Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 279 vom 29. November 1930, S. S,

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Melierte 45 9 Stückkohlen . gew. Anthrazit - Nuß

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Hochofenkoks Spezial-Gießereikoks , « Gießereikoks . . Brechkoks I .

IT 30/50—30/55 IIT 20/40 mm . j IV 10/20 mm . gesiebter Knabbelkoks . Kleinkoks 40/60—40/

ITa (70%). ITb (50 9%/0). ITe (249%). ITITb (Grus unter 26 Gew. Würfel A 50/80 mm

Gew. Würfel B 25/5 30/50 mm (Nuß IL) .

Gew.Würfel B II 20/30 mm (Nuß B IL) .

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Gew. Nuß 12/20 mm Gew. Nuß IV 8/15, 8/20

und 10/20 mm . : Gew. Nuß 6/14 mm und

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lauf des 31. Dezember 1930, \hästsjahr das Kalenderjahr.

Hannover, 28. November 1930.

Fördergrusfohlen 10 9% Böordertohlen 29 9% . «

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Berlin, den 29. November Aktiengesellschaft Reichskohlenverband.

1930.

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TanntmaOnA h S 83 unserer Saßung erhält mit Genehmigung des Reichs- fohlenrats folgenden Wortlaut:

Das am 1. April 1930 begonnene Geschäftsjahr endigt mit Ab- Vom 1. Januar 1931 an ist das Ge-

23,60 NM 94,70 26, — 99,3 31,10 96,20 15,10 9,40

Niedersächsisches - Kohlensyndikat Gesellschaft mit beschränkter Haftung. R. Meyer.

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anders gestaltet gewesen wären; denn diese Ausgaben auf der Zwangslä1.“igkeit der Gemeindebedürfnisse nach d« Stagnation des Krieges. i den Gemeinden die Befugnis gegeben werden werktätigen völkerungsfkreise erneut zusäßlich belastet werden. Redner das rohe

Preußeu. | f P f fordern sollte.

sih dagegen, daß durch die No m 1 4 ' alten neu zu erschließ edialih den Einzelgemeinden zugewiesen sei Der Redner bezeichnete

Ministerium des Fnnern. mittels Erlasses

Der Redner wandte

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Staatsministerium , 6. und 11. November 1930 verli

Preußische

eindeverbänden. treter der Reichsregierun«

nicht durchschlagae

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erfahren der Kopfsteu überhaupt keine feinere Differenzierung in bezug auf fähigkeit des Steuerzahlers kenne. Gemeindetränkesteuer dann reden, wenn die [ würde nah den Gaststättenpreisen, nah dem Luxus des

verurteilte der ; 1nd verivies KreisTommun : Verbindung

2

ie Erinnerungsmedaille für Rettung

aus Gefahr an: Kurt Sch ulz, kaufm. Angestellter, Königsberg i. Pr., Helmuth Schimans ki, Polizeiobersekretär, Königsberg i. Pr., Osfar Mielke, Polizeiwachtmeister, Potsdam, Heinz Franfe, Mechanikerlehrling, Falkenberg, O. S., Walter Münker, Schlosser, Ferndorf, Kr. Siegen-Land, Gerhard Lührs, Tiefbautechniker, Aurich, Ernst Genz, Lehrer, Stettin, Alwin Pahl, Reisender, Herne.

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Dagegen ließe sih übe

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Realiteuern eine : E Kreisfommunal gesamten Fuürsorgelasten tr 28. November. veLressenden Jm Haushaltsausshuß des Reichstags wurd unter dem Vorsiß des Abg. Heimann (Soz.) zunächst üb fommunistishen Antrag verhandelt, der eine Winterbeihist ie Erwerbslosen, die Sozial rentner verlangt. Reichsfinanzminister Dr. Bericht des Nachrihhtenbüros utice Zeitungsverleger dazu aus, daß die Erfüllung des Antrag: i 34 Millionen Reichsmark erfordere und ; ordnungsmäßige o Abg. Schröter (Komm.) war dagege; der Ansicht, daß zahlreihe Ansäbße im Etat 1931 3 wichtig als die Winterbeihilfe seien. ma Hunderte von Millionen Reichsmark am Etat der Reichsweh Auch könne man eine Extranotsteuer von den Millionären Abg. Luise Schröder (Soz.) betonte, daß si Verantwortungsgefühl darin zeige, daß €r bedenkenlose agitatorishe Anträge stelle, deren Erfüllung völlig unmöglich sei, sondern indem er dur die Ord- nung der Finangen dafur sorge, daß den Bedürftigen im Rahmen Möglichen tatsählih Hilfe zuteil werde. Antrag sei viel zu roh und shematish gestellt, als daß er praktisch Mit den vorhandenen Mitteln müsse den Bee dürftigen geholfen werden; aber wenn man die Grundlagen jed« weder Finanzordnung mutwillig zerstöre, so werde den Bedürftigen nicht Brot gegeben, sondern es werde thnen im Gegenteil jede Hilfsmöglichkeit zershlagen und alles einem entseßlihen Chaos Zum Schluß richtete die Rednerin an die Reichs regierung den Appell, unbedingt für eine Verbesserung der Krisen fürsorge tätig zu sein und den Gemeinden die Möglichkeit zu geben, sich entsprehende Mittel beshaffen zu können. Abg. Hergt (D. Nat.) erinnerte an einen Reichstagsbeschluß, wonach ein Etats- betrag von 40 Millionen Reichsmark an die Kleinrentner als Einzelbeihilfe verteilt werden sollte. Reichsregierung niht ausgeführt worden. finanzministers: Der Etat 1930 ist vom Reichstag nicht ver abschiedet worden; damit entfällt die ganze Deduktion!) Köster (Wirtsh. P.) verlangte, daß für die Unterstühung der am ten Notleidenden vorhandene Mittel verwandt würden, indett Reich verbilligte Naturalien den Gemeinden zur Verfügung stelle, Abg. Torgle r (Komm.) hielt es für sehr merkwürdi f Millionen Reichsmark wohl für den Bau von Panzersc handen seien, aber niht für die Aermsten der Armen. weitere Zerrüttung der Reichsfinanzen, wie sie der kommunistishe Antrag zur Folge habet würde, sei den Armen nicht geholfen; im Gegenteil, ihnen würde das Wenige dann auch noch entzogen werden, was sie jeßt bes Biedermann finanziell sinnlosen Agitationsanträgen für verwerflih. Er sei ldemokratie auch in der Opposition nie- Abg. Keil (Soz)

