1930 / 291 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Neichs- und Staatis8anzeigëx Nr. 291 vom 13, Dezember 1930. S, 2,

Neichs- und Staatsanzeiger Nr. 291 vom 13. Dezember 1930. S, 3,

Die Knappschastsberufsgenossenshast und die Reichsknapp- | im Saarrevier. 98 Bergleute sind bei dem Unglück zu Tode ge- | Grubenkatastrophe verursaht haben. Die Verwaltung der Kriegszeit allerdings aushalten. Alle diese Er 3 Lr Gd r1egs ° -

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schaft haben unmittelbar nach dem Unglück an Ort und Stelle | kommen und 20 Bergleute sind verleßt worden. Auch in diesem | beabsichtigt die Stillegung, weil sie wegen de : ir die G ? ieses

L O THD I7 H E y a S é V é E : gen der dauernden „s r ie großen Katastrophen dieses Fahres [2

die Feststellung der Personalien, Familien- und Lohnverhältnisse | Falle hat das deutshe Volk dur freiwillige Spenden zur Linde- lihen Betriebsverluste auf dieser Grube eine Gefährdung ind bos s S 26 E n V anen (Zentr.): Die Zentrumspartei lehnt es ab,

g - prmenrvor mats Say q A vor allem aber, weil sis 1 die Verantwortung für die Sicherheit der Belegschaft nit 5 übernehmen zu können. Die Verwaltung hat zuleßt der Stillegungsverhandlungen vor dem Demobilma fommissar auch erklärt, daß ihr selbst die Weiterführ. Grube au bei noch so hoher Subvention durch den S4, Sicherheitsgründen unmöglih sei. Bei dieser Sachlags f eien Bergbehörden gegenwärtig mit einer beide,

rüfung befaßt, ob und unter welhen Vorausseßungen b Weiterbetrieb der Grube ausreichende Sicherheit für di, ch8 schaft gewährleistet werden kann. Geprüft wird u. a. do We

K u p # ..ck . bs tige Grubenfatastrophe parteipolitisch auszunugen, wie

e orredner getan haben. Der Abg. Ley hat eine außen- ge Rede, aber keine Rede zu den Grubenkatastrophen ge- Leider hat der Herr Präsident den Redner nicht zur Sache (Vizepräsident Stöhr: Jh bin der Ansicht, daß dies - tur Sache gehörte.) Darüber sind wir im Zentrum 7 Meinung. Die Zentrumspartei unterstüyt den Antrag | f tersuchung des großen Grubenunglücks in Schlesien. Die nfatastrophen haben die ganze Welt auf den Bergbau auf- m gemacht. Leider kommen aber durch Einzelunglücksfälle

rung der Not der Hinterbliebenen und Verleßten beigetragen. Der Herr Reichspräsident hat 10 000 Reichsmark, die Reichsregierung und die preußische Staatsregierung haben sofort je 25 000 Reichs- mark zu dem gleihen Zweck zur Verfügung gestellt.

Ueber das Unglück hat die Regierungskommission des Saar- gebieis, die nah dem Versailler Vertrag vorläufig die Regierung dieses Gebiets ausübt und daher auch für die Bergpolizei die Ver- antwortung zu tragen hat, dem Generalsekretär des Völkerbunds

der Verunglückten und ihrer Hinterbliebenen getroffen. Dadurch worden, daß schon am 22. Oktober den Hinterbliebenen und auch Vorschüsse auf ihre Renten gewährt

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werden fonnten

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Sogleich nach dem Unglück hat sich auch die Reichsregierung mit der preußischen Staatsregierung in Verbindung geseßt, um über das hinaus, was von den Vevsicherungsträgern geschieht, zur

Reichsregierung und preußische

Linderung der Not beizutragen.

f Staatsregierung haben sofort je 150 000 Æ zur Verfügung gestellt. | Unter dem 6. November einen Sonderberiht nebst einem vorläu- | ob zunächst ein Abbau des voraussichtlich kohlensäurefre; lg ls d M lüd ; “A Y ei: v e c: - s ino p ho Ç 2 As B o 2 .. “x: s s de B Î CTLeIRN Ta is 2 5 «i Jn tatkräftiger Weise hat sih das deutshe Volk aus eigenem An- figen tehnishen Gutahten des Oberbergamts in Saarbrücken zu- der Grube möglich ist, ohne die Erdoberflä ‘ha Bergleute zu Tode als ur. assenunglücke. Auch die BVer- : | fti se hat f {h s eigenem An E M E Ï . ube mögli !st, ohne die Erdoberflähe und namentlig I Bergbau gehen jährlih über hunderttausend hinaus M triebe zusammengefunden, um dur freiwillige Spenden die Not | gehen lassen. Bestimmte Angaben über die Ursachen der Kohlen- Mini Wos ia Gruben (ogene Elektrizitätswerk EE vert muß sich_au auf die vielen Opser der Einzel- en. ie RNeihsr : ir / 8 Rohan t iebe SsID “eg L i Sregierung wäürde es auf das Vebhafteite 1 ausdehnen. Der Redner En im Namen des Saar-

staub- und Schlagwetterexplosion sind in diesem Gutachten nicht enthalten. Erwähnt is unter anderem die Auffindung einer [hadhaft gewordenen Grubenlampe in einem Aufhau in dem Flôz, von dem aus sich die Explosion nah beiden Seiten in die Strecken verbreitet hat. Die Regierungskommission des Saar- gebiets hat erklärt, sie werde nit verfehlen, den Völkerbundsrat nah Abshluß der Untersuchung “über das Ergebnis in Kenntnis zu seßen.

Ueber die Maßnahmen, die die preußishe Regierung und die Reichsregierung in engster Zusammenarbeit im leßten Fahrzehnt getroffen haben, um die Sicherheit der Bergarbeiter gegen Ge- fahren zu erhöhen, möchte ich zum Schluß noch folgendes bemerken.

Nach dem großen Unglück auf Mont Cenis im Fahre 1921 hat der Preußische Landtag das Grubensicherheitsamt und die

zu lindern. Auch das Ansland hat sih in dankenswerter Weise dóflle ( beteiligt. Fnsgesamt dürste die Summe der Spendeu schon jeßt s den Betrag von 11s Millionen Mark überschritten haben.

Für die zweckmäßige und gerehte Verwendung der ein- gelaufenen Spenden und der noch eingehenden Spenden bürgt ein besonderer, vom Herrn preußishen Minister für Handel und Ge- werbe im Einverständnis mit dem Herrn preußishen Minister- präsidenten, dem Herrn preußishen Minister des {Fnnern und mir eingeseßter Ausshuß. Der Ausshuß seßt sih zusammen aus dem Regierungspräsidenten in Aachen, dem der Vorsiß übertragen ist, dem Berghauptmann in Bonn, dem Landrat in Aachen und den Vertretern der Gewerkschaften. Für die Reichsregierung gehört dem Ausschuß der Präsident des Landesarbeitsamts Köln an.

