Zweite Zentralhaudelsregisterbeilage zum Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 286 vom 8, Dezember 1930, S, 4,
Kolberg. . [79877]
In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des verstorbenen Rittmeisters a. D. Emil von Wilamowitz-Moellendorff in Kol bera wird Schlußtermin auf den 5. Januar 1931, vormittags 10 Uhr, Schöffenjsaal, anberaumt.
Kolberg, den 3. Dezember 1930.
Amtsgericht.
Lötzen. .[79878] Konkursverfahren.
Jn dem Konkursverfahren über das Ver- mögen der Firma Kaufhaus Hanja, Jn haber Louis Rubinstein in Lößen? .st zu Abnahme der Schlußrechnung des Ver walters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksihtigenden Forde- rungen und zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Er- stattung der Auslagen und die Gewäh- rung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses der Schluß- termin auf Montag, den 5. Januar 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgerichte hierselbst bestimmt.
Löten, den 1. Dezember 1930.
Amtsgericht. Lötzen. KoufurS3verfahren. .[79879]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Franz Krohn in Orlowen wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Lößen, den 1. Dezember 1930.
Das Amtsgericht.
Lohr. Bekanntmachung. [80020]
Jn dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Jakob Sopp in Lohr a. M. hat das Amtsgericht Lohr Termin zur Verhandlung und Beschluß- fassung über den Vergleichsvorschlag des Gemeinschuldners auf Samstag, den 13. Dezember 1930, vormittags 9 Uhr, im Sißungssaale des Amtsgerichts be- stimmt. Der Vergleichsvorschlag und die Erklärung des Gläubigerausschusses find zur Einsicht der Beteiligten auf der Ge- schäftsstelle des Amtsgerichts Lohr nieder- gelegt. Die Ladungen nah § 179 K.-O. sind erfolgt.
Lohr, den 4. Dezember 1930.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Ludwigshafen, Rhein, . [79880]
Das Amtsgericht Ludwigshafen a. Rh. hat mit Beschluß vom 3. Dezember 1930 nach Abhaltung des Schlußtermins und Vornahme der Schlußverteilung das Kon- kursverfahren über das Vermögen der Kreditgenossenschaft für Beamte und Angestellte m. b. H. in Ludwigshafen a. Rh. aufgehoben.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts Ludwigshafen am Rhein. Magdeburg. . [79881]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Carl Heilmann in Magdeburg, Breite Weg 261, wird nah erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Amtsgericht Magdeburg A.
Magdeburg. [79882]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Kaufmannsfrau Agnes Heil- mann geb. Baumbach in Magdeburg, Breite Weg 261, wird nach erfolgter Ab- haltung des Schlußtermins hierdurch aufge- hoben.
Amtsgericht Magdeburg A.
Neuss. . [79883]
Auf Grund des Beschlusses des Land- gerichts in Düsseldorf vom 28. 11. 1930 ist das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Firma Peter Neidhöfer in Neuß mit sofortiger Wirksamkeit aufge- hoben worden.
Neuß, den 4. Dezember 1930,
Amtsgericht. Abt. L.
Niederaula. SBeschluß. [79884] Das Konkursverfahren über das Ver-
mögen der Firma Johannes Möller G. m.
b. H. in Mengshausen wird eingestellt, weil
eine den Kosten des Verfahrens ent-
sprechendeKonkur3masse nicht vorhandenist. Niederaula, den 1. Dezember 1930.
Das Amtsgericht.
Oberhausen, Rheinl, Beschluß.
Das Konkursverfahren über das Ver-
mögen der Firma Hermann Uding, Holz-
handlung G. m. b. H. in Oberhausen wird
mit Zustimmung aller Konkursgläubiger
gemäß § 202 K.-O. eingestellt. Oberhausen-Rhld., den 1. Dez. 1930.
Das Amtsgericht.
Oldenburg, Holstein. Konkursverfahren. In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Buchdruckereibesißer3 Otto Meyer in Oldenburg i. Holst. wird zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen Termin auf den 6. Fanuar 1931, vormittags 9 Uhr, vor dem Amts- gericht in Oldenburg i. Holst. anberaumt. Oldenburg i. Holst., den 3. Dez. 1930.
Das Amtsgericht.
Pössneck. .{79887] Konkursverfahren Arno Päh-Pößneck.
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Zigarrenhändlers Arno Päh in Pößneck wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins und nach erfolgter Schlußverteilung aufgehoben.
Pößneck, den 4. Dezember 1930,
Thüring. Amtsgericht. IT,
[79885]
[79886]
Pulsnitz, Saehsen. . [79888] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Gerbereibesizers Bernhard Richard Huhle in Pulsniÿ wird nah Ab- haltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Pulsnih, den 1. Dez. 1930.
Ravensburg. . [79889]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Gebhard Nägele, Schneider- meisters u. Jnh. einer Kolonialwaren- handlung in Ravensburg, wurde am 1. Dezember 1930 gemäß § 204 K.-O. mangels Masse eingestellt.
Amtsgericht Ravensburg,
Rosenberg, Westpr. . [79890]
Konkursverfahren.
