1866 / 40 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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lichen Behörden die Pflicht obliegen, die Beobachtung jener Regeln zu er- zwingen; und 3) werden verschiedene andere Regulirungen dem Ermessen der Gemeinderäthe in Burgflecken und der sogenannten Quarter Sessions in Grafschaften überlassen. Vom Prinzip zu den Details Übergebend, sagt der Minister, daß die örtlichen Behörden Beamte zur Ausführung der Maß- regeln anzustellen haben werden. Alle in ihrem Bezirke befindlichen angesteckten Thiere - sollen getödtet werden; aber die Tödtung von Thieren , die nicht wirklih angesteck, aver wegen ihrer Be- rührung mit frankem Vieh der Ansteckung verdächtig sind, soll#dem Ermessen der Behörden anheimgestellt bleiben. Gur alle auf solche Art getödteten Thiere wird ein Schadenersat, der nicht 7 vom Werthe des Thieres oder ein Maximum von 20 Pfd. übersteigen darf, zu leisten sein. Der Ersaß für ein gesundes Thier darf nicht 4 des Werthes oder ein Maximum von 29 Pfd. übersteigen. Auch sollen Maßregeln zur Reinigung angesteckter Lokalitäten angeordnet werden. Der Viehtransport soll nicht unbedingt verboten, aber eingeschränkt werden. Jedenfalls soll es verboten sein, Vieh auf den Straßen Großbritanniens während der Nacht zu treiben, und jeder Transport, sei es auf einer Straße oder Eisenbahn, soll eine Licenz der Lokalbehörden erfordern. Den Dauwiderhandelnden soll das Vieh weggenommen und nöthigenfalls ge- tödtet werden, ohne daß fie einen Anspruch auf Schadenersaß erheben kön-

nen. Den Lokalbehörden soll die Vollmacht zustehen, jeden Ort innerhalb |

ibres Bezirkes für angesteckt zu erklären. Viehmärkte jollen auf eine be- stimmte Zeit unbedingt verboten sein. Fremdes Vieh mit Ausnahme des irischen, soll in den Einfuhrhäfen geschlachtet werden. Was den Fonds be- trifft, aus welchem die Entschädigungsgelder zu nehmen sein werden, so soll derselbe zu 5 aus den Grafschaftsabgaben, zu einem andern Drittel aus den Burgfleckensteuern, und zu einem dritten Drittel durch eine Abgabe von 5 Sh. per Stück Vieh, welche der Eigenthümer zu tragen hat, gebildet werden. Der sehr ehrenwerthe Gentleman führt noch verschiedene andere Einzelnheiten der ziemlich verwickelten Maßregel an und will die

zweite Lesung auf den nächsten Mittwoch anberaumen. Das Haus geht |

darauf in Comité und Mr. Hunt bemerkt, es scheine ihm der Gesezent- wurf lange nicht scharf genug, und er werde daher um die Erlaubniß bitten, seiné eigene Bill ebenfalls vorzulegen. Er für sein Theil würde allen Vieh- transport auf Straßen wie Eisenbahnen ganz unbedingt verbieten. Der Schatkanzler versichert, daß die Regierung es als einen großen Vortheil ansehen würde, auch seine Bill auf dem Tisch des Hauses zu sehen, aber die Leit dränge, und wenn einzelne Mitglieder auf ihren individuellen An- sichten bestehen wollten, so würde es sehr lange dauern, bis überhaupt etwas geschehen könnte. Newdegate giebt zu, daß Anfangs die öffentliche Meinung Über den Gegenstand getheilt geweien sei, aber die Unentschiedenheit der Regierung dauere doc länger, als die der öffentlichen Meinung. Er vermißt in der vorgelegten Maßregel mehrere höchst nothwendige Anordnungen , z. B. cine Beschränkung der Zahl der Einfuhrbäfen und die Einführung einer Qua- rantaine. Auch Bruce, Liddell, Lord John Manners und andere Mitglieder ziehen gegen die Lässigkeit der Regierung zu Felde. Das Par-

und wenn man bedenke, daß es sich um eine Frage handele, die in 4 oder 6 Wochen entschieden sein müsse, so scheine es höchst unzweckémäßig, so viele Anordnungen der nöthigsten Art dem freien Ermessen örtlicher Behörden anheimzustellen. F. Kelly glaubt, daß es noch jeßt möglich wäre, der Viehseuche binnen Monatëfrist ein Ende zu machen. Es würden dazu drei für das ganze Königreich bindende Verordnungen gehören: tung alles angesteckten Viehes; 2} die Jsolirung aller verdächtigen Schlacht- thiere und 3) ein unbedingtes Transportverbot auf die Dauer eines Monats.

und der Antrag auf Einbringung der Bill wird genehmigt.

