Grof thandelspreise von Getreide au deutschen und fremden Deutscher Reichstag. In den Einzelstaaten, nit nur in Preußen, erklären die Minister i i Börseuplägen 118. Sihung vom 10. März 1908, Nahmittags 1 Uhr, | {1 den Landtagen abhängig sapelerung der Beamtengehälter von släg 7 | ¿lärung erftret fl auf drei hauptsäSliŸe Punkte: erftens bie Ver- ; dann für die Teuerungsvorlage des vori i ' : derjenigen im ngig sei. Dur | tagung der Reichsfinanzreform bis zum Herbst, zweitens mit ihr die | aufzubringen, 19 fle die Woche vom 2. bis 7, März 1908 (Berit von Wolffs Telegraphishem Bureau.) geht eine Ger m und (op der Besoldungvorlagen, bis die Finanzreform gesihert ist, | zule den 1910 werden es ohne | : : | e nebsi entsprechenden Angaben für die Vorwoghe. Auf der Tagesordnung stehen Jnterpellationen der Abgg. fretione Rib qus b zve l und in diesem Fall Zurückbeziehung der Besoldungsvorlagen auf den ift s aaa “n el 1000 kg in Mark. Ba Cotias fa E E Ereig, M n f x 1. April 1908, endli die Regelung für die Zwischenzeit durch Ge- | fü z un raf von Hompesch, sämtlih die Einbr ngung der Vor- 1 i ¿ währung von T 8zul: in d (Preise für greifbare Ware, soweit niht etwas anderes bemerkt.) [age über die Gehaltsaa erf erungen der Beamten 2c. | um fo bedauerlihee di tteilung B S g euerungszulagen emselben Maße wie im vorigen zu veranschlagen. Ja, meine Herren , welche Bundesftaaten E Wothe | Da betreffend. gen Gal en O A B i ; Was den ersten Punkt betrifft, die V eilagunó bes Mui find denn in der Lage, ohne wesentliche Störung ihrer Finanzen das 2./7. | aegen Zur Begründung der in der gestrigen Nummer d. Bl. | fa cis T uns 19 erklärt , i Î scheint ja in diesem hohen Hause im allgemeinen weni Raa Sie ags mus Gtr A » "reaer elften, vielleit cinige der größten, März | Vor- | mitgeteilten FJnterpellation der Abgg. Arendt (Labiau) und | Fzj durchaus falsch sind. Es wäre d it \tändnis dar 7 z g arie mitlleren und kleinen Staaten: ih wüßte nicht, woher die 1908 | wohe | Genossen erhält das Mort der lagen so basd als irgend mögli i n andnis darüber zu bestehen, daß für eine Durführung einer partiellen die Mittel nehmen sollen. Wenn Sie — und das ist ej Berlin. b D : SEEE von bie tes Bier Seil eid Q 8 ratung O De, R R g qut Zah F a [ b rig bar via Bea rit un A ÿ nicht Gesege ewicht eus ile: L A6 y 4 , 1, } 201,50| 196,33 | hier als erster ner heute das Wort ergreife, so geschieht das nit, | äußer wierige Aufgabe handelt, uns wohl bewußt, um so f urde, daß n eseße L Meggen s fande Ten Fre g e : | 21250] 20817 | un cie Lee Nen e Sitte e eis Ste. Æ welche si dic | mebr als me gründlihe wirkliche Reform wünfGen (Fo uß S, hat sich die Lage in Ansehung der Steuergesege | zur vorübergehenden Erhöhung der Einnahmen hier vorgelegt 2 dann werden sie sich auf die D aftli selbstär: V stellen, Hafer, , z : 490 g das 1 , | 163,42| 162,42 | Interpellationen beziehen, ist eine solhe, über die sämtlihe | Beruhigung in unsere Beamtenkreise einziehen, und deshalb würden atlih verändert, daß auf Wuns des Reichstags aus | so bin ih nicht ganz sicher, ob aus diesem Bedauern im Falle bér t © Zauer au nit politis lélbständig Parteien im Pause im wesentlihen gleicher E und über die | meine politishen Freunde auch damit einverstanden fein, daß ‘die m Reinerträgnis der Betrag von ¡unähst rund | Vorlegung auh die Kons, einer freudi err | erhalten können (sehr richtig! rechts), und wenn die politishe Selb, Mannheim. auch die verbündeten Regierungen derselben Ansicht sind. Alle Kosten bis zu einer anderweitigen Regelung dur Mattrikularbeiträge 35 Millionen Mark jähr 5 Vg luEns Ener freudigen Zustimmung zu diesen ständigkeit der mittleren und b : eg jährlih für die Ermäßigung der Zuder- Gesegen ge set de. (Sehr richtig ! Roggen, Pianer, russisher, mittel. ....., 205,00| 263,75 | Redner waren im vorigen Jahre der S daß es abfolut ge- | aufgebracht werden. Die neu zu bewilligenden Steuern werden voraus- bverbrauhsabgabe i sib d N ein würde. (Sehr richtig ! rechts.) Jmmerhin läßt | eg niht gesehen wird, - gefä : och nit leugnen, daß na Lage der Verhältnisse jegt {on die lagen, auf denen das ganze
