en Truppenführern gegenüber Seine hohe Be-

i über die Gn ng und die Leistungen der Truppen aus, worauf noch westlich von Sparrenfelde ein Vorbei- Maris der gesammten Kavallerie-Division im Trabe stattfan

Me Königliche Hoheit die Prinzessin Wilhelm wohnte dem Manöver zu Wagen bei. ; :

Se. Königlihe Hoheit der Prinz Wilhelm verab- schiedete Sih um 21/2 Uhr auf dem Paradeplab von dem Grenadier-Regiment König Friedrih Wilhelm TV. (1. Pom- merschen Nr. 2), sprah den Offizieren und Mannschaften im Namen Sr. Majestät die vollste Zufriedenheit aus und {loß mit einem enthusiastish aufgenommenen Hoch auf den Kaiser.

Nachmittags 5 Uhr fand bei Sr. Majestät dem Kaiser ein kleines Diner statt, an welhem außer den Prinzlichen Herrschaften der kommandirende General von der Burg, der Ober-Präsident Graf Behr-Negendank. und einige andere hervorragende Militär- und Civilpersonen theilnahmen.

Abends 7 Uhr trat Se. Majestät der Kaiser mit Jhren Königlichen Hoheiten dem Prinzen und der Prinzessin Wilhelm sowie dem gesammten Gefolge die Rückreise nach Berlin an. Sowohl in den Straßen wie auf dem Bahnhof wurden Sr. M s der dichtgedrängten Menge begeisterte Ovationen

argebracht.

T Auf ein Telegramm, welches der Ober-Präsident Graf Behr-Negendank am 14. d. M. an Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit den Kronprinzen nah Toblach

esandt und in welchem derselbe gemeldet hatte, daß Se. Majestät der Kaiser und König bei der Tafel auf das Wohl der Provinz getrunken, ist, der „N. St. Z.“ zufolge, am 15. d. M. folgendes Antwort-Telegramm eingetroffen:

„Die Kronprinzessin und Ich danken Zhnen für Ihr Telegramm, welches Uns die freudige Kunde giebt, daß in der Uns so theuren Provinz, von der fern bleiben zu müssen ein großes Opfer bedeutet, Unser in diesen \chönen festlihen Tagen freundlich gedaht wird, wie Wir mit Unseren Gedanken unter den Pommern weilen.

Friedrih Wilhelm, Kronprinz,

Statthalter von Pommern.“

Bayern. München, 17. September. (Allg. Ztg.) Der Prinz-Regent kehrt bereits Ende September von Hinterstein zurü und begiebt sich Anfangs Oktober zu längerem Aufenthalt nah Berchtesgaden. — Die Königin-Mutter wird am 22. d. zu kurzem Aufenthalt in der hiesigen Residenz eintreffen und dann wieder nah Hohenshwangau zurückkehren.

— 17. September. Aus der heutigen ersten Sißung des besonderen Ausschusses der Kammer der Abgeord- neten zur Berathung des Geseßentwurfs, betreffend die Branntweinsteuer, theilt die „Allg. Ztg.“ Folgendes mit: Der Staats-Minister der Finanzen, Pr. von Riedel, erklärte auf eine Anfrage, daß die durch das Reichsgeseß bestimmte Verwaltung der Steuer durch die Landesregierung als bayerishes Reservatreht betrachtet werde. (Die hier zutresfende Bestimmung kann nah Ÿ 47 Absay 2 des Reichsgeseßes nur mit Zustimmung

ayerns abgeändert L A Der Referent, Freiherr von Gagern, erörterte, daß bei seinem Votum sür das Gese im Reichstage staatsrehtlihe Bedenken Opportunitäts- ründen hätten weihen müssen, und richtete an den Staats- inister einige Fragen dahin: wie viele Brennereien in u kunft unter das Pauschal-Aversum fallen, welcher Ersaß : fir Bayern eintrete, wenn die Uebergangsabgabe alle, und auf welhe Weise die Stundung geschehen könne. Der Stagts-Minister erwiderte, daß die Zahl ersterer Brennereien 90 beträgt, daß gegenüber dem Wegfall der O Bayern das ganze Produktionsquantum nur mit 50 H zu versteuern hat, und daß die Stundung dur Hypothekbestellung geschehen kann. Der Abg. Haus warf die Frage auf: wieviel die Steuer ertragen würde, wenn Bayern, ohne in die Reichssteuergemeinshaft einzutreten, ein Geseß mit denselben Steuersäßen, wie im Reichsgeseß enthalten, einführen würde. Der Königlihe Staats-Minister berehnete den Ertrag auf 6 Millionen, während der Antheil Bayerns an der Reichssteuer über 11 Millionen erträgt, machte aber zugleih darauf aufmerksam, daß bei der Schaffung eines jolchen bayerischen Landesgeseßes dieselben Schädigungen dur Zollbeschränkung und Belästigung im Verkehr eintreten würden, welche der Minister bei Vorlage des Geseßes erörtert hat. Von dem Abg. Sellner wurde hervorgehoben, daß vom moralischen Standpunkt Alles aufgeboten werden müsse, um den Schmuggel fernzuhalten. Auf eine Anfrage des Abg. änle ertheilte der Königliche Staats-Minister noch über die Zirkung der Nachsteuer befriedigende Auskunft. Die nächste Sitzung findet am Montag Vormittag statt.

— 19. September. (W. T. B.) Der Aus\{chuß zur Vorberathung der Branntweinsteuer-Vorlage hat das ganze De R mit 17 gegen 4 Stimmen — Pfarrer Haus,

eiß, Dr, cFäger und Wolfg. Wagner — angenommen.

