1908 / 33 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

die Herren, die jeyt für die Vergrößerung der Abmessungen eintreten,

Exzeptionelle Verbältnifse er- er Verkehr mu oste, was es wolle. des Westens nicht vergli erne. Kanal eindämmen, #\ sierten Gemeinden, ihre g ift daran intere für den Absay der Ko chleusen vergrößert werden, Kanal verkehren. l, sodaß auch die

E so aus- unft genügt. industriellen Westens in ernste Erwägung zu

en haben.

i I die gefährlihsten Fo MN utter M

fordern auch exzeptionelle Umständen bewältigt wer nie des Oftens Wenn Sie den hindern Sie eine gro Häfen auszubauen. wie denkt diese darü produktion gesorgt werden. so kônnen | Davon bâtten die Garanten d Herren aus Hannover da gemeine Interesse spricht aebaut wird, daß er allen Standpunkt meiner F bitte ih die Regierung, nebmen, um voll den Zweck

unter allen

wobl damit zufrieden geben. ie Verhält- fih woh

i ü den- , daß dem Rhein-Hernekanal mit Rücksicht auf die Bo eva \ durch den Bergbau eintreten müssen, zunächst eine

it denen Ente den muß. Er muß von Anbeginn mit einer

Verkehr auf dem Rhein-H ße Anzabl von interef Auch die Bergverwal ber? Es muß doch Wenn die S 600 t auf dem es Kanals Vortei inverstanden sein k dafür, daß der Rhein- Ansprüchen in der Z reunde und des gesam die Frage nohmals zu erreichen, den man mit

senkungen, die O größere Tiefe gegeben wer é

3 uêgestattet werden. Also von Anbeginn an un D A d der Kanal immer in der Lage sein,

iht für längere Zeit wir vielleiht für läng gange aufzunehmen. Wir gehen davon

auch S(iffe von gröf erem Tief aus, daß bei Schaffung den Kanal passieren und na

cines bestimmten Typs Schiffe von 1000 & ch Ausführung der jeßt ae ag 0,

leypzugshleusen auch den Dortmund-Emskanal anlaufen können. S m wesentlichen das erreiht werden, was die Herren,

Es wird also i Abmessungen des Kanals eintreten, an-

die für die Erweiterungen der

man täte wirklich gut, eine E p teien dieje

k drei Jahren dur ein Kompromiß aller Par Cle gewissen Abschluß gelangt ist, zur Zeit ruhen zu zumal die wirtschaftlichen Zwecke, wie ih immer lien erfüllt worden find. (Bravo! rechts.)

Ich meine, meine Herren,

Minifter der öffentlichen Arbeiten Breitenbach: Wenn wir in der Lage wären, den Rhein-Herne- selbeziehungen jum Gebiete des Rheinstromes en gewaltigen Rheinhafen an- en) durchaus ret lier Größe und Aber, meine Herren, ferwirtshaftlihe Geseg im (Sehr richtig! rechts.) Teil eincs einheitlichen Ganzen, tes Rhein- Mit guten Gründen war man davon aus- Rhein zur Weser und haben müffe, innerhalb des vorzubeugen; fürhtet für unsere aber sehr wesentlih deren Interessen doch auch uns

Hauses zu einem laffen (sehr richtig!), wieder betone, im wesent

Abg. Gyßling (fr. Volksp.) geht hervor, daß an

Meine Herren! Kanal nur in seinen Weh zu keurteilen, zusehen, dann würde haben, zu verlangen, jealihen Tiefgangs den Eingang gestattet. war der Rhein-Herne-Kanal, als das wa Jahre 1905 geschaffen Er war eben als ein Hannover-Kanals, egel L

dieser große Kanalzu gegangen, daß dieser g ag gr wirtschaftlichen Verschiebungen

ihn gewissermaßen als ein der Herr Abg. Hirsch (Eff ; Bolkp.) daß er den Rheinschiffen jeg Stromabgaben lediglich nah wirtsaftGGen alishen Gesichtspunkten gectget werden sollen. Ueber die verfafsungsrehtlihe Seite der unterhalten, wenn die b chmieding (nl.): ige Haltung der Reh n- für allemal begrabi der Allgemeinheit aus}|üh Arnim einer Aenderung scharfen Widerstand ent auf S ade Sie bedenken, l avs dem rheinish-weft}älishen Entlastung der dortigen Eisenk Kanal durchaus angebracht sein. 1250-Tonnenschiffe des Rheins a fahren können.

Eine Petition der Fisch

wurde, niht gedacht. Ag Tg It gebe meiner Freude Auédruck über

ben sein lassen und das Gese im

einheitliche : gegenseßen will. Wir wünschen ja nicht, daß ch 1500-Tonnenschiffe fahren fônnen, aber wenn daß die Hälfte aller

§ Baba durch einen leistungsfähigen

erheblichen großen Verkehrsgebiets, diese wirtschaftlichen Nordseehäfen, für den preußis auch für Bremen und Bremerhaven, anvertraut find.

Der Herr Abg. Hirsch ist der Me Rhein-Hernekanal in den Abmefsungen, würde, auch keine Tonne anderen Seite gehen. Ja, meine Herren, Frachtfragen ebenso fach genau, daß verhältnismä die Ablenkung der Transporte dem Sinne gekämpft. Und sol Wenn Sie die Transporte des Rhein dem Rhein neanenswert vet Kanalvergrößerung sein werden Transporte, die über Emden, haven, gehen körnten, über den Rheinweg bâfen zugeführt werden.

Der Kreis dieser E im Jahre 1905 u und das ist der Grund, verhält gegen Anträge, Rhein: Hernekanals an sehr vershiedenartiger Natur. beraten wurde, als ih ebenfalls e

ingen die Wünsche nu vet von 1000 bis 1

Nerschiebungen wurden be Gen Hafen Emden,

inung, es würde, wenn der wie er wünscht, ausgebaut iger nah der einen oder der Herr Abg. Hirsch ist in urd er weiß ganz

erinnung zu Weißenfels um Er- baben - für Fischerkähne auf der insbesondere für den O durch d nah dem Antrage der

aterial überwiesen.

en Einnahmen aus den Baupolizeigebühren

mehr oder wen

die Beudißschleuse,

anti Iber, ; | verstäntig wie ih se der Regierung als Vi

ia geringe Verschiebungen in den 2 e Folge baben; er hat oft genug in he Verschieburgen müssen eintreten. „Hernekanals nah und von d das würde die Folge der dann werden Ablenkungen eintreten; es namentlich Bremen und Bremer- gehen und den Auslands-

Dr. Dahlem (Zentr.), daß diese Gebühren den Charakter der

möchten; in Wiesbaden z-

ieren Siaue ven die Baupolizeiordnung von Wiesbaden sei von

Gesube, gerade l A außerordentlichen Härte.

