Weise es als große Nü über eine Fernspre Seiner Einladun folgen, weil ih \ daß diese Angele

cksihtslosigkeit bezeichnet, daß ih zu der Konferenz chgebührenreform nit Handeleagenten zugezogen habe. g, auf die Sache weiter einzugehen, werde ich nit hon im Eingang der heutigen Debatte erklärt habe, Haus noh weiter beshäftigen wird. orte wegen des Vorwurfs der Rück- Handelsagenten zum Handelsstand gehören, Wie ih heute s{on autführte, haben del, Handwerk und Landwirtschaft auf- nen, die sie für geeignet halten, uns ¡u Hilfe zu kommen. Wenn der Handel8- genten bezeihnet hat, so werden diese das be- zu weit gehen, wenn wir jeten einzelnen Stand

genheit das hohe Ich möchte nur noch ein paar W sihtslosigkcit sagen. Daß darübex. besteht kein Zweife wir die Vertretungen von Han gefordert, uns Personen zu nen bei unseren Beratungen stand darunter keinen A dauern, aber es würde einberufen wollten. Die Elberfelder und Barmer Verkbältnisse daß dort Shwterigkeiten beim Postverladen usw. er dem Herrn Vorredner auch die Zusicherung sobald die Eisenbahn baus fe tort in zufriedenstellender Aber der Herr Vorredner weiß ja auch, daß die für die Eisenbahn nur ein enges wie gewünscht vorgehen kann. nn dem Wunsche Ausdruck gegeben ch ihn rihtig verstanden habe, — bei zu geben, so bedauere i, ihm denselben ach meiner Auffassung an Massenauflieferungen häuser, die den kleinen Rabatt geben wollte. Solche sehr gefährlich werden. Die Herren, angehört baben, wissen, daß wir sehr dcksahen und Karten son so viele es sehr {wer hält, si hier zurehtzufinden. geordneten auch noch darauf hinweisen, daß fest sind, dur sclcke Ermäßigungen enauflieferungen dadur zustande zu d zusammentun, um nun als Gesamt- Aus allen diesen Gründen kann i diesen Und damit möthte ih für heute \{ließen.

sind auch mir sehr genau bekannt, ih weiß, Jch kann ab geben, daß wir uns M liche Aenderungen vornimmt, die Verhältni

ühe geben werden,

Weise zu regeln. Anlage Barmens Loch läßt, sodaß auch sie nit fo Wenn der Herr Vorredner da hat — vorausgeseßt, daß i Massenauflieferungen Nabalt niht erfüllen zu können, eine Ungerechtigkeit anderen gegenüber, wenn m — i denke da z. B. an die großen Waren Handelsstand sowieso \ckon drücken — Sonderbestimmungen können uns die der Budgetkommission lange darunter leiden, daß Ausnahmen gibt und daß Ich möchte den Herrn Ab Leute, die nicht verleitet werden könnten, Maf bringen, daß Interessierte fi auflieferer aufzutreten. Wunsh nit erfüllen. (Bravo! rechts.) epräsident Dr. : m S ¿Mole Redner über ein sehr reiches Vertagung vor

Das Haus is damit einverstanden. Schluß 6 Uhr. (Fortseßung der heutig

und Elberfelds

denn es wäre n

es tei Dru

garz ckarakter

Da heute nur drei Redner aus daß auc der nächste Ich schlage deshalb

darf ich annehmen, Material verfügt,

Nächste Sizun

g: Sonnabend 11 Uhr. en Beratung.)

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

31. Sizung vom 14. Februar 1908, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.)

Sitzung, in der die iums der gei ngelegenheite el der dauernde e allgemeine Be ummer d. Bl. berichte ährt fort:

Bevölkerung

mit dem Abg. Dr. von Jai und Polen in Galizien Isch bejeihnet, worau e gebildete Ruthenen bezeihneten, was iwar vom

Ueber den Beginn der Etats des Minister und Medizinala bei dem ersten Tit : des Ministers“, üblich wird, ist in der gestrigen Strofser (kons.) Debatte über den die andere olen die Majorit eine Auésprache das Verhältnis der Nuthenen meine Behauptungen als grundfa einmal an eini wieder alles als fals ausgeführt hatte, der ftändliches verlangte, daß man die Verhältnifse unterrichtet sei.

gegangenen Informationen gebildeter, die polnishen V Zwecke gebrauchen. uthentisch L

Beratung des Unterrich n, und zwar zunächst die ; „Gehalt g, fortgeseßt t worden. omme auf die den die polnische den Ländern

stlichen,

n Ausgaben

Bevölkerung

ch batte damals ; er batte

f ih mi

Herr Dr. von Jazdzewski als etwas Selbstver- üfse, da er doh über er weshalb sollen denn die In dên mir zu- Nuthenen wird erwaltungsorgane D Es wurde ershieden sich niht einmal wie ne ruthenischen Gewährs- Sprachen grundverschieden Ursprungs,

den Zuschriften.) er die Parität der

her 2251 mit ruthe- er Bevorzugung Schulen werde religiösen Unterweisung ie Dinge ganz anders. fann man nicht die ahl gegenüberstellen, 000 rutbenische Klassen. lich reihes Material, das von Jazdzewski ent nterrichts\pra ish. Das Polnische auch wenn gar kein ößten Wert darauf,

bochstehender Galizien alles für ihre behauptet, Polnish und R die verschiedenen Dialekte männer erklären noch Gebildete

Herr von Jazdzewski hat au meine

beider Vol Angabe üb

er Unterrihts\prache beständen, er ruthenishen S{ulen aussehe; i

nur ruthenis erteilt. Um ein rihtiges Bil zabl, sondern man kommen dann auf 5000 polnische nur 3 gen aber ergibt mein außerorden geblih amtlihen des Herr es Volksshulen mit rutheni rbaupt nit gibt. muß in allen Volkéshulen unt Pole da ist; die Shuin daß der Lebrer fi kommen läßt, als daß fie fallen laffen. 29 sfentlihe und 93 vorhanden. Diese Zahlen die Deutschen gesorgt ift, \chulen nit nötig, die Din s

o vie hat sih

was eher nach i n den ruthenis{hen einschließli der Tatsächlih liegen d ild zu gewinnen, muß die Klafsenz

