1866 / 27 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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liche Aenderungen vorgenommen werden sollen. Die Mitglieder des Unterhauses werden sih am Donnerstag, den 1. Februar, um 2 Uhr Mittags, in ihrem Sizungssaale versammeln, um die Wahl ihres »Sprechers« vorzunehmen, der; ohne Zweifel, mit Einstimmigkeit auf den bisherigen Sprecher, Mr. Danison, fallen wird. Unmittelbar darauf beginnt die Vereidigung der Mitglieder, welche täglich mehrere Stunden bis zum Montag in Anspruch nehmen wird / worauf am Dienstag die feierliche Eröffnung durch die Königin erfolgt. Die Reformbill wird, wie verlautet, ers knapp vor den Osterferien, möôg- [icherweise erst nach diesen, eingebracht werden. :

Der italienische Botschafter Marquis d’Azeglio ist von Turin, wohin er zum Leichenbegängniß seines Oheims Massimo d’Azeglio gereist war, auf seinen Posten hierselbst wieder eingetroffen.

Aus Dublin meldet der Telegraph vom gestrigen Tage: »In einer an allen Straßenecken angeschlagenen Proclamation wird der früher auf die Habhaftwerdung des Fenier-Häuptlings gestellte Preis von 1000 Pfd. Sterl. auf das Doppelte erhöht und werden 1000 Pfd. Sterl. demjenigen zugesagt, dur dessen geheime Mittheilung die Einfangung des Flüchtigen bewerkstelligt wird. Seinen Mit- schuldigen bei der Flucht aus dem Gefängnisse, sowie denjenigen, welche ihn beherbergen, wird, wenn sie sein Versteck angeben, voller Pardon und eine Belohnung von 300 Pfd. Sterl. zugesagt. Die Regierung hat, wie es heißt, mehreren Offizieren Bestallungen als Friedensrichter ertheilt, damit sie, bei etwaigen Unruhen, unabhän- gig von den Civilbehörden zu handeln im Stande seien.

Aus Jamaica sind per »American- Nachrichten vom 5. Ja- nuar angekommen. Sir Henry Storks (der an der Spiye der Untersuchungs-Kommission steht und den Gouverneur Eyre für die Dauer der Untersuchung ersehen sol) war noh nicht eingetroffen, und Alles war auf der Insel ruhig. Die Kommission zur Aburthei- lung politisher Verbrecher sollte am 923. d, vom Gouverneur Eyre

eröffnet werden.

Frankreich. Paris, 29. Januar. Unter den heute in St. Nazaire mit dem westindischen Packetboote eingetroffenen Passa- gieren befinden sich der spanische Gesandte in Peru und der spanische Konsul in Callao. Die Briefe aus Lima vom 21. Dezember be- stätigen den Abbruch der diplomatishen Beziehungen zwischen Peru uud Spanien vollständig.

Heute wurde im geseygebenden Körper das gelbe Buch ver- theilt. Dasselbe enthält außer den gewöhnlichen diplomatischen Aktenstücken (diese betressen die Sache Roms und Jtaliens, den Besuch der Flotten Frankreichs und Englands, die Donau-Schifffahrt, die Frage des Libanon, die griechischen Angelegenheiten, die Vereinigten Staaten, die chilenische An- gelegenheit, die Angelegenheit der La Plata-Staaten, die Unterhandlungen mit Japan, den Auslieferungs-Vertrag mit England, die Handels-Angele- genheiten, die internationale Sanitäts-Kommission) auch die Korre)pondenz Betreffs Mexiko's mit den Vereinigten Staaten. An der Spitze des Jn- halts-Verzeichnisses befindet sich eine Note folgenden M

Da die Veröffentlichung der Korrespondenz betreffs Mexiko's in diesem Augenblicke Unbequemlichkeiten wegen der \chwebenden Unterhandlungen dar- bieten könnte, so behält sich die Regierung des Kaisers vor, den großen Staatskörpern diese Aktenstücke später mitzutheilen. An der Spiye der Kor- respondenz wegen Meziko's liest man dagegen: »Jndem die Regierung die Veröffentlichung der mexikanischen Angelegenheiten vertagte, war ihre Ab- sicht, gleichfalls die Publication der Korrespondenz mit den Vereinigten Staaten hinauszuschieben. Aber sie glaubt nicht, diese Korrespondenz in Folge der Publicität, welche die dem Kongreß vorgelegten Dokumente er- fahren haben, noch länger vorenthalten zu können. «

Die Aktenstücke des gelben Buches sind ohne besonderes Juteresse. Es ist nur daraus hervorzuheben, daß der General Lamarmora die genügend- sten Erklärungen Betresfs der Ausführung der September-Convention ge-

ehen hat.

