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Neichs- und Staatsanzeiger Nr. 282 vom 3. Dezember 1930.

Staatsjekretär Weismann: Eine Kritik an einer Re- ierung hat mir ferngelegen. Fch habe lediglich eine interessante atsache feststellen wollen. i

Staatssekretär Zweigert stellte sodann fest, daß die Ver-

ordnung in der Fassung der Regierungsvorlage an- genommen 1st,

Parlamentarische Nachrichten. Jm Auswärtigen Ausschuß des Reichstags wurden am

2. d. Mis. unter “dem Vorsiß des Abg. Dr. Frick (Nat. S03z.) die Vorgänge bei den polnishen Wahlen n. e Gewallälte Len bié deuten M inderheiten in Polen behandelt. Nah längerer Aussprahe wurden, nach dem Beriht des Nachrichten-

buros des Vereins deutscher Zeitungsverleger, folgende Ent- |chliezungen angenommen: Zunächst eine Entshließung der Deutschen Volkspartei, des Zentrums und der Bayerishen Volks- partei, ergäuzt durch Zusäße der Deutschnationalen Volkspartei:

„Der Auswärtige Aus]chuß gibt einmütig seiner Empörung Ausdruck über die Gewaltakte, die in Polen, insbesondere in Polnish-Oberschlesien, aus Anlaß der leßten polnishen Wahlen unter Bruch von Recht und Vertrag gegen die deutshe Minderheit verübt worden sind. Die Entziehungen und die Beschränkungen des Wahlrechts der Deutschen haben diesen die politishe Gleich- berechtigung geraubt, auf die sie nach den Minderheitsverträgen Anspruch haben. Die Terrorakte, unter denen einzelne Deutsche und ganze deutshe Ansiedlungen zu leiden hatten, haben die Minderheit in ein Gefühl vollkommener Recht- und Schußlosigkeit verseßt und einen Zustand unerträgliher Bedrückung erzeugt. Der Auswärtige Ausschuß sieht diese Vorgänge um so ernster an, als sie nur ein Glied in der langen Kette von Vorkommnissen sind, die flar ein auf die Bedrückung, Verdrängung und Vernichtung der Minderheit gerichtetes polnishes System erkennen lassen. Der Ausschuß hält den Beweis für erbraht, daß eine solhe offene Bedrückung nur mit stillschweigender Billigung und Ermutigung seitens der polnishen Behörden möglich war. Er muß hierbei an die zahllosen Beschwerden an den Völkerbundsrat erinnern, zu denen die deutsche Minderheit in Polnish-Oberschlesien dauernd gezwungen gewesen ist. Er verweist ferner auf die früheren Maß- nahmen der polnishen Regierung gegen den deutshen Grund- besiß in Polen und auf die dem Völkerbundsrat vorliegende Agrarbeschiwerde der deutshen Minderheit. Zu allen diesen Tat- sachen kommt jeßt der offensihtlihe Zusammenhang, der zwischen polnischen Behörden und dem bei den Terrorakten hauptsächlih beteiligten „Verband der shkesishen Aufständishen“ besteht. Der Auswartige Ausschuß erwartet von der Reichsregierung, daß sie alle ihr zu Gebote stehenden Mittel benußt, um zu erreichen, daß Polen gezwungen wird, von diesem Kurse Abstand zu nehmen und der deutshen Minderheit den Genuß derjenigen Rechte zu gewähr- leisten, die ihr nah den Verträgen zustehen. Er erwartet ferner, daß die schuldigen polnishen Beamten bestraft werden, den ge- [hädigten Minderheitsangehörigen eine angemessene Entshädigung für die erlittene Unbill versbafft und vor allem die Wiederholung

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jolher empörenden Vorgänge für die Zukunft unmöglih ge-

macht wird.“ Ferner nahm der Auswärtige Ausschuß eine deuts ch- nationale Entschließung an, worin die Reichsregierung

ersucht wird, dafür Sorge zu tragen, daß den durch die polnishew Greuel betroffenen Deutschen Polnischer Staatsangehörigkeit der erlittene Schaden exseßt, insbesondere auch ein Schmerzensgeld geivährt werde. Angenommen wurde auch eine national- jozialistishe Entshließung, worin die Reichsregierung ersucht wird, die Ratifikation des deutsh-polnishen Liquidations- abfommens nicht zu vollziehen und alle Verhandlungen mit Polen zum Abschluß eines Handelsvertrags oder sonstiger Abkommen unverzüglich abzubrehen. Weiter beshloß der Auswärtige Aus- s{chuß, auf Grund einer deutschnationalen Resolution die Reichs- regierung zu ersuchen, niht nux von einer Ratifikation des deutsh- polnischen Liquidationsabkommens abzusehen, sondern auch unver- güglih die Aufhebung des Reichstagsbeschlusses zu beantragen, durch den der Reichstag diesem Abkommen zustimmte. Der Aus- \chuß stimmte alsdann einer Entschließung derx Land- volkpartei zu, worin die Reichsregierung ersuht wird, so lange die Handelsvertragsverhandlungen mit Polen zu suspen- dieren, bis dem Deutshen Reich von Polen in allen zur Zeit bestehenden Differenzen volle Genugtuung geworden ist. Schließlich nahm der Aus\{chuß eine nationalsozialistishe Reso- lution an, worin die Reichsregierung ersucht wird, auf Grund der vom Vertreter der Deutschen Republik selbst festgestellten Weigerung der Mehrzahl der Teilnehmerx des vorbereitenden Ahb- rüstungsausschusses, ihren Abrüstungsverpflihtungen nachzu- kommen, die deutshe Vertretung aus Genf \ofort zurückzuberufen und nur einen Beobachter dort zu belassen. — Hierauf vertagte sih der Ausschuß.

