1908 / 73 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 25 Mar 1908 18:00:01 GMT) scan diff

ir hoffen, auch bis ans Ende geführt werden wird. (Bravo! bei den Nationalliberalen.) Die Bahngesell haft hat die Bahn bisher bis Bugurlu fertiggestellt, einem Orte am Fuße des Taurus. Der

MWeiterbau konnte bis jetzt niht gefördert werden, weil die türkishe -

Regierung die finanziellen Sicherheiten, welche konzessionsgemäß für jede einzelne Sektion „zu geben sind, noch nicht bereit gestellt hat. Die Vorteile, wel@e sich aus dem großen und großgedahten Unternehmen für Deutschland ergeben, liegen auf der Hand. Zunächst ergibt sih Aussicht für erhebliche Beteiligung der deutshen Industrie an den Lieferungen für Schienen, für Rollmaterial und sonstigen Eisenbahnbedarf. Dann dürften auch. deutshe Ingenieure, deutsche Bauhandwerker, deutsche Bauunternehmer lohnende Beschäftigung an dem Bahnbau finden. Endlich ist mit Sicherheit anzunehmen, daß mit der steigenden Kultur und mit den steigenden Bedürfnissen der Bewohner des Landes ein neues Absaßgebiet ers{hlofsen wird. Daß dieses Gebiet sich nicht allein für uns erschließt, sondern au für andere Nationen, können wir neidlos zugeben. Uns liegen und das betone ich nachdrücklich bei der Bagdadbahn politische Ziele und Hintergedanken gänzlih fern. Was wir im Auge haben, ist die kulturelle Ershließung von Ländern, welche dieser Erschließung wert erscheinen, das ist, daß wir mithelfen wollen, ein im Altertum blühendes Kulturland aus jahrtausendlangem Shlummer wieder er- weden zu helfen und damit uns und anderen ein neues Absaßgebiet zu s{haffen. (Bravo! bei den Nationalliberalen.) Bei diesem rein wirtschaftlichen Charakter des Unternehmens fallen alle phantastishen Kombinationen, welche von Zeit zu Zeit im Ausland daran geknüpft werden, in ih zusammen, so die Fabel von der Kolonisierung der von der Bahn durhschnittenen Gebiete mit deutschen Ackerbauern und ebenso die Fabel von der Besißergreifung eines Hafens im Persischen Golf. Den Gedanken, die Bahn in irgend einer Weise zu kolonisa- torishen Zwecken zu benuyzen, hat die Kaiserliche Regierung niemals auch nur erwogen. Die von der Bagdadgesellshaft durch die Kon- zession erworbenen Rechte find von keiner Seite in Frage g:stellt worden, ebensowenig wie andererseits au das deutshe Gepräge, welches, wie ich vorhin ausführte, das Unternehmen trägt. Was die Stellung der Kaiserlichen Regierung zu der Frage betrifft, so ist es selbstverständlich, daß wir dem Unternehmen unsere volle Sympathie und Aufmerksamkeit widmen und alles daran seßen werden, um dasselbe zu fördern. Wir hoffen auch, daß die mannigfahen Miß- deutungen, Besorgnisse und Befürhtungen, denen das Unternehmen bei anderen Nationen begegnet if, nachgerade als irrtümlich und gegenstandtlos erkannt werden und allgemein einer freundlihen, wohl- wollenden, vertrauensvollen Stellungnahme Plaß machen. Wir werden eine solhe Stellungnahme des Auslandes mit Freuden und mit Entgegenkommen begrüßen. (Bravo! bei den Nationalliberalen.) Es bleibt mir noch übrig, kurz einen Gegenstand zu berühren. Das ist ein etwaiges Abkommen über Nord- und Ostsee. Jh bedauere, in dieser Beziehung nur wenig sagen zu können, denn die Verhandlungen über diesen Punkt sind noch in vollem Gange, und mir sind dadur die Hände gebunden. Ich bedauere das um so mehr, als ih glaube, daß manche Bedenken, welche hier in diesem Hause geltend gemaht worden sind, vershwinden würden, wenn ih in der Lage wäre, Ihnen genau und im einzelnen zu sagen, um was es sich handelt. Nur so viel möchte ih doch heute sagen, daß keine Rede davon sein kann, daß uns von irgend einer Seite etwas auferlegt werden soll, was unseren Interessen nicht entsprehen würde, daß wir etwa von irgend einer Seite gedrängt oder beeinflukt werden. Wir beteiligen uns an den Ver- bandlungen vollkommen aus freien Stücken. Die Anerkennung und Sicherstellung des Status quo in den Gebieten, um welche es si handelt, ersheint uns geeignet, ein Moment des Mißtrauens zu be- seitigen, welches in den kleineren Uferstaaten gegenüber ihren größeren Nachbarn und insbesondere gegenüber Deutshland öfter hervorgetreten ift, wieles ncch gestern der Herr Abg. Freiherr von Hertling in anshaulicher und zutreffender Weise geschildert hat. Wir glauben mit der Bereitwillig- Teit zu solchen Abmachungen einen neuen Beweis unserer friedlichen auf keinerlei territoriale Expansion gerihteten Politik zu geben unh damit der Sache des Friedens einen neuen Dienst zu erweisen. (Bravo! rets.) Zu einem Akte, der im Auslande als Zeichen der Schwäche aufgefaßt werden könnte, würde die Kaiserlihe Regierung dessen können Sie sicher sein, nicht die Hand bieten. (Lebhaftes Bravo!) F Uebrigens liegen keinerlei Anzeihen dafür vor, daß etwa wo es auch sei, der Gedanke auftauchen könnte, daß Deutschland nit im vollen Bewußtsein seiner Stärke wäre und danach handelte. (Lebhaftes Bravo! rechts und bei den Nationalliberalen.) Es kann uns doch sicher niht als Shwäche gedeutet werden, wenn es dazu fommt, daß Staaten mit uns zusammentreten und sich geloben an ihrem Besißstand nicht rütteln und rühren zu wollen, wenn hier in Berlin eine dahingehende Vereinbarung zustande kommen sollte, und damit eine Entente geshlofsen würde von Be- deutung für die Erhaltung des Friedens, und zwar eines Friedens mit Ehren. Es wäre auch falsch zu glauben, daß uns in den Ab- machungen, welche geplant werden, etwa besondere Lasten auferlegt oder Rechte beeinträhtigt werden fsollen. Davon kann keine Rede sein. Ih wiederhole es: es handelt sich um nichts anderes als um Anerkennung und Sicherstellung des territorialen Status quo.

