Zweite Zentralhaudelsregisterbeilage zum Neichs- und Staatsanzeiger Nr. 27D von 21, November 1930, S, 4,
Beteiligten
stelle zur Einsicht der niedergelegt. Amtsgeriht Königsberg, Pr., Hansaring.
Leipzig. __ [75022]
Zwecks Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Firma „Bodo Berak, Gesellshaft mit beschränkter Haftung“, Geschäftsbücherfabrik in Leipzig N. 25, Immelmannstraße 10, (gejeblich vertreten durch ihren Ge- schäftsführer Kaufmann Walter Dreßler und Kaufmann Bodo Bergk in Letpzig), wird heute, am 15. November 1930, mittags 12 Uyr, das gerichtlihe Ver- gleihSverfahren eröffnet. Vertrauens- person Direktor Wilhelm Sauerbier in Leipzig, Salomonstraße 1. VergleihS- termin am 19. Dezember 1930, vor- m1ttags 84 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts zur Einsicht der Beteiligten aus.
Amtsgericht Leipzig, Abt. II A. 1,
den 15. November 1930.
Leipzig. __ [75023] Zwecks Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Möbelhändlers Willy Brendel in Leipzig C. 1, Nürn- berger Str. 16 1, wird heute, am 17. No- vember 1930, nachmittags 6 Uhr, das gerichtliche Vergleihsverfahren eröfsnet. Vertrauensperjon: Direktor Wilhelm Sauerbier in Leipzig, Salomonstraße 1. Vergleichstermin am 16. Dezember 1930, vormittags 824 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle des Amts- gerihts zur Einsicht der Beteiligten aus. Amtsgericht Leipzig, Abt. T -A 1, den 17. November 1930.
Leipzig. [75024] Zwecks Abwendung Des Konkurses über das Vermögen. des Kaufmanns Andreas Haißmann in Leipzig C. 1, Philipp-Rosenthal-Straße 8, Allein- inhabers eines Karosseriefabrikations- acshäfts samt Reparaturanstalt unter der handelsgerihtlich „eingetragenen Firma „A. -Haißmann“ in. Leipgig N. 21, Wittenberger Str. 60/62, wird heute, am 17. November 1930, mittags 2 Uhr, das gerichtliche BUP Ns er- öffnet. Vertrauensperson - Diplomkaus- mann Dr? Jöhannèés Junge in Letpztg S. 3, Kronßriüzstr. 46. Vergleichstermin am 16. Dezèmbex 1930, vormittags 10 Uhr. DiEUnterlagen liegen auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts zur Einsicht der’ Beteiligten aus. Amtsgerihht:* Leipzig, Abt. T1 A 1, den 17. November 1930. Mannheim. [75025] Ueber das Vermögen der Firma Fean Fluß, Tabakwarengroßhandlung in Mannheim, Q. 1. 5—6, Jnhabex Jean Fluß und Toni Fluß ebenda, wurde Heute, vormittägs 11 Uhr, das Ver- gleihsverfahren zuz Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauensperson ist: Büchexrevisor Julius Neumann in Mannheim, D. 5. 12, Vergleihstermin ist am 12. Dezember 1930, vormittags 9 Uhr, vor dem Amtsgericht, IIl. Stock, [Zimmer Nr. 354, Mannheim, 15. No- vember 1930, Amtsgericht. B.-G. 3.
Ravensburg. [75026] Am 15. November 1930, vorm. 94 Uhr, ivurde das Vergleihsverfahren zur Ab- wendung des Koükurses über das Ver- mögen des Hermann Böhler, Diplom- optifers, Fnhabers eines optishen Ge- schäfts, in Ravensburg eröffnet. Als Vertrauensperson ist Bankprokurist a. D, Franz Moosmann in Ravensburg bestellt. Vergleihstermin vor dem Amtsgericht Ravensburg ist bestimmt auf Donnerstag, den 11, Dezember 1930, nahm. 3 Uhr. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle des Amtsgerihts zur Einsicht der Beteiligten niedergelègt. Amtsgericht Ravensburg.
Rheinberg, Rheinl. [75027] Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen der Firma Peter Scheßner in Lintfort ‘ist am 17. No- vember 1930, 12 Uhr, das Vergleichs- verfahren 'zur Abwerdung des Kon- Tursès eröffnet worden, da der Shuldner zahlungsunfähig “geworden ist, Der
reuhänder Harry Bostel, Mörs, Rhein- berger Str. 39, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin gur Verhandlung über den Vergleihsvorshlag wird auf den 10. Dezember 1930, 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Geriht, Zimmer 8, an- beraumt. ‘Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst Unterlagen ist zur Einsiht derx Beteiligten auf der Ge- \chäfts\telle 2 offen gelegt. —-2 Vn. 9/30.
Amtsgericht Rheinberg (Rhld.).
