1930 / 281 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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Zweite Zentralhandelsregisterbeilage zum Neihs- und Staatsanzeiger Nr. 280 vom 1, Dezember 1930. S. 2.

vor dem Amtsgericht, Breite Str. 46, Zimmer 16, bestimmt. : Amtsgericht Neuß, den 22. Nov. 1930, Amtsgericht. Abt. 1,

Oberndorf, Neckar. . [77822]

Jn dem Konkursverfahren über das Vermögen des Hermann Graf, Krast- wagenführers in Mariazell, O.-A. Obern- dorf a. N., ist das Verfahren wegen Maj}se- mangels eingestellt.

Oberndorf a. N., den 24. Nov. 1930. Württ. Amtsgericht. Oranienburg. [77823] Beschluß.

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Frau Therese Lewin geb. Abraham in Oranienburg wird nach er- folgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. i

Oranienburg, den 25. November 1930.

Das Amtsgericht. Osterhoïen,. . [77133] Bekanntmachung.

Das Amtsgericht Osterhofen hat in dem Konkursverfahren über das Vermögen des Maschinenhändlers Mathias Schmidbauer in Kirchdorf Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorshlag und zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen auf Freitag, den 19. De- zember 1930, vorm. 9 Uhr, im Sibßungs- jaal vor dem Amtsgericht Osterhofen be- stimmt. Der Vergleichsvorschlag und die Erklärungen des Gläubigerausschusses liegen zur Einsicht der Beteiligten auf der Geschäftsstelle des Konkursgerihts auf.

Osterhofen, den 25. November 1930.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Osterhofen. Bekanntmachung. Das Amtsgericht Osterhofen hat in dem Konkursverfahren üper das Vermögen der Firma Otto Ziegler & Co., offene Handel3gesellschaft, Medizinaldrogerie in Osterhofen, Termin zur Prüfung der-nach- träglich angemeldeten Forderungen, zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag und eventuell zur Anerkennung von Ab- bziv. Aussonderungsansprüchen auf Frei- tag, den 2. Januar 1931, vorm; 814 Uhr, im Sißungssaal vor dem Amtsgericht Osterhofen bestimmt. Der Vergleichs- vorschlag und die Erklärung des Konkurs- verwalters liegen zur Einsicht der Be- teiligten auf der Geschäftsstelle des Kon- kfursgerichts auf. Osterhofen, den 27. November 1930. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Pegau. . [77825]

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Maschinenbauers Paul Schramm in Groißs« wird na Ab- haltung 0ës Schlußtermins hierdurch auf- gehoben.

Pegau, den 12. November 1930.

Das Amtsgericht.

[77824]

Querfurt. Konkursverfahren. Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Witwe Elisabeth Ferrenberg in Ouerfurt wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Querfurt, den 18, November 1930. Amtsgericht.

[77826]

Ratibor. . [77827]

Jn dem Konkursverfahren über das Vermögen der Handelsfrau Hedwig Grüner geb. Staniol in Rauden, Kr. Ra- tibor, ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Vertoalters, zur Erhebung von- Ein- wendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berüc{sichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Aus- lagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigeraus- schusses der Schlußtermin auf den 18. De- zember 1930 um 10 Uhr vor dem Amts- gericht, hierselbst, Neue Str. 25, Zimmer35, IT. Sto, bestimmt.

Ratibor, den 24. November 1930.

Amtsgericht.

Rothenburg, Tauber. . [77828]

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Schuhmachermeisters Hans Stoll in Rothenburg o. Tbr. wird auf- gehoben, nachdem der Beschluß vom 24. September 1930, durch den der Zwangsvergleich bestätigt wurde, rechts- kräftig geworden und das Konkursver- fahren beendet ist.

Rothenburg o. Tbr., d. 27. Nov. 1930.

Amtsgericht. Konkursgericht. Straubing. Bekanntmachung.

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Georg Kiefl in Straubing, Ottogasse 1, Alleininhaber der Firma Georg Kiefl, Straubing, wurde mit Beschluß des Amtsgerichts Straubing vom 27, November 1930 als durch Zwangsvergleih beendet auf- gehoben.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Teterow, Veschluß. . [77830]

Jn dem Konkursverfahren über den Nachlaß des Güärtnereibesißers Robert Wagner än Teterow is auf den 16. 12, 1930, mittags 12 Uhr, eine Gläubiger- versammlung einberufen. Tagesordnung: Beschlußfassung über den in der Gläubiger- ausschußsibzung vom 11. 9, 1930 von dem Kaufmann Louis Drews unterbreiteten Vergleichsvorschlag hinsichtlich der Aus-

[77829]

einanderseßung8ansprüche der Konkurs- masse aus dem Gesellschaftsverhältnis der Gesellschaft Wagner & Drews. Amtsgericht Teterow (Meckl.), 27.11.1930, Tönning. . [77831] FKoukursverfahren.