Weizen, Pfälzer, russis er, amerik., rumän., mittel . | 233,75 232,00 | boten sei, eine Besserung der Bezüge der Beamten eintreten zu fichtlih erst im Etatsjahre 1909 in Kraft treten können. Es würde Hafer, badisher russi E E 18438] 184,38 | laffen, und zwar in doppelter Hinsicht, einmal eine Erhöhung des also Ls eine Teuerungszulage gewährt werden müssen, für die eine (Heiterkeit in der Mitte) beiden in Ausficht genommenen Finanzgeseze den Zweck niht mehr | richtig! rechts.) Das Ziel eine e Bundes
badische, Pfälzer, mittel... 220,63/ 220,63 | Wohnungsgeldzuschusses und zweitens eine Verbefserung der Be- | Deckung dur neue Steuern doh auch niht vorhanden fein würde. vorweggenommen wer ; rfü ü ür den meinem Herrn Am er S be F Gerste { rute Liter mittel G A 199,00} 155,00 | foldung felbffft. Wir unserseits halten an dem Gesichtspunkte fest, | Sollten die verbündeten Regierungen den von uns borgeshlagenen i ä Ne Sie min ee O wu Dec N R E aA cute e Aale , ur die ungewissen Me eis in Frage ges
j daß es niht ratsam set, einzelne Beamtenkategorien heraus- Weg nit für gangbar halten und Ee Lösung der Besoldungs- r einer eamtenb s di d W i î î ünstigen. di } ba d , e ner Beam enbefoldun au Bu dd en. zugreifen, die eine vor der anderen zu begünstigen Was die aufbe S untrennbar von der nanzreform ansehen, ann g e n esftaaten in bezug auf das stellt wird, von der Sorge, daß sie zu einer siFeren Ordnung ihrer
, Pester Bode: 187,70) 187,74 | Aufbefserung der Beamtenbesoldungen betrifft, so hat eine folhe | müßten unsere Beamten dur eine Grklärung, wie sie der preußische ' Damoklesshwert d deckten Matri Ï ; Z Î
mo Da Eule B e 218,27| 219,17 | zum legten Male 1897 stattgefunden. _Es steht fest, daß si Finanzminister in der Budgetkommission des Abgeordnetenhauses e um die Zukunft ju befreien. Kaum E Sva h # dige, obliege Li BvO Tito: id Lowe t O fer, ungarischer I. 143,53] 146,11 | seitdem die Verhältnisse im Lande stark geändert haben. Diese Tatsache | gegeben haf, wenigstens darüber eine beruhigende Sicherheit bekommen, , von 20 Millionen würde zur Deckung dieses G e, | obliegenden eigenen Aufgaben nicht kommen können.
rste, slovakliscke . . . 161,37| 154,661 | bat im vorigen 2E bei der Besprehung der Vorlage über die Beamtenbesoldungsgeseßze rückwirkend f bis zum 1. April Ueberdies ift den verbündeten Regierungen nicht unbekannt ge- | übrig geblieben sein, wenn beide Gesetze verabsGledet ia 2E R Sie nun die Frage an mi richten wollen, wie das zu
j errrelden ift, fo antworte ih ganz offén — und das wird Sie nit
8s, ungari e 126,59) 127,43 | Teuerungsjulage die Parteien dazu bestimmt, von der. Regierung etne f H in E etr [an id), es ich efi —: das A unrer generelle Regelung der Beamtenbesoldungsverhältnifse zu verlangen. t mehr möglich ist, es für gen, daß auf seiten d *19atags keine Neigung besteht, neue Und nun meine fann doh nit im Interesse dieses hohen | überrashen —: dag k ih Ihnen heute nit \ be es R gs N g 3 ann nen Yeute nit fagen, {on aus einem es sein, mir klar zu werden
Budapest. Damals wurde vom Regierungstishe erklärt, daß der Reihhskanzler | durhaus erforderli, daß den Beamten auch für 1908 Teuerungs- Steuergeseße der Verabschiedung entge enzuführen, die zwa j : 5 ) Roggen, Mittelware . ¿ 177,22| 170,58 | fest entshlofsen sei, im bla 1908 eine Regelung der Be- zulagen, und zwar ausreichende, gewährt werden. Wir können unseren blicklich den Reichsfinanzen eine U Erleiterung “haften Haufes liegen, wenn jede Session mit Geseven über die Regelung der Grunde niht. Meine erste Sorge muúß etzen A 205,25) 197,34 | amtenbesoldungsverbältnifse im usammenhange mit der Frage des | Beamten nit zumuten, ein Jahr länger auf die Gehaltsaufbefserung würden, denen aber in den k d Finanzreform anfängt und endet. Es verdirbt das nicht bloß das | darüber wie das Soll in d Ä i Hafer, / ä 139,12| 136,34 Wohnungsgeldzuschusses in Angriff zu nehmen. Unsere heutige Inter- | und ohne Teuerungszulage zu warten. Für durchaus richtig halten Stei lä ae menden Jahren fofort wieder neue Verhältnis der Parteien zur Regierung, es vergiftet auh das Ver- | das ift nit ‘elaso,: weil e En alisfehen L n Gerste, Futter- - A . | 127,40] 127,43 | pellation bezwedt, die Regierung zu fragen, was inzwischen eshehen | wir es auch, daß den Offizieren, Unteroffizieren und Mannschaften eine euervorshläge folgen müßten. hältnis der Parteien zu den Wählern (La M ita A as ist nit so ganz einfach, weil