Sie sind utraquist errihtet werden,

spektoren legen den gr ch in diesem Punkte keinen

und die Lebrer können sich da ka des Polrishen wegen Für die Deutschen Privatshulen mit d ¡eigen ja hon, fonst bâtten sie diese sie doh aus ibren fle

Galizien übe

um anders andere Unterrihtêgegen Herrn von Jazdzewski eutsher Unterri{ts- wie ungenügend für große Zahl Privat- inen Mitteln vntet- iht, daß die Polen halten. In Galizien Aalen:

olonisierung, uts{tums zu hüten. katholishen Gemeinden hen Klerus sind . diese eingebenden Dar- ritten, nah Möglichkeit gen, wenn mir nit în Angaben gemacht worden ki daran noch weitere tat- ch auf N'(tigstellung |

Preußen verlangt man n Privats{ulen einrichten und unter ein Bund

Zwecke, die Interessen des De eteilt, daß die deutschen en Händen des polnis er bittet den Redner,

er Debatte übers auf nit eingegan rwurf falsher

Herr von Jazdzews knüpft bätte; ih wer ewährsman

Es wird mir fern fast ausnahmélos in d (Präsident von Kr 3 Ilegungen, die den Rab Ich wäre dar ebatte der Vo wäre und wenn nit sählide Anführungen

beshränken. î

einzige deutsck{e fatholishe Gemein

n sagt weiter, ihm sei nur eine |

de unter 80 bekannt, die noch einen '

deutschen Priester abe, überall sonft seien es polnische Geistliche. Auch was Herr von O ile über die deutshen Predigten in Krakau, Lemberg usw. gegeben hat, stellt fich nah diefen Auskünften in ein ganz anderes Li. “ Die deutschen Katholiken haben urizählige Male um die Abhaltung von Gotteédiensten in deutscher Sprache gebeten, aber immer vergebens, obwohl in manchen fast ganz deutschen Orten neben Hunderten und Tausenden von Deutschen nur -einige Duzend Polen wohnen. Die Herren polnischen Kollegen hier erklären, sie würden sehr erfreut sein, wenn sie in bezug auf die natiorale Frage nur einen Teil der Freiheit hätten, die die Rutbenen in Galizien haben.

bg. Korfanty: Sehr uichtig!) Dem telle ih eine fernere

CUMeTAEA meiner Gewährsmänner gegenüber: - „wir haben das Ver- brehen begangen, daß wir als Rutbenen geboren sind; es gibt für uns im Vaterlande keinen Plag, wo wir ruhig sterben können; daher gehen Hunderttaufende nach Canada, Neuguinea, Honolulu“. Das wolite ih anführen, um rochmals kflarzustellen, daß es tatsählich in Preußen nit fo s{limm steht, wie die Herren Polen bier behaupten, daß aber meine Behauptung, daß es den Rutbenen viel cklcchter geht ls den Polen in Sehen, nicht ersGüttert werden kann.

Abg. Hof y” Vgg.) : Die Schule muß aus ihrer äußeren und inneren Not erlöft werden. Jch hoffe, daß es gelingen wird, bei der Besoldungéverbesserung endli eirmal ganze Arbeit zu machen, damit dem an dem Marke unserer Schulen, zumal unserer Landschulen, fressenden K1ebsschaden d-5 Lebrermangels ein Ende bereitet wird. EE jede Schulklaffe muß eine eigene Lehrkraft zur Verfügung steben.

u meiner lebhaften Freude hat der Minister in der Kommission und im Hause auch eine willkomwene Aeußerung über die Füllung der Klassen gemaht, indem er 45 Köpfe als das Normale bezei&nete. Bisher galt 70 als die Grenze; und auch in diesem Sinne sind heute noch über 9000 überfüllte Klassen vorbanden, die zum Teil 100, 120 und noch mehr Kinder beherbergen. Um sein Ziel zu erreiden, die Frequenz der Klassen so weit herabzuseßen, werden allerdings au ganz erheblide finanzielle Mittel erforderli sein. Wenn man der Bolks\chule belfen will, muß man aber au die innere Schulnot beseitigen. Von diesem Gesichtépunkte aus ift gerade die Regelung der Schulaufsicht erforderlih. Schulfragen und Stwulaufsichtsfragen find, wie Herr Schiffer mit Recht bemerkt, keine Parteifragen. Wenn das hin und wieder anders ¡u fein scheint, so ist das im Interesse der Schule nur ¿u bedauern. Wenn die Schule im West- fälishen Frieden für einen Annex der Kirche bezeichnet worden ist, fo ist es jeßt Zeit, die Schule für mündig zu „erklären. Die Regelung der Schulaufsicht ist gar nicht so s{wierig. Die Sghule soll tie R Sd moralisch aufwärts entwideln, und bei dieser großen Aufgabe sollte aller Parteistreit {weigen und sollten sih alle glei- mäßig in den Dienst der Sahe stellen. Herr von Heydebrand meinte, zwischen der Rechten und der Linken bestände der Unterschied, daß die Linke mehr Gewicht auf die intellektuelle Bildung, die Rechte mehr auf die Erziehung lege. Von uns wird aber stcts als die Aufgabe der Volksshule hingestellt di- intelleftuelle, vaterländische, religiös- sittlihe und moralishe Erziehung der Bevölkerung; wir wollen damit solche Menschen erziehen, die aus eigener Kraft den Weg durch das Leben finden können. In dem Wettbewerb ter Völker wird die Nation Siegerin sein, die über die grone Zahl von selbständigen, tüchtigen Charafkttren verfügt.

