1866 / 109 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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nah is am gestrigen Spätabende hierselbst die Ordre an die öster- reichische Garnison eingetroffen, sich marschbereit zu halten und der Transport der Bagage verfügt worden» Mehrere Unteroffiziere und Aspiranten sind zu Offizieren avancirt und bereits am vorgestrigen und gestrigen Tage nah Oesterreich abgereist.

In Folge des großen Armee-Avancements in der österreicbischen | theilweise hier garnisonirenden Regi-

Armee is auch der Chef des mentes »Ramming»- Oberst v. Abele zum General-Major befördert worden und wird derselbe eine Brigade in der italienischen Armee übernehmen.

Der Gouverneur General-Lieutenant von Manteuffel ist heute |

Morgen von Schleswig hier eingetroffen und hat dem General von Kaphengst einen Besuch abgestattet. Die Frequenz unseres Eiderkanals in dem verflossenen Mo-

nat April betrug im Ganzen 430 Schiffe, wovon 353 mit Ladung | Die am stärksten vertretene Flagge war die s{hleswig-

durchpafsirten.

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holsteinische mit 298 Schiffen, ihr am nächsten fam die hannoversche |

mit 62 Schiffen, außerdem waren vertreten Hamburg durch 7 Schiffe, Preußen durch 10, Dänemark dur 27 2c. Sachsen. Dresden, 9. Mai. der Kommission für deutsches Obligationsrecht stattgefunden. Héssen. Darmstadt, 9. Mai. wird die Nachricht bestätigt,

Heute hat die Schlußsigung | standenermaßen Preußen gegenüber

Aus verläßlicher Quelle | dem Prinzen Alexander von Hessen |

sei vom Kaiser von Oesterreich die Eröffnung gemacht worden, daß |

er vom Könige von Württemberg zum Commandeur des 8. Bundes- Corps designirt sei.

Frankfurt a. M., 10, Mai. Abstimmung von Preußen |

in der Bundestagssißung am 9. d. M. über den sächsischen Antrag in Betreff eines auf Grund des Artikels XI, der Bundes- Akte an die Königlich preußische Regierung zu rihtenden Ersuchens:

»In Mitte des Friedens und ohne daß von Seiten Preußens

irgendwelhe für seine Nachbarn bedrohliche Vorkehrungen getroffen |

wären, hat die Kaiserlich österreichische Regierung Rüstungen gegen Preußen begonnen, und die Königlich sächsische sih densel- ben bald darauf mit den ersten Einlcitungen der ihrigen angeshlossen. Wenn die Königliche Regierung auch die sächsischen Rüstungen, unabhängig von den österreichischen, als bedrohlich nicht hätte auffassen dürfen, so mußte fie doch ihre Aufmerksamkeit verdoppeln, sobald zwei ihrer Bundesgenossen , deren Gebietszusam- menhang die Sphäre ihrer gemeinsamen militairischen Action bis nabe an die Hauptstadt von Preußen reichen läßt , gleichzeitig und in offenbarem Zusammenhang militairische Vorbereitungen treffen. Die Königliche Regierung hätte voraussehen dürfen, daß Oesterreich sowohl -als Sachsen, wenn sie sich wirklich von Preußen bedroht glaubten, nah den von ihnen selbst bekannten Auffassungen vor jedem anderen Schritte sch an den Bund, Behufs Sicherstellung des Bundesfriedens gewendet haben würden. Statt dessen haben beide Regierungen es vorgezogen , sich in Verfassung zu etwaiger Selbsthilfe zu sehen.

Die preußische Regierung hatte inzwischen durch ihre Cirkular- Depesche vom 24. März d. J. die Thatsachen und die Besorgnisse, welche sie an dieselben knüpfte, zur Kenntniß ihrer Bundesgenossen gebracht. Die Antworten, welche sie erhielt, haben ihr die Aussicht auf rechtzeitige Unterstühung, im Fall sie angegriffen würde , nicht gewährt. Sie hat si erst dadurch genöthigt gesehen, zur Sicherung ihres Gebiets eigene Vorkehrungen zu treffen , und selbst diese am Ende des Monats März nur in sehr geringem und beschränktem Maße eingeleitet.

