fruhtbar, reich und der Arbeitskräfte ist dort außerordentlich mild könnten Strafgefangene in ebracht werden.
ah einer für 500 Gefan einmaligen Ausgaben za. 188 000 M heraus; brecher erfordert L der dauernden Ausgaben 300 000 verband in seiner Petition aufgestellte ergibt ebenfalls Zahlen, als vielfach
Außerdem w am Markttage"
überschlägli O PPE Le eOEn (Preis unbekannt)
Am vorigen
S Qualität : g M
Durchschnitts. preis
er Preis für 1 Doppelzentner 1 od
der Bau eines Zellen Doppelzentner 900 000 M, 3
welche keineswe
Now: Gerste. angenommen worden ist.
bedürftig schildern. angenehm; einer Strafkolonie sehr wohl unter- ostenfrage spielt jz au erheblich mit. estellten Ber-chnung kommt an an dauernden Ausgaben gefängnifses für 500 Ver- Verzinsung 70 000 #, Gesamtbetrag Eine andere vom Deportations- Berechnung für 300 Gefangene s so fehr ershreckend wirken,
rauenfrage wird
gelöst werden können, onien angefangen. rauen könnten elöft. Ganz be Resolution um fr nur auf Ansuchen er mi auf Grund des Antrages wieder als ert; aber mit Unrecht ; ften Willen nit ohne ihr Ansuchen nah
bin zu alt geworden, um zu glauben, An den afrikan
. Medlbg.
M
auf morgen gelöst werden könnte.
Schncidemühl . e eingetreten bin,
Freiburg i. Sl... Glaß N LO S
für die ih f deutshes Volk 20
Gndlich kommt man und so wird es vielleiht auch hi wenn man ungern an die eine neue Organisation, hier im Hause sih mei aber wird die S
dann doch dazu, einmal
Hagen i. W. : Geb / auf privatem wird der Depo ätten wir eine Prob higt sind, und ob sie aft zurückehren.
Memmingen . , Schwabmündhen . S i. Wrttbg. . chwerin i. Meckl
Bemerkungen. Ein liegender Strich' (—) in den S
Berlin, den 26. Februar 1908.
S 91RD T M R A S
erundeten Zahlen berenet.
gerundet mitgeteilt. Der Dur@hschnittspreis wird aus den un ti)prehender Bericht fehl.
d der Verkaufswert a i gu r ein Punkt (. ) in den legten sechs Spalten, daß en
der betreffende Preis nich
Kaiserlihes Statistishes Amt. van der Borght.
f volle Mark ab
e wird auf volle Doppelzentner un t vorgekommen ift,
Die verkaufte Men ten für Preise hat die Bedeutung, daß
Besorgnis muß ih ablehnen.
Dea o amerikan., bunt La Plata, gelber
Grofthaudelspreise vou Getreide an deutschen und fremden Börseuplätzen für die Woche vom 17. bis 22. Februar 1908 nebst entsprehenden Angaben für die Vorwoqhe. 1000 kg in Mark. (Preise für greifbare Ware, soweit niht etwas anderes bemerkt.)
G m0 0 S P: E L E m 65 0-@ Q A0
Roggen, 71 bis 72 kg das hl . Weizen, 75 „ 76
o. 6 e e O Oel L S Db a e e a o o o o Deo .
| lieferbare Ware des laufenden Monats (
Antwerpen. Donaus, mittel
S S #0 S D
Weizen, Lieferung8ware |
E00 «00a
Os 00.0 §4
O D
Kansas Nr. 2. .
o o o Q E E Tog'dal Tondo L SDOUEN T aut Mi
E o eo. E A
0 @# S0 S @
Roggen, guter, gesunder, mindestens 712 g das 1. ba 450 1A 1 ¿ Buenos Aires.
/ Durchschnittsware ,
1) Angaben liegen nit vor.
Bemerkungen.
für die Weizennotiz an der Londoner rechnet; für die aus den Ums, s ermittelten Durchschnittspreise für averages) ift 1 Sm
Gerste = 400
Amsterdam.
¿S A0 ® 5:0
etersburger [4 a . . . - * -
amerikanischer Winter
amerikan. bunt
S 2 T O U D-20040 S G S
Mannheim.
fälzer, russisher, mittel lzer, russischer, amerik., rumän., mittel er, badischer, russischer, mittel fälzer, mittel . ., utter-, mittel , .
Ausführungen
0 000 ee O] L O O L MIiA J) E G Le M S e e d a a e
1 Imperial Quarter ift duktenbörse = 504 Pfund an 196 Marktorten des Königrei einheimishes Getreide (Gazette Weizen = 480, Hafer = 312, 1 Bushel Weizen = 60, 1 Bushel Mais = 1 Pfund englisch = 453,6 g; 1 Last Roggen 2400, Mais = 2000 kg. ung der Preise in Reihswährung sind die esangaben im „Neichsanzeiger® ermittelten selkurse an der Berliner Börse zu
ien und Budapest die Kurse auf Wien, Kurse auf London, für Chicago und York, für Odeffa und Riga die Kurse , für Paris, Antwerpen und Amsterdam die Kurse reise in Buenos Aires unter Berücksichtigung der
Berlin, den 26 Februar 1908. Kaiserlihes Statistishes Amt. van der Borght.
