1866 / 35 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Der ungarische Landtag, heißt es weiter, wird bemüht sein, Vor- Herabsezung des Wahlcensus würkLe entiveder ein bloßes Gaukelspiel oder {läge zu machen, welche die Selbstständigkeit Ungarns wahren und den | ein Vorspiel gefährlicherer Veränderungen sein. Der Herzog von Argyl[[ Lebenbbedingungen der Monarchie entsprechen. Die Adresse exklärt, daß | hält die Viebseuche für die eigentliche Tagesfrage, behauptet aber, daß die der Landtag, wie er dies bereits im Jahre 1861 ausgesprochen habe, bereit sci, | Regierung kein Vorwurf treffe. Jm Gegentheile habe sie die Gefahr früher auf die Revision der Gesehe von 1848 einzugehen. Gleichzeitig wird je- | erkannt als die Öffentliche Meinung, die sich lange Zeit gegen jede strenge doch um Restituirung der Gesehe und der Krönung gebeten, durch welche Vorsichtsmaßregel stemmte. Lord Derby ist mit den meisten Punkten der ers der Gesetßgebung die Modifizirung von Gesehen ermöglicht Adresse vollkommen einverstanden, aber der Paragraph über Jamaika werde. Die Adresse dankt für die Berufung der Landtage Kroatiens, veranlaßt ihn zu lebhafter Opposition. Die Regierung habe nicht nur den Slavoniens und Siebenbürgens, spricht jedoch ihr Bedauern darüber aus, | Gouverneur mit der größten Ungerechtigkeit, sondern auch Weiße wie Schwarze daß nicht auch die Vertreter Dalmatiens vom Kaiser einberufen worden | mit der größtcn Unvorsichtigkeit behandelt. Bei Lebzeiten Lord Pal[- seien , bittet um die Berufung der Vertreter von Fiume und der Mili- | merston ’s wäre eine solche Politik unmöglich gewesen. Da diefer Staats tairgrenze, um Amnestirung aller politischen Verurtheilten, betont die | mann als echter Engländer seine Untergeordneten stets mit Edelmuth und Rechtskontinuität und bittet im Sinne der ungarischen Gesehe um eine Ritterlichkeit aufs Aeußerste vertheidigte. Die Regierung Earl Rusff{ell's parlamentarische Regierung, um ein verantwortliches Ministerium für | aber sende eine Kommission aus, die auf der Jnsel alles mögliche Geschwäß Ungarn und um Wiederherstellung der Landesmunizipien. Ein verant- | anhören und vage Aussagen sammeln solle, damit darauf hin dem Gouver- wortliches Ministerium würde das Vertrauen der Krone und der Nätion | neur ein Prozeß auf Tod und Leben gemacht werden könne. Das Fenier- besizen und den Ausgleich erleichtern. bum - halte er furt. 10 gefährlich wie die Viehseuche

Die Adresse schließt: »Möge Ew. Majestät überzeugt sein, daß un- Unter den Verschwörern finde man viele früher besirafte, aber vf, sere Anbänglichkeit an unsere Verfassung und unsere Anhänglichkeit an | zeitig begnadigte politishe Verbrecher. Ueber die beabsichtigte Reformbill das Königliche Haus, welches unsere Nation auf Grund der Verfassung äußert sich der Lord: wenn sie mangelhaft ausfalle / d. h. wenn es nicht freiwillig und rei auf den ungarischen Thron erhoben hat, aus einer und | eine weise und wohlüberlegte Maßregel sei, so könne sie auf seine entschiedene derselben Quelle entspringt aus der reinsten Quelle der Pietät. « Opposition rechnen. Wie die Qusammenkunsft der englischen und französischen