eshalb müssen die Lehrer Bewegungsfreiheit, eigene Verantwortlih- keit und eine gewisse Selbständickeit haben. Und die Schulaufsicht kann deshalb nur geführt werden von Männern, die selbst im praktishen Shuldienst gestanden haben und das Bewußtsein der eigenen Verantwortung für ihre Lebrer und die Erziehung haben. Ein Aufpasser, der den Lehrern die Verantwortlichkeit abnimmt, ist nit am Plage ; es muß vielmehr den Lehrern Vertrauen entgegengebraht werden ; Vertrauen erweckt Vertrauen, Liebe erzeugt Gegenliebe. Jh bin natürlich nit ein Gegner der Swulaufsiht überbaupt, sie ist notwendig, kann aber, wenn sie nicht an g:übt wird, außerordentli schaden. Deshalb wollen wir erfahrene Männer haben, die die Arbeit des Lehrers aus eigener praktischer Tätigkeit kennen. Wir können keine bureaukratishe Aufsicht gebrauchen, denn die Arbeit des Lehrers j keine Bureauarbeit. Jh bedauere, daß in der Lehrerschaft selb in der letzten Zeit ein Kampf um die Sculaufsicht ent- standen ist. Jch will darin niht Schiedsrichter sein, aber der Auf- fassung entgegentreten, als handele es sich um einen Kampf zwi)chen Freunden und Gegnern der Schulaufsiht. Der Kampf entsteht viel- mehr aus der Besorgnis, daß durch eine bureaukratise Sculaufsicht der Lehrer fozusagen zum Handwerker herabgedrückt werden Eönnte. Der Plan, die nebenamtliche Kreis\hulaufsiht überall durch haupt- amtliche zu ersegen, hat in den Lehrerkreisen lebhafte Befriedigung erregt. Die Verquickung dieser Frage mit der Dezentralisation der Schulverwaltung läßt befürhten, daß die Reform auf die lange Bank geschoben wird. Wir haben in Preußen Landkceise mit nur 13- bis 16 000 Einwohnern, der größte hat aber 391 527 Einwohner; bei solcher Verschiedenheit ist eine \hematishe Regelung der Schulunterhaltung niht möglih. Als das Bedenklichste erscheint mir, die disziplinarishe Befugnis der Regierungépräsidenten auf die Geistlichen zu übertragen. Die Frage der Schulaufsiht muß in möglichst beschleunigtem Tempo

Der Abg. von Caw in keiner Beziehung aber mit Recht darüb behandelt werden gegenüb

Daß die Orden Einricht evangelishen Krarken|chwestern a sind allerdings Unter gelernt haben, die aber so daß die Bevölkerung dafü g_ wird immer nurc fo unt schi Krankenpflege der fatholishen und d der evangelishen Kirche aus müssen Der Abg. von Cawpe beha alle Katholiken Zentrums bon Campe besorgt, daß in verlieren könnte, handlung der fatholishen Orde katholische Bevölkerung treu zum allerdings die politische man kann vielleicht diese

eben. Es mu onen, die so jest auch noch ei

h ishenzeit b nderes Geseg ei kreisen eine tief

pe sag! dgestern,

Anlaß, ih die katholische Bevölkerung babe

Wir beschweren uns Minister keine Auskunft ge

net werden, d nd befreit siad! e Swullasten erfahren sein soll, in der Zw gabengeseßes ein beso meiden, daß în weiten Volks gerufen wird.

Minister der

Meine Herren! redners gern beitreten, seinen Wünschen entf Unterrihtsverwaltung größere Bedeutung hätte. Aber, erlaubte, sind es nur zwei Stan haltung8geseß von ihrer Schu Königlichen Hauses kommen dabei Lediglih dieser beiden Standesherren machen, das erschien nicht entsprechend, die Verhandlungen, wie ih mir eine Einigung mit ihnen erwarte wohl bedenklih sein, eine so große Frage, Standesherren zur Kommunalsteuerpfliht Gesetzen zu behandeln ; steuerpfliht der Mitglie berren in dem Kommu Minifterium des Inne so wird man, glaube ih überlaffen müfsen.

Ih möHte nit unerwäßnt laffen, lungen über das Volkë\{hulunterbaltu wurde, daß in solchen Fällen, Gemeinden infolge Befreiung der Regelung der Sullast der Betei ; fonds helfend eingetreten werden foll und die Lan hiermit durhaus einverstanden war.

eingetreten, Interpellatio besoldung #ch Hauses und der Stènde des Kommunalsteuergese Um für die Zwischenzeit die Ko fahrenen Ausfälle zu entschädigen, gewiesen, bei der nach 8 23 des Ge öffentli§en Volks[Hulen vorzunehme mittel auf die SHhulverbände darau siebungen in der Unterhaltungspfli Gemeindeprinzips entftehen, und in welchem Maße erheblihe Vershiebun

Abg. Freiberr von Wo den Wünschen

Es solle bei de darauf RückXsicht

Hätten besondere E Der Titel

Debatte die Ka angelishen Ko Kirchen bewilligt.

apitel „Katholishe Bistümer“ um Freiburg i. Br n Theologenmangel in de Grund dafür auf die n

wie der Herr Finanzminister bei Beantwortung der n ‘über die Vorlage zur Aufbesserung der Beamten- ff8 der Mitglieder des Königlichen sherren wird aber die Regelung einer Revision bes vorzubehalten sein.

