Allgemeine Verfügung vom 23. September 1887,

betreffend die durch die Parteien oder L gde Proz eß- vertreter vershuldete Verzögerung in der Erledi- gung von ReGiaitreltigkeiten.

8. 48 des R vom 18. Juni 1878 (Reichs-Geseßbl. S. 141).

Die Klagen über die mehr und mehr zunehmende Zahl der durch Verschulden der Parteien oder ihrer Prozeßvertreter vertagten und vereitelten Verhandlungstermine in Civilprozessen lassen es als eine dringende Aufgabe der Gerichte erscheinen, auf möglichste Beseitigung der hieraus der Rechtspflege er- wachsenden Mißstände Bedacht zu nehmen.

Als ein Mittel zur Bekämpfung übermäßiger Vertagungen bietet sich vor Allem die Anwendung und eine energische Handhabung des 8. 48 des Deutschen Gerichtskostengeseßes dar.

Diese Vorschrift verleiht dem Gericht die Befugniß, wo durch „Verschulden“ einer Partei oder ihres Vertreters die Vertagung einer mündlichen Verhandlung veranlaßt worden ist, eine Strafgebühr zu beschließen. Ein solcher Beschluß ist in das freie pflihtmäßige Ermessen des Gerichts gestellt; es wird aber, wie eine vielfache Ersahrung lehrt, von diesem Schuzzmittel gegen das um si greifende Uebel nicht genügender Gebrauch gemacht. /

Die zunehmende Zahl der Vertagungen wird deshalb — und gewiß nmiht mit Unreht — auf die unzeitige Nachsicht zurückgeführt, mit welcher die Frage, ob eine Vershuldung als vorliegend anzunehmen sei, beurtheilt wird. Es erscheint daher geboten, mit größerer Strenge in der Beurtheilung jedes Einzelnfalls, zu Gunsten der Gesammtheit, oe

Ferner wird es sih empfehlen, jeden Beschluß, durh welchen eine Partei auf Grund des §. 48 a. a. O. mit der Strafgebühr belegt wird, der Partei selbst, erforderlichen Falls neben ihrem Prozeßbevollmächtigten, zustellen zu lassen oder mitzutheilen.

Das hier empfohlene Schußmittel gegen vershuldete Ver- tagungen ist freillch in denjenigen Fällen niht anwendbar, in welchen es überhaupt niht zur Eröffnung einer Verhand- En die Parteien oder ihre Vertreter vielmehr vorher die Aufhebung des Termins vereinbaren, oder den anberaumten Termin durch Nichterscheinen vereiteln.

Allein auch in solchen Fällen, welhe vorzugsweise in den dvrch Vertreter der Parteien betriebenen Prozessen vorkommen, wird, obschon formell die Aufhebung oder Vereitelung des Termins aus dem übereinstimmenden Willen der R Mana erscheint, die Prüfung nicht ausgeschlossen sein,

ob nicht das Verfahren der Prozeßvertreter auf einen Mißbrauch ihrer formalen Befugnisse L ist.

Wo dann Grund zu der Annahme vorliegt, daß die Ver- treter die den Prozeß verzögernde Vereinbarung nicht aus in der Sache liegenden Gründen, sondern, sei es aus eigener Versäumniß, sei es aus Konnivenz gegen eine Säumniß des Andern, getroffen haben, wird der Vorsizende des Gerichts ih für berechtigt halten dürfen, von der Aufhebung oder Vevleeluma des Termins den Parteien selbs amtlih Kenntniß zu geben.

Auperdem aber werden die Gerichte es allgemein für ihre Pflicht erahten müssen, unsachlichen Terminsumgehungen auch dadurch entgegen zu wirken, daß sie überall, wo bei ein- zelnen Prozeßvertretern eine Neigung hierzu in gewohnheits- mäßiger Weise hervortritt, davon den Vorständen der An- waltskammern Kenntniß geben, damit diese in die Lage Tommen, ihrerseits zu prüfen: ob eine Verleßung der den An- wälten nach §8. 28 der Rechtsanwaltsordnung obliegenden Pflichten anzunehmen, und dagegen einzuschreiten sei.

Die unnachsihtlihe Anwendung der hier dargelegten Mittel zur Bekämpfung unnöthiger Vershleppung der Prozesse wird den Gerichten um so dringender empfohlen, als damit der Beweis geführt wird, daß wenigstens ihrerseits niht ver- säumt werde, einem Mißstande entgegen zu wirken, der mehr und mehr eine Schädigung der gesammten Rechtspflege herbei- zuführen droht.

‘Berlin, den 23. September 1887.

Der Justiz-Minister. Friedberg. An sämmtliche Gerichte.

_ Angekommen: Se. Excellenz der Staats-Minister und Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegen- heiten, Dr. von Goßler, aus Ober-Ftalien.

Bekanntmachungen auf Grund des Reichsgesezes vom 21. Oktober 1878.

Auf Grund der D: 11 und 12 des Reichsgeseßes gegen die gemeine thren Bestrebungen der Sozialdemokratie vom . Oktober 1878 ist die Nr. 50 der im Verlage von C. H. Carstens in Elmshorn erscheinenden periodishen Druck- V MUAS „Elmshorner Hang sowie das fernere Er- einen dieser periodishen Druckschrift von der unterzeichneten Landes: Polizeibehörde verboten worden. Schleswig, den 28. September 1887. Königliche Regierung, Abtheilung des Jnnern. Hanssen.

Es wird hiermit zur allgemeinen Kenntniß gebraht, daß allen denjenigen Personen, welche auf Grund des Geseßes vom 21. Oftober 1878 und der Bekanntmachung des Königlichen Staats-Ministeriums vom 16. September v. F. von dem Aufenthalt in dem Bezirk der Stadt und des Amts Harburg ausgeschlossen sind, sowie allen Denjenigen, welhen nah dem erwähnten Gesetz der Aufenthalt in den von dem Ausnahme- zustand betroffenen hamburgischen und zu der Provinz Schles- wig-Holstein ErRen reußischen Gebietstheilen für die Zeit vom 1. Oktober d. J. bis 30. September künftigen Jahres untersagt bleibt, für dieselbe Zeit au der Aufenthalt in dem Bezirk der Stadt und des ehemaligen Amts Harburg ver- boten wird.

