[29533] Peranmemadung.
_Die Inhaber der auf Grund des Angebots des
O e Ref vom 1. Oktober 1886 zum
mtausch gegen 34 %/oige konsolidirte Staats\huld- verschreibungen abgestempelten ; ;
a. 49/%igen (urfprünglih 4} °/6igen) Rheinischen Eisenbahn - Prioritäts - Obligationen III. Emission (Privilegium vom 3. Oktober 1865),
b. 4°/oigen (ursprünglih 5 °/oigen) Rheinischen Eisenbahn-Prioritäts-Obligationen I. Emission
rivilegium vom 14. Oktober 1869 bezw. . Juni 1879)
werden hierdurch aufgefordert, vom 1. Oktober d. Is. ab die Obligationen mit den dazu gehörigen Zins- coupons über die Zinsen vom 1. Oktober 1887 ab und Talons, zum Zwecke des Umtausches gegen den gleichen r in Schuldverschrei- bannen der Bk %igen fkonsolidirten Staäats- anleihe, einzulie / :
in Köln : bei der Königlichen Eisenbahn-Haupt-
kasse (linksrh.), oder j in Berlin: bei der Königlichen Eisenbahn-
Ne (Abtheilung für Werthpapiere),
eipziger Play 17, oder :
in Aachen, Koblenz und Krefeld: bei den
Königlichen Eisenbahn-Betriebskassen.
Die Staatsschuldvershreibungen sind mit den laufenden Zinsscheinen über die Zinsen vom 1. Ok- Ee 1887 ab in Stücken zu 5000, 2000, 1000, Wünsche auf Ausreihung von Stücken in bestimmter Höhe O berücksihtigt werden. /
Für etwa fehlende Zinscoupons zu den Eisenbahn- Priori d S ligaliquen muß der Werth derselben
aar eingezahlt werden, da eine Anrechnung fehlender
4 V%igér Zinscoupons auf die neuen 3# °/oigen Zins-
scheine niht angängig ift. A .
Die Uan der Obligationen 2c. hat mit einem nah der Reihenfolge der Nummern geordneten Verzeichniß, für jede Gattung von Obligationen be- sonders, in einfäher Ausfertigung kostenfrei zu ge- \chehen. Verzeihniß-Formulare können von den genannten Annahmestéllen unentgeltliß bezogen
werden.
Die Aushändigung der Staats\{huldvershreibungen erfolgt bei der Königlichen Eisenbahn-Hauptkasse E hier an allen Wochentagen in den Vor- mittagsstunden von 9—12 Uhr Zug um Zug.
Von den übrigen Annahmestellen kann die Aus- händigung der Staats\huldverschreibungen ers nah Ablauf einer nah Möglichkeit beschleunigten Frist gesehen; von diesen wird den Einlieferern der Obligationen eine Empfangsbescheinigung ausgestellt, welche bei der \pätern Aushändigung der Staats- \chuldverschreibungen zurückzugeben ist. i
Ueber den Empfang der Staats\{huldverschrei- bungen is Quittung zu ertheilen. i
Sendungen durch -die Post wird, sofern niht eine andere Werthangabe ausdrücklih gewünscht ist, die Uebermittelung der Staats\huldverschreibungen. mit den Zinsscheinen unter voller Werthangabe bewirkt werden.
Köln, den 20. September 1887. j
Königliche Eisenbahn-Direktion
C(link8rheinische). [29452] L
Bei der am 1. April cr. ‘in Pelenwar! eines öffentlihen Notars erfolgten sechsten Ausloosung nuserer Partial - Obligationen sind folgende
Nunttnatn Waggon worden : 4 13 47 49 50 58 104 105 129 230 237 249
283 292 313 322 392 415 440 441 457 470 473 477 492 515 519 549 610 638/642 647 659 696 782 784 791 871 909 910 947 1014 1022 1076 1083 1134 1196 1198 1210 1264 1266 1327 1345 1365 1456 1469 1509 1522 1528 1549 1571 1588 1594 1606 1710 1759 1764 1767 1912 1926 1938 1939 1962 1979 1996 2000 2007 2026 2038 2091 9124 2174 2182 2190 2218 2225 2228 2295 2312 9364 2418 2429 2472 2487 2537 2573 2619 2653 9679 2694 2712 2729 2731 2755 2899 2846 2913 9995 2948 2950 2951 2958 2981 3008 3947 3107 3120 3130 3145 3165 3180 3244 3250 3309 3333 3390 3417 3425 3448 3510 3572 3588 3601 3631 3656 3666 3679 3700 3720 3731 3741 3749 3810 3834 3855 3859 3869 3967 3975 4058 4059 4060 4068 4080 4086 4096 4115 4136 4150 4157 4180 4193 4224 4313 4314 4317 4361 4427 4443 4466 4484 4490 4516 4521 4541 4554 4580 4625 4628 4651 4671 4699 4751 4764 4801 4810 4832 4840 4847 4850 4897 4978 4993. Die betreffenden Obligationen gelangen vom
1, Oktober 1887 bei / : a. der Deutshen Bank in Berlin, : b. den Herren Robert Warschauer & Co. in
Berlin und
c. der Gesellschaftskasse ; zur Auszahlung mit 525 #4 per Stück. Von Slberan Verloosungen restiren: aus 1885: Nr. 2575 2693, aus 1886: Nr. 222 901 2131 2151 3126 3367, deren Verzinsung am 1. Oktober der genannten
Jahre aufgehört hat.