Italien. Florenz, 10. Februar. (Köln. Ztg.) Der Kom- missionsbericht bezüglich der provisorischen Budgetbewilli- gung, vom Marquis Pepoli unterzeichnet, ist in seinen Konklu- sionen dem Ministerium nicht feindlich. Mit sieben gegen zwei Stimmen wurde der folgende Antrag genehmigt: »Die Kommiission glaubt die Vertrauensfrage bei dem vorliegenden Gesetze nit berüh- ren zu sollen , da die verschiedenen Geseßze noch nicht geprüft sind, mit deren Hülfe der Finanz-Minister das in der Kammer entwickelte System durchführen will.« Der Finanz-Minister hatte sich von vorn herein der Kommission gegenüber mit dieser Fassung cinverstanden erflärt, Einige Mitglieder stellten das Amendement , daß ein Monat zur Kenntnißnahme und Beurtheilung der neuen Seitens der Kammer genüge und daß daber das Budget nur bis Ende März bewilligt werden solle. Dieser Antrag wrourde jedoch mit sechs gegen drei Stimmen verworfen. Laporta endlich verlangte die Aufnahme seines Separatvotums in den Kommisfioné- Bericht, um zu constatiren, daß er dem Ministerium das provisorische Budget ganz und gar versagt. Jn den Bureaux ist man sehr eifrig mit dem Kirchengüter - Gesehe beschäftigt, das sobald als mög- lih zur Abstimmung gelangen soll. Jtalien besizt in 235 Dis- cesen einen Bischof auf 90,000 Seelen, und ein Viertel der Bis- thümer der ganzen Welt. Ueber die Nothwendigkeit einer Reform in diesem Punkte sind so ziemlich alle Deputirte einig. Auch ist die Abgränzung und Ausstattung der Diöcesen eine ganz unzweckmäßige und regellose: einige zählen 500,000, andere 10,000, 5000 und selbst nur 2000 Seelen. Die Erzbischöfe von Pisa, Ferrara, Ravenna, Palermo, Cefalu, Girgenti, Mozzara und Catone haben über- 100,000 Frs. Gehalt; 14 andere Bischöfe beziehen nur 5000 Frs. und einige sogar keine 2000 Frs.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 13. Februar. Durch ein Kaiserliches, durch die Geseysammlung publizirtes Regl e-

1) die Vernich- |

| der Führer | denten

Geseße |

ment vom 18. Dezember v. J. werden Ehrengerichte für solche von Marine - Oberoffizieren begangene Vergehen, welche weder dienstliche Verhältnisse betreffen, noch der Wirkung der Militair-Kriminalgesege unterliegen , wohl aber gegen die Begriffe von militairischer Ehre und die Würde des Offizierstandes verstoßen, eingerichtet. Derglei- chen Edrengerichte bestehen jedoch nur für die Häfen St. Peters- burg, Kronstadt, Nikolajeff, Astrachan und Ssewastopol und werden durch die allgemeine Versammlung der Glaggenmänner und Capitaine gebildet. Die Entscheidungen der allgemeinen Versammlung der Flaggenmänner und Capitaine werden nach Stimmenmehrheit gefällt und dur den Ober-Hafen-Commandeur, in St. Petersburg durch das Marine-Jnspections-Departement, in Aus- führung gebracht.

