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Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Nieberding: pflege in Preußen anzugreifen. (Zurufe von den Sozialdemokraten.) — ; Zugehörigkeit des Abg. Stadthagen zu ihrem Stande keinen großen Wert legt. er Abg. Frank hat vorgeshlagen, man

g u Í Meine Herren, im Reichsamt des Innern und im Reichsjustizamt Ia, das ist der Fall. möge die Referendare zur befseren Ausbildung besonders in ist barüber: dla. di Bedeutung der Tarifverträge in Meine Herren, ich erkenne an, daß die Handhabung der Be- | der deut Spradbe, von sozialdemokratischen NRedakt : 3 B : rf aiag baa gd Mies; pa airs Erei Ms bte stimmungen, nach denen der Staatsanwalt öffentlihe Klage erhebt, e A m h met LVE iblüten e wWw E î t E E î Î a g e

irt i { ialer 2 k . Beid s j” E M E ; A R dias Rei sobald ein ausreihendes Interesse hierfür vorliegt, eine s{wierige ¿E „que - ee gOtiidemorta [Ver „Blätter vor, u | 4 Á L, 4 ; P ' , “ ragen. In etnem „Borwärts“: „Vas na n / erfolgt, diese niht auf partikularrechtlihem Wege erfolgen kann, ist, und daß dabei Zweifel entstehen können, Widersprüche, Unklar + ' J m D 1h R chs J Q d Q 7 l St ts

heiten, die wir im Interesse des Vertrauens auf eine unpartetische, ee ag R Pai E a e erlosen e Artie beißt ive cu en ci an cil cl un on l reu l en aa an cigetr.

sondern daß hier das ReihögeriWt eingreifen muß, beso herrsY! unbefangene Rechtspflege bedauern müssen. Wenn der Herr Abgeordnete | Die D f dem A d das Kni f der Brust f 5 e aumen auf dem Auge un a nie aus der ruft, , ; darüber zwischen uns kein Zweifel, daß es dringend erwünscht ift, zu aber in den Eingangsworten seiner Rede durhleuhten ließ, daß zu- | liegt der Freisinn auf der Erde. (Der Redner zitiert noch weiter 8 49. Berlin / Mittwoch, den 26. Februar 1908.

einer Regelung bald zu kommen angesichts der manherlei Shwierig- weilen es bei der Staatsanwaltschaft auch an dem guten Willen fehle, | Aeußerungen der „Leipziger Volkszeitung*".) Solchen Herren, | A —

keiten, die die jeßige Rechtslage, namentlih auch die Rehtsprehurg 4 die das schreiben, sollen wir unsere Referendare zur Ausbildung in ' | die Verhältnisse hier richtig und unparteiisch zu würdigen, so weise O tlihen und ftilistishen Fragen überweisen. Aber auch die

mäßig zu fördern. Wenn die Ziele höher gesteckt würden, so würde | nun - von den einzelnen Stenographiesulen ein Sachverständigen-

der Entwicklung des Tarifvertrags entgegenstellt.

Zu diesen a tédbaè ih auh die Beantwortung der ih das zurück als eine unberechtigte Verleumdung der Staatsanwalt- |} Tatsahen werden in der sozialdemokratishen Prefse nit richtig (Schluß aus der Ersten Beilage.) ¿ aa haft. (Unruhe bei den Sozialdemokraten.) Der Herr Abgeordnete | wiedergegeben. Jh erinnere _an die amüsante Blütenlese von dies nur einer Minderheit. nügen, aber der großen Mehrzahl der | ausschuß eingeseßt worden, der zunähst Vorschläge mach

Frage dur die Gerichte über die Beziehungen zwishen Z 192 der t nit das Recht, der Staat lishaft einen solchen V f | Schmeicheleien die mir die Sozialdemokraten anläßlich der leßten Kreth (d ; Schüler shaden. Es ann \chon heute nah drei Jahren der Arshluß | soll; erst dann - will ' die Regierung eine fiens ra bische Gewerbeordnung und den Tarifverträgen, und wir sind uns in der hat nit das Recht, der Staatsanwall|cha\t einen |o‘Gen Sorwirt | F hlrehtsdebaite zu teil werden ließen. Davon bringt der „Bor- „Whg es (d.-kons.): Der Abg. Stadthagen hat mir Verdrehung, | an eine höhere Anstalt gefunden werden unter der Vorausseßung, dag Regierungskonferenz berufen. Die Regierung muß s uit Reichsverwaltung auch darin einig, daß die Tarifverträge unter § 152 L ae A ¿G Á at fel (A, SIEINS DRDP S T wEUN aUE 4 ein einziges Bork, Sollte das der leßte Rest P Htatvec gewe Ubgeorbieten. Ih i an A N e S dan Allerbii 8 Feen ei Fee Aufnahme partelis verbalten. Da es sich schließlich darum bantelt, GISONWALHICNNI E. EEOE 3 S ü in, j ¿ , und es muß ein Einver w j i i g g von Schamgefühl sein, sow ch davon dankbar orz Fahrheit gehalten haben. Der Abg. Stadthagen kann nicht be- | den betreffenden beiden Schulen stattfinden. Eine ülläemeine ien A: Bér iat Res bie egierung f bie Tecten Mera e

der Gewerbeordnung nicht gestellt werden dürfen. (Sehr richtig! — Mei g vorliegenden Fall betrifft, so hat ihn d nehmen. (Der Redner verliest hierauf weitere sozialdemokratische daß j d sih einer Unwahrheit {ul ch

Zuruf : Das Reichsgeriht entscheidet anders!) Eine Abneigung eine Perren, wa orliegenden Fall vetri}ft, jo hal Ihn der “e Aufierün en. Vizeprä : hupten, daß jeman einer Unwahrheit s{huldig macht, der anderer dnung, daß die Lehrpläne d ä ibe:

| : He den y i / zepräsident Kaempf unterbriht ihn und bittet, ordnung, da e Lehrpläne der Volksschule überall so einzurichten seien, | behält, und fie hat deshalb mit Necht gezögert, di hes