Berlin, den 20. September 1887,
Actiengesellschaft für Anilin- Fabrikation.
[29665]
Baroper Walzwerk, Actien- Gesellschaft,
Die Herren Actionaire laden wir hiermit unter Bezugnahme auf §. 27 des Statuts zu der am 18. Oktober cr., Nachmittags 3} Uhr, im Geschäftslokale stattfindenden dritten ordentlichen Generalversammlung ergebenst ein.
Tagesordnung (nah §. 31 des Statuts) :
1) Vorlage des Geschäftsberichts, i
2) Vorlage der Jahresrechnung und Bericht der
Revisoren, Decharge-Ertheilung und Beschluß- fassung über Verwendung des Reingewinnes.
9 Wahl von Aufsichtsraths-Mitgliedern.
4) Wahl von zwei Reviforen. i y Außer bei der in È 27 bezeichneten Stelle können die Actien auch bei folgenden Mitgliedern des Auf- sihtsraths Medergeregs werden:
a, bei Herrn Rud, Kugel in Werdohl
b. bei Herrn G. R. Schmidt in Düfseldorf,
e, bei Hertn Herm, Behem in Hagen i. W,,
‘d, bei Hêrtn Julius Brand in Dortmund.
[29640]
ern entweder U. ( : der Gesellschaft auf die Gewährung von Darlehen an den Staat, an Provinzen und Gemeinden,
ewährte Darlehen, mit Ausnahme der Darlehen an den Staat, an Provinzen und Gemeinden, sind dur erste,
Dritte, beschränkt. ek gesihert, und sämmtlihe Darlehen sind für die von der Gesellschaft ausgegebenen Obligationen vorzugsweise
bis zur Hälfte des Taxwerthes gewährte Hypot verhaftet.
300 und 200 Æ ausgefertigt und werden | 1, Verloosung, zu derselben werden sämmtliche lun l ] t Sahre 1942 müssen sämmtliche Obligationen, unabhängig von ihrem Ausstellunzs-Datum, getilgt sein, Gesellshaft gewährten Darlehen beträgt indeß nur 50 Jahre. Die Obligationen, jede zu Lire 250, werden in
Berlin, dem Barkhause M. A. von Not
Barop, den 20. September 1887. i Der Vorstand.
8) Verschiedene Bekanntmachungen.
PROSPECTUS. Società Generale Immobiliare di Lavori
di
pubblica ed agricola zu Rom.
Ueber die Verhältnisse der LSocietà Generale Immobiliare und der von derselben auszugebenden Obligationen machen wir hierdurch 4908 Darlehen, Uebernahme von Meliorationen
olgende Mittheilungen : : fola Die Seciotà Genera Immodbiliare ift im Sahre 1862 zu dem Zwecke errihtet, durch Gewährun
elung des Grundbesites zu fördern, jedoh hat der Generalversammlungs-
\. w. die wirthschaftlibe Entwi
Sämmtliche von der Gesellschaft Der Betrag der ausgegebenen Obligationen
Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt zeitig eingezahlten Grundkapitals ift i ] angelegt und dient gleichfalls zur vorzugsweisen Si ( : gewährten Darlehen beträgt 92 Millionen Lire, welchen ein gleicher B Die gegenwärtig zur Ausgabe gelangenden Nominal L
darf niemals den Betrag der Darlehen übersteigen.
April und 1. Oktober jeden Jahres ohne Abzug von Einkommensteuer und Circulationsfsteuer verzinst.
Rom, im August 1887.
eschluß vom 24.
Vtilità
ebruar 1880 die Wirksamkeit sowie gegen hypothekarische Sicherstellung auch an
25 Millionen Lire Nominal, wovon zur Zeit 14 Millionen Lire eingezahlt sind. Die Hälfte des der- gemäß statutarisher Vorschrift in Schuldverschreibungen des Staates oder in staatlih garantirten Schuldverschreibungen herstellung der auêgegebenen und auszugebenden Obligationen. Die Summe der bis zum 1. August 1887
etrag von ausgegebenen Obligationen gegenübersteht. ; A i ire 25 000 000 Obligationen werden mit 49/0 fürs Jahr in halbjährigen Terminen am
Die Tilgung erfolgt im Wege der halbjährlichen
Rückzahlungen auf die von der Gesellshaft gewährten Darlehen gleihmäßig verwendet. nabE ; i die längste Amortisationsdauer der bis jeßt von der
Stülken von je einer Obligation und von je fünf und zehn Obligationen ausgefertigt. jährlide Verloosung der zur Rückzahlung aufzurufenden Obligationen erfolgt am 1. Februar und 1. August jeden Jahres zu Rom zu notariellem Protokoll. Die Nummern werden durch öffentlihe Blätter bekannt ua und die Rückzahlung erfolgt alsdann zum Nennwerthe am folgenden Zinszahlungstermin, das heißt am 1. April bezw. 1. Oktober. Die ausgeloosten i
von Lire 25 000 009 werden auch durch mindestens sechs deutsche Zeitungen bekannt gemacht werden. : Zinsen und Kapitalbeträge dieser Emission sind in Deutschland bei der Direction der Disconto-Gesellschaft / hschild & Söhne und den Herren Gebr. Vethmaun in Frankfurt a. M., den Herren Sal. Oppenheim
jun. & Co. in Köln zum festen Course von 80,90 Mark für 100 Lire Nominal zahlbar gestellt.
