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A oi der dérselben zur Zeit noch entgegenstehenden Hindernisse möglichst

zu fördern. s

Die Gewährung der den Genossenschaften nah jehiger Lage der Geseh- gebung fehlenden Rechtsfähigkeit, insbesondere der Befugniß, unter ihrem Gesammtnamen Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen, auch durch ihren Vorstand, kraft des Gesehes nach Außen hin vertreten zu werden, ist — wie dies in den Berichten dèr Behörden anerkannt wird, — hierzu vor Allem erforderlich. i

Der vorliegende Geseh - Entwurf bezweckt , den Genossenschaften diese Rechte zu verleihen. A

Als Anhalt für denselben hat das für die ganze Monarchie geltende Handelsgesehbuh gedient - dessen Bestimmungen jedoch zu ihrer prafktischen Anwendbarkeit auf die Genossenschaften mehrfacher Modificationen bedürfen.

Es entsteht hierbei zunächst das prinzipielle Bedenken, ob die Anwen- dung der Grundsäße des Handelsgesezbuchs auf Verhältnisse, für welche dasselbe nicht bestimmt ist, nicht aber eine Abänderung des Handelsgeseh- bus anzusehen, und deshalb als ein Eingriff in ein für ganz Deutschland bestimmtes Gese von der Hand zu weisen ist.

Die Staats-Regierung hält ein solches Bedenken nicht für begründet. Das vorliegende Gesey soll die Nechtsverhältnisse einer dem Handelsgesehbuch unbekannten Art von Gesellschaften regeln. Wenn bestimmte. Vorschriften des Handelsgesehbuchs auf diese neue Art der Gesellschaften für anwendbar erklärt werden, so wird dadurch ein Partikular-Recht für lehtere geschaffen. Die Bestimmungen des Handelsgesehbuchs bleiben aber für alle die Verhält-

\ nisse, Personen und Gesellschaften bestehen, für welche dasselbe gegeben ist ; es wird also durch das Geseh keine Aenderung des Handelsgesezbuchs, son- dern nur ein neues neben demselben hergehendes Sonderrecht eingeführt.

Was nun die speziellen Grundsätze dieses neuen Sonderrechts betrifft, so kommt es darauf an,

1) den Verkehr der Genossenschaften zu erleichtern,

2) eo der Personen innerhalb der Genossenschaft möglich zu

machen,

3) die Solidar - Haftbarkeit der Genossenschafter für die Genossenschafts-

Schulden festzuhalten. /

Die betreffende Kommission des Abgeordnetenhauses zur Vorberathung des von dem Abg. Schulze (Delißsch) eingebrachten Gesetzentwurfs úber die Genossenschaften hatte in dem von ihr während der Session des Jahres 1863 redigirten Geseßz-Entwurfe als leitende Grundsäße angenommen :

1) daß die Genossenschaft unter einer bestimmten Firma Rechte erwerben und Verbindlichkeiten eingehen könne und daß diese Firma auch beim Wechsel der Personen als das berechtigte und verpflichtete Rechts- subjekt anzusehen sei; daß die Genossenschaft nah Außen hin durch einen Vorstand in allen Beziehungen vertreten werde, und daß die Solidarhaft der Genossen auf eine Solidarbürgschaft reduzirt werde, welche dann in Kraft tritt, wenn das Vermögen der Genossen- haft zur Befriedigung ihrer Gläubiger nicht ausreicht.

Diese Grundsätze lassen sich im Wesentlichen auf die Vorschriften des Han- delsgeseßbuchs über die Handels-Actien-Gesellschaften zurückführen , und diese hat auch die Staats - Regierung für die den Genossenschafts - Verhältnissen angemessensten erachtet und bei der Redaction dieses Entwurfs beibehalten und nur soweit — namentlich durch Heranziehung von Vorschriften aus dem für die offenen Handels-Gesellschaften geltenden Abschnitte des Handels- gescybuchs — modifizirt, als das nicht auf den Besiß von Actien begründete Theilnahmerecht und die Solidar - Bürgschaft der Genossenschaften für die Genossenschafts\chulden dies erforderte.