Jegen eine reihsgeseblie Regelung besteht also bei uns nit; aber Herr Vorredner im allgemeinen rihtig vorgetragen; nur darin hat er 7 X S f sehr darauf einzugehen.) E: erde Ihnen nahher Aus- bst Bas U E a e E an a daß nach einer bestimmten Reihe von Fahren der Anschluß an die | Konferenz zu berufen. Die Hauptsache Fleibt, taß Le D V sich geirrt, daß er andeutete, der preußishe Herr Justizminister wäre | \{nitte zeigen, die noch mehr beweisen. Zu dem Reichsverband stehe l als dem Abg. Stadthagen g hô eren Schulen erreiht wird, ist aus diesen Gründen niht | stenographishen Schulen endlich einmal sich in versöhnlihem Sinne (4

y m . durchführbar. ; zusammenschließen, um das große Ziel zu erreihen, ein einheitliches :

ih glaube, daß der Herr Vorredner die Schwierigkeiten, die sih einer U ter Gebe befu f L f unritia. Id bin über ‘d e L oilei Bezieh Aba Si A Daus, Lat a 6 angemessenen Regelung der Frage entgegenstellen, untershägt. Wir | mit der e befaßt gewejen. Vas 1k unrichig. n Über den n keinerlei Deztehung. (%98- nger ruft: Vas hat er |@on Das Gehalt des Staatssekretärs wird bewilligt. : : ¿i r j angemeferen Regelung der Frage enfgzwefielloy anferlblt, Wie | Vi d Si rerttet “af (h eficen tan, tab bs pam gesrigen | jt voran Ibn vorgetra! Gate et Peiser r m p lor vie Adsmmnng ibe die Resolutionen | [dor 16 0 Dab ringtzanjen und. Use Sbllend chat fh bor | Hase 109, Stet Fellen, „2% mot de nabcbrdea Deren

: durhaus bewährt. Die Volksschullehrer sind stolz; darauf, in den stenographishen Schulen zur Erwägung geben, daß, wenn diese

fach wird vollzieten lafsen, wie der Herr Vorredner meint, aber ih Tage der preußische Herr Justizminister und die Räte, die ihm zur Seite | Entfernung der sechs Redakteure aus der Redaktion des „Vorwärts“ fann Ihnen gern versprechen, daß wir der Aufgabe unsere volle Auf- | stehen, von dem ganzen Vorgang nichts gewußt haben. (Hört! hört! rets.) | behandeln, und in der der Abg. Stadthagen als Staatsanwalt be- merksamkeit schenken werden, daß wir an Bemühungen es niht werden Die ganze Sache hat \sich also innerhalb der Staatsanwaltschaft ab- | zeihnet ist. Das ist der Abg. Stadthagen, der hier immer nah S fehlen laffen, um baldmöglichst zu einer reihsgeseglihen Regelung zu | gespielt, und irgend ein Einfluß, den der Herr Vorredner vermuten e e A r baß Nic cha Bieprälideat gelangen, bei der wir dann die Ausführungen, die neulih von dem wollte aus politishen Gründen, hat in der Sache niht mitgewirkt. | Fa empf ersucht den Redner, zur Sache zu sprechen. “ Abg. Heine: Herrn Abg. Gröber und heute von dem Herrn Abg. Junck gemacht Es ist auffallend für mich — das will ich ofen sagen —, daß | Gott, lassen Ste ihn doch reden, es is zu [chön!) Wenn ih an

worden fird, gebührend in Beachtung ziehen werden. (Bravo! in der die Staatsanwaltshaft in dem vorliegenden Falle zunähst Er- | Beispielen aus der Praxis der sozialdemokralishen Partei be- Mitte.) mittelungen einleitete und dabei doch von der Annahme aus- weisen will, daß die Herren niht berehtigt sind, unsere sei ß, daß hier ei sreihendes Interesse fü Rechtspflege so herabzuziehen, so ordb das doh zu dem Gegenftand,

Abg. Heine (Soz.): Ih muß zunächst auf die Debatte vom gegangen sein muß, daß hier ein ausreihendes Interesse für } der hier zur Debatte steht. (Der Redner kommt hierauf auf die Ver- reitag zurückfommen. Jh bin wohl der einzige im Hause, der den die öfentlihe Verfolgung vorliege (hört, hört! bei den Sozial- | teidicungsrede des früheren Abg. Bernstein auf einem sozial-

bg. Stadthagen in seiner Tätigkeit als Rechtsanwalt gekannt demokraten), aber nachdem die Ermittelungen stattgefunden demokratishen Parteitage und auf den Fall des Sojialdemsokraten

Ka O s Ca A Be s lh O stand | hatten, die Verfolgung doch nicht eintreten ließ. Das if ein auf- Doro E t iede Bi v Ls r E fe u: Ae e er renhaftigkeit in seiner Amtsführung în fo vor- aatésekretär helfen ! er dem sozialdemokratischen Partei- li j fallender Wechsel des Standpunktes. (Hört ! hört! bei den Sojzial- Lede nit behagt in seinen Preßerzeugnissen, kommt vor