es nur zum Teil auf geseßlichen ais, e 113,04} 112,77 | ist und was gesehen soll, um jenes * ersprehen zu erfüllen. Gs | Verbesserung ihrer Lage gewährt wird. Dafür. würden wir gern Obwohl die in dem Etat für das Jahr 1908 in die Erscheinung | und es läßt i é en Sozialdemokraten), m Wege der Schägung zu würde für die Beaentan unerträglich sein, wenn der jeßige Zustand | stimmen. Ich \prehe die Hoffnun aus, daß die Antwort des Ver- tretende Lage der Reichsfinanzen, die seit dessen Einbringun noch S 0e in dem Verhältnis der Parteien zuelnander, soweit es si ermitteln ist. Wenn ih bier über die Steuerquellen mich nich! aus L Ls P ha 150.88 au etwa noh weiter aufrecht erhalten würde. Von verschiedenen SUE treters des Reichskanzlers günstig sein möge. verschlechtert wurde, an sich die sofortige Vermehrung der Einnabmen um die Förderung sahlicher, von der Finanjfrage [osgelöster Interessen | spreche, so wird Sie das auh nit überrashen. (Heiterkeit.) Weit Weizen, Ulka, 75 bis 76 kg das 1; 174,03| 17425 | Faltang dée Beamten Pinzewiciee eaten Mar natlenle, das Wort deo ung der Znterpellation Wiemer nimmt Jierungi@o gebieterish erheischt, müssen es die verbündeten Re, diber die fest n BDGL (Bete den Vorlagen vert ”weaed | die Steuerquellen, das Maß der neu aczubohrenden und das Maß, Riga eine Chrenpfliht sei, für die Beamten ausreihend zu forgen. Abg. Schrader (fr. V ): Ih habe nur wenige Worte Ké gierungen unter den obwaltenden Umständen zu ihrem Bedauern G bis ei j ; d, en Borlagen vertagt werden | in welchem die vorhandenen vertieft werden müssen, hängt natürli Roggen, 71 bis 72 kg das bI E 153,70| 151,92 Mèit einer Teuerungszulage allein können fih die Beamten unmögli Ausführungen b Vorredner hinzuzüfs en S Babe E d nidt die doch für angezeigt halten, von der Einbringung der Entwürfe wetive Lur Z E ine Bella d ridiy werden kann, die auch er Linie von dem Bedarf ab. Dann kommt es aber auh nit “E aa 172,95 177,07 E a Lede Bie anse fle fie aao Pitt Pen eben mb Absicht, auf die Finanzreform näher einzugeben oder das Verhalten gegenwärtig Abstand zu nehmen. Sie find entshlofsen, die Aus- staaten von dies ngedeuteten Sorge vet s Neid und die Bundes, rauf an, was ih mir darüber denke, sondern was die verbündeten auf vi ‘Standprutie daß die Erböbung ad Besoliuig und deg | anderer Parteien zu kritisieren. Die Notwendigkeit einer Beamten- arbeitung einer umfassenden Finanzvorlage mit solher Be- | ; on dieser angedeuteten Sorge befreit, das liegt wirkli, glaube Regierungen darüber denken. (Zuruf : Rheinbaben!) Wenn Sie auf Paris. ; 7 5 besoldungsverbefserung wird von allen Seiten anerkannt. Die ver- \&leunigung in die Hand zu d, im Interesse aller Parteien. (Sehr richtig! rechts.) meinen Herrn Kollegén aus j Wohnungsgeldzushufses untrennbar zufammenhänge. Wir wünschen d tei E i l gung H zu nehmen, daß der Reichstag noch in „ g dem preußischen Staatsministerium Bezug Roggen } 136,50| 140,32 | nun von der Regierung eine Erklärung, wann wir auf die Ein- | bündeten Regierungen und mehrere Parteien haben durch ihre Zoll- diesem Herbste in deren Beratung eintret k Im übrigen möhte ih mih mit wenigen Worten darüber ver- genommen Haben, so bezweifle ih ni@t, d We en / lieferbare Ware des laufenden Monats 184 03 180,46 b di N l di f , S (t kei b f jedi d politik und die Handelsverträge die Notla e herbeigeführt, in der 2 ng eintreten ann. breiten aus welchem Grunde diese an umfa} d Fi l 1 j e Wn ch 1 aß ih auch in dieser Be- i y ' ringung dieser Vorlagen rechnen dürfen. ollte keine befriedigende si au die Beamten befinden. Daß die Beamten einer Verbesse So ernstlich die verbündeten Regierungen au gewillt sind bsol 12 ‘ele ganz ende Finanzreform eine ziehung mit ihm werde Hand in Hand arbeiten können. (Bravo! rechts.) / | Ojolut dringende Aufgabe der nächsten Zeit ist. Jh will hier zwei Im übrigen muß aber die Möglihkeit der Dur führung aud ng au
hervorheben: der eine ist unfer Ansehen dem Auslande mit Rücksiht auf die parlamentarischen Verbältnifse sehr sorgfältig
Antwerpen, et anden s Ee var b Sutrae i dee E rung wert sind, geht do daraus hervor, baß fie nit in der Lage den berehtigten Wünschen der Beamten auf Verbesserung ihrer Gesichtspunkte
S mittel 175,19| 165,04 | Beamtenschaft, die bisher die beste der ganzen Welt ist, daß
