuschalten: „und Arbeiterorganisationen“.

Staatssekretär des Reichsmarinecamts, Admiralvo n T irpigß:

Meine Herren! Ih werde mich auf eine kurze Natllese zu den Aus- führungen beshränken, die i vorhin die Ehre hatte, dem boben Haufe zu machen.

Was zunächst den Auéts{chluß der Ocffenilichkeit bei unseren Geriten ar.betrifft, so ift der geseßlich geregelt, und die Marine- verwalturg ist niht zusländig, in dieser Beziehung den Gerichten andere Vorschriften zu machen, als sie dem Gesetze entsprechen. Der Herr Abgeordnete hat dann weiter seine Zufriedenheit ausgeèrüdt über den augenblicklihen Zustand, wie er fich auf der Flotte in bezug auf das Verfahren der Gerichte kei Zulafsurg der Presse abspielt. Ih habe eigentlih nit gçanz eingesehen, warum ér dann einen weit zurückliegenten Fall anführt, wo das nah seinen Ausführungen niht ganz zugetreffen ist, rämlih einen Fall aus dem Jahre 1901 oder 1902, den ich nit hier habe und nit näher kenne. Aber. ih freue mi, daß nach den Aus führungen des Herrn Vorredne1s die Verkältnisse auf der Flctte jeft sehr günstig sind.

Wenn der Herr Vorredner der Station ter Osisce in kezug auf ihr Verhalten gegenüber den Reportern, den Berichterstattern inner- halb des Gerichtsgetäudes Vorwürfe gemacht hat, so kat er dc au angeführt, daß diese Herren bisker sehr gut behandelt worden wären, und daß nur Türzlih nach der Nihtung Ershwerungen ein- getreten seien. Soweit ih die Verbälinisse habe fefistellen können, handelt es sch um ein cinzeincs Verbot, nach welchem es den Berichterstattern verloten ist, die Korridore zu betreten. Nun muß man dabei berüdcksichtigen, daß die Berichterstatter auch in den Zushauerraum gelangen können, ohne durch den Korridor zu gehen. Der Korridor im Gerichtsgebäude ift sp-ziell für die Zzugen bestimmt, und die Station ist durchaus befugt und sachlich bereitigt, zu verhindern, daß die Zeugen seitens der Berichterstatter auf den Korridoren au8gefragt werden. Die Station hat gesagt, sie ‘hâtte das angeordnet, um den Berichterstattern sol@e Mitteilungen ju erschwerer, auf die sie nah dem Gese keinen Anspruch baben. Ebenso sind die Geri(téshreiber von den Beriterstattern derartig in Beschlag genommen worten, daß au dies hat eingeshränkt werden müfsen. Das ift, soweit ih in der Kürze feststellen kann, ein ganz berechtigtes Verfahren der Be- bôrden gewesen, und dadurch wird der Berickterstatter in feiner Weise gehindert, den Verhandlungen in dem Zuschauerraum beis zuwohnen.

Noch ein paar Worte über die Ingenieurlauftahn. Der Herr Vorredner hat ausgeführt, de Marineverwaltung mödte do etwas entgegenkommender sein gegen die Wünsthe der Maschiner- ingenieure. Er hat nit ermähnt, daß die Reorganisation dieses Personals, das früher ciner niederen Karriere angehörte, aus der eigenen Initiative der jetzigen Marineverwaltung, und zwar meiner Person selbt, hervorgegangen ist, daß ih chne jedes Drängen aus der Marine beraus, ohne Vorgehen von außen, die Reorganisation und Höherstellung unseres Ingenieurpersonals in die Hand genommen habe, und in den 6 Jahren ist sebr viel geschehen. Ich sollte do meinen, daß ter Herr Abg. Struve auch ein paar Worte der An- erkennung dafür bätte haben können, was gesehen ist. Die Laus- babn is wesentlich verbilligt worden, es ist das Avancement aufer ordentli verbessert worden, die Zeit, die früher die betreffenden Herren brauchten, um Ingenieure zu werden, war 15 Jahre, 1 ist verkürzt auf 9 Jahre, es sind die Ghrenbezeigungen für d Herren immer weiter entwickelt worden, ihr Einkommen ist v mehrt worden, sie haben die Seefahrtszulage bekommen, die im jeßigen Etat steht, es find Kasinos vorgesehen in Kiel ift es noch n fertig, in Wilhelmshaven is es bereits da —, und ih habe nod

ls ein besonders kühner Berichterstatter fragte, ob nicht jetzt diefe

aber bald darauf wurde g-\sagt, es sei nichts zu mach:n, es han? * fh um einen Befehl des Stationëchefs. Das Oberkciegsgeriht hängt

ominöôse Tafel entfernt werden könne, da sie ibren Zweck erreicht habe, | wurde versproŸen, daß Schritte in der NRichtvng getan werden würden, ?