Lüneburg, den 29. September 1887.

Der Regierungs-Präfident. odemann.

Personalveränderungen.

Königlich Preußische Armee.

Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen.

Im aktiven Heere. Berlin, 24. September. v. Jagemann,

t S i vom Hus. Regt. Nr. 13, zum Rittm. und Escadr. Chef efördert.

Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums. 23. September. Krahn, Lenospaups vom Art. Depot in Schwerin, zum Art. Depot in Spandau, Vogt, Zeug-Pr. Lt. vom Art. Depot in Swinemünde, zum Art. Depot in Schwerin, Belger, Zeug-Pr. Lt. vom Art. Depot in Kurhaven, zum Art. Depot in Swinemünde verseßt. Schöning, Zeug-Lt. beim Art. Depot in Straßburg, zur Verwaltung des Filtal-Art. Depots Bitsch kommandirt.

Nichkamtlliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 1. Oktober. Jhre die Kaiserin und Königin nahm, wie „W. T. B. aus Baden - Baden meldet, gestern anläßlich Allerhöchst- ihres Geburtstages zuerst die Glückwünsche Sx. Majestät des Kaisers und Königs entgegen. Alsdann wurden die Kaiserlichen Hofstaaten zur Gratulation empfangen. Darauf erschienen Jhre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin von Baden mit E Se. Königliche Hoheit der Prinz Heinrih von Preußen, Se. Königliche Hoheit der Großherzog von Sachsen, Se. Hoheit der Fürst von Hohen- zollern, Se. Majestät der König der Belgier und die Herzogin von Hamilton, um Jhrer Majestät ihre Glückwünsche dar- zubringen.

Von Sr. Majestät dem Kaiser erhielt Fhre Majestät reiche Geschenke, unter denen zwei kostbare Vasen und ein Renaissance- Schrein besonders hervorragen. Se. Majestät der König der Belgier überreihte ein Riesenbouquet mit Blumen der seltensten Art.

An dem Diner bei Jhren Majestäten nahmen sämmtliche Fürstlichen Gäste, auch Se. Majestät der Kaiser von Brasilien mit seinen Familienangehörigen, sowie Se. Königliche Hoheit der Großherzog und Jhre Hoheit die Prinzessin B von Hessen Theil. Zugleich war große Marschallstafel für die Hofstaaten im Meßmer’ schen Hause und im Großherzoglichen Schlosse.

Die hessishen Herrschasten waren Nachmittags 4 Uhr eingetroffen und von Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Heinrich sowie von den Großherzoglich badischen Herrschasten auf dem Bahnhof empfangen worden.

Die Stadt hatte festlih geflaggt, und vor der Villa Meßmer wogte eine zahlreiche Menge.

Majestät B“

— Nach einem Erkenntniß des Reichsgerihts vom 13. Juni d. J. beeinflußt die Uebernahme eines Kommunal- amts Seitens eines zur Disposition gestellten Staatsbeamten das Recht auf Bezug des Wartegeldes nicht.

— Die Einwilliguñg einer niht in Gütergemeinschaft mit ihrem Gatten lebenden Ehefrau zur Verpfändung von auf ihren Namen geschriebenen Grundschuldbriefen Seitens ihres Mannes für eine Schuld an einen Dritten aus beider- seitigen Handelsgeschäften bedarf nach einem Urtheil des Reichs8gerichts, V. Civilsenats, vom 6. Juli d. J., nicht der Schriftform.

__— Der Kaiserliche Gesandte bei den Vereinigten Staaten von Amerika, von Alvensleben, hat einen ihm Aller- höchst bewilligten Urlaub angetreten. Für die Dauer der Abwesenheit desselben von Washington fungirt dcr Legations- es Freiherr von Zedtwitß als interimistisher Geschäfts- räger.

— Der General-Lieutenant von Grolman, Comman- deur der 8. Division, hat Berlin nach beendigtem Urlaub wieder verlassen.

__— Der Contre-Admiral Freiherr von der Golß, Direktor des Marine-Departements, ist von Dienstreisen hierher zurückgekehrt.

_Vayern. München, 29. September. (Allg. Ztg.) Der Prinz-Regent hat nunmehr bestimmt, daß die Depu- tationen der beiden Kammern zur Ueberreichung ihrer Adressen am nächsten Montag, den 3. Oktober, von Sr. Königlichen Hoheit empfangen werden. — Die Königin- Mutter hat gestern Vormittag den Erbprinzen Friedrich von Anhalt a A YorE Majestät wird erst am nächsten Dienstag die Königliche Residenz verlassen und \ich nah Hohenshwangau bezw. Elbigenalp zurückbegeben.

— 1. Oftober. (W. T. B.) Die Kammer der Ab- geordneten nahm heute das Gesetz, betreffend die Aenderung der Verfassung, wegen definitiver An- stellung von Beamten und wegen Verkäufe von Staats- E, während der Regentschaft, nach unerhebliher De-

atte in namentliher Abstimmung einstimmig an. — Der Präsident gab bekannt, daß der Prinz-Regent die Depu- tation der Kammer zur Ueberreihung der Adresse Montag Vormittag empfangen werde.

