1866 / 74 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Meckleuburg. Schwerin, 26. März. (Mecklenb. Ztg.) Se. Königliche Hoheit der Großherzog if gestern früh von Berlin hierher zurückgefehrt. Jhre Königliche Hoheit die Frau Groß- herzogin-Mutter traf bercits am Sonnabend Abends von dort

wieder- hier ein.

Neuß. Gera, 24. März. (L. Ztg.) Gestern vertagte sich der Landtag auf unbestimmte Zeit. Eine seiner lehten Verhand- lungen galt der Zustimmungserklärung des mit Atalien abgeschlosse- nen Handelsvertrags. Heute {loß die Session des für die Staa- ten der Justizgemeinschaft (Weimar, beide Schwarzburg und Reuß j. L.) seit dem 7. d. Mts. hier vereinigt gewesenen Schwurgerichts.

Schwarzburg. Sondershausen, 25. März. Der Land- tagsaus\shuß is gestern, nachdem er die Prüfung der Staatsrech- nungen vom Jahr 1864 erledigt, verabschiedet worden.

Hessen. Kassel, 26. März. (Kass. Ztg.) Se. Königliche Hoheit der Kurfürst machte gestern nah längerem Unwohlsein wieder die erste Ausfahrt.

Hesterreich. Wien, 25. März. Die »Wiener Zeitung« veröffentlicht heute das Gesez, womit die den K. K. Polizeibehörden in Linz, Salzburg, Graz, Laibach, Zara und Jnnsbruck nach den ÇF. 2 und 3 des Geseßes vom 22. Oktober 1862 zustehende Gerichts- barkeit in Uebertretungsfällen in Folge der Auflösung dieser Polizei- behörden wieder den Bezirksgerichten zugewiesen wird.

In den leßten Tagen gingen nach einer telegraphischen Depesche aus Beuthen, 26. März, 20 Jnfanteriebataillons, ein Artilleriepark und ein Pulyvertrain durch ‘Krakau nach Böhmen. Krakau ist nur \{wach beseßt. Bei Chrzanoiww, wo zwei Regimenter Ulanen angesagt sind, wird ein Lager abgesteckt.

Frankrei. Paris), 25. März. Der nichtamtliche Theil des »Moniteur« bringt einen Bericht des Exzbischoss von Paris als Präsidenten des Comité’s der Kleinkinderschulen an die Kaiserin über den jeßigen Stand dieser Anstalten. Man findet gleichfalls im nicht- amtlichen Theile die Analyse eines Berichtes der Herren Delpech, Prof. der medicinischen Facultät, und Reynal, Prof. der Thier- arzneikunde, Über die Resultate ihrer Mission nah Deutschland be- züglih der Trichinenkrankheit. Der Bericht [lautet sehr beruhigend und ist geeignet, in Frankreich aller Furcht vor dieser Krankheit ein Ende zu machen.

Ein Schreiben des »Moniteur« aus Florenz beschäftigt sich heute mit dem Consorzio Nationale, dessen Gesammtertrag bis jetzt die »Gazzetta di Popolo« von Turin auf 6,691,884 Fr. berechnet. Außerdem sind noch 11,300 Fr. Rente und 513 Monats-Besoldun-

gen von Beamten, Militairs und Pensionairen mitzurehnen. Von | den 6,691,884 Fr. haben der König und die Mitglieder der König- | | hat der Storthing einstimmig 50,000 Sp. und für Konsulats-

lichen Familie 1,210,000 Fr., Privatleute 1,924,384 Fr. gezeichnet. Der Beitrag der cinzelnen Munizipalitäten beläuft 2,057,000 Fr., von denen auf Neapel allein 1,000,000 und auf Bari 500,000 Fr. kommen. Endlich hat ein einzelner Venetianer 500,000 Fr. beigesteuert. Der »-Moniteur« - Kor- respondent {ließt aus dem bis jeßt erzielten Resultate, daß man so bald wohl noch nit über die Art und Weise, wie das Consorzio die Nationalschuld zu tilgen gedenkt, sich eine annähernde Vorstellung wird machen können. Der Gesegentwurf, welher dem Consorzio ein legales Dasein verschaffen soll, wird für dasselbe Befreiung von der Taxe auf das Eigenthum todter Hand und auf das Mobiliar- Vermögen, so wie ferner auch Stempel- und Eintragungsgebühren- freiheit einführen.