Troppau, 7. Febxuar. Nach langer heftiger Debatte wird bei | Flotte in den Häfen von Portsmouth und Cherbourg eine Kundgebung namentlicher Abstimmung der Antrag angenommen : Es sei wünschens- | friedlicher Tendenzen sei, erscheint ihm unbegreiflich, und \sarkastisch äußert ex werth, daß vor der neuen politischen Organisation die Bezirksvertretungen sih über das am Ruder befindliche sogenannte freihändleriïche Ministerium, nicht aktivirt werden. Der Landesausschuß wird beauftragt, Anträge be- dessen Hauptvertreter sich ehedem prinzipiell gegen alle Handelsverträge aus- züglich der Revision der Geseze über die Bezirksvertretung, den Contribu- | gesprochen , sih aber erst jüngster Zeit wieder bemüht habe, einen Traktat tions-Fond und das Straßenwesen dem Landtage vorzulegen. mit Oesterreich abzuschließen. [

as é : ) , . est Earl Russell, der fehr unvernehmlich spricht, : Lemberg, l. Februar. Stempek beantragt die Aufhebung des vertheidigt die Regierung in Bezug auf mehrere Punkt:, und namentlich in Heirathsverbotes für die Militairreservisten.

| as Jamaicanischen rage) außerdem spricht er die Hoffnung aus, seine Neformbi i 4 Monc sfrist vorleg 4 n s Die Adres 4 Belgien. Brüssel, 7. Februar. (Köln. Ztg.) Der Senat rbliehlich e ties E E hat heute die allgemeine Berathung über den Revisions-Entwurf des N Strasgeseßbuches in Angriff genommen und Herr Forgeur bei dieser Gelegenheit den angekündigten Antrag auf Abschaffung der Todes- strafe cingebraht und in längerem Vortrage entivickelt. Der Justiz-Minister wird den Forgeur'shen Antrag \hwach oder gar niht bekämpfen. 8. Februar.

Frankreich. Paris, 7, Februar. Der »Loirets bat am 6. Januar nah St. Paul auf Réunion von Tamatava die von der malagassischen Regierung zu Tananariva auf Madagaskar ge- zahlten 1,200,000 Fr. Entschädigung mitgebracht. j Man kennt jeßt den Regierungsbericht, welcher dem Gesehß-Projekte betresss der Aushebung von 100,000 Mann Rekruten für 1866 voraus- geht. Demselben zufolge gebraucht Frankreich so viele Rekruten, um seine Armee auf ihrem jeßigen Standpunkte zu erhalten und, wenn nöthig, sofort 600,000 Mann Soldaten auf dau Beinen zu haden. »Es wäre ein Jrrthum«, | so heißt es in dem Berichte, »wenn man glauben wollte, daß eine Reduction des- Cffektivbestandes der aftiven Armee einen entsprechenden Einfluß auf die Größe des Kontingents haben könnte. Wenn es wahr ist, und die Re- gierung ist davon überzeugt, daß Frankreich am ersten Tage der Gefahr eine Armee von 600,000 Mann zu seiner Verfügung haben muß, so muß das Kontingent von 100,000 Mann aufrecht erhalten werden, denn es allein | fann diese Armee liefern. Eine Verminderung des Effektiv-Bestandes würde | eine Schwächung der Stärke des Kontingents zur Folge haben; denn um unter allen Hypothesen das Endresultat, welches man ins Auge hat, zu er- zielen, nämlich eine Armee von 600,00) Mann, so müßte, bei einer Ver- minderung des Effektiv-Bestandes, die Reserve in gleichem Verhältnisse stär- ker werden, so daß z. B. bei einem Effektiv-Bestande von 380,000 Mann die Reserve 220,000 Mann betragen müßte. Kurz, wenn diese beiden Vunkte veränderlich sind, so müßte deren Gesammtbetrag stets ein nämliches Ganzes bilden, für welches das Kontingent die Permanenz verbürgt. Dies ist die Kraft unserer Militair-Organisation, die, für cin solches System vortrefflich geschaffen, in sich selbst die fräftigsten Elemenie der Rekruten - Entwicklung und der Sicherheit bietet , vom Friedens - auf den Kriegsfuß sofort über- zugehen. Darin liegt, wie der geseßgebende Körper begreifen wird, der einzige Grund für die Anstrengungen, welche die Regierung alljährlich macht, um

Der Senat beschloß in heutiger Sigung mit 33 Stimmen gegen 15, die Todesstrafe beizubehalten. Der Justizminister hatte vorgängig erklärt, er sche in der Streichung derselben aus dem Strafkodex feine Gefahr.