_ Sachsen. Dresden, 30. September. (Dr. J.) Der König wird sih, einer Einladung des Kaisers von Desterreih folgend, morgen Abend in Begleitung des G anen, Oberst-Lieutenants von Schimpf, nach

ien begeben. ‘

Baden. Baden, 1. Oktober. (W. T. B.) Se. Majestät der Kaiser von .Brasilien, welher hier zwei Monate lang weilte, verließ mit seiner Familie heute Vormittag 10 Uhr Baden-Baden, um sich vorerst nah Coburg, von dort über Köln nah Brüssel und sodann nah Paris zu be- eben. Zur Verabschiedung waren Se. Majestät der eutsche Kaiser, Jhre Königlichen Hoheiten der Groß- P rpos und die Großherzogin von Baden, der rinz Heinrih von Preußen und der Großherzog von Sachsen auf dem Bahnhof erschienen. Die Spigzen der Behörden und viele Personen von Distinction waren eben- falls anwesend.

effsen. Darmstadt, 1. Oktober. Großherzog und die Prinzessin Jrene kehrten gestern Abend von dem Besu bei Jhrer T der Kaiserin in Baden-Baden Dee zurü. Heute Vormittag reiste der Großherzog nah Offenbach, um der Einweihung der

(W. T. B.) Der

Reuß ä. L. Greiz, 29. September. (Leipz. Ztg.) Jn der heutigen Landtagssißung wurde das Gesetz, betreffend des Reichsgeseßes über die Unfall- und der in land- und forstwirth- shaftlihen Betrieben beschäftigten Personen, vom 5. Mai

die Ausführung

Krankenversicherung

1886, einstimmig angenommen.

Elsaß-Lothringen. Met, 30. September. (W. T. B.) Jn Folge eines Gnaden gesuchchs, welches wegen des gestern zu Gefängnißstrafe verurtheilten Sohnes des Polizei-

ktfommissars Schnäbele an Se. Majestät den Kaiser

gerichtet worden war, ist heute der telegraphische Befehl ein- ge angen, Schnäbele sofort in Freiheit zu seßen. Schnä- ele if heute Abend 7 Uhr von hier abgereist.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 1. Oktober. (W. T. B.) Die heutige „Wiener Zeitung“ veröffentlicht eine Additional- Konvention vom 30. September d. J. zu dem Handels- und Schiffahrtsvertrage mit Belgien, betreffend die wehselseitige Behandlung der Handlungsreisenden und der von ihnen geführten Muster.

Pest, 29. September. (Budap. Corr.) Der Minister- Präsident von Tisza hatte heute Vormittag eine längere Besprehung mit dem Minister-Präsidenten, Grafen Taaffe. Die Verhandlungen zwischen den beiderseitigen Re- gierungen bezüglih der Verzehrungssteuern haben bisher das Ergebniß gehabt, daß den beiderseitigen Parlamenten noch im Laufe dieser Session jedenfalls ein Geseßentwurf über die Spiritussteuer-Reform und gleichzeitig auh ein Gesetz- entwurf über die Reform der Zuckersteuer unterbreitet werden wird. Diese beiden Gesetze sollen sodann am 1. Sep- tember 1888 ins Leben treten. Ueber die wichtigen Moda- litäten während der Uebergangszeit sind bisher noch keine Fest- stellungen erfolgt. Die hierauf bezüglichen Verhandlungen werden seinerzeit in Wien gepflogen werden.

— (Prg. Fig.) Im Oberhause wurde heute die Er- nennung des Barons Sennyey zum Präsidenten und der Barone Szlavy und Vay zu Vize-Präsidenten publizirt. Sennyey's patriotishe Eröffnungsrede {loß mit enthusiastishen Eljen-Rufen auf den Kaiser und das Kaiserhaus. Kardinal Haynald begrüßte den Präsidenten Sennyey mit s{hwungvollen Worten.

Großbritannien und Frland. London, 30. September. (A. C.) Wie herkömmlich am Michaelistage, versammelten sh gestern die Freibürger der City von London in der Guild- hall, um den Lordmayor der City für das am 9. No- vember beginnende neue Amtsjahr zu wählen. Ge- wählt wurde einstimmig Polydore de Keyser, Alderman und Mitglied der Brillenmacherzunst. Der neue Lordmayor is 1832 in Belgien geboren und Besiger des Royal Hotel in Blackfriars. Seit 15 Jahren ist er Mitglied des Gemeinderaths der City für den Bezirk Farringdon und im Jahre 1882 wurde er zum Alderman dieses Bezirks gewählt. Jm leßgenannten Jahre bekleidete er auch das Amt eines Sheriffs von London und Middlesex. Hr. de Keyser ist der erste römisch-katholishe Lordmayor seit der Reformation.

Dublin, 30. September. (W. T. B.) Der Deputirte O'Brien und der Lordmayor von Dublin sind in Anklagezustand versetzt worden, weil sie in den von ihnen herausgegebenen Zeitungen „United Jrland“ und „Nation“ Berichte über die Verhandlungen unterdrücter Zweige der Nationalliga veröffentlicht haben.

Frankreich. Paris, 29. September. (Fr. C.) Der Conseils-Präsident Rouvier und der Minister des Aeußern, Flourens, empfingen heute die italienischen Be- vollmächtigten Branca, Luzzati und Ellena, welche die Verhandlungen über die Erneuerung des am 31. Dezember d. J. sein Ende erreihenden Han- delsvertrages führen werden. Die Jnstruktionen dieser Herren sollen sehr versöhnliche sein. Sie sollen sih bemühen, den Vertrag auf nur wenige Artikel zu beschränken, um für alle übrigen die Anwendung des Generaltarifs freizulassen.

Portugal. Lissabon, 22. September. (Pol. Corr.) Die bekannte Affaire zwishen dem Marine-Minister Macedo und dem Deputirten Ferreira d’'Almeida erfuhr in den leßten Tagen neuerlihe Weiterungen, und aller- dings, wie es scheint, auch ihren Abschluß. Der Minister, welcher zwei Tage nach dem peinlichen Auftritt von seinem Posten zurü- getreten war, ist durch ein Königliches Dekret vom 15. d. M. neuerdings zum Minister der Marine ernannt worden. Hr. Ferreira d’Almeida, der von der Pairskammer zu viermona- tigem M verurtheilt wurde, hat diese Strafe vor Kurzem abgebüßt. Der Minister begnügte sich jedoch niht mit der Satisfaktion, die ihm durch die über Ferreira: verhängte Strafe geboten wurde, sondern ließ den Depu- tirten fofort, als er das Gefängniß verlassen hatte, zu einem Zweikampf herausfordern. Der Zweikampf kam jedoch nicht “ Stande, da die Zeugen des Hrn. Ferreira überaus strenge edingungen eren welche die Zeugen des Marine-Ministers anzunehmen sich weigerten. Die Affaire dürfte damit wohl endgültig abgeschlossen sein. — Fm Schoße des Kabinets sollen. wegen der Tabadck- Frage ernste Meinungsverschiedenheiten. ausgebrochen sein. Der Finanz-Minister tritt für die Einführung des Tabackmonopols ein, O der Minister-Präsident die Vereinigung sämmtlicher im Lande bestehenden Tabackfabriken. vorschlägt, wodurch dem Staat eine dem Ertrage des Mono- pols gleihfommende Einnahme gesihert werden soll. Die Entwicelung dieser Angelegenheit wird von der Handel swelt mit lebhafter Theilnahme verfolgt, da hierbei ziemlih wichtige finanzielle Jnteressen in Frage kommen.