Schönberg, MeckIb. [75028] Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Walter Holstein, Jnhabers der Firma J. H. Freitag Nahf. in Schönberg i. Mecklb., Geschäftszweig: Getreide-, Dünger- und Kohlenhandel, ist am 17, November 1930, vorm. 114 Uhr, das Vexrgleihsverfahren- zur Abwen- dung des Konkurses eröffnet worden. Vertrauensperson: Rechtsanwalt Koch in Schönberg i. Mecklb. Vergleichstermin: Freitag, den 5. Dezember 1930, vorm. 9 Uhr, vor dem Amtsgericht in Schönberg i. Mecklb, Antrag auf Eröff- nung des Verfahrens -- nebst Anlagen
und das Ergebnis der weiteren Ermitt- lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Schönberg i. Mecklb., 17. Novbr. 1930. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
[75029]
Sprottau. Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen Der irma Haschke & Schmidt, Mecharcische Weberei Sprottau in Sprottau, ist am 18. No- vember 1930, 11 Uhr, das Vergleihs- verfahren zur Abwendung des Konkurjes eröffnet worden. Der Kausmann Yelm- rich Seifert in Sprottau 11 zur Ver- trauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den VergleihSvor- shlag ist auf den 16. Dezember 1930, 11 Uhr, vor dem Amtsgericht in Sprottau, Zimmer Nr. 9, anberaumli. Sprottau, den 18. November 1930. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Stollberg, Erzgeb. x [75030] Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der offenen Handels- gesellshaft in Firma W. A. Gruner & Sohne in Erlbach wird heute, am 17. November 1930, vormittags 9 Uhr, das gerihtlihe Vergleihsverfahren er- öffnet. Vertrauensperson: Herr Bücher- revisor Schober, hier. Vergleihstermin am 12. Dezember 1930, nahmittags 3 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Betei- ligten aus. Amtsgericht Stollberg, 17. Novbr. 1930.
Stuttgart. [75301]
Am 15. November 1930, mittags 12 Uhr, ist das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Karl Baur, Baumeisters, Jnh. der Firma Karl Baur & Teil- haber, Baugeschäft in Stgt.-Gablenberg, Wagenburgstraße 164, eröffnet worden. Als Vertrauensperson ist auf Vorschlag der Gläubigermehrheit bestellt: Oeffentl. Notar E.. Herrmann in Stuttgart, Königstr. 19 B. Vergleichstermin ist auf Mittwoch, den 10. Dezember 1930, vor- mittags 9 Uhr, Olgastr. 6, 11, Sto, Ziinmer 334 a, bestimmt. Dex Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen is auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteili- ligten niedergelegt.
Württ. Amtsgericht Stuttgart T.
Stutigart. [75032]
Am 17. November 1930, nahmittags 4 Uhr, ‘ist das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses - über das Vermögen der Firma Fndustrio Han- delsgesellshaft m. b. H. in Stuttgart, Gymnastunistr. 1, eröffnet wordén. Als Vertrauensperson ist bestellt: Rechts- anwalt Laepple in Stuttgart, König- straße 5, Vergleihsterntin ist auf Diens- tag, den 16. Dezember 1930, nachmittags 3 Uhr, Olgastr. 6, 11. Stock, Zimmer Nr. 334 a, bestimmt, Der Antrag auf Eröffnung - des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen* is auf der Geschästsstelle zur Einsicht der- Betei- ligten niedergelegt.
Württ. Amtsgericht Stuttgart. T.
Tuttlingen. [75033]
Ueber das Vermögen der Lina: Rein- hardt geb. Schempp, Ehefrau des Ernst Reinhardt, Kaufmanns hier, Fnhaberiw einex Kolonialwarenhandlung, wurde ecm 17. November 1930, vorm. 11' Uhr, das gerichtliche Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Als Vertrauensperson wurde Rechtsanwalt Dr. Luz, hier, bestellt. Termin zur Ver- handlung über den Veraleichsvörfchlas dex Schuldnerin ist auf Dienstag, den 9, Dezember 1930, nahm. 3 Uhr, be- stimmt, Der Antrag auf Eröffnung dés Vergleichsverfahrens nebst seinen An- lagen und das Ergêbnis der weiteren Ermittlungen is auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts zur Einsicht dex - Be- teiligten niedergelegt.
Amtsgericht Tuttlingen.
Wolfratshausen, [75034] Das Amtsgericht Wolfrats8hausen hat auf Antrag des Schuldners am 14. November 1930, vorm, 11. Uhr 45 Min., zur Abwendung des Kon- kurses über das Vermögen des Land- wirts und Branntiwweinbrennereibesißers «ohann Leinbach in Oberallmanns- hausen das gerichtliche Vergleihsver- fahren eröffnet. Vertrauensperson: Rechtsanwalt Dr. Fosef Müller, Mün- hen, Karlspl. 24/111. Vergleichstermin: Freitag, den 12. Dezember 1930, vorm. 10 Uhr, im Sißungssaal des Amts- gerichts Wolfratshausen. Der Antrag auf uny des Vergleichsverfahrens nebst Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Ge- shäftsstelle des Amtsgerihts Wolfrats- hausen zur Einsicht dex Beteiligten niedergelegt. . : Geschäftsstelle des Amtsgerichts,
Achern. [75035]
Das Vergleihsverfahren zux Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen der Hermann Schindler Eheleuté, - mischtwarengeshäft in Oberachern, ist durch Beschluß des Amtsgerihts Achern vom 11. November 1930 nah gericht- licher Bestätigung des. Vergleihs auf- gehoben worden.
