1908 / 38 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

erung von Teuerungszulagen. | fassung vertreten, daß ein wesentlicher Unterschied zw hen Arbeitern, die Todesfälle haben -projzentual :

Personalveränderungen. L m des me t Ge Tr tbeit zu hoh S sein. dv d andwerkern und Fabrikmeiftern ri besteht, so sind wir Kraftwagen selbst. Der BVerfolgua E fi wg ar e u anlafung genommen hat, das Reichsjustizamt mit der Ausarbeitung | als eine dringlihe zu behandeln, um. -sie vor dem Sghlusse der li<h Preußische Armee. Wir wollen unbedingt ein einheitlihes Ver ngswerk für f auf demselben Standpunkt, den heute au der Abg. Potthoff vertritt. die Flucht in zahlreichen Fällen entzogen. Eine Berliner Statistik eines neuen Gesezes zu beauftragen, sobald die Resultate der Statistik | Session no< zur Erledigung zu bringen Herrenhaus

König y alle Privatangestellten. de die minder hoh Besoldeten bedürfen eines | Wir treten also für den Ausbau der Invalidenversiherung ein und weist nah, daß 7 die Automobilposten viel zu {nell fahren, | vollständig zu übersehen sein würden. In Befolgung dieser Dicrektive | lehnte den Antrag auf Dringlichkeitserklä t Í Offiziere, Fähnriche usw. Berlin, 11. Februar. v. Haus8- | solchen Gesezes. Darum müssen wir die Beiträge staffeln von 4—10 9%. | werden nah wie vor Sonderbestrebungen, wie denen der kaufmännishen und no< niemals habe ih gesehen, daß die Sicherheitsbeamten | ift von unserer Seite das Nötige geshehen. Wir haben uns mit | die Verhandl g rung ? ab, und mann, Gen. Lt. und Kommandeur der 16. Div., in Genehmigung | Das wollte wohl auch der taatssekretär sagen, er von höchstens | Angestellten, mit aller Entschiedenheit entgegentreten. irgendwie die Führer darauf aufmerksam maden. Die meisten Ver- | dem Reichsamt des In L A d verfi uns m e Verhandlungen s<webten .no<, als das Haus geshlofsen fnes Abschied8gesuhes, unter Verleihung des Charakters n. | 10 9% s\pra<h. Die Mehrheit des Hauptaus\{hufses wünscht eine Damit {ließt die Diskussion. : unglü>ten änd nah dieser Statistik Arbeiter, Kinder, Kaufleute, U lt Mera n er e erständigt. Wir sind | wurde, also ein Vorgang, nur in etwas anderer Gestalt, Kav., mit der geseßlihen Pension zur Disp. gestellt. Coanda, } von der c für die 9 Arbeiterversußetung pol ändig abgetrennte Sonder- Das Schlußwort erhält für die Antragsteller Schüler. Seit 1905 haben sich die Verlustziffern um das Vierfache ertretern der Automobilindustrie und des Automobil- | wie er si< im Jahre 1906 bei uns ereignete. Im Herbst vorigen

Lt. im 1. Kurhess. Feldart. Regt. Nr. 11, aus der Armee wieder- | kasse nur für die Angestellten, man fürhtet eine Expropriation der vermehrt, die Zahl der Autos aber is nur von 2000 auf 2400 e verkehrs in Beziehung getreten, um zu hören, wie weit berehtigte | Jahres, meine Herren, wurde dann die Sache wieder aufgenommen

_ Dies halte i Abg. Paul i-Potsdam (dkons.): Wir können mit dem Gang der iegen! In Oesterrei ist 2 : aus8geschieden. Beiträge der Danalungge E Nr De gti N p M L Debatte f  ¡ufrieden sein. Niemand von den Rednern hat si dem a N flanke f rf pel ; nue in Deuts S ¿R uts Wünsche auf ihrer Seite bei der neuen Regelung berü>sihtigt werden | und von seiten der Regierung eine abgeänderte Vorlage nit

Beamte der Militärverwaltung. für unrißtig, G er Antrage feindlih gegenübergestellt, niemand die parteipolitis<hen Inter- könnten. Denn es kann uns niht auf eine nahteilige Sts i ü ; h angeftellten besonders zu behandeln, au< verwaltungste<hnis{ ist 0 9 i in der Welt voran ist, scheint es ni<ht mögli zu sein, auf diesem Ge- ge Störung, | ihre frühere Vorlage; die Regierung hatte inzwisen au Dre R o Ravatieubaule in Nate Pastein, der Gharatier als Pro- dies E E O, Eq Verfiherung E G u 20 A e Lr ah clegenheit in durchdrungen, daß f ge e Brivale biete Sue gee E machen. pg Das gbfterreichische Geseb sGreibt E auf eine sa<gemäße Ordnung dieses wihtigen Verkehrs cet icigges S ob ‘na< Entwi>lung der Verhältnisse 4 fessor verliehen. wg è Sa in. Wir wollen den | angestellten endlich eine Besserung geseßli< zu erfolgen hat, und da ‘au<h so weit sein. Wenn d Í L Se / y i rühere Vorlage noh vollbere<tigt erscheinen dürfe es wurde also Dur Verfügung des Kriegsministeriums, 3. Ja- ene i ciabeitlichen wenig r ror A “Sitvalidenveeliberung ler Antrag auf diesem Wege ia Fortschritt darstellt. O s in der "angen n Tee oamee Mon um E iel Auf folhem Wege, meine Herren, ift jet ein Gesegentwurf | im Herbst -1907. dem Parlament in Wien eine abgeänderte Vorlage

nuar. Weißenfels, Intend. R tor von der Intend. des + willkürli niederreißen. Der Graf Posadowsky war Sonderkassen oder Anshluß an die Invalidenversicherung, ob Reichs- er do wenigst.ns der früheren Entwurf dem Reichstag wied ° fertiggestellt. Der Entwurf ist den preußishen Ressorts mitgeteilt unterbreitet; diese wurde vom Herrenhause einer K i über-