par excellence bes handele :

weitere Schritte nech dieser Richtung hin in der Budgetkommission in Auesiht gestellt. Ih sollte eigertlich meinen, nah diesen Tat- | saÆen, die ih hier anführe, bätte i cigentlih eine etwas andert

Auzzinandersezung erwarten sollen , als ter Herr Abg. Struve hier

pi -

_ gemaht hat. Indes, ih werde ja auch weiter be i nah dieser Richtung zu tun, was ih kann (Bravo A pas geseht, taß die Qualifikation für d!e Zwedcke, für die wir unser Ingenieurkorps brauchen, nit geschädigt wird ; diese Grenze muß \ih allerdings die Marineverwaltung seten. Dann möSte ih noch auf | eine Bemerkung des Herrn Atg. Lecnhart kurz eingehcn, der an- geführt hat, daß eine Reihe von Offizieren, wenn sie ni&t auf ihren Schiffen sind, dcch die Bordkompetenzen bekommen. Zunäst bitte ¡h zu beahten, daß wir infolge der allgemeinen Wehrpflicht einen ganz anderen Ausbildungsturnus haben, wle in anderen Marinen und dafi, während die Flaggshiffe ihre jährliche Ein:elarsbildung haben , doch der _Kommandoapparat tes Ges@waderchefs nicht mit dem Shiffe ständig herausgeben und an jeder cinzelnen Uebung ‘auf dem Schiffe teilnehmen fann, fondern er hat auch noch die anderza Schiffe zu besihtigen, die unter seinem Kommando stehen. Jnfolgedefsen ift es nötig gewesen, für die Fälle, daß die Flaggschiffe Einzelübungen in Sce treiben, eine Unterkunft in Kiel zu haben, wo die Stäbe mit einer gewissen Anzahl von Unterpersoral unterkommen. Da war die Frage: sollen wir hierfür ein Kommandogebäude bauen oder sollen wir uns lieber, wie wir es getan haben, mit einem alten Siffe behelfen. Da die Marineverwaltung grundsäßlih der Ansiät is, daß es nicht richtlig ift, die Flottenkommardos, überhaupt shwimmende Schiffskommandos mit Behörden am Land zu ver- schmelzen, hoben wir ein altes Schiff für diesen Zweck genommen. Der Herr Abg. Leonhart i nun nicht rihtig informiert: die Kompetenzen der Stäbe, die auf der „Nixe“ sind, sind während der Zeit, wo ihre Flaggschiffe draußen sind, etœra um die Hälfte verkürzt. Infolge dieser Einrichtung tritt also tat\ählich eine Erspernis eir. W238 die große Reihe von Beamtenverbesserungen betrifft, die H.rr Struve angeregt hat, so können Sie versichert fein, ¡daß die Marineverwaltung turchaus das Beslreben hat, ihre Beamten zufrieden ju stellen; aber bei der Stcigerung der Kom- petenzen ist erstens die Marineterwalturg nit allein beteiligt, und ¡weitens ist cs eine sehr sckwierige Frage, weil das sieht man ja jeßt bei ten Beratungen über die Beamtenausbesserung cs immer zurückwirkt auf andere Kategorien.

Im einzelnen werde ih den Geheimrat Harms beauftragen auf die Werfibeamten, die der Herr Aktg. Dr. Struve erwmähnte du zugeben. Í

Daß urfere Decoffiziere so früh abgeber, tut urs auhh leid; aber der Herr Abg. Dr. Struve nannte ja selber den Grund: sie finden eben na@&ker ein zu gutes weiteres Fortkommen außerhalb der Marine mit ibrer Pension dazu. Darum ift es s{wer, fie zu halten. Im übrigen baben faft alle unsere Deofsfizierskarrieren oberhalb ncch eine Offi,ierskartiere: die Feuermwe:ker, tie Torpetoleutnants usw. Vir sind auch da bejtrebt, ncch weiteres zu tun, {on weil wir ein Intercsse daran haben, dies Personal, solange es no körperlih gesund ift, dem Dienst zu erhalten. Wir nehmen alle Unterstüßung nah der Nichtung aufs dankbarste an.