find, durch Mehrarbeit oder sonstwie ibr Einkommen zu ver- Bezüge baldigst zu entsprechen so sind l / h . Die Regi t in feierliher Weise ei ben, - 10 lind sie doch nit in der Lage, über, Ala. sie troßdem treu ihre Pit und Schuldigkeit tun würde, aber das die Verhält Dierung hat | D ven: eug ean Me graben, die damit verbundenen {weren finanziellen Opfer für das Reich fiaiten L iweite ist die Stellung des Reiches den Bundes- erwogen werden, und ih wäre wohl sehr tôrit,. wenn ih den ber-
Oa N _— — überhebt uns nicht der fliht, dafür einzutreten, daß sie nicht in sprechun E îiberneh ; ” Z 7 g gemacht hat, so muß man sie au rechtzeitig erfüllen. Nun zu Uvernehmen, so lange sie nit die Sicherheit besitzen, Ra: ¿ne | Lündeten Regierungen empfehlen wü Be ais - . T e n me LIA A day wi vom Regierungstische eine He» | Loud aber bmg leßten Moment der preußishe Minister und teilt durch Erschließung weiterer Einnahmequellen die Verteilung Dire ace deme Auslande gegenüber : i habe dur meine kommen, von dem sie nit wenigstens die Hoffnun baben, daß ata , 1 g é mit, daß die Vorlage niht kommen werde. iht von einer Reichs Lasten zwischen Reih und Bundesstaaten lo eia fe aid frühere Tätigkeit eine Reihe persönlicher Beziehungen fast: -freund- auf eine Mehrheit in diesem hohen Hause rédfuei u ei, (S L nen. er jl
Weizen
Abg. Graf von Oriola (nl.): Unsere Interpellation stimmt, i e As N 160,93] 161,05 Inte pellati n de Dei tih-Konserbal v s A es h bi eid i Der Stellvertreter des Sthapseeidrs da H noh vor funem. Bien befriedigenden Weise E E j i: nrerpeLation der Veutsh-Konservativen überein, und auth die beiden ; : d | Roggen | St. Petersburger . . 173,00 173,13 | anderen Interpellationen gehen von demselben Standpunkt aus. Die Jett beigt a ofe Ves Ma O “ Dele ae eten pie. Stade toe ens ae wird N bei dem jeßigen | die deutshen Verhältnisse besproGen werden. So sind mir z. B. in Einige Gesihtépunkte allexdings halte i bei jeder Sue nah Wei Dhesa i 161,94| 155,01 | verschiedensten Parteien des Reichstages erachten es als ihre Pflicht, Preußen nichts tun. Der Bundesrat trägt jedenfalls die Verant, g naten ahren eine derartige Höhe den lezten Wochen aus den Grenzen unseres“ westli&en Nachbarn | {Uen Steuerquellen für maßgebend, und ih will dies deshalb aus- tis Str ¿itex T E de beit exiber An o i Mer j e I e wortung, daß die Reichsfinanzreform niht gekommen ist. Neue vao S e G nd N Spielraum für | Blätter jugegangen, die fich in der eingehendften Weise mit derx | \Prehen, weil ih weiß, daß ih mi da in vollem Einverständnis mit am *- Un ‘ L ar aru n , Ee U er gaben 3 e ibnen BIi ¿ r s i g Maio | a Plata 119,98} 118,37 | Beamtenbesoldungs- und eines p phnungbaeldiushußgesezes an den Piecine oen bdbfiens il die: Beamtenbesoleag A fnnen, so weniger vermögen fie sich zu neuen nine Ausgaben Ea E iq ej ige d befafsen, und die alle die Note d dens der Bitt E. O l U L RUNSt auf Reichstag gelangen werde. , Nah den eilungen des preußischen haft werden. Der Vorredner hat auf den Weg der Erhöhung der erheblihem Umfange zu verpflihten, solange die ge wärtige Grund Ttalatae, e Reich is nit mebr in der Lage, am Shlufse (l Ï i 'Gelezeihtt p O, orduen London. inanzministers in der Budgetkommission des Abgeordneten- Matrikularbeiträge hingewiesen. Es ist Sache der verbündeten lage der Einnahmen dieselbe bleibe ge die gegenwärtige Grund- | deg Etatsjahres das ungedeckte Defizit ¡u balanzieren, es versiebt die | olen, dann dürfen wir nit bei der Gelegenbeit den Bundesstaaten engl. weiß 157,66| 154,38 | hauses bängt auch die Einbringung gleicher Vorlagen in Preußen Regierungen, uns Vorschläge zu machen, wie are besten die Deckun g ! n dieselbe y Sathe auf eine Neihe von Jahren; das ist ei Maßregel, die | Steuerquellen fortnehmen, die sie selber brauen, um ihren Kulturs Weizen ( tot / (Mark Lane) , 154'31| 148/79 | davon ab, was das Reich tun wird, und gerade diese Erkl p nig beschafft werden kann. Es wäre unverantwortlih, die Beamten n Wenn hierna§ die Einbringung der Befoldungsvorlagen und irgends and ; ne Maßregel, die aufgaben zu genügen. (Bravo! re its.) Die Kult ° i find ein Anstoß zu den eutigen Reichstagsinterpellationen gewesen. | 151 R iu cines Notlage zu laffen. Wir lehnen “die Verantwortung, damit sowohl die