Sachsen. Dresden, 16. September. (Dr. J.) Der König traf in Begleitung des Kriegs-Ministers heute Vor- mittag 81/7 Uhr mit Sonderzug von Niedersedliß in Mitt- weida ein, um den Manövern der 3. Division Nr. 32 beizuwohnen. Der kommandirende General Prinz Georg war kurz vorher aus Chemnig ebendaselbst eingetroffen. Se. Majestät nahm auf dem Bahnhofe die Meldung des Divisions- Commandeurs, General-Lieutenants von Holleben entgegen und wurde von dem Amtshauptmann Geheimen Regierungs- Rath Schäffer und dem Bürgermeister Dr. Goldenberg nebst dem Stadtrath begrüßt. Der König begab sich alsdann zu Ma in das Manöverterrain nach Erlau. Die Rückreise er nah Niedersedlizg. — Prinz Georg kehrte nah Chemnitz urück, nahm in „Reichold's Hotel“ das Mittagsessen ein und egab sich Nachmittags, einer Einladung des Kammerherrn Grafen Vißthum folgend, nah Lichtewalde.

Vaden. Karlsruhe, 16. September. (Karlsr. Ztg.) Gestern Nachmittag traf die Prinzessin Wilhelm von Baden mit der Prinzessin Marie zum Besuch bei den Großherzoglichen Léctilaiten auf Schloß Mainau ein und kehrte am Abend nah Schloß Kirchberg zurück. Die Prin- zessin Wilhelm von Württemberg ist gestern Abend über Konstanz nah Rorschah zurückgekehrt.

— 14. September. (Karlsr. Ztg.) Der Großherzog wohnte gestern dem Manöver der 29. Division gegen einen markirten Feind in der Gegend zwishen Singen, Volkerts- hausen, Slatt, “thg igs und Ehingen bei und verfolgte dasselbe in allen seinen Theilen bis zum Schluß. Sn Lauf en bestieg der Großherzog um 11/2 Uhr den Zu Und kehrte nah Schloß Mainau zurück. — Gestern Abend ist

olgte O 12 Uhr * mittelst Sonderzuges von Erlau.

die Erbgroßherzogin nah Schloß Hohenburg abgereist. Lhre Königli derzos folgt einer Aufforderung ihrer hohen

tern und wird etwa 8 bis 10 Tage dort verweilen. Die -

Erbgroßherzoglihen Herrschaften werden zum Geburtstage Jhrer Majestät der Kaiserin Augusta in Baden-Baden eintreffen. — Der Erbgroßherzog begiebt Sih morgen, Sonntag, Abends, nah Karlsruhe zum Besuh der Aus- stellung von Kunstschmiedearbeiten und kehrt dann nah Cu zurück. — Heute Nachmittag gegen 1 Uhr begaben Sich der Großherzog und die Großherzogin sowie der Erbgroßherzog nah Friedrihshafen, um Sich von dem König und der Königin von Württemberg zu ver- abschieden.

Elsaf;-Lothringen. Straßburg, 17. September. Die „Lds.-Ztg. f. Els.-Loth.“ schreibt: Jm amtlichen Theile dieser eitung ist gestern die Nachricht verbreitet worden, daß Se. tajestät der Kaiser geruht haben, den Unter - Staats- sekretär Ba ck zur Dispofition zu stellen. Zur Erklärung des Umstandes, daß der im April d. J. in das Ministerium als Leiter der Finanz-Abtheilung eingetretene Hr. Back jeßt von diesem Posten zurütritt, diene folgende Darlegung: Jm Jahre 1886 hatte die Landesregierung sih bekanntlih entschlossen, in der Stadt Straßburg, in welcher seit 1872 eine kommissa- rishe Gemeindeverwaltung bestand, die ordentlihen Gemeinde- rathswahlen zuzulassen und der Stadt einen Bürgermeister aus der Zahl der zu wählenden Gemeinderäthe zu geben. Das Vertrauen der Regierung wurde nicht getäuscht. Bei den O vom 11. Zuli v. F. unterlag die Protestpartei und neben der gemäßigten einheimishen Partei gewan- nen auh die Altdeutshen eine gewisse Anzahl von Vertretern, unter denen sih der damalige Bezirks-Präsident Back befand, welcher, von der e als Bürgermeister ausersehen, seine bisherige, nach dem Geseße mit einer städti- schen Mission unvereinbare staatlihe Stellung niederlegte, um die Verwaltung der Stadt Straßburg zu übernehmen. Es ist wohl noch allgemein erinnerlih, wie damals die gesammte französishe Presse den Ausfall der Ge- meinderathswahlen in Straßburg und Meß als eine s{hwere Enttäushung ansah und offen zugestand, daß eine Wieder- holung solcher Wahlergebnisse der Revanchepolitik alle Grundlage nehmen müsse. Daher die gesteigerten Anstrengungen der oN jener Politik, die öffentlihe Meinung im Reichs- lande aufzuregen, um die demnächstigen Reichstagswahlen in ihrem Parteisinne zu beeinflussen. Die Ergebnisse dieser Wahlen sind bekannt und ebenso bekannt die geseßlichen und admini- strativen Maßnahmen, zu denen die Regierung sih ge- nöthigt sah, um die deutshfeindlihen Einflüsse zu beseitigen und den ihrerseits zu wahrenden Junteressen die un- erläßliche Geltung zu verschaffen. Bei dem inzwischen erfolgten Personenwechsel im Ministerium wurde der seit der Einver- leibung Elsaß-Lothringens in das Deutsche Reich in verschiedenen wichtigen Stellungen mit dem günstigsten Erfolge thätig gewesene Bürgermeister Back als Unter-Staatssekretär für die Finanz- abtheilung des Ministeriums berufen. Die gleichzeitige Ver- waltung der beiden shwierigen und verantwortungsvollen Aemter erschien jedoch auf die Dauer nicht angänglih; es trat hier- nah an die Landesregierung die Frage heran, wer für die Stelle des Bürgermeisters ausersehen werden sollte. Wenn die Regierung sich nunmehr zu dem Opfer entschlossen hat, auf die bewährte Wirksamkeit des Hrn. Bak in seinem Staatsamt zu verzichten 4{.und “demselben die Leitung des O Gemeinwesens zu belassen, so is dies in Berück- ichtigung “der einmüthigen Wünsche des hiesigen Gemeinde- raths sowie derjenigen Elemente der Bevölkerung geschehen, welche bei Gelegenheit der im Juli d. J. gg t Ersaßwahl eines Abgeordneten zum Reichstage, in objektiver Würdigung der Verhältnisse, für die Wahl eines Kandidaten der ge- mäßigten Tue den Ausschlag gegeben haben. Da Hr. Back sich bereit erklärte, den ihm kundgegebenen Wünschen des Gemeinderathes zu entsprechen, so war hierin für diese wichtige Frage die glücklihste Lösung geboten, die nunmehr auch die Billigung Sr. Majestät des Kaisers gefunden hat.