Die von der Reichsregierung und der preußishen Staats- regierung zur Verfügung gestellten Spenden sollen zur Unter-

Pr a es im Einvernehmen mit Preußen gelingen wz einen Weg zun finden, der die Stillegung der Wenzeslguä g. vermeiden kann. Slaus,

Abg. Dr. Le y (Nat. Soz.): Die Katastrophen habe Gruben betroffen, die im Grenzland aas ar ix  p shüttern sie uns. Jn Alsdorf war der Bergversat, wie e A stellen mußten, sehr mangelhaft. Statt bisher 30 Mann wg mit diesen Arbeiten nux noch 5 Mann beschäftigt. Wenn y nicht abgebaut werden wollten, mußten wir Scheinmauery rihten“, so erklärte mir ein Arbeiter. Der Redner stellt Fest À zur Bergung der Opfer nicht das geschulte Personal absolut ungeshulte Leute eingefahren sind. Éinmal sei eine tg ungeshulte Kolonne vershüttet worden und habe wieder Er werden müssen. Er habe eine unterirdische Exylz chlagender Wetter als vorliegend bezeichnet, wodurch auth Kohlenstoffoxyd entstanden sei, das im Schacht infolge Sauer, mangels niht mehr voll habe explodieren können. “Am Cid ausgang sei es herausges g und habe, mit neuem Sauezs

Reichsregièrung, dem Reichspräsidenten und dem jag und seinem Präsidium Dank aus für ihre Hilfs- hmen und Beileidsbekundungen. Er beantragt, in der vom vorgelegten Entschließung auch die Ss der sorigen der auf der Zeche Maybach verunglückten Bergleute Phen. Das ist keine Arbeit im Bergbau mehr, so ruft der r aus, das ist ein Fagen und Rennen nah Kohlen! Durch ationalisierung sind in diesem Fahr an der Ruhr wieder Bergleute abgebaut worden. Daneben gibt es Feier-

Man redet von Ce die gebracht werden müßten. Bergarbeiter sind in dieser Beziehung mit gutem Beispiel egangen. (Abg. Dr. Le y [Nat. Soz.]: Wer i} denn daran ) Doch das Zentrum! Und jevt appellieren Sie an die ndrüsen!) Die ergarbeiter sind der Ansicht, daß die Kohlen- tung möglich ist ohne Lohnsenkungen im Bergbau. (Zuruf en Kommunisten: Sagen Sie das doch Jhrem E vald!) Fett laufen die Tarifverträge an der Ruhr ab. Internehmer an der Ruhr sollten sich ein Beispiel nehmen en Kollegen im Wurmgebiet, die ohne Schiedsspruch und

tonds

stüßung der von diesem Unglück beiroffsenen Bergmannsfamilien Grubensicherheitskommssion eingeseßt. Die Katastrophe auf i , i ffdi

und darüber hinaus zux Seiiauns S Diniexküelenen von in | Minister Stein im Fahre 1925 war einer der vudineo e Grün, E a lteindata E T Der Nebmer out (ohnabbau die bisherigen Boitane verlängert haben. Wir

Zukunft verunglückenden Bergleuten des Aachener Steinkohlen- dung der Versuchsgrubengesellschaft. Jm Oktober 1927 wurde | kein Bergmann, jondern Chemiker. Die Deutsche Bergnei ügen den Appell Stegerwalds, Arbeitgeber und Arbeit-

bezirks dienen. Diese Zweckbestimmung ist gewählt, weil es eine | die Grube Hibernia in Gelsenkirhen von der Bergwerksgesell- De Darano-Gana a len C R e pee E E Die Arbeitszeit ins Bergbau ise zu lang Sie i; man schon sehen, daß an den Gerede international geregelt werden. (Zuruf rechtis und links:

schaft Hibernia dem Deutschen Reich, dem preußishen Staat und dexr Knappschaftsberufsgenossenshaft zur Erforschung und Be- kämpfung von Unfallgefahren im Bergbau zunächst auf die Dauer von fünf Fahren überlassen. Jm Frühjahr 1928 wurde der Betrieb aufgenommen, Die Versuchsgrube, deren Geschäftsführer, Bergassessox Dr. h. e. Beyling, einer der besten Kénner der Schlagwetter- und Kohlenstaubgefahr im Bergbau ist, befaßt si hauptsählich mit zwei Aufgaben auf dem Gebiete der Unfall- : L: e t j

gefahren: mit der Erforschung und Verhütung von Schlagwetter- g R A, S TE Serigo nd gu öfische; e ist ver Au und Kohlenstaubexplosionen und mit der Erforshung und Be- | die Verelendung und Vernichtung deuts fer Bereleu f kämpfung der Gefahren, die mit der Seilfahrt zusammenhängen, | gleichgültig. Der dritte Faktor sei die marxistishe Gewerks& Die Tätigkeitsberichte der Versuchsgrube sind jeweils unmittelbar politif, die an diesen elenden Zuständen in den Bergbaurevien nah ihrer Veröffentlihung den Mitgliedern des Sozialpolitischen ues D RE 2 E eg nitht den Rhein-Aachen-Km Ausschusses des Reichstags zugeleitet worden. Jh kann mir | Feßt habe das Zentrum diesen Sew preis Léedn nr tei daher versagen, hier im einzelnen auf die bisherigen Arbeiten | Wurm-Gebiet an Holland ausgeliefert. ( uruf des kommuil Me Versuchsgrube einzugehen. Auf Veranlassung des Reichs- [O Sr a Durs Rhe Sie haben ja n arbeitsministeriums hat ferner die Chemish-Tehnische Reichs- | arbeitet, aber Sie Haben wegen Diebstahls dreieinhalb Jahr r im Laufe dev E Jahre aae S : i ras od igt A Gin Ey

esondere auf dem Gebiete der Bergbausprengstoffe, durchgeführt. E O LER pt e anted. jet ¿Fus ihn Eine zusammenfassende Darstellung aller V: gi ami verläßt, Er ence ed DecgebE Tue ‘Monat Tre bee nici ministerium im Laufe der - lezten Jahre auf dem Gebiete der | wo in einem kapitalistishen Staat eine Gtubenkätastrophe eti

einer engen Verbundenheit von Nationalsozialisten und Kaj listen nihts Wahres sei. Die Parteien, die T Senedl Young-Plans getrieben hätten, seien tatsählich die Mörder Alsdorf. Wir hätten zwar den Krieg verloren, aber viel {lin sei, daß wir dur den Versailler Shandvertrag unsere Ehre loren hätten. (Unruhe und Widerspruch links.) Jeßt komme mit einem „Sanierungsprogramm“, mit Gehaltsabbau usw. hätte niht einmal der Alte Friy anzuordnen gewagt. Den Fr zosen sei es gleihgültig, ob ein VBohe mehr oder weniger

Härte bedeuten würde, nux bei großen Katastrophen, niht aber bei einzelnen Unglücksfällen Mittel zur finanziellen Hilfeleistung bereitzustellen. Die Folgen für die Hinterbliebenen sind in allen Fällen die gleichen.

