994

Linken die Einbringung eines Protestes gegen das geschäfts- und landes- ordnung8widrige Vorgehen bei der Adreßbehandlung durch einfache Majorität an. Der Protest wird morgen eingebracht. j Lemberg, 19. März. Die Spezialdebatte über das Gemeindege}eh wird fortgesezt7 die gg. 90 bis 109 werden nah der Vorlage der Aus- \{hußmajorität fast unverändert angenommen. E :

Oderberg, 21. März. [Wi 2. D.) Oesterreichishe Beur- laubte werden seit einigen Tagen in Abtheilungen von 200 Mann von Wien aus auf der Nordbahn nach Krakau befördert, um die dortige Garnison auf den Kriegsfuß zu bringen.

Großbritannien und Irland. London, 20, März. Die leyte Nummer der offiziellen »Gazette« enthält einen Geheim- rathsbefehl, welcher neue Vorsicht8maßregeln gegen die Verbreitung der Rinderpe st verfügt. Diesem nach soll in Zukunst Jeder, der Rindvieh, Schafe, Ziegen oder Schweine durch Großbritannien trand- portirt, bei Strafe von bis zu 5 Pfd. St. für jeden Contraventions- fall gehalten sein, das Transportmittel, Waggon, Book u. \. 1. nach jedesmaligem Gebrauche sofort durch Kaltwasser oder ein an- deres vom Handelsamt gebilligtes Verfahren genau zu reinigen und zu desinfiziren. .

Im Oberhause überreichte gestern der ; Petition von einem Manne, der wegen Bruchs eines Cheversprechens zu Schadenersaÿ und Gerichtskosten verurtheilt, wegen Unfähigkeit, die Kosten zu zahlen, eingesperrt worden und jeßt in der Lage ist, vielleicht lebensläng- licher Schuldgefangener bleiben zu müssen. Der Lord-Kanzler bemerkte dazu, daß im Bankeruttgesez des leyten Lord-Kanzlers Schuldgefangene solcher Art von der Wohlihat des Gesehes ausgenommen würden. Cr werde zu erwägen haben, ob eine Aenderung des Gesehes “thunlich sei. Wegen des auf den 20sten vom Bischof von London angeseßten Buß- und Fast- tages zur Abwendung der Viebseuche beschließt man, auf Earl Russell's Vorschlag, die Comitésigungen am nächsten Tage etwas später beginnen zu lassen, weil der Morgen-Gottesdienst an solchen Tagen, wie am Sonniag von 11 bis 1 Uhr dauert. 0

Im Unterhause fragte Sir H. Hoare; ob die Regierung die Ab- sicht habe, falls die Reformbill durchgeht, im nächsten Jahre eine Bill zur Neuvertheilung der Parlament®sihe einzubringen? H. Seymour stellt dieselbe Frage in anderer Form, auch die Grenzen der Buragflecken - Bezirke als nothwendigen Gegenstand eines Gesehentwurfs erwähnend. — Der Schaykanzlerx erwiedert daß die Regierung es gewiß für ihre Pflicht halte, eine Neuvertheilung der Parlamentssize zu unternehmen , obne welche das Werk der Parlaments - Reform nicht vollständig wäre. Aber die Re- gierung behalte fich das Recht vor, den geeignete? Zeitpunkt dafür zu wählen. — Auf eine Frage O'Reilly's sagk der Attorney- General für Jrland, daß der Lord Statthalter von mehre- ren protestantischen Gutsherren Irlands um die Erlaubniß angegangen worden sei , ihre Pächter zur Aufrechthaltung der Ruhe zu bewaffnen und im Waffengebrauch zu üben, aber daß die Regierung ablehnend geantwortet habe. — Auf den Antrag des Schagkanzlers, daß keiner der Sonder- ausshüsse des Hauses am Bußtage vor 1 Uhr Mittags zusammentrete, wendet Bouv erie ein, daß der