A%a. Leaien (Soz): Die Mitteilung, ti: Dr. Stru ie über die Handhabung des Kriegsgeri btäverfahrens in dir Vtarine gemaŸt hat, farn ih volinhaltli bestätigen. Daß das Verbot für die Gerihtsfekretärz nit den Sian hat, den ihm d.r Staatssekretär gibt, ist wobl ftar; über die Anweisung an die Gerichtsdiener bat er sich überbaupt nit geäußert. Es bleibt clso ni@is übrig, als daß man mit dicsen Mitteln die gaesecgli Hen Vorschriften über die O-ffentlichkeit umgehen will. Die Freisinnigen mögen ans diesen Vorkommnissen und aus tea Antwcrten des Staatssekretärs erkennen, daß si- do nichts haken von dem Play an der Sonne, den s? jeßt erobert zu haben glauben, und daß a. Lie Ordensau3zeihnungen, die fie davonzetragen baben, sie ia ti:ser Richtung ni%t fördern. Ez bleibt eben alles beim atn, und damit weren sh die Hecren abfinden müsen. Die Loknschreiber arbeiten unter den denkbar ungönstigsten Verhältnissen. Den Arteiterau\{üfsen wird kein wiikliwer Einfluß geftattet; i! nen wird im Ge„eateil vom Oberwerftdirektor mit Entlaffunz gedroht wenn sie Eingab:n bezüzlich der Erweiterung der Kcupet-enz tes Arbeiteraus\hufses unterschreiben. Sobald die Arbeiter auf den Werften ibre Rechte irgendwie zu wahren sun, drokbt ihnen die Ent- lassung, und das ift niht ctwa eine leere Drohung, wie die Vorgänge bei der Kiankeznkasse der Werftarbeiter beweisen. An der Sitzung tes Arbeiteraus|chufses nimmt der Oberwerftdirektor nur felten teil meistens rur, um den Arbeitern Vortaltungen zu maden; er kann a1ß?rdem die Tagesordnung des Ausschusses wiükürlih äatern. Tatsächliche kontradiftori che Verhandl»ngen über Beshmwerden der Arbeiter findea nicht stait; man begnügt ih einfa mit der An- hôrung der dur die Beschwerde B .troffenes. Als e’n Arb:itéir wegen Fehlens einer Sch»yvorricktur g {wer zu Schaden kam, ver- langte ter A4sshuß tie Antringuna folher Schutzroirich ungen; in der nächsten Sißung erichien der Oberwerftdir ktcr uno sprach dem Autshaß dafür ieine MNißbilligunz aus! Narürlick, wern es dem Arbeiter niht razt, donn fann er ja gehen; after tieser Grundsaß sollte doch in „Musterbetrieben“ n'cht Plaz cçreifen. Die Aus;chufß;- mit,lieder müss.n bei der von der Werft veranstaiteten Kaiser- geburtagéfeier auch Reden reden. Zum mindesten diese R den siad überflüssia und nicht -Aufgabe des A:beiteraussckusses. Als er daz aber geltend machte, hieß eê, er wollte wokl lieber beten. fine solhe Mißachtung der Arb itervertretung würte in jedem Privat- betriebe zum Str:ik fübr-n. Die Arb-iter tun das a:er n d, weil sie es vorzi-ben, bis aufs äußerste au8zukbarr:n. Daram müflen aber auh ihre Beshwecrden kizr im Reichstage der Verwa:tung Jakr für Jahr wi-der vorgeführt werden, tamit Abh lfe geschieht. Bei den Affor arbeiten t aben ti: Arbeiter tas Empfind:n, daß die Aklordsäte fans n2 Lav»ne festzeseßt werden. Der allgemeine B2griff ter Akecro- t ist der Leitung dec Reichswersten unbekannt; es wird gani will- 6, ih festgesezt, n2ch und nah dürfen 30, 49 oder 50 9% Ueber- Guß über die gewöhnlihen Lohnsäße erzielt werden. In Wirklichkeit g aver hinterher der S:unteulobn ganz willkürlich festzeseßt. n einer eigentlihen Afkfordarbeit ift also gar kcinz Rede; d r ein- ne wird dadur ehcr geschätizt, und die Unzufriedenheit der Arbeiter hst unzusgesezt. Ja letzter Zeit sind ja die niedrigen Lohnklafsen