Bürgersteuer, übergeordneten Gemeindeverbände dex Körperschaften der einzelnen Gemeinden Dr. Neubauer (Komm.) wandte sih auf das entschied f Kopf Abg. Köster (Wirtsch. P.) hielt die Ge- indegetränkesteuer für ungerecht und untragbar. spunkt ausginge, daß in ¿eder an den Lasten der Gemeinde teilnehmen sollen, un iner soliden Gemeindewirtschaft interessier j doch anerkennen, daß die Getränkesteuer di tspreche, denn sie belaste auch Ortsfremde. B ¡sflugsgemeinden“ spielte das eine große Rolle. die Steuer das Gastwirtsgewerbe.

zu erreichen.

Kopfsteuer.

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Aufwand von Möglichkeit Summe zu beschaffen.

t sein, so müsse tem Gedanken

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Nichtamtliches.

Parlamentarische Nachrichten.

—— ereinigten i des Reichsrats seßten am 28. d. M. in einer bis in die späten Abendstunden sih hinziehenden Sißung,

. Mm „A426; : L (D C 2 A B Ÿ an der der Reichsfinanzminister Dr. Dietrich teilnahm, die Beratung Über das Steuervereinfachungs8gesétß fort. Die Beratung wird am Sonnabend fortgeseßt und wird voraus- ihtlich bis zum Abschluß der ersten Lesung gelangen können. Am zweite Lesung eingetreten werden

ußerdem er- Re1nhardt l ] ) Steuernotverordnung des Fahres 1924, worin die Hauszinsfteuer verordnet wurde. sollte dadurh ein Bild erhöhter Leistungsfähigkeit des Reiches gegeben werden, denn man erwartete in Berlin die Ankunft der Vertreter der Tributgläubiger. Den deutshen Ländern und Ge- meinden wurde eine neue Einkommensquelle geschaffen. sandten des Mammons fanden ein in seiner Leistungsfähigkeit und haben es dementsprehend aus- ist die Hauszinssteuer Um Aehnliches

Beispielsweise könne

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Die Vereinigten Aus\ch

aufrichtige Volksvertreters

Der kommunistishe M erhöhtes Deutschland vor diesem Sinne gaciprochene Tributsteuer geworden. ih bei den neuen Steuern der Notverordnung vom Juli 1930. Fs sollen Steuershrauben ohne Ende geschaffen werden, und wahr- sheinlich werden die Hebel dieser durch die Tributgläubiger ohne Erbarmen in Bewegung geseßt werden. — Hierauf vertagte sich der Ausshuß auf Sonnabend, 29, November.

Montag wird dann

durchfuhrbar sei. handele €s Fm Haushaltsausschuß des Reichstags wurde am unter dem Vorsiß des Abg. Heimann (Soz.) die Aussprache Als Referent des Ausschusses er- stattete Abg, Dr. Albrecht (Nat. Soz.) über die in der Not- des Reichspräsidenten Bestimmungen wurde der Vollstreckungsshuby behandelt. ranus gab, dem Nachrichtenbüro des Vereins deutscher Zeitungs- verleger zufolge, eine Aufstellung über die Behandlung der An- träge, die den Vollstreckungsshuh betveffen: y Eingegangene

über die Ost hilfe fortgesebt. E D

zugeführt.

verordnung ( . _Jnsbesondere Reichsminister Tre vi-

Dieser Beschluß ist von der

( 5 +2 C 5 ck »f c T3 (Zuruf des Reichs Gesundheitêwesen, Tierkrankheiten und Absperrunngs-

maßregeln.

Das Erlöschen der Maul- und Klauenseuche ist vom Schlacht- und Viehhof in Essen-Ruhr am 27. November 1930 amtlich gemeldet worden.