LUingstens bis zum
Die halb-
ummern der gegenwärtig in Deutshland zur Emission gelangenden Obligationen zum Nominalbetrage und der Deutschen Bank in
Società Generale Immobiliare di Lavori di Utilità pubblica ed agricola,
G. Balduino
Conseiller d’administration,
Bilanz per 31. Dezember 1886.
Activa.
1) Grundbesit der Gesellschaft. . H Effecten m Annuität des Staates :
Vom Staate garantirte Werthpapiere .
Annuität des Staates . Verschiedene Werthe . Eigene Obligationen . 5%/eige Darlehen mit Amortisation Außerordentlihe Amortisation . 3) 4°%/ige Darlehen mit Amortisation 4) Laufende Rechnungen mit Unterlage . 5 Gewöhnliche laufende Rechnungen
“ dire 75 891 421,15
6) Verschiedene Außenstände ohne besondere Classification
D 8) Kosten der ersten Einrichtung
Verschiedene zu amortisirende Aufwendungen
insen für das 1. und 2. Semester auf 50 000 Actien
pesen des laufenden Geschäftsjahrès, welhe am Sélusse zu verrehnen sind : Amortisation der Kosten der ersten Einrichtung . S
Gewöhnliche Verwaltungskosten . Steuern und Abgaben . N
P
1) Effectiv eingezahltes Kapital j 2) Gewöhnliche laufende Rechnungen .
3) In Umlauf befindlihe Obligationen | 4) Werthpapiere in Depot
5) Verschiedene Gläubiger ohne besondere Classification
6) Reservefonds .
Nicht vertheilter Gewinn aus dem vorhergehenden Jahre
aSSiva,.
zu ‘59% . ¿ 4%.
Erträge des laufenden Geschäftsjahres, welche am Schlusse zu verrechnen sind: :
Verschiedene Gewinne . Ertrag der Grundstücke .
Auf Grund des vorstehenden Prospectus findet die Subscription auf die 4 °/9 Obligationen der Società Generale Immobiliare di
Subscriptions = Bedingungen.
/ Summa der Activa
Summa der Passiva
Giius. Giacomelli Administrateur délégué.
Lire
4 434 460 2 686 702
Lire 1 873 385
7121 162
187 500 9 884 000
3 071 500
82 819 000 10 087 000
92 906 000
86 376 333 222
20 911 999 3 878 904 576 240 12735 000
419 599
810 000
3 000 134 922 101 484
143 493 791
1 049 406
82 819 000 10 087 000
144 543 197 | ¿
13 500 000 15 061 194
92 906 000
66 193
2 367 216 25 194
12 735 000 7 614 630 267 768
T2081 593
2 458 604
Lavori di Utilità pubblica ed agricola zu Rom in Höbe von 25 000 000 Lire Nominal
am Montag, den 26. September und Dienstag, den 27. September 1887
in Berlin bei der Direction der Disconto-Gesellschaft,
in Berlin bei der Deutschen Bank, : : in Frankfurt a. M. bei dem Bankhause M. A. von Rothschild «& Söhne,
in
ankfurt a. M. bei der Filiale der Deutschen Bank,
in Franffurt a. M. bei dem Bankhause Gebr. Bethmann, in Köln bei dem Bankhause Sal. Oppenheim jun. & Co.,
in Hamburg bei der Norddeutschen Bank,
in Sambur während der bei jeder Stelle üblichen
bei der Filiale der Deutschen Vank eschäftsstunden unter nachstehenden Bedingungen statt:
(144543 197 |:
1) Die Subscription erfolgt na ch Maßgabe des zu diesem Prospectus gehörigen Anmeldungs-Formulars, welches au
von den L Stéllen bezogen werden kann. (
lauf jenes Termins zu {ließen ‘und nah ihrem n d es 5
2) Der Subscriptionspreis ist auf 923 %% des Nominalbetrages, zuzüglih der Stückzinsen, zu 4°/9 vom 1. Oct. im “abteditag: von 100 Lire = 80 Mark, festgeseßt.
in Efoten des Nominalbetrages hinterlegt werden.