XV. Armeekorps, zur Shußtruppe für Südwestafrika überaetreten. E e von La Gedanken einer Vereinheitlihung der Arbeiter- WuiGub ie uit, F pv! En A hes f Oder Ee “g mie gêngli machen, dann könnte ja dieser seine Kunst daran bétindien, worden. Ih habe Veranlassung anzunehmen, daß er auf preu- | wiesen. Die Verhandlungen im Herrenhause s{lofse E E

L E. zan R Pevs ex Gl Hamburg), Oberapotheker der Land- verfüherung Jade fk Ee mge Wenigstens. t F E e E Fragen zu den ufiblen, die Sig (B E : n E S E eiwas geschieht. Auch hier v E erhebli<hen Bedenken, deren Beseitigung längere | sie haben zu erheblihen Aenderungen in der Vorlage der Regierung wehr er e gl, F E a Richthofen bei der Begründung des Antrages vortrug. Ob die ? osten würde, ni<ht begegnen wird. Auf d d geführt. Der Entwurf, so wi j

z ¿ ließlih au<h eine do L L O : ' er anderen « 10 e.er aus dem Herrenha As

23. Januar. Langer (I Hamburg), Hesener (Hagen), Dber Sinadenrsigernngen. B Tetemmen, n Ls O Privatbeamten in der Lage sind, die Hälfte der Beiträge aufzubringen, Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Nieberding: Seite werden Sie es aber verstehen, daß die Reichsverwaltung | gegangen ift, liegt gegenwärtig dem Abgcorbuetenhease wg; can

Res., der Abschied bewilligt. f ; t werden. Der Abg. Sittart S S AEA C E Kanzlist, Kanzleisekretär von | des sozialen Friedens nicht E RARES wäre. Wenn ih einen | das N Ur E / Praxis Vargeitel werden. „Des B A I bin dem Herrn Vorredner dankbar dafür, daß er dur seinen auf diesem so tief in das praktische Leben eingreifenden Verkehrsgebiete | ih unterrichtet bin, wird das Abgeordnetenhaus seinerseits wieder er-

M.

ischen Zusammenhan } der Angestellten mit der me : ih Antrag mir Gelegenheit b niht mit gesetzgeberishen Vorschlägen auftreten k heblihe Aender den Beschlü der Intend. des Gardekorp3, auf seinen Antrag mit Pension in den | ge? ) r C kei 3 | wenigstens mit 5000 G ihres Gehalts zu Beiträgen heranziehen; ntrag mir Gelegenheit gegeben hat, hier vor dem Hause den gegen, ann, ohne sier zu enderungen an den Beschlüssen des Herrenhauses vornehmen. Der Loard verseßt. me L M ragaoedit en S s Dare d, hoffe, das, diese Anregung Erfolg haben wird. Wir werden bei der wärtigen Stand der Automobilfrage darzulegen. Ich glaube, daß, sein, die Königlich preußis<he Regierung, deren Verwaltungsorgane viel | Dann wird die Sache also wieder an das Herrenhaus j¡urüdgehen

928. Januar. Taubit, Oberveterinär im Jägerregt. zu Pferde oren werden. Einer Differenzierung der Handlungsangestellten weiteren Vorbereitung des Gesetzes freudig mitarbeiten. i wenn er und das hohe Haus von diesen meinen Darlegungen Kennt mehr Einbli> in die Schwierigkeiten und Bedürfnisse des Verkehrs | müfsen, und wann dieses Spiel ein Ende haben wird, i wer A a A 1908 in das Ulan. Regt. von Schmidt (1. Pomm.) lunerdalt dex E DE A E Eee J Wege, M E Antrag von Richthofen wird darauf fast ein- genommen haben werden, beide si< überzeugen Véten daß aid A ihrer Seite zu wissen. (Hört! hört! bei den Sojialdemokraten.) | beurteilen. Die Ansichten, die si< der Herr L ea E r. 4 verse e a on heute tm Geleß. r Haden heute n mmig zngenommen. en Herren des s wird es bekannt sein, / i i

29. Januar. Zu Hanimeron vg ires 1e Unter ide er: Hinterbliebenenversuherung für tie Bergleute und die Seeleute. Es folgt die Beratung des am 27. Februar 1907 ein- nahme des Herrn Vorredners, es sei bisher in der Sache von seiten Hause es bekannt sein, daß, wie ja au< dor | Schicksal der österreihis<hen Vorlage gemaÿŸt hat, sind, wie ic hier- IV., eyer veim ‘1 0 r : s

L En lfaril Bie XVIL, Mirowski beim IL, Rüter und | dem Urteil vershiedener Autoritäten. Der deutsche N Die verbündeten Regierungen zu ersuhen, baldtunlihst einen Jahre in der Rede, die von dem Herrn Vorredner in Bezug ge- über die Regelung des Automobilverkehrs eine Interpellation ftatt- Man kann uns vielleicht entgegenhalten, daß au in Oesterrei Appel beim V., Holländer beim XV. Armeekorvs. ift in den meisten Fällen gAnGigee für den Angëitelten ale a Ler | Geseßentwurf, betreffend die Regelung des Automobilwagen- nommen wurde, erklärt, daß die Regierung na< wie vor die Not, | efunden bat und daß der dafür zuständige preußishe Herr Refsorthef | viele, wie der Herr Vorredner sagte, einflußreihe, mächtige Faktoren Zipterlein, Oberzahlmstr. von der I. Abteil. 2. Unterelsäf}. | reichische. NE allgememe Para 7 N T L vaD Ire verkehrs im Deutshen Reih, unter Berücksichtigung der von * wendigkeit eines geseßlihen Einschreitens in dieser Frage nicht ver- die Erklärung abgegeben hat, es würde voraussihtli< in kurzer Zeit | den gesezgeberishen Versuchen entgegengetreten seien. Da wollen wir Feldart. Regts. Nr. 67, zum 1. April 1908 zum XYVIII. Armeekorps | zum Bezug der Rente e ehr ; der XVI. Kommission des vorigen Reichstages in erster Lesung kenne, daß fie aber geglaubt habe, mit einer neuen Vorlage an de zu einer Geseßgebung im Reiche kommen. Dabei hat der preußishe | uns do< au die Verhältnifse ‘in unserem Nahbarlande, der Schweiz

iht all Koften verursahen. Eine Differenzierung wäre h T verseßt. au nit allzu große Kosten i] gefaßten Beschlüsse dem Reichstage vorlegen zu wollen. Bundesrat und Reichstag no< warten zu müssen, weil inzwischen die Herr Minister diejenigen Vorarbeiten im Auge gehabt, die i< eben | ansehen, einem vollständig demokratish organisierten Lande ¿bne Vie

