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laut von 73 derartigen Kundgebungen der Freude über die Rettung | des Kaisers aus der ibm drobenden Lebensgefahr mit.
Warschau, 1. Mai. (Schl. Ztg.) Prinz A. von Oldenburg ist, von Vetersburg kommend, bier durgereis, um sich nach dem Auslande zu begeben. — An Stelle des General-Majors Trepoff, welcher zum Oberpolizeimeister von Petersburg ernannt worden ist; i der zur Zeit der Ereignisse vom Februar 1861 öfters genannte, eit dem Ausstand als Mitglicd des Regulirungs-Comité und des o dminisirationêratbes auch in der Civilverwaltung des Königreichs thätige General - Lieutenant Zaboloyky zum Chef des dritten Gendarmeriebezirks und interimistishen Polizeimeister des Königreichs Polen desiguirt worden. Am 25. v. M. sind wieder drei römisch- fatbolishe Klöster wegen Mangels der kanonishen Anzahl der in denselben befindliben Mönche geschlossen worden.
Dänemark. Kovenbagen, 3. Mai. Jn der beutigen Sißung des Reichsraths Folkethings fand zuerst die Neu- wabl der Beamten des Thbinges statt. Unter Fengers Präjidium wurde Etatërath Bregendabl mit 48 gegen 7 Stimmen wieder zum Präsidenten "gewählt. Es wurde darauf zur Vicepräsidentenwabl geschritten, die Aufzählung der Stimmen jedo bis nach Schbluß der Sißung verschoben. Dann wurde die einmalige neue Beband- luna des vom Landstbing zurückgekommenen friegsministeriellen und marineministeriellen Budgets vorgenommen. Nach längerer ODisfus- sion wurde endli zur Abstimmung über das Marine - Budget ge- {rit Die Minoritätsvorschläge, den Chef fürs Marinec-Offizier-
Marine-General-Adjutanten des Königs zu streichen,
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ate h en 2 und 40 gegen 30 Stimmen abgelehnt. Folketbing theils einstimmig, theils mit großer cine Offiziere und Aerzte in der Marine în angestellt werden dürfen, weshalb das Ge- »AuSsbebung zum Krieg®dienste für uf Veranlassung des Kricgêministe-
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Berechnung ibr Freund zu sein vorgebe. Senator Wilson, der gleichfalls zu der farbigen Versammlung sprach, wollte den Anspruch des Präsidenten, der Neger bester Freund zu heißen, nicht bestreiten, Die Gegner der Sklaverei hätten ihn erwählt und wünschten, daß er sein hobes Amt zum Woble Aller führe. Als ihren besten Freund möchten die Neger ibn begrüßen, wenn er sich als solchen erwiese,
General Meade, der zu Eastport angekommen is, hat eine Qusammenkunft mit dem britischen General Bo vle gehabt, worauf Ersterer es übernahm, jedwede Störung in der Umgebung von St. Stepben (ein Calais gegenüber liegender Grenzort în Neu- braunschweig) durch Unionstruppen zu verhindern, während die für jenen Plaß ursprünglich bestimmten britischen Truppen in St. Andrew stationiren sollen. Wie es beißt, bat General Meade Verstärkung verlangt. Die Bebörden von Eastport haben einen fenischen Schooner ergriffen und die darauf befindlichen Waffen genommen, Nach der Ankunft Meade's hat Doran Killian, der Fenterfühbrer, unverzüglich Easiport verlassen. Jn St., Andrew sind britische Kriegsschiffe und Truppen angekommen und werden weitere Truppen- sendungen erwartet, Die nah der Grenze von Unker - Kanada beorderten Freiwilligen sind zurückberufen worden, da man dort cinen Einfall der Fenier nicht länger befürchtete. An Neu-Schott- land haben beide Häuser des Parlaments si für die Conföderation mit den übrigen britisch-amerikanischen Provinzen ausgesprochen, und soll eine Deputation nach England gesandt werden, um das Nähere anzuordnen.