N Mas die Korrespondenz mit Amerika anbelangt, so wird in der De- pesche, welche das Datum vom 9, Januar trägt, darzuthun gesucht , daß Frankreich keine ehrgeizigen Plane verfolgt, und daß es nicht das Kaiserreich in Mexiko proklamirt habe, sondern nur eine Partei , welche schon lange in dem genannten Lande bestanden , die Anwesenheit der Franzosen benuyt habe, um ihr Projekt, durch Rückkehr zur Monarchie dem Lande Ruhe und Frieden wiederzugeben , durchzuführen. Die weiteren Depeschen (voms19., 16. und zwei vom 25.) haben Bezug auf die Interpellationen , welche das Washingtoner Kabinet an Frankreich wegen der innern Angelegenheiten richtete. Die »Köln. Ztg.« theilt die vom 25. (die zweite) mit , sie lautet:

»Der Minister des Auswärtigen an den französischen

Minister in Washington. Paris, 25. Januar 1866.

Herr Marquis , die amerikanischen Blätter bringen uns Auszüge aus den in den Vereinigten Staaten gemachten diplomatischen Publicationen, in denen die Unterredungen wiedergegeben find, welche ich mit Herrn Bigelow Betreffs gewisser Maßregeln hatte und welche der Regierung des Kaisers Maximilian unterbreitet werden sollten. Die Bemerkungen des Herrn Ministers der Vereinigten Staaten, so wie meine Erwiderungen ersirecen sich namentlich auf die Dekrete der mexikanischen Regierung, welche auf die Zu- lassung der Schwarzen , auf die Colonisation, die Unterdrückung des Bri- gantenwesens und auf die der Familie Jturbide bereitete Situation Bezug haben. Jch habe die amerifanishen Dokumente nicht in ihrem Texte und vollständig vor mir; ih präzisire den Sinn der Unterredungen, die in Folge der erwähnten Fragen zwischen Herrn Bigelow und mir stattfanden, daher unter dem Vorbehalte späterer Reflexzionen. Uebrigens sind meine Expli- cationen in der Depesche enthalten , welche ih am 29, November an Sie zu richten die Ehre hatte, und ich beschränke mich daher darauf, indem ich

mich auf diese Depesche beziehe, den bezüglichen Theil derselben hier kurz zu wiederholen.

»Als der Herr Minister der Vereinigten Staaten mir die Ansichten des Washingtoner Kabinets mittheilte, mußte ih ihm erflären, daß ic jede offi- zielle Besprehung von Akten einer fremden Regierung ablehnen müßte, die in voller Unabhängigkeit handle, und daß ich seine Mittheilungen nur unter dem Titel einfacher Renseignements annehmen könnte.