Daß es ih, was insbesondere die Ostsee betrifft, nicht darum handelt, einen Zustard zu schaffen, welhen man mit dem Ausdruck mare clausum bezeichnet, ist bereits bekannt. Jh brauche es daher nur von neuem zu bestätigen.

Ganz besonders viel Irrtümliches ist über die Frage der Alands- inseln verbreitet worden. Wie Ihnen bekannt, hat Rußland nah dem Krimkriege eine ‘gewisse Beschränkung seiner Souveränitätsrehte auf diesen Inseln auf sih genommen. Da es sich nun, wie ich erwähnt habe, sowohl in den Verhandlungen über die Nordsee wie auch bei denjenigen über die Ostsee nur um den territorialen Status quo handelt, so ist es klar, daß die Frage einer eventuellen Aufhebung jener Servitut mit den jeßigen Verhandlungen nihts zu tun hat. (Hört bört! bei den Nationalliberalen.) Rußland hat, soweit uns bekannt, keine Anträge an die beteiligten Mächte gerichtet, in welhen es die Aufhebung dieser Servitut beantragt, und soviel ih weiß, beabsichtigt auch Rußland fürs erste niht, derartige Anträge zu stellen. Damit, meine Herren, fällt eine Unmenge irrtümliher Kommentare und et r r E sich M insbesondere auch diejenigen, welche un ÿ es aktiv, sei es , eine un ar aramge eh passiv {chöône Rolle haben

wonach der \{chwedische Ministerpräsident so glaube ih, hat Herr Bebel uns erzählt gesagt haben: soll, daß: er mit, seinen Sympathien, und zwar nicht, er allein, sondern au sein: Land, mehr nah Norden, nah Osten, als: gegen Süden stände. Ih weiß nicht, ob es ein. Lapsus gewesen ift, -den Herr Abg. Bebel inzwischen selbst erkannt hat, aber: um den s{wedishen Ministerpräsidenten kann es si nit handeln, denn jene Zeitungsnotiz \priht von dem dänischen Ministerpräfidenten. s

: Nun, meine Herren, ih habe Nahrichten, welche besagen, daß der dänishe Ministerpräsident Herr Christensen eine solje Aeußerung, zu wem es auch sei, nicht getan hat, und ih weiß, daß er eine solche Aeußerung nicht tun konnte, weil es seiner Denkungsart nicht ent- sprochen haben würde. Jch habe die Ehre, den Herrn Minister- präsidenten näher zu kennen, und bringe ihm meine ungeteilte hohe Verehrung entgegen, einem Manne, der es vom Volksschullehrer bis zum Ministerpräsidenten gebraht hat. Ich weiß ih wiederhole es —, daß derartige Aeußerungen, wie sie ihm in den Mund gelegt worden sind, niht seinem Sinne entsprechen und, ih glaube, auch nit dem der großen Majorität seiner Landsleute. (Lebhafter Beifall rehts und bei den Nationalliberalen.)

Damit {ließt die Diskussion über die auswärtige Politik.

Das Haus wendet si zur Debatte über die innere Politik

wozu [orgeme 11 Resolutionen vorliegen: 5 /

1) Graf Hompes\ch und Gen. (Zentr.): zum Shuße des

D éaliden, e L a i s ses eth Po He Eu nad der

ngen v

Seginuns des Mablreglements; ablvorstandsmitglieder und eine

raf Hompe u. Gen. : „den Herrn Reichskanzkl -

suchen, Anordnung dahin zu treffen, daß den Beamt n in Reichs -

betrieben das Reht, Vereine zu bilden, auch wenn sie das ganze Reichsgebiet umfassen, niht beschränkt werde“ ;

) Lattmann u. Gen. (Wirtsh. Vgg ): ad 1 dieselbe Fordes rung, wie die vorstehende Zentrumsresolution erhebt, aber auh Ausdehnung auf die Handwerker und Arbeiter im NReichsbetrieben, ad 2 Beamten-, Handwerker- und Arbeiteraus\hüfse, welhe aus freier Tad Lg ei . ehrens u. (Wirtsh. Vag.): eine Denk über Art und Umfang der Einwanderung audlEdisdor Arbeite i [landwirtshaftlihe und gewerblihe. Unternehmungen und über den S dieser Einwanderer in sittliher und wirtshaftlicher Be-

5) Storz (linksliberale Fraktionsgemeinschaft): endli , legung der wiederholt zugesagten Novelle wie 1M A U E Bn der G): Bie Staatsangehörigkeit ;

r. Heinze (nl.): : ehttagöwoblen; i A erung amtlicher Wahlurnen bei den l recht und Gen. (Soz.): Vorlage eines Geseßzes Einführung des allgemeinen, R ¿evilnien nd rede Walle rechtes in allen Bundesstaaten für alle über 20 Jahre alten Reichs- angehörigen ohne Unterschied des Geshlehts nah Maßgabe der Ver-

8) B e ck - Heidelberg (nl.): Abänderung des Geseßzes vom 1. Junt*1870 über den Erwerb fl - L E itaaoibatiE erb und Verlust der deutshen Reichs

9) Albrecht (Soz): Vorlegung eines Geseßes, nah dem Aus - weisungen von Ausländern nur auf Grund richterlichen Urteils und auf Grund reih8geseßliher Vorschriften über die Zu- ane Lon AMweisn en g n en

ran und Gen. (Polen): Einftellung einer S den Etat von 1909 zur Bestreitung der San Die GUS Rie d et E L engclemen Enquetekommiision zur o u Deutiden Melde y 2 7 nisse der polnishen Bevölkerung e er und Gen. (lib.): Sicherung der staatsbürgerlichen Nechte der Beamten, Einseßung von Beamtenaus\hü der Neichsbetriebe unter die Gewerbeinspektion. i o:

Nach mehreren Reden aus dem Hause erklärt der

Reichskanzler Fürst von Bülow:

Meine Herren! Auf die Anfrage des Herrn Vorredners will ih folgendes erklären: Der Entwicklungsgang der elsaß - lothringischen Verfafsungsfrage im ersten Jahrzehnt der Zugehörigkeit Elsaß- Lothringens zum Reiche wird gekennzeichnet durch die in verhältnis- mäßig rasher Folge erlafsenen geseßgeberishen Akte, nämlich das Geseg vom 9. Juni 1871 über die Vereinigung von Elsaß und Lothringen mit dem Deutschen Reiche, das Geseß vom 25. Juni 1873 über die Einführung der Verfassung des Deutschen Reichs in Elsaß- Lothringen, den Kaiserlichen Erlaß vom 29. Oktober 1874 über dit Einsezung des Landesaus\chusses, ferner das Geseß vom 2. Mai 1877 über die Landesgeseßgebung von Elsaß-Lothringen, und \{chließlich das Geseß vom 4. Juli 1879 über die Verfassung und Verwaltung Elsaß- Lothringens.

Während hiernach die Weiterbildung der Verfaffung Elsaß- Lothringens in den 70er Jahren ohne wesentlihe Unter- brechung Fortgang genommen hat, ift seitdem eine Stockung eingetreten. Jh bin der Meinung, daß die Entwicklung durh das Geseß vom 4. Juli 1879 keineswegs endgültig zum Ab- \{luß gelangt ist, daß vielmehr nachdrücklich angestrebt werden muß, die ftaatsrehtlihe Stellung Elsaß-Lothringens im Sinne einer An- näherung an bundes\taatliche Verfassung weiter auszugestalten. (Bravo!) Ich bin zu eingehenden Erörterungen hierüber mit den verbündeten Regterungen in Verbindung getreten und hoffe, daß diese Verhandlungen die erfüllbaren Wünsche der elsaß-lothringishen Bevölkerung ihrer Verwirklihung entgegenbringen werden. Die ftaatsrehtlihen Schwierig- keiten, welche sih einer befriedigenden Lösung dieser Aufgabe entgegen- stellen, sind bekannt und von mir wiederholt hervorgehoben worden. EGndgültige Entschließungen haben deshalb noch nicht gefaßt werden können, sodaß ih es mir versagen muß, heute auf die Einzelheiten der Frage näher einzugehen. (Bravo!) ;

Nachdem noch mehr wird Vertagung L leere Abgeordnete gesprochen haben,

Zur Geschäftsordnung bemerkt der

Abg. Gröbex (Zentr.): Meine Herren ersônlihe Ehrensache, meinen verehrten Kollegen Glocke Gr: eung, abzugeben: In der Sitzung des Reichstags vom 19. März hat der Abg. Erzberger în einer Rede über die Kolonialpolitik gesagt: „Der Eingeborene ist auch ein Mensch, aus- gestattet mit einer unsterölihen Seele und zu derselben ewigen Bestimmung berufen wie wir.“ Nach Anhörung dieser Worte, wie ih ausdrüdcklich hervorheben will, verzeihnet der unkorrigierte amtliche ftenographishe Bericht Unruhe und Zwischenrufe von der Journalistentribüne, lebhafte Entrüstungsrufe aus f Mitte Glocke des Präsidenten. An den lebbaflen Entrüstungsrufen aus der Mitte war auch ih beteiligt. Das Gelächter von der Journalisten- tribüne war so auffallend, daß ih mit anderen Kollegen den Eindruck gewonnen habe, es handele \sich um eine Verhöhnung des In-

Ih möchte nur eine Kleinigkeit noch berühren. Der Abg. Bebel hat gestern auf eine Zeitungsnotiz Bezug qus

Ü,

einen Zuruf, der daun vom Präsidenten gerügt worden iff Der s\tenographishe. Bericht . über die S v 19. z bestätigt, daß solhe Störungen von der A puns iientridüne aus

Can bclten Mae mner SRR G A ) rage meiner das o T letiariide Ausdruck gege t babe so Mig e chuldigung.

Schluß gegen 61/2 Uhr.- Nächste Sißung Donnersta 1 Uhr. (Fortseßung der Etatsberatung; Versicherungsvertrag.

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 60. Sihung vom 24. März 1908, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.)

Ueber den Beginn der Sihung is i Nummer d. Bl. berichtet n My O

Auf der Tagesordnung steht die erfte Beratung des Entwurfs eines Eisenbahnanleihegeseßes (Sekundär- T R

e Vorlage fordert insgesamt 502 850 000 46, u h

Bau von zwei E R Seine Disaabure und Oberhausen-West—Hohenbudberg mit einer neuen Eisen- bahnbrüde über den Rhein bei Ruhrort), b. zum au von 13 Nebeneisenbahnen und e. zur Beschaffung von Betriebs3- mitteln für diese neuen Liniea zusammen 132 525 000 IT. zur Anlegung des zweiten bezw. dritten und vierten Gleises t 22 Strecken 62 717 000 , III. zur Fertigstellung des Baues von zweiten, dritten und vierten Gleisen, Vorortgleisen und Verbindungs- bahnen auf 30 Strecken 32 184 000 6, 1V. zu verschiedenen Baus- ausführungen (Erweiterung des obershlesishen Sch{malspur- neyes, Herstellung einer Umgehungsbahn bei Elm, Deckung der

ehrkosten für bereits genehmigte Bauausführungen bei 9 Strecken) 20424 000 #4, V. zur Beschaffung von Betriebs- mitteln für die bestehenden Staatsbahnen 220 000 000 , VI. zur Auffüllung des Disposi ionsfonds der Eisenbahnverwaltung zur Vermehrung der Betrieb8mittel, Erweiterung und Ergänzung der Bahnanlagen sowie zu Grunderwerbungen behufs Vorbereitung der- artiger Erweiterungen im L gens eines nicht vorherzusehenden Bedürf- E S e RI00 L Dee Verkehrsfteigerung (Gesetz Baues von Kleinbahnen 5 060 000 F R E as Es findet zunächst eine allgemeine Besprehung, lei über die in der Vorlage vorgesehenen j n pas führungen, statt.