2) 3)

— Die Nr. 6 (vom 9. Febrnar c.) des Justiz-Ministerialblatts enthält einen Bescheid des Königlichen Ober-Tribunals vom 23. De- zember 1865, wonach die Untersuhhungshaft auf eine wegen eines anderen Straffalles erkannte und zu verbüßende Gefängnißstrafe niht anzu- rechnen ist,

und eine Verfügung des Königlichen Ober-Tribunals vom 12ten Januar 1866, wonach die Strafe des §. 213 des Strafgeseßbuchs auch denjenigen trifft, welcher einem Anderen mit der Zerstörung eines Gebäudes und durch explodirende Stoffe bedroht.

Kunst- und wissenschaftliche Nachrichten.

NRepertoire- Entwurf der «Königlichen Schauspiele für die nächste Woche :

Im Opernhause: Sonnabend, den 10ten: Der Troubadour. Sonntag, den 11ten: Margarethe (Artot). Montag, den 12ten: Martha. Dienstag, den 13ten: Violetta (Artot). Mittwoch, den 14ten: Die Afrikanerin. Don- nerstag, den 15ten: Flick und Flock. Freitag, den 16ten: Auf Begehren: Der s{chwarze Domino. (Artot). Sonnabend, den 1T7ten: Die Afrikanerin. Sonntag, den 18ten: Unbestimmt.

Im Schauspielhause: Sonnabend , den 10ten: Die zärtlichen Ver- wandten, und: Die Mißverständnisse. Sonntag, den 11ten: Heinrich IV. Montag, den 12ten : Die zärtlichen Verwandten, und: Die Mißverständnisse. Dienstag, den 13ten: Was die Welt regiert. Mittwoch, den lten: Herzog Bernhard von Weimar. Dounerstag, den 15ten: Die zärtlichen Verwandten, und: Die Mißverständnisse. Freitag, ‘den 16ten: Die Hochzeitsreise, und: Y 1. Sonnabend, den 17ten: Die zärtlichen Verwandten, und: Die Mißverständnisse. Sonntag, den 18ten: Die Verschwörung des Fiesko,

E Die Erben des kürzlich hingeschiedenen General - Garten - Direktors Lenné haben den Ober-Bürgermeister Bachem in Köln benachrichtigt, daß der Erblasser durch testamentarische Verfügung eine kostbare, mit einer Ab- bildung des Residenzschlosses des Großherzogs von Mecklenburg-Schwerin geschmückte Porzellanvase, welche Lenné st. J. von dem genannten Fürsten zum Geschenk erhielt, und außerdem drei Oelgemälde der Stadt Cöln für ihre Sammlungen vermacht habe.

Gewerbe- und Handels-Nachrichten.

London, 8. Februar. Nach einem Beschluß des geheimenS raths is der von der Münze in Sydney in Australien geprägte So

reign zur legalen Währnng in England in allen britischen r In Mauritius und in Ceylon galt er schon seit für legal. Wie man hört, wird die Kolonie Victoria dasselbe Zugeständn

erhoben.

verlangen.

géraumer di

j

Landwirthschaftlicze Nachrichten.

Oesterreich. (W. Z.) Laut amtlichen Mittheilungen ist die Rin dey, |

pest in Galizien in der ersten Hälfte v. M. in zwei Ortschaften dg Stryjer und je einer des Samborer und Kolomeaer Kreises neu änd, brochen, dagegen in sechs Ortschaften des Zloczower, vier des Samborer Y zwei des Czortkower, Tarnopoler, Zolkiewezr und Stryjer und einer d Es werden demnach noch aht Seuchenczt im Ausweise geführt, und zwar je drei des Samborer und Stryjer , einer des Zloczower und Kolomeaer Kreises, während die übrigen Kre

Lemberger Kreises erloschen.

seuchenfrei sind.

Eisenbahn- und Telegraphen- Nachrichten,

Stettin, 9. Februar. (Osts. Ztg.) Jn der heutigen gußerordentlichen |

Generalversammlung der Stargard-Posener Eisenb aHÿngesellschaf

wurde mit 169 gegen 22 Stimmen die dauernde Vereinigung der Verwal |

tung dieser Bahn mit der Oberschlesischen Eisenbahn gegen eine Verzinsung

der Actien von 4# pCt. pr. Anno beschlossen. gegebenen Stimmen sind die des Staates nicht einbegriffen. j Kommissarius erklärte nach der Zählung, daß er mit seinen Stimmen (3) |

Ju der Zahl der oben ab | Der Staats |

ebenfalls für »Ja« stimme. — Ein Actionair beantragte, daß für das ver flossene Jahr von der Oberschlesischen Bahn den Actionairen der Stargard,

Posener 55 statt 47 pCt. vergütet werden möchten, zog jedoch seinen An- trag zurü, als der Staatskommissariuus im Namen der Verwaltung der |

Oberschlesischen Bahn erklärte, daß leßtere darauf nicht eingehen werde.