Bußtag uur vom Bischof von London, nicht vom Primas oder von Ihrer Majestät angeordnet sei. — Andere Mitglieder sind ebenfalls gegen die Motion; dieselbe wird aber mit 299 gegen 112 Stimmen genehmigt. — Die Parlamentseidbill geht, tros eines energischen Protestes von M. Newdegate, ohne Abstimmung durch die dritte Lesung. Das Haus bewilligt später im Subsidien - Comité einige Posten des Flottenbudgets. /

Auch gestern ist der Versuch, den » Northumberland« vom Stapel zu bringen, wieder nicht gelungen, und man wird nun mit allen weiteren Versuchen bis Sonnabend Über acht Tagen warten, wo wieder Springfluth sein wird und bis wann solche Vorkehrun- gen getroffen sein werden, daß, wie man hofft, kein ferneres Fehl- schlagen zu befürchten sein wird. Nach dem Urtheile der Sach- verständigen hat das Schiff bis jeht keinen Schaden gelitten.

Die Befürchtungen vor irischen Aufständen am St. Patri- tage sind nicht in Erfüllung gegangen. Soweit die Berichte reichen, haben weder in Dublin, noch in einem anderen Theile Irlands an dem Tage Unruhen stattgefunden.

Paris, 20. März. Bei der Wahl in Avesnes der offizielle Kandidat Hamoir mit 17,577 von 18,059 Stimmen gewäblt j der Gegenkandidat Pinard, welcher von mehreren Blättern empfohlen worden, fam bei der Abstimmung gar nicht zum Vorschein. Auch bei den Nachwahlen, welche unter dem Eindrucke der Adreß-Debatte am verwichenen Sonntage für den Generalrath in drei und für den Arrondissementsrath in sieben Cantons stattfanden, haben überall die Regierungsleute gesiegt.

Die »France« erklärt die Nachricht, der spanische bevollmächtigte Minister Hidalgo, welcher mit dem nächsten transatlantishen Pafet- boote in Frankreih erwartet wird, werde die Convention über den Abzug der Franzosen aus Mexiko mitbringen, für verfrüht. Eben so möglich sei es, zu behaupten, daß Hidalgo die neuen Finanzplane von Langlais überbringe.

Earl Stradbroke eine

Frankreich. (Nord) wurde gestern

Italien. Baron Meyendorff hat bei seinem Abgange von Rom einen offiziósen diplomatischen Agenten zurügelassen.

Die englischen Behörden auf Malta- haben in Folge günstiger Sanitätsberichte aus Alexandria die Quarantaine wieder aufgehoben. Italien wird selbstverständlich folgen , zumal in den dortigen Häfen Und besonders in Ancona die neue Anordnung sehr hindernd ist.

| | | | | | | | | |

Aus Rom, 17. März, wird gemeldet, daß der Erzbischof Ledo. howsfi mit dem Titel eines Primas von Polen nah Posen gehen wird.

Türkei. Aus Konstantinopel, 19, März, wird telegra- phirt, der türkische Botschafter in Paris sei neuerdings dabin in. struirt worden, daß, wenn die Konferenz-Mächte darauf beständen die Pforte si allerdings auch dazu verstehen würde, nochmals aus. nahmö1veise die Union der Donau-Fürstenthümer unter einem ein. geborenen Hospodaren gutzuheißen. An der Donau hat bis jett noch keine Bewegung der türkischen Truppen stattgefunden.

Die Delegirten der rumänischen Nation zur Pariser Konferenz sind Seitens der Regierung Jon Bratiano und Falkoiano, Seitens des Senats Costaforo und Steege, Seitens der Kammer Jepuriano und Bojeresco.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 20, März. Ein Senatsbefehl vom 7. März in der Gesehsammlung bestimmt in Betreff des Verfahrens, das von den Behörden, welche beim Kaufe von Güteru in den 9 westlihen Gouvernements die Kauf briefe vollziehen, zu beobachten is, um sih den Beweis zu verschaf- fen, daß der Käufer nicht polnischer Herkunft ist, daß wenn der Käufer einen Schein des Ministers der Reichsdomänen einreicht, durch den ihm die Freiheiten und Rechte gewährt werden, welche die am 17. März 1864 vom Kaiser bestätigte Verordnung und deren Ergän- zungen bezeichnen, daun kein weiterer Nachweis zu verlangen ist. Wenn es den Behörden, die den Kaufbrief zu vollziehen haben, in zuverlässiger Weise bekannt is, daß der Käufer nicht polnischer Her- funft is, fönnen sie das erwähnte Dokument unter ihrer eigenen Rerantwortlichkeit ausstellen. Jn allen anderen Fällen hat der Käufer einen Schein von dem Chef desjenigen- Gouvernements, in welchem das Gut liegl, darüber beizubringen, daß dem Kaufe keine Hindernisse entgegenstehen.

