1887 / 222 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 22 Sep 1887 18:00:01 GMT) scan diff

Angekommen: Se. Excellenz der kommandirende General des I. Armee-Corps, General der Jnfanterie von Kleist, von Königsberg i. Pr.

Nichtamlliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 22. September. Se. Majestät der Kaiser und König empfingen heute den komman- direnden General des I. Armee-Corps, General der Jnfanterie von Kleist, aus Anlaß der Ernennung desselben zum Chef des 7. Ostpreußischen Jnfanterie-Regiments Nr. 44.

Demnächst arbeiteten Se. Majestät mit dem Chef des Militärkabinets.

Jhre Majestät die Kaiserin und Königin empfing gestern in Baden-Baden Jhre Königlichen Hoheiten den Großherzog und die Großherzogin von Baden auf Höchst- deren Durchreise von der Mainau nah Karlsruhe.

10. Juli 1879 über die Konsulargerichtsbarkeit, wonach in den Konsulargerichtsbezirken das Preußische Allgemeine Landrecht gilt, bezieht sich nah einem Urtheil des Rei chs- a V. Civilsenats, vom 13. Juli d. J., nur auf echtsgeschäfte Lr en Angehörigen des Deutschen Reichs, niht aber auf Rechtsgeschäfte, welche zwischen einem Deutschen und einem Ausländer außerhalb des Konsulargerichtsbezirks abgeschlossen worden sind. Wenn diese leßteren eht8geschäfte vor dem Konsulargericht streitig werden, so sind sie nah dem allgemeinen örtlichen Recht des Vertrages zu beurtheilen.

«ic I Dur eine Allerhöchste Ordre vom 29. August d. J. ist genehmigt worden, daß die dem Chausseegeld-Tarif vom 29. Februar 1840 angehängten Bestimmungen wegen der Chaussee-Polizeivergehen auf die im Kreise Neu- haldensleben belegenen Chausseen 1) von Wefensleben nach dem Bahnhofe gleihen Namens, N Groppendorf bis zur Provinzial-Chaussee zwischen Tundersleben und Brumby zur Anwendung kommen. Der Königlich großbritannische Botschafter am hiesigen A Hofe, Sir Edward Malet, hat einen ihm von seiner Regierung bewilligten Urlaub angetreten. Während der Abwesenheit desselben von Berlin fungirt der Botschafts- Sekretär Scott als interimistischer Geschäftsträger.

Der Chef der Admiralität, General-Lieutenant von Caprivi, ist nah Kiel abgereist. Der General-Lieutenant von Winterfeld, Com-

mandeur der Garde-Kavallerie-Division, hat sich auf 8 Tage mit Urlaub nach Naumburg a. S. begeben.

_ Potsdam, 21. September. (W.T. B.) Jhre König- AY en Hoheiten der Prinz und die Prinzessin Wilhelm sind heute Abend nah Kiel zu der daselbt statt- findenden Schiffstaufe abgereist. rinz Wilhelm hatte Sich vorher in Berlin bei Sr. Majestät dem Kaiser ver- abschiedet und war in Charlottenburg mit Höchstseiner Ge- mahlin zusammengetroffen.

Danzig, 21. September. Die „Danziger Allgemeine tg.“ veröffentliht nachstehenden Allerhöchsten Erlaß r. Majestät des Kaisers und Königs:

Nachdem Jch aus dem Beriht Sr. Königlichen Hoheit des Generals der Kavallerie, Prinzen Albrecht von Preußen, mit Befrie- digung ersehen habe, daß sich Meine Erwartungen über den guten und kriegstüchtigen Zustand aller Truppen des I. Armee-Corps dur{- aus bestätigt haben, nehme Ich gern Veranlassung, dem I. Armee- Corps Meine Zufriedenheit und insbesondere allen Generalen und Offizieren Meinen Königlichen Dank für Ihre Mitwirkung an diesem erfreulihen Resultat auszusprechen. Mir ist es durch die Mir über das I. Armee-Corps erstatteten günstigen Berichte vermehrt \{chmerz- lih, daß Ih dasselbe niht habe Selbst sehen können, aber Jch darf nit verkennen, daß das hohe Alter, welches Mich Gottes Gnade erreichen läßt, bei der Gewährung mancher Freude auch Ent- fagungen unerläßlih mat. Dem I. Armee-Corps aber wünsche Jch Meine Zufriedenheit noch besonders durch die in den Anlagen ent- haltenen Gnadenbeweise zu thätigen, von denen Ich hervorhebe, daß Ich Ihnen ein Regiment des Armee-Corps verliehen habe, um Meiner Genugthuung über Ihre erfolgreihe und Meine guten Erwartungen erfüllende Kommandoführung Ausdruck zu geben, und daß Ich hierzu gern ein Regiment bestimmt habe, welches Mir als in seinen Leistungen hervortretend bezeihnet worden ist. Jch ersuhe Sie, hier- nah das Weitere bekannt zu machen.

Stettin, den 17. September 1887.

Die Bestimmung des §. 3 des cit, mona vom

Wilhelm. An den General der Infanterie von Klei st, kommandirenden General des I. Armee-Corps.

Kiel, 21. September. (W. T. E Die englische Beit „Dsborne“, mit Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen von Wales an Bord, ist heute Nachmittag hier eingetroffen. Der Prinz seßte mit dem Abendzuge die Reise

über B fort. 22. eptember. (W. T. B.) Jhre Königlichen oheiten der Prinz und die Prinzessin Wilhelm sind heute Vormitta 91/2 Uhr hier eingetroffen und am Bahnhof von Sr. öniglichen Ven dem Prinzen Heinrich, der Admiralität, dem O S sowie den Spitzen der städtishen und der rovinzialbehörden empfangen worden. JZhre Königlihen Hoheiten uhren dur die festlich geshmüdckte Stadt, den Schloßgarten und Düsternbrook nach Bellevue. Auf dem ganzen Wege dahin waren die Schulen aufgestellt und cáflréiche Menschen- massen versammelt, welche die Hohen Herrschaften jubelnd be- rüßten. Von Bellevue, wo der Prinz und die Prinzessin ilhelm dur Ehrenjungfrauen begrüßt wurden, begaben Sich Höchstdieselben mittelst Dampfers nach der Germania- werst in Gaarden; auf der Fahrt salutirten die vor Anker liegenden Kriegs S die Prinzlihe Standarte. unkt 11° Uhr bestieg hre Königlihe Hoheit die rinzessin die errichtete Taufkanzel und taufte den Panzer- reuzer „Ersay Ariadne“ auf den Namen „Prin elsin Wilhelm“. Unter den Klängen des „Heil Dir im Sieger- ia H und unter tausendstimmigen Prsarufen lief das ge- waltige Schiff darauf glücklich vom Stapel.