Achern, den 17, November 1930.
Bad. Amtsgericht, ITI.
Bad Kreuznach. A [75036] Das Vergleihs8verfahren über das Vermögen des Karl Hartmann, Korhb- möbelhandlung in „Bad Kreuznath, Kreuzstr. 70, ist nach Bestätigung des Vergleichs vom 14. 10. 1939 aufgehoben. Die Vergütung der Vertrauensperjon ist auf 350 RM festgeseßt. Bad Kreuznach, den 14, Novbr. 1930. Amtsgericht.
Bad Kreuznach. __ [75037] Das Vergleihsverfahren über das
Vermögen des Richard Meßger, Wild-
u. Geflügelhandlung in Bad Kreuz-
nah, ist nach Bestätigung des Ver-
gleihs vom 28. 9. 1930 aatacioben, Bad Kreuznach, 14. November 1930.
Amtsgericht.
Berlin. [75038] Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Ver- mögen der offenen HandelSgeseL [haft M. Schulmeister, Herrenkonfektions- geshäft, Berlin §.42, Dresdener Straße 4, ist am 13. November 1930 nah rechtskräftiger Bestätigung des Vergleihs aufgehoben worden.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin-Mitte. Abi. 83. 50 [75039] Das Vergleihsverfahren über das
Vermögen der offenen Handelsgesell- {haft Wilhelm Bursch, Berlin s. 14, Dresdener Str. 76, Fabrik und Groß- handlung sämtlicher Artikel für Pol- sterei und Dekoration, ist am 12. No- vember 1930 nach Bestätigung des Ver- gleihs aufgehoben worden. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin-Mitte. Abt, 154.
Berlin-Cöpenick. [75040]
Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Sue über das Ver- mögen der Frau Martha Martin geb. Seeger in N er Yo], Bismarck- straße 28, alleinigen Fnhaberin des ebenda betriebenen Strumpf-, Woll- und Trikotagenhauses, ist am 7. No- vember 1939 nach Annahme und Be- stätigung des Le aufgehoben ivorden. — 5. V. N. 40/30.
Cóöpenick, den 10. November 1930.
Amtsgericht.
Berlin-Sechöneberg. Vergleichsverfahren. Das Vergleichsverfahren über dds Vermögen des Kaufmanns August Fromm, Alleiminhabers | der nicht ‘ein- getragenen Firma Fromm *& Co., Ber=- lin-Friedenau, E 1, ist - infolge Bestätigung des Vergleichs aufgehoben. — 9 VN. 44. 30. Berlin-Schöneberg: den 17. 11. 1930. Geschäftsstelle des Amtsgerichts,
[75041]
Beuthen, O. S. [75042] Vergleichsverfahreu.
Das “ Verg On über das Vermögen des“ Kaufmanns Adam Ko- waß in Beuthen, O. S., Gr. Blottniya- 1s e 31 Une etrdáas der Firma Eichen- orff-Buchhandlung Adam Koway in Beuthen, O. S,, ist dur Bas vom 6. November 1930 infolge stätigung des Vergleichs E worden.
Amtsgericht Beuthen, O. S.
Bielefeld. A [75043]
Jn dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des ea L. Seip- haupt, Fnh. Friy Weißhaupt, Biele- feld, Heeper Straße Nr. 26, wird der in dem Vergleichstermin vom 8. November 1930 angenommene Vergleih hierdurh bestätigt und das Vexrgleichsverfahren aufgehoben.
Bielefeld, den 15, November 1930.
Das Amtsgericht.
Deutsch Krone. [75044]
Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Tischlermeisters Bruno Moske in Dt. Krone ist nah Bestäti- gung des Vergleichs vom 6.. November 1930 aufgehoben.
Deutsch Krone, 12. November 1930. Das Amtsgericht, Dórtmund. [75045] Das M erren über das Vermögen der offenen Handels8gesell= haft Komet & Co. in Dortmund, Münsterstraße 4014, Blume lo:
Möbelhandel auf Teilzahlung, ijt in- folge rechtskräftigen Vergleichs auf- gehoben.
Dortmund, den 15, Növember 1930. Das Amtsgericht, Dortmund. : [75046] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Gerhard Aline Komet in Ende, Kreis Hagen, Nr. 106, Alleininhabers der ein- etragenen Firma Dietrich Sontag LAUNoE JFnhaber Gerhard F. Komet in Dortmund, Heiligegartenstr. 42, Ge- shäftszweig: Möbelhandel auf Teil- zahlung, ist infolge rehtskräftigen Ver-
gleihs aufgehoben.
Dortmund, den 15. November 1930. Das Amtsgericht. er, [75047] Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Tischlermeisters Adolf Lichtenberger in Eilenburg. ist- nach- Bestätigung des
Vergleichs aufgehoben. Eilenbuxg, ‘den 14, November 19830. Das Amtsgericht.
