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fie der deutschen Beamtenschaft bei der Geltendmähung ihre fü b S 9a | E f : berechtigten Wünsche gern behilflich sind; aber der Staatosekr tär gung zu ftellen. Jet aber hat si eia Garantieverband gebildet, | Sinne so anerkannt unb bewiesen worden, wie gerade E : bi d ¿ tr.) bitt:t, den Etat 4 Auaelebt Bat allei Pittel je ober Berechtigung darauf hi daß ‘die bestehend aus der Proviaz Ostpreußen, der Stadtgemeinde Königsberg | des alien Kanals. Ostpreußen bedarf der besonderen A iee M e OR A En E R fru bewilligen, abr die DenksAft ‘in die Budgetkommission zu über: beth vie abe foiter win fas ad Geseh cl ibitg in

: ngewiesen, Í | Mittel, die der Befserstellung der Beamtenswbaft Uener sollen, | 1nd der Königsberger Kaufmannschaft, wezlhec diese Vorausleistung fist gung des Staates und hat ja diese Rücckssiht au t zu geben.

„1vo die Staatbregietung ‘beinliht ist- dur ‘den ‘Ausbau der | Vfilex, um ¿u weiteren Sen E aenbeit u 9 Denkschrift in | die Praxis der Behörden und auch ia das Publikum cingedrungen

bon den deutshen Steuerzablern aufgebraht werden, de zu übernehmen bereit ift. j ; ahren; die Gewährung diefer - neuen Wasse it oft er : cht werden, deren Gros der emen bereit ist. Die Provinzialvertretung hat si einmütig | eines Jahrhunderte alten und in den legión dreist bie vierte llung / Siftelcincae im ganzen “ Staatsgebiete fördernd einzugreifen, sie der Koran eich für nôtig, nahdem eben erst die Oftmarkenvorlage | if. Es if ganz naturgemäß, daß in dem ersten Jahre ab und zu

erbliche und bäuerlihe Mittelstand i j 5 [ebr entzückt E o if Dort ift man nit so | für den Bau des Kanals au3gesprohen; die aus Zuteresseatenkreisea | mit 1 ößtem Nachdruck, wenn auch mit langem Mißerfolz en j für Masfuren, diesen bedeutsamen Teil Ostpreußens, nit einge- | eingehend beraten worden sei. Die

bon den neuen Ausgaben. Die Aufbessecung der Beamten : eratung der Denkschrift könne | Mißgriffe vorgekommen find, und daß dadur die* Zahl der Ein- um fo notwendiger, als vielfach beute die deutsche Beamtenfrau auf den seinerzeit gegen den Bau des Kanals erhobenen Einwendungen sind | fohtenen Wunsches der Provinz. Leider wurden bewilligte ' sprungen wäre. nur eine retrospektive Bedeutun E sprüche zugenommen hat. Aber. wie Herr von Arnim rah hervor-

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Miterwerb durch Heimarbeit j zurückzezogen. Die , Staats d Éi ur die r : gh

A E e e R E ch

nit nur die Haushaltungéaufwendun bestreit es kö ür fi: wendet, weil man d i gen bestreiten können, fondern une für fi: durch die Veränderung der Wasserverhältaisse eine ng maten wollte, von ihr bei tee cringen Leislunc fti 164 Millionen für Oftpreußen nüßlih verwendet? Er bringt Oft- | der Ansiedlungskommission die Denkschrift noh nit vorgelegen habe. | 370000 auf 54090. Wenn man nun weiß, was für eine Fülle von

au Ausgaben [turellen und für die Befriedigu Î de Ur J gung | nalhteilige Wirkung herbeigeführt werden, sind behoben, da der Kanal niht getragen werden -konnten. Die Mel oration hat immer E preußen in Gegenfay zu den engeren Verkehrsgebieten der Provinz, Allerdings müsse die Denkschrift noch vor dem Schluß des Landtages beit, von Gängen, von Umständlihkeiten mit der fung

die Hausfrau ihren eigentlichen i entzogen; darunter leidet nit nur | "t _ mehr als Triebwerkskanal gedaYt i, sondern nur der | Grundpfeiler für diese Verbesserung der Wafferstraße gebildet. die gefördert werden follen. Da möhte ih +die Frage ftellen: Sind | aus der Kommission wieder P MaiRen, sonst müsse fie bei der | yerbunden find, so meine ih, ift es als ein großer Vorzug zu be- wer

t 7 f i rt d . , ü 7 elosigkeit und Œhesder nand nit woni L les Kreifer ibre g uy L A p aat p 9 n q Masurisider Stiffaltata Mg deren E O Rg denn die Mittel, die wir für eine Nebenbahn in Ostpreußen an- E i creN A ift mit der Ueberweisung der Venkschrift | traten, daß jeßt die Differenzen bei der Veranlagungskommission der mittleren und böberen Beamten zu. Wir glauben, daß eine zweck- | burg zurück d nner* ] aber mit mir viele Ostpreußen überzeugt, daß nit anders den fordern, für Ostpreußen nüßlich verwendet? (Sehr richtig! bei den | an die Kommission einverstanden, weil \sich doch noch Anlaß | selber im Wege des Einspruhsverfahrens erledigt werden, und das mäßigere Bemefsung und Verteilung der Teuerungszulagen Plaß greifen 6 z¿urudgezogen, in der Voraussegung, daß durch die } Vebelständen abzubelfen ift, als durch den Bau des Schiffahrts, Nationalliberalen.) bieten könne, die zukünftige Praxis der Ansiedlungskommission zu | Publikum genötigt ift, den umftändlicheren Weg der Berufung ein- müßte, n wieder wie früber ei angeordneten Borarbeiten wegen Kanalisierun anals. verständiger und umsihtiger Wir : Z ßte, niht wieder wi bereits staatsfeitig dneten Vorarbeit Kanalisierung | kanals. Bei verstä 3 fich tshaft wird man jeßt Der Herr Abg. Freiherr von Gamp fragt ferner: Warum werden | besprechen. zushlagen. (Sehr richtig !)