Geheimer Oberregierungêrat Wiesbaden ein Villenort und die sonderer Natur sei, jedoch sollten

hmen werden bewilligt. i Es folgt die allgemeine Besprechung bei dem Titel sgaben 6“ M aen bu uen n V beim (fon}): Was die Erklärungen des Ministers Z sion über den Vertrag. mit Hamburg angeht, fo ukunft die Interessen Harburgs gewahrt [eiben. stimmung meines Freundes von Arnim zu der heute e:

ä ters kann ich nur bekräftigen, nah Cs ves e t; n ist geeignet, alle Gegen-

billigen un

ä ift j in wägungen if ja nah allen Richtungen h)

A hergehenden Jahren durhgeprüft warum die Regierung si ablehnend der Abmefsungen dev

Die Einna nd in den vor

die auf Vergrößerung Sie herangetreten find. Die Anregungen find

Noch im Vorjahre, als die Frage hier inen ablehnenden Standpunkt eins r dahin, den Rhein-Hernekanal 200 t; aber die An- sind ja fast \ämtlih darauf gerichtet, Normaltyp des Rheinschiffs als fähigkeit angesehen einzu-

udgetkommif hoffen wir, Die Zu gegebenen G uns diese Erklärung ge sätze auszugleichen, geshihte unseres

Zuschüsse für uns klar, daß die Strôme werden, und werden die h e ti r durchaus bereit. ht du

ältni werden, dem Ausbau der Strôme E gy E aas unter Umständen eintreten, wenn

en neue Mittel schaffen. Es könnten für die gemein- ch Anleihen aufge bbängig von

nehmen mußte, zugänglih zu machen für Siffe träge, die mir heute vorliegen, den Rhein-Hernekanal für den solher wird ein Schif vo rihten; das bedeutet ganz Nun ift ja, meine Herren, durch Prüfung des Kanalproi Ausficht genommen, wie die S(leusen des 10 m in der Breite Séleppzugshleusen iu f Erhöhung der Leistun kommission wurde n Kanals würde dann 10 mich noch; einmal bei meinem e licht darüber, daß, 10 m Séhleusen wie den Dort s{leusen von 165 m Kanals bis zu 20 rihtig! rechts.) Meine Herren, Ich {wünsche durchaus, daß der dem Betrieb übergeben werden wir oder 1914 Verkehrs beziehungen stark entlastet.

ehrôwesens bilden, und die Verhandlungen L E abwidckeln lafsen. Was die Frage die natürlichen Strôme betrifft, fo find wir auch weiterhin solche Zuichüfse brauchen Mittel dafür bewilligen. Diese Ausgaben nteresse der landkulturellen Aufgaben, und

n 1600 t Trag erheblich mehr.

bei der weiteren Projektierung 8 von der Regierung {hon in sen des Rhein-Hernekanals ebenso Dortmund-Emékanals in Abmefsungen von zu bauen und ferner in dem ganzen Kanalzug chaffen. Das bedeutet eine außerordentliche eit des Kanals. Neulih in der Budget- die Leistungsfähigkeit des

dazu find w

Einhalt zu tun, nicht die Abgab samen Kafsen au Kassen ganz una energischer vorgeben. die Absichten seiner Freund fichten, Herr Schmieding, längst vor weiter geh drücklich auf die ge Fch warne Sie (

die Schleu

Quneding meint, nicht, aber er N wir {hon lange, wir haben {hon n Ansprüchen gewarnt, ih habe immer aus- seßlihe Regelun | E Nationalli eralen), stôren Sie niht den fünstlid, mit vieler Mühe in dieser Frage Sie wären der beste Freund der auf weitere Wünsche verzihten und fih begnügen ch heißen Kämpfen für den Kanal erreicht ift. ing meint, mein Freund Arnim habe sih heute dem Kanal freundlicher gegenübergestellt als früher. Wir ie notwendigen Forderungen für den Kanal bewilligt, nachdem wir einmal A gejagt haben, müssen wir ben wir nit alles für den Dortmund-Ems-

och damit gerehnet, bis 12 Millionen Tonnen bedeuten. 1b rsten Herrn Sachverständigen verläß- Hernekanal fo gestalten, mit mund-Emskanal und mit Shlepp- Leistungsfähigkeit des

wenn wir den Rhein- Sache, wenn Sie Länge, wir dann die

i; teigern können. Millionen Tonnen steig Dortmund-Ems-

hakten aber stets d

ih freue mih dieses Ergebnifses außerordentli. wir baben * betont,

Kanal zu dem Zeitpunkt, wo er d nehmen wir an, im Fahre Staatsbahnen i Diese Entlastung wird ja

Wir stellen uns \{hwerer Selbstüberwindung den die Konsequenzen tragen Schwierigkeiten für den Ausbau

en. So machen wir auch keine ASiaaien in diesem Etat für den Kanal, der Stleusen und die Begradigung. Wir wünschen der Begradigung so schnell wie möglih vor- fe Mehrausgaben für notwendig,

Ems - Kanal zu einer Zufahrtistraße für werden sol. Wir haben uns aber wir bei Emden mit viel \ au zu einem Seehafen i

Hoffnung nicht etwa zurückhalten Erweiterung des Staatsbahnen- cht zu allen Zeiten gleichzeitig auf

klar darüber, daß wir in dieser können mit eun der Kanal wirkt ni Eisenbahnverkehr. Zeiten bekommen wir beko Staatseisenbahnen doh genötig und zu fahren. wir ja bei der des Rheinstroms, alljähili quantum dort zugemutet, einen zu langen Zeitraum in Ans do bei Sperren der Wochen ein sehr erhebliches niht fahren können, Fch nehme ja ferner an, Hirsch zu folgen, daß uns d Wagenmangel bewahren wird. Wegnahme eines? Berkehréquantums, nähernd 20 Millionen werden, wie wir fie jeßt hoffe ja freilich. auch hier, gestaltung und Ausstattung un die Dauer vorbeugen werden. Meine Herren, genommenen Verbesserungen“, hr wesentli gesteigert wird, fo,