Der Haushaltsausschuß hat in seiner sehsten Sizung am 15. November 1930 bei der Beratung der Hilfsmaßnahmen für Alsdorf einstimmig den Antrag angenommen, der Reichstag wolle beschließen, die Reichsregierung zu ersuchen, zur Unter- stüßung der Angehörigen der bei diesem und anderen Unglück8- fällen verunglückien Bergleute des Wurmreviers bis zu 2 Mil- lionen Reichsmark zur Verfügung zu stellen. Fch bitte das Hohe Haus, die Beratung dieses Antrags mit der Beratung des Haus- halts des Reichsarbeitsministeriums verbinden zu wollen. Jh hosse, Jhnen bis dahin genaue Unterlagen über die Höhe der eingegangenen Spenden vorlegen zu können. Die Reichsregierung wird unbedingt dafür eintreten, daß die notwendigen Mittel zur Verfügung gestellt werden. Sie hält aber zunächst eine genaue Prüfung, was auf Grund von Sammlungen und aus schon be- willigten Reichsmitteln vorhanden ist, für erforderlich.

Phrasen!) Die Oeffentlichkeit verlangt, daß der besonders dete Bergmann besser geschüßt werde. (Zuruf bei den Kom- sten: Dann müßt ihr euren Stegerwald zum Teufel jagen!) n: Dann müßt Fhr Euren Stegerwald zum Teufel jagen!) ill im Zentrum.)

(bg, Dr. von rent aa Ten hoven (D. Nat.): meiner Kenntnis is die Verwaltung der Wenzeslausgrube iht in der Lage, die erforderlihen Fnvestitionsmittel auf- gen, um die Grube weiterzuführen, das aber wäre mögli, die Grube monatlich 100000 M Zusu _erhielte. ¿ Geld würde auf der anderen Seite an Arbeitslosenunter- hg gespart werden. Der Kreis Neurode gehört auch zum enden Osten. Schon aus diesem Grunde ersheint die von heantragte Reichsunterstüßung der Grube notwendig.

(bg. Dr. Albrecht - Hannover (D. Vp.): Leider ergibt si Reichstag ein ganz anderes Bild als an der Unglüdcksstelle wo nur einmütige Ll ololtati zu beobachten ist. Hier man nur parteipolitishe Agitation. Jeßt versuchen die nalsozialisten die Kommunisten sogar zu übertreffen. (Abg. Pee y [Nat. Soz.]: Das ist gelogen. Präsident óbe t Aba. Dr. Ley wiederholt zur Ordnung.) Durch nihts das hehre Kleid des Nationalsozialismus stärker beschmugt rch das Verhalten der Nationalsozialisten. (Großer Lärm n Nationalsozialisten und Rufe: Durch Jhre Profitsucht, den Kapitalismus wird der Nationalsoziali3mus beschmugßt!)

Jn der Futerpellation Nr. 237 der Abgeordneten Stoecker

u. Gen. wird auf die L 7 Arbeitszeitverhaltnisse i

Aachener i Ave ib au “gg pr S Unfallverhütung im Bergbau unterstüßtew Unteïrsuhungen und Der Abgeordnete Husemann habe die Schuldigen gedeckt und j tes î ä i I E, SELIIERER Lu, Rg Die szeit- Forschungsarbeiten wird ‘dex Tätigleitsberi = Morra Loo, | Muldigt. Das kapitalistishe System sei eben [huld ; über diesem Material trägt Dr. ub seinen Namen mit regelung im Aachener Steinkohlenbergbau euntspriht der der | Q, x, Tätigkeitsberiht des Reichsarbeits- Grubenkatastrophen die sich troß verringert - Fabas O er ist völliger Laie. (Große Unruhe bei den National- übtigen Steiukohleunreviere. Die Schihidauer. dex Untextage- ministeriums bringen, der dem Hohen Hause bei der Beratung | ständig mehrten. Die von der r Muna A Lo unten sten. bg. Dr. Le y ruft: Sie Brillenslange. Präsident A arbeiter beträgt wie in den übrigen Revieren aht Stunden. des Haushalts vorgelegt werden wird. kapitalistishe Rationalisierung wirke sihch verhängnisvoll aus 1 L D S Tk s ag Say A ia batienivee d Gegenüber der Vorkriegäzeit, wo in Aachen éine halbe Stunde Die Hoffnung, dur die getroffenen Sicherheitsmaßnahmen | trage zur weiteren Bershärsung der, fapitalistishen Krise ü PeT ufe erteilt Präsident Löbe noh anderen Nationalso ia- x länger als im Ruhrgebiet gearbeitet wurde, ist jeßt also eine Ver- U nts HUGMGRRA nas BalegsGast für die Zukunft große iodt bee E Gs N Har mgoar Ee G Ordnungsrufe.) Unerhört ist der Vergleich, den Dr. Ley besserung in der Dauer der Schichtzeit festzustellen. - Jn der Lohn- On vermeiden zu können, hat sih zunächst noch nicht er- | fönne. Es stehe est E ucs. rom lar: Mr gg hen dem deutschen Kapitalisnmus und dem Tiger Clémenceau frage folgt der Aachener Bergbau unmittelbar hinter dem Ruhr- E Capi den bisherigen Ergebnissen der Untersuhung auf | abgeordnete des Preußischen Landtags si von der ergued E Ce ie iéliten: Verbréhungt, Das hat ey gav rige bezirk, wo bekanntlih die Bergarbeiterlöhne am höchsten im Ver- Bee És IT sieht sich die Bergbehörde vor neue shwere Pro- direktion die Direktiven Zolen. Die Riesengewinne der Gui!) “Mit esen Tlugblatt pan cen Bergkapitalismus hat gleih mit den anderen Revieren stehen. Jm übrigen darf darauf | A Unjallverhütung gestellt. E ie E SaEaL I Ee [rang sen Kapital Wey ein glanzendes Geschäft gem 1ht. (Großer Lärm bei den . verwiesen werden, daß die Arbeitszeit- und Lohnregelung, wie sie der E A Hohe Haus, versichert u T daß au seitens gekommen seien. Die Dg: rot Erne me o P Sn O a E e Ma V zur Zeit des Unglücks in Geltung war, nah dem Unglück in freier | R E L ae alles geschehen wird, um eine Wiederholung | unverantwortlih gewesen. Es set einwandfrei festgestellt, daj o 2 "g iat eten per R E er Vereinbarung zwischen Arbeitgeberverband und Gewerkschaften | 102 Ereignisse, soweit es in menshliher Kraft steht, zu ver- | Grubenverwaltung sih um gemeldete Schlagwetter gar nit: Minen (Rufe bet dere Kommunisten und bei Ven National- hindern und die Sicherheit der Bergarbeiter gegen Gefahren zu kümmert habe. Die 14 Prozent Dividende seien eine Blutdividas isten: Aha! Hört, hört! Die Anerkennung ist Husemann