Minister der öffentlichen Arbeiten Breitenbach:

Die beute zur Beratung stehende Kreditvorlage der StaatLeisen- babhnverwaltung \chließt mit einem Betrag von 502850000 H ab. Hiervon entfallen 18 911 000 M auf Beiträge des Reichs und anderer Interessenten, sodaß 483 933 000 „A vom Staat zu tragen sind. Dies ist die umfangreihste Eisenbahnkreditvorlage, die seit dem Bestehen der Staatseisenbahn eingebracht ist, und übersteigt diejenige des Jahres 1907 um erheblich mehr als 200 Millionen. Der Grund liegt in den hohen Beträgen, welche für die Vervollständigung des Betriebs3- apparates der Staatseisenbahn, der baulihen Anlagen sowohl wie des Fuhrparks erforderlich sind, um die Staatseisenbahnen leistungsfähig zu machen und zu erhalten zur Aufnahme des Verkehrs, den sie zu bewältigen haben. Jh erinnere daran, daß allein in den Jahren 1905 und 1906 der Personenverkehr um 17 9/6, der Güterverkehr um 18 9/0, die Noheisenerzeugung um 20 9/6 und die leßtere in den Jahren 1901 bis 1906 um. mehr als 509%/% gestiegen ist. Wenn au gegen- wärtig die wirtshastlihe Entwiklung eine Abs{wähung zeigt, so wird ih doch bald wieder eine Aufwärtsbewegung geltend machen, ch8 die Staatsbahnverwaltung hat allen Anlaß, für die Zukunft zu orgen.

Den Hauptteil des erbetenen Kredits bilden daher die Mittel für die Ausstattung des bestehenden Staatseisenbahnnezes. Hierfür werden in Anspruch genommen 96 519 000 4 für den mehrgleisigen Ausbau einscließlich der Erhöhung früherer Bewilligungen, 220 Mil- lionen für die Verinehrung des Fuhrparks, von denen 509 Millionen im Jahre 1909 Verwendung finden follen, 30 Millionen zur Auf- füllung des Dispositionsfonds der Staatsbahn, hierzu treten noch die Beträge für den Bau einer Umgehungsbahn bei Elm mit 11 721 000 „4 und ferner für die Ergänzung des Shmalspurnezes in Oberschlesien mit 2483 000 4, sodaß im ganzen 360 723 0C0 Æ zur besseren Aus- rüstung der bestehenden Bahnanlagen erbeten werden.

Die Gründe, die zu den außerordentlihen Anforderungen dieser Kreditvorlage geführt haben, find bereits bei der Verhandlung des Etats in der Kommission und in dem hoken Hause eingehend erörtert. Jch fasse fie daher nur kurz zusammen. Die starke Beanspruchung des Kredits beruht einmal darauf, daß wir in früheren Jahren das Staats-isenbahnnetz nicht genügend ausgeftaltet haben, namentliß von 1890 bis 19C0. Ferner beruht sie auf der erfreulihen, alle Erwartungen übersteigenden Entwicklung des Verkehrs der Staatseisenbahnverwaltung, die be- sonders in den leßten Jahren eine ungewöhnliche gewesen ist. Endlich beruht sie auf den sehr fta:k steigenden ordentlihen Ausgaben der Betriebsverwaltung aus Gründen, die ebenfalls in den früheren Verhandlungen des näheren erwogen und erörtert worden sind, und die es unmöglich machen, aus den eigenen Einnahmen und Ueber- \{chüssen der Staatseisenbahnverwaltung die Mittel für die weitere Ausgestaltung des Staatseisenbahrpa1kes und für den Ausbau zweiter Gleise im früheren Umfange herzugeben. Die von Ihnen erbetenen erheblihen “Bewilligungen sind in der Denkschrift im einzelnen be- gründet worden. Jh darf mir vorbehalten, nähere Erläuterungen En in der Kommission wie in der zweiten Lesung nah Erfordern zu geben.

Ungeachtet der hohen Anforderungen für die bestehenden Bahnen hat auch für die Erweiterung des Staatseisenbahnnetes, die Herstellung neuer Bahnen, ein erhebliher Betrag bereit gestellt werden können. In § 1 des Geseßentwurfs werden hierfür gefordert 132 525 000 , zu denen noch fernere 4602000 M zur Erhöhung früherer Bewilligungen hinzutreten, sodaß im ganzen 137 127 000 4 für den Bau neuer Bahnen erbeten werden. Von diesem Betrag entfallen auf den Bau von zwei Hauptbahnen 52 500 000 4 und von 13 Nebenbahnen rund 70 000000 A Die beiden Hauptbahnen find vornehmlich dazu bestimmt, die Leisiungsfähigkeit des Staats- eisenbahnneßes im Westen der Monarchie zu erhöhen, insbesondere den \{hwer belasteten Abfuhrlinien des rheinisch-weftfälishen Induftrie- réviers nah dem Westen und dem Süden neue, ebenbürtige Verkehrs wege zur Seite zu stellen. j

halts der Ausführungen des Redners. möôte hinzufügen, daß ih wenige Tage vorher, nämlih i durch ‘œiñen Zuruf bon M aa lisienteit ang vom “16, Dit,

(Säluß in der Zweiten Beilage.)

sont wiederholt erfolgt sind. Wenn ih in Erinnerung an“ diese Vor- ts des' Ernstes der von dem Nedner :

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Zweite Beilage

- -

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preuß

Berlin, Mittwoch, den 25. Mürz

M 73.

(S&luß aus der Ersten Beilage.)

Nor allem kedürfen wir eines neuen leistung8fähigen Rheinüber- gangs im Norden des Reviers, da bekanntli der Kohlenbergbau stark nah No:den vo1schreitet und sich gleichzeitig auf der linken Rheinseite ein bedeutsames neues Kohlenrevier entwickelt. Um diesem Verkehr zu dienen, bedürfen wir einer neuen Hauptbahrlinie ¡wischen Oberhausen und Hohenbudberg mit einer neuen Rheins prúcke unterhalb Ruhrort. Die zweite Hauptbahn fell aus dem Siegerland nah Dillenburg in Naffau führen und im Verein mit der bereits im Bau begriffenen Hauptbahrliuie zwischen Dortmunder- feld und Schwerte und der bestehenden Ruhrsiegbahn für die Ver“ bindung des Nuhrreviers in \üdliher Richtung nach dem Main einen neuen [eistungsfäßigen Bahnweg schaffen. Diese neue Bahn- linie wird die dringend erforderlihe Entlastung der überlasteten rechts- cheinishen Linie herbeiführen.