Men E gegangen wird. Wir balten die wenn der Dortmund - G einen preußischen Seehafen von vornherein gesagt, daß Verhältnissen bei dem Ausb haben würden als bei irgend

do dazu entshlofsen haben,

mmen fie alljährlich —, in denen die t sind, den gesamten Berkehr zu führen reis.) Solche Erfahrungen machen

so haben wir e namentlich

Sehr richtig! r f pra der natürlihen Wasserstraßen, ch. Es wird uns niht das ganze Verkehrs- wenn nicht die Strom- oder Kanalsperren pruch nehmen; es wird uns aber längerer Dauer als vier oder fechs Quantum zugemutet, und wenn wir es en wirtschaftlihe Kalamitäten.

um den Ausführungen des Herrn Abg. er Kanal in gewissem Sinne auch vor Es wäre nicht begreiflih, daß bei der das sich allmählih auf an- diese Zustände bei den Staatsbahnen erlebt haben. daß wir durch eine ganz konsequente Aus- seres Fuhrparks diesen Kalamitäten auf

wie er mit

am, hafen, 1 A Ee tver ift.

Westens w soll etwas Bremen geschaffen werden ;

Mit dem we

Kanäle von

dann entfteh

fremde Unternehmer sh zu verlassen.

afen entwidelt fih langsam, A in diesem Etat so bede hin wollen wir sofort Rate für die Erweiter die Regierung richtig nicht sofort verwendet Emden Geduld haben,

Emdener Hafens bewilligen, dam E E fann, auch wenn die Mitte

werden können. aber ih hoffe,

steigern wird,

Es dürfen nicht ( niht genügen; im Gegenteil arineverwaltung

daß mit diesen in Aus-

des Kanaltraktes die Leiftungsfähig- glaube ih, könnten

wenn ich davon” ausgebe,

keit des Kanals se

Es steht ja ferner fest, meine

: Aus all diesen Schwierigkeiten

tli Vorlage niht ohne wirt Ren auch die Erklärung

Stromabgaben können wir uns eihstag be}prochen ist.

der Kanalfrage. Wir wollen den

Aber ich habe bedauert, daß Des Rhein-Herne-Kanals einen so Frachten des preußischen Staates

vier gezogen wird, fo dürfte eine

Wir wünschen nur, daß die uch auf der Strecke Rhein— Herne

ommission

B. lagerten monatelang

Dr. Münhgesang erwidert, daß Baupoli¡eiordnung deshalb dort be- die gemachten Anregungen geprüft

Gehalt des Ministers“.

arkstein in der Entwicklungs-

Wir wünschen, daß wir nicht dur

nommen werden, dann könnten die Staatéfinanzen viel s{hneller und Herr von Arnim kenne ßbillige sie; diese Ab-

,

dieses Punktes hingewiesen.

teiligen ui bereit sein, Hand in Hand mit Preußen diese großen

Ausgaben zu lôsen.

Dr. Röthling (nl.): Wir find erfreut über die versöbnliche Mara Sp Bts m MbBen eim ; wir find au damit einverstanden, daß in der Köhlbrandfrage das preußishe Interesse zunächst gewahrt wird; aber wir dürfen nicht die Bedeutung mburgs für unser S vergessen. Jedenfalls müssen aber alle diese Fragen so_ bald wie mögli gelöft werden. In der Frage der Mosel- und Soariqueti- fierung sagt die Vera o gs Hes e O iee

ei; das Haus hat aber Feen lrmerveg beslofsen, ebenso das Herrenhaus. Seitdem hat die Sache zwei Jahre lang geruht. Die Megierung hat ein Schreiben an die luxemburgise Regierung gerichtet, ob d ese fich qn der Aufstellung des Projektes beteiligen wolle. Dann if} aber R weiter geshehen. Eist jeyt sind die Frachten berechnet worden, M das hat ergeben, daß niht nur eine Verzinsung, sondern sogar ein Uebershuß von 1,4 Millionen auf diesem Kanal zu erzielen sei. Im Januar d. I. hat eine Konferenz in Côln stattgefunden. Meine Freunde find der Meinung, daß die Prüfung dieser Frage doch etwas angsam eht. Wenn ein solhes Projekt dem Kriegsministerium oder TE Keihsmarineamt vorläge, würde es sicherlih schneller (ehen. E technishen Grundlagen standen \chon 1905 bis auf alle EGinzelh y a fest; jeder Hafen, jede Schleuse war hon projektiert, auch die e schaftliche Seite ist in eingehenden Broschüren behandelt worden. i 8 ist erstaunlih, daß die Regierung noh beute niht zu einer a Stellungnahme nah der einen oder anderen Seite gekommen f Die Interessenten an der Mosel und die Gegeninteressenten cia Niederrhein haben dié Selbstkosten berechnet und sind übere n gekommen, daß darüber eine Prüfung stattfinden soll. Ich bin m der Erklärung des Ministers in der Kommiision nicht einverstanden, daß diese Kanalisierung . noch hinauéges{oben werden müsse gu fiskalishen Gründen. Fisfalische Gründe fönnen bier niht ausschlag- gebend sein, wir stehen nah wie vor auf dem Boden der Resolution von 1905; daß der Mosel-Saar-Kanal gleichzeitig mit dem Ehem- Weser-Kanal in Betrieb genommen werden foll. Auf Wunsch. der Regierung haben wir damals nicht den Mosel-Saar-Kanal in das Gese aufgenommen, sondern uns mit einer Resolution begnügt. Die Regierung hat damit die Verpflichtung übernommen, 14 zeitig das Projekt dieses Kanals uns vorzulegen; die MNe- gierung selbt hat fich damals in diesem Sinne aus- gesprohen. Die nordwestlihe Industrie erstrebt sogar noch eine Vergrößerung des Rbein-Herne-Kanals, aber der üdwesten is fast ganz abgeshlossen von dem Veikehr. Wir e dinfen einec großzügigen nationalwirishaftlichen WasserwirtsGait in Preußen. Die Regierung darf dieses Gut, das uns die Natur in den Strömen geschenkt hat, nicht vernachläsfigen. Ich bitte den Minister, die Prüfung der Frage der Mostl-Saar- Kanalisierurg mbg, lichst zu beschleunigen und niht zu warten, bis der Rhein-Weser-Kana gebaut ift. Das Saar- und Moselgebiet ist jetzt benachteiligt gegen das nordwestlihe Gebiet. Ströme von Tinte nd genug über diese Frage vergossen worden; es muß endli zur Tat geschritten werden. Aba. Hirsch-Efsen (nl.): Meine politischen Freunde werden an der Resolution festhalten, die seinerzeit bei der wasserwirtschaft- lihen Vorlage gefaßt worden ift und die dahin geht, daß die rie und Saar-Kanalisierung auf ihre Durchführbarkeit und Zweckwäßigkeit hin geprüft werden soll. Ueber die Dur(hführbarkeit dürften wohl kaum noch Zweifel bestehen, und auch die Zweckmäßi„keit ift durh die Ver- handlungen verschiedener Körperschaften als bewiesen anzusehen; aber un- geflärt bleibt noch die Frage, ob erstens die Selbstkosten gedeckt werden, und zweitens, welche Folgen daraus für den Rhein-Kanal enuspräñgen. Unbestritten ist es bisher, daß die Eisenindustrie an der Mosel un Saar billiger produzieren kann als die niederrheinish-westfälisde, daß aber dieser Vorteil dur die günstigeren Frachtverbältnifje des Rhein- lands wieder ausgeglihen wird. Wenn nun das rheinisch-westfälishe Revier eine Verbesserung erfährt, so müssen nach Meinung der Mosel- interefsenten auch die Mosel und Saar verbessert werden, sonft bege v sie eine Verdrängung ihrer Industrie. Jh behaupte aber, daß der Rhein-Hannover-Kanal der südwestdeutschen Industrie mehr nußen wird als dem niederrheinishen Bezirk, und die anzustellenden Er- hebungen werden diese Behauptung beweisen. Ich plädiere ee daher für die genaueste und forgfältigste Prüfung aller Fragen im Sinne einer lcyalen Durführung unserer gefaßten Refolution.