In der Zwischenzeit haben die Rüstungen sih nicht vermindert, sondern erheblich vermehrt. Die Königliche Regierung is bemüht gewesen, die Abstellung derselben durch Austausch von Erklärungen zwischen ihr und Oesterreich herbeizuführen, welhe ohne Erfolg ge- blieben sind, weil die fortdauernde und zuleßt von Oesterreich offen

anerkannte Ausdehnung seiner Kriegs8vorbereitungen die Frage auf

dem thatsächlihen Gebiete in wachsender Spannung erhielt. Eben so erfolglos is ihr Bestreben der Königlich \ächsishen Regierung gegenüber gewesen. Die Spannung hat sih vielmehr auch den an- deren Bundesregierungen mitgetheilt, und nah den Nachrichten über Rüstungen, die der Königlichen Regierung von allen Seiten zugehen, muß sie voraussehen, daß das Gebiet des deutschen Bundes bald einem be- waffneten Lager gleichen werde, dessen kriegerische Richtung nicht etwa defensiv gegen das Ausland gekehrt ist, sondern den inneren Frieden mit den s{wersten Gefahren bedroht. Die Königliche Regierung kann sich leider nicht darüber täuschen, daß auch hier an manchen Stellen Tendenzen zu Grunde liegen, welche eben so wohl gegen Preußen gerichtet sind, wie gegen jedes ernste Bestreben, auch nur den bescheidensten Ansprüchen der deutschen Nation gerecht zu werden. Die Kaiserlich österreichische Regierung hat in ihrer neuesten Mittheilung vom 4. ‘d. M. die Verhandlung über eine gleichzeitige Zurüccknahme der von Preußen gegenüber Oesterreich und Oesterreich gegenüber Preußen angeordneten militairischen Vorbereitungen für ershöpft erklärt, Die Königlich sächsishe Regierung hat auf das Ersuchen um Aufklärung über ihre Rüstungen, welches am 27. v. M. an sie gerihtet wurde, unter dem 29. ejusd, eine Erwiederung ge- geben, welche in keiner Weise eine Beruhigung gewähren konnte.

Beide Aktenstücke liegen hoher Bundesversammlung vor und der Gesandte hat {hon in der Sizung vom 5. d. M. Veranlassung ge- nommen, den Charakter derselben zu präzisiren und hervorzuheben woie in den Aeußerungen seiner Regierung nich der mindeste Anlaß gegeben sei, um Besorgnisse der Art, wie sie Sachsen zu seinem Antrage veranlaßt haben, zu motiviren.

Weder die von Sachsen geforderten Erklärungen, noch die dabei in Aussicht gestellten Gegenmaßregeln bezweckten etwas Anderes, als die vollständige Sicherstellung des preußishen Gebietes. Da also hiernach diese Maßregeln, in so weit sie in das Leben getreten, sind, einen entschieden defensiven Charakter an sich tragen, so sieht ih des Gesandten Allerhöchste Regierung nicht in dem Falle, solche zurü. zunehmen, bevor der Anlaß beseitigt ist, welcher sie hervorgerufen und bis die Regierungen, welche mit den Rüstungen begonnen haben, auch mit der gewünschten Abrüstung vorangegangen sein werden.

In diesem Sinne isst es die Preußische Regierung ¡ welche mit Befremden in dem Königlih sächsishen Antrage die Ver-

| hältnisse umgekehrt sieht , und welche daher vielmehr ihrerseits von

der Bundes-Versammlung erwarten darf, daß sie die hohen Regie- rungen von Sachsen und Oesterreih veranlassen werde, ihre einge- getroffenen Rüstungen bald- möglichst einzustellen.

Sollte hohe Bundesversammlung dieses zu thun Ansiand nehmen , oder dem Bunde selbst in seiner gegenwärtigen Verfassung dies in möglichst kurzer Frist zu bewirken die Kraft abgehen, \o würde \ich Preußen allerdings gezwungen sehen, das Bedürfniß der eigenen Sicherheit und der Erhaltung seiner europäischen Stellung in erster Linie für sich als maßgebend zu betrachten und sein Ver- hältniß zu einem Staatenbunde, der im Widerspruch mit seinem obersten Grundgeseyze die Sicherheit seiner Mitglieder niht vermehrt, sondern gefährdet, den gebieterischen Forderungen der Selbsterhaltung unterzuordnen. «