Jn dem Konkursverfahren über das Vermögen des Buchdruckereibesizers Ju- lius Brose in Rosenberg Wpr. ist zur Ab- nahme der Schlußrechnung des Ver- walters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zur berüdcksichtigenden Forde- rungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögensstücke sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Aus- lagen und die Gewährung einer Ver- gütung an die Mitglieder des Gläubiger- ausschusses der Schlußtermin auf den 30. Dezember 1930 um 10 Uhr vor dem Amtsgericht hierselbst, Zimmer Nr. 16, bestimmt,
Rosenberg Wstpr., den 2. Dez. 1930.
Das Amtsgericht.
Spremberg, Lausitz. [79891] Bekanntmachung. Jn dem Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Wilhelm Schwe- tasch in Spremberg, L., findet Prüfungs- termin der nachträglih angemeldeten Forderungen am 3. Januar 1931, 914 Nhx, vor dem Amtsgericht, Zimmer Nr. 12, statt. Spremberg, L., den 3. Dezember 1930. Das Amtsgericht, Verden, Aller. . [79892] : Beschluß.
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des früheren Gastwirts Brodrick in Gohbeck, Kr. Verden, jeßt in Verden, ist na erfolgter Abhaltung des Schluß- termins aufgehoben.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts
Verden/Aller, den 2. Dezember 1930.
Waldenburg, Sehles, . [79893]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der verw. Frau Sophie Frech geb. Hensz und ihre ZuG minderjährigen durch sie als geseßliche Vertreterin vertretenen Kinderx, Katarina, Regina, Klaus Eber- hard, Ullrich und Hans Eugen Frech in Waldenburg Schles. wird nah erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben (6 N. 6a/29).
Waldenburg Schles, den 27. Nov. 1930,
Das Amtsgericht.
Weener. SBeschluß. . [79894]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kolonialwarenhändlers Fo- hann H. Busemann in Weener wird ein- gestellt, da eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Konkursmasse nichi vor- handen ist.
Amtsgericht Weener, 28. Nov, 1930.
Wehlau. . [79895] Jn dem Konkursverfahren über das Vermögen des Konditoreipächters Ewald Kaulißki in Wehlau ist Schlußtermin auf den 29, Dezember 1930, vorm. 10 Uhr, anberaumt. Amtsgericht Wehlau, den 27. Nov. 1930.
Weiden. . [79896] Jn dem Konkursverfahren über das Vermögen des Tapeziermeisters und Möbelgeschäftsinhabers Anton Rohr- müller in Weiden Opf. wird Termin zur Verhandlung und Beschlußfassung über den eingereichten Zwangsvergleich8vor- schlag bestimmt auf Samstag, den 20, De- zember 1930, vormittags 9!/, Uhr, vor dem Amtsgericht Weiden Opf. Der Ver- gleihsvorschlag liegt in der Geschäftsstelle des Amtsgerichts zur Einsicht auf. Weiden, den 3. Dezember 1930. Geschäftsstelle des Amtsger ichts,
Augsburg. [79897]
Das Amtsgeriht Augsburg be- {ließt heute, den 4. Dezember 1930, vormittags 8 Uhr, die Eröffnung des Vergleichsverfahrens zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Firma Jacobi & Co., Möbelfabrik, rFn- haber Curt und Ernst Jacobi, in Áugs- Ur6, M mee 5/7, und ernennt als Vertrauensperjon: Vogt, Rudolf, Kaufmann in Augsburg, Gesund- brunnenstraße 19/1. Termin zur Ab- stimmung über den N wird bestimmt auf ittwoch, den 17. Dezember 1930, vorm. 10 Uhr, Sitzungssaal I1 des Fustizgebäudes, Erdgeshoß, Eingang Fuggerstraße, O zu werden der dner, die r- trauensperson und die beteiligten Gläu- biger geladen. Der Antrag auf Eröff- nung des Vergleihsversahrers nebst Anlagen sowie das Gutachten der Fndu- strie- und Handelskammer Augsburg sind zur Einsicht der Beteiligten auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts, Zimmer
Nr. 44 des Justizgebäudes, Erdgeschoß, niedergelegt, Bu Gläubigeraus Se:
mitgliedern werden ernannt: 1. Otto Wiesemüller, Fnh. der Fa. Friedmann & Cie., Augsburg, 2. Wolz, Eduard, Rechtsanwalt in Augsburg, Fugger- straße, für Fa. Marmorwerk Nordenhof A. G.,, 3. Kehr, Wilhelm, Sperroe großhandlung in Augsburg, Hennchstr. 8. Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Anhäuser, Ämtsgerichtsrat.
