RNeichs- und Staatsanzeiger Nr. 286 vom 8. Dezember 1930. S. 2.

—

„Schiebung!“ laut; Präsident Löbe ruft den. Abg. Goebbels wegen eines Zwischenrufs zur Ordnung und droht ihm für den Fall einer Wiederholung schärfere Maßnahmen an): Namens meiner politishen Freunde bitte ih, über die Zulässigkeit des Antrags Dr. Frick (Ausspruch des Vertrauens für das Kabinett unter Uebergang zur Tagesordnung über alle anderen Anträge) das Haus in namentlicher Abstimmung entscheiden zu lassen. Zur Begründung darf i sqaen. da 2s ih um eine grundsäßliche Frage handelt, die leider noch immer keine endgültige und flare Entscheidung gefunden hat, befürchte ih, daß ich mit der Redezeit, die in der Geschäftsordnung für Geshäftsordnungsbemerkungen vorgesehen ist, niht auskomme und bitte den Prôäsidenten, bei der Wichtigkeit der Frage eine längere Zeit zu gewähren. (Präsident Löbe stimmt zu, da auch {hon von anderer Seite dieser Wunsch geäußert sei.) Der Reichstag hatte [hon einmal aus Anlaß eines olen Vertrauensantrags wie er in Artikel 54 der Reichsver- var ad vorgesehen ist, zu entscheiden. Der erste Fall war am ril 19: Damals handelte es sich um das erste Kabinett Grâfe hatte einen Antrag eingebracht, der Vertrauen aus\sprach. Von den jebigen Mit- aliedern des Reichstags waren Unterzeihner des Antrags die Abgg. Feder, Dr. Frick und Stöhr. Die Deutschnationale Volks- partei hatte einen Mißtrauensantrag eingebracht, den der Abg. Dr. Hergt als erster unterzeichnet hatte. Der damalige Präsident Herr Wallraf erklärte, ex persönlih halte einen Antrag, der das Mißtrauen ausspricht, für den weitestgehenden wegen der weit- tragenden Folgen, die sih daran knüpfen. Der Prästdent Wallraf hat den Wortlaut des Artikels 54 so ausgelegt. Dieser Artikel lautet: „Der Reichskanzler und die Reichsminister bedürfen zu ihrex Amtsführung das Vertrauen des Reichstags. Jeder Minister muß zurücktreten, wenn der Reichstag ihm durch ausdrücklihen Beschluß das Vertrauen entzieht.“ Das Haus beschloß, daß zuerst über das deutshnationale Mißtrauensvotum entschieden werden müsse. Der zweite Fall trug sich am 22. März 1926 zu, als über das Schicksal des Kabinetts Luther entshieden wurde. Auch damals stellte Herr von Gräfe einen Vertrauensantrag, die deutshnatio- nale Volkspartei unter Führung des Grafen Westarp einen Miß- trauensantrag. Diese Anträge wurden durch Uebergang zur Tagesordnung erledigt. Fn ziemlih frisher Erinnerung sind den älteren Mitgliedern des Hauses noch die Vorgänge vom 4. und 5. Juni 1928. Damals brachte Abg. Dr. Frick mit Unterstüßung einiger Mitglieder anderer Fraktionen einen Antrag ein, der sih dem Sinne nah mit dem heutè vorliegenden Antrag deckte und dem Kabinett Müller das Vertrauen aussprach. Als am 4. Funi die Tagesordnung für den folgenden Tag besprochen wurde, wollte Dr. Frik auch eine Entscheidung über die Reihenfolge bei der Abstimmung über die Vertrauens- bzw. Mißtrauensanträge her- beiführen. Mißtrauensanträge waren von den Deutshnationalen und den Kommunisten eingebracht. Dadurch entspann sich auch eine Debatte über die Zulässigkeit von niht ernstgemeinten Ver- trauensanträgen. (Zuruf bei den Kommunisten; Die Regierung nimmt sih ja selbst niht ernst! — Zuruf rechts: Eiertanz!) F

weiß niht, wie man von Eiertanz reden kann, wenn ih hier ein- fah Tatsachen vortrage. (Sehr richtig! bei der Mehrheit. Lachen rets.) Die Folge war, daß die Frage am 5. Funi 1928 im Aeltestenrat besprohen wurde. Ueber die Stellungnahme des Aeltestenrats berichtete Präsident Löbe im Plenum des Reichstags nach dem stenographischen Bericht: „Der Aeltestenrat hat den An- trag Dr. Frick auf meinen Vorschlag hier für zulässig erklärt, und zwar nur deshalb, weil ex sih vorbehalten will, duxch eine Aende- rung der Geschäftsordnung in Zukunft vorzubeugen, daß Ab- geordnete Anträge einbringen, für die sie selber niht stimmen wollen (Zuruf rechts: Wer weiß denn das vorher?) und die aus diesem Grunde als unwahrhaftig bezeihnet werden wg (Un- ruhe rechts;) Hier verzeihnet das Stenogramm einen Zuruf von den Nationalsozialisten: „Dann können wix überhaupt keine An-