Minister der öffentlihen Arbeiten Breitenbach:

Meine Herren! Bevor ich auf die von meinem Herrn Vor- redner E Frage der Kanalisierung der Mosel und der Saar eingehe, möchte ih meiner lebhaften Genugtuung und Freude darüber Ausdruck verleihen, daß das Vorgehen der Staatsregierung in der Frage der Erhebung der Stiffahrtsabgaben auf allen Seiten des Hauses volle Zustimmung gefunden hat, und ih glaube der Meinung Ausdruck geben zu können, daß diese einmütige Stellung des hohen Hauses die Königliche Staatsregierung in der Erledigung dieser ¡weifellos sehr schwierigen Frage außerordentlih geftüßt haben wird. Der Herr Abg. von Pappenheim kat in einer sehr umfassenden Darstellung einen Ueberblick gegeben über den Stand aller hervor- ragenden Fragen, die augenblicklich die Wasserbauverwaltung be- schäftigen. Jh kann au darüber nur meiner unverhohlenen Freude Ausdruck verleihen, daß dies in fo sahverständiger Weise geschehen ist, und daß die Ziele der Staatsregierung von seiner Seite o zutreffend gewürdigt worden sind. Ih freue mich umsomehr, daß das von seiner Seite geschehen ist, als bekanntermaßen Herr von Pappenheim bis vor kurzem an Krankheit gelitten hat und uns nun heute in voller Frishe zu unserer aller Freude sein Programm n konnte.

Es Frage der Kanalisierung von Mosel und Saar wird von der Staatsregierung zweifeléohne nicht unterschäßt. Sie hat zu renen mit der Resolution des hohen Hauses vom Jahre 1905. Der Inhal! dieser Resolution ist von dem Abg. Röchling bekanntgegeben worten. Die erste Erwartung, die ausgesprohen wurde, war, daß die cia regierung prüfen und gegebenenfalls dem Landtage einen Geseßentwu

vorlegen solle, aber unter der weiteren Vorausseßung, daß alle die-

teri i Beiträge leisten, wierigeren | zenigen, die es angeht, die Interessenten, angemessene : i fämpfen „is zu den Interessenten sollten, wie hier ausdrücklich bemerkt wurte,

einem anderen Hafen. Wenn wir uns Lothringen und Luxemburg gehören. Die Staatsregierung ist sofort

ee tee itte N berten 2,8 Muillionen als dritt

Wir müssen mit dem Kind

wird hier

it so sagen darf, nit politis sein, hier in irgend einer Weise au

daß es sich noch entwickeln | daß au diese Fragen #ich in nicht zu ferner nationalen Handelehafen, sondern

i i6punkt für unsere Marine. Anlagen geschaffen werden, n T, Se (Séluß in der Zweiten Beilage.) ein Hand-in- -

in Zukunft seine guten Früchte tragen.

rei rial ge an die Ausführung der Resolution herangetreten, und ich kann feft-

g R if N V buhteizgebies dd stellen, daß die Prüfung, soweit es sich um die technisckche und die

iteren Lg e nte Hafens | Rentabilitätsfrage handelt, als i fas Alaeidteie gs Jene finiti if ähig? iber der Konkurrenz von i ichtung bin kaum noch irgen é V vil Leifiunge nes S es aber noch bedeutender | S8 bestehen nah dieser Richtung

s Technik.r. Wie wir : w L aa se T Eindeich ezeulen tet A Doibee Ln Fen baben, müssen wir nun | politishen Frage. Wenn ih die politische Frage vorw g , L D Meilire Aufwendungen maten: s wäre E besser, A haben wir, gemäß der Aufforderung, in eine Prüfung einzutreten, bit eigene Bagger ansafft, anstatt immer au | [remde Unterehmee fd 1 R E für Ms eröffnet. Diese Verhandlungen haben in der Tat noch zu keinem Gr

tisieren sollen, aber | gebnis geführt. Wir sind auch gar nicht in der Lage,

Anders liegt es mit der rein wirtschaftlichen und mit der

bereits 1905 und 1906 Verhandlungen mit Luxemburg und Lothringen

einen Dru

i ä i e | auszuüben, es würde zweifeilos au niht zweckmäßig oder, E U l

( : ! offe jedoŸ e | beteiligten Staaten einzuwirken. (Sehr richtig L O werden:

Hoffentlih wird aber das Reich sih später an diesen Aufgaben be-

Zweite Beilage hsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsan

Berlin, Freitag, den 7. Februar

zum Deutschen ‘Rei

M 33. zeiger,

1908,

fizilsten und beikelsten Punkte der Minister der Trarte gleichzeitig Baukberr und hn gemachten Einwendungen ist. Herrenhause wiederholt erörtert

(S@&luß aus der Ersten Beilage.) im allgemeinen

in manchem. vielleiht vermieden werde bei diesem Ressort prechen können; aber die Verhältnisse n zurüdckzustellen, was zurückgestellt werden fann. wägung geben z. B., ob bei E darauf Nücksiht genommen worde die Dezentralisation der Verwaltun au, daß die Arbeiten der Bauv [l in meinem Wahlkreis Negewiesen lebhafte Klagen anlagen dazu 2 Millionen bewilli Land gegangen find, ist Genossenschaften erfolgt; die Schuld effenten. Mir scheint der Geldpunkt sein. Der Unterftaatssekretär Holle wollende Erklärung dazu abgegeben, Stande der Angelegenheit fragen. Unterstaatssekretär Dr. Freiherr Co els erwidert, daß das bereits vorli Neyewiesen noch einmal geprüft Er hoffe, daß die M

Abg. Brüt t (freikons. unferer Verwaltung ift die Tatsache, daß ch dem Enteignungegesetz

ber die gegen i

, vermissen aber die wünschenswerte Sparsamkeit i Luxus an öffentlichen Gebäu Ih will nit verkennen, und Zweckmäßig- Sh nb es

möchte zur Er- rrihtung von Regierung8gebäuden n ist, daß der Minister des Innern g ins Auge gefaßt hat. Wir wünschen erwaltung s{hneller ausgeführt werden. e werden über die

eführt. Bereits 1903

: Einer der di Bezüglich Luxemburgs habe i n können. teilen können,

Erheblichkeit de

ch bereits in der Budgetkommission mit- daß die luxremburgishe Regierung sih angesichts der ßindustrie veranlaßt gesehen hat, ob das lvxemburgische den könne, daß dieser Ans{luß dur diese Untersuungen lossen und wir sind Lothringen \{weben. so möhte ih doch ob Mosel und Saar

lichen- Arbeiten na leßter Richter ü Dieser Umstand ist Hier und i worden, aber eine flarstellende geseßge cht. Jett hat die Sache

en, daß das Wafferstraßeng 8geseß im Interesse eines wi etriebe wesentlich erweitert f Grund der Erfahrungen, anals seinerzeit gemat ha tage getretenen Unbilden beute nit noch daß die preußishe Ges ; Berechtigung unserer K |e Bestimmungen zunächst zur es Kaiser-Wilbelm- Kanals 17. November 1907 das Wasserstraßen

werden foil. Gegenüber dem zu nehmen,

Präzipualbel Wenn man aber die begründet wurde, so Erfüllung gegangen ist, jede Gegenleistung gewähr straßengesetz je geber gewollt

r Frage für ihre Gro sehr eingehende Prüfungen dahin anz Industrierevier durch einen Kanal angeshlosse neuerlich eine weitere Prüfung eingetreten ist, ob eine S(leppbahn erfolgen solle. Jch glaube aber, hat die luremburgishe Regierung noch nicht abges. ohne jede Einwirkung. Die Verhandlungen mit

Was nun die wirtshaftliche Frage betrifft, darauf hinweisen, daß die Beurteilung der Frage, au kanalifieren oder in ihrem heutigen Zustand zu belassen sind, von jeher außerordentlich zweifelhaft war. J bitte Sie, si daran zu erinnern, daß anfangs der neunziger Jahre das Saarrevier mit aller Kraft sih der Kanalisierung der Mosel und Saar während das Ruhrrevier alle seine Kraft einseßt bringen, Das ging fo weit, daß das Ruhrrevier die Kosten fügung stellte, um die notwendigen Vorerhbebungen eintreten Neuerlich haben sih diese Verhältnisse völlig umgedreht : revier ist mit aller Kraft bemüht, die Kanalisierung von Mosel und Saar durhzuseßen, und das Nuhrrevier hat die leb zu machen. Diese Bederken find nitt vereinz von sehr einflußreiher Seite und werden Was sollte die Königliche

eberishe Formulierung ist keines- eine besondere Wendung derarch eses vom 1. April 1905 das Ent- rksamen Schutzes der Anlieger und Diese Bestimmung ist g die man beim Bau des Kaiser-

Ich will auf die dabei zu- einmal eingehen, ih erkenne eßgebung durch das Wasser- lagen anerkannt hat. Jett Anwendung kommen be , _nahdem dur§- Gesetz geseß auch auf diesen angewandt Preußen keine uf den Kaiser. Wilhelm- Preußen hat 1886 eine en Kanal geleistet. 1 mit der damals das eine der Voraussezungen in Preußen diefe 50 Millionen ohne Bringt der Minifter das Wasser- wie es der Gesetz- aiser-Wilbelm-Kanals preußishe Verwaltung eltsminister durch die regeln das gesetzgeberishe Vor- ânken sollte, überflüssig macht.

te geshlossen und das Minister-

Um 41/4 Uhr wird die weitere B auf Sonnabend 11 Uhr vertagt. E

Regulierung der find für Neben- gt, und in den 5 Jahren, die seitdem och nicht einmal die Bildung der

liegt aber nit an den Inter- das lähmende Moment dabei zu hat im vorigen Jahr eine wohl- und ih möchte heute nah dem

Wilhelm-K

aber dankbar an, straßengeseß die werden die

j Reich braucht weil Preußen gerade in rang a großes Debetkonto hat, denn astung Oa meint für totivierung ansieht, zeigt si, daß k

von der Brü e

e Projekt der AEiTioration Len Prüfungen dem Abschluß elioration bald in Angriff ge-

, wie Moses auf das gelobte Land,

en einmal reguliert werden. Man kommt aus den Erwägungen nit heraus, aber fköô y Summen zusammenstellen, um die M

wird, so würde das viele Million königstreu bis auf die Knochen. E fiedlern Friedrihs des Großen, die mühsam L I n E gorgehen.

g. Vr. Loh (freikonf. Hosp.) bespri den Dur(hstihen der unteren Ems auf gegenftellen _mit Rücksicht darauf, daß die verbände für die Grlaubnis dieser Durchsti träglih von der lokalen Bauverwaltung ni Es werde mit der notwendigen [laufens der Fluten nach Vo usammenhang gebraht, daß turmflut die Negi

entgegengestellt hat

nahe wären. nommen werden könne.