Frankfurt, Main, [75048] Beschluß in dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Süddeutschen Handelsgesellshaft Martin Gomma U. o. zu Frankfurt am Main, Trierische Gasse 21, Inhaber Martin Gomma und Ludwig Gramowski, wohnhaft in Frankfurt am Main, - Fürstenberger Straße 175: 1. Der in dem Vergleihs- termin vom 1. November 1930 ange- nommene Vergleih wird hierdurch be- stätigt. 2. Jnsolge der Bestätigung des Vergleihs wird das Verfahren auf- gehoben.
Frankfurt am Main, 8. Nov. 1930. Das Amitsgericht. Abt. 17 b. Frankfurt, Main, [75049] Beschluß in dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Milchhändlers Karl Härdtner zu Frankfurt am Main, Sophienstraße 29: 1. Der in dem Ver- gleihstermin vom 5. November 1930 angenommene Vergleih wird hierdurch bestätigt. 2. Jnfolge der Bestätigung des Vergleichs wird das Verfahren auf-
gehoben. Frankfurt am Main, 12. Nov. 1930. Das Amtsgericht. Abt. 17 b.
Germersheim. [74418]
Dutch Beschluß - des Amtsgerichts Germersheim vom 12. November 1930 wurde das -Vergleichsverfahren über das Vermögen der ‘Eva Honecker, Kurz- warengeshäft in: Germersheim, nah Be- stätigung des angenommenen Vergleichs
aufgehoben. ; Geschäftsstelle des Amtsgkrichts. Gernsheim. [75050]
Jn dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Friedrich Andres I…[. zu Gernsheim am Rhein wird auf Antrag der Vertrauensperson ein allgemeines Veräußerungsverbot an dew Schuldner erlassen mit Wirkung von“ heute nah- mittag 12 Uhr.
Gernsheim, den 17. November 1930.
Hessishes Amtsgericht.
Glogau. [75051] Das Vergleihsverfahren über das
Vermögen des Kaufmanns Bernhard
Döring (in Fa. Bernhard Döring), Papierwarên in Glogau, ist. nah Be- stätigung des Vergleichs aufgehoben. Glogau, den 14. November 1930.
Amtsgericht.
Glogau. [75052] Das Vergleihsverfahren Über das Vermögen des Konditormeisters Willy Ziegenhagen in Glogau is nah Be- stätigung des Vergleichs aufgehoben. Glogau, den 14. November 1930. Amtsgericht.
Gronau. | [75053] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der. Firma Westerhoff & Schwarz in Gronau i. Westf, Bahnhof- straße, jowie deren Jnhaber Kaufmann Pieter Westerhoff, und Kaufmann Leo Schwarz, beide / in Gronau i. Westf, Friedrichstraße 25, ist nah Bestätigung des Vergleichs vom 29. Oktober 1930 aufgehoben. j Gronau i. Westf., 12. November 1930. Das Amtsgericht. MESGOLDSER, / [75054] Das Vergleihsverfahren zur Ab- wéndung des Konkurses über das Ver- mögèn des Bruno Petersen, Tabak- warenhandlung in De r0 Pa s{chuhSsheim, Laridschu sheimer Land- straßé 132, wurde nah Bestätigung des Vergleichs aufgehoben. Heidelberg, den 14. November 1930. Amtsgericht. A 6.
Heilbronn, Neckar. [75055]
Das Vergleihsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses über das Ver- mögen des Felix Kleindienst, Fnhabers ciner Butter- und Käsegroßhandlung in Heilbronn, wurde am 183. November 1930 nah Bestätigung des Vergleihs aufgehoben.
Amtsgericht Heilbronn.
Wilchenbach,. Beschluß. [75056] Jn der Vergleichssathe über das Ver- mögen der Firma Düngerfabrik Lüßel G. m. b. H. in _Hilhenbach wird gegen die Geschäftsführer das allgemeine Veräußerungsverbot angeordnet. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleich8- verfahrens nebs seinen Anlagen i} auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Hilchenbach, dèên! 17. November 1930. Das- Amtsgericht.
Hindenburg, O. S. [75057]
Das Vergleihs8erfahren über das Vermögen der Geschäftsinhaberin Marie Riesenfeld, Konfitürengeshäft, Hinden- burg, O. S., Bähnhofsplay 5, ist am 14. November 19880 nah gerichtlicher Vergleihsbestätigung aufgehoben wor- den. —. 6. V. N. 21/30.
Amkt3gericht Hindenburg, O. S.
Kaufbeuren,
[75058] Bekanntmachung.
Das Amtsgeriht Kaufbeuren hat mit Beschluß vom 15. November 1930 das Verglcichsverfahren zur“ "Abwendung des Konkurses über das Vermögen der
Firma Gustav Meyers Base. I dur
ttv Striebel, in Kaufbeuren a rechtskräftigen, bestätigten Vergleich be-
1 endigt ‘aufgehoben.