Großbritanuien uud Irland. London, 7. Februar. Die amtliche »Gazette« enthält eine Königliche Proklamation, die eine strenge und unpartheiische Neutralität Englands den Feindseligkeiten zwischen Spanien und Chili gegenüber verkündet | und allen getreuen Unterthanen Jhrer Majestät die Pflicht ein\härft, sich jeder Verlegung, sowobl der Landesgeseße in Bezug auf diesen Gegenstand, sowie des Völkerrechts zu enthalten. Die Dawider- handelnden würde die gesehlih angedrohte Strafe treffen.

Dem Parlament find gestern Abend verschiedene auf Jamaica bezügliche Schriftstücke vorgelegt worden und morgen wird der Colonialminister, Mr. Cardwell, einen Gesegentwurf vorlegen, der die Regierung der Jnsel regeln und, wie man wahrschein lich an- nehmen kann, bedeutend abändern soll.

Das Oberhaus, welches nach dem Verlesen der Thronrede si ver- tagt hatte, trat um 5 Uhr wieder zusammen. Der Lord-Kanzler verlas noch einmal die Thronrede. Lord Normanby beantragte die Adresse, die A eis ein Widerhall der Thronrede war, Nur in einem Punkte chweifte sie ein wenig aus diesem Geleise ab, die Meinung aussprechend, | 4, R T If ; L E c bessere Beweise gehabt haben müsse, als man in England ahnenkfönne, und daß die | ziefe Opfer Vonlgut groß adt als sie sonst sein Pad | Sfitie S Geschichten von allzustrenger Behandlung der Schwaizen ungeheuer übertrieben | h z[h das Land mitten im Ftlében aufhörte, eine Sicherheit für die Qukunft seien. Auch Lord Morley, welcher den Antrag sekundirte und dem Au- sich zu bewahren, die zu 6 en: es ifersüchti R F A [ denken des verstorbenen Premiers einen beredten Tribut darbrachie , tonnte | ‘In bat Cectlgeni Sillana V aeb R Mau, I orpers wurde be nicht umhin zu beklagen, daß eine zahlreiche Klase, in England den Gou- \c{lossin , daß die Vorlage über die Amortisicung an bli Biidaititominisfion verneur von Jamaika ungehört verurtheilt habe. Der Herzog von Rut* | yerwiesen werde. Die Opposition hatte beantragt, daß eine eigene Kom- [and wirft daraufder Regierung vor, daß sie von dem Herannahen der Ninderpest | zission für diese Vorlage ernannt werde Die Regierung w aa n ; [a M er ane geen e und doch ain Fed Mor Eau regen ge 158 gaben ihr Recht, 58 stimmten gegen sie “Der Buaicht. fibór bie Vtbese N e Sabote 1 A L E n Lee E Prenges Viech* | wird im geseßgebenden Körper ers nächsten Donnerstag vorgetragen werden. Be 2b x j S r Seuche ein Ende zu machen. Jn | Hie Diskussion über dieselbe wird nicht vor dem 19. Februar beginnen ähnlichem Tone äußert sih der Herzog von Richmond, der sogar behaup- | j D E E tet, daß die Regierung {hon im Jahre 1859 das Kommen der Seuche sehr gut habe voraussehen können. Lord Feversham , Lord Essex und Lord Winchilsea greifen die Regierung ebenso hestig wegen der Vichseuche an. Lord Granville vertheidigt die Regierung mit dem Bemerken , daß man von dem Vorhandensein der Rinderpest erst gegen Ende Juli erfahren habe. Selbs| Oesterreich habe die Seuche nicht ganz zu unterdrücken vermocht und feine verfassungsmäßige englische Regierung besißze die Vollmachten des Kaisers der Franzosen oder des Königs von Preußen. Die Regierung beabsichtige eine Vill zur Unterdrückung der Viehseuche einzubringen, aber ein Vieheinfuhrverbot müsse er für unmöglich er- klären. Lord Carnarvon sagt, die Regierung hätte der Viehseuche wegen das Parlament früher einberufen sollen. Lord Abercorn greift die Re- L auf einem andern Felde an; sie hätte, glaubt erx, frühzeitiger und renger gegen die Fenier einschreiten sollen. Lord Grey stimmt in Be- zug auf die Viehseuche mit den frühern Rednern überein und geht dann auf die Reformbil über, die er als ein Zeichen von Regierungs- \hwäche betrachtet, denn Lord Russell habe sich dem Gerücht zu- folge viel zu sehr von einem bekannten Unterhaus - Mitgliede be- einflussen lassen. Eine radikale Bill im Sinne des Mitgliedes für Rochdale würde Parlament und Land gegen sich haben, aber eine bloße

talien. Florenz, 8. Februar. Jn Folge der im spanischen rothen Buch enthaltenen bedenklichen Erklärungen des madrider Ka- binets in Bezug auf das Königreich Jtalien hat das florentiner Ka- binet eine energische Note nah Madrid abgehen lassen.