\chon vor A
der Abnahme, zahlbar in Mark 3) Bei der Subscription muß eine solchen nah dem Tagescourse zu
4) Die Zutheilung wird so bald wie möglich nach Schluß der Subscription erfolgen.
Caution von
veranshlagenden Effecten zu hinterlegen, welche die S ende Sub m
wird die überschießende Caution unverzüglih zurückgegeben.
beträgt 1 5) Die Abnahme der zugetheilten Obligationen kann vom 6. Oc
ist jedoch verpflichtet :
alle die
Ein Fünftel des Nominalbetrages der Stücke spätestens bis eins{ließlich 17. Oktober 1887
Mui ünftel , wei Fünftel, abzunchmen. Nach vollständiger
zu reguliren.
6) Die auszuhändigenden Obligationen find mit dem deutschen Reichsstempel,
17. November 1887 e e v w y v 16. Dezember 1887 ; x Abnahme wird die auf den zugetheilten Betrag hinterlegte Caution verrehnet bezw. zurückgegeben. Für zugetheilte Beträge unter 10 000 Lire Nom. ist keine successive Abnahme gestattet, und sind solche bis zum 17. Oktober 1887 ungetrennt
sowie mit dem Aufdruck verschen, daf die Coupons
in Deutschland zahlbar sind zum festen Course von 80,90 Mark für je 100 Lire.
Verlin, Frankfurt a. M. und Kölu, im September 1887,
Direction der Disconto-
Deutsche Bank.
Gesellschaft. Sal. Oppenheim jun. & Co.
Einer E Anmeldungsstelle ist die Befugniß vorbehalten, die Subscription au
rmessen die Höhe des Betrages jeder einzelnen Zutheilung zu bestimmen. L E 1887 bis zum Tage
Dieselbe is entweder in Baar oder in
criptionsstelle als zulässig erachten wird. utheilung weniger als die Anmeldung
tober 1887 ab gegen Zahlung des Preises (2) geshehen. Der Subscribent
M. A. von Nothschild «& Söhne. Gebr. Bethmann.
Â
zum Deutschen Reichs-
N 222,
Dritte
Beilage
Berlin, Donnerstag, den 22. September
Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
188G'F,
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus d ; Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt Tie L E /
Central-Handels-Register
: Das Central - Handels - Register für das Deutsche Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen
Unzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Patente.
Patent-Anumeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genen die Crtheilung eines Patentes nahgesucht
er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung geschüßt.
Klasse.
IX. P. 3267. Bürstmaschine für Handbetrieb. — Niels Petersen und Alfred Fritze in Kopenhagen; Vertreter: G. Brandt in Berlin, Kochstr. 4
X13. S. 3901. Vergoldestok mit Hand-Vergolde- apparat für Buchbinder. — J, P, Sann und H. Krast in Gießen.
XIIL M. 7207. Wasserröhrenkessel aus stark geneigten ‘Röhren. — Prosper Wanrez in Brüssel, 9 Rue Morris; Vertreter: F. (C. Glaser, Königl. Romm.-Rath in Berlin SW,, Lindenstr. 80.
AXX. F. 3374. WeiWensignal mit Vorrichtung u Glgen pes e der Weiche. —
ar r. Funke, Königl. Babnmeis i Aschersleben. : E O
XXI. K. 5558. Elektris%e Lampe. — Tosef Koller und Rudolf UrbanitzKky in Wels, ODesterreih; Vertreter: H & W. Pataky in Berlin SW., Königgrägerstr. 41.
XXVI. L. 4368. Concentrisher Röhren- Wascher und Scrubber. — Heinrich Langen in Frankenthal, Pfalz.
XXVIIL. P. 3244. Neuerung an Pendel- lederwalzen. — Gebr. PseifMer in Kaisers- G E
4 5 4. Verfahren der Vorbereitung von Fellen und Häuten für die Gerbung. — N Townsend in Glasgow (Sottland); Ver- treter: Brydges & Co. in Berlin 8W,, König- gräßerstr. 101.
XXIX. W. 4795. Vorrichtung zum Auf- [pannen der Luffa. — Hermann Wickel in
xe E 18,
V. C. 2133. JSülloffen. — Valentin CsáKi in Budapest; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C,, Alexanderstr. 38.
„ R. 4400, Neuerung an Heizöfen. — Aug. RimcKlaKe in Braunschweig.
« T. 1881. Wasserbad-Kochapparat mit ge- \{lossenem Wärmefkreislauf. — Albert Thomas in Berlin, Plan-Ufer 12 IV.
XLIL. C. 2375. Hebelwaage. — J. Clasen in Berlin 80., Muskauerstr. 37.
«„ W. 7006. Eleftrisher Wasserstandsanzeiger. — Alwin Hempel in Dresden, Annenstr. 13.