ß als eine Ungeheuerlihkeit wie so vop den K Befreiung von den niht ein, warum es un- zur Revision des Kom- nzubringen, um zu ver- e Mißstimmung héervor-

lff-Metterni t ff-Me era G (Zen

Kunftshäße müßten erbalten der ti beider

¡u kteschweren. daß unsere haritativen Or hnlichen Gesellshafte gen der katholischen Kir r mit der Kirche ni die wir als Jurist find, daß Sie niema r Verständnis hat.

eden werden; taß das as andere die Krank

untershiedlihe uptet, daß bei den Reichsta mmen abzegeben hätten. Zukunft tas Zentrum noch sich beruhigen, n allein genügt s{chon, zu erhalten. der katholishen Bev Entwicklung bedauern, die Jateressen der baben, ist das Zentrum zur Wenn von ten 4 Mill ch8stagéwahl nit säm fo Tommt das daber entrumsstimmen sofort für egeben wurden, wie Simmern usw.; ofort für den Bund ter ganzen find von den 4 Millionen

r Auswahl on erklärt hat. Betre

en werden, daß be zu hüten haben. rlafse dafür ergehen lassen wird bewilligt.

pitel des Evangel

Konfefsionen sie später manchmal be-

he sind, di ; Die katholischen Obere«

chts zu tun mmunalverbände für die er- 18 verlangen sind die Bezirksregierungen an- seßes über die Unterhaltung der nden Unterverteilung der Staats- f Bedacht zu nehmen, daß Ver- cht, die dur die Einführung des ausgeglichen werden. gen sich durch diese Be- läßt sich zur Zeit noch nicht ganz übersehen, da n der Aufftellung begriffen sind. In den Städten da in ihnen hon bisher über- Auf dem Lande ist. ! nicht groß. Die Scullasten hat feine wesentliße Bedeutung.

so werden ohne jede ischen Oberkirchenrats, der

evangelischen Geistlichen und geistlihen 2c. Angelegenheiten Dr. Holle:

Ih würde den Ausführungen des Herrn Vor- und die Verwaltung würde au prehend, vorgelegt haben,

nsistorien und der

ch gern ein Geseg, wenn der von der de Teil der Frage überhaupt eine wie ih mir bereits früber auszuführen desherren, die durch das Schulunter- Mitglieder des überhaupt nicht in Bêtracht. halber ein besonderes Gesetz zu

auch {on darum nit, weil früher bereits auszuführen erlaubte, Außerdem würde es doch wie die Heranziehung der , iweimal in verschiedenen da die allgemeine Regelung der Kommunal- der des Königlichen Hauses und der Standes- nalabgabengesez bereits vorgesehen ist und im gungen hierüber weben, r Frage auch diesem Gesetz

, und zwar bei

den Ausgab Abg. Dr. Rö\ch {hen Landen un Besoldungsverbältnifse zurück Minifterialdirektor von Cha auf die mit den Nachbar kirhenrehtlihen Verhält ierung müsse an dem r das Bistum F Biétümer in Preußen. Abg. Dr. Oittri ruflihen Zushüsse zu Diözesanverwaltungen Erf der Staatskasse verrechnet : Minifterialdirektor von Cha ppuis erwidert Kommission bereits Wursche entspreche. Nach eini wird das Ka Die Kapitel „Kat und „Altkatholishe ohne Debatte bewilligt. j Beim Kapitel der Provin Abg. Dr. Glattfelter (Zentr en mit dem Abgangsze1gnis ohn Aufnahme finden. Die NRektoraté\c1 seien von großem Wert für die kleineren ( d gäben den Schülern die länger in der Heimat zu bleiben. Unterstaatssekretär Dr. Wever erwidert ischen den Réktorats\ch Unterstellung der Rektorats Erwägungen \chweb eres darüber mitgeteilt werd ird bewilligt, ebenso ohne sfommissionen.

en pr Ms E entr.) de d führt den

gswahlen nit

n Hohenzollern- soweit angängig, zu ordnen

mehr Stimmen iht genügenden stimmungen ergeben, erst jeßt die Etats i kaum von Bedeutung sei wiegend die Sgullasten Kommunallas: die Zahl der in Frage kommenden Beamten Standesherren Kommunalisfierung der Shule Ermittelungen zwei Fälle festgestellt worden find, hrift eine Benahteiligung von im ganzen 15- bis werden. In beiden Fällen sind, und mit dem betreffenden Standes- rredners eutsprechend, Verhand- eirlih zu einem befriedigenden ier ohne alle Shwierig- ! Abhilfe geschaffen werden onderen Regelung derBeitrazspflicht dieser beiden gt also au tatsählich kein

; es wird vielmehr die Ordnung ihrer Kom- fion des Kommunalabgabengesetzes

eist in seiner Erwiderung Verträge bezüglih der g bin; die Re- daß die Dotationsfrage ei wie für alle anderen

fiaaten ges{lossene [laft befreit werden. Vertretung nifse des Bistums Freib Standpunkt festhalten,

g ebenso abgeschlofsen # Zentr.) wünscht, daß bei dem Fonds der wider- g der allgemeinen Bedürfnisse der Jahre nit zu Gunsten

, daß der Minister in cht Ausdruck gegeben habe,

Abg. Dr. Rösch

stlihe und Kirchen“ und Kirchen“ werden

katholis{e Bevölkerung nit vertr hen ng der Katholiken ge hen Wakhlberechtigten bei der Nei Zentrum abgegeben find, eisen gegebenermaßen die Z ch für die nationalliberal jen Breslau, Kreuzna(, Zentrumsstimmen

timmen für das in man@en Wahlkr andere Parteie z. B. in den Wahlkrei leßteren wurden die

parnisse in einem angestellten

in denen die Gemeinden infolge dieser Vors

16 090 4 erfahren bringung der Interpellation, herrn, dem Gedanken des Herrn Vo lungen eingeleitet, die hö wahrsck Ergebnisse führen werden. keiten aus dem sogenannten Ausgleihsfonds

¿war {hon

gen weiteren Bemerkungen des pitel bewilligt.