Serbien. Belgrad, 30. September. (W. T. B.) Von den bis jeßt in die Skupschhtina gewählten Depu- tirten gehören 135 der e Regierungspartei an, auf deren beide Fraktionen sih dieselben gleihmäßig ver- theilen. 6 der Gewählten Pa sih keiner Fraktion ange- schlossen. Die Partei Garaschanin’'s hat bis jeßt keinen ihrer Kandidaten durchgebraht. Aus 15 Wahlbezirken is das Wahlergebniß noch nicht bekannt, Nunmehr sind noch 52 Ab- geordnete von der Regierung zu ernennen.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 28. Sep- tember. Jn einem Artikel mit der N „Das Mi- nisterium und die Reichstagswahlen“ hatte „Göteborg-Posten“ das Gerücht mitgetheilt, daß der Premier-Minister Themptander auf Grun der regierungsfeindlichen Haltung, welhe die Majorität der Ersten Kammer

neuen Mainbrüccke beizuwohnen.

in der kommenden Reichstagssession, wie zu erwarten

sei, einnehmen werde, beschlossen habe, seine Demission ein- zureichen.

„Vermuthlih wird,“ hatte das Blatt hinzugefügt, ein Theil der Mitglieder des Ministeriums seinem Beispiel folgen; dagegen werden die übrigen auf ihren Posten bleiben, um in Gemeinschaft mit einigen moderaten Protektionisten ein Geschäfts-Ministerium zu bilden.“ Aus Anlaß dieser Mit- theilung bringt „Aftonbladet“ folgendes Dementi: „Wir haben uns bezüglich dieses Verhältnisses zu unterrichten versucht und erfahren, daß das Ministerium niht daran denkt, urückzutreten. Wir glauben erklären zu können, daß die Frage, inwieweit das Ministerium theilweise rekonstruirt werden müsse, Gegenstand der Erwägung gewesen ist, daß diese aber gerade zu dem Gegentheil von dem geführt hat, was „Göte- borg-Posten“ mitgetheilt hat, nämli dahin, daß zur Zeit feine andere Veränderung einzutreten hat als die, we che dur das Abschiedsgesuch des Kriegs-Ministers veranlaßt wird.“ Die Wahlen zur Ersten Kammer sind nunmehr beendet. Die Protektionisten haben von den Freihändlern vier Pläge und Leßtere von den Protektionisten zwei Pläße er- obert; neun Protektionisten und vier Freihändler sind wieder- ewählt worden. Die Erste Kammer wird danach künftig aus 75 Protektionisten und 69 Freihändlern bestehen. — Amerifka. Washington, 29. September. (A. C.) William L. Putnam aus Maine und James B. Angell aus Michigan wurden zu Kommissaren ernannt, um gemein- hastlih mit dem Staatssekretär Bayard an den Unterhandlungen mit Großbritannien für die Beilegung des Fischereistreits theilzunehmen.

Afrika. Egypten. Kairo, 27. September. Ein Tele gramm des „Reuter'shen Bureaus“ berichtet : —

Meldungen aus Wady-Halfa zufolge ist dort ein mahdistischer Spion angekommen, welcher berichtet, daß die sudanesischen Stämme unter sich sowie auch mit Abyssinien einen Frieden von dreimonatliher Dauer ges{lossen haben. Grcße Streit- fräfte sind in Omdurman versammelt, wo aus dem Distrikt Kassala Lebensmittelvorräthe in ansehnlihen Quantitäten an- fommen. Auch mit den Stämmen von Sennar is Frieden ge- {lossen worden. Mohamed Elchair war im Begriff, in Dm- durman einen Kriegsrath mit dem Emir zu halten, vym si über die Egypten und Abyssinien gegenüber einzushlagende Haltung {lüssig zu mahen. In Firket standen 1000 Mahdisten, ‘und von diesen waren 250 Baggaras jüngst angekommen. Die Ruhe war dort nicht gestört worden, aber es wurde beabsich- tigt, ein Lager bei Sarras zu bilden. Hr. Neufeld und sämmt- lie Nonnen in Omdurman sind auf freien Fuß geseßt worden und werden gut behandelt. In militärishen Kreisen in Kairo hegt man die Ansicht, daß die Mahdisten friedlih bleiben würden, falls sie niht angegriffen werden. Der Khedive kehrt von seiner Rund- reise in Unter-Egypten am 8. Oktober nah Kairo zurü.

Zeitungsstimmen.