Alle Guisbesizer polnischer Herkunft in Südivest - Rußland haben, dem »Kiewal« zufolge, auf Anordnung des Chefs des Landes binnen drei Wochen Nachweise in einer bestimmten Form über die Größe und Ertragfähigkeit ihrer Güter einzureichen, welche von dem in jedem Kreise zu diesem Behufe errichteten Comité revidirt und beglaubigt, dann mit einer ausführlichen Begutachtung den Gou- verneuren und durch diese dem Chef des Landes eingesandt werden. __ Aus Warschau, 11. Februar, meldet die »Schles. Ztg.« : Die Bestätigung des Projektes zur neuen Eintheilung des Königreichs is nunmehr hier angekommen. Das Königreich wird in 10 Gouver- nementis mit 84 Kreisen eingetheilt werden. Jedem Gouvernement soll ein Gouverneur vom Militairstande vorstehen, ihm zur Seite steht ein Vice-Gouverneur aus dem Civilstande. Die Kreischefs sollen ebenfalls sämmtlich Militairs, die Gehilfen derselben, die Ad- junften, aus dem Civilstande sein. Die Gouverneure behalten die Attribute der früberen Militairchefs, sie könnea also nöthigenfalls zu jeder Zeit Militair requiriren. Mit dieser neuen Eintheilung hört die frühere Eintheilung des Königreichs in 5 Verwaltungs- und Militair-Bezirke auf.

Von der polnischen Grenze, 13. Februar. (Ostsee-Ztg.) Der leyte Aufstand , der so viel Unheil über die polnische Gesell- schaft gebracht hat, hat das Gute gehabt, daß er die polnische Lite- ratur ernüchtert und ihr eine ernstere und praktischere Richtung ge- geben hat. Die polnischen Schriftsteller fangen an, sich mit Vorliebe den ernsten und praktischen ¡Fragen der menschlichen Gesellschaft zu-

| zuwenden und zur Behandlung derselben gründliche Studien zu | machen. | unterhaltende Literatur sirebt nach einer höheren und edleren Tendenz

5 » : : : s | Diese ernste und praktische Nichtung tri i ders in d s lament, sagen sie, hätte zu einer Wintersession einberufen werden sollen ; | | | P 9 Slung tritt aud Lelonpors In. der E

Wissenschaftlihhe Werke werden immer häufiger und die

riodischen Presse hervor. Die Zahl der Zeitschristen für spezielle und

| Praktische Wissenschaften, wie Chemie, National - Oekonomie, Land- | wirthschaft, Forstkunde u. \. w., | fast ganz fehlten, mehrt sih mit jedem Quartal.

die früher der polniscen Literatur In Warschau er- scheinen deren bereits sieben.

Amerika, New-York, 1. Februar. Nach langer Debatte ist das von dem JÜünfzehner - Ausschusse beantragte Amendement

j 1 ; rc _2(0n zur Verfassun g, welches die Einwohnerzahl, mit Aus\{luß d

Sir George Grey beantwortet die verschi.denen vorgebrachten Einwände wegen Dees N nicht O e A de ald Vi Sebr: | sentationsbasis eines jeden Staates fesiseßt, im Hause der Repräsen- tanten mit 120 gegen 46 Stimmen angenommen worden. Die | in demselben Paragraphen enthaltene Bestimmung Behufs Verthei- | lung der direkten Steuern wurde dagegen gestrichen; sie war dort | von vorn herein nicht an ihrem Orte gewesen.

ein n Während der Ver- handlungen ließ Herr Stevens gegen den Präsidenten bittere Vor-