) Jm großen und ganzen wird man d»-m deutshen Unter-

erhöhen. (Bravo!) er im Bergbau ein Antreibersystem niht vorwerfen können.

Zu Punkt 4 dexr Fnterpellation Nr. 218 der Abgeordneten | treibe. 3000 bis 4000 Schupos habe man dort zusammengezot

l verlängert worden ist. A TOAEN e | i: Das ist die Krönung des Wirtschaftsfaschismus, den die Regier

|

R Wn B S F E E Abg. Husemann (Sog.) gibt eine Erklär ar ; h s i Dr. Frick u. Gen., für den das Reichswirtschaftsministerium zu- | Fraktion ab i ä (S0og.) gibt eine Erklärung seiner | um die Bergarbeiter ; ihr en K ‘aden Î : » : : 2 6 ständig ist, darf ih folgendes bemerk d Pal | E gran ab, in der- es heißt, die Sozialdemokraten wünschten | zum Friedhof zu begleiten. Achnlid Dat As è bene Mai n auf der äußersten Rechten und Linken.) Gewiß kann es ändig ist, de gendes erken. J klresterhaitung der Wenzeslaus-Grube, ohne daß jedoch die | C L : ) N Ln A Aa daß E D sich Shibdeutsch-

n. Aber denken Sie nur an die Erdbeben in e -

Grube im Saargebiet ausgesehen, wo die Wetterführung is wochenlang vorher niht in Ordnung gewesen sei. Bertrich die auf Fnnehaltung der Shußmaßnahmen drängten, wu gemaßregelt. Brüning werde jeßt von den Sozialdemokraten un tüßt und diese begingen Verrat an den Bergarbeitern, inden f en Lohnabbau vorbereiteten und einem Streik entgegenarbeitt! Die Bergarbeiter aen in ganz Deutschland mit der Waff Massenstreiks gegen den Lohnabbau und gegen die Regie vorgehen. :

__ Ministerialrat Rot her, der Leiter des Preußischen Grub siherheitsamts, führt aus: Die sehr eingehende Untersuchung? Grubenkatastrophe von Alsdorf hat bisher noch niht zur Erni lung der Ursache geführt. Nur soviel kann als festgestell: 8 gesehen werden, daß es sih mit hrscheinlichkeit nin um Explosion über Tage, au niht um eine solhe von Sprengste# an der Hängebank handeln kann, sondern mit WahrscheinliW um eine Explosion, die unter Tage ausgegangen ist, deren Un wir aber noch nicht wissen, (Abg, Moericke [Komm.]: Dat scheren Sie sih zum Teufel, wenn Sie das noch nicht wissen Vizepräsident Stöhr ruft den Abg. Moericke zur Ordnung.)

Sicherheit der Bergarbeiter darunter leide. Dex niederschlesis Bergbau sei besonders gefahrenreih, andererseits dea ive jedoh das wirtshaftlihe Rückgrat Nierderschlesiens. 1930 sei ein Unglücksjahr für den deutshen Bergbau. Ueber 500 Bergleute hätten allein bei den 8 groven Katastrophen ihr Leben lassen müssen. 1929 hätten täglich mehr als 4 Bergknappen in der Grube ihren Tod gefunden. Die Sozialdemokratie verlange nicht nur ausreichende Unterstüßung der Opfer, sondern noch mehr eine S legung d be Anna 1 arie Ang dex Ursachen und- der Schuldfrage. Jn Förderung wird sogleich nach Abschluß der Aufbauarbeiten in | Alsdorf scheide die Annahme, E eine Explosion über Tage die vollem Umfang wieder aufgenommen werden. Ueber die Frage der | Le MAGE HA wie die Kommunisten behaupteten, voll- Stillegung der Wenzeslausgrube wird, wie ih hierbei bemerken und Cane wette e E M D C Gi E O möchte, der Herr Staatssekretär des Reichswirtschaftsministeriums | bau sei es auch {hon vorgekommen, daß Sclagiwettereerplofloiten nachher eine Erklärung abgeben. auch über Tage Verwüstungen anrihteten. Die Aufräumungs- Eine lückenlose Aufstellung über Art und Umfang der Be- Nes “g Gor! Ren mendeiiens 2. S Wuman dauern, teiligung ausländishen Kapitals am deutschen Bergbau kann dem L bei den Kommunisten: Eine wunderbare Entschuldigungs- / I, anTTa Ix RUEE a ut\{ch rgbc in de rede für die shuldige Bergverwaltung!) Der Redner verweist ) Reid hon aus dem Grunde darauf die Kommunisten auf die russishen Verhältnisse und ver- liest einen offiziellen Beriht, wonah es im vorigen Jahr bei

(Lachen auf der Rechten und Linken) und in Ftalien. IC den uns in einer Phase besonders großer Aktivität der Erde. alter Erfahrung häufen sich in solcher e die Bergkata- hen. Deshalb ist gegenwärtig besondere Vorsicht notwendig. Saargebiet ist deuts, das müssen wir bei dieser Gelegenheit t besonders betonen. Deshalb stimmen wir dem Antrag Wu birthaftlihe Hilfe auf die Grube Maybah auszudehnen. Me e, ob die Wenzeslausgrube aufrehterhalten werden kann, muß hend geprüft werden. Deshalb beantrage. ih Aus\shuß- ung des deutshnationalen Antrags

Abg. Bör ge r (Nat. Soz.): Wenige Tage nah der furcht- Katastrophe auf der Grube in Alsdorf, als die Opfer noch geborgen waren, stand in der Deutschen Bergwerkszeitung: Uvidenden der Grube sind bis 1941 gefichert! Pfuirufe.) Mensch, der so etwas \{hreibt, während noch die Mütter und len der Bergleute um die Opfev weinen, der Mensch, der da amn den Profit denkt, gehört ins Zuchthaus. Jh bin der tines Grubenbeamten. Unter dem stillen Druck des General- Kors Kesten von der Zeche m mußten mein-Bruder i, obwohl mein Bruder erst 15 Jahre war und die Gruben-

Bei dem in Deutschland herrshenden Kapitalmangel ist die Entwicklung des Aachener Bergbaues in den leßten Fahren und cine damit verbundene, im Vergleich zu anderen Bergbaubezirken günstige Beschästigungsmöglichkeit von deutshen Bergarbeitern | wesentlich auf die Beteiligung ausländishen Kapitals zurück=- | zuführen.