Die Geschäftsstelle des “Amtsgerichts e Kaüfbeurem. y
—,
Leipzig. É
Das am 13. Oktober 1939 „0nd Vergleichsverfahren zwedcks Abwe des Konkurses über das Vermögen Kaufmanns Adolf Schieber in ges O. 30, Eisenbahnstr. 22 Alleininhzt
eines ebenda unter gleihnam; delsgerichtlih nicht etage dane betriebenen Abgahlungsgeschäf Textilwaren, Wäsche und Möbeln 2 infolge der. Bestätigung des im p? gleihstermin vom 14. November angenommenen Vergleihs dur 10 {luß vom gleichen ‘Tage aufgeho worden. R Amtsgericht Leipzig, Abt. 11 4 ; den 15. November 199 E Oberhausen, Rheinl, [73g Das Vergleichsverfahren üßer z2 Vermögen des ufmanns Jus; Eggert in Oberhausen, Heidstraß, j wird. nah Bestätigung des am 6 A vember 1930 angenommenen Verglzgz aufgehoben. D Oberhausen, Rhld., 8. Novbr. 199 Das Amtsgericht. d Offenburg, Baden, [75061] Das Vergleihsverfahren über da Vermögen dês _ Uhrmachers Edmyj Ehrentraut in Offenburg wurde dus Beschluß vom 13, November 1930 gy gehoben, nachdem der Vergleich gerigs lich bestätigt ist. Offenburg, den 13. November 19 Geschäftsstelle des Amtsgerichts, 1]
Riesa. : [7506 Das gerichtlihe Vergleih8verfahra das zur Abwendung des Konkurses ühy das Vermögen des Dekorateurs Arthy Johannes Bindig in Riesa, Bismatb sträße 37, eröffnet worden ist, is w gleih mit der Bestätigung des im V, gleihstermin vom 11. November 19 angenommenen Vergleichs durh Y- {luß vom 14. November 1930 aufs Hoben worden. Amtsgericht Riesa, 14. November 19},
Sprottau. ? [7500]
Das Vergleihsverfahren über d Vermögen des Uhrmachers Oskar Yil helm in. Mallmiß is nach Bestätiguy des Vergleihs vom 17. November 19
aufgehoben. : Spvottau, 17. November 1930. Amtsgericht. Stettin. [73064
Das Vergleichsverfahren über dd Vermögen der Nähmaschinen- ud Fahrräderfabrik Bernhard Stoett A. G. in Stettin ist durch Beschluß von 13. November 1930 aufgehoben worde, nachdem ein Vergleih ges{hlossen u bestätigt worden ist.
Stettin, den 13, November 1930.
Das Amtsgericht, Abt. 6.
Striegau. [7606 Jn dem Vergleihsverfahren über dd Vermögen der Firma Oskar Sto il Striegau ist neuer Termin zur Abstiw mung über den Vergleich8vorschlag al den 28. November 1930, 10,45 Uhr, w beraumt. — 4 V N 10/30. Amtsgericht Striegau, 14. Novbr. 1907
Stuttgart. [76060]
Das Vergleihsverfahren zur Abwe dung des Konkurses über das Bw mögen der Firma Adolf Märll, off. Handelsges., Lederwarenfabrik il Stuttgart, Hirschstr. 16, wurde. du Beschluß vom 14. November 1930 n Bestätigung des angenommenen Ver gleihs aufgehoben.
Württ. Amtsgericht Stuttgart 1.
Walkenried. [7500 Beshluß in dem Vergleichsverfährt! über das Vermögen der Firma zul
Bergmann, Gipsfabrik, Juliushütte bd
Ellrich: 1. Der in dem Vergleichsvt fahren vom 2, September 1980 an nommene Vergleich wird hierdur q tätigt. 2. Jnfolge der Bestätigung d
rgleihs wird das- Verfahren M}
ehoben. P Me arled: den 28. Oktober 190.
Das Amtsgericht. W eisSWaSsSer. (75069
Das Vergleihsverfahren über dos Vermögen des Recmnttineistert 8 hannes Ryk' in Weißwasser, O. L. nach Bestätigung des Vergleichs au hoben worden. 30
Weißwasser, O. L., 1, Novbr., 1900
Geschäftsstelle, 4, des Amtsgerichl®
(75069) Wuppertal-Elberfeld. [M Das Vergleihsverfahren zur en dung dés Konkurses über das i mögen des Kaufmanns Carl Dam Alleininhabers der Tabakwarengt} und -kleinhandlung Carl Dam (f W.-Ælberfeld, Karlstraße 56, ist inf Bestätigung " des in dem Vergle termin vom 13. November 1930 g s nommemen Beginn am 183.
vember 1930 au En worden. Amtsgeriht Wuppertal-Elberfe?. L [75000
Zschopau. ; H d Der Beschluß über die Eröffnun Vergleichsverfahrens vom 15. 11. ¡ib über das Vermögen der Gel, inhaberin Frau Helene Kon shopau, A T 9, wird, j verihtigt, daß -Frau König eint borene Oehme und nicht eine Kühnert ist. ¿v 190 Amtsgericht Zschopau, 17. Novbr. W
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930
Jnhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich.