London. (Mark Lane) ..,.
englishes Getreide, Mittelpreis aus 196 Marktorten (Gazette averages)
gen, Pester Boden N weiß
Weizen, Theiß- fer, ungarischer I erste, slovakishe . .
Mais, ungarischer
fund engl. t. 06 Pfund eral;
S D061 S/S o 07: ck40 e R. E Q 9 S E 10 Q P Ad M
a Seid R N E L U F E P E i Ee A
erledigen läßt.
Aus allen tfesen Erwägungen heraus, meine Herren, können die verbündeten Regierungen nah meiner Meinung nicht wünsthen, daß der Reichstag {hon jeßt ih zu Gunsten eines Gedankens festlegt, dessen Ausführbarkeit weder er selbst in diesem Augenblick genügend erwägen kann, defsen Ausführbarkeit aber auch auf seiten der verbündeten Regierungen Reichstag den
aus den einzelnen wöchentliGßen Durchs Grunde gelegt, und zwar für für London und Liverpool die Neu York die Kurse auf Neu
Budapest. Mittelware
Liverpool.
E C E U Cu G
roter Winter- Nr. 2 .
S E P 0 0 0H
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P D. S7 Wi Wi 0.00.0. 6: S 0-0: 0
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Odessa.
Roggen, 71 bis 72 kg das bl , , L Weizen, Ulka, 75 bis 76 kg das hl... ,,
E00 #960 S
erheblihem Zweifel
0 6.600 06
Hafer, englischer, weißer, neuer Gerste, Futter-
E 00 S D 0. Q D
Regierungen vorzulegen, so muß sich der Nei darüber klar sein, unbedenklich ist
Gesetzentwurf chstag nah meiner Meinung daß der Gedanke zweckmäßig, gerecht, finanziell auch politish keine Gefahren Das, glaube ih, kann der Reichstag zur Zeit nit sagen.
Nun, meine Herren, sind ja die Fragen der Deportation in früheren Jahren bereits Gegenftand der Erörterungen auch im Reichs- juftizamt gewesen, und die Frage hat damals auch {hon bei uns eine Prüfung in derx milden Form gefunden, die jeßt von dem Herrn Vor- redner als eine angemessene Lösung befürwortet worden ist. Die Er- örterungen, die darüber in der Verwaltung stattfanden, vollständig abgeschlossen. der Frage b-\{äftigen müssen und uns um als diese Anregung im Reichstage gegeben ist; aber in diesem ch meinerseits keine Erklärung abgeben, er Nichtung hin als eine Zustimmung
dem Vorschlag gedeu
Ma amerikanische
Mitteln der Vorzeit zurückgreife. material über die der Gefängnisse vor. ungeheuer gestiegen. haupt Bestraften beina zahl der Personen hatt Bekanntlih leiden Förperlihen und Geisteskrankheiten, an Wahnsinn i thisis, Tuberkulose. 1886 betrug di bei der freien Bevölkerung im Alter von in den Strafanstalten 21,5 9%, also ter von 30 bis 60 Jahren in der freien anstalten 16,30 0/6, also etwa Tuberkulosekranke aus den Ge- zu Familien geshickt ; dadur fse, es werden aber die Krank- Cs ist sicher erwünscht, daß die einer Form entleert werden, und do haben Kategorie der wirklihen Gefangenen zu tun, weiten Kategorie der Strafentlassenen, die Arbeit finden, weil fie mit Sie werden ihre frühece Verbrecher- Gefängnisse. so untersuchen, ob es niht möglich ift, für beide nd welche Gelegenheit zu ganz neuen Welt zu neuen Menschen zu maten. Wege vorgeschlagen worden. “Jahren in einer Petition vor,
Es liegt ein überwältigendes Zahlen- Vermehrung der Verbrechen und die Ueberfüllung Die Verbrehen wegen Körperverlezung sind ganz Das s{limmste ist aber, he die Hälfte rückfällig war. Freiheits\tcafen hintereinander
Staatssekretär des Reichsshaßamts Sydow:
Meine Herren! Jh bitte Sie um Entschuldigung, wenn ih die Beratung des Etats des Reichsjustizamts einen Augenblick unterbreche. Es liegt mir aber daran, nahdem ih das Amt des Staatssekretärs des Reichsshaßamts übernommen habe, die erste Gelegenheit zu einer kurzen Erklärung persönlicher Art zu benutzen.