Bayern. München, 21. September. (W. T. B.) Jn der heutigen Sißung der Kammer der Abgeordneten O die Branntweinsteuervorlage zur Berathung.

ah einleitenden Worten des Referenten, Freiherrn von Gagern, welcher die Annahme des Entwurfs enpian, gab der Finanz-Minister Namens des Gesammtministeriums über die staatsrehtlihe Seite der Frage folgende Er- klärung ab: Nach Auffassung der Regierung sei ein Reservatrecht reihsrechtlich als aufgehoben an- zusehen, wenn Bayern seine Zustimmung dazu im Bi:ndes- rath erkläre; dagegen sei das Ministerium dem Lande gegenüber für eine ir de Erklärung voll verantwortlich. Kein Ministerium, insbesondere Ga nit das gegenwärtige, werde deshalb daran denken, ein Reservatreht von irgend- welchem Belang ohne vorherige Zustimmung des Landes auf- ugeben. Die nach §. 47 des Reihs-Branntweinsteuergesetes den süddeutschen Staaten vorbehaltenen Rechte seien nah Aus der Regierung Reservatrechte, welche ohne Zustimmung des Land- tages nit" aufgegeben werden könnten. Die Abstimmung über das heute vorliegende Geseß erfordere jedoh nit die für eine Verfassungsänderung vorgesehenen Förmlihkeiten ; auch halte es die Regierung niht für opportun, bei dieser Gelegenheit eine so shwierige Prinzipienfrage zu entscheiden; vielmehr empfehle es sich, die Frage von Fall zu Fall zu erledigen. Hieraus sei aber niht das Präjudiz abzu- leiten, daß nicht bei künftigen anders liegenden. Fällen auf die Erhaltung jener Förmlichkeiten zu dringen sei, und zwar nicht blos Seitens des Landtages, sondern auch Seitens der Regie- rung, denn auch Leßtere habe daran ein wesentliches Jnteresse. Jm Fortgange der Sißung sagte der Finanz-Minister die thunlichste Ce der mittleren und kleineren Branntweinbrenner zu. Der Abg. Evora L sprach sih gegen das Branntweinsteuergeseß aus, weil dur L den ärmeren Klassen die Nahrungsmittel vertheuert würden ; Evora forderte eine progressive Einkommensteuer und größere Sparsamkeit. Der Finanz-Minister erwiderte: er wolle über das Prinzip der indirekten Steuern mit Evora nicht streiten; Amerika und andere republikanische Staaten, denen Evora wohl niht den Vorwurf einer Aussaugung des Volkes machen werde, hätten das System der indirekten Steuern ausgebildet. Die Detailverkäufer von Branntwein hätten einen Gewinn von 300 bis 400 Proz. und daher rühre die Be- lastung des armen Mannes. Eine Begünstigung der Groß- Branntweinbrenner durch Bayern finde in keiner Weise statt.

21. September, Abends. (W. T. B.) Jn der heutigen Nachmittagssißung der Kammer der Abgeordneten wurde die Branntweinsteuervorlage mit 133 gegen 18 Stimmen angenommen.

Würzbur g, 20. September. (Allg. Ztg.) Der heutige neunte Wahlgang hatte dasselbe Resultat wie Mine Vorgänger. Er blieb erfolglos. Eingefunden hatten sich 88 Wahlmänner; davon gaben je 44 ihre Stimmen den Herren Regierungs-Rath Burkhard und Universitätsbibliothekar Dr, Stamminger, sodaß der Wahlkommissär wiederum Stim- mengleichheit verkünden mußte und für den nächsten Wahl- gangTerminauf den 20.Dezember anberaumte. Wie die, Allg. Ztg.“ hört, sollen nun die Wahlakten der Regierung vorgelegt werden, welche Entschließung über die Kosten des leßten, ver- eitelten, Wahlganges erlassen und die Akten dem Ministerium ‘zur weiteren Erwägung über den Fortgang des Wahlgeschäfts übermitteln wird. i

Württemberg. Friedrichshafen, 21. September. Schw. Merk.) Gestern Abend trafen der Prinz und die s L H Wilhelm mit der Prinzessin Pauline von Villa Seefeld hier ein und reisten alsbald nah Marienwahl weiter.

Baden. Karls ruhe, 20. September. (Karlsr. Ztg.) Der Großherzog und die Großherzogin wurden estern bei ihrer Ankunft in Bregenz von dem Statthalterei- ath Prinzen Taxis und dem Landeshauptmann Grafen Belrupt am Landungsplat empfangen. Die Großherzoglichen errschaften fuhren sofort nah dem Ausstellungsplay und esihtigten, von dem Grafen Belrupt geleitet, die Ausstellung in allen Theilen. Nachmittags 3 Uhr verließen Jhre Königlichen Hoheiten Bregenz, und der Großherzog kehrte nah Mainau zurü, während die Großherzogin sich noch nah Lindau begab, Jhre Königliche Hoheit die Prinzessin Therese von Bayern sowie die dort zum Besuch anwesende Prinzessin Arnulf von Bayern begrüßte und Abends wieder auf Schloß Mainau eintraf. Wle haben die Großherzoglichen Herr- schaften eine größere Anzahl Personen aus Konstanz zur Tafel geladen, unter Andern den Königlich preußischen Staats-Minister Dr. von Scholz. Morgen Nachmittag verlassen JZhre König- lichen Hoheiten Schloß Mainau, um Sich nah Karlsruhe zu begeben; Höchstdieselben gedenken unterwegs Jhre Majestät die Kaiserin Augusta in Baden-Baden zu besuchen und am Abend hier E Die Nr. 24 des „Ge)eßzes- und Verordnungs- blatts fürdas Großherzogthum Baden“, vom 21. Sep- tember d. J., enthält eine landesherrlihe Verordnun j die Erhebung der Branntweinsteuer in den Zollaus\chluß- gebieten betreffend. Mit Wirkung vom 1. Oktober d. F. an ist verordnet :