Der Papst hat am 6. Februar den Grundstein zu der Kirche gelegt, welche englische Katholiken in Nom dem heiligen Thomas von Canterbury bauen.

Die römische Korrespondenz des »Monde« glaubt zu wissen, »daß der vom Telegraphen gemeldete Abschluß einer päpstlichen An- [leihe bei deutschen Häusern durchaus nicht stattgefunden hat. Weder am 26. Januar (dem Tage des Télegramms), noch am 1. Februar, sei irgend eine Anleihe abgeschlossen gewesen. «

Nach dem römischen Staatskalender giebt, es 12 Patriarchate, 154 Erzbisthümer und 689 Bisthümer, im Ganzen 855. Davon sind nicht besezt: 3 Patriarchate, 14 Erzbisthümer und 110 Bis- thümer. Die Zahl dieser hohen Würdenträger beträgt also 728, wozu noch 225 Erzbischöfe und Bischöfe in partibus infidelium

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giebt es also 943 Prälaten. Darin sind

Ce 4; 4 umen. Jm Ganzen s Ó : aus tom E apostolische Vikare ‘und die 21 Prâfekten

git mit einbegriffen 101

Missionare. Ï i E m Abgeordnetenhause beantragte C olitischen Eides; die Regierung sprach sich gegen

u Zaus vertagte seinen Beschluß.

Cantu die Abschaffung des den Antrag aus j

| Rußland und Polen. Ueber die Erwerbung von | (and von Seiten der Beamten russischer Derr in den nordwest- sien Gouvernements enthält ein Cirkular des Chefs dieser Gouver- ements. vom 30, Januar U. i: G ao E 5 Durch die am 29. Juli 1865 Allerhöch] bestätigte Instruction wird den seit 4863 zum Civildienst in die westlichen Gouvernements beorderten Civil- und Militairbeamten russischer Herkunft das Recht ertbeilt - auf Grund eines Attestats ihrer Vorgeseßten Über ihren eifrigen Dienst und ‘ire Quverlässigkeit Staatsländereien, fonsiszirte Güter und auch städtische am@bilien welche in die Verwaltung des Staates übergegangen, durch Su oder Pachtung zu erwerben. Laut Y 12 dieser Justruction [leisten diejenigen Beamten , welche Ländereien oder städtische Staats-Tmmobilien als Belohnung | if enst erbalten h feine Anzah und den durch Taxation bestimmten Kaufpreis entrichten sie im Lause von 9 Jahren in gleichen Jahresraten ohne Prozente. E : | Ferner wird durch cin Cirfulär des Chefs des Landes an die Gouvernementshess vom 31. Januar D. J. vorgeschrieDen)/ daß, weil dadurch, daß bisher die in Westrußland belegenen Güter derjenigen Personen) welche eines politischen Verbrechens angecklagt oe | sofort der Sequestration unterlagen, n dem QAne P M Enge | nicht als begründet nachgewiesen werden konnt? Des Besißer j E | Schaden zugefügt und der Regierung eine große Lajt aufgebürdet wurde, »fortan bei Erhebung ciner Anklage wegen eines verübten | politischen Verbrechens die Güter Des Angeschuldigten , O Sequestration, sondern nur Der Beschlagnahme unterliegen und zu | der ersteren erst dann geschritten werden soll, nachdem_ die Schuld | der Besizer erwiesen ivorden. Außerdem soll, che die Sequestration | verhängt wird, vorher jedes Mal die Entscheidung des Chefs des | Landes eingeholt werden. « den 6. Februar. (H. N.)