„Musteranstalten® anspre&en. Der Wesel in dzr Arbeiterschaft nach den uns Vorgelegin amilien Statisliken R Die Marineverwaltung follte ihre Betricb2einrihtungen fo treffen, daß die Arbeiter längere Zeit ausbalten. In Kiel ist dies nit der Fall. Dzr Staatssekretär wird sagen, er fönnte mz?zine Beschwerde nicht nahprüfen. Ich habe sie ange ührt, um sie dem stenographischen Protokoll einzuverleiben; ter Staatssekretär ist dann in der Lage diese Beschwerde nahprüfen zu körner. hoffe, « daß er cine Ab- hilfe \chaft. Unsere fortgeseßten Beshwerden werden auch hoffentlih den Erfolg baben, daß die Verwaltung direkt mit den Arbeitern ver- handelt, d. h. mit den Arbeiterausschüssen. Diese müssen über Lohn und Arbeitszeit, fanitäre_ und tehnische Einrichtungen gehört werden ebenso über Arbeiterentlass -ngen; fie müssen immun sein und mit den Leitern des Betriebs verkehren und nicht an die Marineverwaltung gebunden sein. Diese Forderungen r bescheiden genug und bra1en niht erst begründet zu werden. Ih empfehle Jknen die Annahme der Resolution der Kcmmission. Diese Resolution würde aker ehr wenig Erfolz baben, wenn der Staatssekretär sih nicht zu der Er- klärung ents{ließt, h man auz die Arbeiterorganifationen zuzieht. Wir werden unsere Beshwerden immer wieder vorbrir gen: wir wollen R Pee F länger authält, wir oder die Marineverwaltung. g. Dr. Spahn (Zentr.) erkenni an, taß füc tiz Werf iter cine Befserstellung eingctreten it. Allerdings Sit Grabe: E E daß von ten Klagen, die im Fahre 1906 erheben wurden, einige un- erledigt geblieben seien. Eoenfo lei ts befklazenswert, daß in manchen Fällen die Löhne niht hoh genug seien, um die Familie zu ernähren (9eay Fran wud Ane ebenen ét müßten. Der Redner fürmortet, auf der Triküne nicht ver ndlih, e ibe Wünsche ‘der Werftarkeîter. ? O aa