Fm Haushaltsausschuß des Reichstags wurde am 2. d. M. unter dem Vorsiß des Abg. Heimann (Soz.) über die zur Juli-Notverordnung vorliegenden Anträge ab- gestimmt. Nach dem Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger wurde zunächst durch Mehrheitsbeshluß entschieden, daß Anträge, welhe eine teilweise Aenderung der Notverordnung beabsichtigen, nicht zulässig seien. Außerdem wurde entschieden, daß Fnitiativgeseßentwürfe, die im Ausschuß neu ein- gebrahi wurden, zum Zwecke der Abänderung der Notverordnung dem Plenum des Reichstags zur Annahme empfohlen werden dürfen. Hierzu wies Abg. Hergt (D. Nat.) darauf hin, daß diese Fnitiativgeseßentwürfe dann aber ordnungsgemäß einer drei- fachen Lesung im Plenum unterliegen. Da alle übrigen Ent- \hließungen des Haushaltsausschusses bereits in die zweite Lesung kommen, müßten geshäftsordnungsmäßig die Fnitiativgesetßent- würfe im Plenum einer Lesung mehr unterworfen werden. Die Anträge auf völlige Aufhebung der Fuli-Notverord- nung wurden gegen die Stimmen dex Nationalsozialisten, der Deutschnationalen, der Wirtschaftspartei und der Kommunisten abgelehnt. — Angenommen wurde eine sozialdemokratishe Entschließung, worin die Reichsregierung ersucht wird, unverzüglich dem Reichstag einen Geseßentwurf vorzulegen, durch den die Bürgersteuer in folgenden Punkten geändert wird: 1. die Bürgersteuet darf nur erhoben werden von den im Gemeindebezirk wohnenden natürlihen Personen, die über 20 Fahre alt sind und selbständig auf eigene Rechnung leben, 2. die Bürgersteuer darf niht erhoben werden von Personen, die vom Wahlreht aus- geschlossen sind oder bei denen die Ausübung des E ruht oder die rehtlich an der Ausübung des Wahlrechts behindert sind, 3. ferner sind zu befreien Personen, die Arbeitslosenunterstüßung, Krisenunterstübung, Kriegsbeschädigbenrente oder Fürsorge- unterstübung erhalten. Das gilt auch für die Sozial- rentner, deren Fahreseinkommen 900 Mark nicht über- steigt, und die kein sonstiges Einkommen haben, 4. die Staffelung bei der Bürgersteuer ist so zu vershärfen, daß die höheren Einkommen wesentlich stärker belastet werden, als wie das in der Notverordnung vom 26, Fuli vorgesehen ist. — Weiter wurde eine nationalsozialistishe Entschließung ange- nommen, worin die Reichsregierung ersucht wird, unverzüglich ein Gefeß vorzulegen, durch welhes die Gemeindege- tränkesteuer außer Krast gelegt wird. — Eine . weitere sozialdemokratishe Entschließung, welhe angenommen wurde, be- trifft die Arbeitslosenversiherung. Es soll ein Ge- seßentwurf vorgelegt werden, wona § 87 Abs. 2 in der Fassung der Notverordnung außer Kraft geseßt werden soll. § 105 Abs. 3 soll einen Zusay erhalten, wonach die Bestimmung keine An- wendung findet, wenn dem Versicherten die Beiträge ordnungs-

S, 2,

Der erste Sab des § 105 a soll erhalten, wonach Arbeitslose der Lohnklasse 7—11 die Unterstübungssäße ihrer Klasse nur erhalten, wenn sie in den leßten zwei Fahren vor der ersten Arbeitslosmeldung, die auf den Erwerb der Anwartschaft folgt, mindestens 52 Wochen in einer versiherungspflihtigen Beschäftigung gestanden haben. S 110b soll bei Nr. 1 in der Fassung der Notverordnung außer Kraft geseßt und in der früheren Fas werden. — Eine andere angenommene

schließung beschäftigt sich mit der Krankenversicherung. Hier soll § 182a Abs. 2 in der Fassung der Notverordnung durch folgenden Wortlaut erseßt werden: „Dies gilt niht bei Arbeits- f Rentenempfängecn, Schwangerschaftisbeschwerden, sowie bei ansteckenden Krankheiten oder wenn die Arznei zur shleunigen Abwendung einer Gefahr Beseitigung Im § 187 b soll nach Sat 2 ein- gilt niht für Arbeitsunfähige, Arbeits- Schwangerschaftsbe- Jm 8 194 das Hausgeld bis zum Im 8 205

gemäß abgezogen worden sind. eine Fassung

ung wieder

ozialdemokrati | Amerikanische: |

unfähigen, Arbeitslosen, Unfallverleßten,

zuständen erforderlih ist.“ gefügt werden: Unfallverleßte, Rentenempfänger, und ansteckende Krankheiten.“ timmt werden, daß die Saßun des saßungsgemäßen Krankengeldes erhöhen kann. soll im Absay 3 der dritte Saß folgendermaßen gefaßt werden: „Die Sabung kann auch bestimmen, daß die Kosten der Arznei und fleineren Heilmittel bis zu 80 vH erstattet werden, sowie...“ ndels8geseßbuches, dem § 133 c der 616 des Bürgerlichen Geseßbuchs Í spruch niht durch Vertrag auús- geschlossen oder beshränkt werden kann. — Endlih wurde eine sozialdemokratishe Entschließung angenommen, die die Reichs- regierung ersuht, durch Wiedervorlage der 5. Novelle zum Reichsversorgungsgeseß mungen der Notverordnung zu erseßen und durch folgende Be- em § 4 des Reichsversorgungsgeseßes wird hinzugefügt, daß Heilbehandlung kostenlos gewährt wird und die §8 82a und 187b der Reihsversiherungsordnung auf Beschädigte keine Anwendung finden.“ — Dem § 53 wird folgende „Nach Ablauf der Frist kann der Anspruch

Endlich soll dem § 63 des Gewerbeordnung und dem é angefügt werden, daß der

entsprechnden

stimmung zu ergänzen:

Fassung gegeben: geltend gemacht verwundung erst später in einem die Versorgung begründeten eworden sind, der Berechtigte an der An- ältnisse verhindert worden ist, die außerhalb seines Willens liegen und der Berechtigte sih während eines un- freiwilligen Aufenthalts im Ausland in einer entshuldbaren Un=- kenntnis über die Fristvorschrift befunden hat. in diésen Fällen binnen 6 Monaten anzumelden, nahdem die Folgen der Dienstbeshädigung oder die Vershlimmerung be- Sind Folgen einer Dienstbeshädigung in einem die Versorgung be-

Grade bemerkbar meldung durch Ver

Der Anspruch ist

merkbar geworden sind. zwar shon innerhalb der Frist gründeten Grade bemerkbar geworden, haben sie sich aber erst nach Ablauf der Frist, wenn auch in allmählihex Entwicklung verschlimmert, oder ist ein gewisser Be- harrungszustand in dem Versorgungsleiden erst nach Ablauf der &rist eingetreten und ergibt die Nahprüfung, da ohne Fristversäumnis zweifelsfrei haben würde, so kann Heilbehand dürftigkeit und dex Minderung der Erwerbsfähigkeit um min- destens 50 vH auch Rente und Zusaßtrente gewährt werden. näheren Ausführungsbestimmungen hierüber erläßt der Reichs- Etwaige Versorgungsgebühren aus Vorschriften, entsprechen, sollen als waren die Ab-

des Leidens wesentli

der Antrag rung geführt

ung oder im Falle der Be-

ux Rentengewä

arbeitsminister. die den Bestimmungen der Notverordnun Rechtsansprüche festgestellt werden. —

stimmungen erledigt und der Auss{huß vertagte sich.