Die »Persia« ist în New-York angelangt und »St. David« in Portland. Ein amerikanischer Dampfer, der KriegLcontrebande führte, ist von der spanischen Flotte vor Valparaiso genommen worden,
— Der Dampfer »Oneida« bringt Daten aus Buenod- Avres vom 29, März und Rio de Janeiro vom 9, April. So unbestimmt und widersprechend lauten die Nachrichten vom Krieg®L- s{bauplaßze, daß es unmöglich ist, von dem, was vorgeht, eine An- shauung zu gewinnen. Nur so viel läßt sich ersehen, daß Flotte und Heer der Verbündeten noch schr wenig gegen Paraguay aus- gerichtet baben. Am 17. März war die Flotte in den oberen Pa- rana cingelaufen und bis zum 21. Morgens bis in die Nähe des paraguitischen Forts Jtapiru gekommen. Nach einem Berichte sind die Varaguiten in einer Stärke von 4000 bis 10,000 Mann (eine eiwas unbestimmte Angabe) bei Candelaria über den Parana ge- gangen, baben die Vorhut der Alliirten geschlagen und rücken vor, um dem verbündeten Heere unter Baron Alegre eine Schlacht zu liefern; nach einer anderen Mittheilung ist die ganze Nachricht eine Erfindung. — In Buenos Ayres tobte am 19. März ein Wirbel- fturm, der nach den Berichten an Heftigkeit alle Stürme übertroffen, die seit 1805 in dieser ibnen so sehr ausgeseßten Stadt gewüthet haben,
Telegraphishe Depeschen aus dem Wolff’ schen Telegraphen - Büreau.
Hannover, Sonnabend, 5. Mai. Die Ständeversammlung bat si bis zum 23. Mai vertagt, nachdem beide Kammern die Vorlage über die Paris-Hamburger Eisenbahn an die Aus\{chüsse zur Bericht- erstattung Überwiesen.
Wien, Sonnabend, 5. Mai, Vormittags. Die amtliche »Wiener Zeitung« publizirt ein vom Zten d. M. datirtes Gesetz, durch welches die Banknoten zu einem und fünf Gulden vom Tage der Publizirung an zu Staatslasten übernommen, zu Staatsnoten
flärt und von allen landesfürstlißen Kassen und Aemtern an Zah- ungéstatt zu dem vollen Nennwerthe angenommen, und ebenso bei n des Staates gegeben und unter Ueberwachung der Staats- ntrols-Kommission gestellt werden. Leßtere hat die Höhe
5 vom Tage der Uebernahme an festzustellen und monat- iber den jerveiligen Umlauf, der 150 Millionen nicht
/ zu veröffentlihen. Die Nationalbank ist verpflichtet,
rag der Summe für die Uebernahme der Noten dem Staate
in Banknoten höherer Apoints zu leisten. Der Zeitpunkt der [ôsuna, sowie die Art derselben wird durch ein besonderes Geseh Oenitmmi TOCTOEN.
London, Freitag, 4. Mai, Abends.
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An der heutigen Sihung
Unterhauses lenfte Griffith die Aufmerksamkeit des Hauses die fritishe Lage, sprah die Hoffnung aus, daß die Nachricht Yschluß einer preußisch-italienischen Allianz nicht begrün- daß Nichts geschehen werde, was England mit {Frank- ocien fönnte, White hofft, England sördere mlt den Keln Milglied der
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europäischen Kongresses zur Schlichtung der {webenden Fragen, welche den Ausbruch eines Krieges befürchten lassen, im Gange seien,
Paris, Freitag, 4. Mai, Nachmittags. Der Graf Mülinen, Botschaftsrath bei der hiesigen österreichischen Botschast , begiebt sich heute Abend von hier nah Wien.