Detmold. Beschluf. [79898] Ueber das Vermögen des Schneider- meisters Christian Niedermeyer in Det- mold, Wiesenstraße, wird heute, am 3. Dezember 1930, vormittags 9 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Zur Vertrauens- person wird der Rechtsanwalt Dr. Erich Corbah in Detmold, Grabbestraße, be- stellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorshlag wird auf Frei- tag, den 2. Januar 1931, vormittags 11 Uhr, vor dem Amtsgericht 1 in Vet- mold, Zimmer Nr. 3, Em Fn diesem Termin soll auch über die Bei- bena der bestellten oder die Wahl einer anderen Vertrauensperson, des- gleihen über die Bestellung eines Gläu- bigeraus\husses B orb gefaßt werden, Der Antrag auf Eröffnung des Ver- gleihsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt- lungen sind in der Geschäftsstelle des Amtsgerichts, Zimmer Nr. 4, zur Ein- sicht der Beteiligten niedergelegt, Detmold, den 3. Dezember 1930. Das Amtsgericht. T.
Greifswald. [79899] Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Adolf Tennenbaum, Alleininhaber des Bekleidungsgeshäfts „Zentrum“ in Greifswald, Bismarckstr. 23, ist am 5 Dezember 1930, vorm. 10 Uhr, das O GORERNEEEN zur Abwendung des Kon tes eröfsnet worden. Der Kauf- mann Künstler in Greifswald ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor- shlag ist auf den 8, Fanuar 1931, vorm, 11 Uhr, vor dem Amtsgericht in Greifs- wald, Domstr. 20, Zimmer Nr. 10, an- beraumt. Der Antrag auf Eröffnund des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlun- gen sind auf der Geschäftsstelle zur Ein- icht der Beteiligten niedergelegt.
Greifswald, den 5. Dezember 1930.
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
—
Hennef, Sieg. [79900] Vergleichsverfahren.
Ueber ‘das Vermögen dex Geschäfts- inhaberin Sibilla Kehx, Fnhaberin des Kaufhauses Konrad Meyer in Hennef, ist am 2, Dezember 1930, 12 Uhr, das gerihtliche Vergleichsverfahren zur Ab- ivendung des Konkurses eröffnet worden. Vertrauensperson ist Diplomkaufmann Ferdinand Schulße in Troisdorf. Ver- gleihstermin am 22. Dezember 1930, 10% Uhr, Zimmer Nr. 1. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens der am 7. November 1930 bei Gericht einging, nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der vom Gericht angestellten Ermittlungen ist auf dex Geschäftsstelle des unterzeihneten Gerichts zur Einsicht der Beteiligtén niedergelegt.
Hennef, den 2. Dezember 1930,
Das Amtsgericht. Abteilung Tk. Koblenz. [79901] Vergleichs8verfahren.
Veber das Vermögen der Firma Witwe Felix Goebel, Fnhaberin Witiwe Agnes Goebel geb. Leuschner in Koblenz, ist am 3. Dezember 1930, 8,30 Uhr, das ergleihsversahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden, da Schuld- nerin hre Zahlungen eingestellt hat. Der Bankdirektor a. D. Alfred Bordelle in Koblenz, Mainzer Straße 23, ist zur Vertrauensperson ernannt. Ein Glau- bigerausshuß wird nicht bestellt. Ter- min zur Verhandlung über den Ver- gleihsvorschlag ist auf den 20. Dezèmber 1930, 914 Uhr, vor dem Amtsgericht in Koblenz, Saal Nr. 6, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst Einea Anlagen sind auf dex Ge- shäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt, (Zimmer 60.) (VN. 18/30/3.) Koblenz, den 3. Dezember 1930.
Preuß. Amtsgericht.
Ohrdruf. 79902] Vergleichsverfahren Möller-Wölfis,
Ueber das Vermögen des Bäcker- meisters Hugo Möller in Wölfis wird eute, am 4. Dezember 1930 das geriht- iche L Ea a ur Abwen- dung des Konkurses eröffnet, da der E zahlungsunfähig geworden F und seine Zahlungen eingestellt hat. Termin gur Verhandlung über den Ver- Is wird auf den 8. Fanuar 931, vormittags 9 L vor dem Thür. Amtsgericht, 3, in Ohrdruf, Zimmer Nr. bestimmt. Der Rechtsanwalt Ecnst Jahn in Ohrdruf, Bahnhofstraße Nr. 3, wird zur Vertrauensperson be- stellt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleich8verfahrens nebst Anlagen und das Ergebnis der Ermittlungen liegen i Einsicht der Beteiligten auf der Ge- chäfts\stelle des Gerichts aus.
Ohrdruf, den 4, November 1930.
Thüringishes Amtsgericht, 3.
Rottweil. [79903] Ueber das Vermögen der Firma Jakob Palmtag Kommanditgesellschaft,
Uhrenfabrik u. Fabrik für Feinmechanik in Schwenningen a. N., wurde am 3. Dezember 1930, nahmittags 64 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Als Vertrauens- person i. S. des § 40 VO. ist Rechts- anwalt Dr. Schilpp in Rottweil bestellt. Termin zur Verhandlung über den Ver- lei wri ug P A auf Dana, den ), Dezember 1930, nahmittags 3 Uhr, vor dem Amtsgericht Rottweil, Land- geri gea s, 1. Stock, Zimmer Nr. 3, stimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Borgia Ens nebst jeinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen des Gerichts sind auf der Geschäftsstelle des VergleichSgerihts Zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Rottweil, den 3. Dezember 1930, W., Amtsgericht.