Oesterreich-Ungarn. Agram, 17. September. (Prg. Ztg.) Der Landtag nahm die Wahlen für den ungarischen o s vor und vertagte sich sodann bis zum 7, No- vember.

Niederlande. Haag, 19. September. (W. T. B.) Der König hat heute die Session der Kammern mit einer Thronrede eröffnet, in welher er der Be- völkerung für die anläßlih seines Regierungs-Jubiläums bewiesene Treue und Anhänglichkeit seinen Dank aussprach. Die Beziehungen zu allen auswärtigen Mächten seien sehr befriedigende. Die Vorlage, betressend die Revision der Verfassung, werde den Kammern in zweiter Lesung vor- gelegt werden. Es sei zu pan, daß diese Vorlage die geseßliche Sanktion erhalten werde. Bezüglih des Unterrichtswesens für Landwirthshaft und Schiffahrt würden Vorlagen eingebraht werden. Der Stand der Finanzen sei befriedigend; eine Erhöhung der \{hwebenden Schuld sei nicht erforderlih gewesen, auch erscheine keine außerordentliche Steuer nothwendig. Schließlih sprach der König seine Befriedigung über den Stand der Armee und

Tarine sowohl in den Niederlanden wie in den Kolonien aus.

Großbritannien und Jrland. London, 16, Sep- tember. (A. C.) Die Parlaments-Session wurde heute mit einer Thronrede geschlossen, welche in der Ueberseßung der „Allg. Corr.“ folgendermaßen lautet :

Meine Lords und Gentlemen! Meine Beziehungen zu den an- deren Mächten find andauernd freundschaftlich.

Die langwierigen Verhandlungen, welche zwishen dem Kaiser

von Rußland und mir über die Grenzlinie des nördlichen Afghanistans gepflogen worden sind, haben einen befriedigenden Abschluß gefunden und der Emir hat bereitwillig die von den beiden Mächten festgesetzte Grenze anerkannt. Jch hoffe, daß dieser Vertrag mächtig zur dauern- den Erhaltung des Friedens in Mittel-Asien beitragen wird. ___ Der Vertrag zwischen Großbritannien und China über die Be- ziehungen des Leßteren zu Birma ift ratifizirt worden. Die ver- trauensvolle Hoffnung, welhe ih ausdrückte, daß die Pacifikation Birmas während des laufenden Jahres bewirkt werden würde, hat sich vollständig realisirt, und selbt in den entferntesten Distrikten wird allmählich eine geordnete Regierung eingeführt.

Ein Vertrag wurde zwishen dem Sultan der Türkei und mir abgeschlossen, um die Bedingungen festzustellen, unter denen es mir möglich sein würde, meine Truppen an einem bestimmten Datum aus Egypten zurückzuziehen. Derselbe ist jedoch nicht vom Sultan ratifizirt worden und bleibt deshalb das Verfahren, welhes ih nach meinen Verpflichtungen gegen den Herrscher und das Volk Egyptens einzuschlagen habe, un-

verändert. Die Gegenwart meiner Streitkräfte hat jenem Land die Segnungen der Ruhe gesichert und mich in den Stand geseßt, den Khedive wirksam in feinen Bemühungen zu unterstüßen, die gute

Regierung und die Wohlfahrt seines Volkes zu fördern.

gekommen, einer gemishten Kommisfion die s{chwierigen auf die nord- amerikanishe Fischerei bezüglihen Fragen, welche in der legten Zeit den Gegenstand der Erörterung zwischen den beiden Nationen gebildet haben, zu überweisen. N :

Mit besonderer Befriedigung erwähne ich den Zufammentritt der ersten Konferenz der Vertreter meiner Kolonien, welche jemals in dieser Hauptstadt getagt hat. Die Berathungen derselben bezogen \ich auf viele Gegenstände von tiefem praktischen Interesse für ihre Ge- meinwesen und wurden -in einem Geiste herzlihen Zusammenwirkens eführt, so daß ih niht zweifle, daß sie ein Mittel der Stärkung der

ande der gegenseitigen Zuneigung der verschiedenen Theile meines Reichs bilden werden. 8 E

Gentlemen vom Hause der Gemeinen! Ic danke Ihnen für die liberale Fürsorge, welche Sie für die Bedürfnisse des öffentlihen Dienstes getroffen haben.

Meine Lords und Gentlemen! Es besteht Grund zu der Hoff- nung, daß das schlimme Darniederliegen der Geschäfte, unter welhem alle kommerziellen und industriellen S laren dieses Landes geseufzt haben, einen weniger herben Charakter annimmt. Es betrübt mi tief, hinzuzufügen, daß die Leiden, welche cin großer Theil der acker- s gra Bevölkerung zu bestehen hat, sh noch immer nicht mildern.

Die Bedürfnisse und \{hwierige Lage Irlands haben Ihre ange- strengte Aufmerksamkeit während ciner lang andauernden Séssion in Anspru genommen. Ih hege das Vertrauen, daß die Heilmittel, welche Ihre Weisheit angeordnet hat, allmählih die Ordnung in dem Lande völlig- wiederherstelen und aufs Neue den friedlichen Gewerb- fleiß ermuthigen werden. Um diese Gesetze zur Genehmigung zu bringen, war es nothwendig, die Erwägung vieler wichtiger, sih auf andere Theile des vereinigten Königreichs beziehenden Maßregeln zu verschieben, welche Sie jedoch, wie ih nit zweifle, ohne Hinderniß in der kommenden Session in Angriff nehmen werden.