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs- maßregeln.

Der Ausbruch und das Erlöschen der Maul- und Klauenseuche ist vom Viehhof in Frankfurt am 29. November 1930 und vom Zentralviehhof in Berlin am das Erlöschen Klauenseuche vom Schlaht- und Viehhof in Leipzig am . Dezember 1930 und der Aus8§bruch der Maul- und Klauenseuhe vom Shlaht- und Viehhof in München am 2, Dezember 1930 amtlih gemeldet worden.

Dezember 1930;

Handel und Gewerbe. Berlin, den 3. Dezember 1930.

Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts am 2, Dezember 1930: Ruhrrevier: Gestellt 22901 Wagen.

Telegraphische Auszahlung.

3. Dezember 2, Dezember

Buenos-Aires . | Canada ...

S 6 6.0

New York .. 4,1895 4,1975 Nio de Janeiro IUgiay i. s »| Amsterdam- .| 100 Gulden n | 100 Drachm. Brüffel u. Ant- |

. | 100 Belga

Bua es

Danzig . 100 Gulden HVelhingfors „ . | 100 finnl. M Jugoslawien. . Kaunas, Kowno | Kopenhagen . , Lissabon und D «6

112,04 112,26

100 Escudo K LZEE, 112,24

. | 100 isl. Kr.

Spanien . . . . | 100 Peseten Stockholm und

Gothenturg. Talinn (Reval,

Estland). .

112,42 112,64

100 estn. Kr 111,55 111,77

100 Schillin

Ausländische Geldsorten und Banknoten.

3, Dezember 2. Dezember | Geld Brief | Geld Bri uk ' Sovereigns „. l Notiz 20,46 20,54 2047 20,55 20 Fres.-Stüe für — ais 1631 16,37 | Gold-Dollars . || 1 Stück 42 424 422 42

1000—5 Doll. |1 § 418 40 4,181 4%!

2 und 1 Doll. |1§ 4,168 4,188 4,168 4,188 Argentinische . | 1 Pap.-Pes. — — A 1,49 Brasiliani\che . | 1 Milreis 039 0,41 0,398 0,418 Canadische… . | 1 kanad. § —- _ — --- Englische: große | 1 £ 20,32 20,40 20,318 20,399 G M HREAE 1L 2. Pfd 20,305 20,385 Es 20,38

Artie. « « «1 Merl, Psd. — — ,92 1,94 E 1395 îr 100 kg. Belgische. . - - | 100 Belga s Ba 58/18 58/12 13,29 M) für Bulgarische 100 Leva — — — - Dâniiche . 100 Kr. 111,80 112,24 14178 112,22

Danziger . « Estni\che . «

Finnifche . .

100 Gulden 81,14 81,46 — 100 estn. Kr. _— —

100 finnl. 46 — — —- — ¿Französische 100 Fres. 16,435 16,495 1644 16,50 Holländische . . | 100 Gulden | 168,34 169,02 16831 168,99 Italiemsche: gr. | 100 Lire 21,89 2197

100 Lire u. dar. | 100 Lire 21,91 21,99 21,88 21,96 Litauische -.. 100 Litas dz E n 23g f pu Norwegische . . | 100 Kr. 111,75 112,19 111,75 112,19 M n 100 kg-Câden br.-t.-n. 45,00 bis 50,00 A,

Oesterreich.: gr. | 100 Schilling| 58,83 59,07 98,82 99,06 E inste Marken, 100Sch. u. dar. | 100Schilling j 58,83 59,07 98,82 99,06 seine —,— bis —,— M, Speiteerbsen, Viktoria 35,50 bls 42,00 M, Syeiseerbsen, Oa, E E bis e “, Pie: ‘| ; ia iittel 38,00 bis 41,00 Æ, Langbohnen, ausl. 44, vis 50,00 MÆ, neue 500 Lei | 100 Lei —_— _— 2,477 2,3 Winien, fleine, leßter (Srnte 37,00 bis 44,00 M, Linsen, mittel, leßter Frnte 44,00 bis 52.00 M, Kartoftelmeh1, suverior 27,00 bis 28,00 M, Gartgrießware, lose 86,00 bis 94,00 Æ, Meblschnittnudeln, lose 64,00 is 76,00 M, Eierschnittnudeln, lose 88,00 bis 120,00 , Bruchreis 30,00 bis 32,00 é, MNangoon - Yteis, Siam Patna-Meis, glasiert 48,00 bis 56,00 (4, Java-Tatelreis, glasiert b6 00 bis 67,00 4, Ringävfel, amerikan. extra choice 146,00 bis 150,00 M, t3osn. Pflaumen 90/100 in Originalfisten —,— bis —,— M, Bosn. Mflaumen 90/100 in Cäten —,— bis —,— M,