„ K. 5475. Verfahren zur Herstellung von Globussen.— R. Korbgeweit in Berlin SW. Alexandrinenstr. 14. ;
M. 4967. Waage, Marken mit gedruckter Gewichtsangabe automatisch wvertheilend. — Edmond Casimir Mare in Paris, 1 Avenue de Clihy; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., Königgräßerstr. 101. T. 1888, Wassermesser. — John Thom- 801m in New-York; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W,, Königgrägerstr. 101.
XLVI. H. 7284, Gas- und Luftventil für Gasmotoren. — Hees & Wülberg in Magdeburg, Kronprinzenstr. 1.
XLVIL. G. 4288. Neuerung an der durch Patent Nr. 3941s geschüßten PoNlcolindow reibungskupplung mit dreifahen Kniegelenken ; Zusaß zum Patent Nr. 39416, — Rudolf Gawron in Grabow hei Stettin.
XLIX. M. 5252. Maschine zum Einwalzen von Rippen oder Wellen in Blehe. — Fr. Moll in Jebenhausen, Oberamt Göppingen, Württemberg.
LYIL. T. 1936. Apparat zur Herstellung von Trinkwasser. — Charles Tellier in Paris, 20. Rue Felicien David; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
LIV, C. 2379. Scaufensterkasten mit innerer Dreheinrihtung. — J. F, Clasen in Berlin, Muskauerstr. 37.
LXIIIL. R. 4344, Vom Sattelpferde eines Suhrwerfkes aus zu handbabende Bremsvorrich- tung. — Theophil Richtmann in Straß- burg i. Els, Stephansgasse 1 bis.
LXY. S. 3929. Vorrichtung zur Uebertragung der Steuerungssignale von der Kommandobrücke in den Maschinenraum von Schiffen. — Thomas Sen in e E Felix y. d.
yngaert in Berlin SW.,, Königgräterstr. 103.
LX V1. V. 1125. Wiegehackmesser. 2 Theodor Vogel in Saalfeld a. S.
LXX. F. 3367. Reise-Kopirpresse.— Verdinand Fanta in 13 Bedfordplace London, W. C. ; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3 I,
XXVLI. «V. 1519. ODrehtopf mit alternirender Rotationsbewegung. — Joseph Fumbs in Paris, 6 Rue de Messonierz; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresten, Amalienstr. 3 1.
« W. 4839, Maschine zur Jsolirung von
Bepiunslsasern, — Thomas Watson in
Belfast ; Vertreter: P. Edmund Thode & Knoop
in Dresden, Amalienstr. 3,
A, Oi 2269. Neuerung an Abs{hneide- Apparaten für Ziegelpressen. — Cyrus Cham- bers jr. in Philadelphia, Ele 52 Street und Lancester Avenue; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W,, Ae aneris, 101.
« M. 5332. Steinsäge zur Herstellung ge- krümmter Scnitte, —- James Wall Maloy in Summervikle, Grfsch. Middlesex, Mass, V, St. A. ;
Reih kann dur alle Post - Anstalten, für Reichs- und Königlich Preußischen Staats-
Vertreter : Brydges & Co. in Berlin SW., König- grägerstraße 101 iges: LLEXvx - R. 4312. Slauhwebstuhl. — C. E. Rost & Co. in DN E «„ W. 4885. Handwebstubl. — W. Wagen- Kneeht in Dresden, Kaulbacstr. 17. Berlin, den 22. September 1887. Kaiserliches Pateutamt. Stüve.
_ Versagung von Patenten.
Auf die nahstehend bezeihneten, im „Reichs- Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.
Kklasse. : XIX. R. 3970. Shtienenbefestigung für Feld- ag s M 1887. E s ‘ j mamo-Maschine, 17. März 1887, / Y XLVIL. K. 5493, Nieder\{hraub-Absperrventil für Hochdruckgase mit besonderem Austritts- kanal in der Ventilstange. Zusatz zur Patent- anmeldung K, 5249. Vom 18, Mai 1887. Verlin, den 22 September 1887. Kaiserliches Patentamt. [29542] Stüve.
___ Ucbertragung vou Patenten,
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs - Anzeiger bekannt gemachten Palent - Ertheilungen sind auf die nachgenannten Personen übertragen worden.
Klasse.
VWIEIL. Nr. 35 509. Caspar von der Mühlen und Friedrich Siebel in Barmen. — Ver- fahren und Vorrichtung, um durch die Webeart spißenartig vorbereiteten Geweben das Ansehen gellöppelter Spißen zu geben. Vom 19. Mai 1885 ab.
LIE. Nr. 39 625. Eduard Frankenberg in
Ad Une e E von then beltedtger Länge und beliebiger Lage. Vom d. Juni 1886 A E
LAXVWIL. Nr. 31 189. Heinrich Pollak in Wien I., Niebelungenstr. 13, Vertreter: Specht, G & E P O — Befestigung der
aare au uppen- und anderen künstlicher
Köpfen. Vom 1. Oktober 1884 ab. E
Verlin, den 22. September 1887.