»In der That fonnte es uns nicht im entferntsten anstehen, die Verant- wortlichkeit für Entschlüsse zu Übernehmen , die der freien Jnitiative der mexikanischen Regierung entsprangen. Ließen wir eine solche Discussion zu, so hätte dies zum Ausspruche berechtigt, daß wir, allen unseren Erklärungen und der von uns strengstens beobachteten Haltung entgegen uns selbst als in Mexico mit Souverainetätsrechten investirt betrachteten. Die Unterstüzung, welche wir dem Kaiser Maximilian und der mexikanischen Nation angedeihen lassen, hat aber gerade den Zwe, ihnen bei der Konstituirung einer unabhängigen und für ihre Handlungen verantwortlichen Staatsgewalt behülflich zu sein. Nach- dem ich diese Reserve in aller Klarheit aufgestellt hatte, konnte ich Herrn Bigelow in der Form einer gewöhnlichen Unterhaltung bemerklich machen, daß die von ihm bezeichneten Maßregeln nur administrativer Natur seien und mir keineswegs der Art schienen, daß sie eine der ausnahmsweisen Abweichungen konstituirten , die zuweilen eine Regieruug autorisiren könnten , sich in die inneren Angelegenheiten eines Nachbarlandes zu mischen. Jeder Staat regelt nach eigenem Gutdünken. die Zulassung von schwarzen oder weißen Einwan- derern auf seinem Gebiete, so wie die Bedingungen der Colonisation seines Bodens. Offenbar haben diese Bedingungen nur auf solche Personen Anwen- dung, die sich denselben freiwillig unterziehen. Eben so hat die mexikanische Regierung nur von einem ihr unbestreitbar zustehenden echte Gebrauch ge- macht, wenn sie erklärt, daß in ihren Augen der Bürgerkrieg auf ihrem Ge- biete nicht mehr bestehe, und da sie dann aufhörte, den herumirrenden Ban- den die Rechte von Kriegführenden zuzue:kennen, so konnte sie über dieselben die strengen Strafen verhängen, die man in allen Ländern auf die Unter- drückung des Brigantenthums in Anwendung bringt. Noch weniger konnte sie aber, meiner Ansicht nach, wegen eines Aktes interpellirt werden, welcher dieser oder jener Familie einen gewissen Rang, im Staate beilegt. Jn keinem Falle überschritt die Tragweite dieser Maßregeln die Grenzen Mcxiko’s, und sie scheinen mir daher keinen Beschwerdegrund abzugeben, über den eine aus- wärtige Regierung Rechenschaft verlangen könnte. Wenn man dennoch in Washington die Sachen anders beurtheilte, so begreife i, daß man wegen der Mittel einige Unsicherheit verspürte, wie man die Beschwerden, die man zu formuliren sich berechtigt halte, an wen Rechtens gelangen lassen könnte. Aber \chließlich durfte ih deshalb, weil es der Unions - Regierung nicht an- stehe, die thatsächlich bestehende Regierung des Kaisers Maximilian als auch zu Recht bestehend anzuerkennen, und weil es ihr andererseits lächerlich vor- fomme, sih an die von ihr als rechtlich anerkannte Staatsgewalt zu wen- den, die thatsächlich aber verschwunden sei, es nicht als folgerichtig anerken- nen, daß man sich berechtigt halte, sich an uns zu balten, um sih aus der Verlegenheit zu ziehen, und daher von uns Aufklärungen über Handlungen zu verlangen, die von der souverainen Gewalt einer fremden Regierung aus- gegangen sind.

»Empfangen Sie u. st. w. gez. Drouyn de Lhuys.«

Spanie#. Madrid, 27. Januar. Die nationalen Leiden- schaften sind in Folge des Verlustes des Kanonenbootes »Cava- donga« und des Todes des Admirals Pareja schr aufgeregt. Die Blätter erinnern an die Verluste, welche die spanische Flotte in den lehten Jahren erlitten hat. Nach dem »Espanol« beträgt der Werth -des Dampfers »Fernando el Catolico« von Z Kanonen gegen acht Millionen Realen; »Rosalia« und »Sta. Isabel«, welche beide im afrikanischen Kriege an der Küste von Afrika untergingen , 6 resp. 7 Millionen Realen; »General Alava-, verbrannt auf dem Wege nach San Domingo, 6 Millionen Realen; Fregatte »Peronella« von 36 Kanonen, welche in der Havannah unterging, 19 Millionen ; »Virgen del Triumfo«, Fregatte von 40 Kanonen, verbrannte im Stillen Meere aus der ersten Fahrt, Werth 21 Millionen Realen; »Virgen de Cavadonga«, von den Chilenen genommen, s Millionen Realen; in Summa 75 Millionen Realen.