Das „Bromberger Tageblatt“ schreibt über die angebliche Unfruchtbarkeit der konservativen Aera: Unfruchtbarkeit der konservativen Acra — das ist ein seit längerer

Zeit beliebtes Schlagwort. . .. Es ist mit Recht erwidert worden, daß es eine konservative Aera nicht gäbe. Eine solche würde zur Vorausseßung haben, daß die konservative Partei ausschließlih das Staatsruder in der Hand habe; davon is aber keine Rede. Die Stimmenzahl der deutschkonservativen Partei im Reichstage hat bisher noch nie ausgereicht, um die Mehrheit zu bilden. Die Mehr- heiten, mit denen diese oder jene geseßgeberische Aufgabe gelöst wurde. seßten sich immer aus verschiedenen Parteien zusammen, und in den früheren Reichstagen war es das Centrum, welches den Ausschlag gab. Darin ist seit den leßten Reichstagêwahlen eine Aenderung insofern eingetreten, als die beiden anderen konservativen Fraktionen sowohl mit den Nationalliberalen als mit dem Centrum die Mehrheit bilden können. Für sih allein haben sie die Mehrheit noch lange nicht. Im preußischen Landtage lagen die Dinge lange Zeit ähnlich. Wenn man von einer konservativen Aera spricht, jo meint man damit in der Regel, daß die deutshkonservative Partei herrshe. Diese hat aber auch im preußishen Abgeordnetenhause niht die Mehrheit; sie bedarf, um Etwas durchzusetzen, immer der Mitwirkung anderer Fraktionen. Was nun die Regierung anlangt, so kann immer nur darauf verwiesen werden, daß wir eine Parteiregierung weder im Reih noch in a4 haben. Der Reichskanzler und preußische Minister-Präfident at, so lange er im Amt ist, immer eine Stellung über den Parteien eingenommen, er hat sich nie in die Schablone eines bestimmten E Meran drücken lassen. Dasselbe gilt von seinen ollegen im preußishen Staats-Ministerium, die mehrfach in der Lage gewesen sind, von deutschkonservativer Seite gestellte Anträge zurückzuweisen. Die Zeit seit 1879 war in der That nihts weniger als unfruchtbar. Wer freilih den Ueber- ang zu einem System des vernünftigen Schußes der heimischen rbeit, der inländishen Produktion, wer das große Gebiet der fozial- politischen Gesezgebung, welche Deutschland in mustergültiger Weise in Angriff genommen hat, wer die geseßgeberishe Unterstüßung der Kolonialpolitik u. \. w. für nihts erahtet, der wird die e der verflossenen Legislaturperioden des Reichstages nicht zu erkennen ver- mögen. Der sollte aber auch, wenn er den Vorwurf der Unfruchtbar- keit erhebt, doch gefälligst sagen, welhe große positive Schöpfungen die Welt anzustaunen gehabt hätte, wenn seine Partei das Heft in den Händen gehabt. Kann man die ee Legislaturperioden des preußisben Landtages als unfruchtbar hinstellen? Der Uebergang zum Staatsbahnsystem war do ein gewaltiger Schritt, und er hat wahr- haftig reht gute Früchte getragen, wenn man sih vergegenwärctigt, daß die Rente der Staatseisenbahnen die Verzinsung der gesammten preußischen Anleihen, also niht nur der Eisenbahnanleihen, selbst in ungünstigen Jahren deckt, und wenn man si ferner vergegenwärtigt, in welhem Maße seitdem die Eisenbahnen in den Dienst der wirth- schaftlihen Interessen des Landes gestellt worden sind. Auch auf das Gebiet des Ressorts des Innern paßt der Vorwurf der Unfruchtbar- keit niht im Entferntesten, denn mit der Durhführung und Ueber- tragung der Verwaltungsreform auf nunmehr fast alle Provinzen der Monarchie wurde doch eine ebenso große als \{chwierige Aufgabe glülih gelöst. Die deutsche Kolonisation der polnishen Landes- theile, die beshlossenen Kanalbauten u. \. f., das sind alles positive Leistungen, die sih \ehen lassen können. Und rehnet die Wieder- herstellung des kirchlihen Atiens für nihts? Es würde hier zu weit führen, die positiven Leistungen von Reichstag und Landtag in den leßten 8 Jahren einzeln aufzuführen, die gegebenen Andeutungen gendgen vollständig, zu beweisen, daß die Behauptung von der „Un- ruchtbarkeit der onfervativen Aera“ recht sehr hinfällig ist. E bâtte noch mehr geshehen können, und es würde au noch erhebli mehr geleistet worden sein, wenn es nicht gerade diejenigen, welche die „Unfruchtbarkeit der konservativen Aera“ immer im Munde führen, nit verhindert hätten. Es macht sih komisch, wenn der Hemmschuh gegen das Rad den Vorwurf erhebt, niht rasch genug vorwärts ge- gangen zu sein.

_ — Der „Reichsbote“ äußert über „die Demagogie und die Schutzölle“: /

_ Nachdem bei den Börsenblättern es niht mehr verfangen will mit der Behauptung, daß die Landwirthe selbs einzusehen begönnen, auf ihnen die Lg \{chädlih seien, da durch sie ihr Ausfuhr- absaß für Getreide in Verlust gegangen sei, kommen sie jeßt wieder