er eine ganz gleihmäßige Berechnung. M en un Î verbünde i Ï ber i ee politishen Freunde sind fest überzeugt, daß die verbündeten | des oberen Pregel oder des Baus eines Seitenkanals ihren Wünschen M per e zoe seiv, eine größere Viehhaltung berbeizuführen und die Mittel für den Masurischen Kanal auf Anleihe verwiesen, warum Grafen ‘Pr Frvvitang os e L bilie aldo, bratee Ga Cte E

Regierungen ebenfalls gewillt sind, ei haupt den Boden zu verb d die Laz find, eine umfassende Reform der | wegen Verbesserung der Sthiffahrtsverhältnisse auf dem oberen Pregel Man hat früher au gegen Mee ber Jene Qtcrtuts L frdern. werden fie niht durch das Extraordinarium des Etats angefordert, es Abg. Freivere von Erffa bemerkt, ob die Denkschrift rehtzeitig | bestritt zunähft, daß die erheblihe Zunahme des Einkommens der Zen-

Beamtenbefoldung durchzuführen. ie Beamtenschaft hat aus der -

“of pur cóna Veröffentlichen bee bes Gee Referat c tee R Iraven pi gehabt; geben wir aber ecst die Möglichkeit, daß der Verke fd sind ja keine "werbenden Mittel? Genau so liegt es bei einem großen | von der Kommission erledigt werden könne, hänge von dem Schluß der | siten bis „& auf die günstige wirtschaftliche Lage des Jahres 1906 A E wae R Vecgeieitele de Ke L O ¡eittg mit dem Kanal sollen Staubecken im Zuflußzebiet | ausbilden kann, so findet er auch ftatt. So wird hoffentlich Teil unserer Nebenbahnen, und gerade für die Nebenbahnen des Ostens | Session ab, über den ja noh nichts gesagt werden könne, die Budget- E E L l u Nt er gründet sind Sie Uge Vertenerung. der Lbeaa ite 1 d0G0rehes, Melerildee ca anzelegt werden, um in Zukunkt den auch dur diefen Kanal vieles in befter Weise entwicke Gi unsere And ie ae falen e der Lage, von Anbeginn eine Rentabilität Ciserbagon an aber nen viele andere Arbeiten und auch noch die fh do in einem Irrbuúm. “ JS glaube, ¿s kann uit “4weifelhaft

, enbahnvorlage zu erwarten. (

ist nit wegzuleugnen. Die Lebensmittel;z[l i j ; chäße w?rden mit Vorteil Köni t i e ind vit allein daran | chädlien Hohwassern vorzubeugen und die Entwässerung der Wiesen- fénneo, So wird der Kanal eine Größere Beberdune ct werden nahzuweisen (sehr ritig! bei den Nationalliberalen); wir versuchen Abg. Lusensk y (nl.) wünscht die Ueberweisung der Denkschrift | sein, daß das Jahr 1906 ein überaus günstiges gewesen ift, daß die

\{uld, sondern vielmehr die Steigerung der Mi ä

Sufbebung der bisherigen Wirtschaftspolitik hieße den Teufel durch | (ereien, die unter Versumpfung leiden, zu ermöglichen. Die Stau. bewegt sih übrigens nur in bescheidenen Grenzen, wenn er es garniht. (Heiterkeit ) “Wir wissen, daß dur den Bau der Neben- | an die Kommission, denn seine Freunde hätten fi neuli bet der | L3hne sehr hoch gewesen sind und daß das erheblihe Mebraufkommen an Beelzebub vertreiben. Die Interessen unserer Beamter icht fink been werden es ferner ermöglihen, in trockenen Sommern Wasser } Dberflähe 19 d an der Bodenflähe 13 m breit “es baduan die lionen Adbice ita tels und daß erst in Dstmarkenvorlage E E E e der Mgr der | Steuer auf diese Steigerung der Löhne mit zurückzuführen ift. Ich darf ent|ckMri vorde en ; ele zuna tin der Roms

mit der Blüte unseres Wirtschaftslebens aufs engste verknüpft. | Wrüdckzuhalten, es aufzuspeiern und dann nach Bedarf für Schiff soll. Ein Verglei der Kosten für eine Entwä erung mit denen F / , f Kanal würd N d Zahren, vielleiht in Jahrzehnten sich ein Ertrag ergeben wird. Der in dieser Beziehung — der Herr Abgeordnete nahm auf den Westen anat würde zu Gunsten des Kanals auétfallen. Ich sprèeie r mission beraten werden. die Durhschnittslöhne der Bergarbeiter des Oberbergamt

Jede Beamtenbesoldungsreform kommt dem gewerblihen Leben, | fahrts- und Landeskulturinteref dem Meittelstande zuzute. Die statistiscken Unterlagen für N M ves. Auftrage der Mehrheit meiner Fraktion für die Vorlage; eine ab. Masurishe Schiffahrtskanal ist nit unter anderen Gesichtspunkten : ; ; Si ; “ beste i M E Teend Reform des Wohbnungsgeldzuschufies, | r wee, ‘n ae, L Sesénllosien den AusSein wedende Meinung in unserer Fraktion wird später zum Ausbru zu beurteilen. Der Stet be N M deraumilsion ewiesen. ) iets Dortmnnd. aufüibren. Diese betrugen. im Iabre 1896 Irie j nd. Bei dieser Reform muß zwischen ver- e r gering seien. Aber n. Bei der Wichtigkeit der Frage bitte ih, die Vor. Dann hat der Herr Abg. Freiherr von Gamp die Begründung | gegen die Stimmen der Polen und des Zentrums bewilligt. | 1906 1592, 1905 1370 4, 1906 1664 4, also von 1895 mit 1114 ,4

find fie bis 1906 auf 1664 M4 gestiegen und haben damit im Jahre

heirateten und [edi i Kt es ist d lage einer besond ñ j res verdienen Keioueie Beriéfidtiguag, De geen: ie r lg v pt ae RE ia § anläßlih der Vorlage Ea i E menten ie Bertlen, boffenil@ cie der Vorlage bemängelt. Mir scheint es, daß es etwas ganz anderes Es folgt der Etat der direkten Steuern in Ver-