__— Am 1. Februar is die sieben Meilen lange Bahnstrecke-von Chem niß über Zschoppau nach Annaberg in Verkehr geseht worden.

diese Bahn soll sich die von österreichischer Seite bereits konzedirte Bahn von Prag, beziehungsweise Rakoniß oder Katschiß über Saaz und Kommotau an die Grenze bei Weipert anschließen.

— Das österreichische Handelsministerium hat dem Prinzen Arthur Rohan als Repräsentanten eines Comité die Bewilligung zur Vornahme der technischen Vorarbeiten für eine Lokomotiv - Eisenbahn von Lobosiß über Dux bis zur österreichischen Grenze in der Richtung gt

gen Klingenberg auf die Dauer eines Jahres ertheilt.

sih in Lobosig an die nördliche Staatsbahn und in Klingenberg an das sächsishe Bahnney anschließen und ungefähr 14 Meilen Länge erhalten,

Bei der sächsischen Regierung soll dieses Bahnprojekt eine sehr günstige |

Beurtheilung erfahren haben.

Ferner wurde den Direktoren der Kohlenwerksgesellshaft »Saxoniac |

und des Kohlenwerkes Maria - Schein im Teplißer Reviere die angesucht Bewilligung zu den Vorarbeiten für eine Lokomotiv-Eisenbahn von Maria-

Schein bis Bodenbach auf ein Jahr ertheilt.

\hließlich für den Gütertransport eingerichtet werden.

— Die von der Triester Handelskammer eingeseßte Kommission, wel |

Diese Bahn soll aus

den Auftrag hat, Studien Über die kürzeste und zweckmäßigste Eisenbahn

Verbindung Triests mit dem Bodensee anzustellen, hat sich in ihre | Mehrheit zu Gunsten der hauptsächlih von der Venetianer Handelskammt |

angestrebten und befürworteten Valsugana-Linie ausgesprochen , Jedoch unt der Bedingung, daß dieselbe von Triest ausgehe und die Richtung von Ponk Priulla an der Piava einschlage, dem gemeinsamen Verbindungspunkt für Triest und Venedig, von wo sie dann nach Trient weiter zu führen sei, erner soll die Konzession für diese (Triest - Trienter) Bahn Venedig und Triest gemeinschaftlich ertheilt werden.

Telegraphiselhhe Witterangsberielhte.

Beobachtungszeit.

Stunde

Auswärtige

8 Mrgs. | Haparanda. » |UHelsingfors Petersburg. Riga Libau Skudesnäs . Gröningen . Helder Christians. . |

Ort.

Paris.

Tinien.

333,5 334,6 333,8 331,9 334,9 331,4 333,4 333,3 333,8

Baro- | Tempe-; meter,

ratur. j Raau- i m.

| Wind.

10. Februar.

SSW., schwach. Windstille.

NO0., schwach. NW.,, schwach. Windstille.

0., lebhaft. Windestille. SW2S,, schwach, S0., schwach,

Allgemeine Himmels- ansicht.

s

Stationen.

wenig bewölkh bedeckt, Schnee, bedeckt, bedeckt. bedeckt. Schnee. bedeckt.

bed., regnerisch, halb bedeckt.

Beobachtung8Z@! ;

| Stunde | E D

Ÿ 6 Mrgs. i E

An F

Die Bahn soll |

519

der Vierte.

Allgemeine Himme!ls- ansicht.

_Baro- |Tempe- | meter. | ratur. Wind. | Paris. | Réau- | Linien. | mur.

Ort.

e eussis On e S ration e A 10. Februar.

0,8 |NW., s, schwach.| trübe.

0,4 |W., schwach. | wolkig.

0,8 |SO0., mässig, bedeckt, Nebel, Sclinee., bedeckt, Nebel. bedeckt. | bedeckt, Regen. trübe, bezogen. | bedeckt, Regen. heiter. ganz bewölkt. bedeckt, Regen. |sehr heiter, halb heiter. heiter.