Der »Moniteur« meldet in seinem amtlichen Theile, daß durch Kaiserliches Dekret vom 21. März Herr Ferdinand von Lesseps, Präsident des Verwaltungsrathes der Compagnie des Isthmus von Suez, zum Commandeur der Ehrenlegion ernannt worden ist.

26. März. Die »Patrie« meldet, daß der Kaiser gestern einen neuen Agenten der Donaufürstenthümer und heute den Chef des mexikanischen Kabinets, Eloin, empfangen hat. Leßterer: ist mit einer konfidentiellen Mission für Paris und Wien betraut.

Spanien. Aus Madrid, 24. März, wird telegraphisch gemeldet : »Heute entwickelte Fages im Kongreß seine Motion wegen Reduction der Armee. Lopez Dominguez bekämpfte diese Motion, indem er si auf die jezige Lage Europa's berief.

Italien. Florenz, 26. März. Die Direktoren der Kredit- Institute der industriellen und Eisenbahn-Gesellschaften traten zu- sammen, um über die Verbesserung des Kredits zu berathen. Die Versammlung erklärte sih für permanent und sehte eine Kommission zur Beschlußfassung über die eingelaufenen Vorschläge ein.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 29. März. ‘Ueber die Taschkenter Angelegenheiten berichtet der »Russ. Jnv.«

Folgendes: i Im Hause der britischen Gemeinen war Herr Layard durch

Sir Rawlinson Über die Bewegungen der russishen Truppen in Buchara interpellirt worden und hatte geantwortet, daß er keine positiven Nachrichten darüber erhalten, die russische Regierung aber

sich auf |

die formelle Zusicherung gegeben habe, daß sie ihre Grenzen nah Buchara hin niht ausdehnen werde.

Mit Rückficht auf den offiziellen Charakter dieser Mittheilung, erklärt der »R. J.« zunächst, daß die Kaiserliche Regierung keine Interpellation über Dinge, welche ihre cigenen Interessen berühren, zuzulassen nöthig habe, also au keine formellen Zusicherungen ge- geben habe.

Die Regierung habe aber auch nichts zu verbergen, und deshalb seien die Gesichtspunkte, welche sie ia ibrer asiatischen Politik leiten, in dem Circalair vom 25. November 1865 offen dargelegt worden. Sie gesteht allerdings, daß Rußland nicht gesonnen sei, scine Grenze über die Linie auszudehnen, welche ihm seiner Sicherheit wegen nöthig ist, und daß seine Politik keinen anderen Zweck verfolge, als die Herstellung einer dauernden Ruhe in jenen Gegenden.

Nach den aus Taschkent eingegangenen Nachrichten ist die Lage der Dinge daselbst folgender Art: General Tschernjajew hatte

| an den Emir von Buchara einen Abgesandten mit einer ganz fried- | lichen Sendung geschickt. | Buchara verhaftet.

Derselbe wurde auf Befehl des Emirs in Ein solches Verfahren konnte nicht ungeahndet

bleiben. Da auf die bei dem Emir unternommenen Schritte eine

| wenig passende Antwort erfolgt war, ertheilte General Tschernjajew

scinen Truppen den Befehl, den Syr - Darja zu überschreiten, und benachrichtigte den Emir , daß sein Marsch so lange fortgeseyt wer- den Jpe) bis der russische Abgesandte unbeschädigt ausgeliefert sein würde.

