790

der Zwelkmäßigkeit an Stelle der bogenweisen Bezahlung getreten sind, haben \ich die Herren Minister des Krieges und der Finanzen jeßt damit einverstanden erklärt, daß den als Hülfs\schreiber bei den Gerichten erster Jnstanz angenommenen Militair - Jnvaliden das Gnadengehalt auch dann über die ersten secchs8 Monate ihrer Be- \häftigung hinaus unverkürzt belassen werde, wenn dieselben ihren Kopialien-Verdienst in einer fixirten monatlihen Remuneration ge- zahlt erhalten.

Die Gerichte werden hiervon mit dem Bemerken in Kenntniß geseht, daß die Königlichen Regierungen hiernach mit Anweisung werden versehen werden.

Berlin, den 13. Dezember 1865.

Der Justiz-Minister. gez. Graf zur Lippe.

An sämmiliche Gerichte , auss{hließlich derer im Bezirke des Appel- lation8gerichts8hofes in Cöln. — I. 4399 I. 26. Vol. V.

Der Königlichen Regierung übersenden wir in der Anlage eine Abschrift der von dem Herrn Justiz - Minister im Einverständnisse mit uns unter dem 13. Dezember v. J. an die Gerichte aus\ließ- lih derer im Bezirk des Appellationsgerichtshofes zu Cöln erlassenen allgemeinen Verfügung,

betreffend die Belassung der Jnvaliden - Pension der als Hülfs-

schreiber bei den Gerichten erster Jnstanz angenommenen Militair- Invaliden,

zur- Kenntnißnahme und gleihmäßigen Beachtung mit dem Be- merken, daß hiernach vom 1. Januar d. J. ab zu verfahren ist. Berlin, den 31. Januar 1866. Der Finanz-Minister. gez. von Bodelschwingh. An die Königlichen Regierungen (exkl. Aachen, Cöln und Trier) und die Königliche Ministerial - Bau- und Militair - Kom- 2 F M1 11429. Won E M A. C E00 L. werden im Ressort der Militair - Verwaltung hierdurch bekannt gemacht. Berlin, den 22. Februar 1866.

Der Krieg®-Minister. von Roon.

Kriegs - Ministerium.

von Noon.

Marine -Ministerium.

In Gemäßheit Allerböchster Bestimmung ist die Einseßung eines Artillerie-Offiziers vom Playe und die Errichtung eines Artillerie- Depots für die Hafenbefestigung von Kiel erfolgt.

Berlin, den 2. März 1866.

Marine-Ministerium. von Rieben.

Berlin, 5. März. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht : dem ordentlihen Professor an der Universität in Berlin, Dr, Franz Bopp, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Königs von Bayern Majestät ihm verliehenen Maximilians-Ordens für Wissenschaft und Kunst zu ertheilen.

Se itchranmtliices.

Preußen. Berlin, 5. März. Seine Majestät der König wohnten gestern dem Gottesdienst im Dome bei, ertheilten dem Amtmann Bleicken aus Tondern und demnächst dem Grafen Blome-Salzau Audienzen und empfingen den Wirklichen Geheimen Rath von Olfers zum Vortrage. Um 5 Uhr begaben Sich Jhre Majestäten der König und die Königin zum Familien- Diner bei Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Carl. Am Abend fand zu Ehren der Großherzoglich mecklenburg - strelißscen Herrschasten eine Gesellschaft bei den Majestäten statt.