Originalkistenpackungen —,— [merik. Pflaumen 40/50 in Originalkistenpackungen 76,00 bis 80 Sultaninen Kiuy Caraburny # Kisten 90,00 bis 94,00 4, Korinthe, boice, Amalias 77,00 bis 79,00 4, Mandeln, süße, courante, in Ballen 16,00 bis 226,00 4, Mandeln, bittere, courante, in Ballen 226,00 bis 236,004, Zimt (Casfia vera) ausgewogen 220,00 bis 240,00, Kümmel, bis —,— M, Pfeffer, |hwarz, Lampong, aus- gewogen 260,00 bis 280,004, Pfeffer, weiß, Muntok, ausgewogen 340,00 his 370,00 M4, Nohbkaffee, Santos Superior bis Exkra Prime 344,00 his 394,006, Nohkaffee, Zentralamerikaner aller Art408,00 bis 560,004, Möóstfaffee, Santoë Superior bis Extra Prime 440,00 bis 490,00 , N östfaffce, Sentralamerifaner aller Art 510,00 bis 712,00 4, Nöstroggen, plasiert, in Säckten 34,00 bis 36,00 X, Nöstgerste, alasiert, in Säcken 5,00 bis 38,00 A, Malzkaffee, glasiert, in Säcken 52,00 bis 54,00 M, Rafao, start entólt 160,00 bis 250,00 Æ, Kafao, leiht entólt 280,00 his 300,00 4, Tee, chinef. 790,00 bie 880,00 #, Tee, indifch 900,00 bis 1180,00 4, Zucker, Melis 52,50 bis 53,50 (t, Zucker, Naffinade 54,00 bis 56,00 M, Zuder, Würfel 61,00 bis 67,00 4, Kunsthonig n + kg-Padungen 60,00 bis 63,00 Æ, Zukersirup, hell, in Eimern, 3,00 bis 80,00 (4, Speisesirup, dunkel, in Eimern 60,00 bis 72,004, Marmelade, Vierfrucht, in Eimern von 124 kg 70,00 bis 76,00 #, Pflaumenfkonfiture in Eimern von 125 kg 84,00 bis 90,00 4, Erd- beerfonfiture in Eimern von 124 kg 146,00 bis 150,00 #4, Pflaumenmus, n Eimern von 124 und 15 kg 72,00 bis 76,00 Æ, Steinfalz in äden 7,40 bis 8,60 .4, Steinfalz in Packungen 9,80 bis 13,00 #4, Siedesalz in Säcken 10,80 bis —,— H, Siedesalz in Packungen 13,00 bis 15,00 4, Bratensdmalz in Tierces 140,00 bis 143,00 46, Braten- malz in Kübeln 141,00 bis 144,00 4, Purelard in Tierces, nordamerik. 135,00 bis 138,00 4, Purelard in Kisten, nordamerik. 136,00 bis 39,00 4, Berliner Nohschmalz 147,00 bis 153,00 4, Corned Beef 2/6 Ibs. per Kiste 84,00 bis 86,00 M4, Corned Beef 48/1 1bs. per Riste 44,00 bis 46,00 4, Speisetalg —,— bis —,— Æ, Margarine,

Numänische: 1000 Lei und |

unter 500 Lei | 100 Lei

Schwed#sche . . | 100 Kr. 112,15 112,59 112,25 112,69 Schweizer: gr. | 100 Fres. 81,13 81,45 81,14 81,46

100Frcs.u.dar. 100 Fres. 81/04 81,36 8109 8141 Spanische . . | 100 Peseten 46,73 4691 STOl 47,19 Tschecho - \low. |

5000 u.1000K. | 100 Kr. 1238 12,44 12,39 12485 500 Kr. u. dar. | 100 Kr. 12,38 12,44 12,385 12,445 Ungarische . „ „| 100 Pengö 73,05 73,32 7800 73,31

Nach dem Jahresberiht des Köln-Neuessener Berq werksverein, Esjen-Altenessen, für das Jahr 1929/4 stellt der Vorstand für die Erzeugnisse (Vorjahr in Klammern) nad stehende Ergebnisse fest: Köln-Neuessener Shächte: Kohlenförderu 2 505 100 (2 378 650) t, Koksherstellung 781 168 (671 720) t, Herstellun an Teer 34 033 (28 720) €, Herstellung an Benzolen 7404 (6269) Herstellung an Reinammoniak 2868 (2351) t, Trier. Schächte: Kohlen förderung 1 141 509 (1 142 411) t, Kofksherstellung 219 202 (220 361)# Herstellung an Teer 11 728 (11 891) t, Herstellung an Benzolen 238 (2393) t, Herstellung an Neinammoniak 854 (874) t. Nach Voi nahme von Abschreibungen auf die Bergwerksanlagen in Essen- Alten essen mit Zubehör und auf die Bergwerksanlagen Trier 1—111 m Zubehör in Höhe von inéêgelamt 4008 519 NM beträgt der aus dä Interessengemeinschaft der Gesellschaft zutallende Gewinn 4262868 NY einshließlih des Vortrages aus dem vorigen Geschäftsjahr in Höß von 214664 RNRM sowie einer Entnahme aus dem Dividenden ausgleihfonds hinsihtlich derjenigen Hoe|)chaktien, deren Erträgnis nicht unter die Interessengemeinschaft fallen, in Höhe von 382065 NM zusammen 4 859 597 NM. Der Aufsichtsrat |{chlägt vor, eine Dividend von 6F vH auf die Stammaktien 4569500 NM zu verteilen, au die Vorzugsaktien 6 vH = 21 600 NM zu verwenden. Die Gewin beteiligung des Aufsichtsrats beträgt 153 452 NM. Der Nest vo 115 045 NM ift auf neue Nehnung vorzutragen. Auf der Tages ordnung der am 22. Dezember 1930 \tattfindenden Generalversamm lung steht u. a. die Ermächtigung des Vorstands zum Abschluß eins Verschmelzungsvertrags mit dem Eisen- und Stahlwerk Hoe|ch, Aktie gesellschaft in Dortmund. /

Nach dem Jahresberiht der Eisen- und Stahlwer Hoesch Aktiengesell]|chaft, Dortmund, für 1929/19 haben sich die Erwartungen, daß sich mit dem Beschluß, die Eier verbände um 10 Jahre zu verlängern, der künstlih zurüdckgehalte Bedarf wieder beben würde, nicht erfüllt. Nach vorübergehende! Aufflackern der Geschäststätigkeit seßte der Nückgang erneut und i vershärftem Maße ein. Dieser Bewegung \{chloß \sich auch dd Crportmarkt an, so daß am Ende des Ge\chäftsjahres in der B schäftigung und in den Preisen ein noch nit erlebter Tiefstand ck reiht wurde. Die Beteiligung der Ge)ellshaft an den verschieden Eisenverbänden stellt sich nach Abschluß des neuen Verrechnungeve hältnisses einshließlich der von ihr getätigten Quotenzukäufe wie folgt A-Produkte-Verbkind: Halbzeug, Oberbau, Formei)en zufammt 233 837 t = 4,9191 vH, Stabeisenverband zusammen 344432 t - 8,2245 vH, Bandeisenvereinigung zu)ammen 116 951 t = 10,1008 vf Walzdrahtverband zusammen 110356 t = 7,028 vH, Grobble(|F verband 42 151 t = 2,466 vH, Mittelblehverband zusammen 23 999 = 7,078 vH, Feinblechverband zusammen 43 148 t = 83,773 vg Im Eisensteinbergwerk Cisenzeher Zug wurden gefördert (1928/19