olishe Gei Geistliche

m katbolishen Wakhlberechtigten Zentrum zu renen, und mi leben, können wir etwa 80

rn bereits die Erwä , die Regelung diese

t Einschluß bis 90 9% b Dr. Röchling (nl.): F ise nicht für so unfähi

derjenigen, die in der Diaspora ch halte die fatholishen und eran. Jedenfalls wird h ibnen nicht der Uztersied Orden fklargemacht werden Beredsamkeit, die er auf- icht so schwerwieg?nd ung den Unte: schied n auteinanderzuseßen, erung darüber auf- ch einige Zentrums[eute Kandidaten nationalliberale trum gestimmt haben, aldemokraten gegenüber für das Zentrum genen Kandidaten Stichwahl ift es Stichwahlen geht en, dieses Thema Wir haben

Abg. gelischen Kre

¿wishen den daß bereits bei den Verband-

ng8geseß darauf hingewiesen für die beteiligten Standesherren entstehen, bis zur ligten gerade mit

chulkollegien wünfht .), daß die Schüler der Nektorats- Prüfung in Vollanstalten zur Tertia ausbilden,

können. Zu ciner bes Standesherren zu de ausreichender Anlaß vor munalsteuerpfliGt bis

hirausgeshoben werden können.

Auf Antrag der Lasa (kons.) find Abg. Bo \e (kons.) : en der Interpellation un g bis zum 1. April erfolgen wirb. trifft in allen Punkten zu. rÉlârt, daß die Steuerfreiheit der r Standesherren erfolgen folle. d Lehrer können wir einer Vorlage entgegensehen. Für die üb Rechtslage keineswegs einwan riht hat entschieden, ß8gemeinden genießen, int, als ob auh das de, daß dieses Urteil Insofern wäre der prakti Aber i kan ß aus dem Ausgleihsfonds [

Denn er ist niht dazu da, Beihilfe zu geben. desherren bitte ich darauf Be

n Volks\{ullasten lie in denen Ausfälle

wandte, um die darzustellen, zwischen den evangeli ibm leit Wenn bei im erften Wablgang für n

Wähler im ersten Wahlgan In Kreisen, stander, ist es webl m gestimmt haben, aufgestellt hatten iweifellos ges{eh uns aber hier nihts a gar nit zu berübrzn, jedenfalls unseren Stand wäre zweckmäßig, auf d

Darauf wird die

Persönlich bemerkt der Ab r. von Cam evölkerung fich in fei | fondern nur, daß nach den

Ministers auch auf diesem G unsere katholischen

gründeten Beschwerd Dr. von Jazdzewski en amtlichen halten müsse,

Aeußerung des Abg. Aufgabe setzte, der Bevölk| d katholishen Orde dem Ausgleihs-

dtagskommission

sie entlasteten die Möglichkeit, noh einige

, daß über die Beziehungen ulen und den höheren Lehranstalten und über ie Provinzialschul- ß boffentlich {on

Debatte das

Vollanstalten un

des Abg. Dr. von Heydebrand und | Besprechung der Jnterpellation statt. stehen einmütig auf dem | kunft gewünscht, daß die | Die Darstellung des Abg. | Minister des Innern hat

ationaliibera des Privile eb ß diee daß die gesetz- f, da in der cht, daß nit Redner gibt ülmen und us bervorgeht, welhe ch das Privileg er- desherren kann man s zufrieden geben. fes anbelangt, so muß ünschen der Steuerzahler rechn

ß bei der Beratung des Schul- - eitigung des Steuerprivi

ß der Ausgleihs-

g für das Zen Zentrum und Sozi öglih, daß Nationall wenn fie nämlih selbst keinen ei (Zwischenruf im Zentrum), in der Die Zentrumétaktik bei ten n; es ware vorsihtiger gew iht zum Kultusetat ge punkt nah allen Seiten Tlargestellt, as vorliegente Gebiet wie Debatte geschlossen.

Ich habe nicht gesagt, daß die ner Beziehung bes{chweren dürfe, genkommenden Erklärungen des wie auf so mandem anderen terdings keinen Anlaß zu be-

(Pole) bemerkt , Zahlen gegen die Zah da er diese

chulen unter d Meine Freunde

en, und da d hätten die Aus

kollegien gegenwärtig im näthsten Jahre weit er auf sich warten laffen dar Unwille darüber berrs ßnabmen erfolgt sind. Münster, Coesfeld, D material, wora ese Gemeinden

ug auf die Stan

| breiten Masse des Volkes | hon entsprechende gesezlihe Ma | über die Steuerverbältnisse von | Haltern ein ausführlihes Zahlen Ausfälle an Kommunalsteuern di fahren. Er fährt fort: In bez

ch mit der Erklärung des K glieder des Königlichen Hau

Das Kapitel w Kapitel der Prüfung Es folgt die Beratun Schiffer (nl.),

uses und de

Juterpellaiion der Abgg amten, Geistlichen ux

nj.) u. Gen. :

s Geseyes, betreffend die Unterhaltung der Juli 1906 soll die Verpflicht seß von der Gemeindeeinkom Königlichen Hauses, Lehrer usw.), zu den elt werden. Ift die egelung enthaltenden unterhaltung8gesetes, niht der Fall it — um eine ungerehtfertigte Mehr- taates zu verhüten ?“

rt sih der Minister Holle zur sofortigen

hoffentlich in kurzer Frist rigen Kategorien ist die j Das DODber-

daß sie Steuerfreibeit nur in

aber nicht da, wo sie Métinisterium des Innern die Nichtshnur für die Kommunen | he Effekt einer geseßlichen Be- | Minister darin nicht bei- |! eit Abhilfe geshaffen | die es nicht nôtig ! Verhandlungen mit den | dacht zu nehmen, daß sie

Die Erklärung des Ministers, daß | alsbald ein Geseß kommen soll, er Standesherren baben eine be- g Leistungen machen haben meine

Viereck (freiko S 7 Abs. 2 de öffentlihen Volksschulen,

ch dem Kommunalabgabenge freiten Personen (‘Mit t Staatsbeamte, Geistliche,

beizutragen, durch Sefeß ge d Verabschiedung eines diese m Inkrafttreten des Volkéschul 908, zu erwarten? Wenn dies

der überzugehen. ¿weifelsfrei aber die Mit j Staatsregierun tragendes Ergebnis her Abg. Dr. J derhoff geseßes auch die Mebrheitsp mindestens bei den S Abg. Cassel l fonds für Ausfälle verwe stehen, welche gesetzes verstoß i h i Damit is die Jnterpellation erledigt. Präsident von Krs Kultusetats morgen, Son Abg. Dr. Freiherr vo n ! um einen freien Tag betteln müsse, kommission morgen fortfü Abstimmung darüber. Nachdem Abg. (frkons.) diesen Wun beschlossen, die Beratun i dem Kapitel des Elementarunt und dabei die Anträ unterriht und Ba ähigter Volks\chüler chulen zu beraten.