durch Erhöhung der Matrikularbeiträge können au wir nit billigen; } Hergabe des Grund und Bebeus ef E R durch koftenfreie ustimmung finden. gemeine ift, ob ih eine Kanalvorlage, die die großen Industriegebiete des bindung mit der Beratung der vergleichenden Uebersicht der | 1906 eine Höhe erreiht, wie sie fie bisher noch nie innehatten. Aber die Eirz-lstaaten sind dur die Ecfúll oven? gefordert wurde. Es ist ferner zu Ii Gyßling (fr. Volkép ) : Wir hätten die Vorlage auth ohne Westcns oder die dicht bevölkerte Gebiete Westfalens oder Hannovers Ergebnisse der Einkommensteuerveranlagungen für 1906 | das verkennen wir in keiner Weise, daß die Erhöhung des Steuer-

ung der Kulturaufgaben so in 2 : ; erwägen, daß die Staubecken, die im Seengebiete hergerihtet werden | Kommissionsberatung annehmen können, aber die Geschä ordüungs- durhschneidet, hier einbringe, oder ob ih eine Kanalvorlage für den | und 1907. aufkommens bei den Zensitzn bis zu 3009 G zum großen Teil nicht

Anspruch genommen, daß sie auf ihre Einnahmen nicht verzichten j Eönnen. Wir baben bes Wert hee inv feste Erwartung, daß | follen, der Beseitigung einer Notlage dienen in einem leiftungssGwathen Lv lEAR verlangt ja eine Kommissionéberatung. Per}önlih habe Osten vorlege, wo die Verhältnisse ganz außerordentli einfa liegen Berichterstatter Abg. Graf Praschma referiert über die | bloß auf die Steigerung der wirtshaftlihen Lage, sondern aub auf

die berechtigten Wünsche der Beamt j n Masurishen Kanal Q i erfillà webt [he der Beamten durh die kommende Vorlage L. V L 2 übergroßer Majorität i Bei der Waser b ivdig ras A E E und fehr leiht zu übersehen sind. (Sehr rihtig! bei den National- | Kommissionsverhandlungen. M die gerechtere Heravziehung zurückzuführen if, und das kann ih nur

Abg. Beck- Heidelberg (nl ): Es hieße Eulen nah Athen tragen La a m Dorsotge getroffen werden, daß | zu Gunften dieses Kanals angenommen worden. Bei der Beratung der liberalen.) Wir haben geglaubt, die Begründung, wie sie hier gegeben Unter den Einnahmen is die Einkommensteuer | als einen Vorzug der Novelle von 1906 betrahten. G8 hat si wie Lo A M Pborte fes de Mallage der rfen maden A und Industrie tunlichft Arbeitskräfte niht entzogen ien Rear n0s tagte die na, ab e Ontereslenlen b Rus ist, wird genügen, namentlih wenn die erforderliGen Aufschlüsse in | mit 240 M HOIUE Mark, 18 Millionen Mark mehr als im | herausgestellt, daß namentlih die höher gelohnten Industriearbeiter,

i € nigen Aeußerungen aus dem aufe Stellung A ; 5 eilehen etne Veinungsverschiedenbeitzn der Kommi egeben werden werden. Vorjahre, eingestellt. Du S B die: biclsod nue 8 M Steuer zahlten, ict 26 4 und be zablex Vorlage bio Tem Deb: Bie En über die Dinuoschiebung der Ee wirtshaftlihe Lage der Provinz Ostpreußen ist an si sehr A ielbst ‘einén Tellen Bebcs ae Gle 8 des ‘Suite G Ae Der ray Abg. Freiherr von Gamp meint, die Staatsregierung | „ Der Titel wird ohne Debaite bewilligt, ebenso die übrigen | „äfen, da fie fih also vorher ganz zu Unreht der Einkommensteuer Vie verkennen aber au niht di Schwierigkeiten, dis Bér Be: s{chw erig. Sie geftaltete sih im vergangenen Jahre infolge der über- fich früher um die Förderung des Verkehrs und der Landwirts@aft und heine, gerade weil sie fo dürftiges Material gäbe, der Vorlage wenig Einnahmen. Die vergleichende Uebersicht wird für erledigt entzogen hatten. Die angemessene gleihmäßige Heranziehung dieser wältigung dieser Aufgabe entgegenstehen. Diese Schwierigkeiten reihlihen Niederschläge und der S@weerigkeiten, die si hieraus für | die Beschaffung von Wasserkraft. Das leßtere ist jezt ausgesdieden,. vertrauen8voll gegenüberzustehen. Nein, meine Herren, wir haben erklärt. ; den Ausgab d bei den Be- | Elemente ist allerdings einerseits dem Staate zu gute gekommen, aus wi 20M wohl überwunden werden können, denn au das | die Einbringung der Ernte ergaben, ganz besonders ungünstig. Mäit Sil Bai enite ba reitaxt über die Frage begraben werden. volles Vertrauen, daß au dieses Werk, das hier geshafen werden \ Maa v Le 'Steuaebicliion R beiiectt d “ | andererseits aber in noch viel höherem Maße den industriellen L E 1 namentlich den hart ringenden leinen industriellen