3. April Moatx. Dev

dem Kabinett das

105 1924. V A 4 Va, Von

ein solches Votum an die Spiße der Abstimmung gestellt werden müßte, ist in der Sißung des Besi storvunngtaufhaias dahin entshieden worden, daß allen Auslegungskünsten zum jeden Fall ein aus dem Hause gestellter Vertrauensantrag den y (Zuruf aus der Mitte: Ein ehr- Sie wollen heute das Haus, das heißt die Mehrheit T as

tißtrauensanträgen vorgeht.

licher!)

entsheiden lassen; Sie wollen an Stelle der | die die Minderheit {üßt, die Mehrheit entscheiden lassen. Raffen Sie fi zu dem Mut auf, den wir von

Dann werden Sie er Mühe entheben, zu Mitteln zu greifen, die zwingt! er Antrag soll die roten n des Kabinetts Brüning zwingen, offen Farbe

ist unmöglich. den Regierungsparteien ver die Opposition ihr das Gefühl der L ERRS qu Abg. Dr. R (Nat. Soz.): Un Koalitionsgenosse zu bekennen. Es ist nicht richtig, e Unwahrhaftigkeit vorwerfen. behaupten.

zuseben.

Sißung des

mehr stellen.“

Zuruf ju den Sozialdemokraten gemaht: )aupt keine Anträge mehr stellen.“

Soz.: Sie [nach links] Lm ja noh feiger als die Polizei erlaubt!) : ein solher Antrag werde

hier nur gestellt, weil große politishe Parteien nicht den Mut Im übrigen

ja über

Abg. Stöock.er (Komm.) betont

angen müssen!

aben, sih offen zu der Regierung zu bekennen.

p ihm der ertra ernst gemeint zu sein als für eine Diktatur Brüning. Nationalsozialisten. Redner, daß

zu machen.

Abg. Dr. Bell Mente exklärt, die Ausführungen des Ab- E iki habe man ein-

mütig die Auffassung gehabt, daß bei Mißtrauensanträgen ein orrang habe, seien nit zutreffend. Er, Bell, habe ausgeführt, daß die Entscheidung lediglich von dem Dee des Antrages. abhänge und daß das Plenum darüber zu

geordneten Gräf, im

Vertrauensantrag den

entscheiden habe.

Abg. St 6h r (Nat. Soz.) lehnt die Belehrung des Zentrums übex die Ernsthaftigkeit des nationalsozialistishen Antrages ab. Aehnliche Anträge hätten auch shon die Sozialdemokraten gestellt. Die Regierungs- ertrauen

Das System scheine jeßt am

auszusprechen.

stimmen lassen werde.

(Stürmische Wir zweifen niht daran, die überwältigende Mehrheit des und auch die sozialdemokratishen und christlichen Arbeiter, dieser Regierung unter allen Umständen mit dem denkbar größten M1ß- trauen gegenüberstehen, und daß daraus die eiserne Kampffront entsteht, um diesem faschistishen System ein für allemal ein Ende

i nde zu sein. parteien hätten niht den Mut, dem Kabinett ein Das sei das Testament des Kabinetts. Damit schließt die Geschäftsordnungsdebatte.

Präsident L ö b e erklärt, daß er zunächst über den Antrag Esser und dann, wenn dieser abgelehnt werde, über den An- trag Frick/Stöhr und dann über die Mißtrauensanträge ab- Während der Einsammlung- der Stimmzettel über den Antrag Esser ist das ruhig, da die Nationalsozialisten erregte Zwis

steht:

Sie, Herr Esser, uns deshalb Dasselbe könnte ih von Fhnen (Stürmischer Beifall rechts.) Wir haben den Antrag gestellt, um Sie zu klarer Stellungnahme zu zwingen. Nun suchen Sie sich mit Mäßbchen der Geschäftsordnung darüber hinweg- Es mag sein, daß in dem Protokoll der betreffenden Geschäftsordnungsausschusses bei den Nat. Soz.: Dann können wir überhaupt keine Anträge Dann ist das aber falsch; ih habe selbst den „Dann können Sie (Zuruf bei den Nat.

der Nationalsozialisten aber durhaus Zeichen für ihre zunehmende Neigung Heiterkeit bei o {ließt der olkes draußen

Haus sehr un-

D

enrufe zu den

roy auf

„ZULrUf

den

daß er,

Zenn

Es

enthaltungen, Nationalsozialisten unzulässi gebnis wird von den Nationalsozialisten mit -erregtey rufen aufgenommen. Abg. St ö hr (Nat. Soz.) erklärt zur Geshäftsordnuy

im Wahlkampf die Sozialdemokraten sich gegen die R Brüning, gegen dieséèn Feind der Arbeiterklasse erklärt hätts ie aber jeßt dieser Regierung ein Vertrauen aus\prechen y die Sozialdemokraten jeßt lehnten, so sei ihre Abstimmung unwahrhaftig. Jn der namentlihen Abstimmung werden dj Mißtrauensanträge 255 Stimmen der Kommunisten, Nationalsozialisten, nationalen, der Landvolkpartei und der Wirtschaft Ein Abgeordneter Volfksp.]) hat sich der Stimme enthalten. haben gestimmt: die Deutschnationalen, die Kommunisten, die Wi partei und die Deutsche Landvolkpartei. trauensanträge haben gestimmt die Sozialdemokratg der Christlidi olksdienst und Konservative Volkspartei mit Ausnah Abg. Teutsch und der Deutsch-Hannoveraner Fy von Hammerstein-Loxten, Meyer-Hannohz Nolte, die für das Mißtrauensvotum gestimmt hahe Bayerische Volkspartei, die Deutsche Staatspartei ein lic des. Abg. Hillebrand - Schlesien, Bauernpartei, die Volksnationale Reichsvereinigung u parteilose Abgeordnete Mön ke.