Das Konkursverfahren über den Nachlaß Kaufmanns Eduard Kerstens in Tönning, Alleininhaber der Firma Gustav Kerstens in Tönning wird nah erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Tönning, den 24. November 1930.

Das Amtsgericht.

des

Viersen. . [77832]

Jn dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Karl Leineiveber, Jnh. H. Wittenberg in Viersen, is zur Abnahme der Schlußrechnung des Ver- ivalters und zur Erhebung von Einwen- dungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berüdsihtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Aus- lagen und der Gewährung einer Ver- gütung an die Mitglieder des Gläubiger- ausschusses der Schlußtermin auf den 16. Dezember 1930, 10 Uhr, Zimmer 11, vor dem Amtsgericht Viersen bestimmt.

Viersen, den 27. November 1930.

Amtsgericht. (4 N. 7/30.)

Wittenberg, Bz. Halle. .[77833]

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Steingutfabrik Union Gesell- schaft mit beschränkter Haftung in Witten- berg, vertreten durch ihren einzigen Ge- schäftsführer Direktor Max Herold in Wittenberg, wird nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.

Wittenberg, den 24, November 1930.

Das Amt3gericht.

Zitlau. . [77835] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Schlossers Emil Oswin Menschel in Niederoderwiß, Nr. 248, der ebenda eine Fahrradreparaturanstalt und den Kleinhandel mit Fahrrädern betrieben hat, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Zittau, den 27. November 1930. Das Amtktsgericht. (K 58/30.)

Zwickau, Sachsen, . [77836] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Richard Mißbath, Jnhabers einer Eisengußwaren sowie Alt- eisen- und Altmetallhandlung in Zwitckau, Marienstraße 68, wird hierdurh auf- gehoben, nachdem der im Vergleichs3- termin vom 25, August 1930 angenom- mene Zwangsvergleich durch rechtskräf- tigen Beschluß vom 9. September 1930 bestätigt und der Schlußtermin abgehalten worden ist. Amtsgericht Zioicfau, den 27. Nov. 1930.

Berlin. [77837]

Neber das Vermögen: 1, der offenen Handelsgesellshaft Georg „Fabßky, Ber- lin C. 25, Landsberger Straße 43/47, 2. deren Fnhaber: a) des Kaufun:anns Georg Jatbky, Berlin 0., Warschauer Straße 77, b) des Kaufmanns Albert Brumm, Berlin O0. 18, Bardelebener Straße 5, Einzelhandel mit Möbeln, ist am 27. November 1930, 11,10 Uhr, das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Dr. O. F. Schumann in Berlin, Stresemann- straße 103, ist zur N aeg per os er- nannt, Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorshlag is auf den 22. Dezember 1930, 10 Uhr, vor dem Amtsgeriht Berlin-Mitte, Neue Fried- vir, 138/11 L Sto, Simmer Nr. 170, Quergang 7, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle-zur Einsicht der Beteilig- ten niedergelegt.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin-Mitte. Abt. 153.

‘Berlin-Charlottenburg. [77839]

Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Firma Sophie- Charlottestraße 41/43, Ecke Knobels- dorffstraße Grundstücksgesellf E b. H. in Berlin W, 15, Düsseldorfer Straße 68/69, vertreten durch den Ge- schäftsführer M. Farkitsch in Berlin- Wilmersdorf, Prinzregentenstraße 84, ist am 26. November 1930, 14,35 Uhr, ein gerichtliches Vergleihsverfahren er- öffnet. Vertrauensperson: Rechtsanwalt Dr. Paul Adler in Berlin W. 50, Tauengienstraße 14. Vergleichstermin am 23. Dezember 1930, 11 Uhr, an Gerichts- stelle, Amtsgerihtsplaß, Zimmer 244 11. Der Antrag auf Eröffnung des Ver- aleibévec lbs nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der vom Gericht an- gestellten Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteilig- ten niedergelegt, (18 V. N. 29. 30.)

Berlin-Charlottenburg, 26. Nov. 1930,

Die Geschäftsstelle

des Amtsgerichts. Abt. 18. Braunschweig.