In meinem neuen Berufskreise liegt mir, wie Sie begreifen, vor allem die Aufgabe ob, mich über den Stand der wichtigen {webenden Fragen aufs eingehendste zu informieren. nächsten Wochen meine Arbeitskraft ziemlich stark in Anspruch nehmen. Sie werden es daher verstehen, Zeit nicht so regelmäßig und so häufig, wie mein verehrter und ver- dienter Herr Amtsvorgänger es bis in den vorigen Monat hinein zu tun pflegte, an dieser Stelle anwesend bin. Ich werde die Vertretung in den Fragen, die die Reichsfinanzverwaltung berühren, sofern es ih niht um Fragen von besonderer Wichtigkeit oder um Fragen, die ganz speziell mein Ressort und die Behörde, an deren Spige ih gestellt bin, angehen, nit selbs führen können und tue das mit gutem Ge- wissen, weil ich weiß, daß mein verehrter Herr Kollege (zum Unter- staatójekretär Twele gewandt) in allen diesen Fragen in langen Jahren große Erfahrung und Umsicht erworben und betätigt hat. (Bravo!) Ich habe Wert darauf gelegt, diese Erklärung hier glei zu Anfang abzugeben, damit meine häufigere Abwesenheit niht als Mangel an Rücksicht gegen dieses hohe Haus ausgelegt werde. (Bravo !)
Abg, von Liebert (Rp.): Ich meinen Antrag, die Deportation betreff die Zweckmäßigkeit und praktische Durchführbarkeit ha Reihe namhafter Juristen und Darüber herrsht wohl Uebereinsti Strafvollstreckung niht ausreicht. des Reichsgerichtsrats Mittelstaedt, Humanität und aller Verbesserun
Verbrechertum tin unerhörter We nit weiter gehen, und so sei es
Deutscher Reichstag.
108. Sißung vom 25. Februar 1908, Nachmittags 1 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.)
Nach Annahme der Novelle zum Gese über das Tele- sen des Deutschen Reichs vom 6. April 1892 geseßes in dritter Lesu er d. Bl. berichtet worden ist g des Entwurfs eines Geseßes, be- g des Reichshaushaltsetats für 8, und zwar: „Etat für die Reichs-
daß von den 1901 über- Eine ganze An-
graphenwe und des Ent worüber in der gestrigen Numm wird die zweite Beratun treffend die Feststellun das Rechnungsjahr 190 justizverwaltung“ fortge Abg. Schad (wirtsh. flausel hat manhe Erschein
n allen Formen
wurfs eines Sche ck e Sterblichkeits-
und daneben an P ziffffer an Schwind 18 bis 30 Jahren 2,78 beinaße das Zehnfache ; im Al Bevölkerung 4,85 9/0, das Vierfache.
Das wird für die
in den Straf Moment, meine Herren, kann i
die irgendwie nah irgend ein der verbündeten Regierungen zu und ih halte deshalb auch nit an der Zeit, daß si jeßt hon dur eine Resolution bindet.
Meine Herren, gestatten Sie mir bet der Gelegenheit auch noch einen anderen Punkt zu erledigen; das ist die Frage, die von dem rn Abg. Schack vorhin angeregt worken ist. Jh hatte vorhin keine weil der Herr Staatssekretär des dem hohen Hause eine persönliche Ich möchte zu dieser Frage aber folgendes
Neuerdings werden nissen entlassen und in thre Heimat essert sih die Statistik der Gefängni heiten in die Heimat verscleppt. Strafanstalten in irgend wir es niht nur mit der sondern auch mit der z nah ihrer Entlassung | Art von Vorutteilen fallen wieder
“ wenn ih in der folgenden 9g.) : Die Anwendung der Konkurrenz-
ungen gezeitigt, die eine Reform der bestehenden geseßlihen Bestimmungen nahelegen. Die Negierung hat Umfrage zugesagt, für welche die beteiligten Kreise sehr dankbar sorgnis, daß für die Gewerbegehilfen Weise geordnet das heißt, daß es sobald überhaupt Regelung kommt, was sehr bedauerlich mit den Kaufmannsgerihten follen er- ein völliges Verbot der Klausel Tatsächlih sind der Deutschnationale kaufmännische Vereinigungen Die sogenannten Geheimabkommen ein Gegenstand der Beshwerde der Beteiligten. Jch ekannten 4 D - Banken, nicht ellte ciner dieser Banken bei
find; es besteht aber die Be die Sache ganz in gleicher für die Handlungsgehilfen , nicht zu einer anderweiten Die Verhandlungen geben haben, daß die doch nit eingehen würde. Handlungsgehilfenverband und sämtliche für ein solches absolutes Verbot.
ehr {wer zu kämpfen haben. Gelegenheit, darauf zu antworten,
Reichsschayamts den Wunsch hatte, Grklärung abzugeben,
Regierung auf i 1 Wir müssen al Kategorieen irge u fie in ae s Nnd nun z {he Kolonialbund {lug vor die Strafgefangenen über S portationsverband {lug eine Verschickung der Siraf- Es ist auch darauf hingewiesen worden, d: , niht roohl plößlich arbeiten Man hat des-
find ebenfalls erinnere nur a ohne gegenseitige Verständigung Angest einer der übrigen anzustellen, ein Abkommen, das 1906 bei seinem Bekanntwerden furt a. M.