Abg. Zindler (konf.): Ich habe

das Saar, | darauf gewartet, daß die

Ut gem Due wu „Hat, so werden die Anlieger des diesmal zu ihrem Rechte fommen, ad die wird den großen Erfolg erzielen, daß der Arb ffenden Verwalturgsmaß welches seine Befugnisse beschr Darauf wird die Debat gehalt bewilligt.

die dortige Bevölkerung geschädigt ur Anwendung,

en ergeben. Diese Bevölkerung ift Nachkommen von An- kämpfen müssen. Da

t die Shwierigkeiten, die sich eiten der Landwirtschaft ent- ngungen, die die Deich- he gegeben haben, nach- niht angenommen wurden. die A s ogar a Auf- ung der VDurchstiche die Tatsache in im Jahre 1906 eine ziemli bedeutende , tine anderweitige Deich- nun bei den Beteiligten die hr obliegende Deicherhöhung i erbeblihem Ent- es möglih, diese nde Mißstimmung Differenzen sei not- o notwendigen Durtstihe in Hinweis auf die Loyalität ünd rlihen Bevölkerung richtet der e Regierung, in dieser Weise

reiherr Coels von -der Brügghen: unter voller Wahrung der Interessen gen werden erseßt (ten, weil urnflut von se Projekte find festgestellt, und es

it den Deichverbänden statt- daß die Bauverwaltung dabei nit mit n wird, sind unberehtigt. Die Wasser- 8wegs vom fiskalischen Sie wird entgegen- ) bänden das Entgegen- ger niht vergessen, daß schon vor der egierungépräsidenten als zu die Situation ausnugzen, um

der Halligen ein. z lig Hooge nit die Kosten der so_ dürfe man niht übersehen, Schuz biete.

haftesten Bedenken geltend elt aufgetreten, fie kommen sehr wutig geltend gema#t. Staatsregierung anders tun, als in eine eingehende Prüfung der Frage eintreten, ob die Bedenken von der von der anderen Seite rihtig sind. Wie ih bereits mitgeteilt habe, haben gen in Cöln in einem großen wo beide Parteien vol zum Worte daß die Frage nit auf kann; es sind weitere Erhebungen notwendig. Diese werden statifinden, unter sahverftändiger Beteiligung der Staaits- regierung, mit Vertretern der Bergbehörden und der S

behörden und unter Führung eines Staatskommifsars. Ih möchte au der Auffassung begegnen, meiner Seite irgend welcher Anlaß vorläge, Ich habe mich neulih für verpflihtet gehalten wenn es ükerhaupt zu einer Kanalisierung von Mosel und Saar kommen und die Inbetriebnahme der kanalisierten Flüfse erst na der Inbetrieb- nahme des Rhein- Hannover, Kanals erfolgen sollte, das \{chließlich auch noh hingenommen werden könne, weil dann eine ¡ecitlihe Ver teilung der sehr erheblihen Ausfälle, die die Staatteisenbahnverwaltung erleiden würde, einträte. Das muß dem Minister der öffentlichen Arbeiten gestattet sein, wenn die Kanalisierung sehr erheblihe finans zielle Einwirkungen ausübt, wenn insbesondere durch JInbeiriebnahme des Mosel- und Saar. Kanals erheblihe Ausfälle herbeigeführt werden, auf diesen Umstand hinzuweisen; man follte ibm deshalb nicht den Vorwurf maten, daß er zu Unrecht einen fiskalishen Standpunkt vertritt. Jh möchte mi dagegen verwahren, daß ih als Minister der öffertlihen Arbeiten fiskalische Gesichtspunkte in den Vordergrund schiebe, weil ich die nötigen Rülsichten auf kie Finanzen des Staates in allen meinen Maßnahmen zu wahren suche. Ich daß in dieser seit Jahrzehnten heiß umsftrittenen Frage Staatéregierung alles ges{cheken ift. Ich gebe zugleich der bestimmten Hoffnung Ausdruck, daß wir in nit zu ferner Zeit auch in dieser Angelegenheit Tar sein werden. Voraussetzung wird dabei sein, daß wir auch mit den beteiligten Staaten, Luxemburg und Lothringen, ein

Daß diese erheblih beteiligt sind,

von ihm ju tre

einen Seite oder die Gründe Diese Prüfung ift eingeleitet. im Januar des Jahres Vorverhandlun Interessentenkreise stattgefunden, gekommen sind, und es ift erkannt worden, einmal entschieden werden

g des Bauetats

u erung veranlaßt habe erböhung zu verlangen, und es bestehe Besorgnis, daß die Regierung die i auf die Verbände abwälzen wolle.

gegenkommen der Staatsbauverwaltung erscheine Differenz zu beseitigen un aus der Welt zu s{hafen.

Wohlfahrtspflege.

Wohlfahrtseinrihtungen im L hessishen Staatse er dem Hause der Abgeordneten vorgeleate

ffe des Betriebes der vereinigten Preuß! Staatteisenbahnen im Rechnungtjahre 1906“ Angaben und Tabellen (S. 118 bis 13 Wohlfahrtseinrihtungen

egenüber dem

Betriebe der preußisch-

taatseisenbahn- isenbahnen.