Wenn \ih die Vorlage auf diese beiden Hauptbahnen beschränkt hat, so ift doch, wie ih wiederholt darzulegen die Ehre hatte, auch in anderen Teilen des Staatseisenbahngebiets ein dringlihes Bedürfnis für den Ausbau weiterer Hauptbahnen vorhanden. (Sehr richtig!) Insbesondere erfordert der mächtig anwahsende Verkehr von Berlin mit seinen Vororten die Schaffung neuer Durchgangslinien. Die Anforderungen auf diesem Gebiete werden in den nähsien Jahren iht nahlafsen.

Auf neue Nebenbahnen sollen rund 70 Millionen Mark ver- wendet werden, einchließlih der erforderlichen Betriebsmittel 78 Millionen Mark. Von diesen 78 Millionen entfallen als Beitrag des Reichs 11 400 C00 Für den Kredit sollen gebaut werden 406 km Nebenbahnen, und zwar 204 km im Bereiche der öftlihen Provinzen, 180 km im Westen der Monarchie und 22 km in Waldeck in und Oldenburg. Im Osten sind für Ostpreußen zwei neue Linien mit rund 99 km vorgesehen, die zur wirtschaftlichen Hebung der Provinz beitragen werden. Die Verbindung der Städte Glogau und Fraustadt mit ibrem Hinterlande wird den nationalen Interessen in dem \{lesisch. posenschen Grenzbezirke dienen. Die Ver- bindung des vorpommershen Festlandes und ter Stadt Barth mit der Insel Zingst und dem Darß oll einen unter der Ungunst seiner geographischen Lage leitenden Landesteil an das Verkehrsneß der Staatseisenbahn anschließen, ebenso wie die geplanten Eisenbahnen in der Eifel, im Westerwald und an der Nahe der wirtschaftlichen Förderung dieser Bezirke zustatten kommen werden. Die Bahn von Nienburg nah Diepholz wird einen beträhilihen Teil der Provinz Hannover links der Weser durchs{chneiden und diesem Gebiete eine bessere unmittelbare Verbindung mit der Provinzial hauptstadt und den öftlih davon gelegenen Verkehrsgebieten geben.

Wenn auch manche Wünsche noch niht haben erfüllt werden können, so wird do, wie ih hoffe, auch dieser Teil der Vorlage Ihre Zustimmung und im Lande Beifall finden.

Für die Förderung des Kleinbahnbaues sind wiederum, wie in den Vorjahren, 5 Millionen eingestellt worden, wodur der Klein- kahnfonds auf 99 Millionen ansteigt.

Zum Schlusse sei mir noch ein kurzer Rückblick gestattet auf die seit der Begründung des Staatseisenbahnneßes von 1880 bis jeyt extraordinär bewilligten Geldmittel. Sie stellen sih bis zum Schlufse dieses Etatéjahrs auf rund 45 Milliarde Mark. Davon find be- stimmt gewesen 1} Milliarden für den Bau von 14359 km neuer Bahnen, die Betriebsmittel nit eingerehnet ; ferner 1850 Millionen für die bauliche Vervollständigung des Nees, etwas über 1 Milliarde füc die Vecmehrung des Fuhrparks und etwa 106 Millionen zur Förderung des Baues vo:1 Privatbahnen, insbesondere Kleinbahnen. Von diesem Betrage von 45 Milliarden wurden rund 2,8 Milliarden aus Aaleihen und 1,7 Milliarden aus den laufenden Einnahmen bestritten. Troy des steten Steigens der be- sonders in dea legten Jahren ganz außerordentli ftark * ge- förderten Bauten sind immer noh erh:blihe Beträze, wie das auh der Baubericht der Staatseisenbahnvecwaltung nachweist, nicht ver- wendet worden, zum Teil weil die geseßlihen Vorbedingungen für den Beginn der Bauten noch nicht erfüllt sind. Die Verwaltung ift indes nah Kräften temüht, au auf diesem Gebiete kräftig vorwärts

zu schreiten und die ihr bewilligten reichen Mittel sobald als mögli |

zum Segen des Landes zu verwerten. (Allseitiges Bravo.)

Von den zur Vorlage gemeldeten 140 Rednern aus dem Hause nimmt als erster das Wort i ;

Abg. von Quast (kons.): Rund eine halbe Milliarde is diesmal für die Zwee eing: stellt, die früher unter dem Ausdruck ,Sekundärbahn- yo:lage“ begriffen waren, später nannte man es Nebenbahnengeien, dann Kleinbahnengeseß und jeßt Aaleihegesez. Von den CEinzel- heiten will ih hervotheben, daß unter I1 zur Anlage neuer Gleise auf der Strecke Charlottenburg—Spandau die Summe von 5 030 000 4 gefordert wird. Hierzu sollen die Städte Charlotten- burg und Spandau einen unverzinslichen Zus(uß von 3 420 000 #4 leisten. Man muß aber bedenken, daß diese Arbeiten Groß- Berlin sehr zugute kommen, und man müßte doch Mittel und Wege finden, um au die Stadt Berlin felbst zu derartigen Aufwendungen heranzuziehen. Die Frage wegen der Auffüllung des 30-Millionen- fonds, die der Abg. Gyßling bei der zweiten Lesung zur Sprache brahte, werden wir am zweckmäßigsten ausführlih in der Budget- kommission erôrtern können; ich beantrage, den vorliegenden Gesehz- entwurf dieser Kommission zu überweisen.