Paris, Freitag, 4. Mai, Abends. Auf dem Boulevard wourde die 3proz. Rente zu 64,50 gemacht. Eine Depesche aus Florenz meldet: Oesterreich habe sich be- erklärt, seine Armee in Venetien auf vollständigen Friedensfuß uriickzuführen, wenn es versichert sein könnte, daß Jtalien nicht die Absicht habe, anzugreifen. Die italienishe Regierung habe die Er- flárung wiederholt, ihre Rüstungen seien rein defensiver Natur und sie würde feine Jnitiative zum Kriege ergreifen.
Varis, Sonnabend, 5, Maï, Morgens. Das »Mémorial diplomatiques« meldet aus Wien vom ldten d.: Es sei unrichtig, daß Frankreih an Oesterreich energishe NRemonstrationen gegen die Rüstungen in Venetien gerichtet habe. Die über diesen Gegen- stand abgeschite Depesche sei in den freundschaftlihsten Ausdrücken abgefaßt und ersuhe nur um vertraulihe Erklärungen über den Qweck der kriegerischen Vorbereitungen in Venetien. Oester- rei habe von Neuem betheuert, daß es sich in der Defensive halten werde, und Frankreich diese Erklärungen angenommen, Eine erfreu- liche Gegenseitigfeit habe sich hieraus ergeben, Oesterreich mache sich verbindlich , im {Falle es von Jtalien, den Rathschlägen Frankreichs gegriffen werde, sich die eventuellen Vortheile des Sieges
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zuwider, an nur mit der diplomatischen Jutervention ¡Frankreihs zu sihecn.
Florenz, Freitag, 4. Mai, Mittags. Prinz Napoleon ist gestern hier eingetroffen. Die »Opinione« versichert, Lamarmora habe gestern in einer Kommission der Deputirtenkammer erklärt, er werde für den Fall eines Krieges alle streitbaren Kräfte der Nation aufru?en.
Florenz, Freitag, 4. Mai, Abends. Gesetzvorlage, betreffend die neuesten finanziellen Maßregeln, ift für nähsten Montag festgeseyt. — Der Minister des Jnnern hat einen Geseyentwurf eingebracht, durch welchen der Regierung die außer- ordentliche Vollmacht ertheilt wird, vermittelst Königlicher Berord- nungen für die Vertheidigung des Staates und die öffentli ibe heit Sorge zu tragen. — Bei der Aushebung f sind vortreffliche Resultate erzielt i n außer sämmtlichen Dienstpflichtigen
Neapel, Donnersi L) fonstituirt Comité's), rel bonischen und fklerikalen Umtries Krieg auébricht.
Die Diskussion der
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— vom 3 die gesammte innere Vé | Finanz-Ministers, des Kriegëz-Minisie s Junern ar die Königlichen Regierungen der )eck@s ; die Errichtung und Erhaltung von Marksteinen behufs der zur Legung tines trigon schen Nees über jene Provinzen zu bestimmenden zeometrischen Punkte, vom 9. März 1866; einen Erlaß des ¡zinanz-Zin}ters und des Ministers des Jnnern an den Königlichen Regierungs - Präsidenten N. zu N. das Stimmrecht der forsitehnischen Mitglieder der Regierungen 0e Diéziplinar- Untersuchungen gegen Kommunal-¡Forstbeamte betreffend, vom 13. Marz 1866; einen Bescheid des Kultus - Ministers an den N, N. betreffend die Einshulung von Kindern solher Einwohner, fur welhe eine besondere Konfessions - Schule am Orte nicht besteht - vom 10ten Januar 1866; eine Verfügung des Kultus - Ministers an die Königliche Regierung zu N. und abscriftlih an sämmtliche übrige Königliche Regie- rungen, die Befähigungs-Zeugnisse Ur Elementarlehrer zur Ertheilung des Turn-Unterrichts betreffend, vom 10. Marz 15697 einen Erlaß an das Königliche Provinzial-Schul-Kollegium zu N ie mündliche Abiturienten- Prüfung an Realschulen betreffend, vom 18607 einen Cirkutar- Erlaß an sämmtlice Königlid zul - Kollegien un Regierungen ; Gymnasien un? Cirkular-Erlaß
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der Straf- und Gefangenen-Anstalten betreffend, vom 24. März 1866; ein Erkenntniß des Königl. Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz-Kon- flifte, daß über die Frage: ob das Expropriations-Recht über ein Grund- stück stattfinde und in welcher Weise und in welchem Umfange dasselbe aus- zuüben sei, ein Prozeßverfahren nicht zulässig sei, die Gerichte vielmehr [le- diglih über die Entschädigungsfrage zu entscheiden haben, und dies auch in dem Falle gilt, wenn der Eigenthümer eines Grundstüs die auf demselben befindlihen Baunaterialien, wie z. B. Steine, Sand u. dergl., zum Bau oder zur Reparatur einer Landstraße herzugeben gesehlih verbunden ist, vom 9. Dezember 1865, und einen Cirkular-Erlaß des Handelsministers an sämmtliche Königliche Regierungen, mit dem Reglement für die innerhalb des österreichischen Telegraphen-Vereins sich bewegende telegraphische Kor- respondenz vom 10, Dezember 1865.