Eine Stillegung der Grube Anna 11 k nicht beabsichtigt, die |

nicht vorgelegt werden, weil Art der Beteiligungen ein eindeutiges Urteil über die

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ausländische Herkunft der Kapitalmittel nit zulassen und über E, Ee Grubenkatastrophen “allein _in Rußland über Alsdorf haben wix bisher noch keine Kohlenstaubexplosion e '

den Besiß eines großen Teils der Aktien nichts Näheres bekannt ist. | Falle A1 ne men G E vei den Kommunisten.) Fm | sondern nur Schlagwetterexplosionen. Diese Tatsache ist zor jungen Leuten unter 16 Jahren verboten ist, zusammen

Die Feststellung wird ferner dadur unmögli, daß der Umfang Uaierluuns AENC O 2e S LERI und das Ergebnis der zuführen auf die SeiGanenteit des Kohlenstaubs in B inem jugendlihen Schlosser in die Grube einfahren, um 3 ] glich, g | ( G e Steiger hätten allerddngs bei der | Grube. Wir haben deshalb unsere Maßnahmen entsprechend umpe in Ordnung zu bringen. Mein Bruder, der zum

n Male in der Grube war, wurde vom Förderkorb in Stücke en. Wir Beamtensöhne mußten diese Arbeiten verrichten, der Generaldirektor sonst unseren Vater auf die Straße ge- ên hätte. (Bewegung.) Jm Mittelpunkt aller Fnteressen nicht eke Tas Schickfsal des deutschen g tun der Profit. Wer einen Generaldirektor Kesten zum Dor- bten gehabt hat, der kennt den brutalen deutschen Kapitalisten.

Unmenschen sind {huld daran, daß es überhaupt Kommu- n gibt Diese Menschen tragen die Verantwortung vov der on. Und Herr Kesten ist prominentes Mitglied der Deutschen L (Hört, hört! bei den

gebaut und sind allerdings in der lebten Zeit vorsorgli 2 auf der Grube Anna Il in der Anwendung des. SteinstŸ verfahrens über das urs rünglich beabsihtigte Maß hindt gegangen. i

des ausländishen Kapitalbesißes bei der starken Verflehtung der | Belegschaft in {hlechtem Ruf gestanden und dexr Betriebsleiter deutshen Wirtschaft mit der Weltwirtshaft ständigen Shwan- habe einen Steiger, der sih bei den Rettungsarbeiten besonders A bad E 7 E : ausgezeichnet hatte, angeschnauzt und nah Hause geshickt, weil ex fungen unterworfen ist. Soweit bei dieser Sachlage ein. Urteil | sein „Soll“ an Sébtoten Kohle nicht Slietet hatt j '(Sôrt, über das Ausmaß des ausländischen Kapitalbesiyes überhaupt | hört! links.) Auch seien die Sicherheitsvorrichtungen nicht dur- möglich ist, liegen Veröffentlihungen über diese Frage von | 12 m Ordnung gewesen. Gegen die Arbeitnehmer gehe der privaten Stellen in genügendem Umfang vor. Es sei in diesem AeSer, E allgemein ganz, rigoros vor. _Die Zusammenhang vor allem auf den Sonderdruck aus der Zeitschrift vidlert die Sielle ie Gtues auffht müsse Ctn Dathén, „Ruhr und Rhein“ über „Das ausländishe Kapital in der deut-

igen. Die größten Schwierigkeiten bei der Aufklärung B Unglücks ist der Ort der Fie, erfaf Die Explosion hat 8

heute

nur die Abbaubetriebe, die Flöze, erfaßt, sondern auch die Ha strede und den Schacht er rissen. Für diese Erscheinung 1 alle Betrachtungen, zum Teil auch die des Abg. Ley und Z Abg. Florin, zu keiner Erklärung. Wir sind selbstverstän sämtlichen Behauptungen und Gerüchten nahgegangen, die k

revidiert, die Stellung der Gewerbeaufsiht müsse gestärkt werden Der Bergbau brauche Wetterkontrolleure. Wein fich hrausftelle,

schen Wirtschaft“ verwiesen. Jn dieser Zusammenstellung findet | daß Benzollokomotiven die Wetter entgündeten, dann müßten | Press ir i in einziges df j j :

44 : S E S N y 99s di è ¿ ; ,, nuß sse oder sonst irgendwo aufgetauht sind. Kein einziges X und des Reichswirtschaftsrats!

sich auc eine Uebersiht über den ausländishen Kapitalbesiy im M ta EN vershwinden. (Beifall bei den Sozial- Gerüchte hat uns biger irgendeinen postiven Anhaltspunk: 8 listen. Aarau Le en Kommunisten: Bei Euch geben. Warum dieses Unglück ein solhes Ausmaß angeno"" M 12 dieselben Leute. Lärmender Wider pruch bei den

deutshen Bergbau nah dem Stande von Anfang August 1930. onalf natjozialisten.)

Zu E ; i ; Statssekretär Dr. Trendelenburg: Die Reichsregie- | hat, weiß bisher noch kein Men ch. Jch habe aber die bestim®

die Möglichkeit

deutschnationa halten wir ni

Das

fürchten musse.