In den von der Zollgrenze des Reichs ausgeshlossenen badischen Gebietstheilen treten die Geseße vom 26. März 1852, vom 18. De- zember 1879 und vom 24. April 1882, die Branntweinsteuer betreffend, außer Kraft. Die Branntweinsteuer wird wie im übrigen Groß- herzogthum für Rechnung der Branntweinsteuergemein\cchaft in jenen Gebietstheilen für die badische Staatskasse nach Maß- gabe des Reichsgeseßzes vom 24. Juni d. F, betreffend die Besteuerung des Branntweins, erhoben, Von dem aus dem Gebiete der Branntweinsteuergemeinshaft in die badi- hen Zollauéschlußgebiete eingehenden Branntwein werden an Vebergang8abgabe 96 #4 für ein Hektoliter reinen Alkohols erhoben. Für solchen in den ausgeshlossenen Gebietstheilen erzeugten Branntwein, welher gemäß Artikel 2 Ziff. 2 der laúdesherrlihen Verordnung vom 26. Mo vember 1835 und Artikel 2 Ziff. 2 des Ge- leges vom 30. Juli 1840 zollfrei in das deutshe Zollgebiet einge- führt wird, ist weder Befreiung von der Verbrauchsabgabe uoch Rücl- vergütung der Maischbottich-, bezw. Materialsteuer aus der badischen Staatskasse zu gewähren.

__ Hessen. Darmstadt, 21. September. (Darmst. Ztg. Die Prin essin Christian zu Sdleswig: Gol fet nebst den Prinzessinnen Victoria und Louise sind

amilie hier eingetroffen. Höchstdieselben wurden am of von den Prinzen Christian und Albert zu Schles- A Been und der Prinzessin Jrene empfangen. LON [bert zu Shleswig-Holstein is heute rüh nach England abgereist, Der Großherzog wird heute Nachmittag von den Manövern hier wieder eintreffen. ;

Famil von Homburg kommend, Zivi Besuch der on e D ahn-

Oesterreih-Ungarn. Wien, 22. September. pp T. B.) Nach der gestern erfolgten Beendigung der fün A0 gen Manöver in der Nähe von Deva sprah der Kaiser dem Feldmarschall Erzherzog Albrecht, den Commandeuren und den gesammten Truppen für die glänzenden Beweise der Ausbildung der Truppen in warmen Worten seinen Dank aus.

Es verlautet allgemein, daß der Kaiser mit den Manövern

sehr zufrieden sei.

Pola, 22. September. (W. T. B.) Bei dem Gala- Diner, welches gestern zu Ehren der britishen Gäste veranstaltet wurde, toastete der Hafen-Admiral Pitner auf die Königin von England und die an- wesenden Prinzen, worauf der Herzog von Edinburg auf den Kaiser von Desterreich und sodann auf die österreihishe Kriegsmarine einen Toast ausbrachte, in welchem derselbe den Fortbestand der freundscha ft- lihen Beziehungen zwishen Oesterreih und England hervorhob.

Pest, 21. September. (W. T. B.) Der Minister- Präsident von Tisza hielt heute vor den Groß- wardeiner Wählern eine Rede, in welcher er hervor- hob, daß die Fortschritte des ungarishen Staats auf fulturellem und wirthschaftlihem Gebiet eine Verbesserung des Kredits herbeigeführt hätten ; eine A der Grund- und Gebäudesteuer sei derzeitig niht möglich. ie Régierung hoffe durch S ial Sparsamkeit sowie bessere Ausbeutung der Zölle und Steuern, namentlih der Tabaksteuer und der Verzehrungsabgaben, das Gleichgewicht im Staatshaushalt herzustellen. Einen größeren Ertrag erwarte die Regierung von der Spiritussteuer. Die Regelung der Fe1anzen werde durch die Heereskoîten ershwert. Sämmtliche Staaten Europas wünschten den Frieden; er, Tisza, glaube begründete Hoffnung zu haben, daß der Friede so bald niht gestört werden werde : „Wir sind aber gezwungen“, sagte der Minister-Präsident, „in einer Zeit, wo alle Staaten um uns nicht nur die Erhaltung, sondern auch die Vermehrung ihrer Heereskraft anstreben, unsere Wehrmacht zu erhalten und zu entwickeln.“

Schweiz. Bern, 20. September. (Bund.) Gegen das Bundesgeseyß vom 26. April 1887, betreffend die Ausdehnung der Haftpflicht und die O des. Bundesgesezes vom 25. Juni 1881, sind keine Referendums- begehren eingelangt ; dasselbe ist daher in der heutigen Sizung des Bundesraths in Krast und auf den 1. November 1887 für vollziehbar erklärt worden. Der Bundesrath hat an die Kantone behufs Anordnung der Neuwahlen in den Nationalrath (am 30. Oktober d. J.) und über den gegen- wärtigen Stand der an Versicherungsgesellschaften ertheilten Konzessionen Kreiss\chreiben erlassen.