7 öalih dur eine andere Einteilung der Lohnklassen und eine ent- s s 30. Januar. Die kontrolleführenden Kaserneninspektoren auf me S Eöbung der Beiträge. Man könnte Privatangestellte von ur Begründung des Antrags nimmt das Wort der erwähnte, die vom Reichsjustizamte und vom Reichsamt des Innern | vermeintlihen Hemmungen, die dem Herrn Vorredner Sorge mahen. bg. ausgegangen find. Auch aus dieser zustimmenden Erklärung des | Wie if es denn in der Schweiz gegangen? Daß in der Shweiz

L lizeilihe Verordnung für den Automobilverkehr, di

O AUEe is delt Ses Warabinuen in iten l isen. Die Unter rinz zu S<höônaih-Carolath (nl.): Meines Wissens ift neue po L ehr, die ja auf

Stollen bestätigt und zu Kaserneninspektoren ernannt. oann sebr A brer Ei fa Me erwe len reiterteAeene bis heute fr bitses Fra e ni<ts gesehen; den Worten des Staats- Beschluß des Bundesrats beruht und für sämtlihe Bundesstaaten be- preußischen Herrn Mini

3, Februar. Versezt: Müller, Garn. Verwalt. Oberinsp. | jragen. Für fals< würde ih es halten, ein Provisorium zu schaffen | sekretärs vom porigen Yahre sind keine Taten gefolgt. Gewiß stimmt war, in Geltung getreten war. n nisters kann das hohe Haus die Wahrscheinlich- | bei dem dortigen starken Verkehr ein dringendes Bedürfnis in Züllichau, nah Lif\ ebhard, kontrolleführender Kaserneninsp. | dur< eine Trennung der Versicherung der Privatbeamten von unter | haben in der Kommission über das, was geshehen soll, verschiedene Se Tati füy 1018 daralif cui: ad dad kounté ulte Ula keit entnehmen, daß fahlihe Schwierigkeiten dem Geseßentwurf von | nah einer geseßlichen Regelung vorhanden ift, werden alle diejenigen in Bitie, e acn, Verwalt. Insp. ais M gus 5 l aue M und über 2000 s Wenn wir tine PribalrersSeruog Heromunen, Ansuhien sFeherrs. Ee D A Ton S A E einen ‘sehr “naßgebénden Einst auf die G lid Ves ù Cure Seiten der preußis<hen Regierung ni<t werden gemaht werden. Herren, die in den leßten Jahren die SYweiz besu<t haben, ohne

n Gumbinn î reten; | einigen . '

Dee ras Busch, Lubinski in Schöneberg nah Gumbinnen. mrt eiwillige 9 Persiherung i n Hemunió für den Audbau der Kommissionsmitglieder, si auf das Notwendigste zu einigen und Sonder- genommenen Geseyes haben, es kam darauf an, wie die Wirkung dieser Nun, imeiae, Herren, soll déx Seséhentwurf nah unserer Abit | eres Wortes wo es Daß die Schweizer selbft ein solies Geseh Arbeiterversiherung, die durchaus notwendig ist. Darum haben die } wünsche zurü>treten zu lassen, weil zahlreiche ge Faktoren neuen Verordnung auf den Verkehr der Automobilfahrjeuge sein Ede das hervorbeiol, m | T La Gefes isen? wb de Tv tE U au, Kaiserliche Marine. Arbeiter ein sehr großes Interesse an der Gestaltung der Privat- | einer Regelung der Frage auf Grund des Haftpflichtge]eyes wider» würde. Ih habe im vorigen Jahre erklärt, daß wir | ‘en Herrn Vorredner davon zu überzeugen, daß es sh in der Tat um E P it N dex

Offiziere usw. Exgeannngen, Beförderungen, Ver- beamtenversiherung, und es ist zu bedauern, daß die Arbeiter bisher | streben. Jh abe am 6. Dezember 1906 gebeten, die zweite Lesung niht säumen würden, die Resultate der darüber ein- ein ernftes Vorgehen handelt. Der Gesetzentwurf soll zunächst die \<hweizerishen Gesetzgebung das Folgende.

ità . ä i intritt in die Weihnachtsferien vorzunehmen. Leider hat s seßungen usw. 8. Februar. eurer, Kapitän zur See, | dieser Frage so wenig Beachtung ge Sus woa f AON U isston L Bus Vi erfüllt. ‘Wäre es nah o geleiteten ftatistishen Erhebungen zu veröffentlihen, damit au< zivilre<tlihe Seite, die Haftung für den Schaden an Leib und Gut In der Shweiz wurde die Sahe zum ersten Male diskutiert bei,

a i p d v _ z M P Tati Sali e De arinestatión ber Rocdsee Lin "Die le Sauptsahe bleibt für uns, daß in dem bestehenden | Wunsche gegangen, so wäre die Automobilhaftpfliht {hon heute in weiteren Kreisen eine Prüfung dieser Frage ermöglicht regeln. Er soll zweitens Bestimmungen dahin treffen, daß unquali- | der Beratung des Geseßentwurfs über die Eisenbahnhaftpflichtgeseß-

B Me wog! a-M f Hoepner, Kapitän zur See Altersinvalidengeseß die Höchstgrenze von 2000 & gestrichen wird. Gesetz. ngesihts der Agitation gegen dieses Haftpflibtgeseß habe würde. Nun, die Statistik ist aufgenommen worden zunä für die fizierte Personen niht mehr die Führung von Kraftwagen \ih an- gebung im Jahre 1902. Im Jahre 1902 erstattete dann der Bundes-

a. D, zuleßt Kommandeur der 11. Werftdiv., unter Stellung zur Selbstverständlih werden ganz erheblihe Schwierigkeiten dadur ent- | i< den Eindru> gewonnen, daß ein dem früher gewünschten Geseß Zeit vom 1. Oktober 1906 bis zum 1. Oktober 1907; sie is sehr maßen, daß nur solhe zur Führershaft zugelassen werden, die fi | at über die Sache Bericht an die Bundesversammlung. Jm Früh-