¡ Memei

| Königsberg ; |Danzig----- NW, lebhaft.

S., mässig. SW ., mässI1g. W., mässig. SSW., mässig. S. schwach. SW., mässig.

8S., schwach,

8., schwach.

8, schwach, 8, schr schwach.

,

|Putbus eo. E 4 | Cöslin | 99: : | Stettin :

,

C h N

9

2 4 3 D.2 |PoseN.- - -- 2,4 ¡Münster .«.| 99: o i Torcgáll. «. .| 9 | G Torgau au 0,2 3 0

,

10 Id

| Breslau. O

[Di

|Ratibor« . -- 4

| Trier... --

oniglicie Schauspiele. ; 14. Wbruar. Am Opernhause. (34ste Vorstellung.) aarethe. Oper in 9 Akten. Musik von Gounod. Ballet von 5. Taglioni. Gast: Frl. Désirée Artôt: Margarethe.

Mittel-Preise.

—

— —

E R

Sonntag,

Im S i (AL Abonnements-Vorstellung.) Heinri : Bie S Sthauspiel in 9 Abtheilungen von Shakespeare, nah A. W. Schlegel’s Uebersehung.

Gewöhnliche Preise.

Montag, den 12. Februar. Martha, oder : Der Markt zu 4 Aften von W. Friedrich. Frl, von Edelsberg, als Debüt.

Mittel-Preise.

Im Schaus pielhause.

Am Opernhause. (35. Vorstellung.) S Romant.-kom. Oper in

ufik von F. V. Flotow. Nancy : “aty Harriet Durham: Frl. Orgent.

- lung.) Zum (42ste Abonnements Vorste ing.) Zut i ie zärtli dten. Lustspiel in fien Male wiederholt: Die zärtlichen Verwandten. *, My 2 Aufge von R. Benedix. Hierauf: Der Mißverständnisse. Lust spiel in 1 Aft von Steigentesch. Gewöhnliche Preise.

Dienstag, 13. Februar. Im stellung.) Violetta (La Traviata). Ballet von P. Taglioni. Gast: Frl.

Valery. M Mittel-Preise.

Im Schauspielhause. ersten Male: Was die

Georg Horn. Wn | Gewöhnliche P rei je.

Opernhause. (3bste Vor- Sud in 4 Akten von Verdi. Desirée Artóôt: Violetta

(43. Abonnements - Vorstellung.) Zum Welt regiert. Lustspiel in 4 Akten von

Heffentlicher Anzeiger.

Steckbriefe D Uutersuczuugs - Sachen. Ster el | E “bezeichnete unverehelichte Wilhelmine Jurt V ist 95. 1866 die gerichtliche Haft wegen wieDer- seq. des Strafgeseyzbuchs

Gegen die unten näher in der Untersuchungssache L.

holten Diebstahls aus §. 215

nicht ausgeführt werden können, weil sie in ihrer bis-

hre Verhaftung hat u Ne otroffe worden ist sie latitirt k d au ou} ee A in deo welcher von dem davon der

; un herigen Wohnung heimlich von hier entfernt.

: hat sich l l : A béligorle ie A. Zurth Kenntniß hat/ wird aufgefordert ,

j ¿448 oder Polizei-Behörde Anzeige zu machen. A ei G u Civil- und Militair - Behörden

i ht, auf die 2c.

Auslandes dienstergebenst ersucht, A nasfalle festzunehmen und mi lle 1 I und Geldern mittelst Transports an die voigtei-Direction hierselbst abzuliefern. C8 E der dadurch entstaudenen baaren Auslagen ul I des Auslandes eine gleiche Rechtswillfährigkeit versichert.

i ). Februar 1860. . 4 N E S labtaeritt Abtheilung für Untersuchungssachen. M Kommission II. für Voruntersuchungen. Signalement.