olgt die namentlihe Abstimmung über dey E Aufhebung der Not i. Gegen diesen Antrag s

abgelehnt.

trauensanträge

R

wenn

die

munistischen Antrag a ordnung vom Fu wegen der in der Verordnung enthaltenen Landwirt hilfe auch die Landvolkpartei. verordnung wird mit 307 gegen 235 Stimmen bei Enthaltung abgelehnt.

Die zahlreichen Abstimmungen über die übrige der Etatsberatung verbundenen Anträge werden dan Dienstag vertagt.

Ohne Aussprache werden noch ein dritte Novell Reichspostfinanzgeses und ein von den Nationalsozi eingebrachtes rFnitiativgeses zur vorläufigen Verläng der urheberrehtlihen Schußfrist den zuständigen Ausst überwiesen.

Dann vertagt sih das Haus um 7/4 Uhr auf Dit 9. Dezember, 3 Uhr: Pensionskürzungsgeseß, zurü Abstimmungen, kleine Vorlagen.

daß der

Deutsche

Volkspartei,

anderen Parteien erschallen lassen. Präsident Löb, während der Gtimuenbgabe beschin

Aeußerungen gegen Abgeordnete fallen, längere Zeit werde ausshließen müssen. Bei der namentlihen Abstimmung über den x Esser übt die Wirtschaftspartei Stimmenthaltung. 5 stimmung entscheidet mit 298 gegen 233 bei 22 ej Vertrauensantra

gemeinsam mit

die

ie Rufer #

(Dr. Pfleger | Für die Nationalsozij

Gegen die

ist. Ju

die Mißtrauensantrz (Großer |

291

die Y

Die Aufhebung der

Uebersicht über die Ergebnisse des Stein- und Braunkohlenbergbaus in Preußen für die ersten 3 Vierteljahre 1

Statistik und Volkswirtschaft.

L. Nach Oberbergamtsbezirken.

Reichs: und Staatsanzeiger Nr. 286 vom 8, Dezember 1930, S, 3,

In. Nach Wirtschaftêgebieten.

E — —— ps ——— E D E Be Förderung Absas teinschl. |___Zabl der Beamten und Vollarbeiter _ Viertel- N Selbstverbrauch, | S B E Bezirke triebene f ; davon aus Selb - F L E alli Zie jahr Werke insgesamt Tagebauen |"“ Deputay | insgesamt | in Tagebau- | in Neben- t t t betrieben betrieben A. Steinkohlen. F Js L A — 4 171 291 47 668 1108 bers E D E E) . S —- 4 160 031 43 584 — 1 095 Obersdhlefien «_» ¿8 ITL. 14 | 4567719 n 4 673 591 41 770 ak 1 065 Summe 14 13 244 951 — 13 004 913 44 341 -— 1 089 R L 12 1563 051 -— 1 437 824 27 387 — 1 504 Niederslesien « «26 9 TE 11 1 346 896 d 1281 034 24 685 — 1451 cte 0 L, 11 1 386 288 — 1 379 600 23 403 L 1 304 Summe 11 4 296 235 — 4 098 458 25 158 — 1420 g e L. 1 18 271 — 18 255 216 — 33 Qzbejun-Wettin R 2 E, 1 16 917 — 16 926 208 --- 31 E TIL. 1 17 583 — 17 547 210 —- 32 (Obernkir® Summe É 52 TT1 — 52 728 211 — 32 , Niedersachsen (Vberntirchen, T 6 343 386 = 335 632 5 559 S : Barsinghausen, Ibbenbüren, T: 6 309 453 — 313 445 5 104 — 157 Minden, Südharz usw.) TIT. 6 332 517 da 331 291 5 089 S 162 Summe 6 985 356 — 980 368 5 248 — 159 A 187 29 956 141 -— 28 447 380 337 690 — 21 909 Niederrhein-Westfalen IL 187 | 25 952 845 tar 25 329 295 298 832 G. 20 098 i 5 ITTT. 184 25 797 450 — 25 619 310 271 937 -— 19 125 Summe 186 81 706 436 —— 79 395 985 302 820 —— 20 377 r Ei 10 1 676 163 --— 1 597 228 24 162 —- 1 631 Aalen « e 4ER Ge IL 10 1604111 — 1 540 692 24 090 —— 1475 24 IIT. 10 1 802 742 — 1 707 223 24 856 — 1 287 Summe 10 5 083 016 —— 4 845 143 24 3709 — 1 464 L 230 38 056 612 _— 36 007 610 442 675 _ 26 342 Zusammen in Preußen . IT, 229 33 407 854 -— 32 641 423 396 503 — 24 307 E - ZEL, 226 33 904 299 33 728 562 367 265 — 22 975 Summe 228 105 368 765 -— 102 377 595 402 148 -—— 24 541 B. Braunkohlen. L 87 9 669 789 8 708 212 9 673 345 24 457 7574 8721 , Gebiet östlih der Elbe . I 85 8976 357 8 177 083 8979711 23 579 7291 8 601 E TIL 80 10 602 525 9 717 489 10 604 570 25 141 8 140 9 046 Summe 84 29 248 671 26 602 784 F 29 257 626 24 392 7 668 8 789 . Mitteldeutschland westlich Ee 102 9 683 872 8 196 898 9 686 577 25 976 8 758 7018 der Elbe, einschl. Kasseler T 99 9 208 410 7 949 609 9 202 722 25 596 8817 7 283 Gebiet 2 A e 069 LL. 98 9 719 221 8 348 236 9 724 042 24 826 8 163 7 248 Sunime 100 28 611 503 24 494 743 } 28 613 341 25 466 8 579 7 183 1 S e aa 6B 0) {8 . Nleinland nebst Westerwald L. 36 11 576 426 | 11545 714 1 5 o E ! ; | EIL: 36 11 561 369 11530227 | 11 561 223 14 885 6 438 8 064 Summe 36 35 334 469 35 238 610 | 35 334 421 15 496 6 706 8 350 L| B UUBR Sa u die Be UB Zusammen in Preußen . L 220 } 29761 19 27 672 406 | 29 4 ‘ D E E E \ ITT. 214 | 31883115 | 29595 952 | 31 889 835 64 852 22741 |_ 24358 Summe 220 | 93194643 | 86336137 | 93 205 388 65 354 22953 | 24322