E x i Î öôhte. Es wird lozes Geseß nit zu erwarten ist. Wir werden mit weniger zu- i & F : Disp. zum Hafenkapitän von Wilhelmshaven und gleidzeitig L A fte ae Zu, A AN A amin Lb P Ga or Lde p d os Bus leh uus Staatss cfretár sagte im April 1907, wäre die autführlih, und ihre Ergebnisse wurden bearbeitet im Statistischen dur genügende Zeugnisse, über die die Landesregierungen nähere Be- jahr 1903 fand die Beratung der von dem Bundesrat gemahten Vor-

Vorstande des” Abwilungsbureaus der Martuestation der ihtigkei ätte die K di : stimmungen zu treffen haben würden, über ihre Befä släge im Nationalrat statt. Erst im Frü e | geben werden können, die vielleiht den Versu< mancher Arbeitgeber | Wichtigkeit des Gesetzes so groß gewesen, so hätte die Kommission die Amte des Reihs. Sie werden, nahdem die Bearbeitung kürzli J ürden, über ihre Befähigung aus3- l m Frühjahr 1904 kam es zur E gs E E E A zur E indern wird, die Privatangestellten zu Arbeitern herunterzudrü>en | Sache nicht vertagt. Diese Mst ist irrig, die Kommission hat im geslofsen wurde, in dem Märzbefte der Publikationen Gti e weisen können. Und es soll ferner Vorsorge eintreten, Beratung im Ständerat; man konnte sih aber über eine bestimmte

7 Â tern. Die Weiterzulafsung rbsstt 1906 gesessen, und es trat nur die Auflösung dazwischen. den Wagenführern das Befähigungs is Direktive niht einigen. Darauf wurde i akademie, zum Kapitänlt., v. Bothmer, Lt. z. See, zur Verfügung | und dadur< ihre Stellun O v T: oltbe Lee Wing: wende mi in dieser Frage jetzt direkt an den Reichskanzler, der zur Veröffentlihung gelangen. Inzwischen will ih aber, dur das G / efähigungszeugnis, auf Grund dessen sie in rde im Jahre 1906 ein neuer der In e bm Sie G M tar Gie Meilen R e bie E E Risiken C AeEaa "und made Vorteile So im stande ist, die Vets@lebenen Ressorts zu einigen und sie zu Beispiel des Herrn Vorredners bestimmt, der ja die Zahlen älterer den Automobilbetrieb getreten sind, wieder entzogen werden kann, | Borshlag im Justiv- und Polizeidepartement der s<weizerishen Re-

burg“, ¡um Marineoberingen., v. Ziegler u. Klipphausen, der staatliven Versicherung illusorish machen. Ih möchte, um | einer gemeinsamen Tätigkeit anzuregen. Der Staatsfe retär hat eine statistisher Erhebungen Ihnen vorgelegt hat, au einige Zahlen aus | "enn sie dur ihr Verhalten im Betriebe zeigen, daß sie nicht die gierung autgearbeitet. Dieser Entwurf führte dann zu einem vor-

: j 2 übrlihe Statistik über die Automobilunfälle in Ausficht gestellt. dies ten Erbeb nötigen Garantien für die Sicherheit des Verkehrs biet läufigen Geseßentwurf, der von dem hothangeseh Marinaeingen. Oberaspir. von der Marinestation der Nordsee, Velt- | praktishe Vorschläge zu machen , Stgaltsekrene D E t ist diese Statistik identish mit der, die im Reichsamt des esen neuesten Erhebungen vortragen. Die Ergebnisse dieser eten. i ati gesehenen Rehts- antes o , , , d

ha ie E tod rzg dS heide Kapitän e , A möclihst ers Rene. E Mit vis reib, Sa, * mceaabeiet ist. Die Statistik sollte im Herbst 1907 so weit ge- Statistik haben uns die Ueberzeugung verschafft, daß ein Gese nah Und endli, meine Herren, an dritter Stelle sollen Straf- as befaßt, er fi< seit lange mit diesen Fragen ein-

zu Marineingenieur beförd ä See N, Aabtamaterial - Doe l E ll Va wie vor nötig und dringlih ift; L bestimmungen erlassen werden, die die st B verfaßt war. Er befriedigte in der Oeffent- 7; gelegt werden, das | diehen sein, daß dazu die verbündetenRegierungen Stellung nehmen können g g ; fie haben erkennen lafsen, daß die H , renge Beachtung der Vor- l effen

S E er L ae os Br L tba a cis usammen 4 Le E eas mit den Wünschen der Mehrheit | Wir schreiben heute den 12. Februar. Was ist geschehen ? Daß etwas Wirkung der neuen Verkehrsordnung auf den Automobilbetrieb nicht schriften des künftigen Geseßzes und der geltenden Verkehrsordnung lihkeit nil. Ende Oktober 1907 i führten Verhandlungen Disp. gestellt. E vas | und der Minderheit ermöglicht. Schließlih möchte ih anheimgeben, | geshehen muß, verlangt auch die arne ters on im so gewesen ist, daß von einem solchen Gesez Abstand genommen sicherstellen. Die Bestimmungen der geltenden Verkehrsordnung stehen auf dem s<weizerishen Juristentage zu wieder anderen Vorshlägen. Der Abschied mit der gesezlihen Pension, der Erlaubnis zum | ob es sich nicht empfiehlt, daß bald nah der “ai verg dry, Ddeibas preußischen Abgeordnetenhause. Der Staatssekretär hat im April v. J. werden könnte. zwar bereits unter polizeilihen Strafvorschriften; diese haben st< aber Später ift im Namen des Bundesrats die Erklärung abgegeben

dzu i mishte Kommission vom Reichsamt des Innern | gefragt, ob denn der Erlaß eines Haftpflihtgesezes so sehr gewünsht Gab tee iee iat wtr Raditän ding ey Mdekiens on E wik, Ti S Nertreter des Reichsamtes sitzen, Sah- | würde. Auch der Deutsche Landwirtschaftsrat hat vor beinahe einem In dem Jahre vom Oktober 1906 bis Oktober 1907 sind dur< nit als ausreihend erwiesen. Es hat sih ergeben, daß die Hilfe der for las ; e ofe mis s d zee

ir baben heute {on einen differenzierten Invaliditätsbegriff nah gebrahten Äntrags Prinz zu R Genossen (nl.): der Regierungen nichts geschehen, eine irrige war. Ih habe im vorigen Herr Vorredner {hon bemerkt hat, im preußishen Abgeordnetenhause | nah erklären muß, keineswegs zutreffend.