Bei den gekennzeihneten Fehlern, die solhen Untersuhungen not- | rung ist sich der überaus s i i i O E E E, L ( L L : 11s s{chweren sozialen und wirtshaftlihen | Hoffnung, daß wir i Mat 2 f ba Dy 9 N L ._ R R 2 N wendig anhaften müssen, dürften ähnliche, auf amtlihen Ex- | Folgen bewußt, ‘die bei einer Stillegung der Wen L E Grie Hoff unn, e Erploin bande D N, dah S Rehe e rliting (Zentr.): Wir haben das Vertrauen bei Neurode die Belegshaft und ganz Ni hl si i ; , auch weiterkomme1 {rOSregierung, daß sie die Verhandlungen mit Ps : ganz Niederschlesien treffen | Die Untersuhungen werden jedenfalls uaf das so Viele führt, daß dem armen Bezirk von Neurode die Still»

Na d

Fro sußende Zusammenstellungen kaum zu genaueren Er- | würden. Sie ist daher in Erwägungen mit der preußishen Re Gui ) , 9. . s C E gebn sen führen. E : S ] gierung darüber B nuetveren, auf welchem Wege eine Fortarbeit

Eine zweite furchtbare Katastrophe, die das deutshe Volk | der Wenzeslaus-Grube ermöglicht werden kann. Die beabsichtigte tief ershüttert hat, ist die Shlagwetter- und Kohlenstaubexplosion boten Ke bleria Srube sten n, Zusammenhang" mit den wieder- 2% D: K A auf ver Rede ute E E Ylenjaureausbrüchen, die in den leßten Fahren ei s ber d. J. auf der Zehe Maybach bei Friedrichsthal | von Unfällen und in diesem Jahre die Os de Ee

weitergeführt werden. Jedes Unglück ist objektiv als Einz? zu prüfen und dabei zu untersuchen, ob ein Verschulden vos oder nicht. Von einer ununterbrohenen Steigerung der unis ziffern kann man im preußischen Bergbau wenigstens 2 sprechen. 1926 haben wir bei don meisten Zechen unserer j die niedrigsten Unfallziffern seit ungefähr 15 bis 29 J

7 2er Wenzeslausgrube erspart bleibt. e Hilse auch nicht da wenn 4 austauht. (Abg. Ja tar, Lnzeslausgrube wurden zwei Wochen lang von “n, euern gewarnt, ehe die Katastrophe eintrat!) erantworilihkeit wird eingehend geprüft werden,

den

Die Reichsregierung | die Frage der Finans | a { ch [Komm.}: Die Verantwort=- |

: Schuhe

Die Frage | dér sozialen Au gaben fi W wendig. Der kommunistif

Wenn |

prüfen. gestattet uns jedoch nicht, diese Darlegungen für zutreffend zu | lten. Ange t j

etner

zu verhindern.

es Bergbaues zu verzeichnen.

irtschast

die Bestrebungen des Wiederherstellung der

wunderlich sei es Christlichsoziale Volksdienst, das lehnten. deutscher Volksgenossen verhungern. leidenden sei, En ges anzunehmen. Die

wirtschaft den ausländischen

ihts der allgemeinen s{chweren Not der deutschen | und des es Here Volkes unterstühen wir aufs wärmste

Das allgemeine Ver

assen

zum Weiterbetrieb der Grube besteht und

sih natürlih nicht

es | ern. Darum stimmen wir dem en Antrag ohne weiteres zu; Ausshußüberweisung Aba, Li ree S

g. V1mdberHhy (Soz.) meint, das Steinstaubverfahren sei durchaus nicht in dem erforderlihen Umfang SRGITERAEE rer A on Sprengverfahren sei in den leßten Fahren so übertrieben worden, daß man an der Ruhr jeden Tag eine Katastrophe be- L Es sei unverständlich, wie man zu fommen könne, der Tributplan sei uld an den Katastrophen. Früher habe man den Kapitalismus und auch den Staat als Mit- [huldigen bezeichnen können; heute sei das anders. Heute seien die |- Reih der Nationalsozialisten ergehen? Betriebsräte aus der Arbeiterschaft mit tätig, um Unglücksfälle «n Rußland seien häufig Hunderte von Opfern l Das Verdienst, daß in den lebten Jahren abgesehen von den großen Unglüsfällen die Un- falle im Bergbau zurückgegangen seien, sei den Gewerkschaften zuzurechnen. Abg. Dr. Albrecht (D. Vp.): Die shweren Vorwürfe, die der Abg. Börger (Nat. Soz.) gegen Herrn Generaldirektor Kesten hier soeben erhoben hat,

der Ansicht

sofort nach-

lien zahlreihez Nationalsozialisten

Berlin, sondern auch andere

gekommen. dungen ein, weil nihts mehr da sei. sozial d

ozialistis eutscher

Frankreich bef dort feine Arbeit finden könnten. der Abgeordnete Köster von der Wirtschaftsparte könne man die Riesennot der Massen nicht beseitige Kapital schlage alles in

dargelegt,

mehr Menschen zur Selbsthilfe greifen müssen. erre man ein, aber die gro utshe Volk ausgepotwert Und würden sie einmal grie sung bei den

Reichskabinetts habe Solange das nicht verwirklicht sei, Deckung für den Antrag zu fragen. man, und nachher habe man kein bauen. Wir fordern, so betont der t ch ausreichende Unterstüßung. u nicht mehr imstande sind, dann inister, die Verpflichtung, sür die

be

kranke g i

hilfe.

en leeren Kassen.

c fordern aber au die deutshen Gemeinden da

aben Sie, meine Herren

lich Abg.

9 0

nistische unter he

Wo

sozialisten ea er \ Abgeordnete Schulte-Düsseldorf, zum Zurufen der Sozialdemokraten,

nungen!

ftigen

pen; das habe schon _ Fn den nächsten Wochen und Monaten würden n Die greife un

ßen Gauner und Verbrecher, die das

g lasse man frei herumlaufen. , dann würden sie krank. (Lebhafte

ational “ar ten.)

gesagt:

ittel dázu zu sorgen. Schaffen Sie A: ) ÿ Stürmischer Beifall bei

so N Zurufe eines sozialdemokratischen Abgeordneten. ebbels [Nat. Soz.]: Sie Mistkerl Sie! Die National-

sen, während der nähste Redner Rednerpult geht,

auf die sie mit

Herrn Reichsarbeitsministers, die auf die eih8arbeits8gemeinschaft gerichtet sind.

Damit isst die Aussprache beendet, wird zunächst zurückgestellt. Es folgt die Beratung des Berichts des Reichshaushalts- ausschusses über den kommunistischen Antrag auf i Winterbeihilfe Sozial- und Kleinrentner sowie alle Für- sorgeberechtigten. Der Ausshuß beantragt Ablehnung des Antrages.

Abg. Gemeinder (Nat. Soz.) stimmt dem Antrag zu, Wenn man die Menschen nicht verhungern lassen wolle, müsse man für ihren ausreihenden Unterhalt sorgen.

daß gewisse Vertreter der res publica, wie der ntrum usw., den Antrag ab-

Es sei » eg chy völlig gleich, ob hunderttausende

an

roße Städte hätten

pfändet. Die Aussichten, die sich den schaffenden Schichten heute in Deutschland böten, seien verzweifelte. Die Zahlen der Selbst- mordstatistik redeten eine L Sprache. und frierenden Menschen seien ohne ihre Schuld in diese Not Die Gemeinden s{chränkten eben ihre Sonderzuwen-

Und das Reich Die

Ein

r\t Brot, dann

Gegenrufen antworten, geschlossen den Saal.)