Genehmigte Abgelehnte

Königsberg Schneidemühl

Abg. Hergt (D. Nat.) bedauerte, daß der Vollstreckungs- (Chr. Soz.) \{chuy jeßt vielfah versagt werde, weil sich in einigen Fällen ge- zeigt habe, daß Gutsbesißer ihre Güter zur Subhastation haben kommen lassen, um sich von der Hauptschuldenlast zu befreien und durch Familienangehörige dann die entlasteten Güter wieder auf dem Wege billiger Ersteigerung in die Hand zu bekommen. So sehr dieses Verfahren zu verurteilen sei, so dürften doch deshalb nicht diejenigen Gutsbesißer leiden, die ehrlich ihre Schulden be- zahlen wollen und nur in der gegenwärtigen Notzeit dazu nicht r. Albrecht (Nat. Soz.) verlangte für D Der Vollstreckungs\{chuß ist landwirt- schaftlichen, forstwirtschaftlihen und gärtnerishen Betrieben zu gewähren, die vom Eigentümer oder Pächter selbst unmittelbar geleistet und bewirtschaftet werden. o lange zu gewähren, bis die am Ort zu erzielenden Preise für die nachstehenden Hauptprodukte 8 Monate hindurch ununter- Mindesthöhe überschritten Tonne 200 RM, Weizen je Tonne 240 RM, Speisekartoffeln je Ztr. 2,50 RM, Schweine je Ztr. 75 RM, Milch je Die Preise müssen während dreier Monate innerhalb der Zeit vom 15. August bis zum 15. April erzielt werden. / vom 15. April bis zum 15. August wird der Vollstreckungs\{chutb rx. Cremer (D. Vp.) bezeichnete den Antrag der Nationalsozialisten als irreführend für. die Be- völkerung der Ostgebiete; denn der Antrag beanspruche in leicht- fertigster Weise Hunderte bon Millionen RM, ohne sich um die Finanznot des Reiches zu kümmern. klar sein, daß das Geld für ihren Antrag gar nicht vorhanden sei, aber sie erweckten aus parteitaktishen Gründen Hoffnungen, die leider in der harten Wirklichkeit niemals erfüllt werden könnten. . Landvolk) begründete den Antrag seiner Dieser Antrag will den Schub

Statistik und Volkswirtschaft.

Ueber die Arbeitsmarkt- und Wirtschaftslage „Reichsarbeitsblatt“

November nachstehende Uebersicht über die Gesamtlage:

Jn den ersten Wochen des Monats Oktober stand die deutsche Virtschaft in ihrem Kampf gegen die hartnäckig anhaltende Krise noch stark unter den Folgen der Kreditverteuerung und der Geld- Die sonst für den Depressionszustand typishe Zinssenkung war in das Gegenteil ausgeshlagen, und die Aussichten auf neue langfristige Kapitalzufu Jm Laufe der folgenden jedoch, nicht zuleßt infolge der Beruhigung der innerpolitishen Stimmung hinsichtlich Zukunftsaussichten Disfonterhöhung (um 1 vH) brachte die Gold- und Devisenabgabe der Reichsbank zum Stehen, und aûüch die Zinssäße auf dem deut- schen Geldmarkt ermäßigten sich wieder. währte Ueberbrückungsfkredit war ebenfalls als Ausdruck des Ver- trauens in die deutshe Wirtschaft anzusehen. genommene Preissenkung hat weitere, wenn auch noch langsame Zunächst ist allerdings vielfah eine Lurückhaltung der Käufer festzustellen, so daß die beabsichtigte Fm Bereich der Güterproduktion und des Warenabsaßes war daher noch keine Aenderung der Lage Der Kapitalmangel machte sih vor allem in den Auftragsbeständen nd trug auch dazu bei, daß die für die Herbst- Baugewerbe st saisonmäßig wieder etwas nich die Förde- Die starker einseßenden . saison- mäßigen Abrufe konnten jedoch nicht überall das Ansteigen der Die Zahl der beschäftigten Berg- ing weiter zurück, die Feiershihten erhöhten sich. Au die durchschnittlihe arbeitstäglihe Roheisengewinnung ließ nah (um 415 t oder 1,9 vH), die wieder etwas zu. Listung der Walzwerke erhöht V Sie liegt ab Oftober 1929. Die Mas Lereins deutscher shlechterung erfahren. Jn- und Auslande war wi

1930 gibt (Soz.) hielt die Stellung von stolz darauf, daß die Sozia mals bloße Agitationsanträge gestellt habe. (E betonte, daß den Sozialdemokraten die bedauernswerten Zustände, die jeßt bei vielen Erwerbslosen und Sozial genau so ans Herz griffen wie jedem anständigen Menschen. lich die Not lindern ließe, da würde die Sozialdemokratie an erster Es sei eine Hauptaufgabe für den Redner und seine Parteifreunde, alles zu tun, was in der Macht stehe, unt Aber der kommunistische Antrag würde Denn die Res

) l 1 und Kapitalverknappung. imstande sind. rentnern herrschten, den Vollstreckungsshuß: 1. hr vom Ausland vershlehterten Zochen setzte sich Stelle stehen, vertrauensvollere

2. Der Vollstreckungs\{chu§ ist ; wirtschaftlichen

Notleidenden zu helfen. urteilung der den Notleidenden niht einen Pfennig zuleiten. e gierung erkläre ja, daß sie mangels Geldmittel niht imstande sei, Es fönnte allerdings die Regierung aber die Kommunisten könnten selbst nicht an- ob die nächstfolgende Regierung, vielleicht die nationa ag - durchführen würde. B t, die von der Regierung nicht ausgeführt ediglich zur Folge hätte, daß Reichstags beshlüsse überhaupt vollständig entwertet wüvden. Abg. Reine hardt (Nat. Soz.) erklarte, daß stimmen werde.

Roggen je Ja den Antrag durchzuführen. Der vom Ausland ge- ter 15 Pfg. | gestürzt werden, Die in Amaeitt ; a ie in Angriff zialistishe, den Antr Auf diese Weiss würden Beschlüsse gefa werden würden, was

Fortschritte gemacht. grundsäblih gewährt. e : saßförderung darunter litt. seine Fraktion dem Antrag zu? : g ei niht Sache seiner Fral- viele Hunderte Millionen Solange Milliarde d als Tribute abgeführt würden, müßte 8regierung selbst wissen, wie sie den deutshen Armen ibutgläubiger dürften nit Abg. Ger 1g

zu verzeichnen. derminderten industrie geltend u

Die Deckungssra tion; denn die Reichsregierung ha Reichsmark übrig für die Tributgläubiger. Reichsmark ans Auslan auch die Rei

Den Antragstellern müsse Maschinen-

crbeitstägliche Steinkohlenförderung i gestiegen, und auch im Braunkohlenbergbau hat

nteressen der Auslandstr 6 1 a tung insgesamt etwas erhöht.