. Wer tändige der Theorie und Praxis, namentli einige hervorragende | Jahre einen Antrag angenommen, der die Regierung auffordert, den die Statistik konstatiert worden 4931 ; Reichsgesezgebung eintreten muß, au nah dieser strafre{<tlihen Saimdezgtg, San e o 1d, Marian on L eie | Bee de Lehe füßerungtenstlen un eiigtr Sorberfosen, frres | îm Keketng nis eieblgen Pastybgelepenttuat) dan Heidtlag | ärt, tels Paonen: tels Saissiden; eiwa tie Pfe afer n: | Set fin werben wi alfo de in der Prapis wabrgenommene Like | greiser fte wid Seme aier erein ber beten 1 ; itgli es und Vertreter der Fntkere]jsenten, |owo r orzulegen. G G ) o ; rd. Summa sum ; h Verlethung des Charakters als Marinesberingen. | gishelmshaven, | Angetellten wie ihrer Arbeitgeber. - Ii glaube, dah eine solche nicht | rigorofe Bestimmungen enthält, wie fie als Sbhredgespenst benupt F Ne ioiomgig ehe cering ee ver Fr t es find die Unfälle M, O Alis cesibosié SIHL Me vevdiebentor Make, N uf Gia Gesu der Abschied Li der geseßlihen Pension und der Er- | zu umfangreihe Kommisfion am ehesten in der Lage ift, rubig und | worden sind, wodur die Automobilindustrie ruiniert wird. Ih will : verhältnismäßig sehr gering an der Zahl; wie das ja natürlich ift, Also zivilre<tlihe Bestimmungen, polizeiliche Bestimmungen, | Entwürfe und zur E LaS eite Vice ber Gs nli<ten, mehrere laubnis zum Tragen der bisherigen Uniform bewilligt. Reichel, unbefangen alles Material zu prüfen, das Unerreichbare von dem | kein Gefeß gegen die Autos, sondern nur einen Schutz für die Fuß- überwiegen fie in den verkehrsreiheren Gegenden und find von ganz strafre<tlihe Beftimmungen! Und ih glaube, wir werden damit s x Mee ge der Sache, bon der man nit Fähnr. zur See von der Marineshule, zur Marineres. beurlaubt. eti: be t E S a die WEREe S Taae a O L Uelehebang alen tes, Sttrbrer aud E ur besonderer Bedeutung in dem großen Zentralpunkt des Verkehrs, hier | d3s ganze Gebiet der hier in Betracht kommenden Fragen so er- L dee Shwei Ie E Rin fie führen wird. Und aa ; , y | Annabme des nteages von Richthofen wird uns au in dieser Frage J< verlange eine bessere Ausbildung der Chauffeure selbst, ein in der Stadt Berlin. Von den Unfällen fallen rund 93 0/0 denjenigen | [#öpfend regeln können, daß wir daraus gute Erwartungen für die Wenn ih ais unsern dritten Nathbar noh erwä ein erheblihes Stü> vorwärts bringen. wirklihes Gramen vor staatli< angestellten Examinatoren. Der Kraftwagen zur Last, die dem Personenverkehr dienen, 6/6 oder etwas Sicherung des Verkehrs in Zukunft entnehmen dürfen. so darf i konstati E noŸ erw hne, Frankreich, Abg. Lehmann- Wiesbaden (Soz.): No vor 10 Jahren hat | Chauffeur muß erst fahren dürfen, wenn er 10000 km mit darüber also der Rest rühren von Laftautomobilen her. Ganz Nun wird der Entwurf, sobald er die Prüfung d : 0 eren, daß da zwar Prüfungen für die Automobil- man bei den bürgerlihen Parteien des Hauses einen anderen Stand- | seinem Lehrer gefahren ift. Die Kostenfrage spielt hier, wo es \ih überwiegend find also die Personenw Inst 1 g der preußischen | führer organisiert find, aber an eine Geseßgebung, wie wir sie hier Deutscher Reichstag. punkt eingenommen. Jeßt hat man si davon überzeugt, daß selbst | um Leben und Gesundheit unserer Mitbürger handelt, gar keine Rolle. ¿llen s{uld. V onenwagen an den vorgekommenen Un- | Instanzen passiert haben wird, naturgemäß an den Bundesrat ge- | in Betralht ziehen, wird, soviel i erfahren habe, dort no< gar : Leute von über 2000 4 Einkommen nicht im stande sind, davon zu | Der Geshwindigkeitsmefser ist durchaus unzuverlä1sig. Die Haupt- fällen huld. Von den Automobilführern, die bei den Unfällen be- | langen. I< nehme an, daß die hohen Regierungen, wie sie im | niht gedacht. ' g 99. Sigung vom 12. Februar 1908, Nahmittags 1 Uhr. | sparen, und will an De Seit e Sparens des einzelnen 2a gene i dab f B R ir git iy