. Dezember auf 111,00 4 (am 6, Dezember auf

(Zun oi »E ck44 SPpelleseile

Bericht der Firma Gebr. Gause, Berlin, vom 6. Dezember But

s 930. utter: Auf dem Kopenhagener Markt volizoa sh infolge Eingreitfens s, das bessere Preise bewilligte, ein Umschwung. Die Notierung blieb am 4. d. M. unverändert. Malmö ging um 1 Kr. für 109 kg herauf. Fnfolgedessen blich die

unverändert. Die Konsumn2-

Notierung in Hamburg und Berlin Verkaufépreise des Großhandels {find

frage ist recht \{wach. Die

heute in !/;-Zentner-Tonnen für das Pfund: Inlandsbutter Ta Qualität 1,46 bis 1,51 M, Ila Qualität 1,38 bis 1,43 M, Auslandsbutter : dänische 1,58 bis 1,63 M, fleinere Packungen entiprehender Aufschlag. — Margarine: Nuhbige Nachfrage. — Schmalz: Die amert- fanishen Terminmärfte lagen matt, doch weisen die Angebote von drüben nur geringe V rungen auf. Die Knappheit der Vorräte hält hier an und würde mehr zum Ausdruck kommen, wenn nit die

Konsumnachfrage sehr |{wach wäre. Die heutigen Notierungen find: Prima Western1chmalz 63,00 4, amerikanishes Purelard in Tierces 67,00 M, fleinere PaÆungen 69,00 {Berliner Bratenschmalz 68,00 M, deutsdes Shweines{hmalz 76,00 Æ, 73,00 MÆ.

—

Qtofoni mals LICICNTCNTI Ui

Nat den Mitteilungen der PreisberiGtstelle beim Deutschen Landwirtschaftsrat stellten sich die Schlacht- viebpreise in Reichsmark je Zentner Lebendgewiht wie folgt:

A Gambura (ck iftaar L 5. Dezember 9, Dezember 2. Dezember Oa ¿e o 6e D L9G 5D— 58 50—593 1 e 66S b) I 59—D8 48—52 44 —48 v S. O S S6 c) 52—AL 39—46 tee A S #0 So d) 45—50 30—38 a—— Bullen « so 6:6 e st- 8) 63—56 52—b4 45—47 v e Cs E E 46—50 41—43 x S E S C) 19—51 37— 44 — - E E S #0 d) 49—48 30 — 37 e—— Abe - eee e. U) 246 43—46 37—43 u S & l E b) 32—39 36—41 30— 35 x E O 27—30 26— 34 22—28 " 00S E E e.E d) 22—26 15—23 17— 21 Färsen d S E S E E a) 556 — 53—55 » E G E. b) 47— 51 ec 46— 50 y Es e C) 40—46 E 42— 45 CuYes d Ge Tes : 40—48 — -— Käl Jer 6 G 0E E E ck a) is e E x E Es b) 70— 80 76 —80 63—66 y e epo Cl 00 68—73 54—60 ” eo 00:0 0 d) 10—55 59— 64 — Schafe 0E #0 a) I mis 55—58 — 2 e e ooo) a) II 60—G64 —_ — o G E E S. E E80 b I 5—D8 R Pat Le S IT 4246 44—90 s E G S S S 45—D5L 33—41 — y E, 18—28 — Säweine » 2 a) 602-64 61-63 6062

s E D 02-04 62—63 61 — 63

2 E E. 09 c) 62— 64 61—63 60— 63

v Ce. 0) O62 48—52 59I—GL

” a dvs E e) 56—D57 ———— 57 — 58 Sa e e S S 99— 56 48 — 52 46— 52

Berichte von auswärtigen Devisen- und Wertpapiermärkten.

