1908 / 51 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 28 Feb 1908 18:00:01 GMT) scan diff

werste Zeit für das besiere Zeit herauf- ijtishen Unternehmertums hat oder gefährdet ; ‘auch dem Eindringen des Groß-

erung ihre Folgerungen tlihen Situation folgt, terlihen Zustandes nit werker muß stets bereit sein, haftlihen Lebens, den Bedürf- e fntlinnis cusgebildet

und tausmann au?gebiide

K i bei Submissionen und d Handwerkern sind haupt\sächlich auf ung, auf diese Unfähigkeit s hat die Ueberspannung

uswüchsen und

erks {uld. Immerhin scheint die { jeßt hinter îhm zudämmern. Die Konkurrenz

ons.): Meine politischen Freunde des Handw

ission sich möglihst auf das die Vorlage regeln will. Kaum jémals Handwerksfrage in der Lage gewesen, Ausführungen des Vertreters der verbündet verstanden zu erklären, Ein Bedauern dringt aber doch durch, einige wenige Punkte sind, welche die nur ein neuer Flicken auf die führung des allgemeinen Befähigun Dem Amtsnach müfsen wir natürlichß möglich früh ershienenen Nummer der „Vit! es sei die Bildung einer Instanz im G von Fabrik und Handwerk zu e Nachricht etwas zweifelha um eine Auskunft in die kommt ein lange gehegter Wunsch de endlich der Erfüllung nahe. Regierungen dazu gedrängt, lehnenden Standpunkt verlafsen. Reichstage shon ebenso w \sprehender Antrag von damalige Novelle erklärt ; fähigungsnah \chließlich zu

Abz. Malke wit (f

der einzuseßenden Gebiet be-

Handwerkerexistenzen vernichtet

uns durhweg mit den | j Statistik zeigt os

en Regierungen ein- davon guten Erfolg. nämli darüber, daß es nur ovelle verabschiedet ; es wird eordnung gesezt, und die Ein- gsnahweises bleibt vorläufig ein folger des Grafen Posadowsky ste Shonzeit aewähren. In einer heute Mittelstands-Correspondenz“ war zu lesen, die über die Abgrenzung Mir kommt d ch möhte den Staatssekretär Mit der Vorlage Handwerkerstandes baben früher die verbündeten aber erst jezt haben sie ihren ab- Vor 10 Jahren waren wir im 1897 wurde als eine Gefahr vor zwei Jahren hatten wir bei dem Be- Baugewerbe einen ähnlihen Vorgang, der as organisierte

avs daß

und wir erwarten

entstehen lafsen. daß das Handwerk d mehr betrieben werden kann ; der den wahsenden Ersheinungen des nissen des Tages zu folgen. sondern auch

sein.

leidige Pumpsystem bei den diesen Mangel an kauf zum Kalkulieren zurückzuf des Prinzips der G es zerstörte die al Nahteilen, abe Gewerbe etwas

ännisher Bild ühren. Anderseit befreiheit dem Handwerk te Organisation mit ihren it ihren Vorteilen. o Lehrlinge ausbilden, daraus das Publikum einen und s{lecht“ folgte, Diese Verhältnisse haben auf lastet; dennoch hat es nicht verzagt, sondern und mehr auch Die Vorlage reiht bung des Handwerks harmonish und felbftverständlih, daß nterrichten soll, der selbst gründlich ge- nachgewiesen bat. _ Die Prüfu eit noch vor Gewifsenlosigkeit und bt bestehen, daß die geprüften Handwerks- neter sind, oh ß von Kenntnissen nahgewiesen haben. keinen Widerspru mit der Gewerbes- Prinzips für die Uebergangszeit kann anden werden. en für die Meisterprüfung das inzugefügt wird; eine Ver- ellenprüfung soll aber nah unserer Die Forderung des Handwerks, daß und bei Nichtbestehen nah einem wiederholt werden foll, daß abermaliger n auf immer von dem Handwerk aus- als beden Im Bauhandwerk nes besseren Schutzes für die Führung der heutige Titel zur Benachteiligung des Publikums sfion in dieser Beziehung Schuß geschaffen werden kann, wir Handwerkervertretung prüfen, herabgeseßt werden kann. recht heterogenen Wünschen aus diefen mission Erwägung angedeihen lafsen. Handwerkskammern bei der Cnt- Vorre(hts der Lehrlingsausbildung itwirken sollen, kann nicht stattgegeben kein erster Schritt zum allgemeinen nach wie vor für {ädlich für das gemeinheit halten. enfaß zu den Vorrednern und die Vorlage dem Handwerk wird. Auch sehen wir in der Vor- ngsnachweis das Hand- enachteiligung bewahren „Nationale Im Dezemberheft org Neuhaus ausgeführt, daß es 0, daß der Großbetrieb zurüdckgedrängt ebenso gut und nit ge dieser \{lafen gehen. Zentrums8abgeordneten Hitze Von uns Sozialdemokraten find 8weist, gelernte Handwerker; warum der fleine Handwerker, der heute will, drei Bedingungen erfüllen muß: er mu mbimverein angehören, dann muß er au bilden und auf Kommando Hurra, hurra, burra! higungsnahweis für den heutigen kleinen selbständige Meinung hat, dann tiv-liberalen Paarung kann es ieren, LTiberal zu sein. und Westpreußen (Ruf darf er au das

ser Beziehung bitten. s deutschen

r au m verstand oder nicht, d die Lehrlingszüchterei. Squld, indem e? der Devise ware vorzog.

eit wie heute;

Schundware der Meister Handwerk s{hwer ge bsthilfe aufrecht erhalten und mehr benden Körperschaften gewonnen.

weis für das : einer Resolution zusammenshrumpfte. Dat ndwerk hat nun vorläufig auf die Erfüllun weitergehenden Wünsche verzichtet Voraussetzung, daß der kleine

Die Zahl der Freunde dieser M Gegner zusammengeshmoljzen ; d erfreulihe Wandlung durhgemackht,

es Stimmen, die diese Einrichtung bedenklih oder verwerflih bezeihnen. 1 bei den Sozialdemokraten Halt, die ja den Wunsch werk zu Grunde zu richten. sons werden Sie erbauliche Ihren eigenen Reihen. Ich geh die mir zugeme}ene Tage anläßlich der

Fe ns A r der geseßzge ch den bisherigen Maßnahmen zur n; wir halten es ebenfa nur derjenige Lehrlinge u lernt hat und seine B \{üßt gewiß weder vor aber es blei meister für die wenigstens ein Mindestma Auch wir sehen in der Vorlage Die Durchbrehung

ftishen Gründen wohl zu daß den Erfordern wihtige Erfordernis der Geselle vflihtung der Lehrlinge zur Ge Meinung nicht statuiert werden. die Gesellenprüfung vorgeschrieb Fahre mit der Durchfall den

unter der bestimmten fähigungsnahweis gewährt würde. aßregel ist gewachsen, die Zahl der ie nationalliberale Partei hat eine und au weiter nah links gibt doch nicht mehr als prinzipiell Natürlich macht diese Bekehrung haben, das Ha einen Zitatensad,