Heute nahmen Seine Majestät der König die Vorträge des Wirklichen Geheimen Ober-Regierungs-Raths Costenoble und des Geheimen Ober-Post-Raths von Mühler entgegen und ertheilten dem Finanz-Minister Frhrn. von Bodelschwingh und darauf dem Grafen Bernstorff - Gyldensteen Audienzen. Zum Diner werden sich beide

Sr: Hoheit des Herzogs Wilhelm von Meklenburg - Schwerin h

Familientafel Statt findet. ful — Jhre Majestät die Königin war am Sonna

der 9. Vorlesung des Wissenschastlihen Vereins anwesend.

n J hre Majestät dem Gottesdienste in der St. Mari ei,

bend iy Geste enfirde

— Se. Königliche Hoheit der Kronprinz empß 3. d. M. Herrn von Bernhardi , Jhre S dnigl Eo “ Kronprinzessin die Gräfin von der Schulenburg , Ober - gg meisterin Jhrer Majestät der Königin. Zum Diner erschienen i Kronprinzlichen Palais Jhre Königlichen Hoheiten der Großberzo: und die Großherzogin von Mecklenburg-Streliß, und begaben Si | die Höchsten Herrschaften nach demselben ins Opernhaus. /

Am 4. d. M. wohntèn Höchstdieselben dem Gottesdienst in det Englischen Kapelle bei j Se. Königliche Hoheit der Kronprinz nahy am Familien - Diner bei Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Cy Theil und Jhre Königliche Hoheit die Kronprinzessin empfing un 7 Uhr Frau v: d. Knescbeck.

Coblenz, 2 März. Die zur Vorfeier des 50 jährigen Y,, stehens der &. Artillerie-Brigade bestimmte Gest- Vorstellung fand

n ; : | nach Bericht der »Cobl. Ztg.-, gestern unter zahlreichem Besuche der hierzu Geladenen und der Spitzen der Militairbehörden im hiesigen Theater statt. Die Vorstellung, gegeben von den Avancirten der Brigade, mit einem Prologe eröffnet, enthielt außer »Wallensteing Lager« noch zwei kleine Lustspiele: »Die Zerstreuten« und »Ej Nachmittag im Lager«. Den Schluß der Fest-Vorstellung bildet ein großer Zapfenstreich, Retraite und Gebet unter brillantem Feuer, werk. Nach der Vorstellung fand ein kleiner Ball für die Avancirten und deren Ängehörigen in den oberen Räumen des Theaterlokals statt, welcher die Gesellschaft in der fröhlichsten Stimmung lange zusammenhielt. Die offizielle Feier wird auf der Wahner Haide am legten Tage der Schießübung stattfinden.

Schleswig - Holstein, Kiel, 1. März. (Nordd. Ztg.) Die Königlich preußischen Korvetten »Arkona« und »Hertha«, das Kanonenboot »Cyklop« und die Segelfregatte »Gefion« sind sei einigen Tagen damit beschäftigt, Kohlen und die während des Win- ters in den Pulvermagazinen in Friedrihsort gelagerte Kriegs: munition an Bord zu nehmen. Nachdem die Schiffe bereits Ende voriger Woche ihre Besazgung kompletirt, sind sie im Stande, zu jede Zeit zwei Stunden nach erhaltenem Befehl in See zu gehen. Gestern fand unter den üblichen maritimen Feierlichkeiten die Uebergabe der Königlich preußishen Segelfregatte »Gefion« seitens des Korvetten Capitains Werner an den Capitain zur See von Bothwell statt. In Friedrichsort ist die dort garnisonirende Seeartillerie - Com- pagnie gegenwärtig damit beschäftigt, Kriegsmunition für die in Griedrichsort aufgestellten Kanonen und Mörser aus einem von Danzig eingetroffenen großen Segelschiff zu löschen.

Kiel, 2. März. (Nord. Ztg.) Das in Kiel garuisonirende 22. österreichische Jägerbataillon erhält Mitte März seine Ersah- mannschaften, dem Vernehmen nach wird die in Holstein stationirte Brigade Kalik in furzer Zeit durch ein Bataillon des Regiments Khevenhüller verstärkt.

(K. Z.) Das neueste mit dem heutigen Tage ausgegebene Ver ordnungsblatt für Holstein enthält eine provisorische Verordnun welche die Communen des Herzogthums Holstein verpflichtet, ihren Angehörigen, welche sih in das Ausland begeben wollen, Bescheini- gung über ihre Heimathsrechte zu ertheilen. Dasselbe Verordnungs blatt theilt ein Regierungsschreiben mit, welches die Geltung des dänischen Nechts für die ‘holsieinishe Grenzzoll - Gensdarmerie von selbst wegfällig geworden erklärt.

