igen, die e ih abradern, um alle diese | entsieden wiffen. Es Und, meine Herren, ih wiederhole: an diesem Ergebnis haben wir E es, Bitter zu schaffen, ui quen, bie, Rd abradern une ofe fre | Acrzteorgantsationen s find ia iebt worständen im Gange, bet | alle ein gleihmäßiges Interesse. (Sehr rithtig! rechts.) Zwe ite Beilage
anis : Säuglin ff d der Tuberkulose in die | vernünsligem Entgegenkommen beiderseits mu “ anderes Gebiet. Der s ; ti Sen wetten Mas sol es» Hgegentle milden | D, uen, Der Bare on Gsabtieinge d gere Seine Herre, 1À Tame af afeage an die Vermei S im Deutschen Neichsanzeiaer i L j . Üngösterblie reit, der Tuberkulose a ann nux das Zie ug | lärt, daß die Zahl der Gewerbeaufsichtsbeamten zugenommen hak. ciGtet, was infolge der Resolution Ablaß und Genofsen veranlaßt d m euts en eihsanzeiger und @ öniglih rteU i) en Staatsan di Sozialpolitik sein, der Uebermaht des Großkapitals entgegen- | Er hat aber das peraessen, worauf es ankommt, nämlich das Ver- Einwirkung gewährter Armenunterstüßung auf i ! h i dds Î iger, zutreten, ihr Grenzen zu ziehen dur die Rücksicht auf das Wohl hältnis der Zahl der der Zahl der zu überwacenden Be- A 14 Ss. B li “s : der Gel ame i Staatssekretär hat uns vorgestern ae Ein triebe. 6 Bahr us O je tlänver bat n einem a, L Von crun, Sonnabend, den 7. März 1908 ein- , hole h ‘ne (en dapon hartes a Seiten ° Hon | Elsaß-Lothringen mit dem “vorbandenen Personal d \hnittli alle | genommen und demnächst vom Bundesrat dem Herrn Reichskanzler - 2 werden. Sollten auch die Handwerks- | überwiesen worden. So bin ih gegenwärtig mit der Angèlegenheit (SSluß aus der Ersten Beilage.) Erlaubnis, auch noch vom praktischen Gesichtspunkt einige wenige Er- | der Herr Ab x f e wenige Er- | der Herr Abgeordnete Freiherr v. Gamp wolle es mir niht übel
er dieser Art -Einseitigkeit, von der er sich frei fühlt, sind auch wir frei; | vier Jahre einmal besuht wer! / wir verfolgen auch sehr eifrig alles, was im gegnerischen Lager vor“ betriebe, [8E u (s ¿Bündedrat VorsSrifon che mur alle g 2 beshäftigt. Ich muß bei dieser Gelegenheit, wie mo D generell : örterungen daran anknüpfen zu fö Â tlih bei der gesamten Beratung meines Etats zu tun habe, vor- nuen. nehmen, wenn ih erwidere: d eigentli ges Meine Herren, der Herr Abg. Dove is in seiner Rede auf das Wir sind leider in der Notwendigkeit, sowohl in der Industrie, | die ih bei der 22 Lesung E L E
ht, wir studieren sehr gründlich das Material des Unternehmertums. | revidiert w t
Aber er sprach ja nur yon seinen Informationen, nicht von seinen | geschehen. 1904 wurden nah diesem Bericht 19,8 9% der revisions- e
; ü ihtigen Betriebe b ; 18,2 9% und im leßten Jahre | aus den, ih im folgenden meine persönliche Ansicht mitteile,. * ) z
Handlungen Und mit t pflihtigen Be efi 1906 nur 0 {i daß ih englishe Patentgeseß zurückgekommen, insonderheit auf die Bestim- aber vornehmlih in der Landwirtschaft, mit einer großen Anzahl aus- | dieser Rede die Leitsäge angegeben, nah denen ih bestrebt bin, bei der
Recht, denn er müßte ja darin n das Großkapital und ge die Ausbeutung durch dasselbe | nur 14,4 9/0, also in Wahrheit ift eine Berschlehterung eingetreten. Der | und daß die verbündeten Regierungen noch nicht in der Lage waren 0e ßfap g M baben ihre Schicksale selbs in die Staatssekretär hat bedauert, daß der Gntwurf des Ar tsfammergesezes h 3 u Frage zu äuß r mung, welche dem Präsidenten des Patentamts die Befugnis gibt, [ändischer Arbeiter zu renen, weil die inländische Arbeiterschaft das | Reform der Arbeitergesezgebung zu arbeiten. Und wenn d Ste ein Patent zurückzunehmen, wenn der patentierte Gegenftand oder das vorhandene Bedürfnis niht det. Jch habe wohl im Laufe dieser | Abgeordnete Freiherr v. Gamp meinte vielleit bätte iy a
age E: E P d d Partei von unserèr Seite in Grund und Boden verurteilt ift. W genommen, weil ihnen die Programme der an eren Parteien und . : vo : Ie VaR: L Drn Gesegentwurf fal geprüft un Hei e TeSae Nun bin ih der Anfiht, daß die Besi Wn E E patentierte Verfahren auts{ließlich oder hauptsählih außerhalb Session bei vershiedznen Gelegenhziten die Bemerkung gehört, sowohl } vielen Arbeiten noch keine Zeit gehabt, mich mit dieser Materi