Unterweisung

Tippen Sie niht an m s zu hôren bekommen von Außerungen aus e aber darüber hinweg aus Nüksicht auf m „Berliner Tageblatt“ war dieser

lucht des „Bankiers“ Siegmund Friedberg es Befähigungsnachweises für Bankiers auf- allerdings nur im H e d

meinen, Friedberg habe seinen Befähigungs- sgezeihnet verstanden habe, Schaum zu d über den Löffel zu barbieren. die tüchtige Handwerker zu haben; das fann doch

Es gibt doch tatsächlich ger Handwerker ; es muß also für eine werden, damit dieser en und seiner Pflicht t werden kann. den Vorteil haben von ausgeübt werden

Wir ftimmen

worfen worden, Es gibt ja

eilich Leute, nachweis erbracht, indem er au die Leute einzuseifen un Leute gegeben, waren, ohne die Meisterprüfung abgelegt aber niht gegea die V auch eine groß tüchtigere Aus nachher seinen Plaß im G gegen sich selbst und gegen der Lehrling und die Oeffentlichkeit wer dem neuen Gesez; foll, wird sich in jeder D Der Gewerbefreiheit widerspriht d werden alles daran seßen, die Vera zu beshleunigen. Wir beantragen Ver on von 28 Mitgliedern.

Maßgabe Betreffende ersheint uns mehr müssen wir die Forderung €l des Meistertitels als bere „Baumeister“ kann sehr leiht Wir werden also gern prüfen, ob ein wirkfamerer ch nach dem Wunsche ob die Uebergangszjeit von auf Auch den weiteren, allerdings Kreisen wollen wir in der Dem Wunsche allerdings, d \cheidung über die Gewährung und die geprüften Meister m Die Vorlage ift für Befähigungsnahweis, den Handwerk selbst und für die A Abg. Albrecht (Soz.): der Regierung halten wir d nit den erhofften Segen brin lage keine Garantie, daß der werk vor Pfuschern und das Pu Abg. Euler kennt vi herausgegeben von diele r E n rage ob man handwerksmäßigen Betriebe produziert der Großbetrieb- einbetrieb, dann ms wohl Neuhaus dem ein Kuckucksei ins Nest gelegt. sieben Achtel, wie der Almana au wir es nicht mehr sind? existenzfähig sein patriotis@en Kli mando Spalier schreien ; das ist der Befä | andwerker. Wenn er aber heute eine ift er verloren. Heute bei der konserva n kleiner Handwerker auch risk bg. Malkewitz wohnt, in Ost- 8: Da wohne i j den Sozialdemokra

tigt anerkennen ;

e Anzahl untüchti bildung des Nahwuchses gesorgt ewerbe, im Leben ausfüll seine Familie gerech werden au der Zwang, i : Beziehung als ein Vorteil ie Vorlage in keiner Weise. bshiedung des Entwurfs möglichst weisung der Vorlage an eine ie Kommission wird sich auch bligatorishen Gesellenprüfung näher anzusehen g der Erweiterung der Befugnisse der ihte zum S{luß an die Handwerkerkreise nunmehr auch ihre Söhne mehr Erinnert sich das Handwerk so wird auch der Segen nicht

die Forderung der o haben sowie die Forderun Handwerkerkammern. im Deutschen Reiche die Mahnung, und mehr ihrem Stande zu erhalten. dieser seiner guten alten deutschen Art, ausbleiben !

Abg. Euler (Zentr.): Nach der Haltung, Regierungen gegenüber dem Vorlage verkörpert ist, haben ni au die Konservativen und das das viele Gute, welches das Gef wollten. Die heutige Vorlage b orderungen des deutschen Handwerks.

Gewerbevereine in der Frage des ndere Stellung eingenommen, als das în den ndwerk, seit 1905 hat aber in diesem Punkte n den beiden Richtungen stattgefunden, wonah snahweis als genügende Konzesfion ts fann es doch nicht als uns daß dem Lehrling

würde \{ließlich nur die der Betreffende ih nicht Geselle nennen darf; ch 1860, als ich meine Gesellenprüfung mate, die anderen durften

fraten natürli wollen alles Metallarbeiter,

eiht die Monats\chr

die 1897 die verbündeten fessor Hitze.

Antrage einnahmen, der heute in der cht nur die Nationalliberalen, sondern Zentrum ihn fallen laffen, weil fie von 1897 brate, nit gefährden gt nun freilich auch nit die Er- Bekanutlih haben Befähigungs-

teurer als

füllung aller Hier hat die süddeutf. nahweises immer eine a Innungen organisierte

eine Verständigung zwischen de einstweilen der kleine Befähigun angesehen werden foll. Anderer]e! billig gelten, wenn die Innungsmeister verlangen, die Ablegung der Gesellenprüfung_ Das Nichtbestehen der Gesellenprüfung

Profefsor und

Folge haben, daß und so war es au } ih bestand sie und wurde Geselle; Gehilfen nennen. eich maden, auarbeiter usw. ; l Hebung des Standesbewußtsei liegt, wenn man dem Begriff Andererseits unterstüßen wir ja nach Z die Fortbildungsshulen und freuen

Mehr Bildung, Allein die Cölner

ja freilich ei Da, wo der A des Abg. Malkewi nicht einmal von Abg. Euler sieht auch heute noch Boden, wir sehen keinen mehr. Tod und Leben kämpf | und den Kampf kann er nicht fiegreih e Es hat aber auch überhaupt nie- Handwerk gegeben, sondern nur [üte des Zunftwesens zum damals gerade so s{chwer, im Staate einzunehmen, pélten da in erster Linie mit, besondere Tüchtigkeit hatte Die es niht zum Meister her als „alte Stromer“, die orlage hat troß der Er- esprochen zünftlerischen en wir dem Antrage inführung des YBefähigungsnahweises wider- Grillenberger as, wir müßten dem A Bosheitspolitik treiben wollten. Denselben t nebmen wir der heutigen Vorlage gegenüber ein. Aus kein Parteigenosse würde uns dt, weil wir hier den Anfang g vor uns haben, und weil d damit nicht geholfen werden kann. stand, der unter der Gewerbefreiheit groß ges fittlich und technisch durhaus 16stellung legt Zeu wahsen und habe t auf der höheren Kulturstufe ielen hibe ich nichts lernen köanen, denn viele eute kann das Hand- ch imstande, Lehr- den Nahwuhs zu forgen. ingriff in die Gewerbefreiheit. Die üntung der Vorlage damit, daß ein berdoh ein Privilegium geschaffen netem Lehrgange der Meist Recht bekommen sollen, ist durchaus nicht unser Besseres und Höheres denken, und |Distribution üt zehnmal lieber als das

a gar niht!), ten ganz zu \{chweigen. beim Handwerk einen goldenen Der Handwerker muß heute den en mit dem privaten und mit dem führen, weil