Flensburg, 2. März. (Nord. Ztg.) Graf Christian Rangyau veröffentlicht dd. Oppendorf, 28. Februar, folgende Er flärung:

»In letterer Zeit haben die holsteinischen Blätter zahlreiche Kor- respondenzen gebracht, welche die Adresse besprochen, die im Laufe des Januars von neunzehn Herren an den königlich preußischen Ministerpräst- denten Herrn Grafen von Bismarck gerichtet worden is. Jn einzelnen derselben werden theils Vermuthungen darüber geäußert, ob ich dieser Adresse später brieflih zugestimmt habe, theils meine Nichtbethel- ligung an derselben in einer Weise hervorgehoben, welche mi zu folgender Erklärung veranlaßt. Wie ich die Adresse selbst nicht unterzeichnet habe, so harte ih auch nachträglich nicht meine Zustimmung zu derselben erklärt; nicht deshalb, weil ih mit Zwet und Ziel, welche die 19 Herren verfolgen, nicht einverstanden bin, sondern weil in der Eingabe die Durchführung der augustenburgischen Ansprüche in den Herzogthümern für eine rechtliche Unmöglichkeit erklärt wird. Jch konnte und wollte diesem Sahe nicht beitreten, weil ih mich in den Jahren 1863 und 1861 an zwei Eingaben an den deutschen Bund betheiligt habe, in denen gerade das Gegentheil auégesprochen wird. Obgleich ich in unserer Landes sache keinen großen Werth auf die Rechtsfrage lege, vielmehr der Melt- nung bin, daß namentlich bestrittene Rechtsansprüche den großen Jntker- essen des Vaterlandes weichen müssen, so wollte ih mi doch nicht mit früheren Erklärungen in Widerspruch sehen, zumal, da ich nicht die in dem betreffenden Saße ausgesprochene Ueberzeugung theile, Hierin lieg! aber auch der einzige Grund, welcher mich an der Unterzeichnung der Adresse verhindert hat, und namentlich hat mich nicht der Umstand abgehalten, daß

Majestäten nah Bellevue begeben, wo aus Anlaß des Geburtstages

4

791

‘6 fru utschen Bunde um die Anerkennung des Herzogs Friedrich G N uva ti habe. Jch wünsche dieses ausdrüclich auszu- E en, weil die augenblicklich îm Lande herrschende Partei alle die- spreche! welcbé sich gleih mir im augustenburgischen Sinne an politischen [M sungen betheiligt haben und welche jeßt gleich mir eine andere Lösung loffen bekfanntermaßen dadurch zu politischer Unthätigfkeit zu verurtheilen e daß sie jede Handlung , welche ein anderes Jiel verfolgt, als treu- sus ' Abfall von der einmal vertretonen Sache darstellt. Diese Auffassung e ih nit an und unterwerfe mich ihr nicht. Jch habe nur eine Sache vertre- ie Sache des Landes, und diese vertrete ich auch jet. Wenn Rechts- Lien dur Konsequenz ihren Werth erhalten und deshalb, wenn sie anfs ln, besser thun , nicht obne Notbwendigkeit an die Oeffent- Ei zu treten, so is es ein anderes mit Bitten und Wünschen. 6 föônnen ihrer Natur nach nicht stabil sein; sie müssen Fch den veränderten Zeitverhältnissen anpassen und behalten deshalb, ¿enn sie sich mit dem Umschwung der Dinge selbst verändern, inmiér ihre volle Berechtigung j vorausgeseßt, daß sie sih auf fester ebérzeugung begründen. Jh meines Theils hege die feste Ueber- e ung, daß eine Selbstständigkeit der Herzogthümer nach den stattge- p ¿en Ereignissen und unter den obwaltenden Verhältnissen verderb- lid für unser Vaterland sein, uns mit a hedrohen und das wiedergewonnene Schleswig E euem efährden würde. Auf der anderen Seite sehe ih 10 Der L E J ng mit Preußen eine vielversprechende Zukunft, we \e d neue und großartige Aussichten eröffnet und O Stolze reichliche Befriedigung verspricht, Wie ih im S A kennung des Herzogs Friedrich von Augustenburg erwünscht un erstrebt ha / weil ih sie unter den damaligen Verhältnissen im Juteresse der Ds thümer für wünschenswerth und nothwendig hielt so werde 1ch jeg! nah meinen Kräften für die Vereinigung mit A wirken, weil ih nur in dieser das Heil meines D sehe vermag. Möge man darüber verschiedener Ansicht sein, ob diejenigen, welche auf meinem politischen Standpunkte standen und jeßt A N Jahre 63 im Jrrthum gewesen sind, oder ob, wie ih das O G w damalige Handlungsweise den damaligen Verhältnissen entsprach; darauf fommt es nicht an; Niemand kann