Abg. Severing (Soz.): Der Abg. Naumann s3rah bier einma vcn den gewerblichen Arbeitern als E anicicbürgerns Do s mir gedacht, daß dieses Ideal ganz besonders in den Betrieben der Marine zu finden fein würde. Zat'ählih aber wird dieses Ideal in keinem Betriebe so mißachtet wie gerade dort. S:1bst ter Akg. Spahn hat anecrkarnt, daß von den vielen Klagen, die auf diesem Gebiete 1906 hier vorgetragen find, march2 unerlediat ge- blieben find; ih darf wehl betonen, deß ihrer viele unerledigt geblieben find. Gewiß ist eine Verkürzung der Arbeitszeit cin- getreten, aber es trifft nit zu, daß binsihtlich der Preis- vereinbarungen des Afkords ein so großer Fortschritt gemacht wurde. Der Abg. Spaÿn hat ja auh zugeben müssen, daß die Verdienste ter Arbeiter in ihrer abscluten Höhe nicht zu ciner ordentliGen Lebenshaltung birreiden, daß Frauen und Kinder mitarbeiten müssen, um dfe Familie nur notdürftig zu er- balten. Dieselben Verbältnifse liegen in Wilhelmshaven vor. Es sollten Eöbere Einsfellung?löhne gezablt werden. Die Werft- verwa!tung wirbt überall Arkeiter an, muß aber sehr bald viele wieder - entlassen, weil sie „nitt als tauglich befunden w rden; aus diesem Umstante e flärt ih in Kiel wie in Wilbelm8- haven der Arbeit:-rmangel und die Ueberstunteawitshaft. Damit wird die segenéreihe Maßregel der Verkürzung der Arbeits- zeit einfah wieder illusorish gemaht. Die Werfiverwaltung verfügt nicht über ein çcenügentes Angebot guter Arbeitsk. äfte dennoH wicd die Bestimmurg, daß Arbeiter über 40 Fabr? niht angencmmen werden follen, in ter Praxis oft roch dahin . ausgedehnt, taß hen Arbeiter vcn 35 Jahren zurückzewiesen werden. Bei den Einstellungen, aber rcch. mehr bei den Entlaffung-n wird aufs willkürisie rerfahren. Man entläßt Arteitcer und siellit Hilf8- arbeiter dajür ein. Diefe widersfinnigen Entlafsurgen sollten aufhören. Mit dem Aufrücken in die böberen Lobnklassen ist es auc cize fonder bare Sahe; ein Arbeiter rückte erst nach 14 Fahren in die bôöchste Lohnklasse auf. Die Entlohnung auch für die schwer]ten und gesundbeit:schädlihften Arbeiten ist nur gering; nach 8 Jahren karn die bchîte Lohnklafse mit ganzen 43 Pfennigen für die Stunde erreicht werdcn. In Danzig wird, entgegen den Wünschen ter Zentralinsianz der in Akkord etwa verdiente UVebernshuß nit ausgezahlt, vielmehr in sol&en Fällen von den Meistern e:fklärt, daß j2 Stundenlohn vcreinbart worden sei! Anderseits bekommen gut gelittene Arbeiter in folWen Fällen 20 bis 30 9/4 Aufichlag gut= geschrieben. Die willkürliche Bevorzugung und Benatteiligurg der Arbeiter zieht sih wie ein roter Faden dur alle Zuschriften, die uns ven den Werftarbeite:n zugelommen find. In der Dierstordnung für Wilhelmshaven ist gesagt, daß die Arbeiter mit 12 Jahren in die erste Lobnklasse kommen follen, es gibt aber Arbeiter, die mit 15 und 20 T ierstjahren noch nit in die erfte Lohnklafse gelangt find! Die Wokbltaten des § 616 des Bürgerlichen GSeseybuchs werden ebenfalis den Werftarbeitern entzogen. Arbeiter von Wilhelms8- haven, die als Geshworene fungieren müssen, müffen sih einen Lohnabzug gefallen loffen. Arbeiter, die (Semeinderäten angehören bleiben deren Sißungen fern, weil sie Lobnakzüge fürchten. Ih fann nur wünschen, daß § 616 des Bürgeriichzn Geseßbuch5 von der Verwaltung so durhgeführt werde, wie es in den jozialdemo- kratischen Druckereien uud Konfumvereinen geschiebßt, ton denen man sagt, daß si? „Hurgerlöhne“ zahlen. Die Arbeiter wünschen weiter eine Auszzhlung des Lohns auch für geseßliche Feiectage und eine Ausdehnung des Kceises d:¿r Personen, die auf einen Erholungsurlaub Anspruch haben. Bei der Revision der Arbeitsordnungen in Wilbelméhaven find cinige vorsintflutliße Bestimmungen st2hen geblieben, es wid den Arbeitern u. a. auch die Teilnahme an fozialdemokratisen Agitationen verboten, wodurch auch die gewerk- schaftliche Tätigkeit aufhört. Die Arbeiter wurden auf die Polizei e Aver. tare Tate Vere emen Dieser Poliz-igeist

i n Einklarg mit dem Grundsatz, ß die Militär-

anstalten Musteranstzlten scin sollen. e E Geheimer Admiralitätsrat Harms legt ausführlich die Lohnverhält- nisse für dic Arbeiter und die Befoldungs- und E Ee Sue Des Beam! en in den Betrieben der Reichémarineverwaltung dar und verweist im übrigen auf das in Aussiht ftehende Beamtenbesoldungs8geseß. Die Forderungen der Arbeiterauëschüfse feien größtenteils erfüllt und stehen schon in ten Satzungen der Werksdienftordnung. Der Afford- lohn wei de nach der bhöchîten Lohrklasse festgeseßt. § 616 B. G.-B. Ee 0 er as IMGELY worden. Die Beshwerden ) g. Ledebour in der Budgetkommission ägli als unktegrürdet erwiesen, 9 Ee uy nage __ Abg. Legien (Soz) tritt diesen Ausführungen entgegen. Die Be- stimmungen der Werksdienstordnung steben letiglidh Auf dea Sivies, Alu müsse er dabei bleiben, daß die Akkordlohnverhältnisse von der s ganz willfürlih geregelt werden. Aba. Ledebour (Soi) bält die von ihm in der Budgets- kommission vorgebrahten Beschwerden dur die beutige Ecke: des Geh. Admiralitätsrats Harms nicht für erledigt.