träge mehr stellen!“ (Heiterkeit und Händeklatschen bei der Mehr- | = = “=—— pee) Auch das E vérzéinet Ver E E ver B Förderung Absatz (einschl. Zahl der Beamten und Vollar E L Devisen. eit. Jn namentlicher Abstimmung entshied das Haus, daß der ; ; [2 Selbstverbrauch, J t Ausländische e orten un anknoten. a t 6. Dezember. (W. T. B.) (Afes in Danziger Gulden. Anirag der Kegierungsparieien auf Billigung ber Ertläeung der | Oberbergamtsbeztet | ege | friefene | juggesamt | 2298 08 hen wf tnagesant (1 E u Handel und Gewerbe, — | roten osgien 100 Due BEM G, 81.80 Br S Set L A R en Den i ia E EaA R ea D EE Werke s Tagebauen | Deputaty | insgesamt m E un Berlin, den 8. Dezember 1930 8. Dezember 6. ‘Dezember | London 25,004 G., —,— B. — Auszahlungen: Warichau 100-Zloty- SENE) AUNY 241 ¡BHLGL M EA E E E etrieben betri / O : Geld Brief | Geld Brief | Auszablung 57,65 G., 57,79 B., London telegraphische Auszahlung Billigungsantrag angenommen. Präsident Löbe stellte ohne L b V — : Ee j : B E i N : ABIDeTPruG gu finden fest: „Die Bitligungsoejoluton A A. Steinkohlen M n e dem G M Uer E e T eCd es, “ber T 50 Frcg Stü t ia fs a e - Wien, 6. Dezember. (W. T. B.) Amsterdam 285,49, Berlin E a und damit sind alle andéren DELLaRenEs und Miß | 30. Juni 1930 abgeschlossene Geschäftsjahr Yonnten die Unter- | G Doll “1 1 Stack 492 494 421 493 169,15, Budapest 124,04, Kopenhagen 189,60, London 34,445, Itew LTGRENSg Lig. CEN Qu LEU: r E F rigen L 2 E G BOI LIO 49.05% “ ebmungen, an denen die Gesellschaft beteiligt ist, durchweg die | Amerikanische: 1 i : : (9 | orf 709,15, Paris 27,874, Prag 21,024, Züri 137,374, Marfnoten Une Bee Norm [ur Le Ds „des S Ea Breslau. s « a ‘ap 04 o IT. 29 9 924 928 — 5 441 065 68 269 — leihen l ien L Beaiabes vectrlien, 9a) Abzug Vet R: 18 4173 4193 4177 4197 168,90, Lirenoten ——, SJugoflawi1@e Noten 12,49, Tichecho- i Berta a d tuen des L leninie e 00 Moreuter O TIT, 29 5 954 007 A 6 053 191 65 173 ami 1ßungsmäßigen Gewinnanteile verbleibt ein Reingewinn von S S O IES 4163 4,183 4169 4189 | slowakishe Noten 20,99, Polnische L 79,35, i ne a n V q des Ve nes S AUCli S S p, F z 4 U 190 i l ) 1 . 1 1 1 aarisd Noten 1: 0 *) Schwe ise Noten E 3 C 12,54 E 1929 mit der Sache befaßt, er ist aber auch noh zu keinem Vor- Summe 25 17 541 186 _— 17 103 371 69 499 — R Be von dem R S Un S 0e Argentinische . } Pap. eb 407 Mane - Ge lata 4: rbighaes ne ck Ae iy elgrad 12,5 shlag an den Reichstag gekommen. Aus dem ibt eee fam ein E T: 1 18 271 _— 18 255 216 — en fa nee Goenickaft 18 L ibrer fle deu 99 Taénidèe O Praltianilie s 1f ese 416 418 M A Prag, 6. Dezember. (W. T. B.) Amsterdam 13,57, Berlin Vorschlag, den Präsidenten zu ermähtigen, nit ernstgemeinte | Halle . . « «e o.9 o. TT. T 16 917 — 16 926 208 — L G t fa h die F si : ibres Unternehmens mit Canadishe . «_» | 1 Tanad. 90312 20392 | 20325 20,405 | 804,074, Züri 653,30, Oso 901,624, Kopenhagen 901,624, London Qraoe P e die ZeN S Ee LIN NOOTden n Rati 300A 11, 1 17 583 Ras 17 547 210 S 2 Elektra ‘Aftiengesellfcchatt Dresden, ges E grie: arebe t 90 29 90 37 9030 92038 163.73, Madrid 374,00, Mailand 176,694, New York 33,714, Paris - S 9 2 (2 Í : + Sr L ' ° . 