¿üglihem Rufe, daß jeder, der ihn kannte, bei feiner Ver- n urteilung den Eindruck hatte, es wäre ihm s{hweres Unrecht ge- demokraten.) Aber das kann do vorkommen, eine solche verschiedene | die Preßkommission, die mit dem Vorstand dur dick und dünn geht. schehen, und zwar nicht nur formell durch Abschneiden der Ver- | Beurteilung derselben Frage zu verschiedenen Zeiten kann bei der besten | Bernhard hat das Vernünftigste getan, was er iun ptios er a

uf einem Partei-

Angenommen werden 1) die Resolution der Deutschen | daß die Volks\hule die allgemeine Vorbereitungsanstalt i Gelegenheit jeyt versäumt wird, sich vtelleiht nicht so bald wied Fihspartei auf Vorlegung eines Geseßentwurfes zur Erhöhung | Es i auch kein Fehler, daf die Schüler A väter eine Gelegenheit finden wird. Mig Bovegs Me vas Sn iletomkien der e elo für Zeugen und Sachverständige n B in die Höheren Schulen gelangen; denn dies kommt | des einheitlichen Systems erreiht haben werden, werden sih damit

y) die Resolution des Zentrums wegen Gewährung der Selbjt- ihrer Gesundheit und körperliGen Frishe zugute. Der ent- | ein Ruhmesblatt in der Geschichte erworben habe». Zur

tigung und Selbstdeschäfti stehende Unterschied gleicht si a später wied s, | Beruhigung würde eine Erklärung der Regi dienen, besigt jfóstigung stbeshäftigung an d gelange sodaß die westfälishen tur A E p id nicht die Macht, wenn die Verhandlungen über r einbeitlides System

ind solhe Strafgefangene, deren Vergehen nicht aus ehrloser j ï iti S2 C | älter als die anderer Landesteile, aber gesünder und kräftiger | sheitern sollten, sich ihrerseits für ein bestimmtes System zu er- nug De gegen die Stimmen der Deutschkonser- | Fnd. Jh werde daher für den Antrag Ernst stimmen. N e klären. Damit würde: diesem System in Ecoaei@l gesSuffris ati e Mbsti f l all seiner Ablehnung beantrage ih, daß die Resolution der | werden, daß die anderen Systeme nicht mehr Tonkurrenzfähig wären. ie Abstimmung über die Refolution E auf | Kommission angenommen wird, die im vorigen Jahre den gleichen | Zch bitte also um eine Erklärung der Regierung, welhe Stellung horlegung eines Gesehentwurfs wegen eines besonderen Straf- | Antrag zu beraten hatte. Die damals in der Kommission ein- | sie zu dieser Angelegenheit einnimmt. Als im vorigen Jahre bier yrfahrens und Strafvollzugs für Jugendliche, zu dem der | stimmig gefaßte Resolution, die aber nit mehr an das Plenum | der Antrag angenommen wurde, daß die Regierung die Einheits-

hg. Kirsh ein Amendement gestellt hat, beantragt leßterer fam, ging dahin, daß der Teil des Antrags Ernst, der eine | bestrebungen möglichst fördern möge, erklärte der damalige Minister, daß er der Sache sein Interesse widmen werde.

s zur dritten Lesung auszuseßen, da ihm - | organishe Verbindung der Lehrpläne der Volks- und der höher

ag verwehrt A M u N ie in San E fe, der Regierung das B e iee N ‘und fiber Streit ‘% T Ct. E he me fee v 6 f en , ; j : i: en aß, die affung der Vorschulen betr ; c er humanistishen und der Realanstalten j ihei

Feihskanzler zu ersuchen, mit tunlihster Beschleunigung eine | Fag&ordnung übergegangen werden Volle, und weiter Ebe getünsebt, für alle Richtungen geschaffen ist. E# muß allerdings Ah er

Fform der Vorschriften über das Strafreht, das Strafver- | cine gemeinsame Erziehung von Knaben und Mädchen in den unteren | Erfolg abgewartet werden, der am meisten entscheidend ist für

teidigung, sondern auch in der Sache selbst ; keiner, der ihn kannte, Sa zihtete auf alles Weitere und ging aus der Partei. s Ó O welcher Partei er au angehören mochte, hat geglaubt, daß er getan F E 8 E ee L pi ct d) tage ist ia gelagh der Aus sei dos ne (ehe lsa irele: Penn in 764 ea N e A jugendlihe | Klassen nur unter besonderen Umständen zuzulafsen. au E iee e jener E C ues Dem unseligen Streit ? ; ? enn es handele a um die wirt]cha e Cristenz. an jollte ( , ( e ; er Stenographiesysteme muß ein Ende gemaht werden. Ich stimm

Der Antrag Ernst wird darauf abgelehnt und der Antrag dem Vorredner zu: wenn die Einheitsbestrebungen nicht ¡ Mgpices

bâtte, was der Ehrengerihtshof ihm nahsagt, troß des Erkennt- nisses. Jh bitte Sie auch, mir zu glauben, daß mih nicht Gründe Troßdem bedauere ih das Schwanken in dem vorliegenden Falle; es | doch den Sozialdemokraten mehr auf die Finger sehen und tlopfen. Wenn die Geseße niht ausreihen, um die sozialdemokratischen

persönlier Freundschaft oder ) Vat alias zu diesen Aeußerungen | wäre nah meiner Ansicht rihtiger gewesen, wenn die Staatsanwalt- | i veranlassen; ih trete hier i zügeln, so sollten die verbündeten Regierungen vor den

ür ihn ein, ganz aus freier Hand, | {haft bei der ersten Prüfung der Sache diese Prüfung au erschöpfend Roheiten zu nie meinem Gewissen folgend, obne vorher mit der Marte | jewietle und wenn fie ein audelendes Interesse für die Verfolaung | 2er Wt “hab, “sb m solehen «Nobeilén er sohlalbemo- gewechselt zu haben. Man verlangt jeßt stärkeren Schuß gegen Be- anerkannte, dann die Verfolgung fort- und durhgeführt kätte, mochte | kratishen Presse zu identifizieren und den verbündeten Regierungen

[eidigungen und gegen die Verleßung der persönlihen Ghre. Dazu | ihr auch nachher vielleicht Zweifel an der Berechtigung ihrer Auf- | die Mittel zu einem wirksameren Einschreiten zu versagen. (Darauf verliest der Redner den Artikel des Organs des \ozialdemokratischen

braucht es aber keiner besonteren Versck%äufungen, die find wahr- z fassung gekommen sein; dann hätte sie f den Betdalst erspart, der Hafenarbeiterverbandes in Hamburg anläßlich der Ermordung des