Abg.

der Arbeitslosen, der Kris rentner und der übrigen Fürs eworden sei.

eutshland. Dazu also insgesamt über l i samten deutshen Volkes, seien ohne jede Ausdruck des Niedergangs des S bruchs der fkapitalistishen Wirts u über, die E. Au

gehe daz

abzudrosseln. Hand in | 7 und Ausforshung den Notleidenden gegenüber. sozialdémokratis ) e zum Beispiel im Lübeck eine sozialde fahrtspflegerin zu einem Arbeitslosen gesagt, er ex arbeite ja- nit, |

(Hört, hört! bei den Kommuni

So hate

Stiefel laufen.

pn seien in zahlreichen eitsprüfung werde von fleinlih und brutal geh

ohlen,

Sitte Sen (Komm.) schildert die Notlage / ènunterstüßungsempfänger, : orgeberehtigten, die immer s{limmer

nders die

geradezu sabotiert werde.

der Fuürsorgebetrag für eine t ihre Tochter noch 12,70 Mark verdiente, die Unterstühung auf 5 Pfennig

sammen

(Stürmisches hier und da so würden jolche

gesihts Dre Hâal anderen

Gewährung einer unterstüßungsem'

berehtigten und V Lbluß fordert

Zum national

und diesen verfluchte Abg. Karst en (Soz.) lehnt demagogishen Rede Hungernden nit. Me L zu ungsfrage. 2 Tis T ündigten Antrag auf orlegen. ] ie Sozialdemokraten Ee sih

Not in Lösung

endlih den so lange ange Bank- und Börsenfürsten v sozialisten: Der lieg nux von sahlihen

Praktisches erreiht. sagen hätten, \

meinhei

der Bérge von fte der deutschen

Krankheiten befallen. i Winterbeih änger, von 12 mpfänger von der Redner

sozialistishen und

ten, } l \{öben, e nicht

nsarten zu a Man müsse pra werden.

t k vor!) enchtsp

Veberall, wo die oi für die Winterbeihilfe die die Kommunisten den begangen wor

och häufen.

11 108 000 Unterstüßungsberechtigte be es fämen noch rund 2 Millionen Kriegsop\er, 13 Millionen Menschen, ein Fünftel des ge-

Existenz. aft.

könne daher

Mark für jeden

(Zuruf bei

unkten leiten, dann werde au Sozialdemokraten etwas zu gesorgt worden. ? Sozialdemokraten in die den. Es sei eine Teilung

hen den vershiedenen Jnstanzen not-

Antrag habe nur e

Die Abstimmung

Erwerbslose,

Besonders ver-

i ie Zahl der heute Not- äßt, bereits auf über 25 Millionen meinden seien dur die marxistische Schulden- reditgebern ausgeliefert. Nicht bloß

Die hungernden

Behauptung des - national- n Abgeordneten Reinhardt, daß ein großer Export enschen stattfinde, sei durhaus zutreffend, denn in änden sih bereits tausende deutscher Arbeiter, die Mit Massenspeisungen, wie sie i für nôtig halte, n. Das mobile

habe man kein Recht, nah der Krankenkassenpaläste baue ld, Krankenhäuser für Lungen- Redner, diese Bei-

Arbeit und Brot und shließ- den

,

stems, des völlig l Die Gemeindebürokratie ¿gaben bis auf ein Minimum nd damit gehe eine ekelhafte Shnüffelei Darin zeichneten en Gemeindebeamten aus. mokratishe Wohl-

auf Pappsohlen sten.) Solche und ahnliche Städten zu verzeihnen. Die Bedürftig- den sozialdemokratishen Fürsorgern ]o andhabt, daß die Krisenfürsorge dadur So wurde in einem Fall in Breslau Frau auf 12,75 berechnet. Da aber wurde - für beide zu- e wöchentlih festgeseßt. Hört, hört! bei den Kommunisten.) Wenn jeßt schon Plünderungen von Geschäft Fälle sih n Leben Fugend se

en vorgekommen eten, Ein Narr sei, wex an- smitteln in den Läden verhungere. i bereits von Tuberkulose oder

Dex kommunistishe Antrag auf ilfe von 40 Mark für die Haupt-

Waisenrenten sei sehr be i die Arbeitershaft auf, die Stahlhelmmordbanden zu vernichten n Staat auszurotten. es für seine Fraktion ab, mit rbeiten, damit füttere man die ftische Wege suchen, um der Am wichtigsten sei doch die Die Nationalfozialisten sollten doch Besteuerung der

Auszahlung

Betriebe ver-

verschanze sich

ster Rathenau

Mitglied des Reparationen!

Wenn

National-

der kommu-

dex Klein-

gäbe es in

as sei der en Zusammen-

brauche feine

eres ungs- scheiden.

den National- etwas

Die Ge-

Bedeutung.

nde Sicherheit gewährleistet ist, dann sollte de i y : I , r Weiterbetrieb nit an finanziellen Fragen scheitern. , |

) Mehr Wert habe die Befreiung von der Kranken- chein- und Arzneikostengebühr und die Stafsfelung der Bürger- teuer. Die Kommunisten sollten lieber mit den Sozialdemokraten

otar eten s die Arbeiterschaft gegen die Arbeitgeber, zum

ispiel bei der Reform der Fnvalidenversiherung, wenn es sich um

die Beitragspflicht der Arbeltgeber handele. (Fortgeseßte Zwischen rufe bei den Kommunisten.) O seiner Partei beantragte Winterbeihilfse hätten die . e G S Î 4 g und Nationalsfozialisten abgelehnt. Sammlung von freiwilligen Spenden, die die Nationaljozialisten veranstaltet H Nationalsozialisten.)

Die an verschiedenen Orten vont Kommunistew

n einer Stadt habe eine

2 Mark ergeben. (Lärm Hei den es da den Armen in einem Jn Rußland könne nie- mand den Kommunisten in die Suppe spucken und wie sehe es da aus. Jn Deutschland seien im Fahre 1927 2/4 Milliarden Mark für die soziale Fürsorge ausgegeben worden. Fn Rußland gebe es keine besondere Versorgung der Kriegsbeshädigten, und dórt seien für die Kriegsbeschädigten und für die allgemeine Für- sorge zusammen nur 7,6 Millionen Rubel vom Staat und 95 Millionen Rubel von den Gemeinden ausgegeben worden. (Beifall bei den Sozialdemokraten, Lärm bei den Kommunisten.)