1 1 1 1 9D “F ' a4 27 Ss 74 6 g n 8035 U t Me ie S eda M aues 1 E T S s dige - (0D — | aao 6686 | Boltlite Non 80709 Behrad 30/08, Satt i Vizepräsidenten Gräf, den Begriff der ernstgemeinten und der S L 9 143 048 Zis 138 872 3018 A elgi “Rid elga — — h ; Save C Dcgeinhen (W. T. B.) Alles in Pengs. Wien niht ernstgemeinten Vertrauensanträge festzulegen und dem | Clausthal . « (F ea IL 2 126 514 — 130 310 2 690 — Ï Bulgarische „ „ | 100 Leva _— _— prt fr Berlin 136,362, Zürich 110,774, Belgrad 10,112. Präsidenten die Möglichkeit zu geben, niht ernstgemeinte zurück- A e ITI. 9 132 559 E 129 829 9 666 Us Telegraphische Auszahlung. Dänische . . « « | 100 Kr. 111,78 I S r E E T Deabee (W. È B.) : New Mork 485,68, zuweisen, fand in der Aussprache keine Unterstühung. Fn der E n Danziger « « « « | 100 Gulden 81,09 81, , , Paris 123,64 B., Amiterdam 1206,50, Belgien 34,784, Stalien 92,67, Tat läßt sih nur sehr (wer oder gar nid feststellen, Le Summe 2 402 121 E 399 011 2791 E 8, Dezember 6. Dezember Estni\che . « » n cin Fe — — A n, Paris 199,62 D, Amsterdam 1RLE r E Wer 203A Vertrauensantrag, der niht von einer tegierungspartei gestellt : s L 184 98 639 338 is 979211 159 323 239 pn : ld 4A Q e. innl. — ma , y E n Mives 4846. É ist, ernstgemeint ist oder nit. (Zurufe rechts: Na also! Stellen | Dortmund. « «oa S II. 184 24 782 124 ies 94 184 488 985 412 dias Buenos- Aires | 1 Pap -Pes i E N A ranzöfische „ N ae S E n E B DALiE. 6. Dezember. (W. T. B.) (Anfan gs notierungen.) Ste dom [elbst den Dertrauen2antrag.) Das zu ermitten, wird II1. 181 24 989 361 E 24 453/290 299 464 Gas G ada : APESE 4188 4196 4189 4197 olländische . H INEN 9186 2194 E e Deuts{land 606,75, London 123,57, New York 25,442, Belgien 359,00, unter Umständen qur den Präsidenten mit unüberwindlihen 3 é A 1 fanad. § ' ' ' i Italiemse: gr. | 100 Lire s ' 9189 21,97 Spanien 282,50, Stalien 133,35, Schweiz 493,00, Kopenhagen 680,90, Schwierigkeiten verbunden sein. Dev Geschäftsordnungsausshuß Summe 18 78 010 823 2 79 848 937 289 372 rv stanbul * « {1 türk. S A A 2.076 9 080 100 Lire u. dar. 100 Lire 21,90 25 7'351 7371 Holland 1024,00, Oslo 680,50, Stockholm 682,75, Prag 79,90, hat die Angelegenheit niht weiter beraten. Die Frage, ob un- | T 17 3 193 304 A 3 030 209 41 147 2 Vapan „ . „« «1 Yen _2,076 2,08 A 200 Jugoslawische . | 100 Dinar 7,0999 (910 , ; Rumänien 15.10, Wien 35,80, Belgrad —,—, Warschau —, —. wahrhaftige Vertrauensanträge zulässig sind, ist also bis heute | Bonn ««aeoao9o II. 17 2 957 771 die 2 868 634 39 924 fe fairo » « » » «1 ägypt. Pfd. | 20,86 20,30 ] 2000 221 | Lettländische . . | 100 Latts t D S - Paris, 6. Dezember. (W. T. B.) (S luß kurse.) Deutsch- : nit entshieden. Nun hat der Abgeordnete Dr. Frick selbst uns [IT. 17 | 3210 789 e 3 074 705 39 752 E D «2 S EDN 20,839 20,379 | 2000 207 | Litauische . . « | 100 Litas D T2 11217 | land 606,75, Bufarest ——, Prag ——, Wien 35,80, Amerika 7 am 18. Otober den Weg gewiesen, der beschritten werden muß. p h E Dorf s E 4,1875 4,1955 , , Norwegische . . | 100 Kr. — i Ï j 95 451 England 123,61, Belgien 355,50, Holland 1025,00, Italien i Er hat damals den Antrag, den wir stellten, für nit zulässig Summe 17 9 361 864 Be 8 973 548 40 279 S L 0e Zangurs Gele 22 LLS S 0578 O: gr IBS 0A E ran 58.78 59 02 133,35 Schweiz 493,00, Spanien —,—, Warshau —,—, Kopen- erklärt und beantragt, daß über die Zulässigkeit dieses Antrags L, 230 | 38056612 — 36 007 610 442 675 — R BLELL / E i F S. U. dar. ohtung Lis / s 2 bagen ——, Oslo ——, Stockholm —,—, Belgrad —,—. namentli abgestimmt werde. Der Präsident hat namentli ab- Zusammen in Préußen F L 229 | 33 407 854 — 32 641 423 396 503 ens E 16856 16890 | 168,61 168,95 Rumänische: if Zürich, 8. Dezember. (W. T. B.) Paris 20,28, London stimmen lassen. Auf Grund dieses Vorganges habe i eingangs T L 226 |__33 904 299 — 1 33728562 | 367265 — hen , E 1D B L Da87 À _ BAOT: Da3t O 0M 947 249 2,477 2,497 | 25,06, New York 516,024, Brüssel 72,02, Mailand 27,04, Madrid Antrac it , ü die assig it des t s Fri Ï S M ev Q . 