Ubex den Jnteressen notleidender Deutscher stehen. 14 sicht, daß den Notleidenden besser geholfen jet ihsfinanzen durhgeführ solidem Wege möglichst viel Mittel zur Linde- Wiederankurbelung Arbeitspläße wiederhergestellt werden könnten, Der Redner regte an, es solle die Haushaltsordnung dahin gt ändert werden, daß, bevor über einen Antrag abgestimmt werdet dürfe, der Ausgaben verursache, ers über gestimmt werden mü agogishen Anträge daß seinerzeit die

Abg. Dr. Gereke ( Fraktion zum Vollstreckungs\chuB. auf die Zeit bis zum 30. September 1931 beshränken, ïhn aber für Eigentümer und Pächter gelten lassen. gewährt werden, wenn die Vollstreckung betrieben wird wegen Unterhaltsansprüchhe von Angehörigen, wegen Lohn, Kostgeld oder anderer Dienstbezüge oder wegen Ansprüche, die erst nach dem Inkrafttreten des Schubgesebes entstanden sind. Nachsuchende

(Zentr.) war der An wenn energisch werde, damit auf rung der

Der Schu soll nit die Sanierung der I Haldenbestände verhindern.

Rohstahlerzeugung nahm durhshnittlihe e sich ebenfalls (um 838 t oder er um 36,0 vH unter dem Stand vom chinenindustrie hat nah dem Bericht des inenbauanstalten Der Eingang von Aufträgen aus e in den Vormonaten weiter unbe- Eine große Anzahl von Betrieben i beit bzw. zu noch stärkerer Arbeitszeitver- Der an der tatsählih geleisteten Arbeiter- tigungsgrad im

räumung der Arb

: Der den Schuh 4 muß dem Amtsgericht nachweisen, daß die Ver- hütung des Niederbruchs des Betriebes sowohl im Fnteresse des Schuldners wie auch seiner Gläubiger liegt. Betrieb der Ueberwachung durch einen von der Landwirtschafts- kammer anerkannten Vertrauensmann unterstellen. willigter Vollstreckungsshuy kann noch bis zum 30, September verlängert streckungsshutzes

die Deckungsfrage abt me solcher dem Soz.) wies nah Spekulationss\teuer be- Die Steuer [el

Er maß ferner seinen ) : Dann wäre die Anna

x ershwert. Abg. Keil Sozialdemokratie eine und sich stark dafür eingeseßt habe. troy aller sozialdemokratishen Bemühungen elfferichs gescheitert. A erklärte, es sei die Steuerkraft heute {hen Volke weitere Lasten niht zugemutet wer wirtschaftlihen Zusammenbruchs herau ten in Höhe von vielen Hunderten vol Millionen Reichsmark ins Blaue hinein zu beschließen, antwortungslos und demagogisch. ( schlossen, so daß eine Annahme des kommunistishen Antrags |! für den verantwortungsbewußten Politiker als unmögli erwels& Der Redner verwahrte sich in entshiedenster Weise dagegen, da von nationalistisher Seite Behauptungen aufgestellt würden, al hätten diejenigen Parteien, die nah ernstestem Ringen im nter oung-Plan angenommen hätten; Tributgläubiger denen Eine solhe Behauptung Jn der Abstimmung che Antrag gegen die Stimmen der Antrag“ ten bei Stimmenthaltung dek Auch die Zusaßanträge der Deut]

welche die W ¿ n abgelehnt. — Es folgie schnitts der Notverordnung des Er\schließung vol Gemeinden. eine Verdoppelung der Staffelung der nehmen könnte

Einmal be-

führung von Kurzar lürzung gezwungen. stundenzahl gemessene Beschä [11 im Oktober auf rd. 48 vH zurück. Die durhschnittliche irbeitszeit betrug kaum no Was die Wirkung der Weltdepression auf die deut Industrie betrifft, so ist die Ershwerung der Ausfuhr in Deutsch- land bisher noch weniger in Ers Die Entwicklung des Wer troy der in den leßten Mona; Teil jahreszeitlih bedingten Aufwärtsbew bergrößerten Absabßschwierigkeiten wieder, ten Aufnahmefähigkeit des Erportdruck der industriellen K _ Die wirtschaftliche Depression ckung der Kluft zwishen Ange rbeitsmarkt, der f verschlechtert hat.

l Vergleichsverfahren nicht eröffnet werden, Versteigerungen dürfen niht stattfinden. Reichsminister Treviranus wies auf die schweren Bedenken hin, die gegen die vorgebrachten, auf Verlängerung des Voll- ssttreckungsshubes- hinzielenden Anträge bestehen. Kreditwirtschaft fäh! FÜr die Ostgrenze Bayerns is} bereits Reichsmark vorweg von den Mitteln der Westhilfe abgezweigt sächsishen Böhmen=-Grenz- Für die von vorgeschlagene Moglichkeit

bg. Dr. Cremer jo erlahmt, daß dem deut den könnten, ohne

E / Widerstand Maschinenbau

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die Gefahr eines völli 43 Stunden.

zubeshwdören.