agan. [79904] Zur Ds Konkurses über das Vermögen des Erich Paeshke, Shuh- geschäft, Sagan, Sprottauer Straße, ist am 4.- Dezember 1930, 16 Uhr, ein ge- richtliches E eröffnet worden. Vertrauensverson: Kaufmann Richard Wolf in Sagan, Angelstraße. Vergleihstermin am 83. Januar 1931, 9 Uhr, an Gerichtsstelle, Zimmer Nr. 8. Der Antrag auf Eröffnung des Ver- gleihsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der vom Gericht an- En Ermittlungen is auf der Ee 6 zur Einsicht der Be- teiligten niedergelegt. Amtsgeriht Sagan, 4. Dezember 1930. -
S
Solingen-Ohligs. [T9905] Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen der Firma Kabeso, Stahl- und arent apen G. m. b. H. in Solingen-Ohligs, ist am 2. Dezember 1930, 18 Uhr 30 Minuten, das Vergleichsversahren zur Abwendung des Konkurses FrEne worden. Der Kaufmann Moriß Lauterjung in So- lingen-Mexrscheid is gur Vertrauens- erson ernannt. Termin zur Verhand- ung über den Berge epo tag ist auf Dienstag, den 30. Dezember 1930, vorm. 10 Uhx, vor dem Amtsgericht in Solingen-Ohligs, Zimmer Nr, 7, an- beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt- lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt, Solingen-Ohligs, 2. Dezember 1980. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Aachen. [76168]
Das big P G tat weite liber das Vermögen des Kausmanns Bernhard Frye in Aachen, Viktoriaallee 9, ist durch Beschluß vom 18. November 1930 aufgehoben worden, da der HZwangs- vergleich angenommen und | stätigt worden ist.
Aachen, den 18. November 1930. Amtsgericht. Abt. 4. Bayreuth, {79906] Das Amtsgeriht Bayreuth hat mit Beschluß vom 2. Dezember 1930 das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Richard Pfeifer, Schneider- Bedarfsgroßhandlung, in Bayreuth, Luitpoldplaß 14, ausgehoben, nachdem der Vergleih angenommen und be-
E wurde. j Zeschäfts\telle des Amtsgerichts. Belgard, Persante, [79907] Beschluß.
Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der Firma Georg Reblin und des Kaufmanns Georg Reblin in Bel- gard a. Pers. ist nach Bestätigung des Vergleichs vom 28. November 19830 auf- gehoben.
Belgard a. Pers, 28. November 1930.
Das Amtsgericht,
Belgard, Persante. [79908] Beschluß. ;
Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der Tue Paula Leiser, Fn- haber Paul Faroczynski in Belgard a. Pers., ist nah Bestätigung des Ver- gleichs vom 29. November 1930 auf- gehoben.
lgard a. Pers., 29. November 1930. Das Amtsgericht.
Berlin. : [79909] Das Vergleihs8verfahren über das Vermögen des Kaufmanns Sally Linde- mann, alleinigen bers der Firma Sally Lindemann, Großhandel mit Gardinen, Berlin C. 2, andauer Straße 18, ist am 2. Dezember 1930 nah Bestätigung des Vergleihs aufgehoben worden. — 153. VN. 47. 30. Geschäftsstelle des Amtsgerichts rlin-Mitte. Abt. 1583.
Bremen. [79910] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Arthux Fuß, alleinigen Fnhabers der Firma Kredit- aut Fuchs & Co. in Bremen, Kaiser- traße Nr. 7/11, ist am 6. November 1930 nah rechtskräftiger Bestätigung eines Vergleihs aufgehoben worden. Bremen, den 28. November 1930, Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Diisseldorf. [79911] _ Beschluß in dem Verglei sperfahren über das Vermögen des Kaufmanns Heinrich Rish, Fnhaber der Firma
Heinri ns Möbelhaus in Djzz dorf, Friedri straße 121. 1. Der in, Vergleihstermin vom 26. Noveng 1930 E Vergleich wird
gung des Vergleichs wird das Verfah
Tg, 5
üsseldorf, den 26. November 199 Amtsgericht. Abteilung 14.
Erfurt. _ [7j
Das Ver D L über i Vermögen des Kausmanns Hugo
Braun in Erfurt, Trommsdorfstraße
(Parfümeriewaren pp.), ist nah Bes
gung des Vergleichs aufgehoben wor Erfurt, den 28. November 1930, Das Amtsgericht. Abt, 16.
Frankfart, Main, [794
Beschluß in dem Vergleihsverfah über das Vermögen der Firma Kut u. Co., G. m. b. H. in Frankfurt Main, Königswarter Straße 13. 1.7 in dem Vergleichstermin vom 22, vember 1930 angenommene Vergl wird hierdurch bestätigt. 2. Iufolgel Bestätigung des Vergleichs wir Verfahren aufgehoben.
Frankfurt am Main, den 29, f vember 1930.