Mit Freuden habe ih jedo den geseßgeberishen Maßnahmen, welche sich auf die Erleichterung des Erwerbes kleiner Grundstücke in Distrikten, wo er erforderlich ist, beziehen, meine Zustimmung ge- geben; für die Sicherheit und Wohlfahrt der großen und fleißigen Bevölkerung, welhe im Bergbau beschäftigt ist, wird in umfang- reiherem Maße Sorge getragen werden; und betrügerishe Praktiken in der Anwendung von Handelsmarken, welche dem Handel und dem kommerziellen Ruf des Landes tiefen Schaden zufügen, werden ver- hindert werden; während, was Schottland betrifft, der Strafproz:ß vereinfaht und verbessert wurde und das hohe Amt eines Sekretärs für Schottland weitere Wichtigkeit und Bedeutung erlangt hat.

Dieses Jahr, als das fünfzigste meiner Herrschaft, ist der Anlaß des Ausdruckes der heißen Loyalität meiner Unterthanen im ganzen Reich gewesen, welche mich tief gerührt hat. Jch bin in der That aufrichtig dankbar für die warmen und herzlihen Beweise der Zu- neigung, welche ich von allen Klassen: empfangen habe. Und indem ich Gott danke für die Segnungen, welche er mir und meinem Lande hat zu Theil werden lassen, hege ich die vertrauensvolle Hoffnung, daß es mir weiterhin vergönnt ist, über ein liebendes, treues und einiges Volk zu herrschen. ;

— 19.September. (W.T.B.) Der „Times“ wird aus Paris, von gestern gemeldet: England und Frankreich seien über- eingekommen, die Ueberwachung des Suezkanals einer internalionalen Kommission anzuvertrauen, welche aus den General-Konsuln aller in Kairo vertretenen Mächte, unter dem Vorsiß des ältesten General-Konsuls, bestehen und einmal im Fahre zusammentreten solle. Eine tehnische Kommission soll eine neutrale Zone festsezen. Es bleibe nunmehr noch die Organisation des wahrscheinlich auf 2000 Mann zu normirenden Truppencorps zum Schug der Neutralität des Suezkanals zu regeln. s : :

Die „Times“ äußert sich lebhaft befriedigt über die herzlihe Aufnahme der englishen Mittelmeer- Flotte in Venedig und Triest und bemerkt: man könnte sich leiht Eventualitäten denken, in denen eine Allianz zwischen Desterreih und Ftalien von höchster Wichtigkeit für England sein würde. England wünsche Nichts mehr, als freundschaftliche Beziehungen zu allen seinen Nachbarn auf- ret zu halten; allein das Wohlwollen Ftaliens und Oester- reihs für England könnte leichter gesihert und erhalten werden als dasjenige etlicher ihrer Nachbarn, während dasselbe in gewissen Umständen von unendlicher Wichtigkeit für Eng- land sein dürfte. ;

Dublin, 17. September. (W. T. B.) Mandeville ist heute aus dem nämlichen Anlaß, wie seiner Zeit D'Brien wegen Aufreizung von Pächtern zum Widerstand gegen die Geseße, zur Hast gebrahl worden. Die gerichtliche Verhandlung gegen denselben ist auf aht Tage verschoben worden, und er soll dann mit O'Brien zusammen vor Gericht erscheinen.

ei Paris, 17. September. (Fr. C.) Der Minister-Präsident und Finanz-Minister Rouvier hatte gestern eine längere Unterredung mit dem Deputirten Peytral, Vorsißenden des Budget-Ausschusses. Die- selbe drehte sich um folgende drei Punkte: 1) das außer- ordentlihe Budget, 2) die in der Einziehung der indirekten Steuern und namentlich am Alkohol-Regime vorzunehmenden Neformen und 3) dieEinberufung des Parlaments. Bezüglich des ersten Punktes kündigte der Minister- Präsident an, daß er das außerordentliche Budget am Tage des Wiederzusammentritts der Kammern einbringen werde, und fügte hinzu, daß er sofort nah der endgültigen Fest- stellung die Kommission verständigen und sich zu deren Verfügung halten werde, um alle gewünschten Auf- klärungen zu ertheilen. Bezüglich der beabsichtigten Aende- rungen in dem Modus der Eintreibung der indirekten Steuern erklärte Hr. Rouvier, daß der Direktox dieses Dienst- zweiges, Catusse, den er in das Ausland entsandt habe, um die Alkoholfrage zu studiren, mit sehr O Dokumenten zurückgekehrt fei. Er redigire augenblicklih seinen Bericht. Andererseits stehe die Ernennung der außerparlamentarischen Kommission, welhe mit der Ausarbeitung eines dies- bezüglichen Projekts betraut werden soll, unmittelbar bevor. Demnach ist es ganz sicher, daß die Kammer noch vor Jahres\{chluß mit der Frage befaßt werden wird. Die Einberufung des Parlaments endlich ist nach der Erklärung des Hrn. Rouvier noch nicht im Ministerrath erörtert worden ; der Minister-Präsident deutete jedoh an, daß die Einberufung auf den 20. Oktober festgeseßt werden könnte. Jm Uebrigen hängt der betreffende Beschluß des Ministerraths von dem mehr oder minder weit gediehenen Stand der Arbei- ten des Budget-Ausschusses ab. Hr. Peytral hatte sodann auch eine Unterredung mit dem Minister des Auswärtigen, Flourens, den er vorerst fragte, ob das Parlament in Betreff der Konzessionirung der inTonking zu bauenden Eisen - bahnen zu Rathe gezogen werden würde. Hr. Flourens er- widerte: die Kammern würden sich vorläufig mit der Frage nicht zu befassen haben, da die ens in Anbetracht der großen Anzahl der dringenderen Arbeiten: Hafenbauten,

Ich bin mit dem den Komn der Vereinigten Staaten überein-

d

Herstellung von Dämmen, Beleuchtung der Küsten u. \. w., im nächsten Jahre keine Genehmigung zu ertheilen SORORNE Die von Hrn. Peytral gewünschten Aufklärungen über die Einnahmen und Ausgaben in Tongking versprach Lr lourens heute der Kommission mitzutheilen. —

n der That erschien der Minister des Aeußern A Nachmittag im Schooß der Budgetkommis-

ion und erklärte, daß er nur deshalb mit seinen Aufklärungen gewartet habe, weil der General - Resident

Bihourd eine gewisse Zeit benöthigt hätte, um alle Ziffern Genen: Aus den von dem Minister gelieferten Aus-