_Eie würden die erschüttern

inung getreten als in anderen eutschen Außenhandels spiegelt tonaten erfolgten, zum erheblihen egung der Ausfuhr die die aus der verminder- verstärkten

Auch der Kreditweg jei ver \chlesishen b; gebiete sind entsprehende Maßnahmen vorgesehen. nationalsozialistishen te (Spekulationssteuer) besteht tischer Durchführung, so daß hieraus Mittel für die Osthilfe nicht 1 Die Verluste, die allein Ostpreußen aus dem Preisrückgang 1929/30 in der Krise erlitten hat, be- Reichsmark,

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Vorredner

Weltmarktes b onfurrenzländer herrühren.

führte zu einer weiteren Ver- bot und Nachfrage auf dem war im beshleunigten Tempo, Ärbeitsuchenden ist Von diesen ver- kündigter Stel-

gewonnen werden können. esse des deutshen- Volkes den Interessen der deutshen Notleidenden vorangestellt.

fönne man nur als Fnfamie bezeichnen. wurde der kommunistis steller und dex Nationalsozialis Deutschnationalen abgelehnt. nationalen und der Wirtschaftspartei in Naturalien gewähren wollte die Weiterberatung des zweiten Reichspräsidenten vom 27. Fuli 1930: Einnahmen (Christl. Soz.) forderte Bürgersteuer, die dieser Steuer die Brutalität Die Gemeindegetränkesteuer müsse beseitigt werden. die Forderungen seiner Fraktion, die unabhängig von andere! Wenn dies jeßt in der Presse so dal“ Forderungen sozialdemokrati]che Fo ruugen seien und man daraus erkennen könne, daß die Brüning in Abhängigkeit von den Sozialdemokrate solche Darstellung politishe Brunnenvergistung.

ausländischen

ih weiter, und zwar 1 Die Zahl der verfügbaren um 136 782 oder 4,3 vH auf 3 320 413 gestiegen. der in gekündigte tandsarbeit bzw. 082, die als arbeitslos anges Steigerung der Arbeitslosigkeit ergibt | igkeit und Kurzarbeit

Von Hundert der erfa ) gegenüber 10,9 arbeitslos und 15,4 (Ende September 15,1) leihen Monat des Vorjahrs K Verichten dex Arbeitsämterx die erneute Belas\ marktes sich fast in demselben Au [ Verichtszeit 1m Vorjahr, so ist doch beahtlic, derfügbaren Arbeitsuchenden um 1692974 oder 104,0 ÆXr des Vorjahres liegt. mnännlihen Personen 1409 804 odex 112

nationalsozialistische ; Antragsteller Reichsmark verausgabt x oder unge Fürsorgearbeit Bes ehen N S tistit ih auch aus der Stati eta den Gewerkschafts- itglieder waren 23,6

leiben nach Abzu

Landwirtschaft ung oder in Not

— Damit war die Aussprache über die Osthilfe beendet und Weiterberatung des Entschließung von Eknnahmen für die Gemeinden behandelte. Ab- geordneter K ö st er (Wirtsch. P.) wandte sich erneut in ausführ- lihen Darlegungen gegen die Erhöhung der Biersteuer. Neubauer (Komm.) lehnte die Gemeindebiersteuer und meindegetränkesteuer auf das schärfste ab, weil dadurch neue Abg. Hergt D. Nat.) hielt die Angaben der Regierung über die Schankver- zehrsteuer in der vorigen Sißung für nicht befriedigend und sprach i Abg. Dr. H ex b (Soz.) war der An- sicht, daß die Entwicklung der Ausgabewirtschaft der Gemeinden nah oben auch dann geshehen wäre, wenn die Einnahmegquellen

interbeihilfe Abschnittes Verordnung é über Arbeitslo mitgliedern.

(Ende September : gegenüber 7,0 im

Obwohl nah den tung des Arbeits- smaß bewegt wie in de daß die Zahl der

urzarbeiter,

Parteien gestellt werde.

estellt werde, als ob diese sih gegen diese Steuer aus. TCu gin ben Neberlagerung

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Die riftli

Neichs- und Staats3anzeiger Nr. 279 vom 29, November 1930. S

71! 909 17 Y P - c , e5rauen 283 170 oder (0,8 vH. Wahrend in der ersten ftob Perea Li QI OVET D. IYrend in der ersten Oktober DaiTtie t Ie SGIetaerun a4 » T u % „Tay a r p ate die llarte Stetgerung ih mehr auf dem Arbeitsmarkt für

T M 110t n! mvs c , a Frauen vollzog, wirfte sih die erneute Belastung mehr auf dem UrDettsmarkt für Männer aus. Hier ift die 2ahl do iht unt

r i [L Uer aus. YIer ut die Zahl der ntt Unter=- J y mMmto §) Gortat C4 9 y o S yten Urbeitskräfte in der zweiten Oft hälfte um 259 560 oder Q ne S Es l Ce E 129 900 oder 4,9 v9 (erste VDftoberhälfte 90 140 oder 3,7 vH) ge ienen Mrt Ks Mr 5442 p 4 [4 : j liegen. Auf dem Arbeitsmarkt für Frauen betrug dagegen die Erhohung dor Dol low L Le H Fe \ Erhohung der Zahl der Arbeitsuchenden 11 222 oder 1,8 vH (erste s ftoberft 96 26 Nov c É : — L Ttoberh 20 306 oder 43 vH). Die Zahl der Hauptunter- | thin nom ntz s A S Ee S s T ï Î P ERBETRPIUngen in der Arbeitslosenversiherung, die in den | lohton Manaton nta » MueStdores 5 i É elen Monaten 1insolge der Ausîteuerungen noch gzurUudckaginag,