Haus will sih ja der Pflicht, für Deckungsmitt d eift d j at der Abg. von Pappenheim erklärt, daß de i En entziehen. Nicht unwidersprochen laffen möchte gs t dgeetas S Ce Ruf e E jegt zur A ein altes Petitum sei; seine Partei betrachte Lee Mee foll, ¡um vollen Nußen Ostpreufßens und des engeren Landesteils Abg. von Arnim (konf.): In der Kommission ist die Frage auf- | Gemeinden, ; RIGNUG des Abg. Singer, daß die Auegaben für Heer und Marine | bldige Verwirklihung von ib ew %a S en, dessen rid Meliorationsprojekt. Die landwirt saftlichen Gesi Masuren dienen wird. (Abg. Reck: Bravo!) Wir hoffen daher, daß | geworfen worden, ob der Ansatz von 240 Villionen Einnahme aus der | Gemeinden, von denen der Abg. Kirsh spra. Es gibt Industrie, Ta e Ca E Dee Antaeien daunes zu cinem une geringen L tig U t on ihr sehr sehnsüchtig erwartet wird. (Sehr Tan erst Jeu bat bon aer arund geftellt E a Y eus : das hohe Haus die Vorlage der Staatsregierung mit großer Majorität A Ae L T s für eiber A ier ui gemeinden im Westen, bei denen das Einkommensteueraufkommén um 1 y Jugute, denen fi? umfangreiche Arbeit3- : 2 L ea : on Saucen auf die utung des ! CNeT Enge z : Í x °%% und mehr gestiegen ist infolge der gerehteren Heranziehung gelegenheit verschaffen. Wir bätten gewünscht, daß auch die bs j . Mi „, | Werks für die Landwirtschaft hingewiesen. Handel und Jnbastri annehmen wird. (Bravo!) eine hôhere Summe für 1908 niht eingestellt ist, so gab es dafür | 20°/o und mehr gestiegen g Dts bis zu einem gewissen Grade as pag Erin mbg vchalten, del m T e e satten: M für L d ieh gehen der Landwirtschaft, Tie Abg. Kreth (konf.): Für Ostpreußen sind allerdings noch eine | zwei Gründe; einmal kann man annehmen, daß infolge der wirt- | der höher gelohnten industriellen Arbeiter. Wenn die ganze Tendenz n O würden. Vielleicht könnte die Regierung den Boden | Kanals no einmal ¿urüdstellen würde, aber wir hatten 64 Nen Gas hat anderseits ein Interesse an dem Woblergehen von ganze Reihe von Aufgaben zu lôsen, wenn aber Herr von amp meint, | schaftlichen Lage das Ergebnis der Einkommensteuer für 1908 un- | unserer Gesetzgebung die sein muß, Gerechtigkeit zu üben, keinen zu v trages betreten, der im preußishen Abgeordnetenhause gelernt. Jh bedauere, daß mein Freund von Staudy dur Krankheit E e Deoosirie. F A CnrS vos iger frühere Abg. Pofseldt Sit in terie, (a E de Underes 1 Nreife bas fm Etat tin Sicherheitsfaktor vorhanden sein, denn es ist fiher, vaß S e ae o alte Tam C i E P fta, o 2E R am Erscheinen verhindert ift, sein Name wird: stets mit diesem Pro Fauat clkóetrosen “it “s Ae Ars bat Ginelheia E t dia 2 ne es haudelt fd bie Z E die je L ay i E beit E E e s Va ps UebrGdg ad in der Tat eine Lücke, wenn diese hochbesoldeten Lohnarbeiter fi viel« L : em Bcittelstand hervor ; wir | j ivft sein. E i N E zel . . el ha inzelheiten in d a enn es han er gerade um die fünf ärmsten Kreise. eim Forst- un U y / ;

Le R so belfen wir auch dem Mittelstand, und dieser wird Dina box Katte Eu "1360 De Bre Deits9en E es t ag hg un über das- Verfahren der Planfeftsezung bèmängelt, ; handelt sih hier um ein Kulturwerk, das au die Steuerkraft | der Einnahmen und eine Untershäzung der Ausgaben stattgefunden | fah der Besteuerung, namentlih in der Kommune, entzogen. te Lasten, die aus der Vorlage entstehen, gern tragen. Große Kurfürst hat fih damit beschäftigt. 1874 waren denn aud ftraßengeseyes asker sollte E Een ften hes e I Le E Wirt, Ie anten bes AN n Gun 1 Is E Dee E rbr A a iy aaa uien Der Abg. Kirsch erwähnte dann den Antrag Hie, betreffend die heit M 7 Uhr wird ein Schlußantrag mit shwacher Mehr- S é dazu bewilligt, die dann aber [eider für die Pillauer | treten laffen. Die Provinz ift voller Sieute VIOE a E die Minisier lebt Kafabren alte "Dlites fe allerdincs bels stecken Man ‘Pefürchiet dethalk E Lollem Recht für 1908 ein Cerioaezes Ausdehnung des Kinderprivilegs. Ih weiß nicht, meine Herren, ob ih mi genommen. Hafenanlagen verwandt wurden. Die Meinung des Ministers, daß | [age nun do endli an den Landtag gekommen ift. [eiben. Für unsere Schulverhältnisse ist in den legten Jahrzehnten | Ergebnis der Einkommensteuer. Interefsant find die Einwirkungen der | hon früber darüber ausgesprohen habe, glaube es aber; jedenfalls usführungen des | Novelle zum Einkommensteuergeseß von 1906 auf das Ergebnis für möhte ih au hier nochmals betonen, daß ih durchaus geneigt bin,

ur Geschäftsordnung bedauert der der Bau damals unterblieben ist, weil die Interessenten den Grund Abg. Dr. Pachnicke (fr. Vgg.): Sehr mit Recht ist v qa dentlih viel d wir kô di P und Boden nit kostenlos herg-ben wolltea, ist als irrig bereits Leiden8geschihte des Masurishen Kanals Bret aruglurans a R oe Gua darü gem A itinidèrsproben. ins Land geben lassen. | 1907. Die §8 19 und 20 der Novelle (Anrechnung der Zahl der An- auf den Gedanken einer weiteren Ausdehnung des Kinderprivilegs

dg. Hamecher (Zentr.), daß er dur den vorzeitigen Shluß | nagewi f ;