mehr thun, h E

jd ieser i sliche

n Ueberzeugung folgen; aber dieser zu folgen ist unabweislich Midi, ite nicht durch solche Bedenken, wie man sie so oft hier zu ande icht hört, becinträchtigt werden darf. 4 x Besen, ‘Darm tadt, 3. März, Ber Geseßgebungsaus- huß der zweiten Kammer hat sih für unveränderte Annahme Mes von der Regierung vorgelegten, auf den Schuy der Ae atn: nungen bezüglichen Geseyentwurfes ausgesprocen. — Die von der Regierung für Errichtung eines Sanitäts- und Blessirtenträgercorps

angeforderte Summe beträgt 13,000 Fl.

und der damit verbundenen Theile, auf deren »Wiener Ztg.« zufolge wörtlich also:

Baden. Aus Karlsruhe, den 2. März, meldet fa Schw. M.«: Bezüglich der Rückkehr Sr. L in Großherzogs is die Abänderung getroffen, daß e A morgen, Sonnabend, den 3. März, Naunitagt erfo E g Der Großherzog wird am Bahnhof von Abordnungen der dus | Fammern und dem Gemeinderath der Residenz empfangen un M ver berittenen Bürgergarde nah dem Schlosse Degletet. H L deutsche P ostkonferen z i die U Ae hier tagte, ist, wi die „Karlsr. Q.« meldet, heute ge\chlo)jen wordén. | j

S era. München, 3. März. (N. C.) Die E Bewilligung zu den beabsichtigten Jet N en if E J Gestrigen erfolgt. Es werden nun Jesuiten hierher a A der Zeit vom 11. bis 25. d. in der Frauenkirche, in e asi und in der Pfarrkirche der Vorstadt Au ihre Predigten va M N

Hesterreich. Wien, oa Die Wiener Zeitunge1

legraphisch von den Landtagen : S N Mde Beim Beginn der heutigen Gange die Galerieen halb gefüllt. Der Oberst-Landmarschall Graf R 9 erflärt: Die gestern auf der Galerie vorgefallenen S cenen ve L mich zur Ermahnung an dic Galerie, slch Jeder Kundgebung zu G I H cine Wiederholung solcher Scenen würde die augenblickliche 2 O veranlassen. “(Gleichzeitig theilt der Obersi Lamm mit, Hy a L reits gestern eine Zuschrist an den Ema E N geribtet. Darin babe er dem Bedauern Auéëdruck gegeben; 2 L solchen Demonstration dur Freihalten des Plages vor dem an r gebäude von den hierzu berufenen S ¡cherheitéorganen nicht E worden ist, und das dringende Eisuchen g-stelit, E a daß ähnliche Vorkommn'-sse, welche gecignet sind, die D L E rathung der Landezvertietung, zu beeinträchtigen und die Freiheit de bloß,ustellen, sich nicht h N 58 wird die Spezialdebatte Uber ; n dh aita alareitifanteäges aufgenommen. E N digt seine Amendirung des Riegericben Antrages. Da Ame O Thun's lautet dahin: »Den Profehoren und E E welche nicht lateinisch vorzuti agen sind, steht «8 frei, R seh oder bôlmisch abzuhalten j M A O S licher Weis 1n, können ohne Unterschied, 00 Pa G aden: O V avi und Bedarf ordentliche und E P ofessuren erbaltin , es i} dafür zu lorgen, daß id Ope HaR dn Maße, als die erforderlichen Vorbedingungen eintre A tan N werde, die Lehrfächer, namentlich die obligaten, deutsch s e hôren. Es is der Giundsay auszuspreccn, daß bei allen Mas 2 Unive sität dem Gebrauche der böhmiiïcen wie der deutschen T 4 A gesehliches Hinderniß entgegenstche; die CAag tpr ges N A O ridten, daß die Prüfungen nach Wur-st{ der Cxaminay m e der anderen Sprache abgelegt werden können. lleber die Zulässia