| wvUrfe fallen, weil er seine Ansichten über das Amendement durch

die Presse in einem Augenblick bekannt gemacht babe, als dem Kon- gresse die Frage zur Erwägung vorlag. Selbst Herr Raymond, der konservativen Republikaner, wurde dem Práâsi- untreu und tadelte seine Reconstructionépolitik. In seiner Mittelstellung beharrend, wandte er sich zugleich gegen das Amende- ment, welches seiner Ansicht nah unnöthig wäre, und erklärte anderer- seits im Sinne des Amendements die Zahl der Stimmberechtigten als den richtigen Maßstab zur Festsiellung der Bertretung eines jeden Staates. Das Einschiebsel wegen der direkten Steuern mißfiel Herrn Raymond, wie au der Majorität; als Grundlage für die direkte Be- steuerung empfahl er vielmehr den Gesammtwerth des Besiythums in jedem Staate. Wenn ein in Richmond umlaufendes Gerücht be- gründet ist, so sicht der Präsident selbs \sich zu einer praktischen Miß- billigung seiner in den früheren Rebellenstaaten befolgten Politik ge- trieben ¡ die virginische Legislatur, sagt man, beweise eine der Regie- rung so feindselige Haltung und das Volk beharre so eigensinnig auf seiner Bevorzugung illoyaler Kandidaten, daß Herr Johnson mit dem Gedanken umgehe, einen provisorischen Gouverneur an die Spihe des Staates zu stellen. Aus Charleston erinnerte General Sicles die Bewohner von Carolina daran, daß sie noch immer unter Kriegsrecht ständen und daß Weiße und Neger vor dem Ge- see gleih seien. Der Finanz-Aus\{uß des Kongresses hat über den Gesehvorshlag, der den Schaßsecretair zum in- und aus- ländishen Verkaufe von Bonds zur Fundirung der Noten - Cir- culation ermächtigt und eine Vermehrung der Staatsschuld für unzulässig erklärt, Bericht erstattet. Die Verzinsung der

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auswärts verkauften Bonds soll 9 Prozent nicht Übersteigen; Zin- wie Kapital sind in der Währung des Landes auszuzahlen, O sie zahlbar gemacht werden. Die Revenuen-Kommission schlägt L Kongresse eine Abgabe von 5 Cents pro Pfund auf Baum- E und die Herabsezung der Besteuerung destillirter Spirituosen E 1 Dollar pro Gallone vor. Auf Anordnung des Schahÿsecre- i ist ein Bericht über den Meciprocztats-Bertrag aus- arbeitet und dem Hause vorgelegt worden, welcher die Verlänge- P q des Vertrages um ein Jahr vom März d. J. ab empfiehlt, t Canada die Abgaben und ZJölie auf gewisse namhaft gemachte Mrtiel zurücknehme, die innere Besteuerung einiger anderer Artikel erhöhe und die Freihäfen in dem Huronensee und dem Obern See für ausgehoben erfläre. Wiederum erschallt aus Toronto und anderen canadischen Grenzstädten ein Angstruf wegen cines E teien Einmarsches der Fenter/j und die Besaßung soll bedeuten verstärkt worden sein, seitdem der Feniergeneral Swecny N Streiszugsdrohungen ausgestoßen hat. Die Reise Herrn L 7 i bereits zu Endej er ist nah Washington zurücige ry In der Havannah soll er eine Unterredung mit Q Pag = jutanten Marximilian’s gehabt habenj und wenn der New - Yorf »Herald« , was nicht immer der Gall, recht berichtet ist, hielt Herr Seward bei einem JFestschmause, den ihm der Donn Che Cuba gab, eine Rede, worin er die merkwürdige N E daß Spanien die einzige europäische Macht sei, die einen Locu! standi in Amerika beanspruchen fönne sintemal Spanien von Ie: her in vorzüglichem Grade amerikanis gewesen sei. Die ere Sheridan's und anderer Bundes - Offiziere Über die Geg nartge Sachlage an der südlichen Gränze, vornehmlich in Bezug W etwaige Verlegungen der Neutralität, werden einstweilen dem Pub ikum E enthalten bleiben, da Präsident Johnson dem Senate bemerkt at) daß nach des Kriegs - Ministers Stanton und seinem eigenen Da- fürhalten eine S ip aa E dem allgemeinen sinteresse nicht zutraglich sein wUrde. ' ei und EEcb bedo haben die Nachbarschaft des Rio Grande verlassen. Die bedeutendsten Kaufleute von Matamoras,