zeigt in der zweiten Oktoberhälfte wieder einen Zugang, und zwar um rd. 70000. Auch in der Krisenunterstüßung 1st ein weileres Steigen der Hauptunterstübungsempfänger um rd. 22 000 eingetreten. Die Gesamtzahl der Hauptunterstußungsempfänger in beiden Unterstüßungseinrihtungen ist somit auf rd. 2072 000 gesltegen, wovon rd. 1561 000 auf die Arbeitslosenversiherung und rd. 511 000-auf die Krisenunterstübßung entfallen. E s Die in der zweiten Oftoberhälfte erfolgte Zunahme der der Arbeitssuchenden ist zum überwiegenden Teil auf di er [chlechterung in den Saisonaußenberufen und den durch diese be- einflußten Berufsgruppen zurückzuführen. FFnsgesamt hat die Zahl der verfügbaren Ärbeitjuchenden in den Außenberu um 88 798 oder 7,6 vH auf 1 256 561 erhöht (Stand Ende Oktober 1929: 636 099). Fhr Anteil an der Gesamtbelastung is damit von 26,7 vH (in der ersten Oktoberhälfte) auf 37,8 vH gestiegen. v nnerhalb der Außenberufe ist in der Berufsgruppe Lohnarbeit wechselnder Art die Zahl der Arbeitsuhenden um 835 256 oder 4,8 vH auf 764234, bei den Baufacharbeitern um 28 214 oder 11,0 vH angewachsen. Betrachtet man das gesamte Baugewerbe — BVaufach- und Bauhilfsarbeiter —, so ist eine Vermehrung der Arbeitsuchenden um 45 594 zu erkennen. Fn der Berufsgruppe Land- und Forstwirtschaft, Fisherei und in der Fndustrie der Steine und Erden ist eine Erhöhung der Zahlen der nihtunter- gebrachten Arbeitskräfte um 11 093 bzw. 14235 zu verzeichnen. Diese erneute Belastung in den Außenberufen ist im wesentlichen auf den Rückgang der Bautätigkeit und die Produktionsein- shränkung in der Fndustrie der Steine und Erden, sowie auf die beendete Kartoffel- und Rübenernte zurückzuführen. “Die ein- seßende Zuckterrübenverarbeitung konnte, soweit es sich um un- gelernte Arbeiter zur Vermittlung in Zuckerfabriken handelte, einen stärkeren Zuwachs von Arbeitsuchenden verhindern.

_JIn den übrigen, überwiegend konjunkturell bedingten Be- rufsgruppen hat die Zahl der verfügbaren Arbeitsuchenden um 47 984 oder 2,4 vH auf 2063852 zugenommen. Fhr Anteil an der Gesamtbelastung ist entsprehend der stärker gestiegenen Be- lastung in den Saisonaußenberufen von 63,3 vH auf 622 vH gesunken. Die weitere Verschlehterung, die teilweise auch saison- mäßigen Charakter hat, wirkt sich — mit Ausnahme der Berufs- gruppen Chemische «Fndustrie (— 350), Zellstoff- und Papier- industrie (— 586), Theater und Musik (—982) und der An- gestelltenberufe — auf alle übrigen Berufsgruppen aus. An der Gesamtzunahme in diesen Berufsgruppen sind am stärksten be- teiligt die metallverarbeitende und Maschinenindustrie (+ 14 972), das Holz- und Schnißstoffgewerbe (+ 6712), das Verkehrs- gewerbe (+ 6558), Gast- und Schankwirtschaftsgewerbe (+ 3635) und Häusliche Dienste (+ A Besonders beachtlih is auch, daß in der Berufsgruppe Bekleidungsgewerbe, in der sih seit August eine wesentliche Erleichterung durchgeseßt hatte, die saison- mäßige Belebung s{chon zum Abschluß gekommen zu sein scheint, da bereits ein Zugang von 8241 Arbeitsuchenden zu verzeichnen ist. Auch im Spinnstoffgewerbe erfolgte eine Zunahme der Arbeitsuchenden um 1537.

Jn gebietlicher Hinsiht war die Entwicklung des Arbeits- marktes in den Außenberufen, in den industriellen Berufs-

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gruppen sowie insgesamt entsprechend der Verschiedenheit der wirtschastlihen Struktur sehr unterschiedlich. Der Zugang von Arbeitsuchenden, der sich auf alle Landesarbeitsamtsbezirke ver- teilt, betrug in Brandenburg 23 368 oder 17,1 vH, Rheinland 13 692 oder 10,0 vH, Bayern 12653 oder 93 vH, Pommern 12 349 oder 9,1 vH, Sthhlesien 12029 oder 8,8 vH, Westfalen 10 799 oder 7,9 vH, Ostpreußen 10268 oder 7,5 vH, Nordmark 9782 oder 7,1 vH, Niedersachsen 7932 oder 5,8 vH, Hessen 7292 oder 5,3 vH, Sathsen 6806 oder 5,0 vH; in weiterem Abstande folgen Mitteldeutshland (3,8. vH) und Südwestdeutshland (3,3 vH).

Sett man die Zahl der Arbeitslosen in Beziehung zu der Gesamtzahl der in den einzelnen Landesarbeitsamtsbezirken vor- handenen Arbeitnehmer (Krankenkassenmitglieder), so beträgt der Anteil der Arbeitslosen Ende Oktober 1930 insgesamt 15,1 vH (Ende September 13,9 vH) gegen 7,0 vH zum entsprechenden Zeit- punkt des Vorjahres. Wesentlih über den Reihsdurschnitt liegt die Arbeitslosigkeit in Rheinland (18,6 vH), Sachsen (18,2 vH), Brandenburg (18,0 vH), Hessen (17,5 vH), Schlesien (16,4 vH).