Die Sozialdemo : alles sind Arbeiter, Holzarbeiter,

ns etwas wissen, wie sie darin

Geselle seinen ursprünglichen Inhalt der theoreti-

Kampf auf koalierten Kapital, un niht fkonkurrenzfäbig ist._ mals einen goldenen Boden für das für einige wenige, die es unter der B Meister brachten; Meister zu werden war höhere Stellung iw milien- und Glaubensverbältnifse f espotismus und Vetternwirtscaft ; dit daneben nur eine sehr geringe Bedeutun bringen konnten, die verhöhnte man n

hatten das Einheiraten verpaßt. i klärung des Staatssekretärs doch einet aus Charakter. Schon in Ackermann wegen \prohen; damals führte zustimmen, Standpunk 1 Bosheit könnten wir dafür stimmen, dafür tadeln; aber wir einer zünftlerishen Geseßgebun wissen, daß dem Hand Der heutige Handwerker i: worden ist, steht nah unserer Meinur auf der Höbe;

wiedergibt. hen Seite hin 1 uns, wenn auch die Janungen solche ercihten. gewiß, damit sind wir voll Handwerkskammer hat für für Meisterkurse und Kleinmeisterkurse, wiesen wurden, seit 1906 Auch wir wünschen, machen möge. andwerk erhalten, eht nach Einführung der überhaupt und besonders heute fo Handwerk hat aber au heute no ihn nicht verloren.

ständig einverstanden. die Fortbildungs\hulen auf dem Lande, worin auch Gesellen unter- ganz beträchtlihe Summen hergegeben. sfion rasche und gute Arbeit das Handwerk jolle seine Söhne beim Der Kaufmannsstand Gewerbefreiheit dem Handwerk gegenüber unsicher da, wie nie zuvor. D ch seinen goldenen Boden, es hat Wer beutet das Gold von daß dieser Boden des nd wir sehen die Vorlage

daß die Kommi Die Forderung, untershreiben auch wir.

den 80er Jahren ha

Die Frage ift nur: dem Handwerkerboden aus? Wir wünschen, Handwerks auch dem Handwerk verbleibt; u als ein geeignetes Mittel daz

Abg. Lin ck (nl.): Die eignetes Mittel d nd wir für den

wenn wir

Nationalliberalen erblicken in der Vor- ie Lage des Handwerks zu verbessern. Seit fleinen Befähigungsnahweis eingetreten. Malfkewiß unsere Partei etwas anschwärzen zu wollen Vertretern des Handwerks, so ist das hon von dem In früheren Jahren trat unsere für den kleinen Befäbigungsnachweis das war zu einer Zeit, wo auch das Handwer ch niht im geringsten einig war.

n für die Vorlage aus 28 Mitgliedern Allheilmittel zur Beseitigung der wirt- es Handwerks ist die Vorlage natürli nicht. rsachen des wirtshaftlihen Niederganges des en und die Möglichkeit der Abhilfe prüfen. Nach r den Gründen dieses i bildung des Nahwuchses eine erheb- lihe Rolle, und deshalb begrüßen wir die Vorlage mit Freud

Es wird eben dieses Mittel durch andere halten das Handwerk niht mit der Sozia gang geweiht ; wir glauben, der Vater des Gedankens.

nnen es ni

Wenn der Abg. schien bei den

Vorredner rihtig gestellt worden. | jede gewerbliche

ab. Ich bin im Handwerk au meistern als Schneidergehilfe,

als Geselle, gearbeitet ; l aber viele baben von mir etwas lernen können, waren fahlich sehr \{chlecht ausgebiltet. werk allen Anforderungen entspre linge auszubilden und für genü betrachte die Vorlage als einen

Vorredner salvieren \sich mit der Begr solcher nit beabsichtigt sei. Es wird a für diejenigen, prüfung unterziehen und dadurch das linge auszubilden. wir könnten uns etwas sozialiftis#e Produktion

och if mir die Gewerbefreiheit noch denn unter der Gewerbefteiheit kann man wenigstens sich eine Gristetzz zu gründen, unter dem müssen wir dafür danken. iven dagegen, daß sie mit großen allgemeinen Be-

f ih über diese

Forderung no Wir haben nichts

dagegen, daß die Kommis zusammengesezt wird. \haftlihen Notlage Man muß Handwerks nachgeh unserer Meinung die Mangelhaftigkeit der Aus

spielt unte Niederganges

zu ergänzen sein. nah geord ldemokratie für dem Unter- ldemokratie ist der Wunsch r det Das Handwerk stellt auch neben dem Großbetrieb eine wichtige Betriebsart dar ; es darf sich nur nicht selbft aufgeben, dann wird es auch beute n einen goldenen Boden haben. Das durchmachen müssen und ringt au Existenz; daran ist nit nur die wirtshaftlihe Entwicklung, sondern l Prinzips der Gewerbefreiheit, die Lässig- keit und Unentshlofsenheit der Gesezgebung gegenüber dem Notschrei

bei der Sozia Die Gewerbefreibe

eine gute Zukunft und hat ja \chwere Zeiten

Zünstlertum ; \{chwer um seine

den Versuch machen, nftlertum ist das nicht mögli, da e Regierung verwahrt fih in den N der Vorlage den Wünschen, die auf ten