Dánemark. Kopenhagen, Febr j Ja der heutigen Sihung des ReichsrathS-¿F 0 lfkethings legte der Kriegd- minister General Neergaard das friegsministerielle Budget vor. Ver Minister äußerte, daß er den Wuns gehegt habe, schon jeyt dem

| Reichsrath eincn neuen Armeeorganisationsplan vorzulegen / daß man | jedoch zu der Ueberzeugung gekommen l daß es vorzuziehen, A derselbe zuvor in einer dazu niedergeseßten Kommission erörtert erde.

| Diese sei nun, wie dem Thinge befannt sein werde ; ernannt und habe er, der Minister, derselben cinen von 19m entworfenen Armee- plan zur Prüfung und Begutachtung vorgelegt. Jn der Kommission Interessen und namentlich au die beiden Reichsrathskammern vertreten. Ür das Kriegs-Ministerium wünsche er bewilligt die Summen von 6,095,490 Thlr. 30 Sh. / 118/449 Thlr. 70 Sch. und 500,000 Ul, und zwar fUr die Finanzperiode vom 1. April 1866 bis zum Dl, Mârz 1868. Um so viel e möglich zu sparen, habe der König ihn ermächtigt, das M e Reitergarde eingehen zu lassen, wodurch 40,000 Thlr. gespart würden, ferner würden durch Verminderung der Cavallerie um 2 Escadronen 60,000 Thlr. erspart, wegen Nichtabhaltung der Exercierzei! 104,000 Thlr. Es betrage dadurch die Bewilligung sür Kriegswesen 100,000 Thlr. weniger als der Antheil des Königreichs an einer dänisch- hleswigshen Armee betragen haben würde. Endlich seien 118,449 Thlr. verlangt für die durch die Reduction nach dem Kriege Age: gäángenen Offiziere und Beamte als Differenzsumme zwischen dem, was sie nah dem Abgange erhoben hätten, und der Gage 2c., weiche sie erhoben haben würden ; wenn fie im Dienste geblieben IÄren)/ berechnet bis zum 31. März 1866. Zur Seebefestigung Kopenhagen® seien fernere 250,000 Thlr. verlangt. Was die Infanterie N so ist die Anzahl. der Bataillone aufrecht erhalten j wogegen die Cadres wesentlich eingeschränït And. Le Anzahl E Ae ist von 44 auf 30, die der Capitaine von 112 auf 89, die der Lieu- tenants von 326 auf 225, und die der Unteroffiziere und Spielleute von 1466 auf 1023 reduzirt. Im Land sthing legte der Bin Frijs, das Budget des Minijtertum® heiten vor. Der Minister A lekte Finanzperiode eine Ersparung L Was a hufs der auswärtigen Missionen betresse;/ \0 habe man eine definitive Ordnung in Aussicht genommen, aber noch nicht eintreten lassen können, um nit gute und tüchtige Kräfte aus dem Staatsdienste ausscheiden zu lassen. Cine Pensionirung Einiger würde nämlich wesentli nur eine Ueberführung von einem Conto auf ein anderes gewesen sein, da dieselbe ungefähr dasselbe finanzielle Resultat gegeben haben würde. Der Minister des Ju- nern legte darauf einen Gesetzentwurf, betreffend. Veränderungen im Geseg vom 17. Dezember 1863, Über die Königliche Civilliste vor. Dasselbe betrifft Veränderungen in der Einrichtung der Schlösser Amalienburg und Christiansburg,/ für den unter der Civilliste sor-

seien die verschiedenen

der Minister des Auswärtigen, Graf der auswärtigen Angelegen- daß das Budget gegen die von 27,000 Thlr. ausweise.