ünften ergiebt sih, daß von den für 1886 bewilligten Krediten für LONGERS etwa 8600000 Frcs. gestrihen werden könnten, welche sämmtlih dem Marine-Ministerium zuständen. Die Kredite des Kriegs - Ministeriums hingegen wären vollständig ausgegeben worden. Für

1887 stellt der Minister neben der Subvention von 30 Mil- lionen noch einen Fehlbetrag von 11/, Millionen in Aussicht, der einzig und allein dur die militärische Lage herbeigeführt wird. Die in Voranschlag gebrachten Einnahmen sind zum größten Theil eingegangen, und einzelne haben sogar die ein- gestellten Ziffern «überschritten. Allein es fielen einige Aufstände auf verschiedenen Punkten und im ganzen Delta vor. “ Ueberdies erheishten die Operationen der Grenzbestim- mungskommission eine Escorte von 2500 Mann, welche bei der Vertheilung der Streitkräfte niht vorgesehen "war. Daher ergäbe sich für das Kriegs-Ministerium statt der ein- gestellten 20 Millionen eine Ausgabe von 26 Millionen. Für 1888 glaubte Hr. Flourens die Herstellung der indo-chinesishen Union in Aussicht stellen zu könnén, welhe eine Verminderung der Beiträge des Mutterlandes um 10 Millionen gestatten würde. Diese Ver- minderung der Ausgaben wäre die Folge einer neuen Vertheilung der Streitkräfte, da die Truppen von Cochinchina inAnnam und Tongking verwendet werden könnten, sowie der dann möglichen Vereinigung des gesamm- ten Verwaltungspersonals von ganz Jndo-China.

Dem „Temps“ zufolge läßt der Marine-Minister gegenwärtig einen Plan zur Organisation der Reserve- Offiziere der Flotte prüfen, in welchem die Offiziere der Handelsmarine eine ihren Fähigkeiten entsprechende Stellung einnehmen sollen. Neben anderen Bestimmungen enthält das Projekt auch eine solche, nah welcher diese Offiziere zu Uebungen einberufen werden sollen, die aber in keiner Weise ihren Dienst auf den Handelsschiffen stören würden. Der in Rede stehende Plan wird dem Parlament unterbreitet werden.

_— 17. September. (Köln. Ztg.) Sofort nah Wieder- eröffnung der Kammern wird die äußerste Linke eine JZnterpellation an die Regierung wegen der dem M a- hab des Grafen von Paris gestatteten Veröffentlihung ellen.

__ — 18. September. (W. T. B.) General Boulanger hielt in St. Galmier, gelegentlih der dortigen Truppen- übungen, eine Ansprache an die Offiziere, in welcher er sagte: es sei mehr als je erforderlih, daß man für den Krieg sich in der Ausbildung der der fran- zösishen Armee eigenthümlihen Offeusiv-Taktik übe. Die Stunde der Abrüstung habe für die Völker des alten Europa noch nicht geschlagen. Es sei eine Thorheit, das zu glauben, es sei ein Verbrechen, das zu sagen, denn es hieße das, daß der Frieden um jeden Preis das Ziel sei, nah welchem das Land strebe. „Unsere Feinde, die uns oft net als wir selbst kennen und verstehen, wissen recht wohl, daß dem nicht so ist. Mehr als je ist es also nothwendig zu arbeiten; es geschieht dies ja für Frankreich.“

_Vulgarien. Sofia, 18. September. (W. T. B.) Nikolajeff ist zum General-Adjutanten des Prinzen s Coburg und zum Brigade-Commandeur ernannt wordén.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 16. Sep- tember. Wie die amtliche „Post oh Jur. Tidn.“ berichtet, hat sich der Gesundheitszustand der Königin während der leßten Wochen in erfreulicher Weise gebessert, indem sich die Neigung zu Krampfanfällen wesentlich verminderte und gleichzeitig die Kräfte zugenommen haben. Fhre Majestät hat während dieser Zeit täglich kürzere Spazierritte unternehmen und auch mit verminderter Schwierigkeit von einem Zimmer zum andern gehen können. Zur Befestigung und Beschleunigung der RNeconvalescenz haben die Aerzte der Königin eine modifizirte sogenannte Jsolirungskur während der Monate Oktober und November angerathen. Zu diesem Zweck wird sich die Königin Ende dieses Monats von Schloß Drottningholm nah Schloß Ulriksdal begeben. Ungefähr zu derselben Zeit werden auch der König und die Königlihen Prinzen Drottningholm verlassen. — Prinz Eugen reist am 30. d. M. wieder nah Paris, um seine Kunststudien fortzuseßen.

__— 17. September. Der König hat auf Grund einer Einladung des Central-Comités der deutschen Vereine vom Rothen Kreuz an die Königlich s{chwedishe und norwegische Regierung, auf der vierten internationalen Ene ferenz in Karlsruhe sih vertreten zu lassen, seinen Ge- jandten am Königlich preußishen und am Großherzoglich badischen Hofe, von Lagerheim, mit dieser Vertretung beauftragt.

Dänemark. Kopenhagen, 17. September. (W. T. B.) Heute Mittag 12/4 Uhr fand in Gegenwart der K önig- lihen Fa milie, sämmtlicher Fürstlihen Gäste, der Minister, des diplomatischen Corps und des Bischofs von Seeland die Einweihung der neuen englischen St. Albanskirche statt. In die Kirche traten voran der Prinz und die Prin- zessin von Wales: es folgten der Kaiser und die Kaiserin von Rußland, der König und die Königin von Dänemark, der Kronprinz und die Kronprin- zessin von Dänemark, der König und die Königin von Griechenland und die anderen Fürstlichkeiten. Der englische Bischof wurde an der Kirchenthür von dem eng- lishen Geistlichen empfangen und in Prozession nach dem Chor geführt. Der Bischof hielt die Weihrede und \prah den Segen über die Kirche sowie die Gemeinde. — Nach der Feierlichkeit fand auf der Yacht „Osborne “ ein D éjeuner zu 70 Gededen statt. Die Straßen vom Bahnhof bis zur Albanskirhe waren mit Flaggen geshmüdckt.