[77838] Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Georg Sorger zu Braunschweig, Stein- torivall 5, als alleinigen Jnhabers der Firma Carl Rasemann zu Braun- [chiveig, SUdstraße 31, Handlung mit Möbeln, Manufakturwaren, Herren- und Damenkonfektion, ist heute, am 27. November 1930, 104 Uhr, das Ver-

gleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der beeidigte Bücherrevisor Paul Suchel zu Braun- schweig, Roonstraße 18, ist zur Ver- trauenspexson ernannt. Zu Mitgliedern des Gläubigerausshusses sind bestellt:

Herr Friß Künne, Annoncenexpedition, )

hier, Bankplaß 3, Herr Moriy Mi- chaelis in Magdeburg, Breiteweg 147, Herc Joh. Fraaß in Firma Rodaer Holzwarenfabrik in Stadtroda i. Th. Termin zur Verhandlung über den Ver- gleihsvorshlag ist auf den 22, Dezem- ber 1930, 10 Uhr, vor dem oben be- zeihneten Geriht, Zimmer 12, anbe- raumt. Der Antrag auf GEYAARY des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt, Braunschweig, den 27. November 1930. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. 5.

Dresden. [77840]

Zur Abwendung des Konkurses über den Nachlaß des in Dresden, Dohnaer Straße 19, wohnh, gewesenen Kauf- manns Emil Paul Päytold, der in Dresden, Gerhart-Hauptmann-Str, 37, ein Textilwarengeschäft betrieben hat, wird heute, am 27. November 1930, vor- mittags 114 Uhr, das gerichtliche Ver- gleihsverfahren eröffnet. Vertrauens- person: Herr Syndikus Dr. jur. Fribshe in Dresden, Wilsdruffer Straße 31. Vergleichstermin am Mitt- woh, den 17. Dezember 1930, vor- mittags 10,15 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Ein- sicht der Beteiligten aus.

Amtsgericht Dresden, Abt. TlI, den 27. November 1930.

Duisburg-Ruhrort. [77841]

Ueber das Vermögen der Firma Nikolaus Pitsch und deren Fnhaber Peter Pitsh, Leder- und Spielwaren- geshäft in Duisburg-Ruhrort, Har- moniestraße 19, f am 2%. November 1930, vorm. 11 Uhr, das Vergleichsver- fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Piplomkaufnianu Walther E. Messing in Duisburg- Meiderich is zur Vertrauensperson er- nannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvorshlag ist a den 19, Dezember 1930, 11 Uhr, vor dem Amtsgericht in Duisburg-Ruhrort, Zimmer Nr. 19, anberaumt. Der An- trag auf Can des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteilig- ten niedergelegt.

Amtsgericht Duisburg-Ruhrort, -

Ludwigshafen, Rhein. [77842]

Das Amtsgericht Ludwigshafen a. Rh. hat am 26. November 1930, nahmittags 5 Uhr, zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Karl Martin, Fnhabers einer Fahrrad-Nähmaschinen- u, Kinderwagenhandlung in Rheingön- heim, Pfalz, das Venrgleih8verfahren eröffnet. Zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist Termin bestimmt auf Dienstag, den 23. Dezember 1930, nahmittags 3 Uhr, im Zimmer 208 des Amtsgerichts Ludwigshafen a. Rh. Vertrauensperson ist eorg Ulmer, Diplomhandelslehrer in N a. Rh., Pfalzgrafenstraße 44. Lc Antrag auf Eröffnung des Vergleichs- verfahrens nebst Anlagen und das Er- gebnis der Ermittlungen ist auf der Geschäftsstelle des Amtsgerihts Lud- wigshafen a. Rh. zur Einsicht der Be- teiligten niedergelegt.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts Ludwigshafen a. Rh.

München. [77843] Bekanntmachung.

Am 26. November 1930, nahmittags 5,15 Uhr, wurde über das Vermögen der Fa. Heinrih Eckel und Co. Komm. Ges., Weingroßhandlung in München, Geschäftsräume: Fnnere Wiener Str. 20, das gerihtlihe Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Als Vertvauensperson ist Rechtsanwalt Hofrat Schülein I in München, Rosen- tal 1, bestellt. Der Vergleichstermin ist bestimmt auf Mittwoch, den 17. De- zember 1930, vorm. 8/2 Uhr, im Ge- \häftszimmer 723/11, Prinz-Ludwig- Straße 9, in München. Zu diesem Termin werden die Beteiligten geladen. Der Antrag auf Eröffnung des Ver- gleihsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt- lungen ist auf der Geschäftsstelle, Zim- mer 741/4 735/ITI1, Prinz-Ludwig-Str. 9 in e zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Geschäftsstelle des Vergleichsgerichts

München.