— Das preußische Handels-Archiv (Nr. 18 vom 4, Mai c.) hat folgenden Jnhalt: Gesehgebung: Aufhebung der für die Küstenschifffahrt bestehenden Beschränkungen in Schleswig. — Verzollung, von Tüll aus rohem Baumwollengarn. — Revidirte Verordnung, betreffend Benußung des Hamburger Hafens. — Ausdehnung der Bestimmungen des revidirten Art. 22 des französisch-chinesischen Handelsvertrages auf die preußiscyen und deutschen Schiffe. — Verfahren bei Strandungsfällen in Schweden. — Er- mäßigung des Ausfuhrzolles auf Salpeter und Erhöhung des Monopol- preises für Salz in Jndien. — Schissfahrts-Verordnung für die Philippinen. — Statistik: Jahresbericht des preußischen Konsulats zu Kiel für 1865, — Spaniens Geld- und Kreditverhältnisse. — Jahresbericht des preußischen Konsulats zu Cincinnati, Ohio für 1865. — Mittheilungen: Cottbus. Elberfeld, Bielefeld. Siegen. Tarragona. Manila.
— Die Nr. 18 (vom 4. Mai c.) des Justiz-Ministerialblattes enthält ein Erkenntniß des Königlichen Ober-Tribunals vom 21, März 1866; Die einem aus dem UAmte ausgeschiedenen Beamten in Beziehung auf seinen früheren Beruf zugefügten Beleidigungen ziehen die Strafe des §. 102 des Strafgesehbuchs nah sih. — ¡Ferner ein Erkenntniß des Königl. Hbertribunals vom 21, März 1866: 1) Appellation und Nichtigkeité- beschwerde sind statthaft, wenn die Untersuchung wegen eines Ver- gehens eröffnet, von der Gerichtsabtheilung aber wegen einer Uceber- tretung verurtheilt worden ist, 2) Zum Thatbestande der Hehlerei ge- nügt es, wenn der Angeklagte wußte, daß die Sache durch ein Verbrechen oder Vergehen "erlangt sei, sollte er sich auch über die Natur dieses Z traffalles täushen Jn einem solchen Falle kann denselben aber feine \{chwerere Strafe treffen, als von ihm verwirkt wäre, wenn der objeftive Thatbestand seinem Wissen vollständig entsprochen hätte, 3) Demgemäß triff t denjenigen, welcher gestohlenes Holz verhehlt hat , nur die Strafe des §. 6 des Holzdiebstahls-Gesches, wenn er irriger Weise geglaubt hat, das Holz sei durch einen einfachen Holzdiebstahl erlangt. Dagegen is in einem solchen alle der Geldbuße nit Forstarbeit, sondern nur Gefängniß zu substituiren. — Und ein Erkenntniß des Königlichen Gerichtshofes zur Entscheidung ver Komvetenz-Konflikte vom 9. Dezember 1865: Streitigkeiten Über
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