E ; , c e zu
pra d gr eni D er haben ü spreungen | nur eingenommen wir alle seine Bestimmungen für durhaus | wäh einer A terstüzung {lechthin von der Wahrnehmung unseren Augen eîne ahne Sn ung durchgemaht, Ber]Þre ung Î ' run er Armenun ung v f D O x i seh arbeiterfeindli ansehen müssen, einmal die Angliederung bestimunte r öffentlicher Rechte, insbesondere des Wahlrechts — es Englands ausgeführt werden. Ih möchte dazu erklären, daß 7 ua, wie die Landwirtschaft wären sehr froh darüber, daß eine | befassen, fo möchte ih darauf erwidern, daß ih die Reform der die Kaiserliche Regierung hon vor dem Erlaß des neuen Ge- g enge von auswärtigen Arbeitern beshäftigt würden; das hielte | Arbeiterversiherungsgesezgebung gegenwärtig für eine der wichtigsten
find ihnen gemacht worden, fie wollen jeßt Taten sehen! ie Berufsgenofsenschaften die Kostentragung. kommt bei uns aber auch noch der Schöffen- und Geschwornendienst Hon Ao Le A n seges mit der Regierung in London in Verbindung getreten n 2E hn niedrig und mate es überflüssig, daß namenilich unsere | Aufgaben halte, welhe meinem Amte vorliegen, und daß ih, söweit
Das Bestreben der bürgerlichen Parteien und der bürgerlihen Re- | an j ann ierung ist immer gewesen, die soziale Lage der Arbeiter nicht zu | Ferner haben wir eine ganze Reihe von Mißständen [ofaler Natur, F i: ans) d Berufsinteresse einheitlih behandelt | und einiges andere in Betraht — aussließt, nit mehr in allen wegen Abschlusses eines Uebereinkommens, betreffend die Beo Landwirtschaft mehr dafür sorgte, inländishe Arbetter an die Arbeits- | meine Kräfte es zulassen, in dieser Angelegenheit auch persönlich
wr lor Rege ch Me beit \ sg hf T wis B “ai it s werden, in Mecklenburg e A o eie in Süddeutschland, | Bezi it der ärtigen Eniwicklung in Uebereinstimmun i ü ¿ n wir € , n e , wärtigen Gn un iz ¿ L B U i eine Si raatioadle S E verléngteus Der Mider- | zwishen Stadt und Land ist {on ein Unterschied. Bei der zu “daa Hg (Sehr ritig! links.) Das Wesen der E e seitigung des Ausführungszwangs für Erfindungen und Muster. stätte zu fesseln. Ih halte das für durhaus unri@htig. (Sehr richtig! | tätig bin. M E | E ée | stügung hat dur unsere sozialpolitishe Gesebgebung einen durchaus Jet hat die großbritannishe Regierung erklärt, diese Verbandlungen, | rechts.) Gewiß, wir begrüßen jeden fremden Arbeiter, welcher si Ih möchte aber bei dieser Gelegenheit mein Gewissen entlaft die damals angeknüpft waren, erst fortsezen zu können, nahdem über unseren Gesezen fügt und der im Lande arbeiten will, gerne und legen } gegenüber einem freundlichen Dank, den der Herr M baeaciedte reibetr
pam s E teioleti Regierung, ott ; E fu e L e große Flut der Resolutionen. rage Sie: welhe der an- ; ir w iht verk i and der 1 De E S 4 bela ies R L ae die Wirkung der neuen Vorschriften des Gesehes vom Jahre 1907 ibm keine Schwierigkeiten in ‘den Weg, und dagegen rihtet sich auch | Heyl zu Herrnsheim glaubte an mich richten zu follen wegen Ein
geregten Magen ist E IpraGeeE E nie Portier un ] s 1 L S s a L E lie T Meilen weil die Regierung n orwär reitet. Freiherr von 7 n nnen, a ne o L J ? : in lein Widerspru gegen den Abg. Mo!Enbubr in bezug auf die | kammern zu wählen ! Was der Abg. von Dirksen über die Ausgaben | welche gegenwärtig Renten auf Grund reich8geseßlicher Versiche Gade ausreihende Erfahrungen vorliegen würden. Ich glaube, daß diese E Verfügung, die in Preußen erlassen worden ift, in keiner Weise; | bringung der Novelle zur Gewerbeordnung. Der Dank gebührt nicht Un an s ieten E HolawegE Me es Mgen ‘meinem Parte gesagt el M AOE L 2 je geseze empfangen, der Armenpflege anheimfallen würde, wenn sie solche a E Interesse für diejenigen haben wird, welche von der ca u 607i Seite is der preußishe Staat ent- | mir, sondern dem Grafeu Posadowsky, unter defsen «Amtsführung r von de älle