G gent Sre Mit v4 m E T Punkt besonders, weil au der e vertreten find, das Interesse haben, die Beratungen, diet Meine Herren, wenn in diesen Jahren, in denen wir uns das S d esamtheit seßen. Schon der Vorredner ha nd, da e Leben un orredner ihn berü at And: mi it i ' p ; E (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.)z Lécvrackoden, ba eth pur atio Mle die immer über die großen Lasten, | müssen; tun sie das ni<ht, so muß at sie das Straf- worden rund 88 9%, geflüchtet find 9 0/ ry a EN ermittelt S uns en R AIEN au ihrerseits zu beshleunigen. | mit der Automobilgeseßgebung befaßt Haben, weder in Fcankreih Auf der Tagesordnung steht die Forbegon der Beratung | die der Industrie durh die Invalidenversiherung auferlegt | geseßbbu< Anwendung finden. Die Automobilfahrer und Lenker sollen dentoliaten_ b V j t 0 4 r en Sozial- g aben in den einzelnen Landtagen die zuständigen Herren | no< in der Shweiz no< in Oesterrei es ies des Antrags Freiherr von Richthofen-Damsdor und Genossen, | werden, klagen, si< jeßt bereit erklärt haben, anstatt 7 die < mehr Zeit lassen, sie fahren dann immer no<h \hneller, raten), den Versu zu flühten haben 29/0 gemaht. Das ist | Minister vershtiedentlih Erklärungen abgegeben, die darauf \<ließen | zu einem bestimmten Abschluß dieses {weren Problems ? betreffend die Pensions- und Hinterblieben enversi e- fte der Beiträge zu zahlen, wofür sie allerdings eine | als ihre Väter und Vorvâter gefahren S Vor dem Gesetz immer no< kein Resultat, wie man es wünshen möchte. | lassen. kommen, dann, glaube i, soll ro zu der Privatbeamten eber den Anfatrtg der Ver- ärkere Vertretung verlangen. Der Abg. Raab hat ja von dieser | muß jeder gleih sein. Bei dem Gesey muß allerdings Immerhin läßt \i< konstatieren, daß in dieser Be- N M 1 / : man fi< do< vorsehen, ERNY E Pn 3 N d Bl berihtet | Tribüne verkündet, die Crgebnifse der vorjährigen Berufs- und | darauf gesehen werken, daß unsere blühende, viele Tausende ziehung do eine Besserun di Z _ Nun, meine Herren, hat der Herr Vorredner in seinen Aus- | bevor man der deutshen Regierung einen Vorwurf mat, als wenn handlungen ist in der gestrigen Nummer d. Bl. erichtet Gewerbezählung hätten den Beweis für die Unrichtigkeit der sozial- | von Arbeitern beshäftigende Automobilindustrie nit geschädigt wird, cetritée e Se Vei i Ünfäll M frühere Zeit ein- | führungen durhleuhten lafsen, als wenn es bei uns im | in der Sale nit ernst oder niht ras< genug verfahren wäre. Id worden. Z : G brend: Mui I4, Miri v f demokratishen Auffafsung binsihtli< des Mittelstandes erbracht. Wir | damit sie die Konkurrenz mit dem Naa aufnehmen. kann. Be- l ifi . Ves m A M E Führer der | Reiche bisher bei dieser Sahe an dem mangelnden Ernst | hoffe, meine Herren, daß in nicht zu langer Zeit auf Grund der vor- uairds 108. vot Gráfen Posadowsky, bem voir alle ‘für seine Tätigkeit bne Wt * leinen Betrie : Das iti welciias darau lEmere Kriss dund Das Automobil ist das Gefährt der Zukunft und in der möchte ih sagen groben Art aru iaca gs as oder vielleicht au an unberetigten Hemmnifsen gelegen habe, | gerü>ten Vorarbeiten eine Vorlage an den Bundesrat und den Reichs- dankbar sein müssen, eine Denkschrift über die Frage der Versicherung | ¡urüzuführen sein, daß jeßt no< ein legter Teil versucht, | für Personen- und Lastenverkehr. Wir können die Automobile im ihrer Verantwortlikeit zu entziehen versu<t "Jh laube L ate wenn wir no< niht weiter in der Sahe gekommen sind, | tag gebraht werden wird, und ih halte es nit für unmögli, daß der Privatbeamten in Aussicht gestellt. Die Handlungsgehilfen haben | im Handel unterzukommen. Die Unsicherheit ihrer Existenz | Geschäfts- und au amtlihen Verkehr ni<ht mehr entbehren. Im » glaube, man darf | und er hat uns da als ein Beispiel, dem wir folgen sollten, den Vor- | wir no< immer die ersten sein werden unter den großen Staaten, die