Séluß 33/4 Uhr.

glieder des find. Es #{

Volks\{hullasten Standpunkt ftän

Einbringung un Gesetzes vor de dem 1. April 1 welche Maßnah belaftung der Auf Anfrage des der geistlihen 2c. Ang Beantwortung der Jnter Zur Begründun Abg. Schiffer ( die Schullaften zu Gemeindeabgaben gsfähige Quellen erschließen, Anderseits follten die gerechter Ausgleich berbeigeführt

eseß von den Gemei auses wollte deshalb Ab ngeführt, daß sogar Personen n Squllasten befreit # die Schwierigkeiten des Schulunter und deshalb legte man im S bis zum Inkrafttreten des seß darüber vorzulegen. Mitglieder des König-

stellt fest, da

hullasten gewünscht Verwahrung dagegen ein, da ndet werde, gegen den Geist und_Sin

stimmung kein großer. stimmen, da werden kann. haben, eine beiden Stan selbst mehr Abg. Dr. Iderhoff für die privilegierte ist erfreulid, und die beiden F friedigende Lösung darin gefunden, da Was die übrigen Privi de beim Kommunalabgabeng gewahrt werden foll, daß es aber desselben vorzuneb altungsgeseß um eine Aus ie Bemerkung, oß sei, ist mir auffällig nnern bei dem Provinzial der Minister von der großen Königlichen Hauses und : Abgabenpfliht für die Kreisa cht sehr umfang ung des Privile

Mitbürger \{lech men sind vorgesehen,

Gemeinden und des S räsidenten erklä genheiten Dr. pellation bereit. g der Interpellation bemerkt

\{ulunterhaltungsgeset hat cht. Man wollte der Schule die bei dem Sozietätssystem hullasten gerechter verteilt

Der Negierungs- berücksichtigt, ndeabgaben befreit

die durch B

daß er seine n des Volks\chulunter

len des Abg. nit kontrollteren könne. niht das Zentrum für die Ich kann von nebmen, fie bedeutet einen Rück- r Beziehung.

leßte Aeußerung hebt die erfte , daß ih nicht die Dinge ultusetat gehören, sondern antwortet ha“e, fein Vors

/ früher angegebe ! Strofser aufrecht Abg. Hoff (fr. Aeußerung des Abg. Erklärung des

n Beamten cher s{hlägt vor, die Beratung des nabend, fortzuseß (Tonf.) bedauert, daß er noch einmal Beratungen der Budget-

er beantrage nunmehr eine

Zedlig und Neukirch t, wird nahezu einstimmig tats am Montag 11 Uhr ihtswesens fort useßzen

ängel im Vol

Stull verantwortli Abg. Marx N Zentrums wenigstens in diese Marx (Zentr.): Herrn Röchling erw t habe, die nit zum K von Campe ge

ch die Zahlen des Abg. von shalb an den meinigen fest-

Ministergehalts bewilligt. der Ministerialdirektoren und

ch gemacht. ß sie freiwilli

legierten betriff i ( eseß gemeint, daß das Privilegium doch untunlih sei, noch eine faktische Es handelt sich nun beim nahme von dem Kommunal» daß die Tragweite dieser Ausnahme nit wegen der Erklärung des Ministers des abgabengeseß von 1906; damals | Tragweite des Privilegs der Mit der Standesherren, bgaben bestimmte;

Das Volks

neue leistun hren zu können,

gefehlt hab \{chwäheren Schultern

ch dem Kommunalabgaben find. Die Kommission des Es wurden damals Beispiele a beträgen von 5000 A von de fih aber, daß diese Frage eseßes noch vermehren wü egierung nur die Verpflihtu Schulunterhaltung8geseßzes eschluß der Kommission bezüglih de

wieder auf. zur Sprache gebra daß ich nur seinem wurf richtet sih also gegen d Strosser (fkons.): Ich kann au iht kontrollieren und muß de

Darauf wird der Titel des Bei den Besoldungen vortragenden Räte empfichl

. Freiherr von Eynatten ; es sei erfreulich

reiherr von unterstüßt ha g des Kultuse

Miauntes prinzip.

Jazdzewski n l halt e Schiffer wegen mann wegen weiterer Ausbildu sowie Cassel wegen Aufhebung d

als das Haus die heute soll aber die Wir sind prinzipiell gegen rfonen für die Volks\chul- Aussicht genommene Geseg leihsfonds von 5 Millionen

Tragweite nt eine Erweiter

gs dieser Pe lasten und wünschen,

daß das in § 7 in

(Zentr.) einen weiteren Ausbau der sogenannte Ausg

daß heute der Sinn und das ein besonderes

gelöft werden, denn unter dem Minister Studt herrschte auf dem ! F

Gebiete der Erseßung der nebenamtlihen Kreis\hulaufsiht dur hauptamtliche eine fast völlige Stagnation, wohingegen unter Minister Bosse in 7 Jahren allein 82 Hauptstellen geschaffen wurden. In diesen Verwaltungémaßregeln zeigt sih der Geist, der in der Unterrihtsverwaltung lebendig ist ; die Auéführungsanweisung zum Schulgesey hat auch uns eine Enttäushung gebraht. Gegen die | gestrige Behauptung des Abg. Stull, daß nur die Lehrer gegen die Ee Ortsschulaufsicht seien, die amtlih oder son moralisch

verwendet wird, Verbände, denn die Summen Provinzen und Kreise lso um so weniger erhalten. eser Summen

rivilegierte aus dem Fonds et g würde dem Sinne des Gesetzes nicht das nicht weiter geschieht, sondern bald