In E U Eo malen i E R ihr jeßt vorgehalten wird, daß fie unter unberetigten Eiaflüssen in Königs von Portugal, wobei er wiederholt durch Zurufe und Lärm

Man sollte aber einen Unterschied zu machen wissen, welhe Sachen verdienen, angeklagt zu werden, und welche niht. Gänzlich verfehlt | derselben Sache zu verschiedenen Zeiten nah verschiedener Ansicht ge- | von den Sozialdemokraten unterbrochen wird.) Dabei sagt der Artikel-

ist es B durch an as S E ai des, handelt habe. Wäre sie bet ter ersten Prüfung zu der Ueberzeugung Q von ros S reren iv E er DVa A der Fun eines Menschen zu sichern. Manche Gerichte würden den rheits- , | von Preußen beziehe vom preußishen Volke 15,7 Veillionen Alarl, gelangt, daß kein Anlaß zu der Srhehung der öffentlihen Mage vor während doch die Hälfte dieser Summe aus dem Kronfideikommiß-

beweis beshneiden, und der Beleidigte würde der Geschädigte sein. L i liege, so würde ih ibr daraus einen Vorwurf niht machen können, | fonds stammt, der gebildet it aus den Ablösungen der Ansprüche des

Die Staatsanwaltschaft erweist sich der gestellten Aufgabe, die Ehre 1 zu hüßen, niht gewachsen. Auf den Prozeß Harden will ih niht | daß fie alsbald ohne Rücksiht auf die Stellung des Beleidigten die | Hohenzollernschen Hauses aus den Domänen und Forsten. Diese Lügen weiter eingehen, aber das Verfahren der Staatsanwaltschaft maht | Verfolgung abgelehnt hätte. Die Tatsache allein, daß ein Mit- | sollen nur dazu dienen, die Massen aufzureizen. eberhaupt geht des

den Eindruck eirer Verworrenbeit, Unklarheit und eines Mangels die Leser dieses Organs der König von Portugal außerordentlich wen glied des Reichstags oder irgend einer anderen parlamentarischen Der Zweck des ganzen Artikels it nur der, den monarchischen

des Verständnisses, wenn nicht guten Willens, der unglaub- s K an. so mußte die | Körperschaft von einer Beleidigung sich getroffen fühlt, | Gedanken in weiten Volksfreisen verähtlih zu machen. Es ist

lih ift. Lag ein öffentlihes Interesse vor,

Staatsanwaltshaft sofort damit hervortreten. Der national- | selbst in Beziehung zu sciner beruflichen Tätigkeit als Abgeordneter | mir unbegreiflih, daß man gegen derartige Roheiten, die fo ver- liberale Abgeordnete von Campe hat der preußischen Justiz im | sich beleidigt fühlt, kann niht unter allen Umständen entscheidend dammen3werten Zwecken dienen sollen, nit energischer vorgeht. Abgeordnetenhause ins Gewissen geredet und getadelt, daß ein | dafür fein, ob der Staatsanwalt öffentlihe Klage erheben soll. | Wann wird endlich der gerehte Zorn des deutshen Volkes diefen Wurm öffentlihes Interesse nur vorzuliegen heine, wenn Beamte beleidigt je Ent li terüber bänat ad d ten Würdi ves zermalmen ?

werden. Er verass nur die Streikbreher. Fünf Tage na seiner | Die Entschließung hierüber hängt a? von der gesamten Würdigung Abg. Dr. Heckscher (fr. Vgg.): Ich [will niht hoffen, daß Rede brachte die „Post“ einen Artikel über unseren Kollegen Fischer- | Verhältnisse des einzelnen Falls, die man eben in das Gewissen des | F die Uebung im Parlament elnbäcaers über einzelne Abgeordnete