Ueber die Arbeitsmarktlage im einzelnen wird be- richtet:

9 Die Beendigung der Hackfruchternte hat in der Land- wirtschaft zu starken Entlassungen geführt. Jn den Be- zirken, in denen diese Arbeiten noch im Gange waren, konnten vereinzelt allerdings noch Arbeitskräfte untergebraht werden. Auch in der Forstwirtschaft hat E der sonst bereits zu diesem Zeitpunkt eintretende günstigere Beschäftigungsgrad in diesem Jahr noch niht ausgewirkt. Es wird vielmehr aus allen Landesarbeitsamtsbezirken noch über Freiseßungen von Arbeits- kfräften berihtet. Die Nahfrage nah Dauerpersonal hat fast ganz nahgelassen, nur aus Ostpreußen, Südwestdeutshland und Bayern lagen Bedarfsanmeldungen für die Gesindevermittlung vor. Fn Schlesien und Brandenburg mußten zahlreiche Entlassungen von landwirtschaftlihen Kräfte wegen der durch das Hochwasser be- dingten Einstellung der Landarbeiten erfolgen. Die Zahl der ver- fügbrrèn Arbeitsuchenden in dieser Berufsgruppe ist um 11 093 oder 16,7 vH (im gleihen Berichtszeitabshnitt des orjahrs um 5839 odex 21,7 vH) auf 77573 (gegenüber 32 754 im- Vorjahr) ge- stiegen. Neben unwesentlichen Veränderungen in Rheinland, Niedersahsen, Hessen und Südwestdeutshland verteilt sich der Zu- strom freier Arbeitskräfte auf Brandenburg (+ 2693), Pommern + 2161), Ostpreußen (+ 1670), Schlesien (+ 1583), Nordmark A 1160), Bayern (+ 870), Westfalen (-+ 422), Mitteldeutschland und Sachsen mit je rd. + 330.

Im Bergbau, Hütten- und Salinenwesen hat der absinkende Beschäftigungsgrad im Steinkohlenbergbau sowie die ungünstige Entwicklung in der Großeisenindustrie zu etnem erneuten Abbau der Beleascaften und zur Einführung weiterer bzw. verstärkter Feiershichten geführt. Das Tempo der BVer- {chlech{Gterung der Arbeitsmarktlage hat sih beshleunigt; am Ende des Berichtsmonats belasteten 5003 Arbeitsuchende mehr den Arbeitsmarkt als Mitte desselben. Die Zahl von 100 979 verfüg- baren Arbeitsuhenden bedeutet einen gegenüber dem Vorjahr (10 997) um das 10fache Gefr es Stand der Arbeitslosigkeit. 24 der gesamten Zunahme in dieser Berufsgruppe entfallen auf West- falen (+ 1893) und Rheinland (+ 2076). Nach der Gewerkschafts- statistik waren Ende Oktober 8,0 vH der ersaßten Bergarbeiter (Ende Septeber 7,2 vH) gegenüber 1,8 vH im gleichen Monat des Vorjahres arbeitslos und 293 vH (Ende September 22,2 vH) gegenüber 2,9 vH Oktober 1929 Kurzarbeiter.

Die jahreszeitlihe Verschlehterung in der Industrie dex Steine und Erden, vershärft durch die ungünstige Ent- wicklung auf dem Baumarkt, hat in den Ziegeleibetrieben, Kalk- und Zementwerken zu Betriebseinshränkungen und stellenweise zu gänzlicher Stillegung von Betrieben geführt. In der Glas- industrie boten sich teilivetise Unterbringungsmöglichkeiten dur Auftragserteilung für das Weihnachtsgeshäst. 14 235 Arbeit- suchende waren bei den Arbeitsämtern mehr eingetragen als Mitte des Monats, so daß Ende Oktober mit 130 039 ein Stand erreicht

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teilweise verstärktem Maße in der Bau- und Möbeltischlerei. Die Zahl der verfügbaren Arbeitsuhenden ist hier um 108134 oder 139,0 vH höher als zum gleihen Zeitpunkt des Vorjahrs und hat einen Stand von 185950 erveicht, der gegenüber der ersten Oktoberhälfte um 6712 gestiegen ist. Neben untvesentlihen Zu- tahmen in Mitteldeutshland, Sachsen, Rheinland, Ostpreußen, Nordmark und Westfalen ergaben sich starke Zunahmen in Bayern (+1178), Brandenburg (+ 763), Schlesien (+ 685), Niedersahsen und Südwestdeutshland (je rd. + 630), Pommern und Hessen (+ 599 bzw. + 525). Auch die Gewerkschafstsstatistik bestätigt diese Entwicklung; hiernach waren 352 vH der erfaßten

Mitglieder (348 vH im September) gegenüber 15,5 Oktober 1929 arbeitslos, 13;2 gegenüber 6,0 im Vorjahr Kurzarbeiter.

Jn allen Berufen des Baugewerbes ist ein starker Rückgang der Beschäftigung eingetreten. Die Fertigstellung weiterer Sommerbauten und die ungünstige Entwicklung der Winterbautätigkeit nes zu einem erheblihen Anwachsen der Arbeitslosigkeit geführt. Die Zugänge an arbeitsuhenden Baus facharbeitern (+ 28 214) im Berichtszeitraum sind fast doppelt so hoch wie in der ersten Monatshälfte; mit 284 715 Arbeits suchenden ist ein Stand erreicht, der um 169185 oder 146,4 vH über dem des Vorjahres liegt. Die Zugänge verteilen sich auf alle Landesarbeitsamtsbezirke; auf Brandenburg entfallen 4448 oder 15,8 vH, Bayern 3441 oder 12,2 vH, Schlesien 2413 oder 8,6 vH, Nordmark 2223 oder 7,9 vH, Sachsen 2129 oder 7,5 vH, Hessen 1991 oder 7,1 vH, Niedersahsen 1842 oder 6,5 vH, Süd4 westdeutshland 1816 oder 6,4 vH, Pommern und Westfalen je rd. 1750 oder 6,2 vH, Rheinland und Mitteldeutshland je rd. 1630 oder 5,8 vH und Ostpreußen 1145 oder 4,1 vH. Etwas geringer waren die Zugänge bei den Bauhilfsarbeitern (+ 17 380), die ih auf alle Landesarbeitsamtsbezirke mit Ausnahme von Mittels deutshland — biex wird ein geringer Abgang von rd. 600 fest4 gestellt — verteilen. Diese in erster Linie saisonmäßige Ver= [hlehterung bestätigt auch die Gewerkschaftsstatistik; von 100 der erfaßten Mitglieder waren 44,0 (40,8 im September) gegenüber 17,6 Oktober 1929 arbeitslos und 0,7 gegenüber 0,2 Ende SepÞs tember Kurzarbeiter.