— 17. September. (W. T. B.) Nach der heutigen Vor- stellung im Königlichen Theater werden der Kaiser und die Kaiserin von Rußland sowie der Prinz und die

rinzessin von Wales niht nach Fredensborg zurück ehren, sondern Erstere die Nacht über auf der Yacht „Derschawa“, Leßtere auf der Yacht „Osborne“ bleiben. —

Am Montag gedenkt die ganze Königliche Familie mit E Gästen einer Mikado-Vorstellung im Kasino bei- zuwohnen.

„Amerika. Philadelphia, 15. September. (R. B.) Präsident Cleveland traf mit seiner Gemahlin heute Abend hier ein. Die Feierlichkeiten des heutigen Tages schlossen mit einem großartigen Feuerwerk, welhes von den im Hafen liegenden Kriegsschiffen aus abgebrannt wurde.

— 16. September. (R. B.) Dem Kardinal Gibbons zu Ehren veranstaltete gestern Abend der katholishe Klub ein Ls Festmahl, welhem Präsident Cleveland, der rühere Präsident Hayes, der Staatssekretär Bayard und alle hier

| anwesenden Gouverneure der Staaten der Union beiwohnten.

— 17. September. (R. B.) Zu Ehren des Präsidenten Cleveland wurde gestern in der Musik-Akademie ein glänzender Empfang veranstaltet, an welchem 10 000 Per- sonen theilnahmen. Unter den Anwesenden befanden sih der frühere Präsident Hayes, General Sheridan und Kardinal s Vorher war der Präsident der Gast des Clover- Klubs gewesen.

New- York, 17. September. (W. T. B.) Jn Folge der Verwerfung der Berufung der in Cte, E Tode verurtheilten Anarchisten werden von den Anarchisten geheime Versammlungen abgehalten und alle Anstrengungen gemacht, um öffentlihe Meetings zu organisiren, in welchen gegen die bevorstehende Hinrichtung der Verurtheilten protestirt werden soll.

Zeitungsstimmen.

Die „Berliner politishen Nachrichten“ bemerken: …__ In dèr Presse verschiedener Parteien wird die Frage der Ver- längerung der Legislaturperiode besprohen. Nah dem Gesammt- eindruck dieser Erörterungen gewinnt es den Anschein, als ob inner- halb der Mehrheitsparteien des Reichstages wie des preußischen Äb- geordnetenhauses Uebereinstimmung sowohl darüber besteht, daß eine Verlängerung der Legislaturperiode im Reih wie in Preußen ge- boten ist und daß beide Maßregeln in den nächsten parlamentarischen Campagnen nöthigenfalls aus der Jnitiative der bezeichneten geseßgebenden Körperschaften ins Werk geseßt werden sollen. Es handelt sich also zunächst um die tellungnahme der politischen Parteien und ihrer parlamentarishen Vertretung zu der Frage; in diesem Stadium der Sache liegt für die verbündeten Regierungen noch kein Anlaß, in eine Erwägung der Frage einzutreten oder Entschließungen über dieselbe zu fassen. Uebrigens ist der Standpunkt der verbündeten Regierungen bereits in der Verfassungsänderungsvorlage von 1880, welche u. A. eine Ver- längerung der Legislaturperiode vorsah, zum Ausdruck gebraht, Um- stände, welche auf eine Aenderung dieser Auffassung ließen ließen, liegen nicht vorz; die Gründe aber, welche damals {hon zu dem Vor- {lage einer Verlängerung der Wahlperiode führten, sind inzwischen nur um so stärker geworden.

f dr: Die „National-Zeitung“ sagt in ihrem Wochen- ericht :

Wenn eine Gesundung des wirthschaftlichen Organismus in nit allzu ferner Zeit erhofft wird, so erscheint dies gewiß als der normale Entwikelungsgang, wenn die Besserung allmählih, von den Gliedecn zum Ganzen aufschreitet, wenn zuerst in den lokalen und weiter in den nationalen Produktions- und Absatzgebieten neue Kräfte emporsteigen, die Bewegung zuvörderst die kleineren Wirthschaftscentren ergreift, um dann in immer größeren Wellenringen den gesammten Weltmarkt zu überfluthen. Zieht man die Börse, diesen ersten Gradmesser der n auf dem Wirthschaftsfelde, zu Rathe, so möchte man der

[nnahme zuneigen, daß wenigstens eine theilweise Besserung der Ver- hältnisse, zunächst in Deutschland, sich zu vollziehen beginnt, wenigstens auf dem Gebicte der Bergwerksproduktion und des Transportwesens. Seit ciniger Zeit {on wird auf diesen Gebieten eine Lebhaftig- keit des Verkehrs, eine im Ganzen aufsteigende Bewegung, sogar unter Theilnahme des Kapitals beobachtet, de darauf schließen lassen, daß es sich um eine wirklihe Besserung und eine mehr dauernde Be- wegung handelt, nicht mehr um die ephemeren Gebilde, welche die Tages|pekulation hervorzubringen pflegt und au nur hervorzubringen im Stande ist. Die statistishen Belege für die Zeichen eines Auf- {wungs sind zwar noch dünn gesäet, aber sie mehren sich von Tag zu Tag. Einzelnes tritt {hon markanter in die Erscheinung, wie bei- spiel8weise das Steigen der Preise einzelner großer Artikel. Auf dem Hamburger Waarenmarkt wurden, um nur eines “anzuführen, im Juli cr., im Vergleich zu den Vorjahren, folgende Durchschnittspreise, die wir amtlichen Quellen entnehmen, notirt (in Mark pro 100 kg):

1887 1886 1885 1884 1883 1882 Baumwolle . . 112,10 99,90 111,00 — 106,00 133,80 Wolle... , 360,00 345,00 350,00 390,00 420,00 420,00 Bell. 2650 "2940 28109375 26,75 929,50 Kupfer... 8,00 84,50 97,00 128,00 140,00 149,40 M 1297075 2848 2700 99/95 30,65 34,75 Zinn ., , , 233,00 223,50 202,50 189,00 211,00 222,80 Steinkohlen pro 1000 kg .. 1237 1224 12,99 1319 1358 13,71