Gehaltsaufbesserung iv: ble Meapeb nos nirgends anders vorkommt, es ist aber ein Beweis, daß das Deutsche Bundesfiaat : ! %/ le Kulturaufgaben, die die aen | Mittel "Uilhes eide i 149,84 152 2s der Reichótag La 18. Mie O i e E ê | für ten FouR estand des jehigen Zustandes ab. Kowerp n twortung WohnungsgeldzusGufses zusammen mit der Éiis “ec auf den | Leih mit feinen Mitteln zu Ende ist; also haben wir au auf ies Mit ba E L E, T so wichtig, daß sie afer elpreis au arktorten 27,64 Ï mne, war vom Hreiherrn von Stengel erklärt worden, die Frage : 7 eihs nit zurückzustehen brauen. Gera Sommers daran qu seen ie bereit sein, sogar einen Teil des Verbst diefes Jahres vertagt werden muß, so ift es do die ernsteste : E i 1 Dae Ter Geta G S fd In der Pilege bes Unteatsie
erste (Gazette averages) 146,99| 148,00 | einer organishen Reform der Besoldung in Verbindung mit Sommers daran zu segen. Ih bin in Berlin, i habe es leiht s einer Reform des Wohnungsgeldzushufses werde erwogen und im aber auch für die anderen Herren wird es hoffentlih nicht zu un: Sorge der verbündeten Regierungen, eine Swhädigung der Beamten Meine Herren, man kann von dem Ausländer nitt verlangen, wesens, der Kunst, der Wissenschaft, der Geretigkeitapflege ausdrüden,
i ¿ j 908 i talt v l d h Liverpool Gtatsjahre 1908 in Gestalt von Entwürfen an den durch diese Verschiebung so weit als irgend mögli zu vermeiden. Sie daß er si in das etwas verzwickte Verhältnis der finanziellen | est in der Hauptsahe in den Bundesftaaten. Nimmt man einfah
i in. L langen; allerdings war dabei au von der Deckungsfrage die Rede, | bequem fe ; A cler Wiuler: Ne à ! * 166,25 Nachdem damals die Teuerungszulene Len war, hofften wir alle, Zur Begründung der Jnterpellation des Grafen Hom- erleeren sh daher bereit, dem Gesege wegen Neuordnung der Ge, Abrechnung des Bundesstaaten vertieft, | 4 Seeuerquellen, die jeßt den Dundesftaaten zufließen oder später
| ; daß im Herbst 1907 die versprochenen Entwürfe an das Haus kommen pesch nimmt das Wort der s ufließen müssen, j : Weizen S, D L c B O kamen mit der sicheren Erwartung hierher, Mi noch in Abg. Dr. Spahn (Zentr.): Auch wir sind der Meinung, daß die i . genü e nei Nt die Dunst des gededten und Ungedeckten Matrikular- rut S p L a S 1 Ee Ft Us e M Auftralier 1 178 46 / dieser Tagung die Sathe erledigt werden würde. Im Laufe der | Regelung dieser Frage zu den ersten Aufgaben der Gese gebung gehört. Finanzreform zustande kommt, t oe begriffen hat; aber immerhin, der ungünstige Eindruck besteht B E { sie auf die Bundes» Kurrachee . 16203 / Monate find diefe Hoffnungen mehr und mehr berabgestimmt worden, | Nach dem bisherigen Gange der Verhandlungen läßt sich das Resultat (Große Unruh iterkei q: und in gewisser Beziehung niht obne Grund, insofern nämlih die Hafer, englischer, weißer ; . 144/02 und die Erklärung des Finanzministers, die sie noch weiter abschwähte, | der Besprehung einigermaßen schon übersehen. Mit einer Teuerungs- nruge. — Heiterkeit in der Mitte und links. — Zurufe: | ungedeckten Matrikularbeiträge eine s{chwebende Verpflichtung d : Í Da e O Es 141 67 baben im ganzen Lande“ große Erregung hervorgerufen. Meines | zulage an si it es niht getan, sie is nur ein Not- Wenn!) Bundesstaaten, ich möhte # i m EEE Gerste, Futter- ( amerikanische E h j de Wissens liegen die Entwürfe ertig ausgearbeitet vor; warum ge- } behelf. Es ift anerkannt, daß durhweg eine Steigerung der — Jawohl! wenn eine den Bedürfnissen des Reichs und der d i: erle A Prolongierter Wesel auf sie i o ird, d j ; Odessa A N T 123,05 langen fie nit, fragt man im Lande, an den Reichstag? Der Preise der Lebensbedürfnisse bis über 20% eingetreten ist, Die Bundetstaaten genügende Finanzreform ustande kommt sind, der einmal eingelöft werden muß. Wenn nun aber die Meinung j men wird, daß wir zu einer ReiHskultur e Grund ift die Mtkanaléne des Reiches; die Erwartungen des Reichs- chubzölle haben aber darauf nicht Einfluß gehabt, wie man In diesem Falle werden alle Bea ‘ di L sih geltend mahen follte, daß Deutschland nicht mehr in der Lage mit einer Zentrale in Berlin kommen. Das wäre der Eigenart des meen, die am 1. April 1908 ist, seine Stimme, die es immer im Sinne der Erhaltung des Friedens | uten Volks so unangemeffen wie mögli. (Sehr riStig!)