beute noch

au die Ueberspannuna des

fähigungsnahweis gerihtet find, nachgebe oder entgegenkomme; die ® Beheimräte, die das geschrieben haben, hätten sich diesen , Sat sparen können, denn die andwerker glauben an diesen so wenig wie wir, sie sehen die Vorlage gerade als die erste Etappe auf dem Wege zum allgemeinen efähigungsnahweise an. In diesen Kreisen wird die Vorlage nur als Absch azs8zahlung be- îrahtet, wie z. B. die Verhandlungen des westfälishen Handwerkers tages in Dorstfeld aus dem leßten Herbst sonnenklar beweisen. Aber auc der Abg. Euler selbst hat auf dem Handwerkertag in Eisenach eben- falls diese Vorlage als „Abschlagszahlung“ ausdrü lich bezeichnet und erklärt, daß das „Niemals“ der verbündeten Regierungen au gegen- über dem allgemeinen Befähigungsnachweise einmal verschwinden werde. Das Gee hat übrigens auch der Abg. Malkewiß auf dem allgemein L 8 und Serre me in Straßburg ausgesprochen. r Staatssekretär wird nah diesen Angaben wohl dahinter kommen, daß es sih hier doch um einen ersten Schritt auf dem Rückwege zum Zünftlertum handelt. Man sagt uns immer nach, wir wären dagegen, daß die jungen Leute etwas Tüchtiges lernen; wir fönnen unter uns feine Pfuscher gebrauhen, und daß die sozialdemokratishen Arbeiter die intelligentesten, die besten find, das können Sie au von vielen Arbeitgebern hören. Zu dieser Bildung führt aber nit ein solches Privilegium, sondern eine gute, all- emeine, obligatorishe Fortbildungsshule und die Beseitigung der chandbaren Lehrlingszüchterei. In leßterem Punkte hat eine neuer- dings veranstaltete Enquete geradezu haarsträubende Ergebnisse „pr liefert; es gibt Meister, die 5, 6 und noch mehr Lehrlinge, aber feinen einzigen Gesellen beschäftigen. Die Buchdrucker haben in ibrem Tarifvertrage eine Lehrlingsskala aufgestellt, die bei drei Segzergehilfen einen Lehrling, erst - i 25 bis 30 Gehilfen sechs Lehrlinge zuläßt. Diese Skala sollte man sich zum Muster nehmen; geschähe das aber, so würden sich die meisten ndwerker, die heute für den Befähigungsnahweis \chwärmen, dafür edanken und ihn sich mit aller Macht vom Halse halten. Die Erfahrungen in Oesterreich haben auch das dortige Handwerk von dieser Shwärmerei für den Befähigungsnahweis kuriert; dort \{wärmen die Handwerker für die deut}chen Zustände und halten diese für besser, wie unsere deutshen Handwerker die österreihishen Zustände als mustergültig bzzeihnen. Wir werden uns an der _Kommissions- beratung beteiligen, können uns aber für die Vorlage niht erwärmen. Abg. Carstens (fr. Volksp.): Wenn der Vorredner behauptet, der Handwerker müsse heute Hurrapatriotismus bekunden und einen Klub haben, um fortzukommen, so versteht er doch blitßwenig von dem heutigen Handwerk. Ih will zugeben, daß auf der äußersten Rechten Terrorismus herrsht, aber das ist kein Beweis für die allgemeine Behauptung. Die Sozialdemokcaten haben auf ihren Partei- tagen von dem Handwerk als einem überlebten Bestandteil des wirtschaft- lichen Organismus gesprohen. Der Abg. Albreht hat Beweise für seine Behauptung überhaupt niht beigebracht. Die übergroße Mehrheit meiner Freunde steht dem Entwurf freundlich gegenüber ; wir beurteilen ihn nach seinem Inhalt ganz anders wie das Zentrum. Das Leitmotiv des Entwurfs ift die bessere Ausbildung der zur Lehr- ling8ausbildung Berufenen, es handelt sich also nur um eine Bildungsfrage, niht um einen Eingriff in die Gewerbefceiheit. Der Abg. Euler hat sih mit seinen heutigen Ausführungen in Gegensatz gestellt zu seinen srühéren Ausführungen auf dem Handwerkskammertag in Straßburg; dort hat er die Vorlage als Einleitung zum all- gemeinen Befähigungsnachweis bezeihnet. Die Hoffnungen des Abg. Euler sind die {weren Befürchtungen meiner Freunde ; bätte er recht, so müßten wir sagen: Principüs obsta! Den zünftlerishen Bestrebungen würden wir mit aller Energie ent- gegentreten müssen. Die Handwerker selbst wünschen ja niht einmal den allgemeinen Befähigungsnahweis. Die Gewerbeordnung, die wir haben, ift den Auswüchsen der Gewerbefreiheit bereits kräftig entgegen- getreten. Bisher hat ein Teil meiner Freunde mit der Regierung dem kleinen Befähigungsnahweis anders gegenübergeftanden; aber wir sind niht doktrinär genug, um, wenn fich die Verhältnisse ge- ändert baben, nicht der besseren Erkenntnis Rehnung zu tragen. Mit dem Block hat das natürlich nichts zu tun. Aus Zweckmäßigkeits- gründen wird vielleiht redaktionell einiges zu ändern sein; im ganzen ift uns die Vorlage durhaus genehm. Wir halten Kommisions- beratung natürlih ebenfalls für nötig.

Abg. Linz (Rp.): Die Anschauungen meiner: pol chen Freunde“ bewegen fich im allgemeinen in der Richtung der Aus übrungen des deutshkonservativen- u:d des Zentrumsredners. Wir freuen uns auch der überwiegenden Zustimmung des freisinnigen Vertreters; wir begrüßen den Umshwung der Anschauung bei der Freisinnigen Volkspartei mit Freude. Ueber die Haltung der Sozialdemokratie find wir keineswegs erstaunt. Mit seiner grundsäßlihen Feind- haft gegen den Handwerkerstand fteht der Abg. Albrecht völlig isoliert da. Sozialdemokratie und Handwerkerstand find ein- mal völlig unvereinbare Gegensäße wie Feuer und Wasser. Die Ablehnung des gesamten Haadwerkerstandes gegenüber der Sozialdemokratie kbeshränkt \fich niht etwa bloß auf die an- geblihen Hurraschreier, sondern e ist eine ganz allgemeine. Die Sozialdemokratie würde ih selbst aufgeben, wenn sie nicht jeden Versu, dem Handwerkerstand wieder aufzubhelfen, mit aller Ent- schiedenheit bekämpfte. Es handelt sich bei der orlage nur um eine Konzession an das Handwerk, die erst nach langen Jahren der Regierung abgerungen worden ist. Aber wir sind auch für diese kleine Abschlag8:ablung dankbar; wir erkennen darin, wie in der Vorlage wegen der Sicherung der Bauforderungen und in der zu erwartenden Vorlage wegen Ausbaues der Bestimmung gegen den unlauteren Wettbewerb das wahsende Entgegenkommen der Regierung gegen die Wünsche des Handwerks. Mit Materien, die niht unmittelbar hierher gehören, wünsheu auch wir den Entwurf nicht ju bepacken; abér auch wir erblicken in der Vorlage nur die erste Skufe ¡ur Erlanzung einer Reihe weiterer Rechte, die sih für den Handwerkerstand in dem vollen Befähigungsnahweise zu ammenfafsen. Üm auf die Dauer belfen zu fönnèn, darf man niht bei halben Maßrezeln tehen bleiben. Einige Abänderungen und Ergänzungen des Entwurfs balten wir für notwendig; so erkennen wir als ber-chtizt die Forderung an, daß die Ausnahmen von den Grundbestimmung!n stets nur dur Arhörung der zuständigen Handwerks- und Gewerbe- kammern gemacht werden sollen. Dana werden wir in der Kom- mission Abänderungsanträge einbringen, werden diese angenommen, #0 werden wir der Vorlage gern unsere Zustimmung geben im Interest des ehrbaren Handwerks. ;