Großbritannien und Jrland. London, 21. Sep- tember. (A. C.) Die irische Vollzugsregierung scheint nunmehr entschlossen zu sein, gegen die irishe National- liga, nachdem dieselbe mit Genehmigung des Parlaments für eine staatsgefährlihe Verbindung erklärt worden, sowie deren Zweige energisch vorzugehen. Die „Dubliner Amts- zeitung“ vom Dienstag enthält folgende Proklamation:

„Wir, der Lord - Statthalter und General-Gouverneur von Irland, verbieten und unterdrücken durch diese unsere Ver- ordnung und mit dem Rathschlage des Geheimen Raths in Irland, sowie kraft des iriïchen Strafrechts und Procedurgeseßes von 1887 und aller der uns dadurch verliehenen Gewalt und Autorität, innerhalb der Grafschaft Clare tie in unserer Sonder-Proklamation vom 19. August 1887 als die irishe Nationalliga genannte und bezeichnete Verbindung.

i in der Rathskammer, Dubliner Burg, 17. September

Prinz Eduard von Sachsen-Weimar, General, Lord Ashbourne, Arthur James Balfour, Henry Bruen, J. G. Gibson, Redvers Buller Die Amtszeitung veröffentlicht ferner ähnlihe Ankündi- gungen bezüglich der Nationalliga in den Kreisen Leitrim und Loughrea in der Grafschaft Galway; dem Kreise Corkaguiny in der Grafschaft Kerry; den Kreisen Condons, Clangibbon und West-Muskerry in der Grafschaft Cork und dem Kreise Shelbourne in der Grafschaft Wexford. Dieser Unter- drückungsakt verwandelt die Nationalliga in eine illegale Ver- bindung und stempelt die Mitgliedschaft an derselben, die Be- N ung an ihren Geschäften und Versammlungen, sowie die erösfentlihung ihrer Verhandlungen zu einem Verbrechen.

n Portsmouth fand gestern der Stapellauf des größten und furhtbarsten Panzerschiffs, das bis jeßt für die britische Kriegs8marine gebaut worden, in Gegenwart der Lords der Admiralität und einer nah Tausenden zählenden Zuschauer- menge statt. Es ist dies das aus Stahl gebaute doppel chraubige Thurmschifff „Trafal gar“, welhes mit einem Deplacement von 11 940 Tons Maschinen von 12 000 Pferdekraft verbindet, wo- durh es nah der Erwartung seiner Erbauer eine Fahr- geshwindigkeit von 161/, Knoten in der Stunde erzielen wird. Der Panzer ist 14 bis 20 Zoll stark, und die Ausrüstung wird, außer einem mächtigen Sporn, aus vier 67 Tons wiegenden Hinterladungskanonen und einer Anzahl Torpedos und Geschüßen kleineren Kalibers bestehen. Das Schiff ist 345 Fuß lang, 73 Fuß breit und hat einen Tiefgang von 27 uß. Die Herilellungdfoflen dürften sih auf 920 000 Pfd. Sterl. belaufen. Der „Trafalgar“ wird Admirals\cchiff} werden und eine Be- saßung von 520 Mann einschließlich der Offiziere erhalten. Tus D die Gemahlin des ältesten See-Lords, vollzog den

aufakt.

Frankreich. Paris, 19. September, (M. Allg. Ztg.) Das „Journal Officiel“ veröffentlicht heute einen Bericht des Conseils-Präsidenten und Finanz-Ministers RNRouvier an den Präsidenten der Republik über die Nothwendigkeit einer Reform der Spiritus- steuer-Geseygebung. Der Bericht weist auf die Gefahren des Alkoholverbrauchs hin und führt die Erklärung des. Senators Claude, Berichterstatters des ÜUntersuchungsaus|ussos des Senats an, nach weicher eine gewisse Zahl der französischen Departements in Folge des Alkoholismus bereits von einer raschen Entartung der Race bedroht sei. Die Gefahr liege in einer Art langsamer, unbewußter Vergiftung, die weniger durch das. UVeberhandnehmen der Ausschankstellen, als bues die Beschaf- fenheit der Getränke herbeigeführt werde. Nahweislih rührten die meisten unreinen Sprite von Lieferungen her, bei denen die Steuer untershlagen werde, bald von landwirthschaftlichen Hausbrennern, die mit dem ihnen ge TO gewährten Vorrecht Mißbrauch trieben, bald von ausländischen Versendern, Gute unter dem Vorwande, ihren Wein zu „verseßen“ ein in Frank- reih übrigens verbotenes Verfahren den Spiritusgehalt der von ihnen nah Frankreich eingeführten Weine erhöhten. In beiden Fällen werde der Staat um bedeutende Summen ge- schädigt, und er habe also ein Jnteresse daran, daß alle diese Steuerhinterziehungen aufhören und nur völlig gereinigte

Alkohole für den Verbrauch geliefert würden. Allein da er-

öben sih sehr verwickelte und heikfle Fragen; z. B. ob das Brett des landwirthschaftlihen Brennens eigenen Gewähses abgeschafft oder nur geregelt werden, sowie ob Maßregeln erlassen werden sollen, um zu verhindern, daß die vertrags- mäßigen Zollsäße für Weine niht den Spriten zu gute fommen, gegenüber denen sih der Staat seine volle Freiheit gewahrt habe; ferner ob Reformen nach diesen beiden Rich- tungen genügen werden oder ob nicht, in Anbetracht der Größe des Uebels, ausnahmsweise Vertheidigungsmaßregeln zu ergreifen seien? Der Untersuhungsausshuß des Senats habe sich für das Monopol ausgesprochen, das den größten Ertrag versprehe. Aber welches Monopol? Das des Verkaufs, das der Fabrikation, das der Mean, oder das vollständige? Die Frage berühre zugleih die Handels: und Gewerbefreiheit, die Sitten, den Ackerbau, den Ruf der französischen Weindestillation, die Zuckerindustrie 2c. Einige wollten noch weiter gehen und auch die aug gleichzeitig mit reformiren. Wieder Andere verlangten bloß die Entlastung von Wein, Bier, Obst- wein 2c. auf Kosten des Branntweins. Zur Lösung aller dieser Fragen oder vielmehr zur Vorbereitung einer Lösung, zum Studium , sei ein außerparlamentarischer Aus schu§ niederzuseben, der in ziemlich kurzer Frist geeignete praktische Vorschläge machen könne. Die gegenwärtige Stunde sei für derartige Studien sehr günstig: die tiefe Ruhe, die Frankreich genieße, seine innere und äußere Sicherheit, das Vertrauen der Bevölkerung in die Republik ermöglichten es, alle diese Fragen ohne Zögern in Angriff zu nehmen. Dem Bericht folgt ein Dekret, das den Ausschuß wie folgt zusammenseßt: Ob- mann: Senator Say; Stellvertreter: Senator Tirard und Abg. Sadi-Carnot (alle drei ehemalige Finanz-Minister) ; ferner die Senatoren Claude, Dieß-Monnin und Teisserenc de Bort, die Abgg. Jamais, Méline, Peytral, Pradon, Ribot, J, Roche, Sans-Leroy, S. Lacroix, Wilson und Yves Guyot; fünf höhere Beamte des Finanz-Ministeriums, darunter Hr. Vignon, R und Kabinets:Chef Rouvier's, Beamte des Ackerbau- und des Handels-Ministeriums, Jngenieure, Che- miker, der Professor der Rechte Alglave (bekanntester Vor- Ae des Monopols), Brouardel, Dekan der medizinischen Fakultät, und Andere. i