[éshen von Exequaturerteilungen.
ordnung über Einfuhrscheine vom 22. November 1930. nzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 46 des Reichs- geseyblatts, Teil T.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Das dem Wahl-Konsul von Haiti in Berlin, Philipp ierbauer, namens des Reichs unter dem 11. Oktober 1921 ¿ilte Exequatur ist erloschen.
Das dem cubanishen Wahl-Konsul in Stuttgart, Mori arr, namens des Reichs unter dem 20. Februar 192 eilte Exequatur ist erloschen.
Das dem Ci raa s bei dem argentinishen Konsulat in rlin, Arnaldo Barsanti, namens des Reichs unter dem November 1928 erteilte Exequatur ist erloschen.
Verordnung über Einfuhrscheine. Vom 22. November 1930.
Auf Grund des Artikels 5 IIl des Geseßes über Zoll- derungen vom 15. April 1930 (RGBl. I S. 131) wird hier- stt bestimmt, daß Anmeldungen zur Ausfuhr von lebendem dvieh, lebenden Schafen und von Rind- und Schaffleisch in diht verschlossenen Behältnissen mit dem Anspruch auf Er- lung von Einfuhrscheinen mit Wirkung vom 27. No- nder 1930 an nicht mehr zulässig sind.
Verlin, den 22, November 1930.
Der Reichsminister der Finanzen.
J. Be SMäffer.
Bekanntmachun (i
Die am 21. November 1980 ausgegebene Nummer 46 Reihsgeseßblatts, Teil I, enthält:
die Zweite Verordnung zur Regelung der sozialen Versicherung bei Reparationsarbéiten im Ausland beschäftigten Arbeitnehmer, ! 4 November 1930,
die Sechste Verordnung zur Uebertragung von Zuständigkeiten ten Neichsfinanzhof, vom 7. November 1930,
die Verordnung über die Befreiung der Grenzgänger aus der dboilowafei von der Pflicht zur Versicherung gegen Arbeitslosig- bom 13, November 1930, und
die Verordnung über die Erhebung der Bürgersteuer in Württem- 4, bom 15. November 1930.
Umfang § Bogen. Verkaufspreis 0,15 RM. bersendungsgebühren: 0,05 NM für ein Stü bei Voreinfendung. Verlin NW. 40, den 21. November 1930.
Reichsverlagsamt. Dr. Kaisenberg.
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Ner polnische Gesandte Roman Knoll is nah Berlin ehrt und hat die Leitung der Gesandtschaft wieder men.
Der Gesandte von Venezuela Dr. Dagnino ist nach 2 zuela Dr. Dagnino î}
lin zurückgekehrt und hat die Leitung der Gesandtschaft e übernommen.
Ner Reichsrat hielt am 20. d. M. die entscheidende (Ung zur Verabschiedung des Reichshausck- segdlans für 1931 und der Finanzreform- ege unter dem Vorsitz des Reichskanzlers Dr. Brüning i Las Reichskabinett war durch den Finanzminister tri ch und den Reichswehrminister G rön e r vertreten, ein Teil der Staatspräsidenten der Länder und der zu- d Länderminister war persönlich erschienen, u. a. für hen Ministerpräsident Braun und Finanzminister e vpker Aschoff, für Bayern Ministerpräsident
__ Die Ausführungen des Generalberichterstatters, Ministerial- direktors Dr. Brecht, zum Reichshaushalt in der Voll» sibung des Reichsrats vom 20. November 1930 hatten, insoweit sie für die allgemeine finanzielle Lage von Bedeutung sind, folgenden Wortlaut:
Zum fünftenmal in diesem Kalenderjahr {ließt der Reichs- rat heute Haushaltsberatungen ab. Es standen nur knapp zehn Tage, zugleih für andere große Geseße, zur Verfügung. Dabei war es diesmal nicht der formelle Zeitablauf, der drängte. Zum erstenmal ging dem Reichsrat der E geseygemäß {hon An- fang November zu. Aber jeder Tag [hnellerer Erledigung hat große materielle Bedeutung für die wirtshaftlihe Gesundung.