mit der Vertheuerung des Brotes für den „armen Mann“, Es ist

freilich auch zu lächerlih, von günstigen außerdeutschen Dage für deutsches Getreide zu reden und dabei auf England zu schielen, während in diesem Lande der Weizenpreis, der zu Anfang Sep- tember 1883 noch 41 Sh. 8 P. betrug, auf 29 Sh. 1_P. gesunken ist und in der Zeit vom 6. August bis 10. Sep- tember d. J. von 31 Sh. 11 P. auf den eben gedachten Preis herabging, also einen Preisverlust von nicht weniger als 34 Pence, oder M 80 S erlitt, sodaß die Last (von 100 kg) faum noh 12} M werth ist; und während die Weizen- produktion Englands selbs von 74 203 244 Bushel, welchen Ertrag sie im Finanzjahr 1884/85 noch erreichte, im Jahre 1885/86 auf 62 726 569 und 1886/87 auf 55 444 275 Bushel herabgesunken war, obgleich zur Deckung des stetig zurückgehenden Brotverbrauchs, der 1885/86 noh 5,44 Bushel Weizen für den Kopf der Bevölkerung er- forderte, 404 850212 Bushel während dieser drei Jahre im- vortirt wurden — ein Import, dessen Nußen für die betreffenden Produzenten bei dem jähen Preisfall und bei dem heutigen Preis von 29 Sh. 1 P. für den Quarter wohl auch mit der besten Laterne nicht mehr zu finden ist. Wobei zuglei die Konkurrenz immer mehr wächst; da allein die Ausfuhr der Vereinigten Staaten, welhe vom 1, Januar bis Anfang September 1886 37 770282 Bushel Weizen und 6 978 582 Bushel Mehl betragen hatte, in derselben Zeit 1887 auf 56241 385 Bushel Weizen und 9077 931 Bushel Mehl an- gewachsen ist; und da die russishe Produktion so zur Ausführung drängt, daß in Odessa die Schiffsfrachten rapid steigen, während die Lager an den Eisenbahnen sih immer mehr überfüllen und das Pud Weizen für einen Rubel, also zu 100 # pro Tonne kaum verkäuflih ist, während in Riga der Roggenpreis nur wenig über die Hälfte dieser Notirung beträgt. . . .. Also, da man do nicht mehr erwarten kann, den deutschen Landwirthen, wenigstens in ibren vom Spekulationstaumel noh nicht infizirten Kreisen, auf dem auswärtigen Markte das Glück wit Erfolg zu malen, so muß das „Brot des armen Mannes“ wieder hervorgezogen werden und fo wird aus zwei neueren Untersuhungen über das Verhältniß des Korn- preises zum Brotpreis \{chleunigst nachgewiesen, daß die „Bäcker“ es nit seien, welche den Brotpreis vertheuerten — folglich seien es die Zölle! ... Es heißt im Besonderen, Hr. von Scheele habe am Beispiel der Stadt Dresden gezeigt, daß der Geldgewinn, den die Bäder an den Brotpreisen machten, für das Kilogramm stets und unter allen Schwankungen 42/5 & betragen habe. :

Nun liegt uns das betreffende Buch zwar noch nit vor; aber wir haben es hier nicht mit ihm und seinen Ergebnissen zu thun, also bleibt sihs gleich, ob die Behauptung wahr is oder nicht ; uns interessirt nur die Behauptung, wie wir sie in der Börfenprefse finden, und die daraus gezogenen Folgerungen ; und wir nehmen fogar die Behauptung an, obgleich wir weder ihre Richtigkeit noch ihre allgemeine Behauptung zugeben. Aber wir kennzeichnen fofort die Methode, nah welcher die kapitalistishe Presse verfährt, indem fie die Thatsachen verdreht und dieselben mit erstaunlicher Besflissenheit hinweg — schweigt, wo sie liegen, oder N suht, wo sie von sachverständiger Seite noh Niemand gesucht hat. :

Also der Bâcker nimmt „nur“ 42, F Backlohn und Gewinn vom Kilogramm „mittelmäßigen“ Brots (das doch nie „mittelmäßig“, sondern stets gut sein sollte); aber da man do nicht leugnen kann, daß die Differenz zwishen dem Roggen und dem Brot, selb wenn es sich nicht um „mittelmäßiges“, sondern um guies handelt, weit mehr als 42/5 „S beträgt, jo wird ohne Weiteres gesagt — dies ist Folge des Zolls, | 2 / /

Wieso aber ? Der Getreidepreis gestaltet fich doch in Deutschland einshließlich des Zolles. Der Bäder, oder sagen wir richtiger die Aktienmüllerei, zahlt doch, wenn sie Getreide auf einem deutschen Markt gekauft hat, keinen Zoll mehr auf dasselbe und auch der Bâäer bezieht sein Mehl aus der deutshen Mühle zollfrei. Also fann der Zoll auf keinen Fall die Differenz zwishen Getreidepreis und Brotpreis vershulden. Der Zoll bringt ohne Zweifel die Differenz zwischen den Getréidepreisen außerhalb und innerhalb der deutschen Zolllinie mit sih; und diese Differenz zeigt, inwieweit das importirende Zwischeageshäft den Zoll direkt auf den Verbrau ab- zuwälzen versteht. — -

Wenn nun aber troßdem Seitens der Börsenpresse, nahdem sie mit mehr oder weniger guter Begründung festgestellt hat, daß nit die Bäer die unerhörte Differenz zwishen Korn- und Brotpreis ein- heimsen, sofort erklärt wird und zwar erklärt wird ohne die mindeste Begründung und im \chärfsten Gegensaß gegen die Thatsachen, daß der Zoll jene Differenz vershulde, fo kann dies doch nur geschehen, um den wahren Schuldigen, an dem jene Presse unverkennbar ein außerordentliches Interesse nimmt, zu verbergen.

Wir hrauchen diesen Schuldigen freilich niht lange zu suchen ; wir haben ihn con seit geraumer Zeit mehrfach gekennzeihnet. Aber wir müssen umsomehr auf denselben zurückkommen, je mehr derselbe in demagogisher Weise diejenigen Maßnahmen, welche staatspolitis ch um die Landwirthschaft vor einem ähnlichen Rückgang zu bewahren, wie derselbe sich in England zeigt, unumgänglich sind, vor der Nation und insbesondere vor dem „armen Mann® in ein falsches Licht zu stellen und sie fo zu bezeihnen sucht, als seien sie es, welche die Noth und die Unzulänglichkeit des Einkommens, also die Schwierigkeiten des Daseins vershulden. Und umsomehr, als die demagogische Presse gegen die Scutzölle, welhe bezwecken, die Landwirthschaft zu \{üßen, nit aber die Brotpreise zu vertheuern, verdrehend fich ereifert, haben wir hervorzuheben, wie dieselbe alle wirklich der Brotverbilligung dienen den Maßnahmen bekämpft — so die angebliche Absicht, die Eisen- bahnfrahten von Osten nah Westen herabzuseßen, damit das ost- deutsche Getreide ‘in den westlihen Gebieten mit dem seewärts zu- geführten konkurriren könne. j i

Derartige Züge zeigen klar und deutlich, was es mit der Volk 8- freundlihkeit der demagogishen Presse auf sich hat

— Jn der „Norddeutschen Allgemeinen Zeitung“ lefen wir:

Ueber die Mengen des im Laufe der leßten Jahre in den Ver- einigten Staaten von Nord-Amerika erzeugten, zur Ausfaat gebrauchten, verzehrten und zur Ausfuhr gelangten Weizens erhält der unlängst erschienene Augustberiht des Ackerbau-Departements in Washington nit uninteressante Aufschlüsse, welhe die nachstehende Uebersicht in Pgeruldeten Zahlen veranschauliht. Es betrug nämlich in Millionen

ushel:

im Jahre die Produktion Verzehrung Aussaat Ausfuhr

1881 383,3 235,2 95,2 121,9 1882 504,2 255,9 52,8 147,8 1883 421,1 259,5 54,7 111,5 1884 512,7 265 55,3 132,6 1885 357,1 271 515 946 1886 457,2 2TT 01,5 151,8.