Schweden und Norwegen. Christiania, 20. März. (H. N.) Am legten Sonnabend fand im Storthinge die Schluß- verhandlung über den Vorschlag des Constitutions-Ausschusses, be- treffend die Aenderung der §. 14 und 21 des Grundgeseßee, statt,

| nah welcher es dem Könige gestattet sein solle, den Kronprinzen des

Königl. Hauses zum Vice-König in Norwegen zu ernennen. Die Majo- rität des Ausschusses hatte diesen Antrag dem Storthingezur Annahme empfohlen. Unter den Rednern für diesen Antrag bemerkte Schweigaard, daßman alle Mittel ergreifen müßte, um die Stellung des Reiches zu kräf» tigen, und wenn man die Mittel überschaue, welche Norwegen wei- ter gebracht haben, so glaubte er hierzu auch die Stellung der Königsmacht zum Volke rechnen zu müssen. Christensen führte an,

daß es zum gegenseitigen Nutzen gereichen müsse, wenn der künftige

König durch längeren Aufenthalt in Norwegen des Landes Ver- hältnisse gründlich kennen lernte. Dagegen fanden es die Gegner bedenklich, für spezielle Fälle eine Aenderung des Grundgesehes vor- zunehmen, und so wurde auch diesmal wieder der Antrag mit 62 gegen 48 Stimmen abgelehnt.

Für die diplomatischen Angelegenheiten der vereinigten Reiche

Ausgaben für Norwegen allein 7800, so wie zur Ablösung des Oeresundzolles 20,408 Sp. bewilligt. Gestern Vormit-

Dánemark. Kopenhagen, 24. März.

| tag empfing der König den hanseatishen Gesandten in außerordent- | licher Mission, Herrn Dr. jur, Krüger, auf Schloß Amalienborg in " Abschieds-Audienz. Derselbe wurde zuglei mit dem englischen und

italicnishen Gesandten, \o wie sämmtlichen Ministern zur König- lichen Tafel gezogen.

Die Abstimmung über den bereits berichteten Abschnitt des friegsministeriellen Budgets hatte nicht das vom Minister gewünschte Resultat. Obgleich derselbe geltend machte, daß nach dem Vorschlage der Aus\hußmajorität im Falle einer Mobilisirung 3000 Mann weniger einberufen werden könnten, */;- der Mannschaft weniger ge- übt werde und er genöthigt werden würde, eine Umorganisation der ganzen Armee vorzunehmen, wurde der Ausschußvor- chlag, 109,251 Thaler weniger zur Infanterie zu verwen- den, dennoch mit 56 gegen 33 Stimmen angenommen.

Dagegen wurde der Minoritätsvorschlag, die Königl. Garde zu Fuß

| zu einem gewöhnlichen Linien - Bataillon zu machen, mit 63 gegen

13 Stimmen abgelehnt. Der Ausshußvorschlag , die Anzahl der Brigaden von 8 auf 5 herabzuseßen, wurde, ebenfalls gegen den Wunsch des Kriegs - Ministers, mit 70 gegen 1 Stimme angenom- men. In der gesirigen Abendsigung fuhr das Reichsraths-Folke-

tbing in der Behandlung des kriegsministeriellen Budgets fort. Die

Diskussion drehte sich wesentlih um die Beibehaltung oder Nicht- beibehaltung der Königlichen Reitergarde und eines Kavalleric-Regi- ments , bei der Abstimmung wurde das Eingehen der ersteren mit großer Majorität beschlossen, dagegen die Niederlegung eines Kavallerie- Regiments abgelehnt.

In der heutigen Sizung wurde, nachdem das Budget des Finanzministeriums in zweiter Behandlung erledigt war, die zweite Behandlung des Budgets des Ministeriums des Auswärtigen vokr- genommen. Brix sprach dafür, daß der Posten ín Florenz eder Brüssel-Haag ganz eingehe und der Posten eines Gesandten in Ber- lin bei einer Vakanz in den eines Geschäftsträgers verändert werde- Der bäuerlihe Abgeordnete A. M. Jensen motivirte darauf seinen gemeinschaftlih mit dem Schullehrer Hansen (Monrad's Nachfolger) gestellten Aenderungsvorschlag, die Summe von 5000 Rbthlr. für