_Die Reichsregierung hat den Entwurf mit großer Schärfe angen und damit viele frühere Streitpunkte erledigt. Von rüheren Enn und Anregungen des Reichsrats hat die
eihsregierung den folgenden entsprochen: 1. Auflösung des Ministeriums und der Vermögensverwal- tung für die beseßten Gebiete,
2, Schnelle Auflösung des S LE B gungüamts, 3. Auflösung der Be par in München, 4. Auflösung des besonderen Reichswasserschußes durch j Uebertragung an die Länder, 5, Verminderung der Versorgungskosten durch Auss{hluß- s n für neue Rentenbewilligungen, Vereinfahung des erfahrens und der Verwaltung, 6. Verminderung der sozialen Last des Haushalts ohne Ver- e kürzung der Versicherten, 7, Vorlegung von Geseßen zur Vereinfahung der Steuer- Á gesebgebung und -verwaltung, 7 8. desgl. zur Vereinfachung der Rechtspflege, ; 9. Einleitung von Verhandlungen über Umgestaltung des t. Finanzausgleihs unter Einfügung eines beweglichen : rFaktors für die Gemeinden, 10. Vorbereitung einer Abtrennung der Kanalbauten mit
Hilfe eines besonderen E eRas (vergl, Resolution des Reichsrats vom 3, Fuli 1930), i 11. Einschränkung der direkten und indirekten Kosten der Statistik durch Verziht auf jährlihe Aufstellung großer Statistiken, insbesondere der großen Finanzstatistik. Außerdem hat die Reichsregierung vier von den fünf am 3. Juli vom Reichsrat angeführten finanztechniscchen Streckungsmöglichkeiten angewandt, nämlich: 1. Verweisung der Ansäße jur Kanalbauten auf Anleihe, 2, BEGERUY der Barzahlung an den Tilgungsfonds süc die Anleiheablösung auf die tatsählih im laufenden Fahr benötigte Summe, L i 3. R Verkauf von Reichsbahnvorzugsaktien (150 Mil- ionen), E 4. weitere Streckung der Tilgung der Rentenscheine, Dagegen hat sie den angesammelten meist aus Reichsanleihe bestehenden Tilgungsfonds für Am eie mln B angegriffen.
Aus der Vermögensbewegun g des Reichs sind folgende Tatsachen bemerkenswert: Der Bestand an Reichsbahnvor- zugsaktien geht nah dem Haushalt 1930 von 731 auf 398 und nah dem neuen Haushalt (einschl. der Abgabe von 50 Mil- lionen an die Länder) weiter auf etwa 150 Millionen zurück. Die Darlehnsforderungen des Reihs sind durch Nieder- chlagung großer Darlehen an die shwer kämpfende Reichsbahn (129 Millionen) und an die Reichsanstalt für Arbeitslosenversiche- rung (623 Millionen) sowie durch Einbringung der Darlehen für wertschaffende Arbeitslosenfürsorge in die Gesellschaft für öffent- liche Arbeiten (370 Millionen) auf etwa 840 Millionen RM zu- rückgegangen. Die fest übernommenen rae n be- tragen, außer Dividendengarantien für die Reichsbahn usw., 684 - Millionen, davon 273 für Außenhandel und rund 200 für Wohnung und Siedlung. Die Summe erhöht sich dauernd, da noch über 900 Millionen Garantieermächhtigung offenstehen.
Die äußere Form des Haushalts hat sih kaum ge- ändert, außer daß die zersplitterten Ansäße fe SNOLOER bei Heer und Marine zusammengefaßt sind. Au s g a benre stt e sind von 940 Millionen am 1. nt 1928 O auf p FRNE lionen am 1. April 1930 heruntergegangen, die e1nmatTigen Ausgaben von über 1 Milliarde in den Jahren 1927 und 1928 auf 177,2 Millionen für 1931, Dies beruht zum Teil auf anderer Buchung, zum Teil auf echten Ersparnissen. Î
Die außerordentlichen Ausgaben gehen, durhlaufende Posten ausgenommen, von 305,3 auf 87,2 „Millionen RM zurü. Dazu gehören jeßt nux noch folgende drei Posten: E
E E S U 65,9 Erwerb neuer Viag-Aktien . «. . .+ «+ « 11,9
Bau von Kleinbahnen (Osthilfe) . 40/0 H 87,8 Die Deckung geschieht dur di s
Anleihe R N E 0,1 Rückzahlung von Kleinwohnungsbaukrèditen . 15,2 Ot T N e E T T Ms 2,5 87,8 i den Kanälen sind für den Mittellandkanal ange]eßt e 18,5, für das S uharten Ottmachau (Oder) 15,1 Millionen. Künftigen Jahren vorbehalten bleiben für Kanäle usw. 285 Mil- lionen, davon 177 für den Mittellandkanal. Die Kanalfrage wird durch das vorbereitete tre Wh in SOOT mit langfristigen Kanalanleihen hoffentlich bald ein andeves esiht erhalten und den shnelleren Fortgang der Arbeiten mit seinem großen Bedarf an Arbeitskräften ermöglichen. | Im ordentlichen Haushalt ergeben sih gegen den herab- eseßten Haushalt 1930 brutto weniger Ausgaben 1141 Millionen Rei ¿mark. Der Bruttovergleih ergibt abr kein klares Bild. i Vergleicht man die. Nettoäá usgaben, einschließlih der außerordentlichen, ohne uñvèrgleihbar durhlaufende Posten, so
ergibt sich, daß die Gesamtausgaben gegen 1930 sógar um 1314,4 “
Millionen Reichsmark sinken, Millionen Reichsmark wie folgt: Liquidation des Krieges (Kriegslasten und Kriegs- teilnehmer) e Ee S Cs L R E e Schuldendienst (Tilgungen — 121,5, Zinsen + 27,7) Finanzverwaltung (davon Gehaltskürzung — 26,1) Wehrmacht (Gehaltskürzung — 15,9, Verbesserung der Einnahmen — 9,9, sahliche Mehrausgaben “t: A5 Berta + D. a s 66 Arbeitslosenfürsorge (Versiherung — 374, Krisen- Roe E I s o e t S a5 Wertschaffende Fürsorge (— 2,0, Arbeitsbeshaffung durh die Reichsbahn + 18,88, Abtretung der Rückeinwahmen an die Ges. f. öff. Arb. + 23,4) Sonderleistungen aus der Lohnjsteuer A Wohnung und Siedlung (außerord. Bauprogramm — 100, Siecdlung — 25, Verschlehterung der Rückeinnahmen —+ 8,2)
Eosinroggen — 10, Beteiligungen — 11,9) . U o S :
Jn absoluten Zahlen ergibt sih für 1931 auf Gr Reichsmark:
10 302,8 I, Davon entfallen auf die Liquidation des Krieges: 1, Kriegs8entschädigung Young-Plan . . « « -1793,8 (— 23,9) 2. Versorgung der Kriegs- teilnehmer . . . . . .1554,4 (—103,7)
IIL, Davon entfallen auf: 1. Schuldendienst . « « « 907,6 (— 94,4)
Bleibt für Reich und Länder . . « « + 527 III, Davon gehen an die Länder und Gemeinden (einschl. Polizeizuschüsse) .