das Abkommen der b n von seiten der Rei
mit der Konkurren Erhebungen eingeleitet seien. Erhebungen bereits ist niht zutreffend,
s{chicken, der De entlassenen vor. Gefangenen, nahdem sie entlassen sind sie dazu erst vorbereitet werden müssen. angs8zeit besondere Vorbereitungsanstalten, etwa in Nach den großen afrikanischen Kolonien vershicken, jeder Gouverneur würde
habe das Wort ergriffen, um
Entrüstung end, kurz zu b
âlle bekannt geworden, daß man Angestellte, eschäft ausscheiden wollten ,
Ruhr-Industriegebiet scheint eine
1 t sich eine ganze Männer der Praxis ausgesprochen. mmung, daß die Methode unserer
erinnere nur an das Urteil der darauf hinwies, daß troß aller en des Strafsystems Deutschlands e emyorgewuchert ist. begreiflich, daß man zu den drastishen
in ihrer ganzen Hamburg vorges dürfen wir die Leute nicht dagegen aussprechen ; Südsee-Jnfeln,
ähnlide Praxis zu herrschen. nzklausel offen en Wert; das Informationen ch Vermittlung der Handelskammern, um die
Reformen zu verbreitern.
es bleibt uns alfo nur die Wahl zwischen den Cs kämen Neu-Pommern und die Marianen in Ginge es aus diplomatishen Nücksichten niht mit N so bliebe immer noch die große nördliche Jnselgruppe Denkschriften
Solange die Hintertüren des Gesetzes für die Konkurre bleiben, hat das Geseß für die Angestellten keinen ret Reichsjustizamt sollte auch über diese Geheimabkommen einziehen, eventuell dur Grundlage für etwaige
ingen zur Sache bekommen,
nit ihren Aeußerungen noch aus.
alle unsere Kolonien hab Viele Strafgefangene sind ja verheiratet, und so wäre ein Teil der sonders muß betont werden, e Strafverbüßung handelt, da
Frage schon daß es sih nah meiner te Deportation enossen“ haben „Scharfmahher“ denun- Herren Genossen beim der Südsee deportieren. daß die Frage von heute ishen Bahnen, habe ich gelernt, daß unser ahre braucht, um eine neue Jdee zu verarbeiten. praktische Versuche zu ma Ich kann es verst se Sache herantritt, denn es handelt ih und ih verstehe au, da st ablehnend ausgesprochen ache die öffentlihe Meinun man wird auf rein praktishem Wege, Wenn etwa 100 000 M zusammengebrah erband die Versuche weiter ver die Strafgefangenen zu der Arbeit be- spâter als nüßlihe Glieder der menschlihen Einen solhen Versuch würde man wohl ? 1
unsere Juristen Immerhin g weiter beshäftigen, und ege sie weiter t werden, so folgen.
Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Nieberding:
Die Besorgnis des Herrn Vorredners, daß die Justizverwaltung dem Gedanken, der in dem hier vertretenen Antrage zum Ausdruck gekommen ist, vielleiht deshalb von vorn ftehen könnte,
herein abgeneigt gegenüber- weil es an Präzedenzfällen für die gegebene Anregung fehle, und weil die Justizverwaltung nit gern geneigt sei, auf neue Dinge einzugehen, bei denen es an Präzedenzfällen fehle, — diese Ich glaube, wir haben im Laufe der Zeit genugsam Initiative bewiesen, damit das hohe Haus auch an- nehmen kann, wir würden einem neuen Gedanken auf anderen Ge- bieten gegenüber niht von vornherein uns ablehnend verhalten, bloß weil er neu ift.
Aber, meine Herren, die Frage, die von dem Herrn Vorredner hier diskutiert worden ist, hat mehrere Seiten, die einer sehr ernsten Prüfung bedürfen, und diese Prüfung ist meines Erachtens durch die Aus- führungen des Herrn Vorredners nit so weit erledigt, daß ich Ihnen die Annahme dieser Resolution empfehlen könnte. Die Frage hat eine inter- nationale Bedeutungy die der Herr Vorredner vielleiht doch unter- {chäßt. Sie hat eine kolontalpolitishe Bedeutung, und da hat der Herr Vorredner bereits angedeutet, daß die Kolonialverwaltung in diesem Augenblicke seinem Gedanken ni Sie hat eine
ht gerade günstig gegenüberstehe. sehr große finanzielle Bedeutung, und i kann niht an- Herrn Vorredners zu dem Kostenpunkte ausreihend gewesen find, um alle Bedenken, die in dieser Beziehung erhoben werden Fönnten, Nach dieser Richtung hin sorgfältigerer Erhebungen und Berechnungen. au, wenn alle diese Bedenken erledi Seite, indem wir doh zu fragen haben denjenigen gegenüber,
zu keseitigen. bedarf es viel eingehenderer und Sie hat endlih gt sein sollten, eine juristische , 9b sich der Strafvollzug au die sih freiwillig dazu verstehen wollen, nah den Vorschlägen des Herrn Vorredners in einer für das Wohl der Sträf- die Rechtspflege überhaupt gedeihlihen Weise
unterliegt.