Das Amtsgeriht. Abt, 17h,
Frankfurt, Main. , [794 Beschluß in dem Vergleichsverfah über das Vermögen des Kaufm Adolf Müller in Frankfurt am N mmerichsweg Nr. 164: 1. Der ini ergleihstermin vom 22. Noven 1930 angenommene Vergleih wm ierdurch bestätigt. 2. Jnfolge der tätigung des Vergleichs wird das Y ahren aufgehoben. rankfurt am Main, 29. Novbr. 19
Das Amtsgericht. Abt. 17 b,
Hamburg. Berichtigung. [7 Jn dem gerichtlihen Vergleichs ahren über das Vermögen des Mil ändlers Paul Becker, Hamburg, Ÿ tedter Weg 9, findet der Termin am Donnerstag, den 20, Dezer 1930, 11 Uhr, sondern am Sounabt den 20. Dezember 1930, 11 1 statt. Das Amtsgericht in Hamburg. Hamburg. t {79 Das über das Vermögen des i manns E (genannt Moriß) Wi
wohnhaft:
burg, mit Zweigniederlassung Flensburg und Stralsund Geschäs ofal: Hamburg, Büschstraße 71IL V pr ba eig: Schuhwarengroß- -kleinhandel, eröffnete gerichtliche Ÿ gleihsverfahren ist nach gerichili estätigung des Vergleichs am 27, vember 1930 aufgehoben worden. Hamburg, dew 3. Dezember 1990. Das Amtsgericht,
Naa pan D Beschluß in dem Vergleichsverfah über das Vermögen des Kaufma Georg Hanke in Nimptsch: 1. Der dem Vergleichstermin vom 3. Dezent 1930 angenommene - Vergleich #0 ierdur bestätigt. 2. Jnfolge der tätigung des Vergleichs wird das À ahren aufgehoben. 0 imptsch, 3. Dez. 1930. Amtsget Strehlen, Schles. [7M
Das Vergleihsverfahren über | Vermögen des Kaufmanns Georg? in Bärzdorf, Kreis Strehlen, ist 1 Bestätigung des Vergleihs vom M 1930 aufgehoben.
Amtsgeriht Strehlen, 29. 11. 19 [78 Wittenberge. Bz. Potsdal
Beschluß in dem Vergleihsver[ über das Vermögen des aufm! o ann Adolf Schmeelk in Witten
a L 34, alleinigen Fnhabers handelsgerihtlich eingetragenen F gleihen Namens: 1. Der în dem? gleihstermin vom 24. November ? angenommene Vergleih wird hie! bestätigt. 2. «Fnfo ge der Bestätiß des Vergleichs wird das Verfahren gehoben (§ 69 Vergl.-O.).
ittenberge, den 1. Dezember Das Amts3gerichtk.
Zeulenroda. Beschluß. [N Das Vergleichsverfahren über, Vermögen des Dekorateurs Carl 0° in Zeulenroda wird aufgehoben, ! dem der im Vergleichstermin -
gleih gerihtlich bestätigt worden Ÿ (n, adi h Tes 15. November Thür. Amtsgericht.
8. Verschieden i
[79950] Kreis Altenaer Eisenbaht, Am 1. Dezember 1930 werden unserer Bahnstreckte Schalksmühle— belegenen, nur dem rsonenv! dienenden Bedarfshaltepunkte Halvel.: holz und Schalksmühle Hälver f? Die Autgabe der Fahrkarten erfolgt ! den Zugtührer. Auskunft erteilt ! Bahnhof Halver Kr. Alt. E. sowi Tarifbüro. 30 Lüdenscheid, den 1. Dezember 19% Die Direktion,
dur bestätigt. 2. JFnfolge der Besz
amburg, Brahmsallee Jnhabers der Firma M. Behr, §8
10. November 1930 angenommen! F
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Nichtamtliches.
Deutsches Reich. Der Reichsrat tritt am Donnerstag, den 11. Dezember 5 Uhr nachmittags, im Reichstagsgebäude zu einer Voll- g zujammen.
Deutscher Reichstag. 10. Sißung vom 6. Dezember 1930, Nachträge.