Meichs-:. und Staatsanzeiger Nr. 282 vom 3. Dezember 1930. S. 3,

I 132,00 bis 138,00 A4, 126,00 4, Margarine, Svezialware, in Xübeln, 1 158,00 bis 192,00 A, Molfereibutter la in Tonnen 2 302,00 4, Molfkereibutter Ta gepackt 304,00 bis 314,00 .4, Mo!kerei- butter 1T a in Tonnen 276,00 bis 286,0 4, Molkereibutter 11 a ge- padt 288,00 bis 298,00 4, Auélandsbutter, däniscle, in Tonnen 38.00 bis 314,00 M, 326,00 #4, Sped,

Generalversammlung steben u. a. folgende Anträge: | Handelêware, in Kübeln, s Vorstands zum Abichluß eines mit dem Köln-Neuessener Bergwerkéverein, Aftiengeiellicait Erhöhung des Grundfapitals der Getellscha!t unter Aus- des gesebl'chen mmaftienfopitals um 71050000 RM, des Kapitals der M auf den Namen laufende welbe mit den in den 88 4, 4a und 20 tes Gesell- festgeseßten Rechten auégestattet werden, Umwandlung ftien Grupve Il im Gesamtnennbetrag von 790 000 NRM

attfindenden Ermächtigung de

B.) London 18,16, Berlin 89,25, erd Züri 72,99,

Meri{melzurgs- totbolm 100,45, Rovenbagen

Helsingfors 944, YAnty om 19,62,

M osfau, Fund 942,78 G., L B., 1000 Reichsmark 46,30 G., 46,40 B.

II 139 (0 bié 142,00 4

ertrages

Bezugérechts

es Sta 194,15 G,

Morzugéaftien Gruppe T um 360 000 R gevackt 320,00 bis

160,00 bis 200,00 Æ, Aitgäuer Stangen 20 9/9 92,00 bis 112,00 #4, Tilsiter Käse, vollfett 160,00 bis 184,00 Æ, eter Holländer 40 % 156,00 bis 176,00 M, eter Edamer 40 9% 158,00 bis 180,00 , echter Emmenthaler, voll- fett 276,00 bis 308,00 G‘ Allgâuer Romatour 20 % 114,00 bis 136,00 M, ungez. Kondentmilhch 48/16 per Kiste 22,00 bis 24,00 M, gezuck. Kondensmilh 48/14 per Kiste 31,00 bis 38,00 M, Speisesl, ausgewogen 135,00 bis 145,00 M.

Auslandsvutter, ger. 8/10—18/24

N orzug8aftien,

ha}jtévertrag

der Vorzugsa i n Stammaktien zum gleichen Nennbetrag.

(W. T. B.)

_ London, 2. Dezember. Silber auf Lieferung 16,00.

Wertpapiere.

Frankfurt a. M., 2. Dezember. (W. T. B.) Frankft. Hyy.- Bant 141,50, Oeiterr. Cred.-Un11. 27,40, Aschattenburger Buntpavier 90,00, Dtsch. Gold u. Silber 128,75, Franff. Masch. Pok. 11,00, Hilvert Armaturen 81,00, Ph. Holz- mann 72,590, Wayß u. Freytag 47,25.

Hamburg, 2. Dezember. Kurie der mit „T

Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für

eutide Eleftrolytfkupfernotiz ftellte sih laut Berliner Meldung des

r a 5 i F O Mas k i: MW T. B.“ am 3. Dezember auf 11450 4 (am 2. Dezember auf Cement Lothringen

Berichte von auswärtigen Devisen- und Wertpapiermärkten.

Devisen.

Danzig, 2. Dezember. (W. T. B.) (Alles in Danziger Gulden.) 100 ZIoty 57,79 G., 57,80 B. — Scheds: London 25,00 G.,, —,— B. — Autzahlungen: War!(hau 100-2loty- Auszahlung 57,65 G., 57,66 B., London telegraphische Auszahlung 29,005 G., —,— B, Berlin telegraphische Auszahlung 100 Reichs- marfknoten 122,63 G., 122,93 B.

Wien, 2. Dezember. (W. T. B.) Amsterdam 285,36, Berlin 169,16, Budapest 124,07, Kopenhagen 189,55, London 34,435, New York 709,15, Paris 27,87, Prag 21,025, Züri 137,37, Marknoten 12,49, Ticbecho- flowakithe Noten 20,994, Polnische Noten 79,32, Dollarnoten 706,25 Ungarische Noten 124,05*), Schwedisbe Noten —,—, Belgrad 12,542, — *) Noten und Devisen für 100 Pengs.

Prag, 2. Dezember. (W. T. B.) Amsterdam 13,56,95, Berlin 804,074, Zürih 653,40, Oelo 901,70, Kopenhagen 9017/4, London 163,71}, Madrid 381,50, Mailand 176,63, New York 33,722, Paris Wien 474,70, Marknoten 803,623,

(W. T. B.) bezeihneten Werte find Terminnotierungen.] Commerz- u. Privatbank T 112,00, Vereinsbank T 99,50, Lübed- Büchen 60 B., Hamburg-Amerika Pafketf. T 70,00, Hamburg-Süd- amerika T 160,00, Nordd. Lovd T 72,00, Harburg-Wiener (Gummi 50,25, Alsen Zement 121 B., Anglo-Guançc 42,50, Dynamit Nobel T 63,00, Holstenbrauerei 145,50, Neu Guinea 260 B., Otavi Minen 34,759. — Freiverfkfehr: Sloman Salvpeter 70,00. Wien, 2. Dezember. (W. T. B.) (In Schillingen.) bundsanleihe 108,10, 4 9% Galiz. Ludwigsbahn —,—, 4 %/9 NRudolfs- bahn 4,40, 49/9 Vorarlberger Bahn 4,35, 3 9%, Staatsbahn —,—, Türfen1ose 14,50, Wiener Bankverein 16,90, Oesterr. Kreditanstalt 47,00, Ungar. Kreditbant —,—, Staatsbahnafktien 23,00, Dynamit A.-G . A. E. G. Umon 17.15: Schuckert 164,50, Brüxer Koblen —,—, Alpine Montan 19,15, Felten u. Guilleaume (10 zu 3 zusammengelegt) 185,00, Kruvp S z Prager Eisen Werke (Waffen) 2,20, Skodawerke 283,60, Steyrer Papierf. —,—, Leykam Iosefsthal 3,50, Silberrente

Preisnotierungen für Nahrung 8- (Einkaufspretse desLebensmitteleinzek- andels für 100 Kilo frei Haus Berlin in Originalpackungen.) Sachverständige der ¿ndustrie- und Handelskammer zu Berlin und Vertreter der Ver- Preise in Reichsmark: Gerstengraupen ungesch{lifen,

Berlin, 2. Dezember.