Abg. Rie seberg (wirts{. Vgg.): Ih bin Einwohrer des bon dem Adg. Albrecht vertretenen Wahlkreises, aber ih glaube, er wird nach sein:zn beutizen Ausführungen auch nicht eine Handwerker- stimme mehr erhalten. Der Abg. Albrecht erklärt, die großkapitalistishen Betriebe ruinieren das Handwerk; das Handwerk hat auch ganz be- sonders von den Sozialdemokraten zu leiden. Mir hat man, ih eine andere Meinung habe, ahtmal meinen Laden geftürmt. aber behaupten, Sie kämpfen für Freiheit und Gleichheit! Wir wollen den Befähigungsnachweis gerade, damit nit der Meifter vom Ledrling, fondern der Lehrling und Geselle vom Meister etwas lernen; der Abg. Albrecht hätte alio alle Ursache, für die Vo zu stimmen. Die Lehrlinaszüchterei und Lehrlingsausbeutert wird au nur durhH den Befähigungsnahweis aus der Wel

eschaft. Die Sozialdemokraten verlangen ja auch von e

enoffen einen Befähigungsnachweis. Das Buchdruckereigewerbe ba ja mit dem kleinen Handwerkerstand kaum etwas zu tun. Hin- weis auf Oesterreich ist hinfällig; wir wollen ja folche Zustände ic dort gar nicht A, wir wollen nur Schutz gegen das Pfuscher- tum. Bei den mie voatgy 0 des Abg. Albrecht haben sogar L eigenen Frafktions8genofsen keine Aufmerksamkeit bewiesen. Í fähigunganahweis besteht ja do in allen Berufen und Stäntes wir wollen ihn endlih auch für das Handwerk. Mit tem 20 des Aba. Linck auf die nationalliberale Partei stimmt deren heit doch nicht durhweg überein. Kulanz und rehrerishe Gewandtte braucht der Handwerker gewiß; ab:r auch die höôkeren Stan

Felder der Landesversicherungsanftalien an alle möglihen Genofen- )gegeben werden, welhe den Ruin der Handwerker bei den Wahlen

Der Justizminifter sagte, was öffertlihes Wohl fei e die Ve:

galdefinition steht aber in es Berfafun e, chtet worden. Die Regierung daß unter öffentlidem Wohl Wohl ju vetstehen ift, Q I

runden qa

das Gese, betreffend die Be

\{wersten Zeiten übenounten Ul :

hat es namentlich im punten D In meinem Handwerk wenigstens so weit gebe ih den Pessimisten rech gehende unreelle

haften, sogar an Konsumvereine,

des Handwerkerstandes bedeuten!

n Ds A E femer Stimmzettel gewonnen

r handwerkerfr

die Stimme der Handwerker auch in Bn L a

Borlage ist in ihrer jeßigen Fassung ncch nicht reh ß di iffion dem Handwerkerstand

linge ausbilden ift heute feine

wie sie die

tschritte gemaht. Nur pie E E E Zeit mit- ja diese Vorlage niht. Es bestéhen im dwerk Ra T die ihm im Wege stehen, z. B. die Pumpwirischaft, die eher zu- als

. Makk ewi rd die O atina 28 61/, Uhr a1

faffung nicht. So ist bisher die Sache hat bisher niemals widersprochen, nur das Sahwohl, das wirtschaftliche as Aue gpeles L 1874. ch ihrer Auffaffung aus irgend wel i E Tite e E ränfung un ntziehung des Grundeigentums, hier zur Debatt ftand, sagte Berichterstatter von Kröcher, d ; (vi Z aufgehoben werden fönne, wenn es T Es feincleigentum unx Die preußische Praxis ha

immer betra

abgenommen hat. Heute könnte

Nach persönlihen Bemerkun und. R icfebea E E Freitag 1 Uhr vertagt.

hoffen wir,

ude mehr, re kommen \ aldemokratischen Redner verliest werden die Leh als Ausbeuter, als Mens singe corg t My kein ede ; wir wollen die Lehrlinge zu br ren menshlihen Gesellschaft i ma E T N emotTauie E pon ahren ist zu [ang. Zahlreihe Barbiere baben ihr2 Lehre Barbiere in den Gefänonifsen erhalten; auf diese B doch Mas nwendung finden. Hoffentlich wird ) befriedigendes Resultat Die Vorlage ist am Ar April 1907 eingedra@t und sollte {on am raft treten; und heute ift er hoffentlich arbeitet die Kommission sneller. E S Direktor im Reichsamt des Innern Caspar: Ein Gesetzentwurf ur Schaffung einer einheitlißen Instanz zur gleichartigen Ent- {eidung über die Grenze zwishen Handwerk und Fahrik ist nit in

ng: i ulerski (Pole): Die Vorlage wird der i Regierung in ihrem Vernihtungskampfe gegen die R Be e Serlige tros ee MEIE Ca i, o er vielleiht annehmbaren Tendenz d [Ini Handwerkerftand nur C “ag tao A n TBlimeie S für Ï r waren ja in auf dieses Mißtrauen gegen alle und . jede Sie hebe Meh: T Im Posenschen ist bereits ein wona die Shuhmachermeister eines Bezirks angewiesen wurden, mit igen nur Deuish zu sprechen. Handwerker ist dech, da af in iti 3B Linie. unsere Befür Abg. Wiel Mittel standes haben eine fol Darüber find wohl alle tüchtiger Le

namentliß wenn erfüllt von den Grundgedarken,

ugendorganifationen zu verbreiten suchen. (Der Proben aus bezüglihen Flugschriften.) Da ulentlafsenen Jugend als Heuchler, inder vorgeführt. Von einem

chaftlihen Entwicklung at an eine Erpropriation um eine wirtshaftlihe Anlage

aller enigegenstebe. E nur ca urin 7 Bs es sih andelte. ier unter e die jeßi

öffentlihem Wohl zu mate iy P 0e e nage. (¿20s untex Absolutismus, fie versteht

Preußischer Landtag.

Herrenhaus. 6. Sißung vom 27. Februar 1908, Vormittags 111/2 Uhr.! (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.)