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Bücher und Zeitungen und die Presse auf 2000 Rbthlr. zu reduziren und für die Presse gar nihts anzuwenden. Der Minister des Auswärtigen antwortete beiden Rednern : Es sei wünschenswerth, mittelgroße Ge- sandtschaftsposten, wie Florenz und Brüssel, zu behalten und lege er großen Werth darauf, daß ‘das Landsthing es dem Ministerium freigestellt, zwischen Brüssel und Florenz zu wählen. Der Gesandt- shaftsposten in Berlin sei von großer Wichtigkeit und der dortige Gesandte einer der tüchtigsten Diplomaten. Was A. M. Jensen's Vorschläge beträfe, so sei die Summe bereits von 7500 Rbthlr. auf 5000 berabgesezt. Brix nahm seine Vorschläge zurück.- Pastor Mörch, Hansen und Graf Holstein-Holsteinborg sprachen mit Wärme für die Bewilligung der 5000 Thlr. und beklagten, daß nicht früher mehr gethan sei, um das Ausland zu richtigerer Auffassung biefiger Verhältnisse zu leiten. Der eine der Vorschlagssteller, Schullehrer Hansen, nahm den Vorschlag für seine Person zurück. Der Prâä- sident fragte den andern (Jensen), ob er es auch thue? Jensen : Nein! Bei der Abstimmung stimmten dann nur 7 dafür, 756 da- gegen. Das Geseh wurde darauf einstimmig unverändert genehmigt und der dritten Behandlung Überwiesen.

Asien. Der Lloyddampfer »Ausiria« brachte die ostindish- chinesische Ueberlandsposi. Aus Hongkong, 15. Februar, wird gemeldet , daß die Nienfei und andere Empörer auf verschiedenen Punkten des Reiches eine immer drohendere Stellung einnehmen. Newchang s{chwebte in großer Gefahr und man traf daselbst ernst- liche Vertheidigungs8maßregeln. Die Anhui durhziehenden Rebellen haben die Absicht ausgesprochen, Peking zu plündern. Der großen Handelsstadt Hankow haben sich die Nienfei bis auf 20 englische Meilen genähert und die umliegenden Dörfer in Brand gesteckt, deren Bewohner schaarenweise in die Stadt strömten, um Schuß zu suchen. Ein französisches und ein englishes Kanonenboot trafen Borbereitungen zum Kampfe und die in Hankow angesiedelten (FFrem- den waren mit Vertheidigungsmaßregeln eifrigst beschäftigt. Die Rebellen in der Nähe von Swatow haben Kin-ying Schu zu ihrem Hauptquartiere gemacht und legen dort Befestigungen an. Auch organisiren sie ein Geschwader, um T\chaou Tschau anzugreifen. Jn Hongkong is die öffentliche Unsicherheit fortwährend groß und fast im Angesichte des Hafens wurde der Hamburger Schooner »Tschin Tschin« von Piraten ausgeplündert

Telegraphijhe Depeschen aus dem Wolff’ schen Telegraphen - Büreau.

Breslau, Dienstag, 17. März. Aus Böhmen wird gemeldet, daß bei dem in Chrudim stattgefundenen Pferdemarkte sämmtliche brauchbare Pferde durch österreichische Offiziere aufgekauft wor- den sind.

London, Montag, 26. März, Nachts. »Reuter's Office« meldet: New-York, 17. März. Es sind Bundestruppen nach Busffalo gesendet worden , um eine fenische Jnvasion, an diesem Punkte zu verhindern. Es wird behauptet, Sir F. Bruce, der englische Gesandte, habe das westindische Geschwader nah Halifax beordert.

Aus Vera-Cruz vom 3. d. M. wird gemeldet, daß Staats- rath Langlais plöglich gestorben ist.

_— Das »Amtsblatt des Königlichen Post - Departements « (Nr. 13 vom 24. März) enthält zwei General-Verfügungen: vom 18ten März: Die Adressirung der Post - Anweisungen betreffend, und 19, März: Die Aushändigung der »an Deckoffiziere« eingehenden Post-Sendungen be- treffend, und eine Bescheidung vom 21. März: Den Klebestoff auf Postfrei- marken betreffend.