; e L N E ewiesen. Ostpreußen hat ja vor 109 j ; ; B q J é: : - ; aran at verhindert sei, seine Anschauungen über diesen Segenftand g für das Vaterland Bu Tat j E sind bele A u d was Dae hee Wa ¿r M es “chng pr T E E bie Saeven Ua t | cirnagaag fair dee dr Le i rer ia go ift E Mans Ia Le) L Marr einzugehen. (Bravo!) Daß dizses Kinderprivileg jeßt hon in sehr Hierauf vertagt si das Haus. fe al ea i ch2 egt Un I girnden. Ich | Noch eine weitere Begründung für die Vorlage zu versu fondern {nell und gründlih. Ein Zweifel ift zwar vorhanden, ob | Abzugs der Schuldentilgungsbeträge hat 44 Mill. Mark aus emacht, | erheblihem Maße den unteren Klafsen der Bevölkerung zugute kommt, Schluß 7 Uhr. Nächste Sizung Mittwoch 1 Uhr. (Etat | aber es bleibt noch manches übrig um uns eini E e Nea al übe t Qt fei i i | die ritte Befe E Aen Rer S Prie bee Ta ft iebt lim a gr pr de ailen Lake «ls en Sitidien t gute, nb ANTE Le „100, esinbes Dabia exféhen. : Dieses S 2 des Reichsamts des Innern.) i ; anderen Provinzen an die Seite stellen zu können — i meine, was | es beißt: Ostpreußen ka ; : | diese Mittel besser nußbar gemaht werden könnten, man l jegf } tommt aljo mehr dem pla a ait “lel nach dem jeßigen § 19 des Geseßes — hat nicht wentger als einen Y den Gelopunkt anlangt, denn' Patriotismus und Arbeits{reudigkeit | Provinzen, was sagt e C fein, aber do allgemein in Ostpreußen für den Kanal, der der Landwirtschaft f das fommt daher, weil auf dem platten Lande {hon (Ua: MEER Nathlaß Einkommensteuer von 9791 000 4, also nahezu von

S i i / u? so liegt es und der Industrie nützen wird. Jahren für die Vershuldung im größeren Umfange ein Tilgungs- | Nahlaß an Einkommensteue G , une ‘erg apt T E raa 2 E Perins daß mit dem Es Die Fieto er sich us in, einem bestimmten L befinden Abg: Gyßlin g (fr. Volkep.) bleibt dabei, daß bei derWasserstraßen- | ¿wang besteht als in den Siiien Man kann den Sten ar 10 Millionen, mit sich gebracht; es ist also in der Tat finanziell sehr Preußischer Landtag. der Regierung unseren wärmst Ï . | einige Konservative \ O od dif n t d erfreulicher Ginigkeit, nur vorlage die Refolution mit sehr großer Majorität angenommen sei. Die | wünschen, daß für sie gleichfalls ein Tilgungszwang eingeführ ee f erheblich den minderbemittelten Klafsen mit zahlreichen Kindern zugute Dun den Masurishen K E 2 „a in de Babe E Bos fsentieren. Ich hätte die Erledigung Behauptung, daß man auf diefem Kanal höthsiens spazieren fahren | denn daß im allgemeinen die Verschuldung in den Städten prozen Be gekommen. Trogdem bin ih dem: Sedanken, das Kinderprivileg noch Haus der Abgeordneten. Kreisen ein befserer Anschluß an den Großhandel in Königsberg ge- | fertig. geworden ; und wir dea E bares R wh gs ferti is S ias Ee ubtig ; 5 Be fd E A pen gter n Sia tes E 2 A es E ¿0 ry weiter auszudehnen, durhaus geneigt, und zwar insbesondere in der 49. Sißung vom 10. März 1908, Vormitta 9s 11 Uhr. Es E Rec o A ES E dos L N ee Br bevor dem preußischen Parlament der Lebensfaten abgeschnitten Ties ‘noi ‘Dit alle Rahn fe Ostpreußen erfüllt, 1 bes&eitet Bs geseliten g Le Me es Mvciit be gro ies Richtung, daß man den a von tf für e at bei den eri : if befinden, von d h 4 s Zdi ‘ ; man ja gar nicht in Ofipreußen, daß man niht für seine nd dadurch nahezu tillionen der aatétasfe zugeslo}en. | Zensiten bis 3000.4 beseitigt. Denn dieser Abzug wirkt natürli nur gänz (Beriht voa Wolffs Telegraphishem Bureau.) esinden, von denen 6640 ha durch Versumpfung geshädigt werden Abg. Freiher von Gamp (freikons.): Die Vorlage ist keine Be- Rehte eintrete. Als Vertreter von 31 Kreisen aufzutreten, wie Herr Wenn jeßt wieder an eine Abänderung der Bestimmung gedaht wird, E Ist ein Zensit zufällig an der unteren Grenze einer Ein-

S können. Dem joll die Anlage von Staubecken ent irk iedi s Gamp Auf der Tagesordnung steht erfte Beratun rli®- i erxigegenwirken. | friedigung der Wünshe Ostpreußens, sond k Ï i etwa ü j ô j [l , das f g g steht zunächst die erfte g } Natürlich ift der Glaube an den Nutßen des Kanals nicht allgemein, | Kreifen, und auth diesen nit ima, Gans od gur r die einen ie i die Ca “nta ‘ahe oll leurlióge E D T E E d Gerecht Ér kommensteuerstufe und werden ihm diese 50 & abgezogen, so kommt er in