otoren und Transmisfionen, nicht von Un- eunde i gt. ; ' : ps S Li : i L ; 7 fällen, die A wie der Abg. ai Gamp meinte, beim Kartoffelkochen die der Abg. von Dirksen mit Bezug auf die Unfälle im Deutschen Renten nicht erhielten. (Sehr ritig! rets.) Und da muß ih zu- LE Stre l rif it M S der 00 sind. ivelddé tallin zeri Stet Mae A E Men unterstüßen, | diefe Novelle zur Gewerbeordnung ausgearbeitet worden ift; sie ist passieren könnten. Die Industrie befürchtet ihren Ruin, wenn die Unfall- | Metallarbeiterverbande angeführt hat, sind durchaus fein Ge- | geben, es bedeutet eine Difsonanz, wenn — wie es ganz rihtig ift — a n gleihem Sinne haite das be- antes fé dié Lantivi , eshafung eines inländishen Arbeiter- | von mir nur im Bundesrat eingebraht worden. Das mö ite h bier verbütungs- und sanitären Vorschriften erweitert werden. Als es | heimnis, sie find jedem, der fie haben will, zugänglih. Das Durch- | per Empfang einer Rente nit von der Wahrnehmung der öffent- onders der Herr Abg. Stadthagen bei der Beratung des Justizetats ür die Lan wirtshaft, aber auch für die Industrie in jeder j ausdrücklich feststellen. Ih muß diesen Dank ablehnen, aber ich werde ih seinerzeit um den Schuß der Fabrikarbeiter handelte, sagte die \hnittseinkommen der Beamten des Verbandes betrug 2000 lichen Rechte auss@ließt und do die ge währte Armenunterstützun getan — hat um eine Aeußerung von meiner Seite, betreffend die Weise zu fördern. — (Bravo! rechts.) Ih halte dies für eine der | dem Reichstage dankbar sein,”wenn"es mir.glüdck S ndelskammer in Plauen, in den Fabriken wäre alles in Ordnung. | Wenn Sie die Geschichte der ArbeitersGubge Bac p s{lechthin ry Aas t Einfluß e beyng auf die öffentlichen Sedièe vom preußishen Minifterium des Innern eingeführte Anlands- Lebensfragen unseres Staates (sehr richtig! rechts), eine Frage, die | Novelle zur N btduas L Q A A n sollte, mit ihm die y legiti ü weit über das verhältnismä 2 f 7 s 0: egitimation für ausländishe Arbeiter, gebeten. Der Vorgang ist be- erhältnismäßig beshränkfere Interesse hinausreicht, Der Herr Abgeordnete Freiherr v. Gamp hat Klage darüber
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m “Sigat P fretá i n R reue e “ S Jon tien b von Ih planmäßig i d immer w!eder zurück neue aats etar jagte, ie Krankenta}e würde zu parteipout;]cen aber nur von nen anmäßig immer un î - h hinzu. Die Art der Gewährung von Armenunterstüzung hat ih im besondere Ausweispapiere anfertigen läßt, wobei sie sfih der Mitarbeit rufen kann, — und ih bin au der Ansicht, daß es der Landwirtschaft | D : rucksachen zugehe, die doch kein Mensch lese. (Heiterkeit.) Er hat
weden mißbrauht. Ih frage ihn und die anderen Herren : welhe | gestellt sind. Wir haben bei jeder Gelegenheit ja gesagt, wir d dentli ändert. Es wird jeyt A
fen mib O felcbe Behauptung andere d bie Arbeiter | haben nur zu demjenigen nein esagt, wodur die Interessen der Laufe der Fahre außerordentlich verän T s wird jet Armen- Ste: véatidiéa : j darum zu tun if, mit fs
Sozialdemokraten zu Beamten wählen, kann man ihnen doch niht | Arbeiter geshädigt wurden. Gewiß werden die Arbeiter sehr schlimmen unterstüßung in Formen gegeben, die früher nit in gleiher Weise stehenden ani fagerretn agg a 2 ea ae richtig! rets.) Meiae erri nf ri o bie Nalieltant 5 Deaadetaugea e Vg REA
verargen. Wählen denn die Berufsgenossenschaften Sozialdemokraten | Zeiten entgegengehen, aber fie werden vorwärts marschieren. Unter | üblich waren. Ih nenne die Behandlung in Krankenhäusern, in ber , i, e Ausfertigung der Papiere erfolgt möght 2 je N gnnisen Standpunkt | Reiches genannt. Ih darf bemerken, daÿ es sich dabei l
zu Beamten ? Die Arbeiter haben das Recht, ihre Leute in die | allen Umständen muß si die Entwicklung auf de! Bahnen vollziehen, | Sje&enanstalten, in Heilstätten, ih nenne die Gewährung von freien aber durch die Polizeibehörde, und auf deren Verantwortlichkeit hin, e man ja vielleiht meinen, daß es das Rentabelste | Angelegenheit handelt, die das Rei : ibe berührt.