Die Abstimmung über diesen Geschäftsordnungsantra ; :rf; bir ch bleibt zweifelhaft: 0s muh Anszäblung erfolgen, Mi | Lt, Qi Anna C uug! | Fie kommen, ïo wirb es wohl nie dage fommen, und der Shfiein- 106 gegen 104 Stimmen beschließt das Haus, die Abstimmung origen Jahre mit den Stimmen der Linken, des Zentrums, | streit würde verewigt werden. Das Reichsamt des Innern hat in Lujeben: / E e oes und einiger Nationalliberalen zum Be- ot be des L vom 4 April De ih damit ein- Die Resolution Heinze wegen einheitliher Regelung des i : E oiduk Ai Doeloe mah enb baß bie dabin Strafoollzuges wird einstimmig angenommen. Es folgt die allgemeine Debatte über das Kapitel der A i rg vente Bauen (eg a m gee aber wt Sh “ Die Resolution von Liebert, betreffend die Deportation, | höheren Lehranstalten. habe son früher ausgeführt, daß diese Konferenz eine Konferenz der E B reit Ar iti Sn M, ba O Naa auf Su A s (Bente) ‘g aus a es Us A sein N da die verschiedenen Systeme selbst zu cbhenso die Resolution ret, betreffend Sondergerichte für ndlungen der Kommission mit, daß der Minister zur Frage der | uneinig seien. Am 24. November 1907 is zunächst der Arbeits- Bureauangestellte, ländlihe Arbeiter und R D [le fexuellen Belehrung der Jugend in der Schule erklärt habe, er habe | auss{chuß, der von den verschiedenen Gde S ai, Sdantdue Stimmen der Sozialdemokraten, der Polen und einiger weniger die Provinzialschulkollegien gefragt, und Mee hätten e daß | getreten, und es ergaben sich sofort Schwierigkeiten. Man wünschte entrumsmitglieder; die Resolution Albret, betreffend das die Schüler wohl auf rein ethisher Grundlage, aber fast nitgends auf | zunähst bestimmte Garantien, wie die Regierungskonferenz fich zu den p He: auf Zeugnisverweigerung für sämtliche a d dée Eerüellung as ilGer Laas Lier S seien: E E lele der O E ae stellen geh Lane erhob mit Neht l ( „Ln ¿ j enüber. Auf die Frage, ob die | der Vertreter de 8 Systems Einspruch, i iner Zeitung beschäftigten Personen, wird mit den Stimmen Abiturienten von solchen Privatshulen, die die Berechtigung zum Gabtlöbergersdhe Schule S itcaee O U Eates bat pr Linken, der Mehrheit der Nationalliberalen und des | einjährigen Dienst geben, ohne weiteres zum Justiz- und Regierungs- | Ih mache den Vorschlag, daß von den verschiedenen Regierungen \ntrums und eines Teiles der Wirtschaftlihen Vereinigung subalterndienst zugelassen werden und beim Uebertritt auf eine | Vertreter zu der Systemvertreterkonferenz gesandt werden, und von ngenommen, höhere Schule von der Aufnahmeprüfung befreit werden, wurde | allen Seiten Opfer gebraht werden, um ein Einheitssystem auf- Die Resolution Albrecht, betreffend die geseßliche Siche- erklärt, daß darauf bezüglihe Erwägungen im Gange seien. Ferner sagte | stellen zu können. Es wäre auh billig, wenn die Regterungen den tung der Jmmunität der Reichstagsmitglieder, Landtags- der Minister zu, die Gymnasien an kleinen Orten mehr zu unter- Systemvertretern Entschädigungen für ihren Zeit- und Arbeitsverlust nitglieder und Mitglieder k aer Körpers Ó afte n, wird O E T Bred ete H an den Gymnasien bei E würden. Preußen muß auch darin in jeder Beziehung vors L | L angehen. 4p S a 4 olen ab- Aba. von Neumann-Großenborau: Für die humanistischen Geheimer Oberregierungsrat Dr. Matthias: Das Haus hat im p s L d 1 en wird die Resolution reht, be- | Gymnasien hat der Abg. ee im vorigen Jahre eine Lanze ge- | vorigen Jahre den Beschluß gefaßt, die Bestrebungen für eine sfolhe Ein- ale E ewährung von Tagegeldern an Geschworene und | brohen; ich kann mich daher speziel mit dem Problem des | heitsstenographie zu fördern. Die Regierung kann bis jeyt diesen Beschlu chöôffen, die Resolution Jun, betreffend e Be- | deutshen Sprachunterrichts auf unseren höheren Lehranstalten be- | niht besser ausführen als dadur, daß fle alle Vorschläge mit strengfter

Berlin, worin gesagt wurde, er habe si als Leiter der Vorwärts- | Staatsanwalts geben muß. Gericht zu sten. Ich habe das Wort ergriffen, um die s{harfen ; : L : : Ss vil Worte, 0 Toi Via Die Kreugltung® hat Das, meine Herren, ist der Zusammenhang der Dinge. Es liegt Yngrife ded uo: Stabtbagen er 9 die Juf e dex Pes are Ade, Divan Via: Sttmmen e beiden P rie der Netten, eben jeigen "herabgemindert worden, und es kommt vor, da ‘au mnd lid, de f um fam iodt alle Sylt streitigkeit “zu ver- , . v ' . 1 ivi t en arteien der Rechten 4 1 1 5 1 0g), arauf ausmertlam mat, a S ver-

ihm das Urteil der Hamburger Zivilkammer in dem Prozeß gegen / | wir uns hier manchmal gehen lafsen. Den Schülern wird der deutshe | meiden. Mehr kann die NatereiMzhwaltmnia niét fh: da 0 bard

diesen Schmuyß nicht verbreitet, wohl aber die „Deutsche nach meiner Meinung ein bedauerlihes Mißverftändnis vor (Lachen | zj b S leute vorgelegen hätte, dann würde ih es nicht Tageszeitung*, die eNational-Zeitung“, die „Freisinnige Zeitung“. | bei den Sozialdemokraten), das bei der Staatsanwaltschaft, soweit ih L Mie e a elhes Urteil VE bie Alvistaames 1G e 0a Ih D, ps A n ffenilidon O ele Lee Tak atn sehe, sh hätte vermeiden lassen, etwas weiteres aber niht, und pre Die De Hale Q fi verp die hei ic q i z edingung einzuhalten, die zuzuziehenden Arbeiter nicht zu beläligen ; elde i i i g | Ü i j } aher |

isder e im öfentlithen aden ge o lite be v: C L bv L as : EA das ist nicht ein Attentat auf das Koalitionsreht, wie der dg, E "eti M E Ebbe E N Ute Ler Nies P AORE e die tus ea él t E zurückzuschrecken, und \{ließlich wird eine Einigung öfentlihen Interesse dem entgegengetreten werden, daß ein | dieser Grklärung, möchte ih glauben, kann fich das hohe Haus Sanbcaee Ricdter T Suk 4 bredtea ? Jh behaupte aus tiefste 9nmunität von Reichstags- und Landtagsmit liedern sichern | haben. Man sollte daher Aufsäge aus der Geschichte schreiben 7 Abg. Ei ckhof f (fr. Volksp.): Zur Frage der sexuellen Belehrun solder Mann verleumdet werde. Ich wies darauf hin, | beruhigen. , ' R kerlud, daß wir im Durchschnitt ein musterhaftes Richter- Bie R I E Ablaß mam s eann der e Gs e i Rx S pri ein Denis der Jugend gin ih der, Meinung, daß die ethische Belehrung darüber

i : ; en, die aus der jeßigen Fassun / l Ì S afen unsere Lebr- | etw E O bt personal haben. Ih rufe dem Abg. Stadthagen zu : Was Sie tun jezigen Fassung der Geburtsurkunden | stalten vor dem Rückfall in ein gewisses Philisterium bewahren e E Tegen Sti Le din i RREES o

desgleichen die analoge Resolution des Zentrums, die

) Rd i i: Unterricht geradezu verleidet, sie lesen {hließlich die deuishe Literatur | den Antrag Schal 16. j i