Abg. Wallenborn (Zeatr.) : Für die Beschaffung der Betriebs- mittel haben meine Freunde bereits ihr Einyerständnis bei der Etats- beratung erklärt. Wir legen Wert darauf, daß nach den Aner agen des Abgeordnetenhauses bei dem Bau von Nebenbahnen in allen Fällen die Interessenten die Grunderwerbskosten zu übernebmen haben, wobei allerdings den [eistungsschwachen Kreisen Zuschüsse gewährt werden sollten. Eine forgfältigere Veranschlagung dürfte sh empfehlen damit die Nochforderungen von Mehrkosten vermieden würden. ch möchte dem Minister meinen Dank abstatten für die Einseßung der Linie Jünkerath— Bütgenbach. /

Abg. Macco (nl.): Es ist nicht überrashend, daß wir jeyt eine Vorlage von solhem Umfange bekommen haben, denn die Bedürfnisse des Verkehrs müssen eben befriedigt werden. Es wäre aber wünschens-

werden, und - dazu müßte diese Vorlage aleiGue ta mit dem Etat eingebraht werten. Die Vorlage fordert Millionen Mark zur Auffüllung des Dispositionsfonds ; seine renade wünschen aber, daß diese Forderung regelmäßig im Etat selbst sieht, denn dieser Fondé kann nicht von dem jeweiligen Stande der Finanzen ab- hängig gemaht werden. Mein Freund h-Essen hat son auf die Notwendigkeit des Umbaues der Eüterbahnhöfe hingewiesen ; das würde nur tem Interesse der Eisenbahnverwalturg dienen, denn der Verkehr würde erleihtert werden, und der durdbgebende Verkehr könnte beschleunigt werden. Dur bessere Einr ise müssen wir F streben, eine bessere Rente von den Eisenbahnen zu er- zielen. Abg. Vorster (frkouf.): Meine politischen reunde haben von jeher - den Standpunkt vertreten, daß zu den Neuanlagen von Haupt- und Nebenbahnen, die erfordeclih sind, die Mittel ereit. gestellt werden müssen, um fortgeseßt unsere isenbahnen auf. der Höhe ibrer Auf- aben zu erhalten. Auch in Zeiten shle{ter Finanzlage sollen diese euanlogen nit gehemmt, sondern erst recht gefördert werden. Durch sie werden dann der Industrie neue Aufträge zugeführt und damit au unserer Arbeiterschaft, die sonst unter der wirtschaftlichen Depression zu leiden hat, neue Erwerbéquellen eröffnet. Die vorgesehene Meugiilage Oberhausen - West—Hohenbudberg ist für den Westen von großer Wichtigkeit. Mit dieser Linie ist der. Bau einer neuen Rheinbrücke verbunden, die von uhrort na Homberg führt. Bei der außerort entlihen Uebe:lastung des Induftriereviers Ober- hausen-Duisburg is diese neue Rheir brücke eine dringende Not- wendigkeit. Sie wird wesentlih dazu beitragen, den Verkehr auf das ¿linke Rheinufer überzuführen und die. dort vorhandenen, weniger- be- nußten Bahnen für die Transporte nah dem Süden heranzuziehen. So gern wir also die neue Rheinbrüde „begrüßen, so scheinen doch gegen die Linienführung Bedenken oeiegen: fie find nieder- elegt in Eingaben der Orte Duiéburg und Homberg, ferner des Vereins zur Wahiung der Rheinschiffa rtéinteressen und der Har de! s- kammer in Duisburg. Es wird eine Störung der Rhein\chiffahrt befürchtet; auch sollen die Industrieunternehmen des rechten Ufers dur den jetzigen Plan der Brüdke geschädigt werden. Alle diese Ein- wände bedürfen ernstliher Prüfung in der Budgelkommission. projeltieite Anlage der Rheinbrüde würde die großen Hafenanlägen der Zehe Rheinpreußen am reten Rheinufer sehr beeinträchtigen. Auf Einzelheiten will ih nit eingehen, indes die dringende Bitte aussprechen, daß neben den anderen Einwänden namentlih auch die Interessen des linken Rheinufers, insbesondere der Zehe Rheinpreußen eingehend berücksihtigt werden.

Abg. von Ne umann- Großenborau (kons.): Nah der Vorlage soll das Bahnneß in zx Provinz Posen dur eine neue Linie von Kolzig nach Glogau mit Abzweigung nah Fraustadt ergänzt werden. Die Linienführung ist ausgezeichnet, sie ershließt reihe und ame Gegenden, und vor allen Dingen saft sie. für diese Westseite der Provinz eine weitere Verbindung nah S&lesien und wird die berührten Dörfer in wirtschaftliGer Beziehung fd Wir können deshalb für die Vorlage tankbar und damit zufrieden sein, aber wir haben noch den dringenden Wunsch, daß diese Bahn, welche den Kreis Bomst und den Kreis Glogau aufschließt, auch in der Richtung über Kontop durch den Grünberger Kre:s geführt wird und Anschlüsse erhält, fei es nah Tschicherzig, sei es na Züllichau. Wir können nur dringend wünschen, daß mit derselben Schnelli, keit, mit der der erste Gedanke in diejer Vorlage verwirklicht ist, auch dieses andere Projekt verfo'gt werden möge. Wir würden dafür unerdlich dankbar sein, und es würden fruchtbare und gewinnbringende Gebiete ershlossen werden, in denen heute noch die Leute 20 km weit mit ihren Früchten zu fahren haben. i

Abg. Boysen (kons.) tankt für die Aufnahme der Linie Angerburg— Gumbinnen in die Vorlage, indem er zuglei ane:kennt, daß die ge- wählte Unienführung sehr glücklich ist und die meisten Interessenten-

kreise befriedigt. 2 : Abg. M eyer - Diepholz (nl.) dankt für die Aufnahme ter Linie

(Nienburg a. d. Weser) Lemke— Diepholz, die einem von ihm stets vertretenen Wunsche entspreche. / i

Abg. Hofmann (nl.) bittet, bei Gisenbahnbauten möglihst ein- heimische Arbeiter zu verwenden. i

Abg. von Bodelberg (kons) bittet den Minister, stets vorher mit den einzelnen Persönlichkeiten eines Kreises beim Bau von Neben- bahnen ¿u konferieren, es entständen sonst oft unnötige Kosten dur die vorbereitenden Arbeiten, wenn sih die Sache nachher zershlage.

Abg. von Schubert fraftionslos) gibt seiner F:eude Ausdru, vel L eas Heimbach ( rhe)-—Baumholder in die Vorlage ein-

estellt it. afl Abg. Rosenow (fr. Volksp.) dankt für den Ausbau der vor- esehenen Stiecke Schönholz—Hermsdorf und bittet, daß dieser Aus- L bald vor sich gehe; die Zustände auf dem Bahnhofe in Herms- dorf bedürfien dringend einer Verbesserung. Herr von Quast habe wieter Berlin Kosten für allgemeine Staatszwecke auferlegen wollen, diesmal sogar für Bahnbauten. Man müsse doch immer bedenken, E Berlin zu den allgemeinen Staatseinnahmen überhaupt schon eitrage.