Kasse zu wählen. Sie werden {on im eigenen Interesse jeden die ihr dur das immer mähtigere Steigen der Arbeiter vorgezeichnet find. Sul: und Le ' Ai f 2 G A dag bat und die Polizeibehörde bedient \ich lediglih der Mitwirkung der sei, mit Saisonarbeitern, mit billigen Saisonarbeitern zu arbeiten, | Im übri va fes E Ie R DreISE I
Beamten entfernen, der nit gecignet ist für eine solhe Stelle. Stellvertreter des Reichskanzlers Staatssekretär des Jnnern N Us Lies Vibtaos ‘vin e ie e ta deutschen Feldarbeiterzentrale bei der Beshaffung der Unterlagen für mit denen man si nit mehr in der ganzen übrigen Zeit außerhalb ehr froh sei as 4 i eris ce t T E ; | H via h d ; der Scison in belBäti / n, wenn die Arbeit, welhe auf derartige Zusammen-
Autwetepepiere. Nun ift gefagt worden, daß diese Bestimmung son zu beschäftigen hat. Daß dabei ein besseres finanzielles | stellungen zu verwenden ist, etwas eingeschränkt werden könnte, und
Der Staatssekretär hat erklärt, daß das Gesetz über die freien Hilfs- Staatsminister Dr. 1K nann Hol weg: L . . Kreis um sich gezogen, als es früher der Fall war. Um deswillen y E A der preußishen Regierung, welche si auf einen Erlaß vom 21. De- Ergebnis erzielt wird, halte ih für falsch (sehr rihtig! rets), selbs | werde gern erwägen, ob es möglih ist. Aber es liegt eine gewisse
ck  pv E Es A E e Be E assen, aber das liegt daran, daß die Behörden tyre Se fe Meine Herren! Ich verzichte darauf, im Ansluß an die Kritik, | glaube ih daher für meine Person, doß man an cine Revision der T, e 1 T F r e , v ( . zember 1907 gründet, rechtlich unzulässig sei, weil sie sich in Widerspruch om kaufmännischen Gesihtspunkt aus für falsch. Aber auch vom | Gefahr darin : wenn derartige Sachen eingeshränkt werden, laufen wir
rihtig angewandt haben, und daß es an einer Selbstverwaltung fehlt, ¿ i; F5 2 t die der Herr Vorredner soeben an meine neulichen Ausführungen über | bestehenden Bestimmungen wird herantreten müssen. Ich habe mich see mit den Bestimmungen unserer Handelsverträge und mit den menschlichen Gesichtspunkt aus ist nach unseren Erfahrungen unserer | [eiht Gefahr, vom Reithstage den Vorwurf zu bekomm b ' } ên, nunmehr
die ene Derisider -Iudusi Ele wil vie Bibttcanfenk a Bret | as Arbeits? seß geknüpft hat, noch einmal auf diese F insiweilen mit dem preußischen H inister des Innern in V he
nd Deutscher Industrieller will die Ortékran enkassen nah dem _Arkeitskammergeseß g at, noch einmal auf diese rage | einstweilen m reußischen Herrn Minister des Innern in Ver- Bestimmungen von Reichs 5 Landwirtschafi viel mehr gedient, wenn it inl äf i
Muster der großen Betriebskafsen umwandeln. Wir haben aber in | zurückzukommen. Ich fürchte, ich würde mich mit dem Herrn Vor- | bindung gesetzt, um mit ihm festzustellen, ob etwa der Weg tatsählih hat der Bér Abg. O E Aa Ae Dowe rechnen kann. (Sehr richtig! ‘tos L ee begelien E L E Ap fruge a rem O Weg tatf : ' er Gelegenheit hat der Herr Abgeordnete Freiherr v. Gamp,
diesen Betriebskassen einen der größten Mißstände, weil darin die | redner do nicht eini ! ; 7 x / : ‘ g gen. (Sehr richtig! rechts.) Ih bin der Ansicht, gangbar ist, den die Resolution Ablaß uns vorschlägt. y L w ; Aebeles nit qu thren eben omen, wol hnen jy mann gelie | dah dle Frage dex Arfeliifamme dine so Mere a e Hr ves | 1h n in tetillcier Melle geast, melde om ia ften bat in gleler Rihtung um mindesien Bedenken geubert, Ib halle | jeh," Gott [ci Dank in dil E Ee} woll s nebeasädtig, aflärt, es sei ihm aufgefallen, daß tas ere e eg der Beriiberungge]epgemag, hat man B Loblied | sachlihen und positiven Momenten der Wirklichkeit abhängig ist, daß | li sein — in detaillierter Weise gesagt, welhe Formen von Armen- cabine ‘de preisen Minifteriums A Seel L d d aß lat, no® filiuer weiter föcbee z g treten Reichstagsbureau die Wahlstatistik nochmals habe drucken laffen a Ne i M erelt es Ah iee vas die A e r u LOEEEE E N a 4 Ein- | unterstüzungen die Einwirkung auf die Wahrnehmung öffentlicher eine in das Gebiet der Fremdenpolizei fallende “R Gegenwärtig, meine Herren, haben wir aber damit d R E u E E / s ruck gehabt, daß die rungen des Herrn Borredner von | Reste in Zukunft nit mehr haben sollen. Es sind da genannt ui y . S ' : ' ut zu renen, ätte, während 450 erforderlich gewesen seien. Jh will dazu be- Diese fremdenpolizeilihen Anordnungen find aber durch taß die sogenannte Leutenot, die namentli die Landwirtschaft zwingt, | merken: das Statistishe Amt hat dem Reichstage 400 Exemplare