Die offizielle Mittheilung über die Bundestagssigung vom 9. Mai lautet: Von Seiten des Militairaus\husses wird die Verwendung verschiedener disponibler Festungsgelder für Bauten in Luxemburg beantragt, und ein dem entsprehender Beschluß gefaßt. Ein weiterer Vortrag des Militairaus\husses betraf die Normaletats der Besatzungen für die Bundesfestungen und die Stadt Frankfurt, und ward die Militair-Kommission beauftragt, die Aufrechthaltung des normalen Standes der verschiedenen Bundesgarnisonen mit Sorgfalt zu Über- wachen. Der von der Königlih \ächsischen Regierung gestellte Antrag: »Hohe Bundesversammlung wolle ungesäumt beschließen, die Königlich preußische Regierung darum anzugehen, daß durch ge- eignete - Erklärung der§m Bunde mit Rücksicht auf Artikel 11 der Bundesakte volle Beruhigung gewährt werde«, ward mittelst Majo- rität zum Beschluß erhoben, worauf von verschiedenen Seiten Er- klärungen erfolgten.

Das -Dresdner Journal« meldet in einem Telegramm, daß in der heutigen Sihung des Bundestages der von Seiten Sachsens ge- stellte Antrag mit 10 Stimmen angenommen worden ist. Gegen denselben stimmten Preußen, Mecklenburg und die funfzehnte und siebenzehnte Curie. Kurhessen stimmte für Verweisung an den Aus- \chuß. Luxemburg hat sih der Abstimmung enthalten.

Desterreich. Wien, 10. Mai. (W. Z.) Nach soeben er- gangener Verfügung ist der Eintritt von Freiwilligen in die K. K, Armee, ohne die geseßliche achtjährige Capitulation, bloß mit der Dienstesverpflichtung für die Dauer des Bedarfs, gestattet E Die wesentlichsten Bestimmungen dieser Verfügung sind olgende :

Für die Dauer des Bedarfes kann, mit eigener Wahl des Truppen- körpers, Jedermaun freiwillig in das Heer-eintreten, welcher den unter ÿ. 2 des Heeresergänzungsgeseßes enthaltenen Bedingungen entspricht. Diese Bedingungen werden für solche Freiwillige nur insoweit abgeän- dert, daß das Minimalmaaß der Körpergröße, ohne Rücksicht auf das Alter, mit 59 Wienerzoll bestimmt wird} jedoch is auf den Besiy der sonstigen für die betreffende Waffe erforderlichen Eigenschaften, besonders bei 28 Freiwilligen für die Artillerie und die technischen Truppen strenge zu lehen.

Diejenigen Freiwilligen , welche in der Armee gedient haben (vom Geldwebel, Wachtmeister 2c. abwärts) treten mit dem Tage ihrer Assen- tirung in jene Charge, mit welcher sie aus der Armee entlassen wurden, wenn sie sih mit legalen Dokumenten darüber ausweisen. Diese Doku- mente sind den Affsentlisten anzuschließen.

Jedem Freiwilligen ist nach vollzogener Assentirung das Handgeld aus- zubezahlen, u. z.: a) Jedem, von dem es nachgewiesen ist, daß er als Feldwebel oder in einer äquiparirenden Charge mit guter Conduite und Verwendbarkeit in der Armee gedient hat, mit fünfundzwanzig (25) Gulden ; b) Jedem, der nachweisbar als Führer oder Corporal tadellos in der Armee ge- dient hat, mitzwanzig (20) Gulden ; e) Jedem, der in der Armee überhaupt ge- dient und den Anspruch auf das höhere Handgeld per 25 und 20 Gulden nicht hat, mit fünfzehn (15) Gulden; d) allen sonstigen Freiwilligen mit zehn (10) Gulden. : 1

Jünglinge der gebildeten Stände können als Kadetten auf die Dauer des Bedarfes mit Nachsicht der Kadettenprüfung und der Eintrittstaxe assentirt werden, wenn sie mittelst Schulzeugnissen nachweisen , daß sie jene Schulkenntnisse besißen, welche für die Kadettenaufnahmsprüfung vorgeschrieben sind. Ebenso können Béamte der landesfürstlichen Behörden als Kadetten auf die Dauer des Bedarss mit Nachsicht der Prüfung und

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| auf Details einzugehen. Der Schahkanzler beantragt , daß- ihm die

der Eintrittstaxe assentirt werden, wenn sie sich mit der Zustimmung ihrer Behörde ausweisen.