N otiert öffentli angestellte

raucberscaft. ‘ - rob 38,00 bié 42,00 Æ, Gerftengrauren, ungeschliffen, mitte! 44,00 f l. i 1 1,00 ié 53,00 Mt, Gerstengrüte 35,00 bis 36.00.4, Haferflocken 37,00 bis Jugo!lawische . | 100 Dinar L TOT 7,39 7,37 9 00 /, Hafergrügße, gefottene 41,00 bié 43,00 , Roggenmebht 0—60 %/ Lettländische . . | 100 Latts — —— n — MP9 (0 bié 30,50 Æ, Weizengrieß: 45,00 bie 46 00 Æ, Hartgrieß; 44,00 bis 47,00 A, 000 Weizenmebl 33,59 bie 43,09 #Æ Weizenauszugmeb] Weizenauszugmebhl,

Speifeerbsen, Sugoslawiicbhe

alle Packungen 50,00 bie 60,00 Hoveri 141,25 Bohnen, weiße,

Nimamurany

Ernte 52,00 bis NMeaffkaroni

fer Scheidemandel A Aprilrente —,—, 132,50§, Stockholm 904,95, Polnische Noten 377,25, Belgrad 59,633, Danzia 654,75, Budapest, 2. Dezember. (W. T. B.) Alles in Pengs. Wien 80,474, Berlin 136,31}, Zürich 110,75, Belgrad 10,11. 3. Dezember. Paris 123,57 B., Amsterdam 1206,50, Belgien 34,817 20,36, Schweiz 25,062, Buenos Aires 38,50.

rente 1,253.

Amsterdam, 2. Dezember. (W. T. B.) Amßerdamsche Bank Notterdam|che Aktien —,—, Amer. Bemberg Certif. A —,—, Amer. Bemberg Certif. B —,—, Amer. Bemberg Cert. v. Pref. —,—, Amerikan, Glanzstof\ Vorzugs 51,50, Amerikan. Glanzstofî common Wintershall —,—, Norddeutshe Wollkämmerei 53,25, Montecatini Deutsche Bank Akt. - Zert. —,— anleihe 98,25, 7 % Stadt Dresden 79,009, anleihe-Zert. 73,00, Arbed 105,50, 7 9/9 9èhein-Elbe Union 88!/z, 7 9% 7 9/9 Siemens-Halske Obl. 99,25, Nhein.-Westf. Elektr. Anl. 6 9/9 Preuß, Anleihe 0/16, 54 9 Deutsh-

unglasiert 32,00 bis 37,00 , Neichsbank,

(W. T. B.) York 485,57, talien 92,63, Spanien 43,274, Wien 34,49,

Paris, 2. Dezember. (W. T. B.) (Anfan gs notierungen.) Deutschland 606,75, London 123,934, New Bork 25,44}, Belgien 354,75, Spanien 285,75, Italien 133,35, Schweiz 492,75, Kopenhagen 680,50, Holland 1024,00, Oslo 680,50, Stockholm 683,00, Prag 75,50, Rumänien 15,10, Wien 35,80, Belgrad —,—

Paris, 2. Dezember. (W. T. B.) (S Bukarest —,—, P ngland 123,543, Belgien 354,75, 133,35, Schweiz 493,00, Spanien 285,50, Warschau —,—, Kopen- hagen —,—, Oslo 679,75, Stockholm —,—, Belgrad —,—.

Amsterdam, 2. Dezember. (W.T. B.) Berlin 59,26, London 12,06}, New York 248,56, Paris 9,763, Brüssel 34,66, Schroeiz 48,154, Italien 13,01, Madrid 27,95, 66,475, Stocckholm 66,70, Wien 35,00, Prag 737,00, Helsingfors —,—, Budapest —,—, Bukarest —,—, Warschau —,—, Buenos Aires —,—. bér. (W. T. B.)

entsteinte bosn. Pflaumen 80/85 in bis —,— M Deut'ide Neichss 64% Kölner Stadts Mitteld. Stahlwerke Obl. —,— 7 % Verein. Stahlwerke —,—, 7% Deutsche Rentenbank G. v. Obl. 1927 71,90, 6 9/9 Gelfenkirchen Goldnt. 19 Neichsanleiße 1965 (Young) 719/z, 7 9/6 Blei-Bergbau 75,00.

ríchau —,—

ß kurse.) "Deutsch- 24,25, Stalien

oll, in Säden —,— "Holland 10

Berichte von au§8wärtigen Warenmärkten.

London, 2. Dezember. [laufenden \sechstenKolonialwollauktionsserie brachte ein Angebot von 10 834 Ballen in guter Auswahl, von denen etwa 9900 Ballen s{lank abgeseßt wurden. waren die Preise gut behauptet. Hervorzuheben ist die zunehmende Beteiligung französisher Käufer. ] gestaltung allgemein unregelmäßig. bâufig zurüdckgezogen. unverändert.