Arbeiter gequält und drangsaliert werden, dann mag jenes Lob am s derjenigen Animosität niht haben frei m en können, welche in jedem ü i % erjentgen Animosität niht h frei machen kö ele in jedem | Unterstügungen in Form freier Lehr- und Lernmittel, freie ärztliche unsere handelspolitishen Vereinbarungen in keiner Weise be- fremde Arbeitskräfte herarzuziehen, noch vorhanden ift, .und da können | zugestellt, weil es glaubte, die Zahl reiche mit 397 für die Herren
Playe ein. e der Menze nes erden n Arbeiter Monate Sri R D Tai d Lätérfeindlikeit erblit. und Monate hingehalten. Bei der Zustellung der Bescheide werden chritt der Regierung eine Tat der Ar erfeindlihkeit er Behandlung, freie Verabreihung von Arzneien und einiges weitere. schränkt, wie dies in verschiedenen Handelsverträgen — ich nenne wir es doch bloß als etwas ZweEmäßiges und Vernünftiges begrüßen, | Abgeordneten und 3 Exemplaren für das Bureau. Wenn aber weitere
die Arbeiter ebenfalls geschädigt; die Bescheide gelangen mitunter | (Sehr rihtig! rechts.) Ih möchte aber doch auf einen Punkt | Es ist mir ni b nicht in ihre “io auth sondern in die Werkstätte, und es ist vor- : Z st mir nicht ganz sicher, ob man auf diesem Wege der Detail- speziell den russishen — aus h ä „{w v Ld x L : gekommen, daß Arbeiter Zettel unbesehen unterschrieben abt durch | 99 kurz eingehen, „den der Abg. Hoh vorhin betont hat : | benennung der einzelnen Formen der Armenunterstüßung zu dem fügung des E E A, t pes E L 9 Edi einigermaßen Ordnung | gefordert worden wären, so würden sie zweifellos geliefert worden sein, me werste gesHädigt wurden. Die Berufegenossensaften | das if die Frage der Festsezung von Invalidenrenten. Der | richtigen Ziel kommen wird, namentli im Hinblick auf diejenigen auch das ist bezweifelt work ; 1a g! rechts), und zwat im Interefse der | und dann wäre die Druëcklegung hier im Reichstage vielleit vermieden scikanieren die Arbeiter auch dadur, daß sie sie von Arzt zu Arzt | Herr Abgeordnete hat s bémängelt, daß das Verfahren, | Fälle, wo Armenunterstüzung infolge des sogenannten abgeleiteten jmeiselt worken — burchaus in den Grenzen, inner: B SeT sowohl wie im Intereffe der Arbeitnehmer. Den Arbeit- | worden. jagen, um sie um ihren Renteranspruch zu bringen. Es | das bei der Feslseßung von Invalidenrenten beobachtet wird, | y terstü swohnsitzes gewährt wird, wo al L halb deren die preußische Regierung überhaupt befugt ist, Anordnungen gebern ist es ja. gar nit darum zu tun, Arbeiter für kurze Friften ist vorgekommen, daß, troßdem der betreffente Sachverständige | n A fsihtswege einer Prüfun ntéézoden örden ist L: bat es nterstüzungswohnsißes gewährt wird, wo so die Armenunterstügung zu treffen. Sie erstreckt sich nur auf diejenigen ausländischen, und | u bekommen, sondern sie sind. darauf angewiesen, für. die gesamte Zeit Der Herr: Abgeordnete Freiherr v. Gamp if in seinen weiteren attestierte, daß der Zustand des Arbeiters sich nit ge- u g g unkterzog , und ha niht dem Wähler selber gewährt wird, sondern dritten Personen, O leubwirsGéftiYen und indasirielen A der Frübsahrsbestellung, der E : i gesamte Zeit | Ausführuvgen auf die Vermehrung des Personals der Reichsbehörden bessert hatte, die Berufsgenossenschaft dem Arbeiter die | beklagt, daß das Ergebnis dieser Prüfung eine Verminderung und | welche von ihm den Unterftüßungswohnsiß ableiten. preußishe St 6 en Arbeiter, welhe das ung, der Ernte, der Sommer- und der Herbst- éugeganäen und bat: érbeten._ dabel: tauliét spat / l i ag gie og. E ai des N d u Zurückziehung von Rentenfestsezungen gewesen sei. Meine Herren, zu Nicht uninterefsant ift es, wie sich andere Staaten di Atiee Verdältnisse E e Es S ih nur auf diejenigen a i n e d wan Stamm von Arbeitern fes zu sichern, | Herren, wenn wir zur Spezial berätnüg ge S E tee estefsen r Seeberufsgenofjen]cha en guten Ge i Î c ' 1 ran inner Preußens pfen. mit dem fie renen ! s en, werden Berufsgenossenschaft gepriefen ; ‘es hâiten stets die reten Männer auf ay A r E eun Hn die Reihs- | „y der Frage gestellt haben. Ih glaube, man kann drei Systeme Bemängelt worden ift auch der Umstand s A Sasecii ung | verdingen \ih für diefe Tie geit, e l P: E e Arbeiter | Sie, wie ih glaube, sehen, daß wir in der Anforderung neuer Stellen v Mahn C aeb sachversià via N lot aliederr De B of i chaft eE e6 niE: e dk einzelnen ‘Orten s Ves untersheiden. Das eine mißt der Armenunterstüpung gar keine Ein- dieser Ausweispapiere eine Gebühr erhoben wird. Man hat dabei Maßregel foll nun wesentli dazu dienen daß E ria: im Etat sehr zurückhaltend gewesen find, und i werde dankbar sein, en erfahrenen un erftandigen gliedern der enonen}tca r 9 0, G De - und unter den Direktionêmitgliedern sich auch Adam Schiff aus gekommen war, Renten auch in solchen Fällen festzuseyen, wo die ps die tas Tae "e r D Zustand, wie er wohl an Bestimmungen gedaht, die sich in den Handelsverträgen be- Abkommen für cine längere Zeit die Arbeiter au in ihrem Dienst- Se A s U ne auch dieser Zurückhaltung anschließt. Elmsfleet befand, der das prähtige Wort gesprochen hat : | gefeylihen Vorausseßungen nicht vorlagen. Und daß bei den Renten- vam Cu pie eht. Ein anderes System folgt dem finden. Beispielsweise enthält der deutsh-schwedishe Handelevertrag | verhältnis bleiben und daß sie ihren Kontrakt niht brechen; daran - Gamp wird aber — des bin ih sicher — nit übersehen Leider f die gesamte Mannschaft gerettet worden.