daß über die Onanie verfall diesem Punkte es sollten
D g. Berariseheu Schmu
Anwendung des Gesetzes, dann wird un soll wirksam die Jugend ges{chüßt elung der Kunst, sondern das Gege d die innere Widerstandékraft eine Torheit,
¡ über die Auffassung der Reichsverwaltung und die Absichten, die fle hat, noch nit entsprehen; wir sind noch niht soweit gedtehen ; ih ih kann ihm aber die Versiherung geben, daß wir die Sache mit vollem Ernst weiter behandeln, und daß die Meinung, aks roenn die ganze Frage. nunmehr auf ein totes Gleis gekommen sei ist. Wir erkennen die wirtschaftliche Bedeutung der Interessen, die. namenitlih die Handlungsgehilfen an diese knüpfen, vollauf an und werden fie positiv zur Erledigung bringen müssen wir zu einer Milderung der Konkurren
Hälfte seiner Schüler infolge d ihre Zukupft. untergrabe nicht von
der Ueberreizung der Ich meine, in Muckertum die. Hand seine Freunde wollten den hätte nur sagen sollen,
, eine irrige bekämpfen. E
rage und die ÿ g s Zelotismus vorgeworfen. werden? Wir wollen keine Wir wissen, daß die egen niedere unst zu be- Kunst von ihrem größten Der Abg. Müller-Mei- m Verslein niedergelegt : bis in die Wolle.“ oetischen Erguß des Abg. poetishe Ader des Abg. Oldenburg hat ih das das der Abg. gemä hat.
in der einen oder anderen Weise
Ich nehme persönli an, daß zklausel in gewissen Beziehungen ih nehme aber niht an, daß die Verhältnisse so es sich rehtfertigen ließe, diese Bestimmung des Handels- heben. (Sehr rihtig! rets.) Weiter, kann ih mit meinen Erklärungen in diesem Augenblick angesihts der von mir geschilderten Saqhlage nicht gehen.
Abg. von Chrzanowski nzahl auf den Tisch des und bildlicher Darstellungen aus, d wegen aufreizenden Jnhalts, fisztert bezw. einem Stra
kammern siftiert worden seie preußishen Regierung ein erbit gegen die polnische Kunst geführt. us bezüglihen gerichtlichßen Urte des Kriteriums „aufreizend“:* werde in der u preußischen Richtern an den Haare einer gewaltsamen Interpretation des Spinne die preußische Rechtsprehun
fie sich um den leßten Rest von Kredi Begriff des Staates involviert doch ge Ordnung vor Vergewaltigungen gierung denken, die, wie vom estandteil der
Kunst veredelt un Leidenschaften. kämpfen. Wir wollen - die Befreiung der e zum Gemeinen degradiert. n_ hat seine Kulturanshauungen in de Studt, sb Holle, schwarz ist der Kopf glieder werden si über diesen p Meiningen gewundert haben. Müller ist uns nit neu. Verdienst erworben, Müller für den freisi Er erwähnte zuerst seinen alten Freund Tritt im Herzen mit sich heru a g in Wiesbaden mit folgenden t nicht stoßen vor den Bauch, Sauen auch und Tugend höchster Hort und oerens Wort;
die wahre kommen werden; liegen, daß geseßbuchs vollständig aufzu meine Herren,
Feinde, der i
neuen Mit
Der Abg. von uns das Verslein mitzuteilen, nnigen Parteitag in Wiesbaden D den damaligen Minister Podbielski und dann er anscheinend auf inaugurierte den
Pole) führt unter Hinweis auf eine us niedergelegter Bücher, Schriften aß alle diese Bücher und Schriften gegen § 103 Str.-G.-B. kon-. erfahren unterworfen und von Strafs Unter dieser Firma werde von der egen die polnischen edner verliest mehrere Vorhandensein nglaublihsten Weise von