Während also hiernah der Ernteertrag in den leßten 6 Jahren zum Theil recht erheblihen Schwankungen unterlag, hat si die als Saatgut verwendete Menge ziemlih stetig auf einem Durchschnitt von etwa 53 Millionen Bushel erhalten und der zum Konsum im Lande selbst verwendete Theil der Weizenernte seit 1881 stets in aufsteigende r Linie bewegt. /

Dagegen weisen die, in der leßten Spalte obiger Tabelle enthal* tenen Zahlen der Exportmengen sehr starke Schwankungen auf, welche von der Höhe des Ertrages in den einzelnen Jahren niht abhängig zu sein sheinen. Ebenso Air wie der E weiter angiebt, die Menge des ausgeführten Weizens von der Höhe des für denselben gezahlten Preises gänzlich unabhängig, und ein Fallen der Weizenpreise im Auslande nicht etwa jedesmal von einer Verminderung des Exports gefolgt gewesen sein ; vielmehr hat sh im Gegentheil beim Fallen der im Auslande gezahlten Preise oft

erade ein Steigen des Weizenexports gezeigt und zwar, wie in dem

eriht ausgeführt wird, aus dem Grunde, weil die amerikanischen Weizenproduzenten nah Deckung des heimischen Bedarfs darauf an- O sind, ihr Produkt zu vem Preise loszuschlagen, der thnen über den Werth, welhen der Weizen bei dessen Verwendung als Viehfutter repräsentirt, geboten wird.

Unter solchen Umständen kann allerdings die Ueberschwemmung des europäishen Marktes mit amerikanishem Weizen nicht Wunder nehmen.

Dasselbe Blatt ..aerkt:

ele im Frühjahr d. I. anläßlich der Kunstbutter-Debatten im Reichstage noch von verschiedenen Seiten die Nothwendigkeit einer geseßlihen Regelung des Verkehrs mit Kunstbutter in Abrede ge- stellt wurde, hat man sih dieser Nothwendigkeit neuerdings in an- deren Staaten doch ebensowenig verschließen können, wie bei uns. So hat sih mittlerweile auch das von gewissen Seiten noch immer als Pflegestätte des laisser aller gepriesene England zum Erlaß eines Kunstbutter-Gesezes entschlossen, welches am 1, Januar f. F. in Kraft treten soll. Dasselbe läßt als „Butter im Verkehr nur denjenigen Stoff gelten, welcher aus\{ließ- lich us Milch oder Sahne, mit oder ohne Salz, oder einem anderen Konservirungsmittel und mit oder ohne pulab von Farb- stoffen hergestellt ist. Alle zum Ersaß der Butter bestimmten Stoffe, gleichviel ob dieselben mit Butter gemischt sind oder nit, sind als „Margarine“ zu bezeihnen, und müssen sowohl im Groß- wie im Kleinhandel die zur Verpackung und Aufbewahrung dienenden Gefäße und Umhüllungen in deutliher Weise durch das Wort „Margarine gekennzeihnet sein. Ferner muß jede mit den öffentlichen Be- förderungsmitteln expedirte Sendung unter der Bezeichnung als „Margarine“ aufgegeben, und jede Margarin-Fabrik bei der Orts- behörde zwecks Eintragung angemeldet werden. Zuwiderhandlungen werden mit entsprehenden Geldstrafen geahndet.

Reichstags - Angelegenheiten.

Bremen, 30. September. (Wes.-Ztg.) Gestern is der hier wohnende Reichstags - Abgeordnete für Aachen, Victor Gielen, verstorben.

Landtags - Angelegenheiten.

Neuwied, 30. September. (W. T. B.) Bei der heute hier stattgehabten anderweiten Wahl zweier Landtagsabgeord- neten wurden der Geheime Regierungs-Rath Dr. Dünkelberg in Bonn (nat.-lib.) mit 244 und der Rentner Diet in Neuwied (nat.- lib.) gleichfalls mit 244 Stimmen gewählt. Die vom Centrum auf- gestellten G egenkandidaten, Geheimer Ober-Justiz-Rath Rintelen und Gutsbesißer van Vleuten, erhielten, der Erstere 221, der Lettere 220 Stimmen.

Statistische Nachrichten.

Die Produktion der Bergwerke, Salinen und Hütten des preußischen Staats hatte, nah dem im Verlage von Ernst und Korn in Berlin (Wilhelm Ernst, Gropius'she Buch- handlung) erschienenen Separatabdruck aus der „Zeitschrift für das Berg-, Hütten- und Salinen-Wesen im preußischen Staat“, Band XXXF, im Jahre 1886 folgende Ergebnisse:

Die Bergwerksproduktion und die Gewinnung von Kochch- falz aus wässeriger Lösung ergaben 270937 t 109 kg, gegen 255 516 t 642 kg in 1885, im Werthe von 6 065 682 #4, gegen 5 924610 M in 1885. Im Ganzen 1603 Werke mit 288 890 Mann Belegschaft im Betriebe. Im Einzelnen ergaben die Bergwerke (1541 mit 285 113 Mann) 71 002 166 t 386 kg (1885: (1 713 132 É 731 kg) = 356 943 098 A (369 834 545 M), und zwar die Mineral- fohlen und Bitumen (814 Werke, 215076 M.) 65066704 t (65 288 384 t) = 290 258 016 M (295 712 469 A), und zwar die Steinkohlen (373 Werke, 191 355 M.) 52482 799 t (52 879 004 t) = 257 755 620 A. (262882 002 6); die Braunkohlen (428 W., 23484 M.) 12565405 t (12387284 t) = _32 011 762 h. (32 370 724 4); Graphit nidts; Asphalt (4 W., 57 M.) 15 829 t (19 401 t) = 82586 A (115 980 4); Erdöl (9 W., 180 M.) 9671 t (2695 t) = 408 048 M (343 763 A). - :