“ Un- eftsegungen genau nach den geseßlichen Bestimmungen verfabren 4G. Vorschlage der Resolution, detailliert also die einzelnen Formen der eine Bestimmung, die mißverständliherweise vielleiht auf die Un- | haben alle ein Interesse, welhe überhaupt an der Aufrechterhaltung haben, E die Vermehrung des Personals bei den Reichsbehörden eine bit G A Sirsorgé hat LSOO R Ln, Vie daran baben'meines Dafürhaltens alle Parteien, Arbeitgeber, aber aud Armenunterstüßung. Wir haben etwas Aehnliches beispielsweise im zulässigkeit der Erhebung einzelner Gebühren hinführen könnte. Es von Recht und Ordnung ein Interesse haben. Die Befürchtung, daß gin natürliche Gniiwicklung der NeihEehörden darf elt fine natür, legt dat: mundus vult decipi. Der Abg. Heckscher rief vofher „Sehr | die Arbeiter, ein Interesse. (Sehr richtig! rechis und bei den E L e ana ear es daß äls Armenunter- heißt dort: i die fremdländishen Arbeiter durh diese Bestimmung dermaßen ai hie a E Zuweisung _wietsGaltolltis@er und tig*; nun, jeder betätigt sich für die Leute, die ._… . Die | Nationallibe ‘alen ) Denn es kann nit im Interesse des Arbeiters, s nit anzuse en sei, wenn nder ahlberehtigter aus ôffent- Soweit nicht der gegenwärtige Vertrag Auënahmen enthält, sollen gewählte Arbeitsftätte gebunden wären, daß sie gar nicht mehr zu E v er Arbeiten, welhe auf den Beschlüssen des Reichstags bl der Seeunfäle is, wie auf dem Kongreß zum Schuß der : l hen Mitteln Unterstüßungen genießen. Württemberg hai eine ähn- die Angehörigen des einen Teils in dem Gebt ihrem Rechte k e E | DoruDen, P nännischen Arbeiter festgestellt worden ift, eine geradezu ér- der die Rente nur dann verlangt, wenn wirkli die Voraussetzungen liche Bestimmung. Ebenso is es in Bad A Â : n dem et des andern Teils rem Rechte kommen könnten, diese Anshauung halte ih nicht für Allerdings hat d s chreckende. Der Schuß der Seemannschaft ist durhaus unzureichend. | gegeben sind, liegen, wenn neben ihm eine ganze Reihe von | hat sh UAGE. Biidcas: eut A, a as E Oesterrei weder für ihre Person oder ihren Eeschäfts- oder Gewerbe- rihtig. Im- Gegenteil, ih bin der Ansicht, daß diese Legitimations- | nahme E Di i er G Abgeordnete v. Gamp mit dieer Zu- der Invalidenversicherungsverwaltung herrscht jeßt ein den | Arbeitern, von Perfonen Renten empfangen, welche den Vorbedin- | inem Wahlgeseß vom Gs tian Tate L fene in betrieb, noch in bezug auf ihre beweglihen oder unbeweglichen | karten auch dem Interesse der Arbeiter dienen werden. im vorigen Herbst d 2 s t C R R Pu terührt. Als BOn A weiter ES E N E U e ¿E gungen nit genügen. (Sehr rihtig!) Nun sind die Untérsuhuncen | gys Krankenkafsen, Unfall- Alters. mib E R ¿e E S oder örtlichen Abgaben, Man hat darüber geklagt, daß die Arbeitgeber solche ausländischen | seinem Besuch beehrte sagte er ait: T A Q O 44 o L . 4 1 D ' ' , e n H 1 . - mehr zurü. Nat dem Urteil cines erfahrenen Arztes mérkes bie lee das Vere g E En f egr und’| ¿ntgeltlihe Verpflegung in öffentlichen Krankenanstalten, Be- Dort ‘handelt es i Abe Ne L I RS aue 2 L A hier und da \{lecht und ungereht behandelt hätten, im Ver- land auffiele, wäre die Unmenge der Reglements und die Unzahl der t E N E ls L eteessenren n L Abg. Hoh den Anschein baben könnte. Der Herr Ab O Herrn | freiung vom Shulgeld, Beteiligung mit Lehrmitteln und mit Fommen. Hier aber handelt es di pfabgaben gleih- | trauen darauf, daß die Leute die Sprache, unsere rechtlichen Einrich- | Beamten; und die weiteren Bemerkungen, die er an diesen Zustand i , sumn : : Í geordnete sagte, | Stipendi i N ? nde sich um die Gebühr für tie Aus- | tungen usw. nicht kennen. Sollte das geschehen sein, so würde ih d ü / Lars untersucht und für wohl erwerbsfähig erklärt werden, Der Staats- | es seien an einem Tage 50 Leute vor den Landrat zusammengerufen tipendien sowie auch Notstandsaushilfen. Die Wahlprüfungf- fertigung eines Ausweispapiers, und ih muß es als durhaus zulässig | im äußersten G ißbilli L e ih das | knüpfte, zeugten nit davon, daß er große Sympathien mit diesen Sa E E I M i Wee Ee | doe m G ltrenda Bea M0 Ta d Y| M L de Beira m Same M Henne: | der Gen d Holz fet n 5 ee s L va rbeuaen. müßte gerade e ; 1 annt, daß die Gewährung von