N R A A Zugiezung aller Me niht mehr, nicht einmal Lessings Minna yon Darabolie. Dann Reichsamt des Sünern, T bet V Sote in: bie Bald qu t und Zahlung von Tage- | werden die Aufsäße den Schülern {hwer, sie können hier niht so | nehmen. Schwierigkeiten wird die Sache haben, aber das ift kein

daß die P os uit ere M rale LiS Der Abg. Hei D î h wenn es um erstehende ersönlihkeiten handle. Abg. Kr eth (dkons.): Der Abg. Heine hat in die Debatte einen etwas | is die ärgste Klafsenjustiz. ür vorehelihe Personen erwachsen; sodann mit. s{hwacher : : In einem zweiten Artikel hielt die „Post“ im wesentlichen ibre Be- ri eren, 0a enha ten Ton inein ebra t. abe ür die raktions- s 2 À i L M : : 2 : / und sie fcif erhalten. Die Lehrer in Berlin haben reiche Gelegen- In ein elnen ällen ma ja die i í hauptung aufrecht. Die Staatsanwaltschaft stellte Ermitilung an Ie e h Dr. ee Dectningen nd für dra Ab- Die Diskussion wird geschlossen; dagegen stimmen Zentrum, R Ema ber elNTieA Aen 20 B lierlib bie F Aus ges heit zur eiterblidung, aber nicht die Lehrer in der Provinz. | Arzt U Gr E der itera A Da, U i und erfubr von den Firmen, daß auch kein Wort an der Geschichte | geordnetenhause gegen den Abg. Müller eine Lanze zu brehen. Die | Polen und Sozialdemokraten. Sér ck e-Brandenb f V ep ae D ï ejolution | Jch möhte deshalb die Regierung bitten, Mittel zur Verfügung zu | der Arzt dazu über den nötigen Takt verfügt. Nach meiner Ansicht wahr sei, in keiner Versammlung, weder in einer öffentlihen noch erren haben sich ja dort, wie hier der Abg. Müller, alle Mühe Persönlich bemerkt der Abg. Heine (Soz.): Dem Abg, Kreth erwidere die Erf E urg au orlegung einer Denkschrift über | ftellen, damit die Lehrer aus der Provinz zu gewissen Zeiten — aber | is weiter die Frage der Mädchenshulreform nicht lösbar, wenn man geshlossenen, hätte sich ein Vorgang abgespielt, der auch nur entfernt | gegeben, dem Kultusminister das Leben {wer zu machen. Durch | ih, daß ih niht von sämtlichen Berliner oder deutshen Anwälten l rfahrungen fremder Staaten mit dem überseeishen Straf- nicht in den Ferien, denn diese möchte ih den Lehrern niht nehmen — | nit die Koedukation als eine Ergänzung dazu ansieht. Betreffs der an das erinnere, was die „Post“ behauptet hâtte. Der Oberstaatsanwalt | die s{önen Verse des Abg. Müller angeregt, habe ih mir die | oder von ciner Mehrzahl gesprocen habe, sondern daß der Abg. Stadt- vouzug. 1 G nach-Berlin zur Teilnahme an bestimmten Kursen gesch.ck werden | Mädchenschulreform selbst möchte ih noch in zwölfter Stunde stark am Landgericht hat, wie er mir schreibt, dies der „Post“ mit- erren dort nochmals angesehen; es find unter ihnen ziemlich | hagen als Anwalt in so gutem Rufe ftand, daß jeder, der ihn näher Die übrigen Ausgaben für das Reichsjuftizamt werden können, damit sie von dort neue Frische in die Provinz tragen können, | betonen, daß es ein Die: wäre, den aufgeseßten Oberbau kin hm ein hweres Unrecht geschehen. Der Abg. bewilligt und darauf nah 61/5 Uhr die Fortseßung der Be- Ferner möchte ih bitten, daß Gelegenheit geboten wird, daß die Ober- | Gymnasial-, Realgymnasial- und Oberrealshulkurse zu zerlegen. Die

eteilt. er Redakteur schrieb darauf, er behielte sih seine Beweise | \chwarze Köpfe; die Farbe der Haare ist {wer feflzustellen; kannte, überzeugt war, es ist i n ; j lehrer in die kl 2 2 r die Hauptverhandlung vor; d. h. er hatte keine Beweise. Der Ober- | rot ist sie niht. Die großen Summen, welhe Preußen für | Kreth forderte mih auf, gewisse Fälle zu erzählen. Ich lehne dies ab, weil atung auf Mittwoch, 1 Uhr, vertagt. Außerdem Petitionen, u av Le Tis ntsende: renen, L eie nete Pre VeE B Bes be in Lane si as ausgesprochen, i aß der Oberrealshulaufbau der einfahste und billigste wäre. — Bei

ftaatsanwalt Jsenbiel rieb mir darauf, er stelle das Verfahren ein, | das Kultusministerium ausgibt, wollen wir doch wohl nicht | ih parlamentarish genug geshult bin, um nit unnöti e Dinge vorzu- Vahlprü | ü j die „Post“ behaupte aber, daß sie in der Hauptverhandlung den Beweis | auf Reichsfonds übernehmen; ih verlasse also diesen Gegenstand. | bringen. Dem Baare erwidere ih, daß ih den Staatêanwälten S C NIIN B R IRNEs e I EIE A ANO Bas 4 p dieie s e A alles e La l B. i a4 T va Zis C eas 9 B ae ide Mlistfamats : ndere leraten. eim | urteilslos vorgegangen werden, es herrscht jeßt manche Mißstimmung