Kaiserliches Pateutamt. Stüve.
| Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen A AY Su 4 G S Hg enen Patente ind auf Grund des §. es Gesetzes 5 Î L877 ee En seßes vom 25. Mai A LV. Nr. 39110. Repetir - Zündvorri
Weckeruhren. E Ÿ A
« Nr. 40 010. Sicerheitsvorrichtung für Fahr-
radlaternen.
V. Nr. 25 928. Verfahren und Apparat zur Herstellung von Schrämen. X. Nr. 33 422. Seifenbehälter an Bürsten.
«„ Nr. 36 126. Neuerung an dem dur das Be Nr. 33 422 geshüßten Seifenbehälter an
ürsten; Zusaß zum Aas Nr. 33 422.
Nr. 35 120. Verfahren zur Gewinnung von Entgafungs-, Vergasungs- und eventl. entgasten Produkten.
XE. Nr. 38 294. Vergoldepresse. XUL. Nr. 35347. Ausflußrohr mit Ausgleih- gefäß an Concentrationsgefäßen für Schwefel-
\äure. Nr. 30 639. Selbstthätiger Speise-
X THL, apparat für Dampfkessel.
XIV. Nb: 33754. Neuerung an der unter Nr. 27 834 patentirten Einrichtung zur Nück- führung des Maschinen-Abdampfes in den Keffel.
« Nr. 37409. Vorrichtung zur Veränderung des Hubes von Kolbendampfmashinen.
« Nr.. 37 600. Dampfmotor mit Dampf- erzeuger.
XV. Nr. 30 452. Shreibmaschine.
XIX. Nr. 35 021. Eisenbahn-Querschwelle aus Winkeleisen.
XXK. Nr. 3399, Vorlegekeil zum Feststellen von Eisenbahnwagen.
Nr. 25 504. Dampfstraßenbahnwagen. Nr. 26 §330. Hecstellung von Eisenbabn- Wagenrädern.
XX1. Nr. 13 802. Neuerungen an Apparaten zur Erzeugung elektrisher Ströme.
“ aue 17 E "i a an Apparaten zur
rzeugung elektrischer crômez; Zusatz P.-R. 13 802, O
« Nr. 27035. Mikrophon mit doppelter oder mehrfaher Wirkung.
é lr. 39 309. Neuerungen an behältern für elektrische Drähte.
e Nr. 40402. Automatischer Stromregulator für primäre und sekundäre Batterien.
XXIV. Nr. 35204. Neuerungen an Gas- feuerungen.
XXVI. Nr. 29 628. GasdruCregulator vor
Gasmotoren.
XXXR. Nr. 39 806. Röhrenformmashine.
« Nr. 40729, Sandzuführung für die Form- kasten der unter Nr. 39 806 patentirten Maschine ; Zusay zum Patente Nr. 39 806.
XAXUI. Nr. 34 724, Verfahren zur Herstellung
[29541]
Vom
[29543]
X.
cinfacher,
Aufnahme-
von durchlohten Perlen und anderen Glas« gegenständen.
für das Deut
Abonnement beträgt 4 M4 50 Insertionspreis für den
KIlasse.
XXXIV. Nr. 33568. Verstellbarer Kinder- Fahrfstuhl. «„ Nr. 33730.
Kinderwa i ielti und Musikwerk. gen mit Spieltis{ch
«„ ‘Nr. 37 651. In feinen Dimensi ° änderbarer Deckel für Kochgefäße. ia n Nr. 37 841. Spiritus-Kochapparat. „ Nr. 37842. Apparat zum Kochen von Flüssigkeiten „ Nr. 37 936. Selbstthätiger Zimmer-Spring- R 146 ; ü L 58. Aufklappbares bini Shlaf- und Arbeitsmöbe!. 7 i XXXVEL. Nr. 38 241. Einsaßstück für Grude-
öfen. XXXKVILIIL. Nr. 37 816. Vorschubvorrihtung und Wassermesser.
für Holzhobelmaschinen. und Wassermesser; Zusatz
XLTYI. Nr. 6368. Gas- „ Nr. 6946. Gas- L 6368. i r, 35 742. Arbeitsregistrir-Apparat. „ Nr. 37 918. Automatische Wägemaschine. s E 40305. Nasenklemmer mit Lorgnette- alter.
XLITV. Nr. 29 630. Elastishes Metalldraht- gewebe aus flahgedrückten Drahtspiralen und ein- gezogenen Bändern.
¿ Nr. 33775. xe Mt “ r. 24 373. Handmähmaschine.
XLYVE. Nr. 37 619. Neuerung an Fontainen- triebroerken.
XLVEKE. Nr. 24 839,
„ Nr. 25394. Liderungen mit Korkkern. « Nr. 25819, Reibrädervorgelege mit Ge- isverte zum Ingangseßen von Maschinen.
ALIX. Nr. 25 780. Neuerungen in der Her- stellung von Stachelzaundrakßt.
« Nr. 26 089. Verfahren und Maschine zur Herstellung von Stacheldraht. « Nr. 30347. Tafelscheere.