Abg. Or. Hauptmann (Zertr.): Die Vorlage hat einen gewissen poetishen Gehalt, fie kommt jedes Fähr wie das Mädchen aus der Fremde mit neuen Gaben. Für das Rheinland sind sogar zwei Hauptbahnen mit 54 Millionen Mark eingestellt; in mancher anderen Beziehung sind aber die Rheinlande \{chlechter weggekommen, als es ihrer wir\caftliden Bedeutung entspricht. -

Abg. von Quast (kons.) macht den Abg. Rosenoro darauf auf- merksam, daß, die Stadt Berlin bisher niemals wie andere Städte durch Hergabe von Grund und Boden bei Gisenbahnbauten zu_ den Kosten herangezogen worden sei; er habe au weniger die Stadt Berlin gemeint, als Groß-Berlin mit seinen sämtlihen Vororten.

Abg. Rosenow (fr. Volksp.) weist demgegenüber darauf hin, daß Berlin durch Ankauf eigener Siraßenbahnlinien nah Möglichkeit sein Interesse für die Bedürsni e des Verkehrs gezeigt habe, ebenso werden jeßt Untergrundhahnen in Angriff genommen.

Abg. von Quast (persönlich) : Ih habe nur von dem gesprochen, was Berlin biéher nicht getan hat, nt von dem, was es jeyt nah den Ausführungen des Abg. Rosenow beabsichtigt.

Das Haus tritt darauf in die Besprehurng über neue Eisenbahnlinien und Bauausführungen ein, die in dem Geseh- entwurf noch nicht vorgesehen sind.

Abg. D. Hackenberg (nl.): Ich vertrete den Huns1ük, defsen Name besagt: Graue Höhle, das ist bezeichnend, es is ein rauhes, armes Gebirgsland. ie Staatsregierung muß dort mindestens für die Verkehrsbedürfnisse durh den Bau einer Linie Simmern—@Semünden forgen uxrd sodann den mittleren Huns1rück zwischen Trarbach und

Kirn dur geeignete Verkehröverbindungen erschließen. Abg. Student (freikons.): Wir petitionieren {hon seit langen Fahren um eine Bahn Schwiebus - Züllichau bis zum Tschicherziger

Dderhafen und bitten, unseren Wuns endlich zu erfüllen. Wißmann (nl.) empfiehlt den Ausbau der Bahn Jauer-

Abg. Rohnstock als Vollbahn, weil ein besserer Schienenweg von Liegniß nah Hirschberg ein unabweisbares Betürfnis sei. Das Beste aber sei der Ausbau der Linie Liegniy-——Golpberg - eruisdorf als Vollbahn irekte Fortsezung bis nach Hirschberg

- man allgemein erwartet hätte, und bittet, es wen

Süden des Eichsfeldes noch nit in dieser Borlage enthalten sei, wie n gstens in die rälhst- jährige Vorlage aufzunehmen, sowie die chon bewilligte neue Linie im Kreise Worbis endli zur Ausführung zu bringen.

Abg. Dr. Becker (Zentr.) erkennt dankbar an, daß durch die Auf vahme der Linie Jünkerath—Bütgenbach in die Vorlage ein dringendes Bedürfnis erfüllt sci, mat aber darauf aufmerkiam, daß niht minder wichtig ein anderes, «gleihfalls seit langer Zeit gewünschtes Projekt sei, nämli der Ausbau der Sirccke Wippersür!h—Bergish- Gladbach zum Av/sschluß des bergischen Landes und zu dessen Annäherung an * die Metropole der Rheinprovinz, an Cöln.

Abg. Heckenroth (kons.) mat den Minister nochmals auf die von ihm {on früher geltend gewadten Wünsche zum Aufs{hluß d Westerwaldes aufmerksam und wünsht besonders mehrere Ans{hlü}& nach dem Siegerland.

Abg. Hammer (kons.) empfiehlt eine neue Linie von Fürstenwalde nah Beeskow an dem s{hönen Scharmügelsee vorbei. Schon 1867 sei ein solhes Projekt vorgeprüft und 1873 noch einmal nahgeprüt worden. Man babe dann zwar eine Bahn von Königswusterhausen nah Storkow zum Scharmüßelsee gebaut, dadur aber gerade das schon

am meisten besiedelte Ncrdufer des Sees obne Verbindung gelassen. Dort

bestehe {hon ein Kohlenbergwerk mit Brikettfabrik, ferner in Ketschen- dorf bei Fürstenwalde eine Backsteinfabrik ohne Bahnans@{luß. Die Bahn würde bedeutende Abkürzungen zwischen Fürstenwalde, Beeskow und Fürstenberg nah Sachsen hin und andererseits nah dem Oderbruch usw. bringen, ebenso zwischen Hamburg, Berlin und Slesiea. Cine Rentakbilitätsberehnung babe einen Uebershuß von 39 000 M ergeber, seit deren Aufstellung sei aber der Verkehr noch bedeutend lebhafter geworten, namentli durch Auétflügler von Berlin. Auch im Interesse der Berliner müsse der Scharmügelsee {hneller zugänglih gemaht werden.

Abg. Lusensky (nl.) empfiehlt eine Verbindung von Hobenfalza nah der Landesgrenze mit einer Abzweigung nah Kruschwiß; andetet- seits bestehe der Wunsch, von Hohensalza eine Verbindung mit Labischin und Schubin zu \{affen. Er wolle kein bestinimtes P: 0- jekt vorziehen, jedenfalls aber müsse im Interesse des Deutschtums auch dieser Landesteil aufgeschlofsen werden.

Abg. Prietze (nl.) wünscht verschiedene neue Linien im Saar- revier, nämlich Lebah— Tholey—St. Wendel, die Fortsetzung der Bahn von St. Wendel über Freisen— Oberkirhen nach_Kusel— Heimbah—Baumholder und darüber hinaus, ferner von Ottweiler zur Fishbachbahn.