103 sei so etwas mögli. en Faden weiter, so werde t in der Welt bringen. rade den Schuß der öffentlihen was aber solle man von einer Ne- sen Geist getrieben, Bevölkerung des Staates bekämp ]. Noeren (Zentr.): Ih habe mi von zwei Seiten mein Name in die Ve t. Der Abz. Müllec-Meiningen h eitung der Pornogra Rede mein Verlan Heinze konstruiert wird, so hat man me lesen oder falsch verstanden. Meine Aus eine vorbehaltlose freikonservativen und nationalliberalè Justizminister erklärte seine Zustimm Veberwiegen des litera daß dagegen schon stehenden Bestimmungen vorgegangen wekden k dings gesagt, daß eine g:\seßlihe erwünsht wäre, Schmutes weniger an einem Man laxen Handhabung liege. geradezu für unglaublich halten dieser Richtung einige Bilder Ihnen vorzulegen. man” zu beshlagnahmen nit für nötig erachtet. Meiningen sprah in der ihm eigenen Redewei Pietismus und klerikaler Orthodorie, sah wohl in mir die Verkörp Besten unter den Freisinnigen, mich genug, um ¿u wissen, da Mudckertum zu hoch einge|chäßzt hat. heranwahsende unverdorbene Jugend gegen ein gewissenloses Spekulantentu verdächtiger Mann der Wissen der dem Abg. Müller näher ort und Bild erklärt und fug die Rechtsprehung versage; eine Freisp werde zur Reklame benußt; Straßen s{ußlos dem Angebot obszöner Bilder und Vor zwei Jahren hat der Kollege Bassermann a den freisprehenden Erkenntnissen dieser Erkenntnisse
Roeren, den
freisinnigen P terter Kampf der große Sekt- der Sauzucht t des Fleisches was ih sehr rührend Poesie, aber einen solchen poetischen ch nit nahahmen;* deshalb muß den Stammbuch der Werra, der fi
daß er sich
Mehrer. Er ist der Sünde und unterstüg Ich liebe auch die Elan der Gedanken kann i ih einen Vers einem frem des Sängers Müller von Meiningen wäre ein Dichter, Er matte sih {ließ und da shrieb ihm
entnehmen ,
einbildete , eit nicht war. zu unausstehlih, folgendes in sein Stamm- Dir wird das Dichten chwerra; Wird mi das freuen serra“.
che: Der Abg. Junck hat das Wort, daß wir uns beim Titel „Staatssekretär en, und bitte, keine Verse mehr zu machen. Mugdan hat mir erklärt, er seinen eigenen Kindern mit einem vernehmlihen „Nein“ noch hinzufügen ,
fo würde ih zu einem Akt der Selbst- zwar in einen Konflikt mit den Behörden zurückschrecken aber kein Anlaß vor. § 184a Str.-G.-B. sollte giftung von Kindern genügen, wenn er Wir wünschen nichts sehnliher, als der Waffe, die ihm hier zu Gunsten energisch Gebrau beshäftigt fi Sie ift mit ngebraht, weil es speziell die
Seite der °
unterscheidet , während er es in Wirklichk lih dür seine Retmerei gerade ein wirkliher Dichter „O Müller von der Werra, Wolltest nicht dihten merra,
Vizepräsident Dr. Paas ih bitte aber zu bedenken, des Reichsjustizamts“ befind
Abg. Dr. Jun ck (nl. daß er die Frage des A folche Bilder vorlegen würde, Ih könnte
in dieser Art
zum Worte gemeldet, weil rhandlungen hineingezogen at meine im Abgeordneten- phie gehaltene Nede zitiert. en nah einer neuen ne Rede entweder nit ge- ührungen im Abgeordneten- Zustimmung der konservativen, Partei gefunden. Ferner habe ich vor- hen Schmugtes berührt
d Ich habe aller- Festlegung des Begriffs „un- ß das UÜeberhandnehmen des el der Gesetzgebung, als an seiner olgten Freisprehungen, die man abe mir erlaubt, in Diese Bilder hat Der Abg. Müller- se von muckerishem und er sprah von Besessenheit erung dieser Besessenheit. namentlich der Ab
hause über Wenn aus dieser
g. Roeren, ob
beantworte. ih einen Dritten solhe Aktbilder zeigte,
hilfe schreiten, der mich
ch be einem geseßzgeberishen Einschreiten lieat ch ein Kompromiß verabschiedete für die Fälle der Ver energisch angewendet wenn der Staat der Kinder
mit dec geseßlihen Rege voller Absicht gerade zum Justizetat ei Rechtslage der Larifverträge ift,
Dabei kann die Tarifverträge gege Die Tarifverträge Was die Zahl der weit über die Jahre 1906 und 1907 verträge, insbesondere in
wiegend das hervorgehoben ,
müsse. Jch h gegeben ift,
Tarifverttäge.