Riga, 15. März. Heute Mittag wurde der diesjährige ordent- liche Livl. Landtag eröffnet. i

Bon der polnishen Grenze, 20. März. (Ostsee-Ztg. Die russishe Regierung hat die Anordnung getroffen, daß künftig nur diejenigen Zollkammern, welche sih in den von Eisenbahnen durchshnittenen Grenzpunkten befinden, Jollkammern erster Klasse

sein sollen. Jn Folge dessen sind mehrere Zollkammern, welche bis

her zur ersten Klasse gehörten, in Zollkammern zweiter Klasse um- gewandelt und nur drei Jollkammern erster Klasse an der preußi- {hen Grenze belassen worden, welche Myslowit, Thorn und Eydt- fubnen gegenüber liegen. Zu den in die zweite Klasse verseßten Jollkammern gehört auch díe Zollkammer in Slupce. Eine große Anzahl Waaren, zu denen namentlich alle plombirten gehören, fön- nen in Folge dieser Anordnung künftig nicht mehr über das Zoll- amt Slupce nach Polen eingeführt werden.

Schweden und Norwegen. Stockholm,/ 17, Márz (Dc N.) é Hoffnungen auf baldigen Schluß dieses Reichstageë dessen Verlängerung Über die Zeit hinaus, welche für Abwickelung der Vorlagen nothwendig is, als eine fonstitutionelle Abnormita! betrachtet werden muß, scheint auf höchst bedenkliche Weise getäusdt zu werden. Der Erzbischof hat nämlih die Anzeige gemacht, da man bei einer oberflächlichen Durchsicht der Sachen in einer Konfe- renz zu dem Resultat gekommen ist daß der Reichstag, wenn alles nach Wunsch geht und keine unvorhergesehenen Hindernisse eintreten in 10 bis 12 Wochen zu Ende sein kann, sonst kann er auch wobl no® bis Ende Juni oder Anfangs Juli dauern. Vor dem Osterfeste werden nur noch, vom nächsten Montage an, zwei Plena stattfinden.

Wie es heißt , hat gestern der Constitutions - Ausschuß mit 10 gegen 9 Stimmen den Antrag des Herrn Dahlmann zur An betrahtnahme empfohlen, daß F. 12 der Regierungsform cinen ZU' saß erhalten solle, der dem Könige verbietet, ohne Genehmigung dée Reichstages, regierender Fürst eines ausländischen Staates werden zu können; eben so

hat der Aus\huß mit 11 gegen 8 Stimmen ein! Veränderung des §. 28 der Regierungsform vorgeschlagen , wodur® Bekenner anderer christlicher Konfessionen als

die evangelische, #0 w!! auch Jsraelitea zu Civilbeamten und Bediensteten, außer zu Richtern und fÜrchlichen Beamten, so wie zu Lehrern der Religion, Philojop9? und Geschichte ernannt werden können.

Dánemark. Kopenhagen, 18, März. (H. C.) Dr zweite Reichskammer beschloß, aus finanziellen Gründen die Einzi“ hung des Marine-Wachtpostens auf der naheliegenden See-Batlel? »Trekroner« (Ersparung 7532 Thlr. Rm.) so wie die Herabjezun® der für die Ausrüstung eines Kriegsschifses nah Japan regierung? seitig begehrten Summe um 30,000 Rthlr. Rm. \

Jn der gestrigen Sihung der zweiten Reichsrathskammer me den die verschiedenen Gesez-Entwürfe/ betreffend die Erhöhung ger Pensionen und Unterstügungen, sowie betreffend die dur e Thronwechsel nöthig gewordenen Pensionsbewilligungen, in dritie: oder leßter Behandlung endgültig erledigt. Nach einer länge Diskussion wurden sämmtltliche Amendements egen

mit überwieg@= Stimmenmehrheit verworfen, nachdem der Finanzminister sich m°

größter Bestimmtheit gegen dieselben ausgesprochen hatte und

d R die Entwürfe 11 e

der regierungsseitig befürworteten Form angenommen.