Ueberreste ehemaliger \{ôner Bauten wieder zur Ausgleihung v geshieht es auf Kosten der anderen aus diesem Fonds werden an die verteilt, die anderen Verbände würden a ift au bei der

edaht, daß solche

eutsprechen. Ih wünsche, d ein Geseß kommt.

noch das Haus dur usw., die von Kom-

Herrenhauses strih gen Beseitigung rren vollkommen ung des Herrenhauses aus gab diesem Be- ch erst das Herrenhaus Am 1. April tritt nun das

uses und der Standesherren erweiterte hung der Beamten, munalabgaben frei sind. diesen Beshluß und nabm n i privilegs der Beamten, wobei d Bei der Zusammense Abgeordneten

rauf {loß si

lebendig werde. Minister der geistlichen 2c. Angele Meine Herren! Seh Herr Vorredner am Schl | hat, naGßkommen, da ih auf è | erwünscht ift, die Denkmäler

Geistlichen, Lehrer Die Kommission des ur eine NRefolution an ie Standeshe

genheiten Dr. Holle:

r gern würde ih dem Wunsche, dem der feiner Ausführungen Ausdruck gegeben em Standpunkte stehe, daß es dringend für die spätere Zukunft uert hat, daß nihcht mehr

Rechtsprechung des Kammergerichts.

g und Geburts register.

fmann E. in Berlin mit dem da- Referendar P. und einen notariell beurkundeten er die beiden

des Steuer Festsezung di

unberücksich Namens8änderun

was erhalten hatte der Kau

tigt blieben. erregte dies Befremden, fremden einmütig Ausdruck, und da dem Beschluß des Abgeordnetenhau

Im Juni 1907 maligen Rechtskandidaten,

dem gleih- namigen Schauspieler P.

deten Vertrag ge- . an Kindesftatt annahm,

aus alter Zeit Herr Vorredner beda

haben etwas zu \{ulden kommen lassen, muß ih als Lehrer, | zu erhalten. Wenn der

der seit 20 Jahren niemals einen Tadel erfahren hat, mich energisch wenden, denn auch die fkatholisen Lehrer werden diese Behauptung als eine persönliche Beleidigung empfinden. Der Zusammenhang zwishen Schule und Kirche darf nicht dazu führen, der eine der Knecht des anderen ist, fo aber ist eigentlih der Lehrerstand obne Seelsorge, denn der Geistliche kann niht Seelsorger sein, wenn er gleihzeitig Vorgesetter des Lehrers ist. Wir danken für die ministerielle Anweisung an die Rektoren mehrklassiger Schulen und meinen, daß den Lehrern so viel Selbständigkeit und Freiheit gelaffen werden muß, als sfih mit der Einheit der Schule verträgt. Der Lehrerftand kann in diesem Jahre ein Jubiläum feiern, denn im Jahre 1808 wurde das Departement für Unterrihts- wesen in Preußen eingerihtet. Damals standen Minister an der Spitze, die eine bobe Auffaffung von der Schule dur ihre Jn- struktionen bekundet baben. Ich wünsche, daß au das Ministerium 1908 ein gerüttelt und ges{üttelt Maß dieses Geistes haben möge, dann wird es noh einmal Frübling werden in unserer Volks\hule. Abg. Marx (Zentr.) : Unsere Stellung zu ten St&ulfragen ist be- kannt, ih brauche deshalb auf die Ausführungen des Vorredners nicht | mehr einzugehen. Manche seiner Ausführungen find solche, die au | von uns vertreten find, namentli die ideale Auffaffung vom Lerer- beruf, aber der Vorredner betrachtet die ganze Sahe einseitig | und vergißt, daß die Schule nit bloß aus den Lehrern besteht, ; jondern auch die Kinder dazu gehören, und au den Eitern Ein- j fluß auf die SWule gebührt. Den Kindern soll richt bloß allgemeine | Bildung beigebraht, sondern chrisflihe Kultur muß den Kindern ins Herz gesenkt werden. Wir wollen gerade im Interesse der ristlihen Erziehung, der Kinder und der Lehrer die geistlihe Shulaufsiht bei- behalten. Was gestern Herr Stull gesagt hat, vielleiht mißverftänd- | liherweise, hat er im eigenen Namen gesagt, niht im Namen unserer | Fraktion, ohne daß ih damit einen Zwiespalt zwischen uns feststellen | möhte. Nah unserer ganzen Stellung und nach der Stellung ! tes Herrn Stull zu allen diesen Fragen ist vollkommen ausges{lossen, i daß Herr Stull eine Beleidigung des Lehrerstandes habe aus- / sprechen wollen. Jh bin von Herrn Stull ermähtigt, zu erklären, | daß er nicht hat aussprehen wollen „und können, daß jeder Lehrer, der gegen die geistliche Sqchulaufsicht ift, in seiner amt. !

| Tichen oder außeramtlihen Führung fiH irgend eincs Defektes \{huldig | | gemacht habe, sondern er hat nur lagen wollen, daß, wenn !

jemand si eines solhen Defektes \{uldig weiß, er zweifellos zu den- h ' jenigen gehören werde, die gegen die geistliche Sulaufficht anlaufen.