estrih:n worden; dennoch läßt man Arbeiter, die {on vi-r bis acht Liste auf der Werft beschäftigt sind, mit den Neueingestellten in der ; fig untersten Lotnfklasse ranzieren, obwobl alle zwei Jahre eine Neu- ! J sifizierung der Arbeiter statifincken soll! Bei der Einführung des | wise gundentages ist eine Vermin rang des Tagesverdi: nites für ge- ;

ge Arbeiterkategorien eingetreten. Im allaemeinen ist ja eine kleine

duns zu v.rzeihnen, aber sie ist unter allen Umständen unzu- va vit ; eine grcße Zahl von Arbeitern ter Reich3wersften ist taisihlich | Du Ee T ie Kcankheitsfälle stehen hier viel ungünstiger als im prei nitt des Reiches imallgemeinen. Nahrungsmittel und Wohnungs- ee lind so in die Höhe gegangen, daß die Arbeiter jet ohnehin viel Ser leben als vor zehn Jahren. Die neuen Schiffbau- E gungen und die Vergrößerungen der Betriebe haben troß ter Lebe ügigen Lohnerböhung eine merkliche Herabminderung der Vene ung der Werftarbeiter zumal in Kiel zur Folge gehabt. 4 egungsentschädigung foll gezahlt werden, wenn die Neunstunden- inte, über)ritten wird. Dur Verfügung der LerftverwaltungS- len wind diese Verfügung des Staatssekcetärs in b.trähtlidem Age, außer Kraft gesezt und die Arbeiter geshädigt. angemefe den Probefahrten beteiligten Arbeitern sollte eine : fuene Entschädigung für die damit v:rbundene G-fakr werden. Jedenfalls lassen sih die Marinebctriebe niht als

! Lazarette | franzosiicken | roten : rheinif{hen

Abz. Graf Oriola (rl.): Auh meine politishen Freunde

ten dringend.n Wunsch, daß die berechtigten en Ste det der Marineverwaltung, insbesondere der kleinen Beamten, tie seit vielen Jahren auf eine Aufbesserung hcffen, in dem Beamtengesetz berücksihtigt werden. Dem reg S ist eine Druckschrift zu- gegangen, welche die Verhältnisse der ilitäranwärter betrifft; ich E diese Druck[rift der Budgetkommission zur Vorberatung zu

weisen.

Das Haus beschließt demgemäß.

Das Gehalt des Staatssekretärs wird bewilligt, e Nest der persönlihen Ausgaben. ewilligt, ebenso der

Bei den Ausgaben für die Schiffsverpflegung rügt der

Abg. Dahlem (Zentr.), daß die Marineverwaltung für die ten zwar billigen, aber s{chlechten und verschnittenen _ Rotwein verwende. Sie sollt2 lieber die Ewe Hules, dann E -der Notschrei der i i iner über mangelnden Absa vers j Er könne die Verwaltung nur bitten, sich Mary B de Nein

Staatssekretär des Reihsmarineamts, Admiral von Tirpiß:

Meine He:r:n! Ih kann nur zusagen, daß wir den Bedarf an Wein in unserer Marine, soweit wie irzend inöglih, nur aus Deutschs [and und am liebsten vom deutschen Rheine auß Zecken werden. Wenn wir bisher {on davon durchdrungetn gewesen sind, daß der Nheinwein der shönste Wein ist, den wir haben, so haben wir nicht3 dagegen, wenn wir uns nochmals davon überzeugen können. (Heiterkeit.)

Hierauf wird Vertagung beschlossen.

2 Schluß nach 6 Uhr. Nähste Sißung Freit (Fortsezuna der Beratung des Marins bn Ele des Neichsjustizamts und des Reichseisenbahnamts.)