f : die Hoffnung hegen, daß das Resultat der Schul d ü dann die Sache in die Hand genommen. er Staatssekretär von n ndlungasgehilfen immer mehr zum Bewußksein, usammenhange mit dem Unfug und den Ausschreitungen des Auto- ' er ung und moralischen | gang in Oesterreih angeführt. Es ist mir gan unsere Nachbarn sind, Bethmann wies im Dezember auf die großen Schwierigkeiten der Durch- ug diese s a aogeh n eine E R E es E Dobilbetrieds steht die Veranstaltung von Automobilrennen. Ich Erziehung, das hierin zum Ausdru> kommt, fi< in Zukunft no< | Herr Vorredner hier auf das Sa Briua a, 8 ar (Hicdtadea Regcinia ait fem d diet t s on E L führung der Versiherung hin und versprah die Veröffentlihung eines | Der Hauptaus\huß fordert nun eine Sonderkasse und die Untec- | glaube nit, daß die beteiligten Ortschaften, namentli< des Taunus, weiter verbessern wird, ohne daß ih damit sagen will, man könnte | glaube, die Mitteilu die ih über di a a 26 ati Cbe L E Entwurfs. Wir müssen uns auf den Wunsh beschränken, daß | stellung aller Privatangestellten unter die Versicherung. Die Ver- | von der Veranstaltung dieser Rennen besonders entzü>t sind. DieseRennen aus diesem Grunde einstweilen von einer weit R el d i E E E L E N M di die Arbeiten im Reichsamt des Innern so gefördert werden, daß wir | tretung des deutshnationalen Handlungsgehilfenverbandes hat niht | werden in Stadt und Land als eine {were Schädigung empfunden. Antomobilverk eiteren Regelung des | malen kann, werden ergeben, daß uns im Reihe, hier in Deutsh- | zufrieden sein. (Bravo! rets.) ret bald in den Besi des Materials gelangen. Die L ia immer diesen Standpunkt angenommen, er sah bisher zu, wo er am | Wie shwer speziell die Landwirtschaft darunter zu leiden hat, kann utomobilverkehrs Abstand nehmen. Aber es liegt in der Natur der | land durchaus kein Vorwurf trifft, wenn wir bisher eine abschließende am 8. Januar waren niht überflüssig. Sie haben gezeigt, daß die | besten wezkam, und stellte sein Interesse dem der Allgemeinheit | man von jedem Landmann hören. Wenn aber {on diese Rennen Dinge, daß, wenn ein neues Betriebsmittel in den Verkehr eingeführt | Regelung nicht erreicht haben. Vielleiht wird ih die Sa Abg, reiherr von Malban (dkons.): Diese Frage hat uns Mehrheit des Hauses si auf den Standpunkt des Hauptaus\hufses | poran. Die versicherten weiblien Personen haben jedenfalls | große Schädigungen für das Publikum mit si bringen, die doch auf wird, zunächst dur die Unerfahrenheit, Unvorsißhtigkeit, Verwegenheit | gestalten, meine Herren, daß wi d Oa lo (efretärs dürfen N mene beh, wie In L Des Bhggts- gek hat und eine Sonderkafse für die Privatangestellten für das | einen geseßlihen Anspru< darauf, daß sie bei der Ver- frizen Stre>en anae u Es E E e [eye der Besißer und Führer man<he Schäden eintreten die in Kulturstaaten sein Védven L E. Gefes E E A E S fvflichtgeea Tae e Lilie is “V N l: E î ält. â - efa eigern, wenn, wie re, ein Kd , ebun ' en a diee t h ff (Fri. Bag): Den Wuns, daß wir es ver | Lins r alt bes PauptaussGuß verlangt, daß bei | Automobilweitfahrt_ dur einen großen Teil Deutschlands |ff spälerer eit verschwinden, wo die Führer an Ginsißt und | biete zu gelangen fi bemühen; denn die R L deeee Bee: Gesevaebung der Scpweh, Oesterreichs usw. nicht elt brnariet meiden mêhten, den Streit in den Handlungsgehilfenkreisen zu | der Versicherung der Privatangestelktten diese Bestimmung nit | unter Benußung aller öffentlihen Straßen veranstaltet wird! Ih moralisher Kraft gewonnen haben. Von den Unfällen haben | redners, daß in Oesterrei eine solhe Geseßgebung jeut {on zustand Dn G Sntegua ju esem Sorgehen hat der Justizrat Eger in \{üren, unterschreibe ih aus ganzem Herzen, es war nicht leiht, die | Play greifen soll; er will also die Beiträge von den | befürchte ‘davon {were Schädigungen der Bevölkerung und möchte rund 46 9/9 zu Perfonenshaden geführt, in den übrigen Fällen ift | gekommen sei; ist eine irrige. E lich a Fe Äber O O ver Kegelung des poliel- verschiedenen Elemente zusammenzuhalten. Jh bin einigermaßen stolz Deiblidon Angestellten nehmen, ohne daß diese nachher irgend | die betreffenden Behörden dringend mahnen, dieser Sahe nohmals nur Sahschaden eingetreten. Verleßte Personen zähl ir 2419 i e A bis peabis@e Abzcoctactata E A atte Der Mie darauf, daß mir dies gelungen ist, ih sprehe dies aus, selbst auf | etwas davon haben, er will si< also an diesen Beiträgen bereichern. | ihre volle Aufmerksamkeit zuzuwenden. Wenn die Automobilisten : t angr Ea , Meine Herren, in Oesterreih liegt die Sache folgendermaßen lih das preußis<e Abgeordnetenhaus beschäftigt. Der Minifter die Gefahr hin, daß der Abg. Pauli mir unterlegen sollte, daß i< | Wenn gesagt ist, diese Beiträge sollen für die Witwenversorgung | solhe Renn- und Wettfahrten vornehmen wollen, sollten sie sich be- außerdem haben 145 Personen bei diesen Unfällen das Leben verloren, | Jy Oesterreich ist die geseßgeberishe Frage gerade so wie bei uns son ZELUULAE vas b egeben, daß die jevige Strafe nit aus- einen Ministerposten an Stelle des Staatssekretärs von Stengel an- | mit nugbar gemaht werden, so ist das do< nur eine Entschuldigung | sondere Renvbahnen dazu anlegen. Für die Velozipedwettfahrten (Lebhafte Rufe: Hört! Hört!) Von den verleßten Personen sind | por Jahren anges<hnitten worden. Gerade wie bei n (en in Fe sondern erveht werden mliffse, und daß die Chauffeure ftrebe. Um eine Parteifrage handelt es sich hier auf keinen Fall. Meine | für diese Konfiskation. Die gewerkshaftlihen, die Kampfes- | find besondere Rennbahnen angelegt; aber für die Automobile, die rund 89/6 Führer der Automobile gewesen, 15 0/6 Insafsen der Wagen Ne ae E A N N aer Di ‘Chaufe, e Me dge idel, Werden zunissen. politishen Freunde werden ih einstimmig für den: Antrag von Richt- | organisationen, wie den Buchdru>terverband, soll man do nicht in | Leben und Gesundheit der Mitbürger gefährden, werden die öffent- und 76/6 solhe Personen, die der Herr Vorredner besonders im A A L Ren Doadies nd Zaslanzen, LUILT igs: Porlóment o E uns daZUIR tingeribia, KE S n A hofen erklären. Ein Dru> auf die Reichsregierung ist niht nôtig, | einen Topf werfen mit Versicherungsorganisationen. Nah der Art, | lichen Straßen hergegeben, die do< aus den Mitteln der Steuer- batte (bs : r velonber? Im Auge } als auch anderwärts, sowohl in den Vorarbeiten als au< in der staaten erriGtet und einheitlich eingerihtet werden. Vor allem da der Staatssekretär des Innern si für p [She Berstberung wie sich die E E „in af lehten geha Fahren E bezauit E b Girale ie un E Reb “g L Daa anderweitig auf den Straßen bewegten | Beratung der Entwürfe ernste Schwierigkeiten ergeben, wie das augzuBliventen N Chauffee R A e : ees on Ser ausgesprochen hat. Jeßt hat aber der Hauptaus\<uß seine Meinung | zu klareren Anschauungen gemau aben, hoffe i<, daß fie geshwindigkeit unsere öffentlichen aßen unbean i : ! bei der großen Tragweite der hier Ind A b - rmögen. e j eg zu regelnden .Fragen natürli ift. | Proben hierüber müssen öfter wiederholt werden. flar ausgesproden, sollen nun wir darauf warten, was die Regierung | auh no< überzeugen lafsen werden, daß eine Sonderkafse | dürfen, während do die Eisenbabn zu den allergrößten S Jer Beteiligt waren an den Unfällen insbesondere rund 21 0/6 Droshken, | Wie sehr dies in der Natur der Dinge gelegen ist, haben ja a vie dürfen nit auf die Chauffeure beschränkt ‘werden, aden A en