L. Nr. 29732. Neuerung an Walzenmübhlen. Abhängig vom Patent Nr. 3668.
„_ Nr. 37 817. Zerkleinerungêvorrihtung.
LI. Nr. 34252, Neuerung an Pianino- en,
7 É 202, Triller- und Tremolir-Einri{- tung an Musikwerken. a
LIL Nr.16 477. Selbftthätiger Spul- Apparat
für Nähmaschinen. Nähmaschinenschiffchenkorb und
„ Nr. 341065. Swlitten.
LIEL. Nr. 26188. Emulsionsmaschine zur Be- reitung von Käse.
LV. Nr. 30 126. Pavierstoffmühlke.
„ Nr. 38483. Zellstoff-Koher.
LEX. Nr. 34907. Selbstthätige Brause für das Einspritwasser an Pulsometern.
LXITLV. Nr. 17 186. Verkapselung8ma}| cine. „ Nr. 24735. Verfahren zur Herstellung von Schraubstöpseln mit elastishem Gewinde.
„ Nr. 34756. Ventileinrißtung an Soda-
wafsserapparaten. „ Nr. 34887. Flaschenvers{hluß. Nr. 38 049, Glasrohrverbindung für Lei- tungen von Bier und Flüssigkeiten aller Art. „ Nr. 38 469. Neuerung an Gefäßdeeln. «„ Nr. 40275. Flaschenfüllvorri@tung mit Zweiweghahn.
LXVITII. Nr. 39 090. TZhürs@loß.
LAXXIZ. Nr. 40 293. Neuerung an dem dur Patent Nr. 37551 ges{ütßten Vershluß von Schuhwerk, Gamaschen u. dergl. ; zweiter Zusatz ¡um Patent Nr. 37 551.
LXXIEZ. Nr. 34 663. Abänderung der unter 2 24 272 patentirten Konstruktion von Geschüß- rohren.
LXXVI. Nr. 3695. Masgine zur Herstellung von Seilen aus Stroh und êhnlihen Materialien.
LXXEIX. Nr. 33403. Cigarren - Wickel- maschine.
LXXX. Nr. 29693. Ziegelmashine mit rotirendem Tisch, zugleich mit Vorrichtung zum Aufbringen von Farbe oder Email auf die Ziegel.
« Nr. 29692. Brennmaterial - Beshickungs- Apparat für Ziegelöfen.
LXXXTHIL. Nr. 33544. Vorrihtung zum leihten Aus8we(seln der Triebfeder bei Feder- Uhrwerken.
LAXXKVI. Nr. 33870. Mechanisher Wehb-
\tubl für Brüsseler und Jacquard- Velour-Teppice.
e Nr. 39 099. Selbsttbätige Ausrüccke-Vor- rihtung für Bandwebstühle.
« Nr. 40 221. Webstubl für Smyrna-Teppiche und andere plüschartige Gewebe; Zusaß zum Patent Nr. 35 266.
Verlin, den 22. September 1887.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Vorrichtung zum Anrauchen
Neducirventil.
[29544]
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.) 1) Eine Bahngesellschaft ist für den Scha-
den, der durch einen an einer an si selbst entzünd- lihen transportirten Waare (Flachs) entstandenen
wenn der Fordernde nicht bewiesen hat, daß der Brand dur Verschulden der Ba eiae ent»
Brand e farbe ist, nit verantwortlich,
standen ist, Die Behauptung des Klägers, daß die
4 für das Vierteljahr. — E Raun einer Drucfzeile 30 4.
Genossenschafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Konkurse, Tarif- unv Fahrplan-Aenderungea der deutschen
sche Reich. (1. 222,
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich
ersheint in der Regel tägli, — Das inzelne Nummern ftosten 20 4. —
Waare nur h ¿ch\ selten ch selbît entzünze: ist als gerihtlihes Geständniß anzusehen, daß ua r e G S N A AU E Waare geßzöre.
: rit. G.-H. Wien v: 19, . 1887 6 - rigteball S hs Jaa. 1887 öst, Ge
s s ift keine Aendexung des Gezentta Unternehmens im Sinne bes Art. 215 E wenn einer allgemeinen Kreditbank, welche sta- tutengemäß Immobilien belehnen darf, das Recht ertheilt wird, behufs Abwicklung eines bestimmten: einzelnen Geschäfts Pfandbriefe auszugeben. S E zu Wien v. 11. Febr. 1887 a. a. O.
3) Außer Verhältniß zuur Vermögen ftehende vom Zufall abhängige Svekulationen eines Kaufmanns, der später in Konkurs gerathen ist, sollen in der Regel niht unter den Begriff des Aufwands im Sinne des §. 210 Ziff. 1 der Konk.-O,, wonach der Schuldner strafbar ist, wenn er durch Aufwand übermäßige Summen verbraucht hat oder fchuldig geworden ist. U. 11x. Straf. v. 2. Juli 1887, Rechtspr. Bd. 9 S. 400.