Preußischer Landtag. Herrenhaus. 4. Sißung vom 30. Januar 1908, Mittags 121/35 Uhr. (Beriht von Wolffs Telegraphishem Bureau.)

Ueber den Beginn der Sitzun 4 E Nummer d. Bl. beritet ar ufig g ist in der gestrigen

__Naqh der Präsidentenwahl geht das Haus zur all i VELGa n N Cbe Mata rum g de eu tums in den.Pzovi West - preußen und Posen über. PEOMINÍEE chON

Kardinal Dr. von Kopp: Abgeordnetenhaus und Negi erklärt, daß sie dieser Vorlage nur mit ec, Dees Me e B e SCa Is au FY redi envoll, ohn edeutung. Der Staatséregi glei sein, ob wit s{chwerem oder leihtem Herzen R S Rouen wird. Durch eine derartige Aeußerung kann man aber die Muni nicht von sich auf die Staatsregierung abwälzen Q mit unserer Zustimmung die volle" Verant- wor lihkeit für ein Geseßg. Aus dieser UnsiYerheit geht hervor daß die Angelegenheit noch nicht reif ist. Non liquet! Fb würde d:fhalb vor allen Dingen tafür sein, daß die Staats- regierung die Vorlage noch einmal in reiflide Erwägung zieht Die Regierung will_durch diese Vorlage in die Lage gesetzt werden, Maßregeln zur Stärkung des Deutshtums zu ergreifen; sie fordert Bewilligung neuer Mittel, aber auch eine ausgedehnte Bollmacht das Enteignungsrecht, das ist der Hauptanftoß des ganzen Geseg:8s. Es ist heiligste Pflicht der Regierung, die Grenzen des Reichs zu s{üßen, dafür ¡u forgen, daß an den Grenzen eine zuv lâssige Bevölkerung wohnt, welhe sich ihrer Zugehörigkeit zum Staate innerli und äußerlih bewußt ift. Nun fiaden wir manche Erscheinungen, welchze diese Gefianung anscheinend vermissen und Gefüble der Zusammengebörigkeit niht gerade bervortreten lafsen Die Regierung müßte ernste Maßregeln dagegen treffen, wenn diese Erscheinungen bei der gesamten Bevölkerung - der betreffenden Landes- teile anzutreffen wären. Es wird aber von vielen Sachkundigen be- hauptet, taß die Gesinnung der Bevölkerung zumeist sogar staatstreu sei, und daß die Bevölkerung gewillt sei, ihren staatsbürgerlichen Pflihten nachzukommen. Wenn dem so Ut, so it es schwer, diese Bevölkerung unter Ausnahmegeseze zu stellen Aber viel gefährlicher ist der polnische Radikaliêmus ; ich könnte ja Grfahrungen darüber am cigenen Leibe vorführen, die ih am beutigen Tage gemacht habe. Diese Richtung ift allerdings hoh gefäßrlih “Fe zu kelämpfen, muß eine der allerersten Aufgaben der Staats- regierung sein. Ich babe ber große Zweifel, daß die Vorlage ge- eignet ijt, dieses Ziel zu erreihen. Die Bevölkerung, die fogar fried- [ih und staatstreu ist, Enn dur die Maßregeln der Vorlage dem Radikalismus zugeführt werden. Es ift niht möglich, mit Aus- nabmegesegen ‘dauernd zu regieren. Ein Staatsbürger, der seine Pflicht erfüllt, bat Ansp-uch darauf, so behandelt ¿u werden wie die übrigen. Nun hat die Regierung ausdrücklich erklärt, sie will die Bauerngrundstücke nicht enteignen, sie erklärt es sogar felbst für ungerecht, fie will nur größ:ren Grundbesiß durch die Enteignung erwerben. Wenn man es ader für ungerecht hält, den fleinen Grundbesiß zu enteignen, so sehe ich n‘cht ein, wie es gereht oder vielmehr, wie es nicht auch eine Ungerechtigkeit sein soll wenn man den Großgrundbesiß enteignet. Wenn Sie das Geseh ansehen, so fehen Sie, daß auch der fkleinbäuerliße Grund- besig mit in Frage fommt. Die Regierung hat nit verbeblt, daß in diefec Maßregel eine gewisse Härte liegt, und sie hat große Milde und Schonung verheißen. Aber wie wird sih die Saße im einzelnen stellen? Die