Mais { gnerfan bunt S 116,94 L h 2 ata a 7' kanzlers, bezüglih der Deckung der Aufwendung, sind noch nicht in glaubt. Die Preise sind auh bei Artikeln gestiegen, die ©a Plata, gelber 7 LEHOS Erfüllung gegangen. Es hat beute keinen Zwedck, die Lage der Finanz- } keinem Zoll unterliegen. Die Umstände liegen zum großen im Dienst stehen, und swar au die, welhe nah diesem Termin geltend gemackt hat, mit Nahdruck geltend zu maten fo ergeben si Das si dann der ¿weite Teil einer Finanireform auf ein Mafß
Chicago. reform zu erörtern und neue Steuerprojekte zu debattieren; der neue | Teil wo anders. Der Beamte darf keinen Nebenverdienst haben und vor dem Inkrafttreten des neuen Gesetzes in den Rubestand | l ) L ) y : S E, , ten i » S v L 1 10188 | Knie wi fet Sehr Enel, U ine eere lle | D pee ets erden, ele Beamte Pa Bei Beamien nare fe geei meren, ae 7 Ler ae Lees | Hohen Guse gur, (el ige naue e beben fn deem | Halle i er Aufgabe erd mes, (f Ner aug ree L Weizen, Lieferungsware } Juli . . . 144,47 E E E g g L N g yent gr, L e Beamten nahträglih so gestellt werden, als ob das Geseg bereits ein Grund dafür ift wird das deutsdie B p is Ves Bundesrat mobil ieden Z A Ih N O a u / ausgepowert, daß e . e nit, daß, wenn Sie
Septem 39,92 Aufgabe zu lôsen, und er fann vom Reichstage verlangen, j Beamte ?ann sich niht einshränken, er muß bestimmte Ausgaben s Mai E 103/87 daß ibm die nötige Zeit gelassen werde, um ih in sein neues ver- | machen, mögen die Lebensmittelpreise auch noch fo boch sein. So am 1. April 1908 in Kraft gestanden bätte. Dem Wohnungsgeld- nit mehr die zur gesunden Regelung der Finanzen des Reichs und | die verbündeten Regierungen in die Lage seßen, in der Weise geord , b v .
antwortliches Amt einzuarbeiten. Er mu Zeit haben, heraus- | kommt es, daß man Beamte, die {on ein hohes Alter erreicht baben, zushußgeseße wohnt rückwirkend t i Neu York. cite Bs was für Mehrausgaben und Mebreinnahnen mee berau d | nit abgehen läßt, uu fe e höheren Pension teilbaftic id dea S e wezigrimigiwi e ey genannten Termine | damit der Bundesstaaten erforderlichen Mittel aufbringen könnte? | nete Finanzen zu haben, daß das s{chwebende Defizit beseitigt wird, . Ih glaube, Sie werden mir alle zustimmen, wenn ih sage: in den | dann niemand üngftliher als der Bundesrat diesen Schay hüten wird,
inter- Nr. : find. Auch bei uns besteht der Wunsch nah einer dur{greifenden } werden zu lassen. Die Kommunen können auch nicht vorgehen, ; roter Winter- Nr. 2 161,42 : Finanzreform, die zur Gesundung der Reichsfinanzen ührt, aus der | bevor es das Reich nit getan hat. Vor Jahresfrist ist uns in Damit aber die Beamten dur die Vertagung der Vorlage leßten zehn Jahren hat sich in Deutschland ein wirtsaftlier Auf- | Und wenn es nötig wäre, würde es meine Aufgabe sein, da beratend
Weizen Lieferun 164,03 a 2 7 . f L ; 2 ” g8ware ; die Kosten der Aufbesserung der Beamtengebälter bestritten werden feierliher Form hier eine Vorlage bersprohen worden, ebenso in der auh nit vorübergehend s{lehter geftellt seien als im Jahre 1907, ; A Mais | t können. Hoffentlih kommen wir zu einer folhen Gesetzgebung, wenn | Preußischen AEto Ee vom November. Dadurch, daß âltere Beamte werden die verbündeten Regierungen ferner bei dem Ried al3- fVwung vollzogen, wie er seinesgleihen wohL nur noch in den Ver- | einzugreifen. Aber etwas ers habe i im Auge: dieses hohe ¿ / ; auch die Meinungen über die eizuschlagenden Wege noch sehr ausein- | nit rehtzeitig entlassen werden, leidet der ganze Beamtenorganismus, bald die Mittel na@suhen, um im Rechnungsjahre 1908 i enigen Staaten von Nordamerika p e Lu A mit des Zeit mehr SSranken auferlegen müsen, : Buenos Aires. andergeben. Daß wir bei dieser Verstänzigung auf die Sozialdemo. | ur es leiden darunter auch die Beamten selbst, weil die Stellen leiher Weis y nacagre f Sehen Sie die Steigerung der Löhne, sehen Sie die verbesserte | nit selbst auf Ausgaben zu drängen, für