1E a Le 1 1 neue et l 1 1 1 40 I r L S Pi S s 93 61 Mi 72. 3, St olt acitentitibe Abstimmung s Sbuiton, Wir S bex Antrag, | : Summe 228 | 105 368 769 E 102 377 595 402 148 E ruslel u. Ant- 5 58585 unter 500 Lei | 100 Lei 91 ck e: 1218 11262 13846 Dane N Paleedieen 138,024, Sofia 3.732, Prag 15,308, der dem Kabinett Brüning das Vertrauen ausspricht, der aber Preuyes. Vierteliabr 1929 vos T s loo Zas E18 0A L s urpen « « « | 100 Belga 98,46 E E D489 Schwedische . | 100 Kr. L ries R S R Waridiau 57,85, Budapest 90,26*), Belgrad 9,12,80, Athen 6,674, von einec Partei kommt, die in der Debatte im schärfsten Kampf a . Vierteljahr ° 599 42 _ 293 611 457 376 E ; O . « « | 100 Lei 2,487 S 7393 7337 Schweizer: gr. | 100 Frs. era 81/36 8097 8199 Sstanbul 244,50, Bukarest 306?/z, Helsingfors 13,00, Buenos gegen das Kabinett Brüning gestanden hat, für unwahrhaftig. B. Braunkoblen. Dudapest , , „100 Pengs Ce _LO,D ) , 100Frcs.u.dar. | 100 Fres. p p j ’ Nires 176,50, Japan 256,25. — *) Penas. (Unruhe rets.) J stelle fest, daß keine andere Partei in diesem T 99 0'606 863 1 93078661 92860939 Deltntos « «| 100 Gulden } 81,33 e E Ane Spanische . . | 100 Peseten | 45,91 46,09 46,06 46,24 E a E Deember. (W. T. B.) London 18,154, ause sich bis jeyt dieser politischen Kampfmethode bedient hat. | Bréslau Ir si 5 163 396 1 912 976 ert LLE E E ss R E E Zol Si 06 E00 Tschecho - \low. A os 10d 19385 12445 | New York 374,25, Berlin 89,25, Paris 14,79, Antwerpen 52,25, (Erneute Unruhe rets.) Der Reichstag wird im übrigen bei der | De» +990 000 . VIs ‘ laien Lire ‘ „Hé z , 5000 u.1000K. | 1 T p E 1dO8 12445 Zürich 72,54, Rom 19,70, Amsterdam 150,75, Stocktholm 100,40, Abstimmung über die vorliegenden eindeutigen Mißtrauens- I1I. 24 2594917 2312 637 2 594 936 9972 1781 pugoslawien. . | 100 Dinar 7,409 7,423 7,409 An 500 Kr. u. dar. 100 Kr. E Ee 20e 7335 Oslo 100,05, Helsingfors 944,00, Prag 11,12, Wien 52,73. S Tlüung gur Neciericia gemi Artitel ba Nelhbvérsastuns cu E ed Be Papen ins E T A 1Lia0s 11926 “f oie S N Sto ckh olm, 6. Dezember. (W. T. B.) London 18,104, Berlin eine Stellung zur Regierung gemäß Artikel 54 Reichsverfassung bifabon , L e i / 88,924, Paris 14,67, Brüssel 52,05, Schweiz. Pläye 72,272, Amsterdam klar zum Ausdruck bringen können. (Beifall bei der Mehrheit; Hall E n T 51 pf E e f N Mee 41 268 18 208 on und s iw Ae - 18,90 : : E Wia caaiTers Lä f Ad Kaveidägen 99,724, Oslo 99,70, Washington 372 E: E E r De K ie Sas E ITI. 136 | 17223086 | 15479186 | 17 226 87: 41 387 ‘ do: O ‘00 112,22 | 112,00 112,22 Wien, 3: Dezember albank vom 30. November (in | Helsingfors 9,39, Rom 19,57, Prag 11,09, Wien 62,52 59 36 Abg. G rä f - Thüringen (D. Nat.): Es ist niht meine Auf- ; 1 s E Se E Paris E R "10'186 16,457 16,497 Oesterreihischen SEddEmE U Ne 1 h s Stinde Rid Osl o, 6. Dezember. (W. T. B.) London 18,16, Berlin 89,36, gabe, die Herren von der nationalsozialistishen Reichstagsfraktion Summe 143 48 873 388 | 43748272 | 48 880 270 416A 13 236 Die 100 Frs. Rees 12442 19495 19.445 Klammern Zu- g O ill im e S Sare a | Paris 14,75, New York 3741/,, Amsterdam 150,65, Zürich 72,55, Sa L E B Ee 4 lber Manns ( is in fi oen L 18 640 647 326 705 640 042 3344 1 353 Ptevtjavik D res e : ; i