des Geseßentwurfs, betreffend den Bau eines iff=- | aber der einftimmi ; j : R z ; Far FTIes A S Me wach** ber E: den Grund unt Beda ub p —eiprenßzishen Provirziallandtages, | auch nicht, daß der Landwirt schaftsminister jene Auffa ung teilt. fogar innerhalb derselben Provinz die Kreise gegeneinander aus- | fordert. Das war bisher vielfach niht geschehen, ist jezt aber er- | eine niedrigere Steuerstufe. Jf er zufällig niht diht an der Grenze Allenb des M ‘ K weist do, daß [aubt n Kanal unentgeltlich Herzugeben, be- | Als Vertreter der übrigen 31 Kreise Oftpreußens muß ich- ver- spielt. Diese Art und Weise könne er nicht mitmachen. Selbst- | reiht worden. Durch die Novelle von 1906 ist auch ein weiteres | der Stufe, dann wirkt de: Abzu von 50 nicht, und der Zensit S E E (de asurishen anals) und von nämentih dur V. ah y gr de Een shweren Schädigungen, langen, daß die Wünsche dieses Teiles in ebenso au8giebiger berständlich müßte für die Wege und für die Schulen in Ostpreußen Erträgnis aus der Besteuerung der Gesellschaften m. b. H. von € S ; e laube in d tauk eden im masuris hen Seengebiete. spriugenden Nußen ad ung es E EOS dur den ent- Weise berücksihtigt werden. Ich empfehle daher den Antrag Bieber- ao mehr gesehen. Wenn die Minister nah Ostpreußen fahren wollten, | 3,2 Millionen erzielt worden, obne daß sonderlihe Beschwerden vor- kommt also niht in eine niedrigere Steuerstufe. Jch glaube in der ir die Herstelluni von Se analbau 14,7 Millionen, | fommeres. Ein Teil meiner Freuxte hes (@ Ft eben nichts Voll- | stein, betreffend die innere Koloni\ation in Oierug O tere mde e Cuedrer) f anheischig maHhen, die Minister aus dem Sumpf | gekommen find, Man kann hiernach die Neuerungen von 1906 als | Tat, daß man im Intereffe der Familien, die mit 1ahlreihen Kindern für die Herstellung von Staubecken 1815 000 Der er- niht erklären können. Jh beantrage die Ueberweisung e R ean Zunahme, sondern auch zur Grweiterung, denn er ver- u ziehen; so s{limm seien die Wege doch niht. Der | durhaus den Wünschen der Bevölkerung entsprehend ansehen. | gesegnet find und andererseits für sie viel Aufwendungen zu machen forderlihe Grund und Boden für den Kanal soll von den | an eine Kommission von 21 Mitgliedern. v A e L nta eil gy M a ee uciBeR ähn ¿u Kanal uur Minister von Moltke kenne übrigens die Verhältnisse aus eigener An- Abg. Kir} ch (Zentrc.): Ih L E VOEAasint C dg oi haben, den Gedanken erwägen kann, das Kindersteuerprivileg im 1 den Kosten der Staubeden soll vie Preie, Nen, Deren: | tat Le i Gtr S (eute) ¿ Das uns heute vorliegende Projekt | Alfernatine hat de corg? Feen E ôtben wie, nur die usern na8 Dsspreufen reisen urd sid de dosen Verbältnise an: | Besteuerung ter Gesclitbatler n bb, cat "B Patreoe" ae: | Sinne des Antrages Hie — mit desen Einzelheiten h aber bier von 200 000 M leisten ovinz einen Beitrag geknüpften Hoffnungen N Ma wen A Pk IaE die daran gibt es ganz andere Verwendungsarten des Staatsgeldes, die von ganz ehen. 1874 seien insgesamt 6 200000 e für dieses Projekt in | kommenfteuererträgnifse sind na meiner Meinung nit so sehr auf die | mih nit identifizieren möhte — weiter auszudehnen. (Bravo!) : Seine Vervollkommnung da:f man besonders ie ves beabsichti me 5 erem Nugen für die ganze Provinz sein würden als dieser Kanal. Muefi@t geommen gewesen. Wenn man diese Summe feitdem auf | günstige Konjunktur, als auf die Wirkung des bekannten § 23 zurüd- Abg. von Dewiß - Oldenburg (freikons.): Wenn ih auch anerkennen Minister der öffentlichen Arbeiten Breitenba ch: Staubeckenanlage erblicken. Das masurishe Land wird durch ‘dei | Mali Su rar rovin; feine Vizinalwege befinden fih in Zins und Zinseszins gelegt hätte, käme beinahe dasselbe beraus, was | zuführen. — Der Redner führt eine Reihe von Gemeinden auf, in will, daß der § 23 es mit Recht ermöglicht, auch die Induitriearbeiter cfleung vor Mafferteasen im Zuber 1995 dat: des gens | (Saflide Bbins eobrtn. Dielen f vel“ teen "ss ‘r "e: | Sols Be Gecdavenes- Gantnds unn tine Euscunce n | - Be Maeruns st0t axfmenden mie Here von Gand bemdngde ie | benen ffe Stenertrtrige meen eirges fut, s feige Metgung einer ebe V ie Set deanueitben, lo faden dos nad die Herstellung von Wasserstraßen, im Jahre 1905 hatte das Haus ; ; ; ; e Leregien, ]9 viel um- } einer Meile zurückzulegen brauht man dort 3 bis 4 Stund die 9 ; 5 : j 1ges gli der- Di ‘ gearbeit-ten Plan wird die Ko : V Ex : unden. Hätte immer, daß die Motive nit genügten. Herr von Gamp habe nit | kommens ihrer Angestellten verpflichtet sind. Bezüglich des Kinder- | Besteuerung der Aktienge ellschaften statt. „Die Deutsche Tageszeitung mmission gründli§ zu prüfen baben; | man hier verbessert, so hätten Land und Städte, auch Königsber einmal die Seitenzahl der Begründung richtig gezählt. Die polnischen | privilegs bei der Besteuerung ist Redner der Meinung, daß gemäß fd von 13 Millionen Hinterziehung; Leute, die damit vertraut