Amerka. »Reuter's Office« meldet: New-York, 10. März Oer Se nat hat das Verfassungsamendement verworfen, wonach die Neger in den Staaten, in welchen sie das Stimmrect nicht besißen hei Feststellung der Bevölkerungs8zahl Wabl der Nolksver- treter y auêgeschlossen bleiben sollten. Mehrere Amendements zu Gunsten der Verleibung ded Stimmrecbtes an die Neger wurden gleichfalls verworfen. Die fenische Bewegung dauert in hobem Grade fort j es wurden Vorbereitungen zu einer Jnvasion Kanada ® getroffen

Bebufs

aus ï

Kt Telegrapdtscbe D eve

E d

aus dem Wolff’ schen Telegraphen

Rendsburg, Donnerstag, 22. März

ui l e a b h

Aas R af + Q s S , S 7 : des Geburtstages des Königs von Preuße! ¿ s a S4 S 4 444. S C A . ne Gallaparade der preußischen und

Öfterrtichtsben Garnifon satt- efunden, welcher auch die Spißen der ' a UNLci 1IUCLLA ‘ [Ey Lit WPpIBCN dg

( Bebörden beigewobnt. N a D - S, A «n Qx 4 0 »* _

Könige wurde unter Kanonendonner ein Hoch ausgebracht,

Truppen jubelnd eingestimmt. Nachmittags find

(ali Hamburg, Donnerstag, 22.

L L D) E r p «e S , burger Nachrichten« wird aus Kt

S + .

A orr v4 Hell L

Nor t - 4 d A «t C; F; A U U A S É »f der in Scbleswig stattfindenden Geburtstagsfeter

C

London, Donnerstag, 3, Morgens®, meldet: Hongkong, 1. März. r Norden Hauptanfübrer der Rebellen erscof Melbourne, 24. Februar. Rictoria sind dem Ministerium günsti e

sollte das Varlament eröffnet werden.

Wablen in der Kolonie

ausgefallen. Am 13. Mär

Zum Staatshaushalts : Etat für 18G6G,. XAUN. Das Finanz-Minifterium. Für die Central-Finanz-Verwaltung- die General-Verr- waltung der Steuexrn und die General-Staatskasse sind die Ausgaben für 1866 zu 192,650 Thlr. veranschlagt, nämlich Besoldungen überbaupt 163,400 Thlr., und zwar: für den Finanz-Minister 10,000 Thblr., Ér 2 Ministerial - Direktoren und 14 vortragende Rätbe 44,400 Tblr., fr 50 Büreau- und 17 Kanzleibeamte 73,000 Thlr., für 19 Unter- beamte 6400 Thlr. , Beamte der General - Staats - Kasse 19,500 Tblr. und für 3 ite des Ministerial - Archivs und 7 Beamte ferner zu anderen persönlichen Zween, so wie zur Unterbaltung des Di nstgebäudes 11,750 Thlr., und zu Büreaus- Bedürfnissen, - Diäten und Reisekosten 2c. 1',0U0 Tbir,

Der Gesammtbedarf hat sich- gegen den Anschlag des Vorjabres um 2400 Tblr. gesteigert, was darin berudt , daß: eine Erböbung des Durch- schnittsgehalts der Ministerial-Registratoren und der General-Staatskassen- Vucbbalter von 1100 Tblr. auf 1200 Tblr. in Aussicht genommen ist, um dasselbe mit dem Durcbschnittsgehalte der Expedienten und Kalkulatoren des Ministeriums gleichzustellen. Gegen den Ansaß pro 1861 beträgt die Stei- gerung 9490 Töélr., hauptsächlich in Folge Erböbung der Besoldungsiitel.