heimische sowobl wie ausländische, haben cinen Protest gegen das |

Nerhalten der amerikanischen Civil- und Militairbehörden auf dem teranischen Ufer erlassen, in welchem sie ihnen die Verantwortlichkeit für die am Rio Grande vorgefallenen Ereignisse und Aner gung der Juarezschen Partei aufbürden. Die Stichhaltigkeit dieses Pro- testes wurde von den Konsuln Englands , Frankreichs Spaniens und Preußens bezeugt. Präsident Johnfon hat einen Gesandten bei der Dominikanischen Republik “affkreditirt, Mr Sumnex bat im Senate eine Resolution eingebracht ; daß in den ehemals rebellishen Staaten keine Klasse L mit besonderen Privilegien ausgestattet und von wegen der Garde Niemanden ein bürgerliches oder politisches Recht verweigert werden dürfe, Dieses Statut solle, mit Beseitigung aller bestehenden Gesetze der Einzelstaaten; allgemeines Gesey werden und das vom Hause angenommene Constitutions- Amendement ersegen. Der Senat hat mit 31 gegen 10 Stimmen das Amendement zur Bill, 449 Schußes der Bürgerrechte angenommen, in welchem erklärt wir / daß alle Eingebornen der Vereinigten Staaten, mit Ausnahme von Indianern und fremden Unterthanen, ohne Unterschied der Farbe Si bak Dampfer »Atrato« sind Nachrichten aus Valpa- raiso und von Callao vom 13. ult. angekommen. Aus „Chile ist nihts von Bedeutung zu melden. Als in Valparaiso die Kunde von Pareja’s Tode eintraf, erbot sich der Juteudant, die Beerdigung der Leiche am Lande zu gestatten, worauf jedoch die Antwort a folgte, daß sie bereits in die Tiefe versenkt sei. Der Hani l e Landes geht lebhaf von statten. Olglai Ea [et blo ist waren ungefähr 22 Fahrzeuge in den Häfen TAPOrO Algarrobo und San Antonio, die durch das Binnenland mit Valparaiso in Verbindung stehen, mit Löschen und Laden beschäftigt. Jn allen unblofirten Häfen herrscht e A E sind nicht genug Schiffe da, um alle Küstenprodukte fortzunehmen. E Me A E Der Diktator Prado hat in den leßten 14 Tagen seine Befähigung für die oberste Gewalt noch deut- licher entwickelt und in höchst energischer Weise fährt er fort, in allen Staatsdepartements Reformen zu betreiben. Er hat AUR en e durch seine Entschlossenheit und Redlichkeit das größte Ansehen im Lande gewonnen. Ob alle seine Finanzmaßregeln auf den gesundesten Prinzipien beruhen, mag eine {Frage sein. Damit z. B. die Guano-Ein- nahme nicht mehr die einzige Hülfsquelle des Staates sei, sollen Mor tirten Landeserzeugnisse besteuert werden. Silber, Baumwolle, Zucker, Reis, Tabak und Salpeter sollen 3 pCt. ad valorem, Franzbrannt- wein 40) C. per Arroba und Rum 50 C. per Galone zahlen. Dem Gerücht zufolge wird eine Einkommensteuer von 3 pEt. R {lagen werden Vom 1. April an soll das alte bolivische Gel abgeschafft sein und die neue aus Sous und Cents bestehende Wäh- rung eingeführt werden. Ueber die spanisch-chilenische Frage hat sich der Diktator jet deutlih ausgesprochen. Als er diese Woche einen Yilenischen Bevollmächtigten in Lima empfing, sagte er: Jh kann Thnen versichern, daß Peru den ilenischen Streit mit Spanien,

gleichviel ob von seinem Ursprung oder seiner Tendenz die Rede ist; als eine durhaus und wesentlih peruanische Frage ansieht.

Asien. Man meldet aus Peking, 30. November, daß der Kaiser Tong-the die Hauptstadt am 5. November verlassen hat, um die Leiche seines Vaters nah Tong - lin zu führen und sie dort in einem Grabe beizusezen, welches berzurihten nicht wwe- niger als 35 Millionen Franken gekostet hat. Nach einer Ab- wesenheit von 1X Tagen i} der Kaiser nach Peking zurück- gekehrt, begleitet von beiden Kaiserinnen. Zufolge der Dienste, welche der Prinz Kong während der kaiserlichen Reise geleistet, hat der Kaiser den Befehl gegeben, aus den Reichsarchiven jede Spur von Anklage, welche gegen denselben im Monat April des vergan- genen Jahres erhoben war, zu tilgen, ebenso wie die Dekrete, welche davon die Folge gewesen waren. Der Prinz Kong tritt fast in alle Privilegien wieder ein, mit denen er früher bekleidet war.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff’ schen Telegraphen - Büreau.