Majoritätsantrag bezüglich des

Anwendung dieser Grundsaye auf die Rigorosen ist im Einvernehmen

mit der Universität das Geeignete zu veranlassen«. Kardinal Schwar" zenberg stpricht Lir den Antrag des Grafen Leo Thun, der bei e stimmung angenommen wird. Hiermit ist die Universitätsfrage erle s Hierauf verliest der Oberstlandmarschall eine Note des Stattbaltereileiter Grafen Lazansky, in welcher er das Bedauern ausspricht daß Le gestern bestimmt angeordneten Maßregeln von den Exekutivbehörden weder entsprechend aufgefaßt noch durchgeführt wurden. Es sei die a gs zur Verhütung ähnlicher Demonstrationen getroffen , und er sei fest ent- \chlossen, denselben entschieden entgegenzutreten.

— 4. März. Die Kaiserliche Antwort an die auf dem einbe-

rufenen Landtage in P esth versammelten kirhlihen und weltlichen

Würdenträger, Stände und Vertreter des getreuen Königreichs Ungarn A s Adressen lautet der

Die Versicherungen der treuen Anhänglichkeit, welche in den aller- unterthänigsten Adressen der landtäglich versammelten Stände und Ver- treter des Landes vom 26. Februar d. J. zum Ausdruck gelangten, nehmen Wir gnädig entgegen und betrachten dieselben, — so wie die E Anerkennung Unserer landesväterlichen Absichten , als erfreulichen Bewrvei ihres aufrichtigen Vertrauens. Jn Erwiederung dieses Vertrauens er- theilen auch Wir mit rühaltsloser Offenheit Unsere Antwort hinsichtlich jener, in ihrer Adresse enthaltenen Wünsche, bezüglich welcher die Wichtig- feit der obwaltenden Verhältnisse die nähere Auseinandersezung Unserer landesfürstlichen Absichten dringend erheischt. S i

Mit Befriedigung haben Wir von jener Uebereinstimmung Kenntniß genommen, welche rüsichtlich des in der pragmatischen Sanction gege- benen Ausgangspunktes der landtäglichen Vereinbarung zu Stande kam.

Die Jdee der gemeinschastlichen Jnteressen und des gemeinsamen Schutzes, wie Wir dieselbe in der Adresse des Oberhauses hervorgehoben sehen, bildete hon fast zwei Jahrhunderte vor dem Zustandekommen der pragmatischen Sanction den Hauptbeweggrund der bleibenden Ver- einigung zwischen dem Königreiche Ungarn und den Erbländern Unseres Herrscherhauses. Wir geben gerne zu, daß durch die in dem gedachten Grundgeseße enthaltene genauere und dauernde Feststellung dieser Gemeinschaft Unsere Erbländer eine erhöhte Kraft gewonnen haben. Aber die untrennbare Vereiniaung aller Königreiche und Länder Unseres Hauses sicherte auch gle?chzeitig den territorialen Bestand und die eff nale Selbststäadigkeit des Königreiches Ungarn und wurde zugleich l wirksamste Schugwehr seiner Sicherheit nach außen. Weil rers ie wohlthätige Wirkung dieses Anschlusses eine wechselseitige war, muß Unser Bestreben dahin gerichtet sein, die Segnungen desselben dauernd zu Os und deshalb die aus der Gemeinschaft der Interessen und des E sich ergebenden Beziehungen in a der Grundsäge der pragmallt-