der Abgeordneten an die Königlihz Staatsregierung das Ersuchen | wir , daß d ir di i ; ; } ; geritet, baldmözlihft einen Gesegentwurf über den Bau des wee | sei a eg aß das Resultat für die Provinz Oftpreußen ersprießlih S ee Borteile. Und wie sieht es mit den Schulen aus? D Masuren, die immer gute Deutsche gewesen seien, sollte man durch | den Wünschen verschiedener Städte, z. B. Effen und Herne, für jedes | find, nennen 6 Millionen. Jedenfalls ersheint es mir nôtig, die rif i ¡fanál Gf Abg. Gla zel (nl.): Auch wir danken d V ISPE eat M oes ¡usammengepfercht, der Unterriht mangelhaft, weil die diese Vorlage fördern, um fie dem Deutschtum zu erhalten. Kind 100 Æ abzugsfähig gemacht werden sollten. rage ernsthaft zu_ prüfen. Vor allem muß dabei bedacht werden, sen Schiffah1tékanals vorzulegen. Ih bin in der angenehmen i en der Regierung für die | Schulräumlihkeiten nicht ausreihen. Die Refoluti i ä Lage, heute diesem Wunfh zu entsprechen. eros mner Bedenken ließli im Interesse der Provinz „erfolgte | wegen des Masurishen Kanals ift nur es ‘ine sehr erti Damit schließt die Besprechung. i: Finanzminister. Freiherr von Rheinbaben: is enormen Summen von TuRtäudern S ge in M In dem vorliegenden Gesezentwurf werden die Mittel in Höbe haben." Gluce äte A Ss eis Daten befürwortet | Minderheit angenommen worden; außerdem handelt es b jezt um : Die Vorlage wird einer Kommission von 21 Mitgliedern Meine Herren! Ih bin dem Herrn Abg. von Arnim dankbar fháfse der Artiencelells ften la Prenges L Milliarde 266 ‘Millionen, von cund 165 Millionen Wark erbeten für den Bau eines Schiffahrts- | behalten bleiben, die in der Provinz lebhaft erf bi t Us At ak n | cinen qus andere Wasserstraße “ als sie damals verlangt wurde, um überwiesen. für die wohlwollende Beurteilung, die er den Ergebnissen der Steuer- | es wurde eine Durchschnittsdivbidende von 9,6 9% verteilt. — Laas olt d M d der Alle bat — PGR Vorlage nit enthalten find. Die Ha bed, s E a Dee in | einen Kanal, auf dem man allenfalls mit einem Motorboot fahren Abg. von Erffa (kons.) bemerkt als Vorsizender der Budget- l ‘p3vbaitios [af d ih glaube in der Tat, daß | Der Redner stellt eine eingehende ausführliche Berehnung auf analt gischen dem Mauersee und der e vei Allenburg, ferner für liegt in den indirekten Vorteilen, die ex dex dba i n rals | kann. — Ueber die Frage, welche Anlagen auf Anleite genommen kommisfion zur Geschäftsordnung, daß der Abg. Kreth gemeint | veranlagung hat zuteil werden laffen, und ih glaube in der Tat, da und folgert daraus, daß man die Besteuerung der Aktiengesellshaften die Herstellung von Staubecken im masurisen Seengebiet. Dur | die Landwirtschaft wird wezen erlei bte as Tr Provinz bringen wird ; werden sollen, waren wir uns hier fo ziemlich einig, daß das nur habe, die Vorlage solle niht an die Budgetkommission, sondern an | er recht hat mit der Behauptung, daß sih die Novelle von 1906 im än dau Suellen erfassen müsse. Er fährt fort: Bezüglich des Kinder- den für den Verkehr von 200 t-Schiffen herzurihtenden Kanal werden güter fich intensiver gestalten und eine röß re Masse L Dee A produktive Anlagen sein sollten. Durch den Kanal belasten wir die eine besondere Kommission gehen, damit fie {nell und gründlih be- allgemeinen bewährt hat, und daß fie namentlih auch dem Mittel- rivilegs bei der Einkommensteuer bin ih der Meinung, daß die Abjugs- die isoliert gelegenen Wasserstraßen im masurischen Seengebiet, w Ile | ernähren können. Auch auf die Abwand L s n er Bevölkerurg | Steuerzahler mit & Mill. Mark jährlich. Jh hoffe noh so lange raten werde. Er lege dagegen Verwahrung ein, daß die Budget- stande und dem ländlichen Besiß zugute gekommen is. Wenn die ibi felt ausgedehnt werden sollte bis zur Stufe von 9500 K Gerade Me JUES S 3 gedtet, we aus dei Oslea wicd die Forts erung des Menschermaterials |'zu leben, daß ih die Entwicklung des Kanals beoba@ten kommisfion nicht {nell und gründlich arbeite. ú i; uw ial S inden muß diese Rücksicht genommen werden. Für eize Länge von rund 2090 km darstell-n, in Verbindung gebracht mit die Belibibertina ¡Wld bee D E göniigem Sinne einwirken; | kann; aber nach den Motiven in der Begründung, für die Abg. Kreth (kons.) erwidert, daß er seine Bemerkung nit in | Ergebnisse sehr günstig gewesen find, so wollen Sie andererseits nicht o E Le li aub obener sozialer Stella a3 ist es viel swieriger, dem Pregelgebiet und der Provinzialhauptstadt. Durch den billigen | werden. Fete spricht für die eloge nos Di festgehalten die Regierung eine knappe Drudseite aufgewendet hat, {eint diesem Sinne gematht habe. bergefsen, daß dabei sehr günstige Jahre mitgewirkt haben. Für die- die Sbee diedutingen. "Sh hoffe daß f Finanzminister Wassertransport wird erst die Möglichkeit gebotea für den Absaß der | punkt, näâwlih das Interesse des Deutschtums, da “ou Kanal E be der Rentabilität des Kanals wenig vertrauensvoll gegen» Es folgt die Beratung einiger in die Kommission zurück- | jenigen, die nur na dem leßten Jahre zu veranlagen find, war das | gegen diesen Vorschlag nit ablehnend verhalten wird. Bodenshäze Masurens, als da sind Steine, Kies, Kalk, Torf. Den | die Landesteile mit polnischer Bevölkerung wenigstens berazicckdit Die E 2 e wan n Arbeiteren een iff- verwiésener Titel aus dem Etat der Handels- und Ge- | sehr günstige Jahr 1906 entscheidend, und für diejenigen, die Abg. Gyßling (fr. Volksp.): Das Haus wird in niht zu langer wertvollen Holzbeständen Masuren3, insbesondere den Königlichen via} wae der Provinz an-den Baukoîten ift in iweckentivrehenter | bedenken; in Ostpreußen sollen R bie D rage wel F werbeverwaltung. Die Bud etkommission beantragt kaufmännisWe Buchführung haben, haben die drei günstigen Be und g vorma G Lngiy arg D A S, L el) die Regierung zu ersuhen, das Fortbestehen der Jahre 1906, 1905 und 1904 mitgewirkt. Also wir dürfen | antrag no@ zur Grledigung Tommen n. e E t O R Ee

h P A G : d E iert. Man darf au nit überseben, d ß d k i ) Een Forften der Johannisburger Heide, wird erst dur diesen Kanal dex | Lm normi i ute er Forsifiskus | Ausficht auf den Kanalbau Jahreskontrakte ab ließen. ü i Î : g jedenfalls von dem Kanal einen erheblichen Nugen ziehen wird. | Fr2ge wird in der Kommisfion eingehend geprüft Ca E Navigationsshule in Stolpmünde nohmals in Erwägung zu aus den günstigen Ergebnissen für das Jahr 1907 doch auch Scfoem R E Die S von 240 Millionen

Königsberger Markt eröffnet werden. Die Eirfuhr namentli fünft weifelbaft sind eini eti j - Br 9: R Ce e D i