Kreise Groß-Strehliy in Oberschlesien den Bau einer Bahn Kosel— Kandrzin— Vossowéka, um den Verkehr von Breslau nah Oester- rei über Oderberg zu entlasten, abgesehen von der lokalen Bedeutung dieser Bahn.

Abg. Dr. Iderhoff (freikons.) befürwortet den Bau einer Vollbahn Aurich—Santde, um eine Verbindung herzustellen zwischen den beiden wichtigen Häfen Wilhelmshaven und Emden. G :

Unterstaatssekretär Fl e ck weist darauf hin, daß nit die Eisenbahn- direktion Kattowi, sondern die Zentralivstanz die bisherigen Ent- scheidungen für ten Bau event. neuer Bahnen im Kreise Groß- Strehlitz getroffen habe.

Abg. Hirt (kons.) bittet um Verbesserung der Verkehrsverbindungen nah dem Zobtengebirge; die Stadt Zobten werde sih dadur [Geier zu einem Vorort und Erholungsort Breslaus entwickeln

nnen. S Nbg. Heine (nl.) wünscht den Bau einer von mehreren Handelskammern als notwendig erahteten Bahn von Münden nah Bodenfelde im Oberwesertal. Auch in den Kreisen Heiligenstadt und Worbis müßten die Bahnverbindungen verbessert werden,

Abg. Gottschalk -Sauerwalde (kons.) regt den Bau einer Linie Gumbinnen—Trappönen an, um die Ostbahn mit dem Memelstrom zu verbinden, ferner eine Verbindung der Tilsit-Könicsberger Bahn von der Station Skaisgirren mit der Tilsit-Stallupôner Bahn.

Abg. Hol j (freikons.) bringt seine son öfter zum Ausdruck ge- brahten Wünsche für den Vau einer Bahn Laskowiz—Schwey in Westpreußen in Erinnerung. i

Abg. Malkewig (kon}.): Ih wünschte, au einmal hier nit als Bittender, sondern als Dankender stehen zu können, um zu danken für die Erfüllung der Wünsche, die wir seit Jahrzehnten hier zur Sprache bringen. Am Schluß dieser Beratung sagt der Minister alljährlih, daß er alle Wünsche prüfen wolle, aber wir müfsen immer wieder damit kommen. Man sollte zurächst dort Verkehr schaffen, wo es noch keinen gibt, anstatt den Verkehr da zu vervollständigen, wo er son befriedigt ist. Das gilt von meiner Heimat Pommern. Die verstorbenen Abgg. Praetorius und Manteuffel würden sich im Grabe umdrehen, wenn sie vernehmen könnten, daß der oft geäußerte Wunsh noch immer nicht erfüllt ist, daß eine Bahnverbindung von Schwedt über Vierraden und Garß ncch Stettin geschaffen werde, eine Verbindung, die nicht nur für die dortige Gegend, für die Städte Vierraden und Garß eine dringende Notwendigkeit ift, sondern auch die Rentabilität des Großschiffahrtsweges Berlin— Stettin erhöhen würde. Ich bitte den Minister, in die nächftjährige Vorlage dieses Projekt aufzunehmen. A

Abz. Meyer - Diepholz (nl) wünscht eine Linie von Lemförde nah Rahden.

Abg. Engelmann (nl.) {ließt sich dem Bedauern des Abg. Hackenberg an, daß der meliorationsbe? ürflige Hunsrück in dieser Vorlage nicht berücksichtigt sei, und wünscht, taß in der näcstjährigen Vorlage einz Linie Siminern—Gemünden mit Fortseßung bis zur Nahe erscheint, ferner empfiehlt er eine rechte Moseluferbahn von Koblenz über Senheim.

Atg. Braemer (frkons.) wünscht eine Verbindung von Pillkallen nach Skaisgirren über Kussen, Malwischken, Kraupishken und Szillen und ferner Anschluß daran von Sumbinnen nach Walwischken.

Abg. Kaute (Zentr.) empfiehlt in den Kreisen Gersfeld und Hünfeld die neuen Linien Hilders—Wüsiensachsen, Lütter—Poppenhausen und Eckweisbach—Hünsfeld. ¿A A 4 y

Abg. Ke ster ni h (Zentr.) befürwortet verschiedene Linien im Kreise Shleiden, und zwar Ahrdorf— Blankenheim, Höôllenthal—Sandfit und Ausbau der Ruhrtalbahn von Heimbach nach Kalterherberg.

H D Mies (Zentr.) wünsht Aufschluß des nördlichen Teiles des unérüds.

Abg. Faltin (Zentr.) empfiehlt den shnelleren Ausbau der Strecke Vossowska—Groß-Strehliy in Oberschlesien und Bewilligung der Fortseßung nah Kandrzin. Ferner empfiehlt der Redner, daß die Stationsanlagen des Haltepunktes Petrowiy an der Stiecke Ida- weihe—Nicolai den dortigen NBerkehrsbedürfnifsen gemäß ausgebaut werden.

Ahg. Graf von Prashma (Zentr.) regt den Bau einer Linie von Deutsch-Rasselwiß über Friedland nah Lamédorf und deren Fort- sezung nach Grottkau an.

Abg. Kerkhof (nl.) wünscht die Weiterführung der Bahn Nienburg—Rahden niht nah Lemsförde, sondern nah Bohmte.

Abg. Ernst (fr. Vgg.) bittet, daß die seit 10 Jahren ge- wünschte Linie Schneidemühl Bentschen, für die die Strecke Sneidemühl—Usch—Ciarnikau endli bewilligt sei, nun au über Wronke—Pinne nach Bentschen weitergeführt werden möchte. Ferner

wünscht der Redner im Jnterefse der aufblühenden Stadt Schwerin

Abg. Tourneau (Zentr.) bedauert, daß das seit langer Zeit von

wert, wenn wic shon bci der Etatsberatung übersehen könnten, welche Mitiel für Eisenbahnzwecke insgesamt ‘im Jahre erforderlih sein

den interessierten Kreisen gewünschte Projekt von Heiligenstadt nah dem

in Posen eine Linie Gleißen— önig8walde nah Schwerin. Der bereits

Abg. Graf von Strahwiß-Bertelsdorf (Zentr.) empfichlt im i

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