20. September. (Köln. Ztg.) Heute fand im Ministerrath eine lange Verhandlung über die Manöver des 9. Armee-Corps statt; die Verhandlungen werden geheim gehalten. Der Unterrihts-Minister Spuller hat an die Präfekten ein Rundschreiben gerichtet, worin er den Lehrern den Bund verbietet, der auf der leßten Lehrerversammlung beschlossen wurde.

20. September. (Fr. C.) Der heute früh unter dem Vorsiy des Conseils - Präsidenten abgehaltene Kabinetsrath beschästigte sich mit den Vorbereitun- gen für die parlamentarishe Tagung. Jn Anbetracht der voraussihtlich langen Budgetberathung wüncht die Regierung, daß die Kammer mit den als Ant- wort auf das Manifest des Grafen von Paris an- gekündigten Anträgen bezüglich der Prinzen möglichst wenig Zeit verliere, und ist daher geneigt, die Frage im Voraus gegenstandslos zu machen, indem sie auf Grund der ihr durch das vorjährige Geseß verliehenen Befugniß die noh in Frankreih befindlihen Prinzen Herzog von Nemours, Prinz von Joinville, Herzog von Chartres, Herzog von Alençon, sowie die Prinzen Ludwig Napoléon (Sohn Jérôme’s), Murat und Roland Bonaparte (Sohn Peter's) mittelst Dekrets verbannt. Ein Beschluß konnte jedoch schon deshalb nicht gefaßt werden, weil der Minister des Jnnern, der das Dekret auszuführen hätte, noch auf dem Lande weilt und der Berathung nicht beiwohnte.

Der Budgetausshuß beendete gestern die Prüfung des Budgets des Bauten-Ministeriuums und \trich von dem Erforderniß für Waldwege auf der Jnsel Korsika 100 000 Fr. ab, unter Hinweis auf die vor einiger Zeit an den Tag ge- kommenen sfandalösen Enteignungen, bei welchen verschiedene einflußreihe Wähler für Sumpfland die Hektare mit 200 000 Fr. vergütet erhielten. “Ferner wurden die Kapitel des Staatsstraßenbaues um 1 000 000 und der Straßenberich- tigung um 100 000 Fr. verkürzt. Der Zuschuß an die Eisen- bahnen für neue Linien ermögliht, nah dem Berichterstatter, eine Verminderung um 45 000 000 Fr., wenn gewisse Linien \s{hmalspurig gebaut werden. Hierüber 1 noch kein Beschluß gefaßt. Hingegen seßte der Ausshuß das Kapitel für Studien neuer Linien und Staatsbahnbauten unter Abstrich von 2 900 000 Fr. auf 12620 000 Fr. herab. Eine E Debatte entspann sich dann darüber, ob ein außerordentlihes Bautenbudget bei- zubehalten oder der Kostenbetrag für neue Bahnen im ordentlichen Budget aufzuführen sei, wie dies das jeßige Kabinet vorschlägt. Wilson beantragte die Wiederherstellung des außerordentlichen Bautenbudgets und bezeichnete die age Mae desselben als ein Blendwerk, denn im einen wie im anderen Falle baue man mittels Ausgabe von Schaßscheinen und vecmehre die shwebende Schuld, die bereits 542 000 000 betrage und ja doch nicht aus den regelmäßigen Einnahmen getilgt werden könne. Pelletan ingegen trat in dieser Frage als Vertheidiger des Hrn. ouvier auf und führte aus, daß man allmählich dahin kommen müsse, die Ausgaben sicherer als bisher festzustellen und Fehl- beträge zu vermeiden; dies sei nur bei einem einheitlichen Budget möglih. Der Aus\{huß \{chloß sich mit 9 gegen 2 Stimmen der Meinung Pelletan’'s an.

Serbien. Belgrad, 21. September. (W. T. B.) Die S Lung, daß der Kassationshof in der Angelegenheit der Beschlagnahme des Vermögens des früheren Finanz-Ministers Vukasin G A de- finitiv zu dessen Gunsten entschieden habe, stellt sih als unrichtig heraus; die betreffende Sektion des Kassationshofs au vielmehr auf den erneuten Antrag des Finanz-Ministers

uics, unter Berufung auf einen analogen Fall, erklärt, daß sie ohne einen vorherigen bezüglichen B e\hluß derSkups E tina auf die meritorishe Behandlung der Angelegenheit nicht eingehen könne.

Bulgarien. Sofia, 19. September. Das „Reuter'sche Bureau“ meldet: Gestern O anläßlih des Ja hres- tages der bulgarischen Union patriotishe Demon- strationen in fast allen Städten Bulgariens und Ost-Rumeliens, namentli in T deute el, statt, wo die Kundgebungen einen besonders enthusiastishen Charakter trugen. Es wurden zahlreihe Glückwunsch-Telegramme an Stambulow, Stransky und Zacharia Stojanow abgesendet. Der zum Kommandanten der 5. Brigade und provi- sorishen Adjutanten des Prinzen ernannte Oberst

Nikolajew wurde heute von dem Prinzen Ferdinand empfangen, um demselben seinen Dank abzustatten.