Der Quschuß für die allgemeine Mittwen- Verpflegungs®- Anstalt

beträgt für 1866 719,000 Tblr. mit einer Steigerung gegen das Vo:jahr um 4000 Thlr. und gegen das Jahr

{8641 um 27,870 Thlr. Der Ansa gründet sich auf den Durchschnitt des wirklichen Bedarfs der lehteren Jahre und ergiebt für {866 den höchsten Betrag, der bisher für diefe An- sialt auf den gebracht worden is. Der Mehrbedarf in Bezug auf das Vorjahr beruht im Speziellen darin, daß die eigenen Einnahmen der Anftalt an Beiträgen der Mitglieder, im Gesammtbetrage von 718,830 Thaler, binter dem Anschlage pro 1865 um 300 Tblr. zurückgeblieben sind und die Ausgaben von überhaupt 1,437,830 Tblr. , dieselben pro 1865 um 3700 Thlr. übersteigen . :

Die Passiva der General - Staats- Kasse bestehen in den Renten und Entschädigungen für aufgehobene Rechte und Nugzungen und in Zuschüssen zur Verzinsung und Tilgung verschiedener vom Staate nicht übernommenen Provinzial- und Kommunal - Schulden. Der Etat weist für die Ersteren eine Summe von 563.076 Thlr., und für die Lehtern eine solhe von 9580 Thlr. na.

Den erbeblichsten Betrag der Renten und Entschädigungen , die im Wesentlichen auf Verträgen beruhen, nimmt die Rate von 243,462 Thlr. ein, welche auf das der Königlich dänischen Regierung für die Aufhebung der Sund- und Beltzölle zustevende Entschädigungs - Kapital von 3,330,020 Thalern, abzutragen is. Von dem Leßteren sind durch die vom Jabre 1857 ab begonnenen jährlichen Ratenzablungen von der obigen Höhe bereits 1,103,287 Thlr. berichtigt und wird das gesammte Entschädigungs®kapital durch fernere gleiche Ratenzahlungen bis zum Jahre 1877 vollständig ab- getragen werden. E

Abgesehen von dieser Entschädigung und von einer Rente von 35,000 Tblr., welhe nach demn Staatsvertrage vom 7. Dezember 1849 die Fürsten zu Hohenzollern-Hechingen und Sigmaringen direkt aus der General - Staats®- Kasse beziehen, werden in den einzelnen Provinzen des Staats an Renten

und Entschädigungen für aufgebobene Rechte und Nußungen folgende Beträge

in

(Ft 9+

| zu unvorberge}ehenen Ausgaben, Prozeßkosten 2c

| burg, Münster, Posen und

Thbir.; in Tbir. und in Posen 1127 Thir. b gegen den Anschlag des ddt Erfurt ron 13,531

wogeaen dur

m2 a E

" i nd Z1 A Ter Mnn b ¿

A A L

o Der Ds -

009 7) L THE? L41144.

DINCe 4 14

a (Li “es

s 131

p UUV s CINnImaita

Ä gea 4s By 4 nier uBungen S T Refio + Nod Cr. D473 amt A C OTT RCE nanz Unier V

ett plr aht Le MLLU L L.

J 4 S l

O M O C D 2 er Gnaden - LYientnonsfonds i

bb 16

AAtirt Ol ¿e F be d dh H be 4 L %

diesem ¡Fonds werden d Personen aus allen Verwaltungen bedacht; die sionSgeseze und Bestimmungen keinen Anspru gung baben, denen jedo vet vorbandener aus Billigkeitêrücfihten eine fortlaufende Beibülfe versagt werden kann. Fur diejenigen dem Ableben 1hrer Männer müssen, if ein Unterstüßungsfonds t f a _ ° S - vat nach der Fraction der lezten Jabre gegen 186 gegen 1861 jedo nur um 700 Túblr. gesteigert

-

R a B ee (Cin 4 2 e O : S Cr H Valk Wartegeldern für Civilbeamte find Id7t9l Tblr. iz, Antaß gedracht

A ¿ a d A 9 S a ord an t-MWMittwen, weide in dem Tien v AA 2 D n 0D N; U DVO T D D R realementsmäßige Wittwen-Penfi