[iSer Düngemittel, von denen Masuren erheblihe Mengen zur shmeidefcisten “und libes i 7 jh ie E E A S C C E Ostpreußische Landwirtschaft vermieden wird. Der ci Mert dem Titel von 25 000 ( für erfimalige Ausrüstung der | nicht Trugshlüsse ziehen, und für das Jahr 1908 ist \chon innahme aus der Einkommensteuer ist \iherlih sehr vorsichtig, denn ; ie Shrenschuld, etwas für Ostpreußen zu tun; mit dem, Maschinenbaushule in Effen 1000 4 abzuzweigen und in einen | erheblich größere Vorsicht geboten, weil für diejenigen, die keine kauf- | 1907 werden 250 Millionen einkommen, d. b. 33 Millionen mebr

h als 1906, wo es nur ein Mehr von 15 Millionen gegen das Vorjahr

Melioration der großen Wiesenflähen im Seengebiete braucht, wird | Vürde in der Kommission eingehender zu sprechen sein. Die Ent- | was er hier tut, hat i é D erfüllt hat er aber diese Ehrenshuld . nur zu einem Achtel neuen Titel einzustellen für die erstmalige Ausrüstung der | ännishe Bu@Sführung haben, wo also nur das eine Jahr zu Grunde ergab. Aber es kommt die ungünstige wirtschaftliche Lage in Betracht, á * A

eignung der Anschlüsse an de afurishen Kanal dürfte nah meiner Maschinenbauschule in ee a. M. gelegt wird, son das Jahr 1907 mit seiner rückläufigen Konjunktur | die erst in der zweiten Hälfte von 1907 si bemerkbar matte. Ueber

wesentli erleihtert werden. Ans x L Ou Ten d i h 2 L 4 ficht nit nur für s{iffbare Flüúffe, sondern au für Anschlüsse s So ift von dem Kanal eine Belebung des Handels und Verkehrs | von geringerer Bedeutung zulässig sein. Wir hätten die Ueberweisung Minister der öffentlihen Arbeiten Breitenbach: Das Haus beschließt ohne Debatte demgemäß. ! ÿ in Betracht kommt, und dieses eine Jahr au bei denjenigen, die | ic BeklaratteriGt te Arbeitgeber für Las Etbecca ber Aci , ) sind berechtigte Beshwerden in den Arkbeiterkreisen erboben worden.

und eine Förderung der Land- und Forstwirtshaft zu erwarten für | der Vorlage an die Budgetkommission vorgezogen ; die Konservativen i / Meine Herren! Zch bin mit dem Herrn Vorredrer dur aus ein- FY Es folgt der Etat der Staatsshuldenverwaltung x s : ch n 4h kaufmännishe Buchführung haben, die also nah dreijährigem Durch Das Mehraufkommen an Steuer ift ten Arbeitern zar Last gefallen,

ein Gebiet, das infolge seiner abgeschlossenen Lage in seiner Ent- | Wollen eine besondere Kommission, weil, wie wir bôren, ein Teil der ; / 2: / Fraktion sih noh nit zu dem Projekt bekehrt hat. Da di L verstanden, daß die Staatsregierung mit der Einbri ; ndung mit dem 59. Beriht der Staatsschulden- / ¿ widcklung jurückgeblieben ift. [bt L E E PERR ceHri ga a die Provinz g noringung der Vorlage kommission über d lt 3\cul schnitt veranlagt werden, erheblich in die Wagschale fällt. Also, wir : j L C13 | Verweisung an pie B ie Vorlage ith, glauben wir Ihnen die | eine alte Shuld — oder wenn Ste wollen: eine Ghreriy L Ds Etat nicb “os Debut GeiG BORORS hes | diefen K0S fn bie Bezsehina nit ie in Opituitenei Ficpchen gr dae, ceredte , Vernslacnea, lt Li N N Es

Es ist ja bekannt, daß bereits im Jabre 1874 die Köntgli Verwei die L f : y gliche sung an die Budgetkommission empfehlen zu sollen ; jedenfalls | trägt. Die Staatsregierung hätte sich geradezu selbfi verleugnet, wenn “Berichts der Staats\shuldenkommission wird Decharge erteilt. Der Abg. Kirsh war in seiner Beurteilung der Novelle weniger | über dieser Gerechtigkeit stebt die Gerettigkeit der Bel

Staatsregierung ix der Erkenntnis der Bedeutung eines Kanals eine | werden wir einstimmig für die Vorlage stimmen, um unserer Sym- f , e dem Ansinnen des hohen Hauses, das im Jahre 1905 a ; : Át 5 „ | und da darf man nit vergessen, daß mit indirekten Steuern d Be siedlungskommission für | günstig. Er hat zunächst darauf hingewiesen, daß die Zahl der Ein minder bemittelten Klassen ftärker belastet find, und deshalb war die

erste Rate in den Staatshauthaltsetat eingestellt batte. Leider ift es | patbie für die Intereffen der Landwirtschaft au bei dieser Gelegen: : ; v Es folgt der Etat der An heit Ausdruck zu geben. richtet wurde, nicht entsprohen bhâtte, weil sie mit der Tatsache renen O und Posen in Verbindung mit der Beratung der | sprüche zugenommen hat. Darin kann ih einen Beweis für die un- Einführung dieser Deklarationspfliht ungerecht. Wenn man jegt an

zum Bau des Kanals niht gekommen, weil die Nächstbeteiligten nicht Abg. Braemer (frkons.): Selten ift ei t bereit waren, den Grund und Boden laften- und kostenf Ag : “4 eine Vorlage an das Haus | mußte, daß bereits im Jahre 1874 die Staatsregierung wie das hohe rift über die Ausführung des Ansiedlungs es für | günstige Wirkung der Novelle von 1906 nit erblicken. Es ist ganz i weiterem E E O E 1 a A Se DER LEREOTE Bedeutung, deren Nüglithkeit in jedem | Haus sich dahin {lüssig gemalt hatten, den masurischen Seengebieten eine das Johr 1907 Os Y E S ais daß bei einem neuen Geseg, Si einem ‘Verfahren, ‘dis a L d mit bee E aba der Delleationepitdt matte

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