Amerika. New-York, 18. Januar. Jm Senate war, wie bereits früher erwähnt wurde, von Herrn Chandler folgende Re- solution beantragt worden : »Sintemalen England eine Schlichtung der Alabama- Ansprüche verweigert, wird der Präsident ersucht, den amerikanischen Gesandten aus England abzuberufen und den Abbruch aller nationalen (?) Beziehungen auf Proclamationêwege anzukündigen.« Senator Johnson bemerkte darauf, daß das bloße Einbringen einer derartigen Resolution geeignct sein dürfte, das Land zu beunruhigen; ex beantrage daher, sie auf den Tisch des Hauses (das heißt ad acta) zu legen. Chandler und Sumner dagegen wünschen, daß sie dem Aus\huß für auswärtige Angelegenheiten übergeben werde. Bei der darauf folgenden Abstimmung erklärt sich der Senat mit 295 Stimmen gegen 12 für die Beseitigung des Antrags. Dasselbe Schicksal hat cin zweiter Antrag, demzufolge der Prozeß gegen Da- vis und Clay sofort vor ciner Militair-Kommission beginnen soll. Die in verschiedenen amerikanischen Blättern gemachte Angabe, daß die Bundestruppen aus Alabama und Georgia herau8gezogen werden , bestätigt sich nicht, Vielmehr erwiderte General Grant auf eine derartige Bitte, er könne eínen solchen Schritt nicht empfehlen , so lange nicht genügende Sicherheit für den Schuß aller Klassen in den ehemals aufständishen Staaten vorbans- den sci. Auch die Bewaffnung der Miliz hält er für unzeit-

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emäß, so lange Bundestruppen im Süden stehen. Der Befehl, | kosten 1,509,951 Thlr., Frachten 682,319 Thlr. ür I 5 die Neger in Mississippi zu entwaffnen, ist wiederrufen worden. | 392,088 Thlr., Gehalt Sd Provisionen 116,038 Thlr, ie ane

Jm Fort Montroe sind sämmtliche, früher im Dienste der | Ausgaben 4400 Thlr., Amts- und Salwartungskosten, Lagergeld, Miethe, Konföôderirten-Regierung gewesenen Staatsbeamten entlassen worden, Diäten, Reisekosten 2c. 68,538 Thlr., Magazin-, Arbeits- und Böttcherlöhne, angeblich aus Furcht, fie könnten dem gefangenen Davis bei einem E und Verpaungskosten 25,117 Thir., für Bauten und Uten- Fluchtversuche bebilflih sein. Jn Texas is ebenso, wie in Mis- silien 34,140 Tblr. und vermischte Ausgaben 6649 Thlr.

: ; ; Diese Ausgab in F ; g. sissippi der Befehl, alle farbigen Soldaten all entlassen, widerrufen löhne für Sorma E i n S A A Sia worden. »Timess« widerspricht den über Veränderungen im Ka- | wegen des gesteigerten Salzabsaßes, um 14,660 Thlr. höher als im Vorjahre binet verbreiteten Zeitungsangaben. Jn Torronto ging das Ge-

: ( : | anzusehen gewesen, betragen dagegen in olge verschiedener Aenderungen rücht, daß cinem Uebereinkommen mit der amerikanischen Regierung | in der Verwaltung und vortbeilbafter S erie 210,060 Thlr. eite zufolge, der Reciprocitatsvertrag bis April d. J. in Kraft bleiben

als im Jahre 1861. . werde. Der etatsmäßige Ueberschuß berechnet fich nah Vorstehendem für 1866 Aus Matamoras is über Neu-Orleans die Nachricht einge- auf 6,449,380 Tblr. , mit einer Steigerung gegen 1865 um 48,650 Thlr. laufen, daß ein zum Theil aus Negern bestehendes, vom amerikani-

und gegen 1861 um 717,530 Thlr. , welche in der Zunahme der Bevölke- chen General R eed befehligtes , 100 bis 400 Mann starkes Frei- rung und dem gesteigerten Verbrauch des Salzes zu den gewöhnlichen beuter - Corps von Texas aus den Rio Grande überschritten, die |

Lebensbedürfnissen, wie zu den verschiedenartigsten Zwecken des Gewerbes,

R T M sodann aber auch in der ob  i z Stadt Bagdad auf mexikanischem Gebiete überrumpelt, auêëgeplün- | fosten ihren Grund hat. en- errvähnten Bem trBeg L SEaREnoe

dert und die gefangene Kaiserliche Besayung sammt der Beute nach Texas hinübergeschafft habe. Das Kaiserliche Kanonenboot » Antonio «e, IX.