Ueber den Beginn der Sitzung ift i i Nummer d. M berihiet Mo Af M Der, MATigen e ie atung über den Geseß- treffend M Deutschtums in vent Ren E

Solhe Lehr- agt eine Kabineitsorder aus

L e j s i arunter da nteresse samtheit der Einwohner des Staates. Der ee des öoffent- lichen Wohles ift e so dehnbar Fug eo worden, wie es jegt l ahren waren auch gute Christen u / Wir haben aber noch den Artikel 4 der Verfassung, O lautet: Alle Preußen find vor dem Gesetze glei. Dieser Artikel ay de lege ferenda wirken und uns davor bewahren, ein Gesetz zu machen, das einen persönlihen Unters%ied zur Vorausseßung hat. Der Sinn und die Anwendung dieses Artikels steht seit 50 Jahren unbestritten fest. Die Regierung tröstet uns damit: Alle Preußen find au vor diesem Enteignungsgeses gleih. Sprechen wir ofen: das Geseg et fih gegen einen Teil der Bevölkerung, von dem man imputiert, pay vielleih Fsaanng gie Den Staat Me Et geht. Beide Teile ) apier glei, i i Geseßes nie und nimmer. j D os S E fe Abschaffung

Negierungêvorlage l Alle Staatsbürger Geseß glei, es fehlte nur ter Nahsaz yon den Standesrechten. Eine Verfafsungsurkunde ist kein shönrednerisher Katehismus. Der rtikels 4 ist flar wie eines der 10 Gebote; der Zusaß Logik und Gram natif Ti t i des tut a ( ( matik find sei 50 di eblieben; fie verlangt 50 Jahre später eine ErtreSlE O vor eine sehr er S als die Ostmarkenpolitik. Man soll s n E R: daß wir mit vier Pferden durch alle Paragraphen der Verfafsung hindurch- Man könnte nun einwenden, wenn hier eine Ver- A oes E on nur die Verfaffung zu a a nicht mögli das Reichêéreht ändern will. gd, Enteignung in natura bes denn die Dinge je führung8geseßes?

sie aber nicht Krafi hatte; egen lassen. Die Uebergangszeit

Unsere Vo

Geseß nicht ohne weiteres A K sionsberatung ein

entwurf, Stärkung des

| rovinzen We eu Posen, fort und nimmt die Diskussion Gie L geh e zu gestellten Abänderungsanträge von Wedel und

e, die mih als Ober-

1. Januar 1908 in

und die da hte Ma u:

raf von Oppersdorff: Für die Vor \{lefier nahe berührt, ist zunächst die Demorali üter- markte ins Feld gefübrt wotden „Als die ua L -SrUA die Kurse dieses Papiers sofort um 40-60 0/o Die Aktion dee Wer gierung mißlang gleichwohl[.

au nicht, „daß dieser der Standesvorrechte niht einer

Wir müssen befürchten, daß | unternahm, um die H E Behauptung

den Sat:

eda E Mon der Ne- minister die Staatdraison für die Grwerbung ins Feld gefübrt Der die Srbitterung p S Mie aus, wie man sehr wohl nner eelen müßten, die aus i

sollten. Damals pl es S um Alktienbesißg. Aehnliche aufgetreten, nachdem die Anfiedlungskommission ihr Werk be Auch hier handelt es sich um eine Aktion des die diese Wirkungen gezeitigt hat. Man hat als» keine Berechtigung, mit dieser B O Que Ia e ju e Zufstr er auch fein für dieselbe. Nun wird auf die Abna der deut S

D E E E eutshen Bevölkerung Was \{ließlich das

nicht erwärmen.

nahme dressiert. ekret ergangen, begreifen könne

geworfen werden undbesiß, sondern

erfte Saß des {ließt eine Bevorzugung, aber auch

uvtsache für den Staatsbürger ein.

er tüchtig ift, die deutshe Sprache kommt elleiht zerftreut die De e aTiR

ng. and (d. Volksp.): Weite Kreise des gewerblichen Vorlage seit Jahren T Parteien einig, daß zu den ersten Vor- Ñ s Aungen O I Bu euns und a e i i - sichten der Beteiligten weit ibtucibet Ae Bi E ita und reen ADELA der Lehrlinge.

r eine e ili ieses Li MeAe, nschneidende Umwandlung des Fortbildungs- reichischen Gesetzgebung kann ich nur mit dem Abg. Albrecht als für uns ansehen, dem dortigen Beispiele zu folgen. Von zahlreichen Autoritäten auf dem Gebiete des Handwerks wird der allgemeine DaetigungenaGes aus letzeswege mehr als er- j eine Befähigungsnachweis wird immerhin eine gute Wirkung haben, indem er den weitaus größten Teil der Handwerker nötigt, sich eine umfassendere ibedeétifibe T anzueignen. Daß ih das bom Vater auf den Sobn vererben soll, wie der Abg. Malkewiß will halten wir keineêwegs für eine Notwendi i den En alv Sw E, n ern alle möglihen lechtigkeiten rnahgesagt ; t i Mgr as ns seten DITIRLES LEA [Lees ag E ommission von itgliedern für aus

Abg. Bruhn (d. Rfp.): A E E

niht etwa u cheinungen find in den der Verfassung

bedingungen rechtfertigen. fahren können.

Vorbildung gehört. wenn man nit zuglei

Sie an, daß Preußen die Wie ftänden

bingewiesen. rund. oer e ums betrifft, so war es seit der Einverleibüng das Zentr : Wie set man \sih mit der peln Bevölkerung, aufeinander ? I k 1 die Aufrollung des Nationalitätsprinzip3 die erste Í i Siri Boas e T i toria abgegeben hat. 1872 {rieb T Es das ee bIagNE E daß age n egenftan

politi ewesen S “Bon er prinzipiellen und aggressiven

em Verlangen des Fürften Bismarck eingeschlagen worden Heute sind wir drei Jahrzehnte weit j i des Historikers auf Ns u L Et La blickden mit den Augen fönnen wir klarer sehen und danach problem kehrt ja alle Jahre bei und A © idt it cht ver Pit

mitgeht, als unpatriotis{.

Ihm wird die Frage geftellt: weißt q n A La n e du ein anderes Mittel? Die Regierung bélindlings anzuschließen. So ift es a Man sagt, man könne

zureichenden

besonders hinsihtlich erhalten des Polens

en und ausgeübt bätte. L D E A R e des Ein- L seßgebung ist in der Regelung der © Fa Et gnung e ene E uen an das Eiafüihrungöaeses B.G.B. nden. if L öffentli Sogiziensie die, Rede. arunter auch nur vom öffentlichen urisgen R Snteignung ist na em Reihsrecht nur zulässig, w I um ein wirtshaftliches g oan qu N ein Seuieiandiies es u S nmtes U n | as vorliegende. Geseg ift lediglich ein politisches Gese, und dies steht also n E d zu der gesamten Rechtspraxis in diametralem Gegensaß. Wir können das Geseß niht annehmen, ohne in Konflikte zu kommen mit unseren Ve1ipflichtungen gegenüber der Verfaffung. Wir müssen uns strikte an die bisherige Auslegung der Verfafsung halten. Weder die übrigen deutschen Staaten, noch das Ausland kennen eine andere Ent- eignung als eine solche im wirtshaftlihen Interesse. Wird § 13 wirklich Gesez Gott verhüte das! —, so kann sih der Fall ereignen daß die Gerichte die Anwendbarkeit Des § 13 bestreiten. Das ist in Lem aren Falie hon Lorgel emen, inmal Israeliten usw., auch Großindustrielle, dem B lien Rechts zum Opfer fallen. t Fe R Jer Expropriateure. nzuge, dann lege man ein Armeekorps mebr in di i Dieses Gesez verstößt ps mehr in die Garnisonen. unverträglih mit der chrisilih-konservativen Weltanshauung.