Bleibt für das Reich allein . . (Diese Zahl betrug im Soll 1930: 2643, ebenso im Js der Jahre 1926 bis 1929 jeweils 2,6 oder 2,5 Milliarden). TV, Davon gibt das Reich aus für: 1. Wehrmacht, einschl. Ver-
Bd es e e 190,4 (— 7D) 2, soziale Zwecke, einschl.
Gin a S m 971,7 (—461,6) 3. Wirtschaft und Verkehr 236,4 (— 38,5) 4, Auswärtiges (ohne
U). 4s e 20,0. (—= S2) 5. Kulturelle Zwecke (Fn-
und Ausland). - » « « 30,3 (— 5,1) 6, Gesundheitswesen . . « 6,3 (— 90,1) T DOUAEIL BIVCRE «ea (O 8. für alles übrige (Reichs-
präs., Reichstag, Mini- sterien, Statist. Amt, #* Zivilpensionen, Postab- lösung, Beamtenfürsorge) 79,8 (— 9,5) (gegen 1929 geht auf
Da aus dem Haushalt 1930 von der Reichsr
Minderausgaben- von 1314 Millionen, also fast 12 eine außerordentliche Leistung. i nur durch zwei Mittel möglih: Kürzung der Gehält
Dazu kamen die großen automatish eintretenden
Löwenanteil von 1190 Millionen wie folgt:
c) Schuldentilgung (einschl. der wegfallende1 Einlösung von Schaßanweisungen) . . . d) Fortfall des einmaligen Baubeitrags von 1930
E E A M. R M. S
nisse etwa - » «»
5. Finanztechnische Maßnahmen: ; : a) Einschränkung der Barzahlüng bei der Anleihe ADIDIUNA e ome
Die: anderwettigen Sachabstriche det
Die Unterschiede vertei
Wirtschaftlichhe Zwecke (davon Wasserstraßen — 114;
b) Verminderte Einlösung der Rentenscheine -
ilen sich in
241,5 405,8 94,4
35,3
[4 4
17,5
265,0
|
t
40,2 — 1160
— 118,9
90 - — 385
— 18,7
— 1314,44 und der be-
sonders überreihten Berechnung folgendes Bild in Millionen
Die gesamten Nettoau3gaben sollen 1931 betragen in Millionen Mar?
(gegen 1930) (—1314,4)
3. Jnnere Kriegslasten . 2029 (—113;/9) 3641,1 (—241,5) Rest 6661,7
2. Finanzverwaltung . « « 476,3 (— 35,3) 1383,9 (—129,7) 17.8
(—943,2)
3172,5 (—405,8) 2105,3 (—537,4)
— 47,0) 2105,3
0,0 egierung im
August noch 100 Millionen abgeseßt waren, sind diese weiteren
4 Milliarde,
Das Ergebnis war
er und Auf-
rehterhaltung der erhöhten Beiträge zur Arbeitslosenversicherung.
Senkungen.
Von den 1314 Millionen Abstrichen erklärt sich Hiernah der
1. Gehaltsfürzung beim Reih « «e «o. -+ 63 2. Kürzung der Ueberweisung an die Länder (davon h 270 Millionen Wirkung der Gehaltskürzung) . . . 406 3, Verminderung der Zuschüsse zur Arbeitslosenfürjorge infolge der: Beiträgserhöhung. « «+ + + + “ L SOD 4. Automatische Verminderung der Ausgaben: e a) Aeußere Kriegsshuld « « eee 23,9 b) Besabungskosten. . « « « + - . - 50,8
1 69,7 100,0
0) Automatisches Absinken der Versorgungsgebühr- 0A
f) Soziale Sonderleistungen aus der Lohnsteuer 119,0 405
15 52 1190 ragen daher
im Saldo nur-noch rund 125 Millionen Reichsmark, tatsächlih aber etwa 200 Millionen Reichsmark, weil auch größere Mehr-
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