Frankfurt a. M., Donnerstag, 15. Februar, Vormittags, Nach hier eingetroffenen Berichten aus Wien beläuft sich die bereits gestern Abend gemeldete Defraudation in der Kreditanstalt angeblich auf 300,000 Gulden; der Verwaltungsrath wird Schadenersah leisten.

Karlsruhe, Donnerstag, 15. Februar, Morgens. Der Land- tag ist heute wieder zusammengetretenj es wurden demselben ver- schiedene Gesegentwürfe vorgelegt, darunter solche über die Presse, sowie über das Vereins- und Versammlungswesen.

Wien, Donnerstag, 15. Februar. Die »Ostdeutsche Post« will von verläßlicher Seite erfahren haben, daß der Rücktritt des Staats- minisiers Belcredi eine beschlossene Sache sei. Die »Presse« da- gegen hält die Gerüchte von einem Ministerwechsel für verfrüht.

London, Donnerstag, 15. Februar, Morgens. »Reuter's Office« meldet: New-York, 3. Februar, Abends. General Weigel hat, wie man aus guter Quelle erfährt, die Wegnahme Bagdads desavouirt ¡ die Bundesregierung soll dasselbe zu thun beabsichtigen. Alle Personen, welche in die Bagdader Affaire verwidckelt sind, sollen verhaftet und eine Kommission zur Untersuhung der Sache nieder- gesezt werden. General Weigyzel hat den Befehl gegeben, alle bee waffneten Personen im Rio-Grande-Distrikt zu verhaften. Aus New-Orleans wird berichtet, daß Juarez in Texas eingetroffen sei.

Paris, Donnerstag, 15. Februar, Morgens. Jm Senatt wurde gestern die Adreßdebatte fortgeseyt. Persigny suchte nachzuweisen, daß die parlamentarishen Jnstitutionen Englands niht für Frankreih geeignet seien. Die Geschichte beweise es, daß die Formen der Freiheit veränderlich seien. Der Kaiser habe das Prinzip der Freiheit in der Verfassung zusammengefaßt, Von der öffentlichen Meinung hänge es ab, dies Prinzip zu entwickeln. Ministec Roula nd erklärte, daß die gegenwär- tigen Freiheiten hinreichend seien, während Marquis «de Boissy der entgegengeseßten Ansicht war. Nachdem Staatsminister RNouher sich den Reden Persigny's und Rouland's angeslosjen hatte, wurde die Adresse einstimmig angenommen. Die Adresse wird am nächsten Sonntage dem Kaiser Überreicht werden. 5

Madrid, Mittwoch 14. Februar. Der jüngstgeborne Infant ist gestorben. Die Kammern sind deswegen auf drei Tage vertagt

worden.

Die Ne: 7 (Lom 14, eor. C) der U naten E wirth- schaft in den Königl. Preußischen Staaten hat folgenden Znhatt: : M an Staunatperioks des Königlichen Landes - Oekonomie-

iums vom 19. bis 27. Januar d. J. (Fortsezung und Schluß). 9 B betreffend die Aufhebung der geseglichen Beschränkung des ver- tragsmäßigen Zinsfußes. -— Die Spiritusfrage. Gesuche um Mer tung der Patentirung einer Handmähemaschine und einer Karre mit roti- renden Hebeln. Das landwirthschaftliche Prämien- und Maschinen- Prüfungs - Wesen. Antrag, betresfend die Errichtung eines landwirth- schaftlichen Museums. Erzeugung eines guten SAetens, Antrag, die Verstärkung der Provinzial - Hülfskassen betreffend. A Antrag, das Vypo- theken- und Subhastations - Wesen betreffend. Jahresbericht. da die Leistungsfähigkeit verschiedener Typen und e er Schafe. (Zu den Bemerkungen des Herrn von Nathusius - König M über die in Nr, 45 des Wochenblattes der Annalen vor, Js. veröffent- lihte Notiz über das Schurgewicht einzelner Böcke in Proskau). Zur Laubfütterung, Futterwerth des Laubes. Verzeichniß der Vorlesungen, welthe im Sommer - Semester 1866 bei dem mit der Universität in Beziehung stehenden landwirthschaftlichen Lehr-