Justizminister Dr. Beseler:

i Der Herr Vorredner hat seine Ausführungen damit begonnen, daß er sagte, er wolle si hauptsächlich auf juristishem Ich habe {hon deshalb Veranlaffung gehabt, seiner Rede genau zu folgen, ich babe aber den Eindruck gewonnen, daß jenes Gebiet dabei dcch ziemlich kurz weggekommen ift.

Der Herr Vorredner hat gesagt, daß auch ih in der Kommission eine Wendung gebraucht bätte, die niht eigentlich auf juristishem Gebiet läge. Das gebe ih zu; es ist ja auÿ mein Recht, mi weiter als über rein juristishe Fragen au8zulafsen. doch im wesentlichen auf fie beschränken.

Der Herr Vorredner hat mehrfah besonders betont, daß es ih um die Verfafsungsfrage handle, also um eine besonders ftreng zu prüfende Frage, und er hat auch nicht unterlassen, wiederholt darauf hinzuweisen, daß wir alle die Verfaffung beschworen bätten.

Ih darf dem Herrn Vorredner wobl die Versicherung geben, daß auch die Mitglieder der Staatsregierung sh voll bewußt sind, daß sie keine Sesetze vertreten dürfen, welhe mit unserer Verfaffung in Widerspruh stehen, und ih habe eigentlih niht recht verstanden, wethalb der Herr Vorredner so vielfach Veranlaffung nahm, darauf hinzuweisen, daß es sich um eine eidlihe Pflicht handele. Keiner in diesem hohen Hause wird von anderer Auffaffung ausgehen, als daß nur das geschehen darf, was wir mit unserm Eid und unserer Pflicht Der Herr Vorredner juristishen Ausführungen f aus dem bisherigen Recht hat konstruieren wie man den Begriff des öffentlihen Wohls aufiu- fassen habe. Verschiedentlich ift er dabei zurückgekommen auf die Enfftehungs8geshihte des Enteignungsgeseges, und er ist dabei ziemli weit zurückgegangen; mit vollem Net; denn bekanntlih enthält au unser altes preußisches Landrecht {hon Bestimmungen über die Ent- eignung in der Einleitung sowohl, als au in einem einzelnen Titel. Es ist aber ein Rechtsirrtum des Herrn Vorredners, wenn er meint, das Landrecht behandle dabei bloß wirtshaftliße Fragen. Es heißt ausdrüdcklich im Landrecht in § 6 Teil T Titel 11 ih zitiere so genau, weil der Herr Voredner seine Angaben ja auch mit genauen Hinweisen „Ein gleiches hat ftatt, wenn der Staat der öffent- lichen Sicherbeit wegen einen Ort mit Feftung8werken zu versehen nôtig findet.“

Ich habe vergeblih versuht, dies in Einklang zu bringen mit der Behauptung, daß es fich hier um rein wirtschaftlihe Fragen handle. Also der Gedanke, daß man weiter gehen kann als auf rein wirtshaftlihes Gebiet, der ift im alten Landrehi {hon zum klaren Der Herr Vorredner hätte also niht auf das Landrecht verweisen dürfen, wenn er beweisen will, daß nur wirts(aft- Ferner hat der Herr Vorredner auf ver-

Die unerfreulitze Wirkung der öfter- | ftimme dem Grafen Mir

eine Warnun

Innern Grafen zu Eulenburg, Das ift die Meinu

; der hervorragendf Eine landesrehtliche agendfsten

in dem Minifterium estimmung über die

strebenswert strebenswer da an ungefähr

stimmtes Unternebmen handelt.

praktishe Ausbildun Handwerk immer

Das Ostmarken-

it, sondern das muß von allen möglichen

Albreckcht bat den beutigen

Lee E ei dieser Vor- ie Regierung niht im Sti ,

kann ober so nicht weitergehen. Wir müssen A T jalen. Ostmarkenfinsternis den rechten Weg zu finden. Ih möchte an den Präsidenten des Staatsministeriums eine Bitte und Frage rih Perblem Ma Ne E Gedanken näher treten,

n einer gr erparl i

DOIens 1a ei en auß amentarishen Kon

i wir a”"zeptieren die Vorla eine Abschlags¡ablung; es wird hier ein a gemabt oss B was das Handwerk als sein Recht F D was ihm auf die l C as Gesey will, daf die künftige Generation zu tüchtigen Handwerkern bherangebiltet werde Germanisierungsbestrebungen hat es niht x E R gute R en den L e Handwerker gemaht hat, gehören nit auf diese Tribüne. meinte, die deutshen Handwerker dürften keine ei a Mein E etwa die Arbeiter eine selbständige o ift der Terroritmus größer als bei Ihnen (zu den Sozial- wo eine größere Gewiß hat das Dann müßte aber di werk gegen das Großkapital stärken.

Nichts spriht dagegen, daß \ Zegriff des öôffent- Es ift unter Umständen der Weg Ist im Osten wirklih Gefahr

Dauer nicht versagt werden kann.

: es wird den Polen ebenso

chen, wie sie der Abg daß dieses große

L ferenz eingehend Agrarenquete, eine Bs end A aliet “Der Un ie é örsenenquete ; T i regierte Staat England kennt folche Enqueten T Tage ih erinnere an die irische Enquete. ) kennt dieselbe Einrichtung. die parlamentarishen Köpershaften von dem De du elen, HREE 1 Ee. V S der Osftmarkenpolitik eine bekannte Buch von Berubark at grlevae e e abregel: die niemand vorher kannte,

präsident meinen Vorschlag freundl rüfen ; er kann nur Licht in Dies ves Ich komme nun zu der ernsten Rechtsfrage. Ich will versuchen, fie Es ift dies das Kardinalthema unserer In den Motiven und dem Kommissionsberiht Nah dem Bericht verteidigt

aber gegen die Verfaffung

Das autokratishe Rußland Die Notwendigkeit, die ire tr ge redo einer einzelnen

Meine Herren !

demokraten), Abhängigkeit

en das Gro

der Kund- i ßkapital eine ozialdemokratie das Hand- 8 VreRtabbal, E: Stati herr tenen Sie dies S i einem Eingriff in die Gewerbefreiheit die Rede. Gewiß, aber jede Arbeiterschugbestimmung ist ein bee Ein- êzüchterei wird au von uns nicht gebilligt; die s verurteilt sie genau wie Sie (zu den Soital- ntwarker in Oesterreich ist ir wollen den Handwerkern

Gebiete bewegen.

ne ganze Fülle von Tatsachen ch unserer Bureaukratie

shaten fkann er Frage verbreiten.

ifff. Die Lehrlin

demokraten). Die große Mehrheit der ebenfalls für den Befähigungsnachw:is. nur die wirts{hafilihe Selbständigkeit wiedergeben, die ihnen die Versuchen Sie es doch mit diesem