D » L “Y "% Ty Mi g e nd

von ZT,VCU Tdir. a

17 Li C 5 u L bia

I

ie folgenden Ressorts mit den nacbftebend angegebenen f eträgen- be- theiligt sind: das Staatsministerium mit 13,800 Tbir è Minzsterium der auêwärtigen Angelegenbeiten mit 11,290 Thlr. , das Finanz! 830 Tblr. , das Ministerium für Handel 2, bauptsächlich bei der Verwaltung, mit 9803 Tbir. , das Ministerium des Jnnern mi j das Ministerium für die landwirtbschaftlien Angelegendeiten mit M das Justiz-Ministerium mit 1900 Tblr. , das Ministerium de Angelegenbeiten mit Z477 Tblr. das Marine-Minifterium mit

Der Gesammtbedarf is geaen das Vorjabr um 1990 Tbir gegen das Jahr 1861 um 12,945 Tblr. höher | er Vensions- Aussterbefonds , desscn Höte seit n lid um 35,000 Thlr. bat verringert werden 190,000 Tblr. veranschlagt. Für 1861 betrug

Die bei diesem Fonds in Folge des Ablebens zur Erledigung kommenden Beträge wer wendet, sondern fließen den allgemeinen Die Ausgaben für die Ober - Prâäsidien Gesammtbetrage von 1,851,470 Thlr. besteben in soldungen für 8 Ober-Präfidenten 48,000 Thlr 0000 Thlr., Besoldungen für 25 Regierungs denten 82,100 Thlr., für 273 Ober- und Re a8 für 508 Büreau-Beamte 360,800 Tblr., für 154 Kanizlisten für 26 Rendanten und 188 Buchbalter und Kassirer U. Haupt-Kassen 184,820 Tblr. , und für 221 RKanzle1- Kassendiener 69,4100 Tblr.,, ferner zur Remuneration der Regierungs - Assefsoren 63,000 Tble., für Hülfsarbeiter 1m Subalterndien|t T3,800 Tblr. für Hülfsschreiber 63 S800 Tblr, zu sonstigen persönlichen Audsgaden 49.900 Tblr., zu Geschästsbedürfnissen, Diäten, Fubrkosten 2c. 312,000 Tblr. und

26,400 Tbir

Diese Ansäße ergeben einen Mehrbedarf, welcher hauptsächlich bei Besoldungen eingetreten ist, gegen den Anicblag des Thlr. und gegen den Etat pro 1861 von 19 305 Thlr.

Die Ausgaben der Depositenkafsse für den Bezirk des Appellations- gerichthofes zu Côln sind zu 1150 Thlr. veranschlagt.

Für die Rentenbanken zu Berlin, Breslau, Königsberg, Magde- Stettin is eine Summe von 142,490 Thlr. ausgebracht und zwar zu Besoldungen 39,750 Tblr., zu anderen per- sönlichen Ausgaben 54,290 Tblr., zu \ächlichen Verwaltungsausgaben 16,641 Thlr. und zur Tilgung der Eichsfeld'schen Schuldverschreibungen (efr. Y. 7 des Reglements vom 9. April 1845. Ges. S. S. 410) 11,459 Tblr. “so wie zur Tilgung der Paderbornschen Schuldverschreibungen (ckr. Y. G des Regle- ments vom 8. August 1836. Ges. S. S. 236) 20,350 Thir. :

Im Vergleich mit den Anschlägen für 1865 und 1861 bat sich der Bedarf um 3320 Thlr. und resp. 15,760 Thlr. vermindert.

Unter den Allgemeinen Fonds sind in Ansaß gekommen: 50,000 Thlr. zur Ablösung von Passiv-Renten, 300,000 Thlr. zu unborhergesehenen Ausgaben (Haupt-Extraordinarium), 508,600 Tblr. zu Besoldungs-Verbesse- rungen, hauptsächlich für die Unterbeamten in allen Verwaltungen, und 400,000 Thlr. zu Gnadenbewilligungen aller Art. i

und

N A Aly ICDOOO

eru H E

den von 2450

d i Y b A Vorjabre®