g. Traeger, kennen ß der Abg. Müller-Meiningen . mein Ich will weiter nihts, als die
gegen sittlihe Verseuhung, Ein gewiß un- , der Professor Friedri Paulsen, enfalls gegen den en diesen Un- olchen Fällen Jugend sei auf allen Striften ausgesetzt. Krebeschaden
stehe einem der weshalb die Geribte zur Be- Das kann ich nur u entscheiden, ttlihe Volksgefühl ver-
Dazu braucht man keine sach- Hans Thoma in Karlsruhe, der Iben Sinne ausgesprochen. ort und Bild brauht man keine der Künstler
sozialpolitische und gewerbepolitische benenfalls als bestehend hingenommen werden. haben einen ununterbrochenen Siegeëzug genommen. gten Arbeiter anlangt, so standen hon Ende Million unter Kollektivarbeitsverträgen ; ind absz besonders fruchtbar für die Tarif- eziehung auf die Verallgemeinerung des Ich nehme an, daß trag stehenden Arbeiter im leßten Jahre Auch in der allerleßten Zeit seben des Tarifgedankens. Frage sehr ernst, ob die Ta ung die genügende Sicherh rage nicht ohne weiteres bejahen. añgel von rechtlicher Sicheru Literatur darüber nimmt tägli
agt, daß ge enden Gedankens gewesen. rechung in
die heranwachsende
Scchmut in
sih weit mehr als verdoppel wir ein fortdauerndes Vorwärts\chrei einer solhen Entwicklung ist doch die verträge nah unserer Gesezesgestalt genießen; leider kann man diese Ich konstatiere gecadezu einen der Tarifverträge. Die Nechtswissenschaft kritishesten Aufgaben, sodaß sie der Jurist ordnung seiner Versammlung im Herbst g bündeten Regierungen mü und gerade das Reichs Eine öffentlih-rechtliche dem öffentlißen Recht jeßige rechtlihe Gestaltu in die Worte zusammen haftes Koalitionsre{cht“. lihe Seite des Vereins
ingewiesen, fagt, bei manchen ill; es sei auch nicht zu begreifen, urteilung folher Bilder Sachberständig unterschreiben. betreffende Bild oder die Schrift das leßen und zur Lüsternheit anreizen. verständigen Künstler. bekannte Altmeister, hat sih in demse dem Kampfe gegen Unsittlihkeit in W Sachverständigen, dazu fahverständig, da er die
als das Volk; man follte lieber die Leh Eine Reihe von Professore Der Professor
e zuziehen. Die juristische Der Richter g bereits auf die Tages- Der Professor ffen die Anregungen aus dem Hause respektieren, justizamt ist in diesem Falle dazu berufen. Regelung lehnen wir ab, wegen der mit stets verbundenen Schablonisierung. ng hinsichtlih des Tarifvertrages läßt si fassen „mangelhaftes Vertragsret, mangel- Wir fehen jeßt, daß die öffentlich-reht- rechts durch ein besonderes Gese aus- den Behörden ein Einspruchsret vor-
haben wir {hon den Gendarm; Nacktheit anders betrachte rer und Seistlichen darüber n in München aulsen und Otto Leixner sprechen ofessor sagt mit Recht, daß es
ist diesem Urteil L-rigetreten. geradezu von einem Unfu
verbündeten dieser
sind keineswegs Wir werden uns au in der Zukunft mit somehr dazu für verpflichtet
tet werden könnte,
ch das hohe Haus
Der Herr Abg. Schack hat ganz zutreffend hervorgehoben, daß chsjustizverwaltung in betreff der Erfahrungen, dite ¡klausel des Handelsgeseßbuchs gemacht worden sind, Er sien aber anzunehmen, daß diese zum Abschluß gekommen sind, und diese Annahme die Erhebungen, meine Herren, {weben no%. Wir haben erft von einem Teil der Regierungen ihre Meinung und ihre Ermitt- und namentli steht die Königlich preußische die doh bei der Sate hauptsählich ins Gewicht fällt, Ich kann deshalb zu meinem Be- dauern dem Wunsch des Herrn Vorredners nah näherer Mitteilung
aß Bild künstlerisch Man hat als Sachverständigen den A ezogen. Nun will ich seine parlamentarishe un eit und Fähigkeit nit anzweifeln, rage ist, ob ein Bild un werde eine An des Hauses niederlegen, die Ich möchte die Abgg. M diese Bilder anzusehen, und frage, ob sie si Hand geben werden ; wollen ob fie fie anderen Kindern in die Hand geben überreiht die Bilder dem Abg. Mugdan, der Hauses niederlegt; die Mitglieder des Hauses j fam auf Bilder zu spre beschlagnahmt wurden, Bilder wie die: Es fommt hiec darauf an, wo die B werden die Bilder au durch ihre N
ausgeführt ist oder Stadthagen zu-
Es läßt fich nicht be- chs der Verwaltungs- tsfähigkeit zu erwerben.
mit dem wir rechnen trauen im Volke heraus- eingehen will,
ehalten, ebenso wie bei den Berufsvereinen.