(W. T. B.) Der beutige Tag der

Oslo 66,45, Kopenhagen

, Yokohama j V Für alle shweißigen Qualitäten ch, Paris 20,29, London 25,067, New York 516,25, Brüffel 71,98, Mailand 27,042, Madrid 58,00, Holland 207,80, Berlin 123,09, Wien 72,67, 138,45, Oslo 138,023, Kopenhagen 138,00, Sofia 3,74, Prag 15,304, Warschau 57,85, Budapest 90,26*), Belgrad 9,12,85, Athen 6,673, Sstanbul 244,50, Bukarest Aires 177,00, Japan 256,00, — *) P Kopenhagen, 2. Dezember. (W. T. B.) London 18,154, New York 374,25, Berlin 89,25, Paris 14,79, Antwerpen 52,19, ürih 72,54, Rom 19,70, Amsterdam 150,75, Stockholm 100,424, sIlo 100,05, Helsingfors 944,00, Prag 11,12, Wien 52,73. Stocktholm, 2. Dezember. (W. T. B.) London 18,094, Berlin 88,90, Paris 14,67, Brüsjel 52,024, Schweiz. Pläye 72,244, Amsterdam 150,00, Kopenhagen 99,70, Helsingfors —,—, Rom 19,54, Prag 11,08, Wien 52,524.

Für Scoureds war die Preis Mittlere Qualitäten Für Krempelwoollen waren die Preise allgemein Feine, mittlere und grobe Qualitäten von guten Kamms- zug Croßÿbreds im Schweiß lagen sehr fest und die Käufer mußten Beste und mittlere Spinnerqualitäten von Merinos im Schweiß waren vereinzelt billiger zu erwerben, Kammzugqualitäten von Merinos-Fleeces im Schweiß zeigten ziemlih unregelmäßige Preisgestaltung bei nur unbedeutenden Veräncerungen. Manchester, 2. Dezember. (W. T. B.) Infolge der {wachen Veranlagung von Nohbaumwolle war die Unternehmungélust Garne wurden nur vereinzelt umgefetzt und die Auch für Gewebe war die

elsingfors 13,00, Buenos i / D I g erhöhte Forderungen bewilligen.

allgemein gering. Gebote waren äußerst unbefriedigend.

Washington 372"/s, l Nachfrage \{leppend.

Oslo 99,674,

ge ———

Öffentlicher Anzeiger.

8. Kommanditgesellihaften auf Aktien, 9. Deutsche Kolonial 10. Gesellshaften m. 11. Genoffenschaften, 12. Unfall- und Invalidenversicherungen, 13. Bankausweise, 14. Verschiedene Bekanntmachungen.

1. Unterfuchungs- und Strafsachen, wangsversteigerungen,

4 Oeffentliche Zustellungen,

S. Verlust- und Fundsachen,

6. Auslosung usw. von Wertpapieren, 7. Aktiengesellschaften,

g H,

in Klammer) 222715 & (167044t). In den Dortmunder Zeche! betrug die Förderung 1617272 t (1 482399 t), die Kokserzeugun 806044 t (766482 t), die Nebenproduktenerzeugung 50858 t (45 546 t} in der Zeche Fürst Leopold in Hervest-Dorsten betrug die Förderun 618578 t (603696 t). Im Kalksteinbruch (Klutenstein) ruhte dä Betrieb. In den Hüttenwerken erzeugten: die Hochotenanlag 764 162 t (670 823 t), die Stahlwerke 955207 b (890 642 t). U Juli 1929 mußte wegen sinkenden Auftragseingangs die Erzeugun eingeshränkt werden, anfänglih am stärksten im Drahtwalzwerk. J einzelnen Monaten konnte sie wieder gesteigert werden und erreidl mit einer Nohstahlerzeuaung von 103 435 t im Oktober 1929 eine bisher nit erreichten Höchslstand. Im November seßte erneut e harter Nückgang ein, der sich bis zum Schluß des Ge|chäitsjahrä fortseßte. Die Auswoirkung auf den Versand war noch ul günstiger, da bei dem unvermittelten Rückgang des Beschäftigungs grades ein Anwach|]en der Bestände sich niht vermeiden li Anläßlih der Erneuerung beteiligte sih die Gesellschaft an de zwischen den Werken der Nohstahlgemein|chaft errihteten Konforti für den Ankauf von Aktien des Stahlwerks Becker A..G. in Willid von Aktien der Sächsiihen Gußstahlwerke Döhlen A.-G., Freitä i. Sa., von Aktien der Storch und’ Schöneberg A.-G. tür Bergb! und Hüttenbetrieb zu Geisweid, der Werksanlagen des Hagent Werkes der Rheinish-Westrälishen Stahl- und Walzwerke A.-G Düsseldorf, und von Einrichtungen zur Röhrenfabrikation usw. d Nheinishen Metallwaren- und Maschinenfabrik, Düsseldor. D Konsortien bezwecken die Verwaltung und bestmöglihe Verwertun der erworbenen Aktienvakete, Werkéanlagen und Die Kosten dieser Käufe verteilen \sich auf 10 Jaht Die Anteilsumme wird von Jahr zu Jahr erneut festge|\eß und richtet \sich fteweils nah der Rohstablerzeugung des vo1he! gehenden Kalenderjahres. Das Neubauprogramm is beendt Der Zugang zu den Anlagewerten betrug 16 482422 RNM Der auf Grund der Interessengemeinschatt sür das abgelau!e! Geschäftsjahr der Gesell\hatt zufallende Betrag beläuft sich a 4262 869 NM, dazu kommt der Vortrag aus dem Geschä!tsjal 1928/29 250 260 NM, zu\ammen 4513 129 NRM. Davon eutjalle! 6 vH auf 70300000 NM Stammaktien 4218 000 NM, 5 auf 300 000 NM Vorzugsaktien Gruppe l 15000 NM, |jatzuns gemäße Gewinnbeteiligung 122 521 RM, Vortrag auf neue Yechnu? 157 607 RM.. Auf der Tagesordnung der am 22, Dezember 19

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ist

widrigenfalls die Kraftloserklärung der

Urfunden erfolgen wird.

Frankfurt a. M., den‘ Amtsgericht. Abteilung (16.

in Dresden, 44077, 1A 19 367/19 368 Antragstellerin: in Oschaß, SR 1701/30.

gemeinde Gielde. 50 SR 613/30. 2. die Kreditbriefe des Landwirtshaftlichen Kreditvereins [ in Dresden, Ser. 26 Lit. D Nr. 1445/1446 über je 100,— M. tragsteller: Vorarbeiter Hermann Kind in Hohenbocka Nur. 93. 3. den 314 % igen landwirtsh. Kredit- brief des Landwirtschaftlihen Kredit- vereins Sachsen in Dresden, Serie 5 A Lit. C Nr. 931 über 500,— MÆ. Ant1ag- Bürgermeister Fakob Kockel in Amtsh. Kamenz. 4. die 314 % igen landwirtsh. Landwirtschaftlichen in Dresden,

Auss{lußurteil zeihneten Gerichts

landwirt\{,

vom heutigen Tage Firma BVrachtmail (N. V. Vrachtbureau voor Stoomvaartk Ondernemingen) 6. März 1929 in englisher Sprache aus- gestellte Auslieferungéanweisung (Deli- V n die Firma Axel Dahl- in Hamburg

. O. R. Medellin Excelso O. P.

sel. Wwe., Berlin, Magde- S. S. „Venezuela“, für kraftlos exklärt worden.

den 28. November as Amtsgericht, Abteilung für Aufgebots}aczen.