Der Fortschritt, namentli gegen 1886, ist in die Augen springend. Die gleihe Erscheinung tritt auch in der Handelsbewegung Deutsh- lands, sowie der großen Nachbarstaaten zu Tage. Während der ab- gelaufenen 7 Monate stellte sich Deutschlands Ausfuhr in einigen der wichtigsten Artikel folgendermaßen dar (in 1000 t):

1887 1886 1885 1884 Steinkohle 4835,0 4767,3 4928,9 4769,2 Eisen 670,8 669,1 552,0 615,6 Zucker 367,5 291,9 330,8 307,6 Bier 76,8 75,1 95,4 83,1 Mehl 68,7 64,9 61,7 71,8

. .. . Mehr no, als auf dem Gebiete des Handels, beginnt in der Bergwerksproduktion eine Besserung zu keimen, wenn auch hier manches auf künstlichem Wege erstrebt wird. Dahin rechnen wir die zahlreichen Kartelle, welche sowohl eine Regelung der Produktion, wie der Preise beabsihtigen. Die bedeutsamste Erscheinung auf diesem Felde bildeten die Bestrebungen, welche auf das Zustandekommen einer allgemeinen deutschen Walzeisenkonvention abzielen. Dieselben haben in der abgelaufenen Berichtswoche durh die bekannten Beschlüsse der Delegirten eine festere Gestalt gewonnen und ist die Aus\silht auf das Zustandekommen des großen Werks nahe gerückt. Steht auch einstweilen .noch eine niht unbedeutende Anzahl von Werken außerhalb des Rahmens dieser Bestrebungen, so ist wohl kaum daran zu zweifeln, daß die Kleinen den Großen nothgedrungen folgen werden. Der Bergwerksmarkt, welher am Ende der vorigen Woche auf einen ungünstigen amerikanishen Bericht matt desGlóffen hatie, eröffnete denn au die neue Woche, insbesondere auch auf den Ausfall der Berliner Submission, besonders für die rheinish-west- fälishen Bergwerkspapiere in zuversihtliher Tendenz, Laura-Aktien blieben vernaGlässigt. Im Ganzen waren die Shwankungen in dieser Woche nit erheblihe, Bochumer Gußstahl gehen aus denselben mit 0,75 9/0, Dortmunder Union Stamm-Prioritäten mit 0,90 9/ hervor, während Laurahütte \sih behaupten konnte. Die überaus günstigen Berichte aus Oberschlesien, die Nachrihten aus Belgien, in wel{en ein allgemeiner Aufs{hwung konstatirt wird, lassen übrigens er- kennen, daß die Bewegung nicht \pekulativer Natur ist und daß auf eine längere Dauer M ietalhen gerechnet werden kann. Thatsächlich

sind die Preise in Folge der gean Nacbfrage und der Koalition

bessere geworden. Nah amtlichen Daten stellten si die Dur(h-

\hnittspreise für Roheisen im Juli cr. und dem entsprechWenden Monat der Vorjahre folgendermaßen (pro 1000 kg) in Mark:

1887 1886 1885 1884 1883 1882 Schottisches ._ 72,50 66 65 75 82,50 85 Englishes . 56,50 49 52,90 58 62,50 68 Puddel L L 4250 49 55,90 58 65 H t pam 0 49 60 59 64 69 Bessemer . . 48 42 45 53 58,50 69

__— Der „Hamburgische Correspondent“ äufert über das deutsche Reichsgericht in seiner nationalen Bedeutung :

„Unter den Staatseinrihtungen, welche die nationale Zusammen- gehörigkeit nah Außen zum Ausdruck bringen und das Bewu tsein

der nationalen Einheit im Volke wah erhalten und kräftigen, nehmen

die Rechtsinstitutionen und zumal ein okterster Gerichtshof eine ganz hervorragende Stellung ein. Ja, man darf sagen, daß neben dem Herrscher keine Gestaltung den Begriff der nationalen Einheit klarer verkörpert, als das oberste Tribunal eines Staates und Volkes. Das alte Reihs-Kammergeriht, von welhem heute in weiten Kreisen nur legendenartige Vorstellungen leben, hat troß aller seiner Mängel und Unvollkommenheiten den größten Einfluß auf die Bildung des gemeinen deutshen Rechts gewonnen ; denn es erschien als der Bewahrer der Rechtseinheit in Deutschland und wurde in seiner Praxis das maßgebende Vorbild für die Rechts- pflege in den Territorien Man nannte das Reichs-Kammergericht deshalb das Palladium der deutshen Reichsverfassung und betrachtete es als das reichsverfassungsmäßig unantastbare Bollwerk des ge- sammten deutschen Rechtszustandes. Das Ende des Reichs-Kammer- gerihts mit dem Reiche selbst ward deshalb ernstlich betrauert, noch mehr, daß die spätere Bundesverfassung in Folge des Widerspruhs von Bayern und Württemberg, welhe Staaten jede bundesstaatlihe Unterordnung zurückwiesen, keinen Ersaß \chuf.

__ Dem Norddeutshen Bund fehlte es Anfangs an jeder eigenen riterlihen Instanz. Die Ausübung der Gerichtsbarkeit stand edig- lih den Einzelstaaten zu, und somit waren die Landesgerihte, wenn sie auch nah den Vorschriften der Reichsgeseße amtirten, die gleich von Anfang an Obligationenreht, Strafrecht, Handels- und Wehsel- ret, sowie das gerihtlihe Verfahren umfaßten, doch deren alleinige Träger, nit aber war es Reichsgewalt als solhe. Dieser Zustand änderte sich durch das Gefeß vom 12. Juni 1869, wodur das Ober- Paus Ta n a E E E C e die ain eBung des Net8gerichts als Spiße der deutshen Justizverfassun seit dem 1. Oktober 1879. , : N