Im Spinnstoffgewerbe hat die Entwicklung nah einer kurzen saisonmäßigen Entlastung zn einer verhältnismäßig starken Belastung insgesamt geführt. Die Zahl der verfügbaren Arbeitsuchenden erhöhte sih gegenüber Mitte des Monats um 1537 auf 152 439, Neben unwesentlihen Veränderungen in Hessen, Pommern, Ostpreußen, Niedersahsen und Mitteldeutshland hat sih die Zahl der Arbeitsuhenden in Westfalen (— 122), Rhein- land (— 136), Nordmark (— 110) verringert, dagegen in SUds

westdeutschland (+ 134), Bayern“ (+ 140), Schlesien (-+ 123), Sachsen und Brandenburg (+ 522 bzw. —+ 971) erhoht. Meje Snls

wicklung kommt nah der Gewerkschaftsstatistik niht in gleichem Maße um Ausdruck. Von 100 der erfaßten Mitglieder waren 173 (September 17,4) gegenüber 10,4 Oktober 1929 arbeitslos und 40,6 (September 40,1) gegenüber 24,5 im gleichen Zeitpunkt des Vorjahrs Kurzarbeiter. —. E Auch im Bekleidungs8gewerbe war die Entwictlung niht einheitlich; insgesamt is bereits eine wesentlihe Ver- {hlechterung eingetreten. 8241 Arbeitsuchende sind mehr als Mitte des Monats (bei einem Gesamtbestand von 152 432) vor- handen. Die herbstlihhe Saisonbelebung konnte sih nit voll auss wirken. Bei den Vermittlungen handelte es sich in der Haupt» sahe nux um kurzfristige. Während in Sachsen (— 365), Bayern — 287), Mitteldeutshland (— 209), Nordmark, Westfalen, Süd- westdeutshland und Rheinland noch Arbeitskräfte untergebracht werden konnten, traten in Ostpreußen und Niedersachsen unwe]ent- lihe Veränderungen ein, dagegen erfolgten stärkere Zunahmen an Arbeitsuchenden in den übrigen Landesarbeitsamtsbezirken, allein 8263 in Brandenburg, 724 in Schlesien, 455 in Pommern und 909 in Hessen. Nach der Gewerkschaftsstatistik ist allerdings die Arbeitslosenziffer, d, h. die auf 100 der exrfaßten Mitglieder ge= zählten Arbeitslosen, von 25,0 im September auf 246 gesunken, dagegen ‘ist die Zahl der Kurzarbeiter von 28,2 auf 32,5 gestiegen gegenüber 16,8 im Oktober 1929. : ; S Im gleihen Tempo wie in der ersten Monatshälfte hat sih auch die Arbeitsmarktlage im Verkehrsgewerbe durch eine weitere Zunahme von 6558 Arbeitsuchenden verschlechtert. Die Zahl dex Arbeitsuchenden ist bei einem Stand von 150 598 um das Doppelte höher als zum gleichen Zeitpunkt des Vorjahrs. Die erneute Belastung verteilt sih auf alle Landesarbeitsamtsbezirke. Jn einigen Bezirken wurde die Binnenschiffahrt stark durch das Hochwasser beeinträchtigt; auch bei der Reichsbahn fam es wiederum zu größeren Entlassungen von Zeitarbettern. An der erneuten Gesamtbelastung ist Brandenburg mit +1109 oder 16,9 vH am stärksten beteiligt, es folgen Rheinland + 746 oder 11,4 vH, Bayern —+ 643 oder 9,8 vH, Sachsen + 681 oder 10, { vH, Schlesien + 627 oder 9,6 vH, Westfalen + 578 ‘oder 8,8 vH, Ost- preußen + 566 oder 8,6 vH, in weiterem Abstand die Ubrigen V irke. i i Au der Arbeitsmarkt für Seeleute hat eine geringe Vershlehterung erfahren; bei den Heuerstellen und den anderen, die Vermittlung von Schiffahrtspersonal betreibenden Arbeits nachweisen wurden 19775 (im Vormonat 19 420) Arbeitsgesuhe und 4169 (im Vormonat 4969) offene Stellen gezählt. Die Zahl der Vermittlungen ist gegenüber September um xd. 800 gesunken. Von den 4160 Vermittlungen entfallen auf die Nordseehâsen 3810 und auf die Ostsceehäfen 350. Am Schlusse des Monats Oktober waren 14384 verfügbare Arbeitsuthende gegenUber 13 199 Ende September vorhanden. i d Von den restlihen Beruss8gruppen 1k es vornehmlich R rufsgruppe Gast- und S hankwtr [arte ge ee L die durch Zustrom beshäftigungsloser Arbeitskräfte (5 L : de Arbeitsmarkt verstärkt belastet, aber auch bei den H âà u s é chen Diensten erfolgte noch eine Zunahme der Arbeitjuchenden von 3131.

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