Die Rede, die der Reichsfinanzminister Dietrich in der sezten ersten Beratung des Reichshaushaltsplans für 1931 der Notverordnungen gehalten hat, hat folgenden Wortlaut: teine Damen und Herren! Jch war leider niht in der in den leßten beiden Tagen sämtlihe Redner hier anzu- , infolgedessen wird es auch niht zweckmäßig sein, auf alle inge einzugehen, die hier erörtert worden sind, um so her, als wir in der nächsten Woche schon Gelegenheit haben
En, uns damit an anderer Stelle auseinanderzusezen. Abec
e Dinge nötigen mich doch zu einer Erwiderung. Bunächst ist hier in diesem Hause die Tabaksteuer angegriffen en. Es ist gesagt worden, daß dabei das Gewerbe vernichtet è und es hat éin Redner erklärt, ih hätte in ganz zynischer gesagt, bei jeder Steuer würde eben ein Gewerbe vernichtet. n ist natüxrlih gar nicht die Rede, sondern was ih gesagt ist, daß bei jeder solhen Aktion in den Akten des Ministe- 8 von den Betroffenen zu lesen sei, daß dabei das Gewerbe nde ginge. Nur das habe ih gesagt. Jm übrigen glaube ar niht, daß das Tabakgewerbe so sehr großen Schaden wird bei dem Stand der Dinge, wie erx sih jeßt darstellt. ird naturgemäß eine {were Uebergangsperiode kommen. es wird nicht so shlimm werden, wie man es hier dargestellt Jm übrigen hat keiner derx Herren, die dagegen angegangen irgendeinen Weg gewußt, wie man den Abmangel im Etat llen könnte, den wix aus dem Mehrertrag der Tabaksteuer wollen. Sweitens ist hier die Frage erörtert worden, wie sich nah den egenden Plänen unsere Schulden am Ende des Jahres 1931 werden. Der Herr Abgeordnete Reinhardt hat die Behaup- aufgestellt, daß die Schulden bis” dahin alf 14,2 Milliarden fen würden. Jn seiner Berechnung stecken einige Fehler. chstt hat sich der Herr Abgeordnete Reinhardt darauf bezogen, ir nah § 2 des Etatsgeseßes eine Anleiheermächtigung in von 648 Millionen hätten, und daß man diese Summe em gegenwärtigen Schuldenstande hinzurehnen müsse. Das n Trugschluß, denn diese 648 Millionen Anleiheermächtigung, bir haben, beziehen sih auf die Defigite der früheren Fahre, ien aus den früheren Etats. Dort sind diese Anleihe- tigungen erteilt worden, und sie sind nur in den gegen- igen Etat übernommen. Da wir aber die Anleihe damals bekommen haben, so haben wir diese 648 Millionen des ordentlihen Etats, die ja tatsählich ausgegeben sind, mit benden Schulden gedeckt. Jnfolgedessen stecken diese 648 Mil- n in den s{hwebenden Schulden drin, und wenn jene Anleihe- Otigung durhgeführt werden kann, dann gehen die shweben- chulden um diesen Betrag zurü. L ann ist der Betrag von 500 Millionen Mark Betriebskredit e Schulden eingerehnet worden. Diese 500 Millionen Be- Sfredit bestehen aus 400 Millionen, die wir in Schaßwechseln igeben berechtigt sind, und 100 Millionen Kredit bei der )Sbank. Die 400 Millionen haben wir bald ganz, bald zum in Anspruch genommen. Nach den Wahlen waren sie zeit- nur noch zur Hälfte in Anspruch genommen, da wir keine wesel verkaufen konnten. Diese 500 Millionen sind also jeweils in unseren {chwebenden Schulden enthalten und be- n keine Vermehrung der Schuld. “tvas anderes ist es mit den 375 Millionen Defizit, die Herr hardt aus dem Jahre 1930 errechnet hat. Diese vergrößern dings den Schüldenstand des Reichs im nächsten Fahre. Nun aber im nächsten Jahre auch etwas anderes eintreten, näm- die Abdeckung der schwebenden Schulden in Höhe von 420 Mil- n, eine Abtragung, die für drei Jahre in dieser Höhe vor- en ist. Das muß man gegenüberstellen, um ein richtiges zu bekommen. S feinen Einfluß auf die Höhe der Schulden hat der Ver- PSe 150 Millionen Vorzugsaktien. Erstens: Einmal geht das d rid COENENCIANE des Reichs, zum anderen aber -ver- i sih die Ermächtigung des Reichs, 648 Millionen Mark aufzunehmen, in dem Augenblick, in dem Vorzugsaktien
verkauft sind, um diesen Betrag. Der Verkauf der Vorzugsaktien ist nur à conto der Kreditermächtigung gestattet, wie sie im § 2 des Etatsgesebes festgeseßt ist.
Die 75 Millionen Mark Betriebskredit, die wir der Monopol- verwaltung gegeben haben, bedeuten überhaupt keine Schuld, sondern die nehmen wir einfäch aus unserer Kasse heraus und leihen sie der Monopolverwaltung, die sie uns zurückgibt, wenn sie Geld hat, und die sie wiederbekommt, wenn sie keins hat, Das ist ein laufendes Geschäft zwischen der Reichskasse und der Mono- polfkasse.
Nach diesen Richtigstellungen wird sich ergeben, daß unsere Berechnungen richtig sind, und daß sie nur deswegen von dem abweichen, was hier vorgetragen worden ist, weil auf der Gegen- seite gewisse Versehen unterlaufen sind.