Dae 0 603 (Zun, 16 683), Wechsel Warrants und Effekten | Helsingfors 9,44, fi mio O R 100,45, Kopenhagen nehmen; die Herren werden selber Manns genug sein, sih gegen s . a h ; | (Zun. ; r 5 00,10, Jom 19,65, Prag 11,12, Wien 52,85. i den Vorwurf der Unwahrhasftigkeit ihres Antrages zu wehren. Clausthal . „s oe 4 IT. 17 478 300 215 170 475 383 3214 1 204 p (Sland) . . | 100 isl. Kr. 91,89 92,07 91,89 an07 129 963 (Zun. 56 827), Darlehen gegen Handpfand 663 (Abn. 20 1 M pSEe r, G Steben. (W. T. B.) (In Tscherwonzen.) Die Entrüstung, mit der Abgeordneter Esser hier gesprochen hat, ITI. 18 503 743 273 902 506 803 3 008 1 233 Lin . « « « « | 100 Latts 80,57 80,73 Le S206 Darlehens\chuld des Bundes 101 256 (Net a de, E E S2 1000 engl. Pfund 942,78 G, 944,66 B, 1000 Dollar 194,19 G, war do eigentlih heiter anzusehen angesihts der Tatsache, daß mm | 18 | 1622690 | sIo777 | 1622228 3189 1263 Érei « « » «| 100 Frs. | 81,145 81,306 | 81 Rio | ritung 6910 (unverändert), ande T Slbkronen) 43200 (un: | 194,53 B, 1000 Reichsmark 46,30 G,, 46,40 B, h die Herren, die heute für die Regierung stimmen, niht den Mut M 100 Leva 3,035 h 1h 4856 — Pasfiva: Alktienkapita Litonen, Bank iat L hrer Halt den kl Ausdruck durch einen Ver- [ L 36 12196 674 | 12162669 | 12 196 682 15 812 6777 panien . . . „100 Peseten | 46,30 46,40 46,4 ' verändert), Reservefonds 10272 (unverändert), Banknotenu e LicNE D ion. Batten Eile ‘pen Matt Dai GUSbM, | D, aaa 0e IL 36 | 11576426 | 11545714 | 115765616| 16790 6901 totholm und : \ per de ain 197 786), Giroverbindlijkeit u. andere Verpflichtungen | @ondon, 6. Dezember. (W. T. B.) Silber (Shluß) 1d/y dann hätten “die ÑNationalsozialisten es niht nötig gehabt, einen | ITI. 36 11 561 369 |_11 530 227 | 11 561 223 14 885 6 438 Tilien Q 100 Kr. 112,35 112,57 112,37 112,59 16 566 (Abn. 85 068), sonstige Passiva 346 305 (Abn. 29 024). Silber auf Licfernng 15%%/16- i 4 Vertrauensantrag zu stellen. Zweifellos ist die Zulässigkeit eines Summe 36 35 334 469 | 35238 610 | 35 334 421 15 496 6 706 Estland). , 174 2 : Wert vavitee n S E sn - ck:; ‘ 7 ,! ‘ P D M 100 estn. Kr. 111,49 1E 71 111,52 11 1 llun ür Kohle, Koks und Briketts am pap é S j mag Brn nf ‘der cinen Seite einer Me reit i rals I. 2295 J 31550335 | 29067779 | 31 556 604 66 245 23 109 PSien 100 Schilling] 58,92 9,04 58,959 59,079 ] 6 Deus 91930: N utrouter: Gestellt 23461 Wagen. — Frankfurt a. M., 6. Dezember. (W. T. B.) Frankft. Hyp.- tishes Arbei n 31 î : Sei Zusammen in Preußen . TI, 220 29 761 193 27 672 406 | 29 758 949 64 965 23 009 s D ber 1930: Ruhrrevier: Gestellt 2718 Wagen. Bant 143,00, Oetterr. Cred.- Ann. 27,40, Ascbafenburger Buntpapiex es Arbeiten zu garantieren, auf der anderen Seite aber : Ss ‘ ) 4 i Am 7. Dezember terr. ( t fenburger, ats i auch die Minderheit ‘vor Vergewaltigungsversuhen zu schüßen. ITI. 214 31 883 115 29 999 952 | 31 889 835 64 852 22741 f — L Srzutí Ma Pat L ‘lies ena as e 00. Ph Doip ; Es zeigt sih, daß hier bei, der Abstimmung Machtfragen zur Summe 220 93 194 643 86 336 137 | 93 205 388 65 354 22953 . Die ElektrolUytkup ernotierung der Vereinigung für rant. as. Pok. —,—, Hilpert Armaturen 81,0, D) Geltung kommen sollen. Die Geschäftsordnung soll aber ein | Preußen: deutsche Clektrolytkupfernotiz lele {ich laut Berliner Meldung des | mann 74,90, Wayß u. Freytag 46,50. j Hort dafür sein, daß Recht doch Recht bleibt. Die Frage, ob L—1IL Vierteljahr 1929 246 1 109 846 390 | 102022494 | 109 850 183 70 829 28 276 y