Damit schließt die Aussprache; es werden die zurück- gestellten Abstimmungen vorgenommen. i

Von den Anträgen zu den Grubenkatastrophen wird der fommunistishe Antrag auf Bereitstellung von 10 Millionen zur Linderung der Not der betroffenen Familien abgelehnt; gemäß der Ausschußentschließung wird beschlossen, die Regie- rung zu ersuchen, aus Anlaß der NEFADE Fon der Alsdorf- und der Maybachgrube bis zu zwet Millionen Mark zur Unterstüßung der Angehörigen der ver- unglückten Bergleute zur Verfügung zu stellen und auf eine eingehende Untersuchung über die Ursachen der Katastrophen hinzuwirken. Jn bezug auf die Weazeslaus-Grube im Kreise Neurode wird unter Ablehnung eines kommunistishen An- trages nach dem Antrag Dr. v. Freytagh-Loringhofen und pie t beschlossen, die Regierung zu e, darauf hin- zuwirken, daß der Betrieb der Wenzeslaus- rube nicht still- gelegt, jondern im FJunteresse der Belegschaft, der Be- völkerungskreise und der Kommunalverbände aufreht- erhalten bleibt; der Antrag wird mit sehr großer Mehrheit gegen die kommunistishen Stimmen angenommen. Der An- trag Dr. Breitscheid (Soz.) und Genossen auf Vorlegung eines Reichsberggeseßes wird mit großer Mehrheit ange- nommen. Die zu diesen Gegenständen vorliegenden Fnter- pellationen werden für erledigt erklärt. : Der Ausschußantrag auf Ablehnung der Winter- beihilfe wird in namentlicher Abstimmung mit 284 gegen 183 Stimmen der Kommunisten, Nationalsozialisten, Deutsch- nationalen und Landvolkpartei angenommen. L Dex am Donnerstag übersehene Antrag des Bayerischen Bauernbundes, die Hochwasserhilfe auf die Donau auszudehnen, wird einstimmig angenommen. Damit i} die Tagesordnung erschöpft. Abg. Drewiy (Wirts. P.) wünsht noch Beratung jeines Antrags auf Aufhebung einzelner Bestimmungen des Brot- geseßzes in der Notverordnung, Dieser Wunsch scheitert jedoch an dem Widerspruch des Abg. Hemete r (D. Landvolk). Präsident Löbe schlägt im Einvernehmen mit dem Aeltestenrat vor, die nächste Sizung am 3. Februar abzu- halten und die Festseßung der Tagesordnung dem Präsidenten zu überlassen, Abg. Torgler (Komm.) beantragt, am morgigen Sonn=2 abend um 12 Uhr das Demonstrationsverbot und die Frischfleish- verbilligung zu beraten. Die Notleidenden könnten nit warten, bis hier ein elender Kuhhandel abgeschlossen sei. Präsident be : Der Kuhhandel gehört nicht zur Geschafts- ordnung. (Heiterkeit.) H Abg. Torgler (Komm.) wünscht weiter die Beraiung von Muttershuß, Wochenhilfe, Wochenfürsorge und Kinderspeisung. Abg. Dr. Spahn (D. Nat.) beantragt, am Sonnabend die Mißtrauensanträge und die Anträge zum Schulgesey zu be- handeln. S A A L

Abg. Dr. Fri ck (Nat. Soz.): Dieser Reichstag ist nicht sehr arbeitsfreudig, weil er, obwohl er nur 3 Monate alt ist, hom wieder überaltert ist. Da sollte man ihn lieber ganz nah Hause shicken. Der Redner beantragt, fa Sonnabend eine außen- politishe Debatte und die Besprehung der Mißtrauensanträge, der Polizeikostenzuschüsse für Preußen und Thüringen und seines neuen Antrags auf Einführung einer Tantiemen- und Dividenden=- steuer. (Gelächter.) - E Gegen die Stimmen der Kommunisten, der Deutsch- nationalen, der Nationalsozialisten und des Landvolks wird eine Sizung am Sonnabend abgelehnt. Abgelehnt wird au der Vorschlag des Abg. Torgler (Kmm.), schon am 13. Januar wieder zusammenzutreten. Es bleibt also beim

Vorschlage des Präsidenten: Nächste Sizung am 3. Februar. Schluß 34 Uhr.

hätten, ganze

Wie werde

Preußischer Staatsrat. Sißung vom 11. Dezember 1930. (Bericht d. Nachrichtenbüros d. Vereins deutscher Zeitungsverleger.)

m Staatsrat leitete heute gg Dr. Höpker Aschoff die allgemeine Aussprache zum Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 1931 ein.

Der Minister nahm Bezug auf seine Ausführungen im Aus- \chuß und es ed darauf hin, daß der Finanz- und Wirt- [Ruh ablan der Reichsregierung inzwishen durch die Notverord- nung des Reichspräsidenten verwirkliht worden sei. Die Reichs» regierung habe sich gezwungen gesehen, von allen verfassungs- mäßigen Mitteln E zu machen. Als man in Weimar die Berbefung verabschiedet habe, sei man zweifellos davon über» eugt gewesen, daß sih immer eine verantwortungsbewußte Mehr-

it finden würde. Fn den leßten Fahren e aber dieser Gedanke auf das schärfste ershüttert worden. an habe im Reichstag mit einer doppelten D position zu rechnea gehabt, ohne E ge- lungen sei, diese position zu verantwortungsvoller itarbeit u Voinget. Die / Notverordnung des eihspräsidenten, #o Jes der Minister weiter aus, seien ab- elehnt worden. Die Notverordnung, die die Finanzgebarung der Länder und Gemeinden sehr stark beeinflusse, stehe in Kraft. Nan sehe sich allerdings der Me gegen Her, daß das Reichs2 parlament sich mit einer Reihe von Anträgen zu befassen habe, die auf dem Wege der Geseygebung Abänderungen herbeiführen wollen und bei ihrer Annahme zu einer Aushöhlung der Not- verordnung. führen müßten. m übrigen sei in verschiedenen Punkten, die bei der Aufstellung des preußishen Etats noh e waren, Klarheit geschaffen worden. Das gelte ietetnát auf dem Gebiet der Gehaltskürzungen. Diese Ersparnisse könnten jeßt in Rechnung gestellt werden, da: die Notverordnung die Kürzung der Gehaltsbézüge vorsehe und sie au für die Lander und Gemeinden d jeg Das t gs rrgesey- sei ja bes

bänderungsanträge zur

ine agitatorische

kanntlich fallen gelassen woxden. Die Au assung habe sich durh=

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