Nun muß ih aber noch auf einen Punkt aufmerksam mahen. Es ist zwar in Wirklichkeit keine große Sache, aber sie ist hier zu einer großen Sache gemacht. worden,
Der Abgeordnete Reinhardt hat gesagt, wir hätten anläßlih des Volksbegehrens 360 Millionen Reichsmark ausgegeben. 360 Millionen Reihsmark kann man gegenwärtig im Reichsetat nicht verstecken. Das ist ein Ding der Unmöglichkeit. (Zuruf von den Nationalsozialisten: Dex Betrag steht beim Jnnenministe- rium!) — Der Betrag steht drin, ih werde gleih sagen wo, näm- lih in dem Entwurf eines Gesehes über die Feststellung eines Nachtrags zum Reichshaushaltsplan von 1929 unter Einmaligen Ausgaben Ordentlicher Haushalt Seite 2 des Jnnenministeriums. Da steht: Persönliche und sachliche Kosten für Maßnahmen zum Schuße der Republik im Betrag von 650 000 Reichsmark. An- geseßt sind 300 000 Reihsmark, Der Ansayÿ ist also um 350 000 Reichsmark überschritten, und da wir ja gar keine Veranlassung haben, irgend etwas zu verheimlichen, so will ich zugeben, daß diese 350 000 Reichsmark tatsählih für den Zweck, den Sie an- gegeben haben, ausgegeben worden sind. Es sind aber 350 000 Reichsmark und nicht 350 Millionen Reihsmark. (Große Heiter- feit. — Abgeordneter Reinhardt: Jh war mir niht bewußt, von 350 Millionen gesprohen zu haben, das is falsch verstanden worden!) — Wenn ih das falsh verstanden habe, dann ist die Sache ausgeräumt. (Abgeordneter Reinhardt: Jh habe selbst- verständlih 360 000 Reichsmark gemeint!) — Aber es ist natürli eine sehr bedenkliche Sache, wenn eine solche Ziffer in die Oeffent- lihkeit hinausgeht.
Nun hat der Abgeordnete Graf Westarp noch einmal zu den großen politischen Problemen Stellung genommen, die uns auf wirtschaftlichem und außenpolitishem Gebiete bewegen. Er hat dabei auch mi apostrophiert, weil ih für die Reparationsfrag2 federführend bin. Darf ih dazu folgendes sagen: Jn erster Linie, ih glaube, ihn recht verstanden zu haben, sieht auch er die Auf- gabe unseres Plans und der Vorschläge, die wir Jhnen hier ge- macht haben, darin, daß wir unsere Finanzen in Ordnung bringen, soweit das überhaupt in den Kräften des deutschen Volkes und in unseren eigenen liegt, und zweitens, daß wir damit die Grundlage für eine geordnete Wirtschaft und für eine Wieder- belebung dieser Wirtschaft legen. Er hat dann aber in diesen Plan noh etwas weiteres hineingelegt, und in diesem Punkte kann ih ihm insofern recht geben, als unsere Vorlagen tatsählich noch eine weitere und niht kleine Bedeutung haben. Jch habe das shon einmal ausgesprochen, indem ih gesagt habe, nur ge- ordnete Finanzen werden dem deutshen Volk auh die Freiheit des Handelns in der Außenpolitik wiedergeben. (Sehr richtig! in der Mitte.) Jh habe das wiedérholt nicht nur in dieser Debatte, sondern auch früher“ hon ausgesprochen; und ih befinde mich in dieser Auffassung in völliger Uebereinstimmung mit dem Herrn Reichskanzler und mit dem Herrn Reichs8außenminister, auf dessen Ausführungen vom 20. November vor dem Reichsrat ih hier noch kurz eingehen darf. Der Reichsaußenminister hat dort gesagt:
Aber gleichzeitig gilt es, der Tatsache ins Auge zu sehen, daß niemand von uns heute wissen kann, ob wir mit den Maß- nahmen, die Ordnung in unserem Hause schaffen sollen, aus- kommen werden, wann wir auh internationale Schritte tun müssen, die in den Verträgen zum Schute unserer: Wirtschaft und Währung vorgesehen sind. Man wird im Ausland Ver- ständnis dafür erwarten dürfen, daß die Reichsregierung nah Durchsezung ihres Wirtschafts- und Finanzplans sich fort- laufend die Frage vorzulegen hat, ob sie niht auch zu jenen Schuzmittelú greifen muß.
Der Herr Rei hskanzler hat sih in ähnlichem Sinne geäußert, und |
bei aller Vorsicht, die geboten ist, darf ih hinzufügen, daß an- scheinend au diejenigen im Ausland, die diese Rede sorgfältig verfolgt haben, eingesehen haben, was sie bezwecken und bésagen will. Jch bitte Sie, sich einmal die „Times“ vom 4. Dezember
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1930 anzusehen. ‘Sie werden dort finden, daß wir au in diesem |
Punkte im Ausland durchaus worden sind.
(Bravo! in der Mitte.)
richtig verstanden
Die vom Reichsminister des Fnnern Dr. Wirth im Anschluß an die Ausführungen des Reichsfinanzministers gehaltene Rede lautet nach dem Stenogramm folgender- maßen:
Meine Damen und Herren! Soweit ih unterrichtet worden bin, ist im Aeltestenrat beschlossen worden, die von vershiedenen Parteien eingebrachten Fnterpellationen gesondert zu behandeln. (Zuruf von den Nationalsozialisten: Sie wollen sie wohl hinaus» schieben?) — Nein, niht im geringsten! Nicht einen Tag! h habe deshalb dem Herrn Präsidenten s{chriftlih mitgeteilt, daß ih jederzeit bereit bin, alle, auch die von Jhnen (zu den National- sozialisten) eingebrahten Jnterpellationen zu beantworten. S stehe also für eine solhe Frage durhaus zur Verfügung, und ih habe gemeint, daß gerade der heutige Tag, wo, wie man hört, die Dinge zum Abschluß gebraht werden sollen (Zuruf von den Nationalsozialisten: Wie man hört?) — das darf man doch wohl noch sagen? —, die Zeit zur Beantwortung vow Fnterpellationen nit sein würde. (Lebhafte Zurufe von den Nationalsozialisten.)