Sanction zeitgemäß zu regeln. G E Die Lánbe da a Uta Krone bilden einen bedeutenden Theil Unseres Gesammtreiches. Die geistige und materielle Kraft, die Wohl- fahrt, innere Ruhe und Sicherheit des Reiches wird_ durch die gleichen Momente in den gedachten Ländern bedingt, und diese stehen unter A ander in reger Wechselwirkung. Die außerordentliche Ausdehnung un VersSollkommnung der Verkehrsmittel, welche die Interessen mit tausend- fachen Fäden an einander knüpfen, mußte selbst, abgeleoen : Van E tief eingreifenden Folgen der Aufhebung der Zwischenzölle, diese rar wirfung mächtig steigern. Und diese mittlerweile entwicelten S bedürfen um so mehr einer genauen Regelung, je mangelhafter D a die zulegt gebraten Geseze Ungarns sind, welche dessen innere R - tung umgettalteten, hinsichtlih des nöthigen Zusammenhanges mi n übrigen Königreichen und O Gy aber entweder gar feine oder nur un

gende Vorsorge getroffen haben. E O A pie nee ein de Aufgabe und die wichtigflen Interessen aller Unserer Völker es erheischen, daß alles, was E gehört und in inmger Wechselwirkung steht, gleichzeitig und E Æ) i Erledigung gelange, — verbietet es Uns Unsere Regentenpflicht L e E sorge “sür das wahrhafte Wohl Unserer Völker, zu gestatten : O el A von Uns be bsichtigten Wiederherstellung und Verwirklichung der ung E schen verfassungsmäßigen Institutionen jene Ae 2 Schwebe und Undvestimmtheit gelassen werden, von deren s ael und wecselseitig befriedigender Regelung das friedliche und ge H x ara samwensein der versciedenen zu Unjerer Monarchie gehörigen m O Cntwickelung ihrec Wohlfahrt, Ab es S das Ansehen

ie Macht des. Reiches gleichmäßig bedingt ind. t M “Aua diesem Grunde haben Wir die Aufmerksamkeit der E versammelten Stände und Vertreter des Landes in erster M is s gemeinsamen Angelegenheiten und deren Behandlungsweise E E das Vertraucn, welches Wir in die Einsicht der Stände e R des Landes segt.n, hat Uns nicht getäuscht, denn sie O: E s es derlei gemeinsame Beziehungen gebe und daß N f s richtet sein wolle, in Bezug auf die Fesistellung und Art n : era dieser Beziehungen solche Bestimmungen zu E ees E dét ohne Gefähidung ibrer versassungémangn S igkeit und g ichen Unabhängigkeit dem Zwecke entip1eche en. : : N Wir Ba bA selbst jenen Ländern Un).res Reidese Hes S eine verfassungsmäyiagen Rechte besaßen, solche t s “S elbstständi f die Forderung ferne, daß Lage I dh 4 g ie agi it und gese iche Unabhängigkeit zum . y jidoe; inb: in Vertrauen auf die O „und tlxe P S Jen des Landes können Wir es auch m1 ) n j Di ] (ivie verf. sungs8mäßige Selbsiständigkeit, deren nothwendige E u in Unserer Thronrede im Heiste der Prag E N i Jaden nicbt zur eigenen Jsolirung, die A cie ‘Mittel wie Scttrdräcina seiner wahren und dauernden Interessen l volle und werde. : : : i: Die ‘Aueûbung des berechtigten Einflusses auf die gemein lane Lee gelegenbeiten bildet einerseits die sicherste Gewähr der gese Uen irk ständigk it des Landes , während andererseits die woblthätige g