\{loffen, durch den erster Hierbei wurde bestimmt genommenen ausgeslofe auf Rechte und Pflichten aus Bestimmungen geriht gerichtlich bestätigt. ein Standesamt, in dessen Re tragt, die Annahme an Kinde Diesen Antrag hat der S Umstand, daß in dem Vertrage das ges{lofsen war, vermuten li einbart sei, um eine Namens der Referendar P. bei dem Standesamt anzuweisen, burtsregister vorzunehmen. tragung verfügt;

wir haben aber bisher noch nicht

erung dem & 7 entiprechen will, Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Holle:

man muß zwei Fälle unterscheiden. [chulunterhaltungsgesegzes nur um die Regelung tglieder von Sozietäten durch das Schulunter- find. Sie sollen dazu und wie ih \ch{on bemerkte, baben die daß in der ganzen Monarchie nur zwet mmen, deren bisherige Leistungen auf worden find. Die Verhandlungen sind m Wege der Vereinbarung zur und damit würde bezügli man beim § 7 zunächst im Daneben steht natür- Kommunalsteuerfreiheit « der Das ist selbstverständlih Erledigung gabengeseges, deren ondern den Herren Ministern des Ich will aber gern den beteiligten Herren. hohen Hauses übermitteln, daß au diese griff genommen werde. politishen Freunde find der spricht, wern die hier in

erangezogen werden. mich durhaus nicht

t der an Kindesfstatt An- follte es in bezug bei den geset-

| Mittel zur Verfügung steben, indes dem Herrn Finanzminisie Zeit wenigstens im Extraordi

so trete ih ibm gern darin bei; ih bin r dankbar, daß er in dieser geldknappen narium die Mittel um 60 000 é ver-

cher Weise die Regi alb, ob noch vor d i gstens ein Geseß mit seß nit zustande kommt, chädigt werden,

Im übrigen dem Vertrag

Alsdann hat der Referendar gister seine Geburt ei att im Geburtsregister zu ver- abgelehnt, weil der ngenommenen aus-

Meine Herren! Jh glaube, Nach der Entstehung des S7 handelt es sih für die Unterrihtsverwaltung der Fälle, wo Standesberren bisher als Mi und Hausvâter beitragspflihtig waren und haltungsgeseß von dieser Laft befreit worden wieder herangezogen werden, eingeforderten Berichte ergeben Standesherren in Betracht ko 15s bis 16 009 A veranschlagt aber im Gange, um die Betreff Zahlung diefer Summe zu bestimmen, einzigen Fälle, die Frage

ch frage desh i werden wird oder went Wenn das Schulgemeinden, die dadur Entschädigung gegeben werden. Frage, denn wenn da baupt beseitigt wird, o

Nückwirkun so muß den aus Staatsfonts eine Die Freilassung der Beamten kommt s Steuerprivileg der Beamten über- unter Entschädigung

unbedenklih

Sghullaftenfreiheit Standesherren

Die Einrichtung einer bes ngetragen i

Herr Vorredner angeregt kat, b Ih meine, wir zentralisieren daß die Kultusverwaltung berei nach meiner vorçegangen

onderen Zentralkommission, die der egegnet bei mir gewissen Bedenken. eigentliß zu viel, ts Provinzialkommissionen gebildet die Beurieilung der in diejenige und darum r die dabei in Betracht au den Herrn Vorredner Au ih will punkt, daß die Superrevision der Pro- ange bestimmungsmäßig im Bauten- Revision sämtlicher größeren Projekte [fungen arbeiten fortwährend, auch bei ift dem Kultusrefsort die sihttpunkte zur Geltung zu n, die Denkmalspflege unter beiden -Ministerien zu fördern. und Forstverwaltung hat, wie e Menge Ruinen und

tandesbeamte Erbrechcht der A , daß der Vertrag nur nderung zu erreichen. zuständigen Amt den von ihm gewün

fann es auch nur f Kosten der Gesamtheit.

Schulunterhaltungspflihtigen n dagegen für die ihen Hauses und der stüßungen gäbe, so würde er ondern diesen gebracht ist, sich Geschenke machen zu lassen. onen nur da, wo sie wohnen ; als sie für die S etrag kommt es

und dadurch,

zum Schein ver- Infolgedessen hat 8geriht beantragt, das {ten Vermerk im Ge- 8geriht hat hierauf die Ein- falls keine anderen Bedenken mte geltend gemahten. Die egierungspräsidenten ein- iht zurückgewiesen worden.

mergerichts hat auf die bei räsidenten, wie folgt, betreffend den Ver-

Auffaffung Entschädigung

Staatskasse erfolgen. der Mitglieder des Königl der Staat den Gemeinde nicht den Gem \cenken, für die es nit an Steuerfrei sind diefe Pers find sie nit steuerfrei, nit viel mehr zu zahlen haben. ar nicht an, fondern es entf zialen Gerechtigkeit, daß diese P iben. Desha!b müssen wir den vielleicht läßt sich bis dahin dur Standesherren etwas erreihen.

Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Holle:

daß nah § 7 des Volksshulunterhaltung8gesegzes er sogenannten Privilegierten, inéb:sondece der

urch Gesetz

diese solle erfolgen, als die von dem Standeta diese Verfügung von dem R ist vom Landger

| vielleiht auch das beste Verständnis fü | kommenden Fragen hat. Ih möhte daber

| bitten, do seinen Vorschlag noch einmal z | ihn prüfen; aber zunächst stehe ih auf d

u erwägen. dieser beiden

te Beschwerde i Zivilsenat des Kam ihm angebrahte Beschwerde des chieden: Da der

merk im Geburtsregif: Standesbeamte, ablehnte, vom Gericht

zuständige Amtsgeri§t d iht {on deshalb prüfen habe, mellen Erfordernisse gegeben seien. Amtsgerihts, bevor

teilte, seinersei1s zu p seßungen für die beantragte Voraussetzungen für die bea wirksamkeit des rihtlih bestätigt if ausgeshlofsen, soweit nit Ausna Abgesehen von den besonderen Ausnahmen g die allgemeinen Bestimmungen über von Rechtsgeshäften Anwendung. er Vertrag ift nihtig, wenn die