Jch habe nur wenige Bemerkungen zu machen. (Lebhafte Rufe von den Sozialdemokraten: Wir hören hier nihts, Herr Minister! Die Stenographen verstehen so auch nihts!) — Meine Herren, — — (Zuruf von den Kommunisten:- Bleiben Sie nur dort und halten Sie die Verbindung nah rechts! — Unruhe bei den Sozialdemokraten. — Glocke des Präsidenten.)
Herr Vizepräsident, wenn ih meine Rede zu halten habe, werde ich an das Rednerpult gehen. Jch habe hier nur eine Art geshäftsordnungsmäßiger Bemerkung zu machen. (Zuruf von den Kommunisten: Er muß die Verbindung nah rehts her stellen! — Zurufe von den Sozialdemokraten.) Sie wäre bereits beendet, wenn Sie mih nicht unterbrohen hätten.
Jch habe ausgeführt, daß ih bereit sei, die eingebrahten Fnterpellationen jederzeit zu beantworten. (Zurufe.) Wenn das Haus beschließt, bin ih jederzeit bereit, nach Jhrem Redner Dr. Frank Il auch die etwa noh vorzubringenden Dinge zu be- antworten. Jch habe ausdrücklih gesagt, daß ih wünshe daß eine ausgiebige Zeit für die Behandlung Jhrer Futerpellationen zur Verfügung steht. Jh habe mich nur erhoben, um zu einer persönlihen Sache Stellung zu nehmen, die ih bereits dur einen Zwishenruf klargelegt habe. Ich habe gemeint, daß der Herr Abgeordnete Berndt in bezug auf die Langemarck-Feier wohl noch das Material vorlegen würde. Er hat das auch, glaube ih, in einer kurzen Bemerkung angekündigt. (Zustimmung des Abgeordneten Berndt.) Jh wiederhole, was durch das Tele- graphenbüro hinausgegeben worden ist, daß weder das Reichs innenministeruum noch ih von irgendeiner Seite angegangen worden bin, eine Langemarck-Feier im Rundfunk irgendivie an- zubringen. (Hört, hört! im Zentrum.) Jh darf Sie ver- sichern, — — (Lebhafte Zurufe von den Deutschnationalen und von den Nationalsozialisten.) — Bitte, erlauben Sie einmal: erstens war ih in jener Woche niht in Berlin anwesend. Jch habe dann aus der Zeitung gelesen, daß gegen das Reichsinnen- ministerium Vorwürfe erhoben würden. Der Herr Abgeordnete Berndt darf sicher sein: hätte ein ordnungsgemäß eingebrachter Antrag vorgelegen, so wäre er durhaus im positiven Sinne er» ledigt worden. Aber ih bin gar nicht gefragt worden. Jh bitte also den Herrn Abgeordneten Berndt, mir das Material zu über» geben. Es waren bereits Karikaturen hinausgegangen. Jh habe die entsprechenden Zeitungen nah 8 11 des Preßgeseßes — — (Lebhafie Zurufe von den Nationalsozialisien und von den Deutschnationalen.) — Jett habe ich das Wort! Sie haben do die ganze Naht das Wort gehabt; jet habe ih es. (Schallende Heiterkeit links. — Zurufe rechts und Gegenrufe links. — Glocke des Präsidenten.) Jh habe also den Herrn Abgeordneten Berndt in einer geshäftsordnungsmäßigen Bemerkung zum Schluß noh einmal zu bitten, mir das Material bekanntzugeben. Dem ge- samten Ministerium ist niht von einer einzigen Stelle eine Be- schwerde über diese Dinge bekanntgeworden. (Hört, hört! im Zentrum. — Lärm rets.) Jh darf ihm au sagen: ih hätte eine- Feier, wenn sie mir angeboten worden wäre, nichi abgelehnt, (Zuruf von den Nationalsozialisten: Unschuld vom Lande!) — Sie bekommen in Zukunft von mir keine Antwort mehr. - (Er- neute Zurufe von den Nationalsogialisten.) — Sie können in Zukunft reden, was Sie wollen. (Zuruf von den Sozialdemos- kraten: Herr Minister, hier ist nichts zu verstehen! — Zuruf von den Kommunisten: Jhre Freunde von links wollen auch gern etwas hören! — Glocke des Präsidenten.) Jn bezug auf den Film „Jm Westen nihts Neues“ muß ¡h auf die Rechtslage verweisen. (Zuruf von den Natiöónalsozialisten: Ah, Sie kommen immer mit Jhrer Rechtslage! — Heiterkeit.) — Meine Herren,
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