E e Hi E E ad dig ia e E be Die Lotterie-Verwaltung.

mit einer vollen Geshüßladung, worauf die Freibeuter sich nach den öher Im Jahre 1866 sollen, wie sei i Lotteri mlich di gelegenen Stadttheilen zurückzogen, in denen sie sich den lehten Seibt T und 4st M Ausführung L E elcien A Plan für die 1326 folge behaupteten. 30 Mann sollen von beiden Seiten gefallen | Lotterie, bestehend aus 95,000 Loosen, zum Grunde gelegt wird. Die ge- sein. General Crawford, ebenfalls Unionsgeneral, in dessen sammten Einsäße einer Lotterie betragen:

Stabe General Reed früher gedient hatte, begab sich von Brownsville E Na Loose zur 1. “Klasse à 12 Thlr nah Bagdad. 1300 Kaiserliche rückten von Matamoras den Frei- Ï R GE 1 52 4 "E Mle E E Saltillo hat / wie berichtet wird, gemeinsam : 80.000 5 : 7 f s M E 00 He mit General Mejia aktive Operationen wieder aufgenoinmen, um zusammen 4,944,000 Thlr.

die rashe Pacification des Rio Grande zu bewerkstelligen. Von Von den Gewi 35: j i Mexiko aus befanden sich am dten d. 300 Kaiserlihe auf dem | eingezogen, und es ial Minas e O a E Sa N Marsche gegen Acapulco. Ihre Absicht ist, den General Junius zu | Lotterieen im Jahre 1866 1,249,366 Thlr. Außerdem kommen ein: von lagen, um darauf Chilpanz Inge zu beseyen. In Washington | den Frei- oder Ersaßloosen 69,500 Thlr. , an Antheil aus dem Verkauf it die amtliche Nachricht eingelaufen, daß Juarez am Sten ult. verlassener Loose und abgelehnter Freiloose 10,350 Thblr., an nicht abge- sich noch in Chihuahua befand, dieses aber vald verlassen werde, da hobenen Gewinnen 8000 Thlr. und an sonstigen Einnahmen 784 Thlr. die Kaiserlichen gegen die Stadt vorrücken. ! | Die Gesammt-Einnahme beläuft sich auf 1,338,000 Thlr. mit einem Mehr -Reuters Office« meldet: New-York, 20. Januar. Die gegen 1865 von 100 Thlrn. Dieser Mehranschlag findet seine Begründung

G 2 er E 4 1e | in dem erhöhten Durchschnitte der wirklichen Einnahmen der lehteren Jahre. amerikanischen Journale bestätigen die Einnahme Bagdads durch ein | Die Ausgaben für dauernde Bedürfnisse A pro 1866 A von Escobedo fommandirtes amerikanisches Neger-Regiment. Ein | 24,000 Thlr. Sie bestehen in 13,700 Thlrn. zu Besoldungen, in 938 Thlrn von Orleans eingegangenes Telegramm des Generals Sheridan | zu anderen persönlichen Ausgaben, in 9162 Thirn. für Bür eaubedürfnisse, bezweifelt jedoch diese Nachricht. Drukosten 2c. und in 200 Thlrn. zur Unterhaltung des Dienstgebäudes. In Columbia hat die Legislative den Negern das Wahlrecht | Degen 1869 stellt sich nach dem Durchschnitte der wirklichen Ausgaben der bewilligt. leßteren Jahre ein Minderbedarf von 100 Thlrn. heraus. __ Dex Uebershuß der Verwaltung berechnet sich hiernach für 1866 auf 1,314,000 Thlr. , mit einem Mehr gegen 1865 von 200 Thlrn. und einem” Minder gegen 1861 von 1900 Thlrn , welches lehtere lediglih in den Resul- taten der den jährlihen Etatsaufstellungen zum Grunde gelegten Fractions- Berechnungen beruht.

1,140,000 Thlr. 1,092,000 Thlr. 1,032,000 Thlr.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff’ schen Telegraphen - Büreau.

Paris, Mittwoch, 31. Januar, - Morgens. Wie man aus Madrid meldet, wären zwei ilenishe Korsaren in den spanischen Gewässern signalisirt und die Fregatte »Asabella« zu deren Ver- folgung ausgesandt worden.

Die Nr. 3 des Amtsblattes der Königlich preußishen Telegra- phen-Verwaltung enthält eine Verfügung vom 22. Januar c. wonach Gesuche der Telegraphen-Stationen um Zurüsendung des bereits eingesandten Depeschen - Materials unstatthaft sind; und eine Verfügung vom 28. Januar c, betreffend die Einführung eines neuen Eisenbahn- Telegraphen-Reglements.