Lehrmittelfreiheit als Armenunter- der Gebü ' EGE glaube in der Zal, es einem Höchststand gelangt, der eine derartige Ausgestal s Aerzte sein, ine Vereinheitlih der V 8 Renten zu Ret bewilligt seien oder niht, und das Er ebnis einer | ;,- ühren ein Kostenbetrag eingefordert wird. S ; L ' ge Ausgestaltung unseres S O E zu Bes baß die o N so flüchtigen Behandlung bätte nätürlih Lich vil befri digendes stüßung nicht anzusehen sei. Einen dritten Weg ist Italien gegangen, Endlich — meines Wissens war es seitens d bier und da gesehen —, so shädigten si eventuell au die Arbeitgeber, Beamtenkörpers fordert, daß man hier und da bedenklih wird. (Sehr zu dringen und eung zusammengelegt, vereinheitliht werden. | sein können. E U A e O Skin A defsen Bestimmungen im wesentlichen dahin lauten, daß die einfache Abg. Stadthagen — is bemängelt worden A in E vas M a as wegen s{lechter Behandlung fortlaufen, dadur, daß | richtig!) Es ist ja gefährlich für einen Staatssekretär des Innern, Der Abg. Mugdan hat behauptet, der ganze Streit zwischen den | Arztes bezogen, der die Wahrnehmung gemaht hat, daß, n Shdembiesé Tatsache der gelegentlihen Unterftüßung, selbt wenn sich diese stimmungen dem Landrate die Befugnis zu esproche word ift, fberhanyi in dieser ausländischen ArbeltersMT eme Wahrung" ver | das festzustellen; 29 tere (nos Se Kritik, die mir vorwerfen wird See und Krankenkassen rühre daher, daß die sozialdemokratishen ' , daß, periodisch wiederholen sollte, nit den Verlust des Wahlrechts und t V I g n worden ist, | eingegangenen Kontrakte niht als eiwas Heiliges gilt, daß also die | nun würde die Sozialpolitik überhaupt Halt machen, hier st fu Kafsenvorstände nit mit den Aerzteorganisationen verhandeln wollten. | Revisionen stattgefunden haben, eine zu große Strenge bei der Fest- | der Wählbarkeit nah sich zieht, solange diese Unterstü iht als Ew orverfahren darüber Bestimmungen zu treffen, | Möglichkeit bestand, ausländische Arbeiter, die kontraktbrühig geworden | Staatssekretär, der Angst davor habe, d L A E M g Sehen tes H Lei a A mtd oanf lean wbite s I I He! feireis M E i L wesentliches Mittel zum elcbale A Dia 2 S G As Mog ge atr rve) E den andern | waren, wieder zu engagieren und fie an Stelle der inländishen zu |} werden fönnten Ich bin dedhalb ga A t T [4 p N, 1 € , o S M i . - handelt es fi überbaupt nt f rilihen Reritegraanisor enen e hat si das Verfahren "iét abet (Hört ua ) Es A Verluste der Wahlrehte ist die dauernde Unterbringung in einem griff in die gerihtliGe Hoheit des Nel Au Tai E S enes E C nes E dank, niht | sonderem Dank für die Ausführungen verpflichtet, welhe er neulich , , Í ' : rden n langen unbedingt freie Arztwahl. Es ift fals, anzunehmen, daß die fo vorgegangen worden, daß einem beamteten Arzte die gesamten Akten ee O n D Mittel zum trifft nit zu. Die Entscheidung des Landrats hat zu erfolgen unter } darum hoffe ih, daß au diese Bestimmung dahin E tas tbrbas g i dgr Pa E L A Ae E Aretethnae in ae: Gegnersan (egen e leytere 2s über die nahzuprüfenden Renten mitgeteilt sind, daß er an der Hand | worden, ob es sich um dat: Linitubo ÜUnterbaltu d I Berüksichtigung etwaiger gerihtliher oder sonstiger Entscheidungen | etwaige Uebergriffe gegen die fremden Arbeiter noch mehr wie bisher Cts (Bea links), dic R L E E T ein x Be E s Lie Lettung bet Frankenkafs Zee pen ega E L er BON u e Met Ba Person aus Armenmitteln handelt oder niht; ang e A N E ac Ves Pu T L selbstverständlih nur | unmöglih zu machen. Und diesem Gesichtspunkt dient doch | in einer so guten Feu ite Viides Tre Vie 4 dea Me U den Händen der Unternehmer lag, welhe die Mitglieder mit ihren | eMpsanger ey Un , un am nächsten Tage bis zu | Falle soll der Verlust des Wahlrechts i E ne vorläufige. Denr betreffenden Arbeiter steht die Anrufung der | auch in erster Linie urd allein die Befugnis, die man d N ögli i Ÿ L û ; ä 25 Personen der Kommi v rt worden sind, 5 echts eintreten; alles Andere, Gerichte usw. in jeder Beziehu i. „ , jan dem | Naumann mögli ist. (Bravo ! links.) Herr Naumann hat, wie ih Bes weren gber u Zee einfa gt rew D wRRReS L e Ari mission vorgeführt worden sind, wobei der | Periodishe, Vorübergehende, auch sih Wiederholende soll diese Folge dem Landrat ledi E ziehung frei. Es soll dies Verfahren vor | Landrat übertragen hat, daß fich die ausländishen Arbeiter | glaube, sehr zutreffend appelliert von der Fülle der dürren Paragraphen sichtslosig it gesezt zu sein, zt den Mitgliedern der Kommission, also Vertretern des glih einer Beschleunigung dienen, ein Punkt, auf | an den Landrat d Ul i graph die Arbeiter freie Arztwahl. Ich daß bei deren Durh- | Reichsamts des Innern, des Reichsverficherungsamts, der lokalen Be- nicht