zweifeln, daß die Möglichkeit eines Einspru behörden viele Berufsvereine hindert, die Reh Es liegt das vielleicht mehr in einem Gefühl, Es hat fihch ein gewisses Mi
ih hier nit fortshreitenden Ge
nicht darauf ankomme, o
d juristishe Tüchtig- ob er aber eine besondere Autorität zühtig ift oder nit, ist eine zahl Bilder auf den Tisch einer Münchener Firma freigegeben sind. üller, Mugdan und Abla
diesem Mangel Gegenüber der lih - rechtlihem Auflöfungsbefugni3 mehr aufrecht erhalten bleiben. ordnung, die als der eigentlihe Si en doch eigentlih nur den, der
seßgebung auf öffent- indern in die dann möŸte ih wissen, (Der Redner fie auf den Tisch des umringen die Bilder.) die in Breslau Das Urteil des ilder ausgestellt f Postkarten dargestellt und dazu Es ift ein großer 1 m und mehr f einer Postkarte. Der Prof. Hans se Reproduktionen nackter Bilder Originale von großen Künstlern herrühren ne Bilder doch niht gemacht, damit sie au Durch die Schaustellung in ofenen
xtra auf den Abg. Ablaß berechnet. d bv. Hartmann, Jugend seien Kunstwerke
sie es nit tun, eingetragenen Die §§ 152 und 153 der Gewerbe-
der Koalitionsfreiheit gelten, ch von einer solhen Koalition freimachen will; über den Shuß der Koalitionsfreiheit chts enthalten; eine rechtlihe Sicherung ist jeden- t gegeben. Wir brauchen also ein Gesetz zur Statuier- Es würde jedenfalls erträge einzushränken chs8gerichts, und zwar ehtes des
an si ist da falls darin nich ung eines Rechts der Arbeitstarifvertr S 152 in bezug auf seine Geltung für sein. Noch neuerdings hat ein Senat des Rei dem man die volle Arbeitsvertrags nahrühmen darf, Koalitionsrechts einem Tarifvertrag die gesetzliche tionen sind gerade f
acktheiten die Jugend zu reizen. Unterschied zwishen dem Original im Museu weniger gelungenen Reproduktionen au Thoma sprickt ih gerade gegen die aus, auch wenn die der Künstler habe sei Postkarten kommen.
ihre Bilder fo gesprochen, als wären sie e Der Philofoph des Unbewußte seinem Werk über die Aesthetik, der unreifen sittlihen Begriffe in Verwirrung zu br rshlagen solche vereinzelten Fälle,
wo die Beschlagnahme nicht erfolgt ist, e der Sittlichkeit geboten gewesen wäre. daß die obszönen Bilder und ugenommen haben. Das hat anerkannt, es werde dadurch und alt können sich dagegen gar eitung“ sagte, alle anständigen j ©muy vereinigen. die von diesem Schmußz Schmuy ausgegeben. n einem unschein-
Durchdringung des die §8 152/153 und den Be-
Die Koali- und Aus- sind Friedensverträge. üfse von Tarifverträgen Bruch eines Tarifvertrages kann d über weite Kreise der Be- s ergibt sich weiterhin die Verpflichtung, räge felbst durch Gese abzuhelfen. Allein wie weit der Vertrag den einen oder den anderen niht länger in der Schwebe bleiben. eines Spezialgesezes für die Arbeits- rderlih ersheinen. Man könnte ja dafür wie etwa beim Erbbaureht, festlegen. Den ein folhes Gesez ledigli den Gewerkschaften und der stärkung ihrer Stellung dienen würde, kann Die Förderung der g dts Tren Ges ih dur enderung Der Tarif-
unzutreffend Bindung versagte. für Streiks Tarifverträge
Der Staat begünstigt doch auch die Abs{l dur die Einigungsämter usw.; der ja auc das größte Urglück und Ele völkerung bringen. den Mängeln der Tarifvert hon die Frage, Teil bindet, kann wägungen lassen den Erlaß tarifverträge als unbedingt e:fo dispositive Nehtsnormen, Einwand, daß Sozialdemokra ih persönlih überhaupt Tarifverträge
fernzuhalten, die die eeignet seten. Was ve und Ablaß taufenden von Fällen, im Intere ist eine traurige,
die die Abgg. Alle diese Er-
ksagen8werte Tatsache, Schriften in der letzten Zeit unheimlich z auch die „Münchener Allgemeine Zeitung“ eine Art geistiger Syphilis verbreitet ; jung nicht mehr retten, und die „National-Z Leute müßten ih gegen den literaril Deutschland existieren 52 F Million wird allein für Annonce Bei einer Haus\fuchung in Straßburg fand man i baren Ges@äft So ist es kein Wunder, diesem Shmußtz verseucht wird. er neulich bei einem S@üle ographie gefunden habe und
tie zur Ver niht gelten lafsen.
sehe ich fogar als einen NRubmest werkschaften an; die Buchdrucker haben bekannil des § 4 des Vertrags eine weise vertrag bewegt \fich gerade in der Prinzip der Groberung der politischen für sie wirkt, erkennt da rdnung an.
n für den Mäßigung bewiesen. Richtung des Gegensatzes zum Macht ; wer für Tarifverträge mit die bestehende Rechts- und Auf diesem Wege wird es mithin auch
ßen abseits stehenden Massen dem Staatsgedanken
als 500 000 r, daß das ganze Land mit Ein Volks\chullehrer {rieb mir, r von 12 Jahren eine unzüchtiae bei einer Untersfuhung gefunden,
stimmt und Gefellshaftso gelingen, die gro wiederzugewinnen.