Zum Staatshaushalts-Etat für S GG.

VIII.

Die Salzdebits-Verwaltung.

Die unter der obe: en Leitung der General-Direction der Steuern stehende Salzverwaltung bezieht den Salzbedarf theils aus den fiskalischen Salinen - werken, welche fich unter der oberen Leitung des Bergwerks-Departements befinden, theils von inländischen Privat-Salinen und ausländischen Salinen,

: Außer dem Speise-Salze, welches zu den festgeseyten Preisen verkausft wird, erfolgt die Ueberlassung des Salzes zu gewerblichen Zwecken gegen ermäßigte Preise, und die Bereitung und Ueberlassung eines besonderen Broie und Dünge-Salzes an Viehbesizer und Landwirthe zu geringeren

reisen.

Der Salzabsah is in den einzelnen Provinzen , je nach der Zahl der Bevölkerung, ein ziemlich gleichmäßiger und beläuft sih nah den Nachrich- ten des Jahres 1864 für das gesammte Inland auf 756,049 Tonnen weißes Sied- (Speise-), Stein- und Seesalz zum vollen Preise, 71,921 Ton- nen Sied-, Stein-, See-, Grus- und unreines Salz zum Gewerbegebrauch und 78,827 Tonnen Vieh- und Düngesalz; die Tonne zu 378,8 Pfund ge- rechnet. Von dem zuerstgedachten Salzquantum (Speisesalz) treffen auf den Kopf der Bevölkerung für das Jahr 1864 15,5 Pfund.

Nach dem Voranschlage für 1866 gewährt die Verivaltung eine Brutto- Einnahme von 9,249,120 Thlr. und zwar: für zu verkaufendes Salz 9,241,259 Thlr. und an sonstigen Einnahmen , Pensionsbeiträgen der Beamten 2c. 7861 Thlr. Gegen den Anschlag für 1865 haben sich diese Einnahmen um überhaupt 63,310 Thlr. vermehrt.

Die Ausgaben für dauernde Bedürfnisse, im Gesammtbetrage von 2,799,740 Thlr., bestehen in folgenden Ansäßen: Salzankaufs-

Kunst- und wisseus{Waftlihe Nacbricbten.

Sagenbuch des Preußischen Staats von Dr. Graesse. Glogau, Verlag von C. Flemming. Unter diesem Titel ist die Herausgabe eines Werkes begonnen, welches die Sagen aus allen dem Preußischen Staate angehörigen Gebieten, wie sie zum Theil schon nach einzelnen Pro- vinzen zusammengestellt sind, vereinigen sol. Es wird zwar nicht, wie es im Prospektus heißt, ein Sagenbuch projektirt, in welchem alle Sagen des Königreihs enthalten sein sollen , aber es soll mit Gottes Hilfe ein wahrer preußischer Sagenschaß werden. Eine Bürgschaft für die ange- messene Ausführung des Plans liegt darin, daß sih derselben unterzogen hat der bekannte Bibliograph und Sagenforscher Hofrath Dr. Graesse, Direktor am Grünen Gewölbe zu Dresden, der Herausgeber des Sagen- schahes des Königreichs Sachsen. Das neu begonnene Werk, dessen erste vorliegende Lieferung bereits 63 Sagen, besonders in Bezug auf das Haus Hobenzollern mittheilt, ist auf 70 bis 80 Bogen veranschlagt und wird in Lieferungen von 5 Bogen à 75 Sgr. ausgegeben.

Rußland. Nach dem neuesten veröffentlichten Statut der männlichen Gymnasien und Progymnasien für die polnische Bevölkerung durch Ukas vom 17. Januar zerfallen die genannten Anstalten in klassische und Real- Gymnasien uud Progymnasien und werden auf Kosten der Regierung un- terhalten; doch is auch die Gründung und Unterhaltung derartiger Anstal- ten durch allgemeine Beiträge oder Privatspenden gestattet. Zum Lehrer- und Ver- waltungs- Personale gehören : 1) der Inspektor, 2) der Gehülfe des Inspektors, 3) die Lehrer, 4) der Anstaltsarzt, 5) der Secretair. Als röômisch-katholischer