An Mineralsalzen (10 W.,, 3529 M.) 916 372 t 036 kg (930 570 t 882 kg) = 9011 711 (9 560 070) M, und zwar Stein- falz (4 W., 309 M.) 214022 t 162 kg (205492 t 133 kg) = 1 052 870 (1 062 810) Æ; Kainit (Nebenprodukt) 178 171 t 650 kg

195 391 t 423 kg) = 2464 851 (2 925 472) Æ; andere Kalifalze 6 W,, 3220 M.) 514254 t 049 kg (529539 t 261 kg) = 5 374 617 (5 512 283) Æ; Bittersalze (Nebenprodukt) 9806 t 275 kg (27 t) = 76 781 (216) \; Borazit (Nebenprodukt) 117 t 900 kg (121 t 065 kg) = 42592 (59 189) Æ / ; 1

An Erzen (717 W.,, 66 508 M.) 5 019 090 t 390 kg (5494 LCES 849 kg) = 57 673 371 (64 551 006) S, davon Cisenerze (502 W., 24 006 M.) 3555 493 t 254 kg (3925783 t 254 Kg); _Zinkerze (66 W,., 13641 M.) 704 216 t 405 kg (679787 t 713 kg) = 7 704 260 (7 631 453) 4; Bleierze (91 W., 13 572 M.) 140165 t 174 kg (140 336 t 743 kg) = 15 398 591 (14 484 667) 4; Kupfer- erze (16 W., 13 970 M.) 486770 t 595 kg (611 336 t 743 kg) = 14 210 478 (18 976 690) 46; Silber- und Golderze (1 W., 153 M.) 76 t 760 kg (58 t 727 kg) = 951561 (36 559) Æ; Kobalterze (Nebenprodukt) 18 t 800 kg (28 t 800 kg) = 3234 (5305) ä; Nickelerze (Nebenprodukt) 15 t 020 kg (10 t 767 kg) = 4424 (2773) F; Antimonerze (Nebenprodukt) nihts (3500 t = 960 A6); Arsenikerze (3 W, 102 M.) 670 (1487) t = 44 940 (97 371) 4; Manganerze (24 W, 531 M.) 25045 t 496 k (14696 t 480 kg) = (T S (338 760) A; Schwefelkies (12 B 523 M.) 104 S411 t 057 kg (115195 t 012 kg) = 799 580 (338 760) #4; fonstige Vitriol- und Alaunerze (2 W,., 10 M.) 2247 t 789 kg (5453 t) = 595140 (6017) A; Gewinnung von Salzen aus wässeriger Lösung (62 W, 3777 M.) 457 562 t 475 kg = 22 271 862 #Æ, und zwar Kowsalz (Chlornatrium) (36 W., 1975 M.) 270937 t 109 kg (255 516 t 642 kg) = 6065682 (5924610) Æ; Chlorkalium (12 W., 1416 M.) 76684 t 820 kg = 10 178 060 4; Chlormagnesium (Nebenprodukt) 527 t 500 kg = 15 900 6; s{wefelsaure Alkalien und Glaubersalz (4 W., 188 M.) 46 327 t 345 kg = 1486 448 4 ; \hwefelsaures Kali (2 W., 67 M) 15 975 t 881 kg = 2519 388 # ; edi be hinab Kalimagnesia (Nebenprodukt) 23433 t 651 kg = 1120603 M; \chwefelsaure Magnesia (Nebenprodukt) 15476 t 873 kg = 82396 4; shwefelsaure Erden: a. \{wefelsaure Thon- erde (4 W, 51 M.) 6985 t 615 kg = 645 051 K&, b. Alaun (4 W., 80 M.) 1213 t 681 kg = 158 334 E _

Die Produktion der Hüttenwerke des preußishen Staats belief sich einschließlich des 4/7 Antheils an der Communion unter» harzisher Hüttenprodukte im Jahre 1886 auf 3072959 t 191 kg und 220 844,40 kg Gold, Silber und Kadmium (3 169 639 t 304 kg und 198 431,76 kg Gold 2c.) = 223 415 012 (234 982 809) „M, und zwar Roheisen (89 W., 17191 M.) 2 563 027,454 (2 664 874,529) t = 110 639 893 (123 081 501) #4, und zwar 27 441,727 (31 337,149) t =— 83 329 219 (3 823 015) F Holze und 2 535 585,727 (2 633 937,380) t = 107 310 674 (119 258 486) Æ Steinkohlenroheisen; Zink (Block- zink) (29 W., 8919 M.) 130 814,705 (128 911,369) t = 34 509 931 33 810 999) ; Blei (Blokblei) (12 W., 246 M.) 86 340,694 (37 216,403) t = 20 650 290 (18 185 633) «A; Glätte (Nebenprodukt) 3 171,662 (3 126,420) t = 726 314 (633 698) 46; Blo@kupfer (8 W,, 2736 M.) 17 797,614 (17 423,660) t = 15 327 409 (17 502 512) Æ ; Kupferstein (Nebenprodukt) 402,374 E = 104 721 (89-358) A; Silber (4 W., 571 M.) 215 758,11 (195 034,74) kg = 28 905 275 (27 902165) A; Gold (Nebenprodukt) 122,29 (130,02) kg = 349 318 (363 439) #; Nickel (2 W. 125 M.) 168,702 (144,496) t = 770000 (735370) M; Blaufarbwerkprodukte (Neben- produkt) 33,900 (33,640) t = 950000 (363492) Æ;z Kadmium (Nebenprodukt) 4964 (326 5 kg = 36935 (25 200) M. Zinusalz (Nebenprodukt) 200 (120,376) t = 360 000 (210 000 d