Dänemark. Kopenhagen, 21. September. (W. T. B.) Der Prinz von Wales hat in der Ai ngenen Nacht von Helsingör aus die Rückreise nah England angetreten. Am nächsten Sonnabend findet in .den Wäldern bei Fredensborg eine Hofjagd statt.

Zeitungsstimmen.

In der „Deutschen volkswirthschaftlihen Cor- respondenz“ lesen wir unter der Ueberschrift „Fünfund- zwanzig Fahre Bismarck“:

Unter dem Datum „Schloß Babelsberg, den 23. September 1862“, hatte Se. Majestät König Wilhelm mittelst Kabinetsordre den Wirklichen Geheimen Rath von Bismarck-Schönhausen zum Staats-Minister ernannt und ihm den interimistishen Vorsiß des Staats-Ministeriums Übertragen. In wenigen Tagen also begeht Deutschland die bedeutsame Feier des fünfundzwanzigjährigen Wirkens seines größten Mannes als Staats-Ministec Preußens und als Kanzler des Deutshen Reichs. Obwohl der Staatsmann, dessen Jubiläum wir zu feiern im Begriff sind, noch in aller Frische des Geistes wie des Körpers unter den Lebenden weilt und sein Wirkungskreis hoffentlich noch für lange Jahre niht abgeschlossen ist, so steht doch zweifellos der Sockel, der das: „Non omnis moriar“ in goldenen Lettern gemeißelt trägt, bereits vollendet da; Freund wie Feind beugen sich bereits heute vor dem noh unabgeschlossenen Wirken des Fürsten Bismarck, wenngleih die Widersacher zuweilen noch ihr unfcuhtbares Klagen hören lassen, daß die für die Aufrihtung des Deutschen Reichs aufgewendeten Mittel ihren Anschauungen und Prinzipien niht entsprochen haben. Wir haben cin volles Recht, den 23. September 1862 als einen Erinnerungstag von bober historisher Bedeutung zu begehen; gleihwie der 2. September 1870, den Fürst Bismarck selbst in dem Briefe an seine Gemahlin, de dato Vendresse, 3. September 1870, ein „weltgeshichtliches Er- eigniß“ nennt, die Niederwerfung des zweiten Empire und die Wiederaufrihtung des Deutschen Reichs bedeutet, so erkennen wir in dem 23. September 1862 den Beginn jener gewaltigen Um- wälzungen, die wir staunend miterlebten und die dem fkraftvollen Genie jenes Mannes zu verdanken sind, der dur, fünfundzwanzig Jahre die Geschicke Preußens und Deutschlands lenkte, der Unvergeßliches für die Wohlfahrt des Staats und des gesammten Reichs gethan, \sih selbst für alle Zeiten ein Monumentum aere perennius gefeßt hat. In unser Jahrhundert der Jubiläen fällt ein Greigniß, wie es die Geshihte aller Zeiten niht aufzuweisen hat ; dasselbe Jahr, in welhem der ehrwürdigste nnd ruhmgekrönteste Monarch, der jemals auf dem Throne saß, unter dem Jubel seines Volkes das Fest des neunzigjährigen Geburtstages feiert, kann die ebenso seltsame wie erhebende Thatsache konstatiren, daß ein und derselbe Staatsmann durch fünfundzwanzig Jahre die Gunst und das Vertrauen eben dieses Monarchen genoß. Mit der Jubiläumsfeier, welhe das deutshe Volk seinem großen Kanzler bereitet, wiederholt es deshalb die jubelnde Huldigung für die gottbegnadete Person des greisen Kaisers und Ksönigs, dessen wunderbare Erhabenheit im Fühlen und Denken, dessen Pflichttreue und Mäßigung, dessen sittliher Muth, dessen Standhaftigkeit und Dankbarkeit durch fünfundzwanzig Jahre jenen Mann an der Spitze der Regierung zu erhalten wußte, dem heute das deutsche Volk in dankbarer Begeisterung entgegenjubelt. /

Politische Gegensätße, wie sie gern mit den Schlagworten des „Konjervatismus“ und „Liberalismus“ ausgedrückt werden, müssen heute verstummen; Fürst Bismarck ist, -wie bereits vor fünf Jahren ein großes Organ bemerkte, „nicht „libera[“ und niht „konservativ“; für den Parteimann ift sein Körpermaß zu groß. An Deutschlands Ruhm und Machtstellung denkt er bei Tag und Naht, Deutsch- land ist das Ende und der Anfang aller Entwürfe; er lebt und athmet in den Bestrebungen, das Deutsche Reih zusammen- zuhalten, es mit friedlihen Mitteln fest zu begründen, nachdem es durch blutige geshaffen worden ist.“ In der That, in diesem glühen- den Patriotismus liegt für die geshihtlihe Betrahtung nicht ailein der versöhnende Zug, es hebt sih von demselben auch jener kleinliche Parteigeist widrig ab, der um niederer Zwecke willen diesem Riesen- geiste auf dem Gebiet der inneren, der äußeren, der Wirthschafttpolitik die erbittertsten Kämpfe lieferte, erbittert auf Seiten der Angreifer, die lediglich mit den für ihre E eingerihteten Schlagworten und Doktrinen die großen auf dem glühendsten Patriotismus basirten Ideen des Reichskanzlers zu vernichten bestrebt waren.

Die „Deutsche Volkswirthschaftlihe Correspondenz“ rechnet es sih zur besonderen Ehre an, daß sie das Wirken des größten Staats- manns unserer Zeit zwar mit ruhiger Ueberlegung, allein stets mit der vollen LebIeung begleitet hat, daß nicht nur allüberall Großes und Ganzes gewollt, fondern daß auch mit ängstliher Erwägung aller Eventualitäten die rihtigen Mittel und Wege gean und gefunden wurden, um den großen Gedanken zu großen Erfolgen zu verhelfen. In politischen wie in volkswirth\schaftlihen und sozial- politishen Fragen werden wir niht aufhören, uns auf die Seite jener Patrioten und wahrhaften Volksmänner zu stellen, welche in der Person des Fürsten von Bismark das leuchtende Vorbild sehen, in ihm, dem seine Feinde die Anerkennung nicht versagen können, daß in Vebereinstimmung mit den Wünschen seines erhabenen Herrn und Kaisers, auch sein innerstes Fühlen und Denken dem Wohle Deutsh- lands gewidmet war und gewidmet sein werde.