Wenn das êffentlihe Interesse ausreihte, um ein Ermittlungs- | Ich hätte viel lieber gesehen, wenn der Abg. Heine sch kurz und | Gelegenheit benußen wird, um den Generalstaatsanwalt zu be- 1 verfahren anzustellen, warum reite es niht aus, als der Beleidiger | dündig Rer “bio Gebührenfrage in dem Falle Stadthagen au8ge- | richtigen. Haus der Abgeordneten. es gibt doh andere wihtige Fächer, wie Geschichte, Religion usw., | Ein Unrecht ist es, daß den vor 1892 angestellten Lehrern die Hilfs- Stadthagen (Soz.): Dem Abg. Heckscher bemerke ih, daß und in diesen könnte eine Kompensation gefunden werden, um das | lehrerzeit nur angerehnet wird, wenn sie mindestens zwölf Stunden

R weigerte, seine frivolen Anschuldigungen zurückzunehmen? Es liegt | sprochen bätte; es ift doch woh au für ihn ungewöhnlih, wenn von Abg. : L ; hier ein dreistes Vershleppungsmanöver der „Post" vor. Ich glaube, 22 000 M 5500 M als Gebühren erhoben werden. Die ganze Rehts- | ih die Begründung der Hamburger Zivilkammer gelesen habe. Ich habe 38. Sißung vom 25. Februar 1908, Vormittags 11 Uhr. Zeugnis zu ermöglihen. Es kommt doch nur darauf an, daß der egeben haben. — Der Verein Berliner Kaufleute und Industrieller ß kung des Schüler nachher den Unterricht auf der Universität verstehen und ver- hat in einer vortrefflich begründeten Petition an den Minister

die Staatsanwaltschaft wollte Anklage erheben, aber die höheren | anwaltshaft kann - auch niht einig in der Anerkennung des Abg. | gesagt, daß die abgeshlossene Verabredung, die unter Mitwir

Instanzen haben das verhindert. Um das festzustellen, habe ih Be- | Stadthagen gewesen sein, denn die erste Instanz hat Tin doch a bs Hescher zustande gekommen ist, wider die guten Sitten ver- (Bericht voa Wolffs Telegraphishem Bureau.) | avetes Faun, Es muß ferner im Examen der Schulrat entscheidenden | die Einführung des obligatorishen Unterrichts im Englischen {werde erhoben. Einize Tage nahdem der Abg. Heinze bier seine | 2000 4 Geldstrafe und einem Verweise verurteilt. Es müßte | stoßen habe. Dem Abg. Kreth kann ih nur in ne Be- Es wird die Beratung des Etats des Ministeriums dert auf das Urteil des C unS legen. Ich werde mich be- | an Gymnasien befürwortet. So sehr dieser Vorschlag zu bekannte Rede gehalten hatte, beshted mih der Generalstaatsanwalt | doch auch noch näher nachgewiesen werden , in welchen Fällen dem | merkung antworten, da er und seine Freunde mir das ort abgeschnitten der geistlihen, Unterrichts- und Medizinalange- en, au immer gut Deutsch zu sprechen, denn hier ist Rhodus, | begrüßen ist, so darf doch deshalb das Französishe an beim Kammergeriht auch ao: Abgeordnete und speziell | Ghrengericht in Leipzig Fälle vorgelegt worden sind, mit welchen | haben. Ich behaupte wiederholt, daß in keinem Stadium des Ver- legenheiten bei dem Kapitel „Höhere Lehranstalten“ hier uen wir. Gymnasien nicht veckümmert werden. Heinrich von Treitschke sozialdemoki atische Abgeordnete Pri ei der Staatsanwaltschaft yogel- | die erste Instanz, der Ehrengerihtsho7 in Berlin, nicht defalit ge- | fahrens gegen mih der Vorwurf erhoben worden ist, daß ich Ge- sortgeset. nz ict E O Oberregierun tre Dr. Köpke: Unsere Lehr- | hat die gewaltige Bedeutung des französishen Geistes für Ie Me RDIEN den Ge aae E e Prigutrltee wein n L B ; Ste E ren ert eipiig r A A ¿iee Ae Sten ved Anras ie ; Zu diesem liegt der zunächst zur DepreGung gelangende L Lur eint beschrittenen Wege nicht ablafsen körnen Bei dem Unter: Passus ) Sh foffe, dah bie u La E à E An Via

/ L abe mit einfacher ehr gefaßt; tat- erho s : s us. offe, daß wir niemals wieder Lee D Ee fas Be | Wi Tate S a d ur, E Bad V de de | fu m Mel E Ee S O B ON eid (E V nd Bee ee | Red I Ta fre Dle n SUE ah S f | Bad 2 Sib, 23 M Di af Daß der Say justitia fundamentum regnorum in der preußisthen Re idanwalts Lade L cal f Stadthagen Coitarut Valin: Die Diule bewußt das Recht Ceßéa 4 baben Der Aba. Kreth muß wissen, d „die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, die Lehrpläne | ins kleinste gehende Interpretation verleidet wird. Die Fortbildung der dextt franzdsis@en ‘Volke O memals Die ens r Jusilz nit gilt, wissen wie längst, I verlange für Do Sirotnete | E et für eine (0: (10e A erien zu then S L | tian die erfte Inftanz anab, id hütte nas eien L ibe ter BolkssGule und der höheren Lehban falten N | estalten: Zu viesem Zuecte müssen bie Kbrer ‘selbft immte nene {kann in dieser B ebung dea Wettbewerb mit der Latinis@Wen Gpxa@e Ls Ut j / I T E U en M ren Fa É aus ia. strafretliche 400 000 K béiena: daß ih das Zwete bis Dreifache hâtte liquidieren aen höheren Lehranstalten noch bestehenden Vorschulen all- Belehrungen erhalten, aber in den legten 10—15 Jahren haben wir Tifntbrken- Danait die Viamaficn dos m Nt crsbitict merbei rius Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Nieberding: Verurteilung erforderlich gewesen zu sein. Der Abg. Heine hat ge- | können. Das Ehrengericht hat alle Beweisanträge darüber S mählich aufzuheben. Z j Ines M Af n A eingerichtet, daß kaum mehr getan werden | so vorgegangen werden, wie ih es s{chon im vorigen Jahre vorschlug : Meine Herren! Der Herr Abgeordnete hat seine Ausführungen | {agt sämtliche Rechtsanwalte hätten nicht geglaubt, daß der Abg. Stadt- | gelehnt. Der Redner geht noch näher auf das Material der Sa „ Der erste Teil der Verhandlungen über diesen Antrag nn. Nicht nur in Berlin, sondern auch an anderen Schulen bestehen | in den Städten, wo das Gymnasium die “einzige höhere Anstalt ist, itd Ul inen Spruch beendigt, daß in Preußen die Gerehti agen getan hätte, was er getan haben sollte. u On: Das | ein, er wird vom Vizepräsidenten Kaempf wiederholt darauf hin- is bereits in der gestrigen Nummer d. Bl. auszugsweise \solhe Einrichtungen, und wir haben sogar mit den süddeutshen | müssen griechis{chlose State eingerihtet werden. Der Unter- mit dem allagminen, Spra Horde, daf la Prensen dle Serie, | f fine brete Berdrchang! Ae b den (eaten | Pae (af ehe satfesen Abstbrnten fer und vid cten | Swine Duemeicnng E F Es