An Nr, 14 - (v0 24, März c.) der Zeitung des Vereins deutscher Eisenbahn-Verwaltungen sind unter Anderen folgende Artikel enthalten: Die Eisenbahnen in den Vereinigten Staaten von Nord- Amerika. Die jüngst beschlossenen Erweiterungen des Oberschlesischen Eisen-

bahn-Unternehmens. Mittheilungen über Eisenbahnen. Vereins- gebiet. Braunschweigische Eisenbahnen, Eröffnung der Strecke Gos- lar - Vienenburg. Betrieb: Mitteldeutscher Eisenbahn - Verband, Einrichtungen einer Waaren - Statistik, Hessische Ludwigsbahn / Cheim- nig - Würschniger Eisenbahn, Geschäftsbericht pro 1869. Magdeburg- Halberstädter Eisenbahn, Nacht-Courierzug auf der Magdeburg-Wittenberger Bahnstrecke. Kaiser Ferdinands Nordbahn , direkter Verkehx nach Hamburg und Berlin. Böhmische Westbahn, Agio-Zuschlag. Ausla nd: Belgien, Lanben - Gembloux - Fleurus. Chemin de fer de Hasselt à Eindhoven, Niederlande, Eindhoven - Bogtel - Utrecht, Odessa - Baltaer Eisenbahn,

Stationen.

Das Central-Blatt der Abgaben-, Gewerbe- u. Hande ls- Geseßgebung und Verwaltung in den Königlich preuß. Staaten (Nr. 6 vom 17. März) enthält eine Cirkular-Verfügung des Königlichen Finanz- Ministeriums, die Behandlung der einem stempelpflichtigen Blatte beige- legten, an sih steuerfreien Nebenblätter, vom 28. Dezember 1865, sowie eine Verfügung des Königlichen Finanz-Ministeriums, die Tarifirung von Stühlen aus gebogenem polirten Buchenholze in Verbindung mit Rohr- geflect betreffend, vom 6. November 1865, und unter der Rubrik Statistik : provisorische Abrechnung über die gemeinschaftliche Uebergangs8abgabe von Wein und Moft , Tabasblättern und Tabacksfabrikaten für das Jahr 1865, sowie desgleichen von Bier und eine tabellarische Uebersicht der Er- gebnisse der Branntweinsteuer. j :

Kuust: und wisseuschaftlibe Nachrichten-

Die preußischen Geseße über Landeskultur und land- wirthshaftlihe Polizei, zusammengestellt und nach den Grundsätgen der oberen Spruch- und Verwaltungsbehörden erläutert dur J. Greiff, Geheimen Regierungs- und vortragenden Rath Ia BS Ministerium für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten, 8.,

2 S.

Im Jahre 1850 erschienen in der vierten und, leßten Auflage die Agrat-Geseße des nunmehr verstorbenen Geheimen NRegie- rungsrathes J. Koch, ein Werk, welches seiner Zeit dieselben Zwecke wie das in der Ueberschrift bezeichnete verfolgte, während die Landesfultur-Geseßge- bung von Lette und von Nönne die darin enthaltenen Geseße mit einem fortlaufenden Kommentar giebt, der jedoch nur das Material bis zum Jahre 1853 umfaßt. Das vorliegende Werk bildet also sowohl eine Ergänzung des lehteren Werkes insofern, als das in demselben fehlende Material aus der Zeit von 1853 bis 1865 darin enthalten ist, wenngleich ein fortlaufen- der Kommentar nicht gegeben wird, als auch einen Ersaß für eine neue Auflage des erstgenannten Werkes.

În Betreff der Anordnung ist die Form von fortlaufenden Noten und von Beilagen zu den Hauptgesegen gewählt, weil auf diese Weise das Zu- sammengehörige sich am schicklichsten hat in übersichtliche Verbindung bringen lassen. Die Noten enthalten auch im Eingange zu den einzelnen Gesezen furze Angaben über die Entstehung , die wesentliche Bedeutung und den Geltungsbereich derselben und außerdem zu den einzelnen Bestimmungen Hinweise auf die durch spätere Gesetze eingetretenen Ergänzungen und Ab- änderungen. Jm Texte sind die aufgehobenen Stellen vollständig abgedruckt, aber eingeklammert.

Wesentlich ist das zur Erleichterung des Gebrauches am Schlusse des Ganzen angebrachte chronologische Register der Geseze und Ministerial-Erlasse, dem noch ein Sachregister beigefügt ist.