Gewerbefreiheit gencmmen hat. n E T Gesetz, {haden wird es dem Handwerk gewiß nicht. farzler hat uns eine Stärkung des Mittelstandes versprochen. E L ai Baan Wege. Abg. Lehman n-Wiesbaden (Soz.): Lehrlin N Ee e ml e s O nüßt es, daß der Handwerksmeifter selbst tüchtig ist, wenn er kei Arbeit hat ; dann fann der Lehrling dcch nichts, en x med ling wird niemals etwas lernen, wenn zum Beispiel ein Maler rur Häuser anstreicht. ag SALeS mus ¡u allen Arbeiten ran; m ndwerk gibt es keinen Lehrpla wie in der Schule, sondern es wird nur verlangt, daß der à digen j Die Hauptsache ift, eine gute theoretishe Grund- age zu schaffen. Was nüßt die Prüfung zum Beispiel im Bäerei- gewerbe, wenn die Lehrlinge zu Zwecken benußt werden, die mit dem Beruf selbst nihts zu tun haben, und wenn so geringe Löhne ablt werden? Ein großer Teil der Schneidermeister maht Jahr Jahr nichts weiter als Hosen oder Westen. Was sfoll der Lehrling wenn er in der Schule“ nihts gelernt hat? Durch Verbesserung der Volksschulen leiften Sie dem Lehrling einen Sl größeren Dienst als dur den kleinen Befähigungsnahweis. Der taatssekretär von Bethmann Hollweg sagte, diese Vorlage sei keine politische Vorlage ; der Abg. Rieseberg sagte das Gegenteil, weil das ndwerk eine Stütze der Regierung sei, ankbarkeit die Vorlage gemacht. Wir Sanvaciee sanaltE Offen- T ndwerker sozialdemokrati wäblt, so wird er boykottiert; ich könnte dafür eine ganze Reihe ans der sh hier so für

der damals Prüfungsmeister war, N als Buchdruckereimeister nuf die gegen uns gemahten Anrempelungen gehe ih nicht ein. nen die Vorlage ab, weil sie D pardueE fige Zu u iu 4 ie wirtsha ntwicklun Ee über den kleinen Befähigungsnahweis hinweggehen. Die Hande volles Reh j baTSgEn die Lehrlinge o Aue V e Konkurrenz vom Lei ten. e Vorlage ift nur

tin Geschenk, das dem Handwerk nichts einbringen wird. Sidi (fr. Volksp.): Ich erblicke in der Vorlage einen b Niemand würde einem Lehrer einen Schüler zu- en, wenn der Lehrer nicht seine Befähigung nahgewiesen hätte. ierung bei der Lehrlingsausbildung blihen Teil legt. viel größere

dotte girage j nue Dra ri wen 0 er Justizminister die Enteignung vom politischen Standpunkte, iht vom Rechtsftandpunkt aus. Wir alle haben die preußische Verfaffung beschworen, wir waren eben Zeugen einer Eidesleistung seitens eines Mitgliedes. Deshalb ist die Frage aufzuwerfen : ftebt diese Vorlage mit der Verfaffung im Einklang oder nicht? Die preußishe Verfassung ist von uns beschworen worden, wir sind nicht der etwa mit der Einklang s Feot es s dafür

i indem eht au o. Der Eid auf die Verfaffung verpflihtet uns nicht Bente m lis Was söffentlißes Wohl sei, sagt der ierung sei aber der darf. Ihre Ueber-

ndwerkern zusammen.

in Parlamentariers, berangezogen werden. R ver Le etwas versteht. Rekruten und den Beamten. Justizminister, sagt die Verfassung nicht, die der Staat der Enteignung zeugung in allen Ehren, aber ich bin niht der einzige, der anderer | Familie, Staat und Reih sind die Grundlagen urserer Existenz, und da kann ich mihch mit den Aeußerungen des Justiz- ministers nicht zufrieden geben, wenn er meinte, wir könnten uns Tonbiage besordere Ballnct Mer ble nolweatie s eell t ollmaht erbitten, die notwendi i Gil M pren ias Evan pn T el Mise ( agle nerseits: ohne die Möglichkeit d t keine zweckmäßige Ansiedlungépolitik, ohne e nicht die Gebet Ostm Dem muß ih entschieden widers bleibt Preußen au ohne § 13, ob aber mit ihm, schieden. Man ift augenscheinlich im Begriffe S zu guertofen. b C position zur Regierung zu befinden. Die preu f das Neichsrecht find unvereinbar mit dem § 15 Be Ti ft nicht [leiht zu nehmen, und ih bedauere, da Haar hier steht und die ist das öffentlihe Wohl. dem ih entg 1849 ausdrüû

Ueberzeugung, da

Ansicht ift. vereinbaren können.

hat den Schwerpunkt

Leb h da lernen, namentlih (Lebhaftes Bravo.)

er Ministers deshalb habe diese aus

berzigkeit dank ; nur dankbar sein [leibt noch unent-

ne EPreBiiGe

âllen anführen. Der Abg. Malkewitz,

ins Zeug

nicht ein §

r mit weißem r Kernpunl? s

Im Kommissionsbericht E in Sat n eut et 1

entrete. Es heißt da, der Iustizminister Simons habe.

esprochen, die e i iten im

haben, unter

zu verstehen ift. Jh habe diese Stelle in den bamali mg S

T sondern, O E enteil n,

eht, zum Ü j

der Verfafsungsurkunde für Pr fen sagt, | E

lih, und es kann nur

trag Das 1874

zu. das Grundeigentum. Der Art

Schikanen führen wird. belegt hat —:

tungsobjefkte,

_ Abg. Abl S&ritt E e

entum ift unverleßz-

usfü 8 reguliert nur einen Teil va Srbicis, [l 9 spriht allgemein vom Eigentum.

begrüße es, daß die R S pq A a E, er als bor 30 bis 40 Jahren, ister

Gese von 1874 Ausdruck gebracht.

Heute werden

liches Wobl in Frage ftehe.

find oft nicht gerade kulant gegenüber dem Handwerker, uid 2

Uebersendung einer Rechnung wird oft als pogr r agt d die Dem Handwerk kommt man niht mit Kapital zu Hilfe, währen

Er muß au eine größere allgemeine | Unter öffentl

Wokl ift das sahlihe und ° lihe Wobl - zu verstehen, eine Zurüdsevung e Biaiiieacón:

iht gegen die andere würde gegen die Verfafsung verstoßen.

ildung haben. Ich gehöre idt zu den ift die Ae das Handwerk zu Grunde ha wid, Dessimitien, die Sanden,

schiedene Vorgänge verwiesen, die vor Emanation des Gesetzes von

sondern glaube, da 1874 stattgefunden haben. Da hat er auh einen Ausspruch des.

f F. Z8