Neisse. Vergleichs8verfahren. „Ueber das Vermögen der Gemein- nübigen Heimstättengenossenshaft Neisse e G. m L H. in Neisse ist am 28. No- vember 1930, 10,30 Uhr, das Ver- gleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der frühere Pank- bevollmächtigte Neumann in Neisse ist zur+ Vertrauensperson ernannt. Zu Mitgliedern des Gläubigerausschusses sind bestellt: 1. der Bankier Gloger in Neisse, 2. der Maurermeister Schubert in Neisse, 3. der Bürgermeister a, D. Wieczorek in Neisse, Termin zur Ver- handlung über den Vergleichsvorshlag ist auf den 10. Dezember 1930, 15 Uhr, vor dem Amtsgericht in Neiße, Schöffen- jaal, Zimmer 7, anberaumt. Der An-

[77844]

trag auf Eröffnung des Vergleichsver- fahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle, Zimmer Nr. 16, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. 2 V. N. 38/30. 6. Amtsgericht Neisse, 28. Nov. 1930. Steinheim, Westf. [77845] _Veber das Vermögen der Firma Werner Emmerich in Steinheim, Jn- haber: Kaufmann Sally Emmerich in Steinheim, ist heute, 17 Uhr nah- „mittags, das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauensperson ist der Rechtsantwalt Ahls in Steinheim. Termin zur Verc- handlung über den Vergleihsvorshlag findet am 11. Dezember 1930, vor- mittags 9 Uhr, im hiesigen Amtsgericht statt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleihsverfahrens nebst seinen An- lagen ist auf der Geschäftsstelle II des Amtsgerichts zur Einsicht für die Be- teiligten niedergelegt. Steinheim, den 10. November 1930, Das Amtsgericht. Weissenfels. [77846] Ueber das Vermögen des Kauf- manns Bruno Hahn in Weißen- fels a. S., Nikolaistraße 15, als Jun- haber der Firma Gustav Richter Nahf., Herren- und Damenartikel, Weißen- fels, ist heute, am 28. 11, 1930, 12 Uhr 30 Minuten, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet, ertrauensperson: Bücherrevisor Franz Söhnert, Weißenfels, Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvor- {lag am 18. 12. 1930, 10 Übr, Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs- verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitte- lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Weißenfels, 28. November 1930. Amtsgericht. Abt. 3.

Angermiüiinde. [77847] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der Firma Hubert Keller- mann in Gramzow U.-M. is} am 25. November 1930 nach Bestätigung des Vergleihs aufgehoben. Amtsgeriht Angermünde, den 25. November 1930.

Berlin-Charlottenburg. [77848] Das Vergleihsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses über das Ver- mögen des Kaufmanns Alfred Scha- drack in Berlin-Wilmersdorf, Prinz- regentenstraße 47, ist nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden. Berlin-Charlottenburg, 27. 11. 1930. Die T A Amtsgerichts. Abt. 18,

Bremerhaven. [77849] Vergleichs8verfahren.

Das Vergleichsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses über das Ver- mögen der Firma Sophie Boche, Fn- haberin Ehefrau des Lloydkochs Fulius Boche, Sophie geb. Kahrmann, in Bremerhaven, Bürgermeister - Smidt - Straße 12, ist duxch Beschluß des Amtsgerichts Bremerhaven vom 21. Novembex 1930 aufgehoben, da der Vergleih angenommen und bestätigt ist.

Bremerhaven, 21. November 1930. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Dorimund. __ [77850]

Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Fsak Gnieslaw in Dortmund, Leopoldstr. 40, Geschäftszweig: Herrenkonfektion, ist infolge rechtsfkräftigen Vergleihs durh Beschluß vom 21. November 1930 auf- gehoben.

Das Amtsgericht in Dortmund,

Duisburg. Beschluf. [77851]

Das Vergleihsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses über das Ver- mögen des Kaufmanns Heinrich Brands in Duisburg wird ula ares, da der Vergleih geschlossen und be- stätigt worden ist._ ;

Amtsgericht Duisburg.