„Bericht über die chen- und hessischen enthält auch ausführ- 4 und 251 bis 258)

alle Woblfahrts- 1 Vorjahre eine nicht unwesentlihe Am Ende des Berichtsjahres wurden von 44 800 ‘(ia Vorjahre 42 900) aus Mitteln einshließlich der 270 (260) ange- Hierunter befinden sich 5810 „zur Verbesserung rbeitern bewilligten waren hiervon an mten und Arbeiter Wohnungsverhältnifse der Staat für sol e, denen Staats- und größerer Anzahl angehören. f den bis ¡um Schlusse des Berichts- weitere 944 Wob- Ferner sind in ugenofsenshaften un S O Arbeiterpensions- urden m ganzen 951851 (48 865) Wohnungen bereitgestellt, bei einer Gesamtzahl von Í (406 450) männlichen Eisenbahnbediensteten, lay eid 11,77 (12,02) Wohnungen entfallen. aus, daß 10 9% der Cisenbahnbedienftet führen, so erhöht sih die Verhältniszabl Gewährung von Amortisationsdarleben bedienstete waren bis Ende 1906 20 Ein- fertiggestellt, während 5 Ein- Ausführung begriffen waren. Zu den weiteren hilfe, auf die im

d namentli die tiefgehe ) h Die Beseitigung der wendig, um die für die Schiffahrt Gebrau nehmen zu können. Unter den Patriotismus der ostfriesishen bäue Redner einen warmen Appell an di

nterstaats\ekretär Dr. Die Wasserbauverwaltung ge] des Landes vor. E merten. Zie Verhandlungen e Umanderung der ursprü

1906. Lilaadas A p werden demn finden. Die Befürchtungen, der nötigen Kulanz vorgehe bauverwaltung wird durhau Gesichtspunkt geleitet die Sache erledigen. erwartet aber auch von den Deichver daß die Oberlie E ien n ihre wach bezeichnet sind, und daß sie nit den Durchstich der unteren S E E ürgensen (nl.) tritt für den Schu t werde, daß die Ha

als wenn etwa auf die Sache zu verzögern, , darauf hinzuweisen, daß,

einrihtungen örderung erfahren baben. isenbahnbediensteten rund des Staates beshaffte Wo mieteten Dienstwohnungen, benußt. (5280 es, die etr N ohnungsver nisse Mittel beshafft worden si L die im Arbeiterverhältnis beschäftigten 12 680 (11 740) Wohnungen vergeben. Die wurden ferner indirekt dadurch gefördert, daß Baugenofsenschaften billige Darlehen bewilligt besonders Gisenbahnbedienstete in den so belieheñen Grundftücken wur jahres 6760 (5570) Mietwohnun nungen waren noch in der Einrichtung begriffen Zeitraum von 1892 bis 1906 an 54 Ba 14 605 000 M bewilligt worden.

Schäden durch die Deicherhöhun

ien Projefte dus geworden ift. Die rojefte dur die st die Verhandlung

d der geseßlih

8 loyal und feine

Deiche vom R en hergestellt,

glaube daher,

S » von seiten der Baudarleben

Wenn gesag Sicherung wert sei, selbst dem Festlande Sommer mit dem Finarzminister z Sate anzusehen, sei dur einen sei die Fahrstraße s Pflicht, diese Fahrstra

daß die Halli Der Minister möge in s l ister zusammen hinreisen, um sich die und ihn felbst mitnehmen. Die Insel Nordstrand Damm mit dem Festlande verbunden worden, dadur

sel verlängert worden; die Regierung habe der vorhandene Bagger genüge eine Erweiterung der Hafen-

sodaß auf 100 der leßteren Geht man von der Annahme en keinen eigenen Haushalt auf 13,08 (13,36) %/. Dur einzelne Eisenbahn- und 55 Zweifamilienhäuser und 14 Zweifamilienhäuser noch in

Wobhlfahrtseinrihtungen zählt die freie Arzt- Berichtéjahr rund 149 100 | L en. Es standen hierfür 2442 Bezüge \sich auf etwa 1 859 100 Spezialärzte wurden 25 348 gegen 18 640 gegeben. Die Gesundheitspflege der Ei ute Förderung in der Einrichtung von Ba er bei den Werkstätten vorzugsweis flarden B06 (72) L Ee werd anden adeanstalten mit 1337 Brause-, 1495 - und 46 Dampf- und anderen Bädern. ! dia: gram Im Jahre 1904 wurde die Einri beshäftigten Arbeitern besondere Bel o belaufen sich für 20 jährige Beschäftigu zu 150 G bei 50 jähriger Dienstzeit. Sia Brie, een eei wg m Ber ahre auch erstmalig den Hilfsunterbea Betriebs- und Werkstättenarbeitern, Vio le Fékturg pan zufriedenftellende Leistungen aufweisen

angemessenes Abkommen ireffen. darüber kann kein Zweifel bestehen

yßling (fr. Volkeép.): Die etwaigen Ausfälle der Eisen-

maßgebend sein für die Ausführung der Kanäle. ein neues Kapitel für die Bau Das ist etatsrechtlich niht obne

traße zu erhalten, Ferner würscht der Redner anlagen in Husum.

Minister der öffentlihen Arbeiten Breitenbach: Meine Herren! Das Bedürfnis zur Befestigung der Hallig Hooge wird von seiten der Staatsbauverwaltung anerkannt, ebenso, daß die Befestigung niht allein der Hallig ¡ugute kommen und sie hüten wird gegen den Wogendrang, sondern au die dabinterliegenden Inseln und das Festland. Angesihts dessen wird die Staatsverwaltung die Bewilligung von Geldmitteln in Erwägung nehmen müssen. Es schien aber bei der diesjährigen Finanzlage niht mögli, mit der sehr erheblihen Forderung es handelt sich um über eine Million Mark, und es sind kaum Interessenten vorhanden, die einen nennenswerten Teil der Lasten mit übernehmen werden an den Landtag heran- zutreten. Jh hoffe aber, daß es uns in diese Mittel flüssig zu maten. refsort dieserhalb in Verbindung seten.

Was die Mängel in Dwarsloch anbetrifft, so bestehen fie und find leider durch die Baggerung nit zu beseitigen gewesen. Nach dem Gutachten der Sa@&verständigen ist es auch sehr zweifelhaft, ob man durch Baggerung endgültig bessere Zustände wird schaffen können. Es soll wohlwollend geprüft werden, ob nicht die Dampfschiffahrtsgesell- schaft, obaleih dazu eine rechtlihe Verpflichtung seitens des Staates nicht besteht, in ihrem Verkehr unterstüßt werden kann.