Freilih fehlt dem Reichsgericht mit einer einzigen unerheblihen Ausnahme auf staatsrechtlihem Gebiet jede Zuständigkeit. Dadurch unterscheidet es sich von den alten Reichsgerihten, dem Kammer- gericht und Reichs-Hofrath, niht weniger von dem 1849 geplanten Reichsgerichtshof ebenso sehr, wie von den obersten Tribunalen verschie- dener auswärtiger Staaten, wie z. B. Frankreich, England, Nord-Amerika, Oesterreich. Die ganz eigenartig partikularistish ausgebildeten und nicht mehr zu beseitigenden staatsrechtlichen Verhältnisse des Deutschen Reichs, vor Allem seine Natur als zusammengeseßter Staat, und ¿war aus Einzelstaaten, denen wichtige, als beshränkte Souveränetät zu bezeichnende Hoheitsrechte verblieben, brachten es mit si, daß von einer staatsrehtlihen Stellung des zu saffenden obersten Gerichts- hofes von vornherein abgesehen und also au darauf verzihtet werden mußte, das Reichsgericht in ähnliher Weise zu einem Oberaufsichts- geriht für sämmtlihe deutshe Gerichte zu mahen. Dafür erwies sich die wesentliche Aufgabe, welche dem deutschen obersten Tribunal verblieb, doppelt wichtig und groß. Es ist die Aufgabe, nah dem Vorbild des alten Reicyskammergerihts als leßte Inftanz die ein- heitlihe Rechtsauslegung zu verbürgen und die Zersplitterung des Rechtes dur _die abweichende Rechtsprehung verschiedener [eßt- instanzliher Gerichte zu verhüten. Denn das in drei große Reíts- C zerfallende und daneben noch von zghlreihen partikularen

echtsbildungen erfüllte Deutschland litt in Folge verschiedenartiger Auslegung und Anwendung des Rechts durch verschiedene oberste Gerichte nit nur auf den bezeihneten Gebieten, sondern auch da an einer Nechtsverschiedenheit und Rechtsunsicherheit, wo gemeinsame Ge- setze, wie z. B. auf dem Gebiet des Handels, des Wechselrehts u. f. w., vorhanden waren. Ein folcher Zustand durfte aus Gründen des öffent- lihen Wohles sowohl, wie im Interesse der nationalen Entwickelung im neuen Reich nicht fortdauern, und dementsprehend hatte der Gesetzgeber die Zuständigkeit des neues Reichsgerihts auf den großen Gebieten des Civil- und Strafrechts nah den beiden Gesihtepunkten zu ordnen, daß seit der Begründung des Norddeutschen Bundcs das lestere sich in unitarischem Geiste entwickelt hatte, während auf dem Gebiet der ersteren noch die erwähnten Rechtsverschiedenbeiten und erst s zu einheitliher Geseßgebung und Rechtsbildung vorhanden find.

| uständigkeit und Wirkungskreis des Reichs8gerichts haben neuer- dings eine anshaulihe Darstellung durch Dr. Fuld im Laband’schen Archiv für öffentliches Recht gefunden.

,___Wie sehr die verbündeten Regierungen bedaht gewesen sind, die einheitliche Rehtsprehung durch das Reichsgeseß sicher zu stellen, zeigt noch das Geseß vom 17. März 1886. Da es nämlich ni§ht hat aus- bleiben können, dgß bei der Rehtsanwendung in den Entscheidungen der einzelnen Senate Widersprüche hervortraten, so bestimmt das Geseß die Fälle, in denen zur Verhütung solcher Widersprüche die vereinigten Civil- oder Straffenate oder die Gesammtheit des Ge- riht8hofes zur Urtheilsfindung zusammentreten sollen. Dabei ift jedesmal der Ober-Reich8anwalt zur Mitwirkung berufen un mit seinen Anträgen zu hören.

, Wenn in der Gegenwart, wie es fast den Anschein hat, der nationale Werth der Rechtsinstitutionen nicht in dem Maße, wie ee anderer Einrichtungen gewürdigt wird, so tragen boffentlih unsere kurzen Bemerkungen in etwas dazu bei, die große nationale Bedeutung des Reicbsgerihts, dessen Rechtsprehung eine glänzende E werden kann, auch für weitere Kreise in das rechte Licht zu fetzen.

„Das Reicsgeriht bildet das Schlußglied in der Kette der deutschen Justizverfaffung, die nothwendige Ergänzung, welche die Gliederung der centralen Organe“ des deutschen Volkes bedurfte. Der Kaiser, der Reichstag, das Reich8gericht, der Reichskanzler verkörpern in centralistisher Weise die Thätigkeit des Reihs auf den drei Ge- bieten ftaatliher Arbeit, der Gescßgebung, der Rechtsprechung, der Executive“ (Fuld).

_ Centralblatt für dasDeutsGeReich Nr. 37. — Jakbalt: Militärwesen: Ausführungsbestimmungen zum Gesez, betreffend die Fürsorge für die Wittwen und Waisen von Angehörigen des Reichs- eeres und der Kaiserlihen Marine. — Provifori:che Berechtigung einer Lehranstalt zur Ausstellung von Zeugnissen über die wissen- schaftlihe Befähigung für den einjährig-freiwilligen Militärdienst. — Bankwesen : Status der deutschen Notenbanken Ende August 1887. — Polizeiwesen : Ausweisung von Ausländern aus dem Reich8gebiet. Centralblatt der Abgaben-Geseßgebung und Ver- waltung in den Königlich preußishenStaaten. Nr. 19 — Inhalt : Anzeige der in der Geseßz-Sammlung und im Reichs-Geseßtzblatt ershienenen Geseße und Verordnungen. — Allgemeine Verwaltangs- gegenstände: Veränderungen in dem Stande und in den Befugnissen der Zoll- und Steuerstellen. — Indirekte Steuern: Ermittelung des jollpslichtigen Gewichts von in Eisenbabmwagenladungen eingehenden assengütern. — Zulassung von Privattransitlagern für westindischen Honig. — Abänderung des amtlihen Waarenverzeichnisses in Bezug auf Cigarrenkistenbretter und Fourniere. — Einfuhr bewurzelter Ge- wächse aus den bei der internationalen Reblauskonvention nicht be- theiligten Staaten. — Verzeichniß der Eisenbabnverbindungen zwischen dem Reich und Oefterreih-Ungarna mit ciner innerbalb des deutschen Zollgebiets belegenen gemeinschaftlihen Grenz- und Betrie fel» station. — Feststellung des Nettogewichts des in Bassinwagen aus geführten Branntweins mittelst der Centesimalwaage. — Deklaration

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