Duisburg. [77852] Das Vergleihsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses über das Ver- mögen des Möbelhändlers Friedrich Simon in Duisburg-Wanheimerort, Wanheimer Straße 289, wird aufge- hoben, da der Vergleich geschlossen und bestätigt worden ist. : Amtsgeriht in Duisburg.

Freiburg, Breisgau. [77853] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Antoinette Neu- ebauer, Damenkonfektion în p Bars i. Br,, Kaiserstr. 133, FFnhaberin Fräulein Antoinette Neugebauer in Freiburg, wurde heute nah erfolgter

stätigung des Vergleichs aufgehoben.

Freiburg i. Br., 22. November 1930. Geschäftsstelle des Amtsgerichts. A 2.

Görlitz. Bekanntmachung. [77854]

Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Erih Lehmann in Nieder Penzig- ge (Oberlausitzer Steinschleiferei Frih Lehmann, vormals H. Lehmann) ist nah Bestätigung des Vergleichs auf- gehoben.

Görliß, den 25. November 1930.

Göttingen. f _ [T7855 Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der Firma Frankfurter Shuh- lager, Jnhaber Gustav Stern gzu Göttin- gen, n nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben. Göttingen, den 28. November 1930. Das Amtsgericht. Gottesberg. - [77856] Das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen der Firma Silbermann Nahf. (Fnh, e Gottwald) in Gottesberg, Schl., Ba befleidung), ist nah Vergleichs aufgehoben. Gottesberg, Sl, 25, November 1930. Das Amtsgericht.

Bestätigung des

Halle, Saale. x _ [77857] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Heinrich Bernstein (Firma ebrüder Schliack Nachf. Holzhandlung) in Halle, Viehhofs straße 1, ist bei Bestätigung des Ver- gleihs aufgehoben worden. Halle a. S., den 26. November 1930. Das Amtsgericht, Abt. 7. Kassel. [77858] Vergleich8verfahreu. Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Ludwig Welzbaher, Barmer Bandlager in Kassel, Oberste Gasse 59, ist infolge Be- stätigung des Vergleihs aufgehoben. Kassel, den 24, November 1930. Amtsgericht. Abt. 7.

Mainz. Vergleichsverfahren.

Das Vergleihsverfahrew zur Abiven=- dung des Konkurses über das Vermögen der Firma Ludwig Ganz Aktiengesell- haft, Handel mit 2 eppidhen in Mainz, ist infolge der Bestätigung des Ver- gleihs aufgehoben.

Mainz, den 15. November 1930.

Hess. Amtsgericht.

[77859]

Münster, Westf. [77860] Das Vergleihsverfahrên zur Abiven- dung des Konkurses über das Vermögen der En R t A. Vogel & Co. Wachswaren- und ifengroß= handlung zu Münster i. W., Friedrichs straße Nr. 4, wird aufgehoben, nachdem der im heutigen Termin angenommene Vergläich gerichtlih bestätigt worden ist. Münster i. W., 24, November 1930. Das Amtsgericht. Neustadt, Haardt. [T7177] Bekanntmachung.

Die Vergleihsverfahren zur Abiven« dung der Konkurse über die Vermögen der Kaufleute: 1. Julius Haas in Neu stadt a. d. Haardt, Hauptstraße 28, Alleininhaber der Firma Fulius Haas, Leder-, Lederwaren- und Schuhwaren- handlung, daselbst, 2, Wilhelm Hage- mann in Neustadt a. d. Haardt, Hinden- burgstraße 58, Alleininhaber der Firma Ea Wilhelm Hagemann, da- selbst, wurden nah Annahme und Bes stätigung der Vergleichsverfahren je mit Gerichtsbeshluß vom 21. November 1930

Anne oben. eustadt a. d. Haardt, 22. Nov. 1930. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Neuwied. _ [77861] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der Firma A. Rosenfeld, Schuhhaus in Neuwied, Fnhaber: Kauf= mann Hans Creuyz in Neuwied, wird nas Bestätigung des Vergleichs aufge- oben. G Neutoied, den 17. November 1930. Amtsgericht.

Oberhausen, Rheinl, [77862] Das Vergleih8verfahren über das Vermögen des Zimmermeisters Franz Kirchhoff in Sterkrade-Holten, hn- straße 83, wird nah Bestätigung des am 22. November 1930 angenommenen Vergleichs aufgehoben. Oberhausen, Rhld., 26. November 1930. Das Amtsgericht.