In der Sitzung des preußischen Herrenhauses vom 2. Oktober 1862, der ersten, welche nah dem denkwürdigen 23. September des- selben Jahres stattfand, betonte der neue Minister-Präsident, daß es der Königlichen Regierung darauf ankomme, zu konstatiren, daß die gesammte Landesvertretung, so verschieden auch der politishe Stand- punkt des Einzelnen sei, einig bleibe in der Bereitwilligkeit, die Königliche Regierung in ihren Bestrebungen „zur gedeihlichen Entwickelung der materiellen Wohlfahrt des Landes zu unterstüßen“. Troß aller äußeren Wandlungen is demnach der Kanzler des Deutschen Reichs derselbe geblieben, der er vor fünfundzwanzig Jahren war, als er zur Ion der Geschäfte des preußischen Staats berufen wurde; auch heute is sein Streben und seine unablässige Sorge dahin gerichtet, die Vertretung des Deutschen Reichs, so verschieden auc der politishe Standpunkt des Einzelnen sei, mit dem heiligen Feuer des in ihm selbst lodernden Patriotismus zu erfüllen, sie zu einen in der Bereitwilligkeit, die Reichsregierung in ihren Bestrebungen zur gedeihlihen Entwickelung der mate- riellen Wohlfahrt des Deutschen Reichs zu unterstützen.

G demselben Anlaß schreibt die „Deutsche Reichs-

ost“: N Ein in der diplomatischen Welt seltenes Fest darf unser deutscher Reichskanzler, Fürst Bismark, im Laufe diefes Monats feiern: sein 25 jähriges Jubiläum als Minister-Präsident und Leiter der aus- wärtigen Angelegenheiten Preußens. Wenn nun dieses Fest mehr in der Stille gefeiert werden wird als vor zwei Jahren der 70, Geburtstag des Kanzlers, so legt es ih doch von selbft nahe, beim Abschluß eines folhen Zeitraums einen Rück- bli zu werfen auf die Leistungen und Verdienste des Mannes, dem dieses Fest zu feiern vergönnt ist. Es ist nun freilich niht mögli, einen h gewaltigen Staatsmann wie Bismarck zu seinen Lebzeiten vollklommen zu würdigen; ein völlig reifes geschichtliches Urtheil kann über ihn erst gefällt werden, wenn die Weltgeschichte um eine Reihe von Jahrzehnten vorgeschritten ist und die Einflüsse und Impulse, die sein Wirken gegeben, Zeit gehabt haben, sich in llen Maße geltend zu machen. Und doch stehen jeßt s{on die Erfolge seiner Thätigkeit fo groß und gewaltig vor uns da und sind seine Verdienste so unbestritten, daß wir mit einem Urtbeil nicht

erst zu warten bravchen, zumal da alle Welt darüber einig ift, E kein Staatsmann dieses Jahrhunderts ihm an die Seite gestellt werden kann. Was aber in unsern Augen das Größte an ihm is, ist das, eh er in einer langen arbeitévollen Laufbahn alle seine Kräfte und Fähigkeiten in selbstloser Hingebung in den Dienst des deutshen Vaterlands gestellt hat, daß Deutshlands Größe und Wohlfahrt sein einziger Leitstern vom Anfang seines Wirkens an bis heute gewesen ist. Und die dank- bare Erinnerung an das, was er in den verflossenen 25 Jahren nit blos Preußen, sondern dem ganzen Deutschland gewesen ist, zu er- neuern und zu stärken, dazu wollen auch diese Zeilen in ihrem beschei- denen Theile etwas beitragen. . . ,

sbrieb Der „Kölnischen Zeitung“ wird aus München geschrieben :

Zu einer Zeit, wo das soeben dem bayerischen Landtag vorgelegte . Budget in der ganzen deutschen Presse erörtert wird, verdient eine im nichtbayerischen Deutschland nicht hinreichend bekannte und jedenfalls niht nach Verdienst gewürdigte Eigenthümlichkeit des bayeriscken Staatshaushalts etwas näher erörtert zu werden. Bei dem Entwurf der Staatseinnahmen für die zweijährige Finanz- periode 1888/89 ist der Ertrag sämmtliher direkten Steuern, als da sind Grundsteuer, Häusersteuer, Gewerbesteuer, Kapital-Rentensteuer und Einkommensteuer, mit blos 26 459 000 M, derjenige des Malzaufschlags dagegen, also mit anderen Worten der Ertrag der Biersteuer mit 33 831 900 Æ eingestellt. Das find nun Ziffern, mit denen der in solhen Dingen Unerfahrene nicht viel anzufangen wissen wird. Die Bedeutung diefer Zahlen wird aber auch dem Uneingeweihten klar werden, wenn wir hinzufügen, daß beispielsweise eine Bürgerfamilie von mäßigem Wohlstand, fagen wir eine Bürgerfamilie, die jährli 3600 4A Einkommen hat, in der Haupt- und Residenzstadt München an Staatssteuern, Gemeinde- und Kreisumlage nihcht mehr als zwischen 60 und 70 4 iährlich zu zahlen brauht. Man vergleiche diese besheidene Zumuthung mit den Jedermann bekannten Anforderungen, die in Köln und anderen preußishen Städten an den Steuerzahler gestellt werden und nach Lage der Verhältnisse gestellt werden müssen. Und doch werden vom bayerishen Staat und den bayerishen Gemeinden gewiß keine geringeren Leistungen erwartet, als von Staat und Gemeinden in den übrigen Reichsgebieten, Wenn aber Bayern bisher nicht ge- nöthigt gewesen ift, seine direkten Steuern in gleihem Maße, wie es die übrigen Staaten thun mußten, hinaufzuschrauben, so verdankt es dies in erster Linie dem edlen Bierstoff. Nehmen wir als Bei- spiel wiederum eine Bürgerfamilie von 3600 4 Jahreseinkommen. Da das Bier in Bayern als zu jeder Mahlzeit genossenes Nah- rungsmittel gilt und nah altem Herkommen auch das Gesinde auf die Gewährung dieses Nahrungsmittels Anrecht hat, so werden in einer Familie von mäßiger Kopfzahl kaum weniger als 25 21 täglih verbraucht werden. Bei derartigem Verzehr aber leistet die betreffende Familie, ohne es {chmerzlich zu empfinden und in den allermeisten Fällen ohne es zu wissen, einen ebenso großen oder größeren Beitrag zum Malzaufschlag, als sie an sämmtlichen direkten Steuern zu zahlen hat. Muthete man den betreffenden Familienvätern zu, auch diese Summe baar zu zahlen, fo würde allgemeine Entrüstung die Folge sein. Wäre der Malzaufschlag nicht hon da, sondern müßte er erst eingeführt werden, fo würden na- türlih die Herren Theoretiker über die höchst tadelnswerthe Ver- theuerung dieses wihtigen Nahrungsmittels donnern, eine Vertheue- rung, die mit mathematischer Gewißheit auf eine derartige Steuer folgen müsse. Wie aber liegen in Bayern die Verhältnisse troß der 33 oder beinahe 34 Millionen, die der Malzaufshlag abwirft? Wohl Niemand, der jemals in Bayern gelebt hat, wird leugnen wollen, daß man nirgendwo auf Gottes Erde besseres, reineres und billi- geres Bier trinkt. Ein Liter Hofbräuhausbier das, wenn es nicht das beste überhaupt existirende ist, doch niemals und nirgendwo an Güte übertroffen worden is kostet im Einzelausshank 22 4. Wo wäre im übrigen Deutschland etwas derartiges zu finden? Kein Wunder also, daß Bayern nimmermehr auf sein Refervatreht des ohne Druck fo sehr viel Geld abwerfenden Malzaufslags verzichten möchte. Ein bayerishes Budget ohne Malzaufschlag vermag man fich überhaupt nicht vorzustellen.