Das ganze Werk zerfällt in zwei große Abschnitie: A. Gesehe, betref- fend die Befreiung und Entlastung des Grundeigenthums und der Besizer desselben im Juteresse der Bodenkultur. B. Gesetze, betreffend den Schuß, die Pflege und die Verbesserung (Meliorationen) des land - und forstwirth- schaftlichen nuybaren. Bodens. L

Während Abschnitt A. den bei weitem größten Theil des Werkes bis zu S. 544 füllt, umfaßt Abtheilung B. nur die kleinere Hälfte von S. 547 —681. Abtheilung A. beginnt mit dem Edikt vom 9. Oktober 1807, betreffend den erleichterten Besiß und freien Gebrauch des Grundeigen- thums , worauf zunächst das Edikt vom 14. September 1811 zur Beförde- rung der Landeskultur und das Geseß vom 3. Januar 1845, betreffend die Zertheilung von Grundstücken und die Gründung neuer Ansiedelungen, und dann sämmtliche geltenden Ablösungs- und Gemeinheitstheilung8gesehe, ein- \{ließlich der das Verfahren , das Interesse Dritter und das Kostenwesen betreffenden folgen.

Der Abschnitt B. umfaßt folgende Gegenstände: 1) Geseg vom 15ten November 1811 wegen des Wasserstauens bei Mühlen und Verschaffung von Vorfluth. 2) Gese vom 28. Februar 1843 über die Benugung der Privatflüsse. 3) a. Gesey vom 23. Januar 1846, betreffend das zu Ent- wässerungsanlagen einzuführende Aufgebots- 2c. Verfahren. 3) b. Geseh vom 11. Mai 1853 , betreffend die Cinführung des Abschnitts Z des Gesehes vom W. Februar 1843 in den hohenzollernschen Landen 2c. 3) c. Gesey vom 14. Juni 1859 wegen Verschaffung der Vorsluth in den Bezirken des Appellationsgerichtshofes zu Cöln 2c. BVéllagen t 1 Vio I-14 bis e.) Beilage A. Gesey vom 1. Juli 1861, betreffend die Er- richtung gewerblicher Anlagen , g. 1 im Auszuge, §§. 2 bis 11; Bei- [lage B. Entwurf zu einer Polizeiordnung für den 2c. Bach; Beilage C. Cirkular-Verfügung und Anweisung des Ministeriums für die landwirth- schaftlichen Angelegenheiten vom 10. Oktober 1857 , die Bildung von Ent- und Bewässerungsgenossenschaften betresfend; Beilage D. Cirkular-Verfügung des Ministeriums für die landwirthschaftlihen Angelegenheiten vom 10. No- vember 1851 mit Statutentwurf für Wiesen-Genossenschaften j Beilage E. Instruction des Ministeriums für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten vom 24. August 1861 für die Ausführung der technischen Vorarbeiten bei Landes-Meliorationen. 4) Geseh vom 28. Januar 1848 über das Deich- wesen. Beilagen dazu: Beilage A. Instruction des Ministeriums für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten vom 24. August 1850 zur Bildung von Deichverbänden; Beilage B. Allerhöchster Erlaß vom 14. November 1853 mit den allgemeinen Deichstatuten - Bestim- mungen. 9) Feldpolizeiordnung vom 1. November 1847. Beilagen dazu: Beilage A. G. v. 5, Juli 1844 über die Beschränkung der Nachtweide und das Einzelnhüten in der Rheinprovinz; Beilage B. Jnsin. des Iz.-J- und L.-M. v. 1. Juli 1856 zur Feldpolizei - Ordnung v. 1. Novbr. 1847. 6) Jagdpolizei-Geseß v. 7. März 1850. Beilage dazu: C.-V. d. M. f. d. landiv. A. u. d. J. v. 14. März 1850 über die Ausführung des Jagdpo- lizei-Geseßes. Ta) Vorläufige VO. v. 5. März 1843 über die Ausübung der Waldstreuberechtigung. 7b) VO. v. 24. Dez. 1816, betr. die Verwal- tung der Gemeinde- 2c. Forsten in den Provinzen Sachsen 2c. 7c) Wald-

kultur-Geseh v. 1. Juni 1854 für den Kreis Wittgenstein. 8) Zug- und Nußyieh-Polizei-Gesehe. 9) Fischerei-Polizei-Gesehe.