Pforzheim. 2 [77863] Das VereiGMerfahen über das Vermögen der Firma Karl Schwiz- gaebele in Pforzheim, Gold- und Siklber- warenfabrik, Alleininhaberin Frau Karl A UIOiG0aevSe Witwe, Anna geb. Oel- {läger in Plorgheim, wurde heute nah Bestatigung des Vergleichs aufgehoben. Pforzheim, den 24. November 1930. Amtsgericht. A I,

Waldheim. [77864] Das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Max Ulbrich in Hartha, Gerhart- Hau Men Strat 22 Älleininhaber der handelsgeriht ih niht eingetragenen U Max Ulbrich, Herren- und amenkonfektion, daselbst, E zuglei mit der Bestätigung des im Vergleichs- termin vom 18. November 1930 ange- nommenen Vergleihs durch Beschluß vom 25, November 1930 aufgehoben worden. Amtsgeriht Waldheim, 27. Novbr. 1930.

W eiter, Ruhr. __ [77865] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Anstreichermeisters Rudolf Striewish in Wengern ist nah Bestäti- gung des Vergleihs vom 21. 11. 1980 aufgehoben. Amtsgeriht Wetter (Ruhr),

Geschäftsftelle des Amtsgerichts.

den 21. November 1930.

nhofstraße (Geschäftszweig: Herrens F

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Preußen.

Bekanntmachung.

‘equaturerteilung. Nah Vorschrift des Geseßes vom 10, April 1872 (Geseh- ekanntmachung, betreffend die Genehmigung zur Ausgabe von [O 90e I URD, HERURZENAG!: [S S E e Ee 1, der Erlaß des Preußishen Staatsministeriums vom Schuldverschreibungen auf den Jnhaber durch die Kredit- | 11 Oktober 1930 über die Verleihung des Enteignungsrechts an anstalt Sächsischer Gemeinden. den Kreis Meppen für die Begradigung der Landstraße Herzlake- nzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 47 des Reichs- | Fürstenau durch das Amtsblatt der Regierung in Osnabrück geseßblatts, Teil I. Nr. 44 S. 126, ausgegeben am 1. November 1930; : 2. der Erlaß des Preußishen Staatsministeriums vom 16. Oktober 1930 über die Genehmigung des 38, Nachtrags zu den Neuen Saßungen der Landschaft der Provinz Sachsen dur das Amtsblatt der Regierung in Merseburg Nr. 45 S. 237, aus- gegeben am 8, November 1930;

3. der Erlaß des Preußishen Staatsministeriums am 27. Oktober 1930 Uber die Dae für des Enteignungsrehts an den Kreis Jüterbog-Luckenwalde für den Bau einer Kunststraße von Stülpe über Dümde und Schönefeld bis zur forstfiskalishen Straße Sperenberg-Gottow durch das Amtsblatt der Regierung in Potsdam Nr. 48 S. 326, ausgegeben am 15. November 1930.

JFnhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.

Preußen.

ekanntmachung der nah dem Geseße vom 10. April 1872 durh die Regierungsamtsblätter veröffentlihten Erlasse, Urkunden usw.

Amtliches.

Deutsches Reich.

Dem griechishen Wahl-Konsul in Dresden, Thrasybule nastassiadi, ist namens des Reichs unter dem 20. No- mber 1930 das Exequatur erteilt worden.

Nichtamtliches.

Parlamentarische Nachrichten.

Im Haushaltsausshuß des Reichstags erklärte am 1, d. M. vor Eintritt in die Tagesordnung Abg. Aufhäuser (Soz.) nah dem Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Heitungsverleger folgendes: Aus Mitteilungen der Tagespresse ist zu entnehmen, daß die Reichsregierung beabsichtigt, heute oder morgen durch eine Notverordnung den Abschnitt 1V dèr Juli- verordnung abzuändern. Jh möchte unter diesen Umständen die Frage aufwerfen, ob es jeßt Zweck hat, materiell weiter zu debattieren. Wenn Sie meiner Auffassung beitreten, möchte ih olgendes erklären: Meine Fraktion hat die Ueberweisung der Juliverordnung an den Ausshuß beantragt, weil eine generelle mechanische Aufhebung der Notverordnung auch die für die Ver- sicherten günstigen Bestimmungen mitbeseitigt hätte und weil ihr daran gelegen sein mußte, die einzelnen unsogialen Bestimmungen zu ändern. Die Absiht der Soztaldemokratie, den Kranken und Arbeitslosen zu helfen, ist durch die Zusammenseßung des jeßigen Reichstags ershwert worden, weil starke Gruppen rechts und links antiparlamentarisch und agitatorisch eingestellt sind. Wir haben bewußt darauf - verzichtet, in den hier zu entscheidenden Lebensfragen ‘der Arbeitnehmer das Experiment einer Mehrheit von Nationalsozialisten, Kommunisten und Sozialdemokraten zu machen, weil eine foldie Mehrheit nur negativ sein kann. Da auch innerhalb der Regierungsparteien starke Widerstände gegen die uns nötig ersheinenden Aenderungn vorhanden sind, so wollen wir die Kranken und Arbeitslosen keinen Zufallsentsheidungen ausseßen und haben deshalb vorher in eingehenden Verhand- lungen mit der Reichsregierung die erforderlihen Abänderungs- anträge vertreten, die auch auf Grund der Verhandlungsergebntsse in unjeren Resolutionen mit enthalten sind. Wir behalten uns vor, nah dem Erscheinen der neuen Notverordnung, in der wir eine Berücksichtigung unserer Forderungen erwarten, falls es uns erforderlich es eint, eine neue Beratung zu beantragen. Die Abgg. Torgler (Komm.) und Dr. Quaaß (D. Nat.) ver- Aufhes nunmehr, daß über diejenigen Anträge, welche die völlige