4) In dem Erbieten, mit dafür sagen zu wollen, daß ein Dritter einen bestimmten Auftrag ausführe, liegt schon dem einfachen, natürlihen Wortsinne nah nicht die strenge Verpflichtung einer förmlichen Garantieübernahme, sondern bhôchstens die Zusage einer ganz allgemeinen und unbestimmten Sorge im Sinne einer beliebigen, wenn au ganz geringfügigen und effektlosen Mitwirkung. U. O.-L-G. Braun- \chweig Suchf. Archiv Bd. 42 S. 277.
5) Auch der außergerichtliche Akkord des Swuldners mit feinen Gläubigern kann wegen heim- a Via E Ee Gläubiger angefochten
i: . I. L G. Hamburg v. 25. Fan. 188 E z O. S 28. g 9. Zan. 1887 ) Die bloße Erklärung, kompensiren zu wollen opa E e Gegenforderung von Rechts- n. U, V.-L-G. Braunschweig v. 18. . 18 a. a. O. S. 284. es C
7) Au nah vorbebaltloser Zablung kann der Bürge vom Gläubiger die Abtretung der For- Hens E. den: Daupt Qultaes und Mitbürgen
ngen. j . Civilsen. R.-G. v. s 1986 a L O. S. 298 | R.-G. v. 9. Nov.
) Der zahlende Bürge ist nicht verpflihtet, im Interesse des Rückbürgen si die E Glâu- es ee O und Mitbürgen
assen. U. . Sen. v. 9. Nov. a. a. O. S7 S t
9) Als selbftändiger Verpflichtungsgrund wirkt die Anerkennung einer Schuld nur da, wo sie als ein Rechtsgescäft gewollt und zum Ausdruck gekommen ist, d. h. wo sie in verpflichtender Absicht abgegeben und von dem anderen Theil angenommen worden ift, als Anerkennungsvertrag. U. O.-L.-G. Hams- burg vom 25. März 1887 a. a. O. S. 299.
10) Das dur wahrheitswidrige Mittheilungen mit der Absicht, \ich felbst Vortheile zuzuwenden, oder selbst ohne dies mit der Absicht, den Verkäufer zu \châdigen, bewirkte Abhalten vom Bieten bei Versteigerungen oder fonstige Herabdrücken des Er- O S r p: di einen Gnt-
ädigungs8anspruch. . W.L.-G. Braunschweig v. E A f a. O. S. 300 G
) Auch Zablungen fälliger Schulden können nah 8. 24 Ziff. 1 der K.-O. angefohten werden, wenn der Beweis der ausdrücklichen oder ftillschwei- genden Uebereinkunft der Begünftigung erbraht wird. U L E R.-G. v. 6. Juli 1886 a. a. O.
—_—
S. 30
_Wotenschrift für den Papier- urd Swchreibwaarenhandel und die Papier ver- arbeitende Industrie. (Armand M. Lamm, Berlin SW., Halles@e Straße 17.) Nr. 101. — Jnhalt: Mittel- deutsher Papier-Verein, Leipziger Papier-Verein. — Verein Deutscher Holzstofffabrikanten. — Das Papier sonst und jeßt. — Deutshe Gescäftsreisende im Auslande. — Ausstellung in Penix. — Neue empfeblen8werthe Bücher u. dgl. — D238 Orvdiren der Schriften. — Vors{uß an Handlungsgehülfen. — Neue Gefchäfte, Gefchäfts8veränderungen und Geschäftsberihte. — Konkurfe. — Deutsche Patente. — TAnusländishe Patente. — Schuymarken. — Handels8-Museen. — Allexlei. i
Der Ledermarkt. (Frankfurt a. M.) Nr. 72. — Inhalt: Die Frankfurter Herbfst-Ledermesse 1887. — Der Börsentag für die Lederindustrie. — Leder= messe zu Leeds am 7. September. — Vom rheini» \hen Markt. — Offizielle Berichte über die deutsche Lederindustrie und die ibr verwandten Ges@äftz- ¡weige. — Moderne Ges{äftsreklame. — Börfen- verein der Häute-, Fell- und Lederbranhe füx Rhein» land und Westfalen. — Merlci BeahtenAwverthes. — Submissionen. — Konkuars-Zeitung. — Vom Hamburger Mart. — Vom dbelgishen Markt. — Vom englishen Markt. — Die Extrakte.
Handel8- und Gewerbe-Zeitung. (Bere Tin C.) Nr. 8, — Inhalt: Leitartikel : Vußlards DOOEE — Amtliche Bekanntmachungen. — Y eichsgerit8Entscheidungen: Fausipfandbestelung. — Interessantes aus dem Ges{häßtsleden: Deuiß@des
andel8ariv, — Verband E Chokolade»
abrikanten. — Briefkasten. — Der Fatiltishe
beil entbält: Patent-Anmeldungen. — Neu ein» getragene men, sowie Konkurfe, beide mit Ane gabe der Ges(äftzbranche.