Ansiedlungskommission wird ihr Auge auf ein Grund- itück werfen, der Antrag auf Enteignung wird genehmigt, die Ober- behörden deen diefen Beschluß gegen alle Regrefse, und der Besiger muß sein Eigentum ohne weiteres verlassen. So muß der Eigen- tümer sein Grundstück verlassen, welchzs er erbaut, auf dem er die Bâume gepflanzt hat, auf dem er bislang gesessen hat. Alles wird ibm von der Ansiedlungskommission genommen. Als der große König inm Preußen zur Abrundung seines Grundstück3 ein anderes erwerben wollte, fielen ihm die Gerichte in den Arm. Hier aber muß der Ent- eignete ohne jeden Schuß sein Grundftück verlassen; ter preußische Richter, auf den wir doh so viel geben, ist bier ausges(lossen. Die Regierung verwahrt si dagegen, daß fie durch polizeiliche Maßes nahmen und durch Gewalt die Bevölkerung drangfalizren werde. Das ist eine Selbsttäushung der Regieruna. Wird der Enteignete sh niht weigern, Haus und Hof zu verlafsen, wird er nicht Widerstand [eisten, und werden die Freunde um thn nicht ihn beklagen und sich vielleibt zu ungeseßlihen Schritten verleiten laffen ? Ohne polizei- lihe Maßregeln und vielleicht größere Gewaltmaßregetn wird es nicht gelingen, den Enteigneten an die Luft zu seen. Wir spyrehen immer von der Bodenständigkeit, von dem Haften an der Scholle wir wollen ein Heimstättengeseg hafen, weil eine seßhafte Be- völkerung wichtig ist, und hier wollen wir diese Grundsätze ver- leugnen? In dem § 13 find die Gottesdienstgebäude und die Fried- hôfe von der Enteignung auszenommen, das ist selbstverständlich ; aber daraus gebt hervor, daß der übrige kirchlihe Besiß, Pfarr- bäuser, die firchlihen Wohltätigkeitéanstalten ufw., unter die Ent- eignung fällt. Die Ansiedlungékommission kann jederzeit kirhlihes Eigentum enteignen. Damit kann die ganze Pfarrseelforze lahm- elegt werden. Die Vertreter der Kirhe werden dazu nicht s{weigen ie werden dagegen Einspruch erheben, und zwar nit nur die Ver- treter der Kirche in den betreffenden Landesteilen, fondern auch in den anderen Landesteilen, der Widerspruch wird sich ausdehnen auf die oberste Leitung der Kirhe. Ein folcher Protest gegen eine NRegierung8maßregel wird zur Folge Mißtrauen haben. ir haben vor 20 Jahren hier die größte Müke gehabt, den kirchlihen Streit beizulegen, hier wird ein neuer Kulturkampf entfaht. Die Enteignung wird auf die Steuerkraft wirken und die Leistungsfäbigkeit der kirchlihen Gemeinden vollkommen lahmlegen. Die Ansiedlungékommission bätte die Pflicht, die Gemeinden für diesen Ausfall, den fie dur Zwang8maßregeln erleiden, zu ent- shädigen. So wird die Regierung ihre Absicht niht erreichen, die Reichsgrenzen nicht sichern, fondern die Unruhe noch vergrößern und den Riß wischen Deulshen und Polen noch erweitern. Das Zu- fammenleben von Deutschen und Polen ift jeßt {on recht unleidlih es wird noch unleidliHer werden, wenn dieje Vorlage Gefeß wird, und das wird sich vom Often bis zum Rhein erstrecken, denn die polnischen Arbeiter kommen überall hin. Ih kann mich nicht überzeugen, daß diese Vorlage dazu dienen werde, was die Regierung beabsihtigt. Dem Urteil des Justizministers vertraue ih, aber ih hoffe, daß der hochverehrte Herr nicht den Grundsaß

zu bemühen und sib davon zu_ überzeugen, daß die dorti zwar etwas teuerer, aber viel b:sser seien als ee fand Ge E

vergessen hat: summum jus summa injuria. Man fagt : inter arma silent leges. Dann fann man einfach au sagen: Macht geht vor