Der Kreditanstalt Sächsisher Gemeinden is durch Ver- dnung vom 24. November 1930 auf Grund von § 795 des (§.-Bs. die Genehmigung erteilt worden, unter der Be- chnung „Sächsishe Kommunal - Sammelablösungsanleihe“ chuldverschreibungen auf den Jnhaber

a) im Betrage von 675825 RM m it Auskosungerechten als

MNeibe 30, b) im Betrage von 91350 NM m it Auslosungsrechten als Neihe 20,

c) im Betrage von 53 137,50 RNM o hne Auslosungsrechte Stücen von 12,50 RM, 25 NM, 50 NM, 100 NM und 200 NM zugeben. II GF: 32 K/30.

Dresden, den 24. November 1930.

Ministerium des Junnern. Finanzministerium.

Richter. Für den Minister: Dr. Hörig.

Vêékanutmachung.

Die am 2. Dezember 1930 ausgegebene Nummer 47 s Reichsgesezblatts, Teil I, enthält:

Verordnung des Reichspräsidenten zur Sicherung von Wirtschaft und Finanzen, vom 1. Dezember 1930.

ster Teil : Aenderung der Verordnung des Reichspräsidenten vom 26. Juli 1930: Kapitel I. Erschließung von Einnahmen für die Gemeinden. Kapitel 11. Arbeitélojenversiherung und Kranken- versicherung.

beiter Teil: Sicherungen des Hauéhalts: Kapitel T. Ausgaben- begrenzung. Kapitel IT. Gehalt6kürzung. Kapitel ITI. Tabak- eue A IV. Zuschläge zur Einkommensteuer im Nechnuugs- jahr j

ritter Teil: Steuervereinfahung und Stkteuetvereinheitlihung: Kapitel T. Gesamtplan der Steuervereinfahung. Kapitel II. Grundsteuer. Kapitel 111. Gewerbesteuer. Kapitel 1V. Steuer- anpassung. Kapitel V. Umhjaßsteuer. Kapitel VI. Erhebungen zur Steuervfliht der öffentlihen Betriebe. Kapitel VII, Steueramnestie.

erter Teil: Senkung von Nealsteuern und Verkehrsteuern: Kapitel I. Senkung der NRealsteuern. Kapitel 11. Senkung von Verkehrsteuern.

nfter Teil: Finanzausgleich.

ster Teil: Reichsbank, Golddiskontbank, Rentenbank: Kapitel T. Verteilung des Reingewinns der Reichsbank. Kapitel 11. Um- gestaltung der deutshen Golddiskontbank. Kapitel IIT. Liqui- dierung der Nentenbank)cheine.

ebenter Teil: Wohnungswirtichaft: Kapitel T. Förderung und Ver- billigung des Kleinwohnungébaues. Kapitel Il. Uebernahme von Bürg)chaften zuguüsten des Kleinwohnungsbaues. Kapitel IIL. Gemeinnüßigfeit von Wohnungsunternehmungen. Kapitel IV. Abbau und Beendigung der Wohnung8zwangswirtschaft.

ter Teil : Maßnahmen zum Schuße der Landwirtschaft: Kapitel T. Aenderung des Brotgeteßes. Kapitel Il. Zollmaßnahmen. Kapitel I[I. Förderung der Verwendung inländi|cher tierischer Fette. «Kapitel 1V. Förderung der Verwendung von inländischem Hopfen. Kapitel V. Vo1rschri\ten zur Verbesserung der Markt- verhältnisse für deutshe landwirtschaftliche Erzeugnisse.

unter Teil: Vereinfahungen nnd Ersparnisse auf dem Gebiete der Nechtspflege.