7 n i - ! e uns vorschlägt? Je mehr unter den Interessenten Meinungs- | für sie ein Unding is. Die Grenze zwishen den kauf vorkehrungen angehalten wird! Wie soll sih der gesunde Menschen 29% Sportwagen, 15 %/ Omnibusse und 3 %/ Berufswagen. uns unwiderlegli< die Beratungen der Kommission, die im Jahre | & auf die Herrenfahrer ausgedehnt werden. Die Befugnis, die

d ônli t n die Sache getrübt wird, änni Angestellten und den Arbeitern if fo üssig, | verstand damit abfinden? Und dann die „Verunreinigung der i: beto E Ina Fig Maat, der Sahe näher zu ba e “rote Mehrheit des Hauptaus\husses in diesem Punkte | Luft“! Jst denn das überhaupt ein genügender Ausdru? Man Nun, meine Herren, diese ftatistishen Ergebnisse werden ja der | 1906 im Reichstag gesessen hat, ergeben. Jn Oesterrei, meine N zu fahren, entziehen zu können, würde au erzieherish

treten. Die Meinungsvershiedenheiten unter den Handlungs- | fi< do< wohl no< in eine Minderheit verwandeln wird. | muß diese Benzinausdünstung selbs genossen haben, um zu Oeffentlichkeit in weiterem Umfange zugänglih gema<t werden | Herren, erfolgte nah früheren Pourparlers zwischen den Ständen und | fahren oe Las: au is daß die Automobile nit jer

; adt die Höhe der Beiträge. Die | Die freien Gewerk en sollen si< na< dem Abg. Potthoff mit dieser | begreifen, wel<e Bescherung dem arbeitenden, shaffenden Volke Vir E, in trabendes Pferd, steht . ledigli<h auf A E S ui U : f E s R ifrag von Sg As T NNEE "bi nen T nas gen 1 (0 Letthon r rommt | ar seinen Erholungstagen bereitet wird! Was soll aus daß Ao 29 S E den Schluß ziehen müssen, | der Regierung eine Regierungsvorlage im Jahre 1904, Diese Vor- dem Papier. Es müssen bessere Vorschriften erlassen werden, u

; j E ha L tlih au für den Automobilverkeh d 10 9% au8aesproden. Die Minderheit hält diese Belaftung für zu | es wohl daher, daß uns die Sache niht so auf den Nägeln brennt | unseren armen Lungen dabei werden? Diese Betrachtungen Ordnung nunmehr herangetretgn | lage hat sehr mannigfaltige Schi>sale zunächst im Abgeordnetenhause, | Zee r auf den Landstraßen. bos gr ihr hart der Angestellten haben ja au< mit einem Ein- | wie andere. Im übrigen find wir ja von beiden Parteien im Haupt- li sih do< auÿh den hohen Herren vom Bundesrat au drängen. Gan müfse, Wenn der Herr Vorredner gemeint hat, dem | dann im Herrenhause durhgemaht. Sie wurde im D eas a | mene: is fe E n arti E vernünftiger Mensch fommen von 40—804 für den Monat zu re<nen. Das Gesetz kann | ausshusse mit Material darüber übers<hwemmt worden. Die Meinung, | Es sind ja au< Erfindungen gemaht worden, diese Ausdünjtung de errn Reichskanzler einen Vorwurf machen zu können, weil | in mehreren Ausshüssen beraten ; sie erfuhr immer weitere Aenderungen, | Nur dem Auswuchs des Autoniobilve gt Saulenbe «Boy, Arbeitern,

i beitgebern je legen ; es ift aber | daß wir uns abschließen wollten, ist mir neu und niht uninteressant; | Automobile zu beseitigen; es kommt nur darauf an, sie zu prüfen der K sens wollen wir entgegentreten. enber scheinlich, vas Ha Teil de Arbeltgebee brit Teil dieser ‘Lasten Digher bôrte D do immer, daß wir die anderen auffaugen, fie zu | und die für gut befundenen obligatoris< zu machen. Die Automobil- h anzler si< keiner Initiative in dieser Sache befleißigt | bis sie {ließli aus dem Abgeordnetenhause in das Herrenhaus über- | Mag der Staatssekretär seinen ganzen Einfluß geltend maten, daß

auf die Angestellten abwälzt in irgend einer abet ¿. B. dur< Ver- | uns herüberziehen wollter; daß man si gegen uns abschließen müsse. | unfälle haben immer mehr R. In einem Halbjahr 1 abe, so kann ih ihm sagen, daß der Herr Reichskanzler, son bevor | geführt wurde. Im Herrenhause kam die Beratung niht zu Ende. nas L Lan, Qa E B E die Automobile vorgelegt

zögerung von Zulagen, dur< Vorenthaltung von Weihnahts- | Wir wissen, daß unsere Ideen fortshreiten, und wenn wir die Auf- | wurden 51, in einem Halbjahr 1907 s<hon 82 Menschen getötet; die Resultate der Statistik uns vollständig bekannt waren, Ver- | Von einigen Seiten wurde der Antrag geftellt, die ganze Regelung R Dafür wird er einen Blo en von der Rechten bis zur

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