haben. den i vielleicht naher noh kurz zurückomme. ' pat pit E Cte D so go L dieser in cinem Vor- | und von dem Heer der die Ausführung dieser Paragraphen kon- pen \{hwere Fehler in der Aber. die f bl hörden, der Versiherungsanstalt, demonstriert hat, wie er den Fall E S gen Dag u eg hg erng werden geprüft Was tann die Bemängelungen anbetrifft, daß die Vorschriften | Arbeitsverhältnis fu wedseln i und fóctidallen G0 h dia an die Ges ladtn ved Menschen Vas on d is Mrgs mussen ; eser Prüfung, bin ih, wie ih wiederhole, be- tes esezes bei di 5 j R ERICYED, n, wie ih wiederhole, dem an. hole, Paßgeseßze esen preußishen Anordnungen nicht re- | die Möglichkeit für den fremdländischen Arbeiter, in einer Herrn Abgeordneten aufrihiig und von Herzen dankbar, daß er gerade
von den Krankenka d. gu. den Krankenkassen gema e chwersten M beurteile. Das ift meiner Ansicht nah ein durchaus sahgemäßes und “iffen, Wenn fie abgesÄlfet i g e abge en ift, werde, ich die Angelegenheit den spektiert worden seien, so bemerke ih folgendes: Es if durch | tunlichst kurzen Frist zu einer Entscheidung zu kommen, zu | diesen Gesichtspunkt, den wir bei unserer gesamten Verwaltung etwas
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führt ‘in der Praxis zu den alle en Y e u teuer. N Krankenkassen und grünblihes Verfahren. (Seht richtig! rechts.) Nun will ih O bludétèn Rélebiligeurós erbün egierungen egen, und von deren Entschließung wird die Verfügung des preußishen Ministers durhaus niht ein Paßzwang } einer Entscheidung, die, wie gesagt, keine endgültige ift, nament- mehr ins Auge fassen sollten, in so klarer und {öner Weise hervor-
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dings das größte Interefse daran, da gern zugeben, daß eine Folge dieser Revisionen eine* gewifs
Bezahl haben und , ohne Sorge {h Reaktio ‘ N j gewillt | dann die weitere Behandlung der Angelegenheit ab eingefü h
düben können. Aber es werder ben ten immer n gewesen ist, und das „kann gar nicht anders sein. ngelegen hängig sein. geführt worden; es wird dieses Ausweispapier von dem Arbeiter | lich niht in vermögensrechtliher Beziehung, die ihm aber d b -
rforderungen,. sowohl insidti f i Wenn die rentenfestsegenden Behörden, auch die däbei be- O E um ibm zu gestatten, die preußishe Grenze zu über- | in vielen Verhältnissen Recht \haffen kann. Und A ih vis Bi Sie be Ae I R Ed L V a Rodi ih e reiten oder sich im Inland aufzuhalten, sondern es wird das Papier | hörden, denen diese Befugnisse übertragen find, kenne, weiß ih, daß | Statistik? Sie sind es! (Sehr richtig ! links.) i Ich ate: is i
Honorars erho teiligkfen Aërzte auf Gründ der Revifion zu der Uéber- Lediglih für ihn ausgefertigt und er soll es führen, um bestimmte | fie, insoweit Arbeiter unrehimäßig behandelt werden, auch die Partei | eine geringe Zahl von Beispielen anzuführen, daran erinnern, daß hier
nit Aber auch betügli t E ‘dur | zeugung kommien, daß sie sich bis dahîn von zum Tell fehlerhaften ” T l 7 F ] A ere er in u Hoffa e e er im großer pra im ganzen ift näch den Grfabrungen, ß E h g haben, die Folge der Re! en die durchaus preußishe Verfügung weder mit den Handelsverträgen noch mit dem | Abgeordnete Freiherr v. Gamp neulich hier vorgetras j Ic | » getragen hat. Er hat | über. das Dienstalters tem d Neichsrecht in Widerspru sezt, fo könnte ich damit meine Aus- vermißt, daß ich mich darüber ausgelassen habe, wie ich mir die bei der Bea : ott “Wis Sva tiv “ae dbie Gitter
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: auf hin , Kafsenarz
; t e ” weil i pel
De A He n igte mi me Arztwahl | wobltätigé' gewesen, daß Personen, wélche dur Simülation eine Rente
grundsählih ab, sondern e von Fall zu Fa für si zu erlangen versuhtén, dieses Verfahren erschwert worden ift. führungen zu diesem Gegenftand beendigen. Ih bitte aber um -die \ Reform unserer Arbeiterversiherungsgeseßgebung denke. Meine Herren, | von Resolutionen vor, die fich auf ftatistishe Wünsche richten : die
Grundsäßer Lie L so ist es eiwas ganz liches, daß Arbeiten zu übernehmen. Danin liegt der Unterschied gegenü
rundsäßen haben fsen, so i ‘etwas Natürliches, genüber den | des Arbeiters nehmen. Ih kann also die Bestimmung nur für | im Jahre 1902 die große Handwerk
sie nil E 24 O e een p ubrig eres (Séhluß in der Zweiten Beilage.) ; r f E RAB ih kann deshalb au diesen Einwand als begründet E e) und hoffe, daß sie segensreich wirken wird. (Lebhaftes | Jahre 1905 die Stett fia die Straus dur Gta a
auch näch d n Sefte bege gebe S ravo! rets. Jahre 1906 über die Einricht y Meine Herren, wenn ih hiernach zu erklären habe, daß ih die Meine Herren, ich gehe nun auf einiges ein, was der Herr Explosionen und AIORE e Berihe L Oalttritt