Abg. Dr. Schroeder- Cassel in verschiedenen Fällen von S stimmungen der neue Handwerker dadur b von Eisen bei der Eisenbahnreparatu boffnung-Hütte in Oberhausen übertra die Dachdeckerarbeiten Handwerker in Caffel eine Ausschreibung ftattge deckerarbeiten von der- Bauinspektion einer übertragen worden, die fie niht selbst aus Firma in Cassel weitergegeben habe. Ne ähnlihe Fälle an.

Ein Regtierungskommissar File m um festzustellen, ob nah

In diesen Etat ift eingestellt worden. teles Kapitel hängt mit dem dieses nit zustande kommt, m wieder unter andere Titel Etats werden stellen sih alle

polizeiverwaltung lid Bedeutung, denn Polizeikostengeseß zusammen; wenn üfsen die Ausgaben dieses / gestellt werden. wir nichts absezen können, Ausgaben des Bauetats a ch keinen rechten Zweck, Ausgaben z fluß auf die Einnahmen h werden wir einer Vorlage entgegen n werden keinen Einspruch dagegen erh darf aber noch der Regulierung des Pregels, so daß Schiffe bis zu Tonnen wie auf dem masurishen darf sich aber niht bloß um eine Nachreg der regel muß s{chifffbar gemaht werden. gierung Maßregeln zum Schutze der A n der S ist GLrten nung der einzelnen Provinzen au Ü lihen Verhältnisse nehme, i is rüfung zuge elbst darauf geübte Einförmigkeit auh dem ästhetishen Bedürfnis lieber die Ausgaben dafür bewill

Minister der öffentlihen Arbeiten Breitenbach:

Meine Herren! Die Anfrage wegen Verbesserung der Schiffbar- e des oberen Pregels kann ih dahin beantworten, daß die Mittel für die Herstellung von Vorarbeite wie die bessere Shiffbarmachung Kanalisierung, Auffaffung aus

fähigkeit, d

Beamte ein Anrecht Bahnärzte zur Verfügung, deren An Vergütungen für im Vorjahre aus- senbahnbediensteten deanstalten, die e auf größeren Bahnhöfen Ende 1906 be-

4 beliefen.

_ Ausgaben des denn bei näherer Prüfung

uotwendig beraus. u streihen, wenn wir Für den masu- sehen können ;

en können. rishen Kanal

die Konservative

chtung getroffen, den langjährig hnun gen auszuzahlen. Letztere ng auf 20 M und steigen bis Im Berichtsjabre erhielten g8betrag von 267 360 A

anal fahren können. ulierung handeln, sondern Zu begrüßen ift es, daß famländishen Küste ge- worden, ob die Bau- dsidt auf die wirtshaft- hat der Mirister en, daß der Staat

dster Zeit gelingen wird,

Ih werde mich mit dem Finanz- soweit folhe gute Führung und

[ , ein Erholungs3urlaub, ilfsbeamten von 6 bis 8 Tagen und dei Arbeitern e

en, je nah ihrer Dienstzeit, unter Fortzahlung des

Zu den wichtigsten Einrichtungen gehören natürlich die Be - amtenpensionskassen, die aber als freiwillige Wohlfahrtsanstalten hier nur so weit in Betracht kommen können, über das Maß von Leistung und Gegenleistu Ber e pes inan Sis von a Beamten a n8Taffen]aßungen entrichteten Beträge sich im Fabre 1906

1 306 337 G beliefen, wogegen die durch die Sts N gui Ausgaben über das Zehnfachhe der vorerwähnten e . Die fazungsmà R I Maire E n au

on 271 4 auf niht gesezmäßig .Witwen- und Waisenpensionen E G

i und erfreulihherweise esonders möchte ih aber bitt cht nimmt und bei Domânenbauten die bisher Wenn die Regierungsgebäude mehr Rechnung tragen, werden wir um fo

Lohnes gewä

als sie in ihren Leistungen ng hinaus

Grund von

t8szushüfse ermöglihten Beamteneinzahlungen igen Zahlungen der Kasse beliefen ih 3 4, und zwar entfielen hier-

e Pensionen, 7 132 483 4 auf 42513 #& auf sonstige saßungs- Arbeiterpensionskasse die den geseß- nüge leistet, ge- j Einnahmen dieser 9 286 593 Æ, die Ausgaben eigentlihe Wohlfahrtsanstalt hre 238 150 Mitglieder, die hohen Betrage Beitrag zur Gesamteitnnahmen 1906 auf 11 205 593 Æ (darunter

(nl.) führt darüber Beschwerde Staatsbehörden nit s \ n Submissionsbedingungen verfahren und die So sei die Da&konstruktion rwerkstätte in Cassel der Gute- gen worden; die Hütte habe dann an eine andere Firma vergeben, aber nit an

In diesem Falle solle sogar nit einmal In Eschwege seien Dach- großen Dachpappenfabrik geführt, fondern an eine dner führt noch mehrere

sagt eine Prüfung der einzelnen den neuen Bestinemungen, ver-

n den Zweck haben, festzustellen, erreiht werden kann, sei es dur sei es durch einen Seitenkanal. Es ist dabei von der gegangen, daß, wenn man den oberen Pregel s{hiffbar ¡ugänglich sein wird für Schiffe von etwa 200 t Trag-

ieselbe Tragfähigkeit, die die Schiffe auh auf dem masurishen ben werden.

g. 2E (frkous): Auch pie können nit a Miuintiea serl reengelenes urch eine A

enachteiligt seien.

zwei Abteilungen A und B. lichen Ansprüchen des Jnvalidenversicheru böôrten Ende 1906 306 049 Mitglieder Abteilung betrugen im Berichtsjahre 3250359 «# Die Abteilung B ist als zu betraten. Sie zählte im Berichtsja 3 108 411 Æ Beiträge zahlten. Au

[lte die Verwaltun teilung: B in dieser Abteilung beliefen ih

funden haben.

zugeben, daß die enderung des üttert werden. Es {eint mir lisierung der Mosel und der u sprehen, weil diese Erörterungen auf die Be- fluß haben könnten. Den Bauetat billigen wir

zu haben, hier über die Kanali tejahre 288 150

noch einen außerordentli von 878 475 u Die V

j gten ftarken E