die Deckung nit vorhanden Weizen | Durshnittsware 138,98 fraten niht zu rechnen haben, ist selbstverständlich; die stellen ein | nicht fo schnell, wie es erwartet wird, frei werden. Was die Auf» gleicher le und unter denselben Lebenshaltung aller Kreise, vom Arbeiter angefangen, sehen Sie die in | ist. (Sekr rihtig!) Mais Ee — Slenerprogramm auf, det H LON Pes, wee die rg / i a ar der E e a j so s T E Ton us iw Etatsgeseyz für das : | den [eßten zehn Jahren vollzogene Verdoppelung fts Einlagen in s Damit komme ih auf die Frage-der Beamtenb fold Œs ift noch die Regierung annehmen können, und un ummert um die | rihten“ ganz re , day es die vornehmste Aufgabe des es en mittleren und den i : nvoejotdung. T ttnt g g unteren Sparkassen, und nehmen Sie endli die preußische Einkommensteuer» | auf die Erklärungen meines Amtsvorgängers vom 18. Märi 1907
Finanznot des MNeiches bleiben sie dabei stehen... Anderseits | wäre, in diesem Jahre die Finanzreform zu stande zu bringen. Bemerlianaën übertrumpfen sie die Forderungen anderer Parteien, um naher | Direkte Steuern scheiden, wie einmal die Tage liegen, aus der E ‘ s statistik zur Hand und entnehmen. daraus, wie sich gerade die Ein- | Bezug genommen. Er hat damals gesagt: gen. den Wählern gegenüber als die einzig volksfreundlihe Paitei da- ¡ Berechnung aus. Die Beamtenbesoldung auf nleihe zu nehmen, Ö kommen zwishen 900 und 3000 4, also die kleinen und mittleren Der Reichskanzler ist fest entschlofen , die Frage einer
1 Imperial Quarter ift für die Weizennotiz an der Londoner Pro- | zustehen; noch beute werden wir wieder E, gder ge eten der | hat etwas für fih. Was Tus daa cie Sag eabelteige rie Blemiéi für tuos Ginkommen um das doppelte, also in viel stärkerem Maße ver, | organischen Gehaltzaufbefserung im Zusammenhang mit der g n für da eGnungsjahr mehrt haben als die höheren Einkommen, sehen Sie ferner, wie Frage der Regelung des Wohnungsgeldzushufses für
duktenbörse = 504 Pfund enal. gere t; für die aus den Um Herren erleben. Ret bezeihnend un ret wenig er- | als Anleihen? Kommen wir a ; an 196 Marktorten des Königreichs ite Dur snittspreise für freulih ift der Standpunkt des Zentrums. Nach der 9. | beiträge, so fträuben si die Finanzminister der Einzelstaaten dagegen. angerechnet werden. bei der Ergänzungssteuer die Vermögen iwishen 6000 und 20 000 Etatsentwurf für das Etatsjahr 1908 in A riff
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Die Nückwirkung der Besoldungsgesetze auf den 1. April 1908 verbältnismäßig am stärksten zugenommen haben (hört! den verbündeten Regierurgen erforderlichen N
j i F Spahn weiß man überhaupt nit, was das Zentrum eigentli , | Scheiden nun die direkten Steuern aus, so ist es ee S R E S E Gerste“ 400 Pie E y E Abg. Spahn spra fi sowohl gegen die direkten als au gegen die ! 4 Shaßsekretärs, andere Vorschläge zu machen. Jch bin über- B 1 Bushel Weizen = 60, 1 Bushel Mais = 56 Pfund englisch; | indirekten Steuern aus. Nachdem das Zentrum den früheren Einfluß ‘- zeugt;- in der Schublade des Reichs CEames liegen so viele neue wird den verbündeten Regierungen insofera zunächft shwere Opfer so sind das do alles Beweise ; [agen zugehen zu Tassen und dicse Vorl bei - 1 Pfund englisch = 453,6 g; 1 Last Roggen = 2100, Weizen = | verloren hat, a nun die Maa ih s En Kopf über | Steuerprojekte, daß g ee a rung warten können, Seen auferlegen, als die Vertagung der Finanzreform den Eintritt er- schaftlichem Aufschwung befindet Sozial PlileAtcera: E Aas A S rzagen bei den verbündeten 00, Mais = 2000 kg. neue Steuern zerbrechen. In derselben Rede a meinte der Abg. waren die Vorwürfe des Grafen Oriola gegen uns durchaus deplaciert. höhter Einnahmen bis in das Ne chnungdjahr 1909 versGiebt, und . oztaldemokraten.) gierung m Nachdruck zu vertreten. D ' Ich habe nit verstanden. (Zuruf des Abg. Singer: Es ist ein | Die Zentralbehörden sind damals sofort an diese Aufgabe berangetreten.