Umfang 11 Bogen. Verkau{spreis 1,49 RM.

stver)endung8gebühren: 0,15 RM für ein Stütck ber Voreinsendung.

Berlin NW. 40, den 2. Dezember 19830.

NReichsverlagsamt. Dr. Kaisenberg.

Aufhebung der Notverordnung des Reichspräsidenten vom 26. Juli 1930 zum Fnhalt haben, sofort abgestimmt werden soll. Abg. Dr. Cremer (D. Vp.) war der Ansicht, daß jeßt die sah- lichen Verhandlungen abgebrochen werden sollten und daß der Aus\{huß dem Plenum des Reichstags über den Gang der Ver- handlungen Bericht erstatten soll. Das Plenum könne dann en Os, was zu tun sei. Abg. Müller - Franken (Soz.) hielt diesen leßteren Weg niht für rihtig. Hier im Aus\{huß müsse ein ordentliher Abschluß erfolgén; entiveder durch Ab- stimmung über die Aufhebungsanträge oder durch Fortjeßung und Erledigung der Debatte. Der Auss{huß bes{chloß einmütig, die Debatte über die Fuliverordnung für abgeschlossen und er- ledigt zu betrahten und die Abstimmung über diejenigen Anträge, die eine völlige Aufhebung der Notverordnung verlangten, am Dienstag, mittags 1 Ühr, vorzunehmen.

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs- maßregeln.

Das Erlöschen der Maul- und Klauenseuche ist vom Schlacht- und Viehhof in Nürnberg und vom Viehhof in Mannheim am 29. November 1930 amtlich gemeldet worden.

Statistik und Volkswirtschaft. Deuísche Seefisherei und Bodenjeefischerei

im Oktober 1930 (Fangergebnifse usw. ).

Von deutschen Fischern und von Mannschaften deutsher Schiffe gefangene und an Land gebrachte Fische, RNobben, Wal- und andere Seetiere sowie davon gewonnene Erzeugnisse.

(In dieser Na&weijung bedeutet 0 bzw. 0,0, daß zwar. Fänge erfolgt sind,“ die Zahlen aber unter 100 kg bzw. -.100.NM liegen.)

gewonnene

Seetiere und davon

Erzeugnisse

100 kg

Nordsee

Wert in 1000 NM

Spro Kabeljau, 1. 2.

U ScheUfisch, é

d. Bâre Pollack (Hell

Seehbecht

Bärenin Scholle, 1. S

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a. d

m. D V

Butt (Flund Neotzunge

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Daifisch L Lach Stin

Hecht (Flußh

iee 2 lóöße (Nota

Verschiedene

Ee s

Taschenkrebse Austern Muscheln

Krabben (Ga

Delphine, Wildenten

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Salzheringe Fischrogen . D lebern . Fischtran . . Seemoos . .

1) Shäß

Ma «H A p 2 A Mültele «4

Les

Seezunge . . : Limande (echte Notzu ge)

S Se (Glattbutt)

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Aal (Flußaal)

aulbarsch (Sturen) . Brassen (Blei, Plieten) .

aiserhummer .

Sorte .

De n E S x Ssländer und Grönländer . Ï a. d. Barents\ee . y. d. Bäreninsel . ¿ Sdlé -

4. u. 5. Sorte Ssländer . i a. d. Barents- see u. v. d. Bäreninsel Wittling (Weißling, M s e Seelahs (Köhler): Notdsééa . e o. S S a. d. Barentsfsee u. v.

Hine. er Seelachs)

Notbars{ch (Gold-): Nordsee- . SFsländer . a. d. Barentsfsee U. h. d.

Tel.

Katfisch (Austernfish) . . Seeteufel (Angler) Knurrhahn . . . Sorte .

F u. 4. Sorte : ITebend

05S. S--#

änder . .. . Barents\ee

u. v. d. Bâäreninsel . . Scharbe (Kliesche) . .

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s C Weißfish (Giester) .

130 050 60

3 965

1 449 242 656

3784

11 009 149 73 323

6 365 2 338

36 004 4 739

1759 11 133

1 006 239 1345 218

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