Der Londoner „Ailgemeinen Correspondenz“ entnehmen wir folgende Mittheilung : S

Dem Konsularberiht des britishen General-Konsuls in Val- paraiso, Newman zufolge sind 60/9 aller in Chile eingeführten Wollwaaren deutsches Fabrikat. Der britishe Konsul in Rio Grande do Sul, Bennet, berihtet, daß die Deutschen in der großen brasilianischen Provinz gleiwen Namens große An- strengungen machen, den gesammten Handel zu monopolisiren : „Von Deutschland wurden im [leßten Jahre fünf Mal fo viel Wollwaaren und zwei Mal fo viel Leinenwaaren eingeführt als von England. Nur noch in Baumwolenartikeln behält England das Terrain, obzleich es auch auf diesem Gebiete verdrängt wird.“ Der britische Konsul in Santos theilt mit, daß der Handel in irdenen und Glaswaaren völlig in deutshe Hände übergegangen ist und den englishen Stablwaaren das gleihe Schicksal droht. Der Konsul in San José, Costa. Rica. muß zugeben, daß das deutshe Fabrikat zum mindesten ebenso gut ist wie das Birminghamer, und dabei ebenso billig.

Amtsblatt des Reihs-Pofstamts. Nr. 53. Inhalt: Verfügungen: vom 10. September 1887, Zeitungsverkehr mit Oester- reih-Ungarn; vom 16. September 1887, Seepostverbindung mit Nor- wegen. Hierzu: Tarif für Telegramme. (Für den billigsten und gebräuchlihsten Weg berechnet.) Abgesblofsen den 17. Septems- ber 1887. : : . i

Veröffentlihungen des Kaiserlihen Gesundheita- amts. Nr. 38. Inhalt: Gesundheitsstand. Volkskrankbeiten in der Bericht8wohe. Cholera-Nachrihten. Sterbefälle in deutshen Städten von 40000 und mehr Einwobnern. Desgl. in größeren Städten des Auslandes. Erkrankungen in Ber- liner Krankenbäufern. Desgl. in deutshen Stadt- und Land- bezirken. Oeffentliches Gesundheitswesen in Berlin 1883—1885. Jahresberiht über die böhmischen Landeskranken- Anstalten 1886. Witterung. Zeitweilige Maßregeln æ. Thierseuhen in Frank- rei, 1887, 2. Vierteljahr. Medizinalgeseßgebung x. (Sahsen. Dresden.) Rauch- und Rußbeläftigungen. (Jtalien.) Evpsen der Weine. Rechtsprecbung. (Reichsgericht.) Kurpfuscherei als Betrug. (Lmndgericht zu Elberfeld.) Gebeimmittel-Verkauf von R. Brandt's S{weizerpillen. Kongresse, Verbandlungen gesetzgebender Körper- haften. Verbesheidung auf die 1886 stattgebabten Verbandlungen der bayerischen Aerztekammern. Vermis{tes. Thätigkeit des Untere fuungsamts der Stadt Breslau 1881— 188. Ge?cenklifte.

Centralblatt der Bauverwaltung. Nr. 38A. Inhalt: Nichtamtliches: Ueber die statishe und geometrishe Bestimmthdeit der Träger, insbesondere der Fahwerkträger. Bemessung der Grund» flächengrößen der für die Reisenden bestimmten Räume in Etsenbabn» Empfangügebäuden.

Eifenbabn - Verordnungs-Blatt. Nr. 28. Inhalt: Erlasse des Ministers der öffentliden Arbeiten: vom 9. September 1887, betreffend Unzulässigkeit der Beladung von Eisenbabmwazen über die an denselben vermerkte Tragfäbdigkeitsziffer; vom 12. Sep- tember 1887, betreffend Entbindung der Eisenbahnbeamten vom Dienst aus Anlaß militärischer Dienstleistungen; vom 13. Sep- tember 1887, betreffend Uebersichten und Reochnungsfübrang der Krankenkassen; vom 15. September 1887, betreffend Zuläshakeit der Beförderung der unter RX11 der Anlage D zum Betriebs-Reales» ment für die Eisenbabnen Deuts(lands aufgeführten Artikel in Kesels wagen. Nachri@hten.