- Spahn, der Fehlbetrag müsse aus der Welt geschafft werden, eine a A@nungsgeldzushußgeseß läuft am 1. April 1908 ab; es muß d Bei der Umrechnung der Preise in Reichswährung sind die Bermebinaa der Einnahmen müsse bewilligt werden ; aber für eine | für Ri? ung des neuen Gefeßes gesorgt werden. Wenn aber es ihnen also für länger als ein Jahr an der entsprechenden . Beweis, daß wir direkte Steuern haben müsen!) Für direkte Steuern, | Ich kann Sie versichern, daß mit allem Nachtruck daran gearbeitet
aus den einzelnen Tagesangaben im Reichsanzeiger“ ermittelten esunde Finanzlage des Reihs zu sorgen, dazu einen Sie keine | TeuttisWllägen in diesem Jahre gezahlt werden, so müssen sie nur Deckung fehlt. Wenn sie fi im Interesse der Beamten dessen : Gruevo en Durhschnittswehselkurse an der Berliner Börse zu Luft zu baben, Das Zentrum hält an dem Grundsaß fest, neue Aus- | Hue uf die cpcamfenbesoldungsverbesserung sein. Die Erhaltung ungeachtet zu einem solhen Vorgehen entschlossen haben, so "it Wenn Pei ne t Alis aats fans Ma sonen L Ie Säwieriglit, der Brie if gd n Vie mente r , n Ko er ntife gelegen at, wenn die
Grunde gelegt, und ¡war für Wien und Budapest die Kurse auf Wien - ; “ ‘ : i E ; | gaben nur zu kewilligen, wenn für ihre Deckung geforgt ist, und troßdem gesunden Beamtens ist für das Reich von der größten
p E vie D E A ‘v gef N Vos und interpelliert das Zentrum gleichzeitig mit den anderen Parteien wegen | Wichtigkeit ; ‘das Reih m u ÿ für f Beamtén die nötigen en a K « N “rata und unter der Vorausfezung ge- Bevölkerung in Deutschland kommen, geringer sind als z. B. in Herbeiführung des nötigen Einversländnifses zwischen den einzelnen
y g | der Aufbesserung der Beamten und. wegen Erhöhung des Wohnungs- | schaffen. Bei der Widtigkeit der Sache wird jeder Vorschlag, der See mif der Neuordnung der Reichsfinanzen ver- England, in Frankrei, in Oesterreich, in Jtalien, so meine ih, man | Ressorts und weiter zwishen den Ressorts und Preußen sich bis in die
auf St. Petersburg, fü , Antwer und Amsterdam die Kurse - : - 2: | - i
auf diese Pläye. Preise L Buer Aires unter BerlikfiGtigune bec bie Sbidicinna vos bes Ba A an, le, die bund vie | dne tes Annabme und Beurteiluns ea ihren geeignet ift audrelden erung der eigenen Ginnahmen des Reis aug cus die Frage: kann das deutshe Volk wirishaftli eine flärteee | legten Monats bingezogen bat. An si sind die Vorlagen, wie Si
GSoldprämie. l tan gy Me - M, ie ein a L Soda sehr durcbsichtige A E | einer freundlihen Annahme und Beurteilung gewiß sein. gp Mena um die Bundesstaaten vor der \{ließ- Herariziehung zu den Ausgaben des Reichs vertragen? — doh mit Ja } aus der von mir vorgelesenen Erklärung entnommen ev fo voi jung jener Mehrkosten, insbesondere au der | beantworten. - gefördert, daß si: in kurzem an den Bundesrat kommen können.
schaftlicher Art mit Angehörigen ausländisher Staaten und bekomme richtig! rets.)
La geordnet werden wird. Das da ab und zu auch aus anderen Ländern Zeitungen zugeschickt, in denen d
staaten.
Mais Z
Berlin, den 11. März 1908. Cine Hilfe für die Beamten, speziel für die mittleren und Staatssekretär desReichsshaßamts StaatsministerSydow: | , / im Rehnungsjahr 1908 : Kaiserliches StatistisGes Amt. Steben, egel Ee E Tue gu „ibue Meine Herren! Ih habe die Ehre, namens der verbünbetet s its gsjah aufkommenden auf ihre Schultern au E e ne kommt aber ein zweiter Punkt, der meines Erachtens für Es ist bereits von einigen der Herren Interpellanten dar auf hin- van der Borght. Reichstage zur Annahme gebracht hat; es muß ein Weg ge- | Regterungen folgende Erklärung abzugeben: Seftatten Sie mir, zu di eser Erklä ei ini Finanzreform und zwar die gründlihe Finanzreform im Reich | gewiesen worden, daß die Erklärung des Freiherrn von S“engel den funden werden, auf dem wir für 1908 den Bedürfnissen der Beamien Die verbündeten Regierungen hatten die Absicht, dem Reichstag j e “tun Vat Di ra F : U E a rve n nter wichtig ist, und das ist — ih sagte es vorhin hon | Nathsaz haite :
s Auslefferune tee a ie ive lex M und für das Rehnungsjahr 1908 eine Aufbesserung der Gehälter der aus der Sahhlage, wie sie sich in dem Augenblick gestaltete als i in Fürforge a v grie: mg N E i E E Cel a R a S estimlen (g Ondern auch in allen Einzelstaaten machen si diese Be- Unterbeamten und der mittleren Beamten sowie eines Teiles der mein jegiges Amt berufen wurde. Sie zieht meines Erachtens die | den nähsten Jáhren aus den ei T Me hen finanziellen dep gelingen werde, in Hinblit uuf die erheb
è : genen Einnahmen des Reichs zu tilgen, lichen finanziellen Aufwend N dürfnisse als Folge der Verteuerung der Lebendhaltung geltend. höheren Beamten in Verbindung mit einer anderweiten Regelung notwendigen Konsequenzen dieser Sachlage. Der Inhalt der Er- so haben die Bundesstaaten 1909 ¿unä 27 Millionen Mark und rnaitags ay m aa nt méi Ie G dur die Dur-
ejahr 1908 zu einex