J tirenden Theil. -

für ihren eifrigen Dienst exhalten haben, keine Anzahlung, |

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Afrika. Eine Cap-Post vom 2, Januar, also um 10 Tage neuer, als die vorige, ist per »„ Kaffraria« angekommen. Die Dürre bielt dort noch an und wurde an der Grenze s{chwer empfunden. Die Vegetation war überall versengt, und der Mangel an Wasser für das Vieh ershwerte das Reisen. Die Eröffnung des Co- lonialparlaments war wieder weiter verschoben, nämlich - auf dén 20. Januar. Der Basutokrieg ging no immer vorwärts. Der Präsident des Freistaats hatte alle Postverbindung mit den auf feindlichem Gebiete wohnenden Personen untersagt, da sih gezeigt hatté, daß die Basutos durch die französischen Missionaire von allen beabsichtigten Bewegungen der freistaatlichen Truppen in Kenntniß gesezt wurden. Jn Natal hörte man nichts als Raub und Mord. Große Verheerungen richtete Massog, die Geißel des lydenbergischen Bezirkes, an. 38 Häuser auf zerstreut liegenden Gütern waren ziedergebrannt, einige Holländer und viele befreundete Eingeborne getödtet und große Massen Vieh geraubt worden. Der Handels- verkehr war dadurch ins Stocken gerathen.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff’ schen Telegraphen - Büreau.

Frankfurt a. M. Freitag 9. Februar. Das »Frankfurter Journal enthält ein Telegramm aus Karlsruhe, nah welchem die Posikonferenz den von Oesterreich gestellten Antrag auf sofortige Aufnahme Holsteins in den deutshen Postverein nicht annehmen wird. Vielmehr dürfte eine neue Postkonferenz ad hoc einberufen werden, um die für die Aufnahme Holsteins in den deutshen Post- verein nöthigen Vorbereitungen zu trefsen.

Triest, Donnerstag , 9. Februar, Vormitags. Der fällige Lloyddampfer aus Alexandrien ist mit der ostindischen und chinesischen

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Post soeben eingetroffen. :

Lon don, Donnerstag, D. Februar, Nachts. Jn der heutigen Siyung des Unterhauses beantragte O’'Donoghue ein auf Irland bezugliches Amendement zur Adresse. Nachdem dies Amendement

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mit 346 gegen 25 Stimmen verworfen war, wurde die Adresse ge- nehmigt.

Yaris, 9. Februar, Morgens. Der heutige » Moniteur « vere öffentlicht cine vom 93. v. M. datirte Depesche des französischen Ge- sandten in Washington v. Montholon an Drouyn de Lhuy8!

in welcher ersterer Rechenschaft giebt von seinen in Folge der Erobe- Montholon

rung Bagdads gethanen diplomatischen Schritten. {d i ieru Zereini ck He Maßr , erklärt, die Regterung der Vereinigten Staaten habe Maßregeln ge troffen, aus denen hervorgehe, daß sie durchaus entschlossen sei, sich nicht dur Flibustier und juaristishe Agenten in einen Konsfliki mit Frankrei hineinziehen zu lassen.

Landtags-Angelegenheiten.

Nat. Inhalt. dera dem im Herrenh ause gestern eingebrachten Gesetz-Entwurfe, betr. die Bauten in Sten und O ALIEENE beigegebenen Motive, war durch die Cg. 31 und 30 An dar NEE Session dem Landtage vorgelegten Entwurfs einer Wege - Os für den Preußischen Staat die Regelung eimger l diese gs betreffenden Verhältnisse beabsichtigt welche mit der gans M den Wegebau betreffenden Materie nicht in einem no Wen ig s oder untrennbaren Qusammenhange stehen. Da das Bedürfniß e L Regelung sich in immer verstärkter Weije geltend gemacht Hat, unp een Befriedigung durch einen besonderen legislatorischen At möglich er E ist, so sind jene Fg. 37 und 38 zu einem neuen Geseg-Entwurf umge] 9 worden. Jn der neuen Vorlage hat man die Fassung des Entwurfs nien ges ändert, als es durch formelle Rücksichten und durch das Bestreben, die dem ma zu Grunde liegende Absicht möglichst klar zu stellen, geboten G Apr lich ist deutlich zum Ausdruck gelangt, daß die Aufstellung der M Aua O Retablissements-Pläne zunächst von den Loktalbehörden u erfo gen/ aht 2 wirkung der Bezirks-Regierung aber erst im Laufe der gr BVerhand- lungen einzutreten habe. Um alle Zweifel hinsichtlich der Le beseitigen und den Betheiligten einen bestimmten geseßlichen Anha M a folgung ihrer desfallsigen Ansprüche zu geben, int ev angemessen ef N worden, ausdrücklich auszusprechen, daß die Gemeinden Ka Leistung v Entschädigung verpflichtet sind, soweit nicht besondere, eine Abweichung Vve- dingen de Rechtsverhältnisse vorliegen.