1 N e werden au em enogramm überzeugen müssen, edner se eine sa en Ausführungen fort und wir l L as Sramen en Minister heute niht drängen, da iht weiß, ob i

gelte in Preußen niht. Ich glaube, meine Herren, der Sache, der daß Sie das gesagt haben; übrigens ändert das nihts an | vom Vizepräsidenten Kaempf zur Sache gerufen. Der Abg. Kreth müs direlicitet E are E Kis! L a ger seben Verhandlungen die vollftändig dem entsprehen werden, was | kurzen Zeit seiner Amtsführung rf r dicse: Sei Br ber der Abgeordnete dienen wollte, hätte er besser gedient, wenn er solche E Tatsade, 00) E E grober Ta V wee E D INM gefallen lassen, daß er es mit der Wahrheit n Volksschulen aan niht gleihmäßig eingerichtet, wir haben Halbtags- Abg. Frit\ch (nl.): Ein berechtigter Wunsch is die Aufnahme E Das Tlassish Gu n R it cewif e a T Allgemeinheiten weggelassen und sih beschränkt hätte auf die sachliche Ste (zu den Sozialdemokraten) hâttea ja ein Plebiszit der ganzen g Abg. Kir\ch (Zentr.) behält fich vor, den Antrag über den Straf- pel au Gege bis zu Blo on Volkeschulen. Die Schulen | der Stenographie in den Lehrplan der höheren Schulen. Eine unentbehrliche S@ulform, * pg bo g wv M van Ste Mertiegs Gdterung des bier voriegenben einelnen Falles. Den wenn auß | Keipigamwalisdaft vecanfigsen föunen, und, Que Hatten Hes aud | F farm se Lesund I irgen A l fe s ersieden in eina a E aud thanen infolgebessen nit | senograpli@en Kreisen ist man sept, am Werke, ein einheittibes | Gefahr für bas Volt darin erdlie. Denken Sie ‘an den Osten sem einzelnen Falle wirklich ein Versehen vorliegen sollte, dann ficherlih getan, wenn Sie Cre ee ine is j geb in aide Gi at M N Vgg.) : Die Bemerkung des Abg. Stadthagen gelbe leisten wie Schulen mit einer geringeren Schülerza l. Die | System aufzustellen. Es ist ein Arbeitsauss{huß ein esett. Gorben m Tele Q wirtiaft E va G wav fux g N í f olfshulen müssen nach den vorhandenen Bedürfnissen einge- | um Vorschläge auszuarbeiten, die der |Staatsregierun unter- | für den Landwirt, der doch von den Naturwissenschaften etwas wise

würde bo daraus die allgemeine Folgerung, die der Herr Abgeordnete | guten Gnde führen würde. t au

zu Ungunsten der Justiz in Preußen gezogen hat, stch nicht ziehen e Ae A M ite I eben aut dal er Obe Wie A R quen Sitten vertobe, felusen- gutet werden; in ihnen haben wir eine Kombination verschiedener | breitet werden sollen. Ih bitte die Regierung, diese Cinigungs- | muß, als die Realanstalt? In der Provinz Posen gibt es 17 G

lassen. (Sehr rihtig! recht3.) Es if eben die alte Weise des Herrn | wieder 'in seine alten Re te und Würden einzuseten. Aber | juftiz. Legung. Diesen Schwierigkeiten muß bei der Aufstellung der | bestrebungen möglichst zu fördern. In der stenographishen Wifssen- | 2 "egi atn und daneben nur 1 Realavitalink 1 Oberrealsc ule (Séluß in der Zweiten Beilage.) ‘ ne der Volksschule unbedingt Rechnung getragen werden; | {haft ist ein reiches, geeignetes Material für die Aufstellung eines ein- | und 4 Realschulen, zu denen nah diesem Etat noh ‘eine fünfte Real-

Abgeordneten, aus Ginzelfällen heraus die Ehre der gesamten Rechts- * ih glaube, daß der größte Teil der Rechtsanwalischaft auf die je'igedessen können die Ziele E zu bos gesteckt werden, damit | heitlihen Systems vorhanden, ih weise nur auf die verdienstvollen | schule treten foll. Ein Antrag auf Vermehrung der Realanstalten wurde olkóshule ihr Ziel erreiht, alle Kinder mözlichst gleich- ! Arbeiten des Herrn Käding über die Silbenhäufigkeit hin. Es ift | früher einmal als ein agrarisher Antrag bezeichnet, und ich war