Die unverchelichte Wilhelmine Se eier Rälgión,

e 2 ï ( , 7 boren, evan zember 1840 in Dagersdorf gevor! ide Augenbrauen, frei

Haare, braune Augen, von ( R Piges N) Ungüide Nase, gewöhnlichen Mund, ovale Gesichtsbildung, Gesichtsfarbe, vollständige Zähne, 1 deutsche Sprache.

bei ihr si A Königliche S

st 25 Jahre alt, am 13. D

L ————

[405] Ey Dex hinter den l 8, giGcuat 1865 erlassene Steckbrief erledigt. L f C C _ Februar 18606. i l Gn liches Rreisgericht. 1. Abtheilüng, L e ffentliche Uff order n An Der A tersuchungs-Sache wider den Lehrlîng Wilhelm Theodor Leder aus Sorau wi

üsili i Aurith, welcher cüsilier Johann Ludwig Polla aus Aurl

e 4 werden soll, hierdurch öffentlich au i nwärtigen lrden rut, die von dem Aufenthalk ves 10, P uns schleunigst denselben mitzutheilen.

: 6. Februar 1800. D N Königliches Kreisgericht.

ister Hugo V Maurermeist v L

1, Abtheilung.

Handels-FÆe gister.

¿nig : 048 gu Handels-Register des Königlichen Stadtgerichts d

Unter Nr. 1685 unseres Gesellschafts Handlung, Firma Drikle äi Sth

und als deren Inhaber die Kaufleute Oscar Carl Herrmann Grupe

beschlossen worden. |

des Jn- und

th zu vigiliren , sie im D oe 00 vorfindenden tadt-

die ungesäumte Erstattung doi verehrlichen Behörden

5 Fuß 2 Zoll freie Stirn, rothe

st forpulenter Gestalt und spricht die

De Eon T zu Staßfurth unterm dessen freiwillige Gestellung

Handlung®- rd der Schiffer, frühere demnächst als Zeuge

gefordert, I Menn or ; Ten; zugleich werden alle Dé-

Aufenthaltsort mitzutheilen j e Kenntniß haben, 9

Berlin. - Registers y woselb die hiesige

Wilhelm August Julius Schulz vermerkt stehen, ist zufolge heutiger Verfü-

gung cin on Wilhelm August Julius Schulz zu Berlin is

aus der Handel8geselicwa, aubgesciden De d Unter unverän:

e E ist nach Nr. 4542 des Firmen - Re-

E 1210 bes Firnien - Registers ist heut Carl Herrmann Grupe zu s orts der : (jehiges Geschäftslokal: Unter den Linden Nr. 64)

der Kaufmann Oscar Handlung, Firma

eingetragen.

Unter Nr. 643 unseres lung, Firma

Firmen - Registers y woselbst die hiefige Hand-

Gebrüder Haase, e L ; Inhaber der Kaufmann Wilhelm Christian Friedrich Möller

i olge heutiger Verfügung eingetragen: :

Der E Carl O ten iehian is drich Möller

delsgeshäft des Kaufmann ilhe Can Rib 0A e gs [8gesellschafter eingetreten un ist die

A r bestehende Handelsgesellschaft unter Nr. 1834

\ „Registers eingetragen. :

U us N L Gllschafts - Registers sind heute die Kausleute

1) Wilhelm Christian Friedrich Möller,

2) Carl Gustav Wachtel, beide zu Berlin,

als Gesellschafter der hierselbst unter

und als deren vermerkt sieht,

der Firma Gebrüder Haase (jeßiges Geschäftslekal: Brüderstr. Nr. 8)

366 erri t eingetragen. L 6 errichteten offenen Handelsgesellsc{af g M S ritte Handlung dem nunmehrigen Handelsgesell

schafter Carl Gustav Wachtel ertheilte Prokura \3 hierdurch erloschen und unter Nr. 193 im Profkuren-Register heut gelöscht.

Der Kausmann Johann Karl August Jacobi zu hierselbst unter der Firma

Berlin hat für seine

Karl Jacobi : 3 des Fi i tragene Handlung : , 4343 des irmen-Registers einge l heiden E t Gas Hansen zu Berlin , geboren am

5. Dezember 1843,

Prizars O afolie Verfügung vom 8. Februar 4866 am selben Tage

unter Nr. 931 in das Prokuren-Register eingetragen.

v»

1; F r 1866. | e zig (Men iches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.

E

s Ft8-Register ist unter Nr. 20: E G na pee Gesellschaft:

F. S. Kahle Söhne. Sih der Gesellschaft: / Cottbus. i Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: i ter sind: 4) s N S Albert Kahle zu Cottbus, 9) der Fabrikant Gottlieb Ernst Kahle daselbst.

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