Gs das 2 3. Ausgebote. November 1930. [78623]

Ausgebot und Zahlungssperre. Die Städtishe Spa1kasfie Aachen in Bad Aachen hat das Autgebot der an- blih abhanden gekommenen Schuldver- eibung der Anleiheablösunge|huld des Veutschen Reichs von 1925 Nr. 168 773 Über 50 NM und des Auslosungsscheins zu dieser Anleihe Gr. 6 Nr. 18 773 über 500 N M Inhaber der Urkunde vird aufgefordert, spätestens in dem au! den 8, Juli 1931, 10 Uhr, vor dem Unterzeichneten Gericht, Griedrichstr. 12/15

verw. Weinhold

Promenade 14e I. . die Aktie der Elektra-Aktiengesell- schaft in Dresden-A. 24, Nr. 518 Antragstellerin: Frieda Koch geb. Possardt in Berlin NW. 21, Stendaler Sir. 241V. 50 SR Die Jnhaber der vorste&end bezeihneten Wertpapiere

_Ausgebot. Amsterdam

50 SR 839/30.

very-Order)

F a 2 S et e 22] S — î

beantragt.

Aufgebots- termine, der auf den 13. Juni 1931, vorm. 11 Uhr, vor dem unterzeih- neten Amtsgerichte, Lothringer Str. 11,

am 30. Dezember über 738,56 RM beantragt. echsels wird aufgefordert, spatestens in dem auf den 24. 1931, vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeihneten anberaumten

Pfandbriefe

Kreditvereins Ser. 15 Lit. C. Nr. 1007/1008 über je Antragstellerin: ilma Jduna Müller ahlassen Nr. 23, Post shaß Land, Bevollmächtigter: Guts- besiger Max Edmund Müller, ebenda. 560 SR 1589/30. 5. a) die 34 % igen landwirth. Kreditbriefe des Landwirt- reditvereins Sachsen 45 Lit. C Nr. 691 über 500,— M, Ser, 10 BA Lit. C Nr. 158 die 314 % igen land- andbriefe . des Land- reditvereins Sachsen in Dresden, Ser. 9 A Lit. A Nr. 333 über 2000,— M, Ser. 10 BA Lit. A 2000,— M, Ser. 19 Lit. B Nx. 98 über 1000,— M. An- Gut8auszügler Karl Hei entschel in Gröbliß b. Rochlitz, Gutsbesißer 1 Hentschel, dajelbst. 50 SR 1565/30. 6. die Sächsishen Bodencredit-

haber des Hamburg, D

ITT. Stock, Zimmer Nr. 229/230, Hauptgang B, zwischen den Wuergängen 5—6, anberaumten Autgebots- ermin jeine Rechte anzumelden und die widrigenfalls die

Rechte bei Gericht anzumelden und die Wertpapiere vo andernfalls deren Kraftloserklärung er- folgen wird. Amtsgeriht DreLden, Abt. 1b, den W. November 1930.

Aufgebot.

Die Samson Apparatebau Aktiengesell- haft zu Frankfurt a. M., vertreten dur Justizrat Dr. Hassel in Frankfurt a. M., hat das Aufgebot der Stammaktien Nr. 3699 und 3700 der Säm|on Avparatebau Aktienaesell\chaft zu Frankturt a. M. über je 200 NM beantragt. Urfunden werden aufgefordert in dem auf den 19. Juni 1931, vor- mittags 11 Uhr, vor dem unterzeibneten Gericht, Sta1festraße 3, Zimmer N anberaumten Aufgebotstermine ihre Rechte anzumelden und die Urkunden vorzulegen,

besizersehefrau b. Rentsch in

Zimmer 40, Aufgebotstermin 1 Rechte anzumelden und den Wechsel vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos- erklärung des Wechsels erfolgen wird.

Kassel, den 28.

bezeihneten vorzulegen,

Durch Ausshlußurtieil vom 24. 11. 1930 it der am 1. 11. 1856 in Bledeln Heinrich Conrad Rühms für tot erklärt worden. odestag ist der ‘1. Januar 1916

Urkunde Fi vird, berwaltu ecinrichtunge anderen niragstellerin winfen. — F. 862, 30

Amtsgericht Berlin-Mitte. Abt. 216. [78624]

vorzulegen, klärung der Urkunde ugleih wird der Reichsshulden- in Berlin verboten, an einen nhaber als die obengenannte

ovember 1930. Amtsgericht. Abt. 1.

schaftlichen Dresden, Se

Amtsgericht Hoya, 25. November 1930.

4. Nffentlihe Zustellungen.

[78631] Oeffentliche Zuftellung. Die Ehefrau Hubert eb. Roelen

J Oeffentliche Vekauntmachung. Veber den Nachlaß des am 18. Ok- tobex 1930 verstorbenen, SW. 11, Hall gewesenen Tis

über 500 M; wirtschaftli

Straße 13, \vohnhaft rmeisters Ernst Gustav Gaft ist die Nachlaßverwaltung

Zum Nachlaßverwalter tsanwalt Dr. in Charfottenburg 2, Kantstraße 6, be- stellt worden.

Berlin, den 29. November 1930. Amtsgeriht Berlin-Mitte. Abt, 112.

- Aufgebot. Bei dem unterzeihneten Amtsgericht beantragt worden, die nahbezeiŸ- ust geratenen Wertpapiere u erklären: 1. den 3 % igen s. FFfandbrie T L n Kreditvereins Sachsen Dresden, Ser. 18 Lit. B Nr. 1249 über Antragstellerin:

Nr. 1879 über Die Inhaber der

neten in Verl JUr kraftlos z

tragstellex: Landwirt ene

in Baesweiler, [i Progeßbevollmächs

1000