Den Truppen-Kommandanten wird zur Pflicht gemacht, bei vor- kommenden Befördecungen zur Beseßung erledigter Chargenstellen die Frei- willigen, welche sih hiezu qualifiziren , besonders zu berücksichtigen.

Pesth, 8. Mai. Das Fünfzehner Subcomité für die

gemeinsamen Angelegenheiten hielt gestern eine zweite Sihung j die |

Details der Diskussion werden geheim gehalten. »Pesti Naplo«

diesem Subcomité gebracht hat. Hofkanzler v. Majlath weilt seit gestern früh hier.

Von der galizischen Grenze, 8. Mai wird der »Schles. Ztg.« geschrieben: Jn Krakau is bereits der Befehl an alle Ein- wohner ergangen, sich mit Proviant auf längere Zeit zu versehen. Denjenigen aber, die nicht in der Lage sind, dies ausführen zu kön- nen, is befohlen worden, in nächster Yeit die Festung zu verlassen. Die Garnison von Wadowwice, Jufanterie und Kavallerie, ist bereits ausgerückt und an die Grenze marschirt, sie hat Cantonnements in den der Grenze zunächst gelegenen Dörfern bezogen. Die Kasernen), die die Wadowicer Garnison inne hatte, find vollständig geräumt und werden in Lazarethe umgewandelt. Es steht demnach in „un- mittelbarer Nähe an der preußischen Grenze jeßt ein Jnfanterie-Re- giment und ein Kavallerie-Regiment, dem sich am 10. d. M. noch 2 Anfanterie-Regimenter anreihen werden, so daß also Krafau durch circa 10,000 Mann Avantgarde gedeckt sein wird.

Schweiz. Bern, 7. Mai. (Cöln, Ztg.) Der Bundesrath hat die sofortige Vertheilung sämintlicher vorhandenen neuen Jâger- gewehre unter die Kantone, #o wie eine genaue Jnspection des 1n den Zeughäusern liegenden Munitionsvorrarhs anbefohlen. Erfolgt die Grenzbesegung, woran wohl nicht zu zweifeln is, so wird selbst» verständlich die diesjährige eidgenössishe Truppen - Zusammenziehung unterbleiben. Die Nächwahlen in den Berner Großen Rath haben gestern stattgefunden. Der neue Große Rath wird aus 131 prin- zipiell Radikalen und 96 Konservativen bestehen; 6 Wahlen sind noch nicht bekannt. Ebenso sind die Großrathswahlen im Kanton Qürich, welche ebenfalls gestern vorgenommen worden sind, der Er- wartung gemäß der großen Mehrheit nach gouvernermental -

& Mai. Der Bundesrath hat so eben eine neue Ein- theilung der schweizerischen Armee nach dem Territorial-System be» \{chlossen. Der Plan zu dieser neuen Eintheilung lag {hon seit län- gerer Zeit vollständig ausgearbeitet auf dem eidgenössischen Militair- Departement. Derselbe soll die {nelle Einberufung der Mann- haften und ihre Unterwaffenstellung bedeutend erleichtern. Aus Florenz is an den Bundesrath, so wie an verschiedene Handels- häuser die Anzeige eingetroffen, daß der Verkehr auf der Eisenbahn von Turin nah Susa und Florenz für den Handel geschlossen 1eT. Waaren, welche Handelshäusern in Genf angehören, blieben in St. Michel am Fuße des Mont-Cenis liegen oder wurden an dieselben

zurückgeschickt.

Belgien. Brüssel, 8. Mai. Seit mehreren Tagen war das Gerücht verbreitet, die Regierung beabsichtige eine Reihe von militairishen Vorsichtsmaßregeln. Jn der heutigen Siyung des Abgeordnetenhauses stellte Herr Coomans dem Finanz - Minister die Frage, mit welchen Mitteln er die fraglichen Maßregeln zu bestreiten gedenke. »Wenn unglülicher Weise, antwortete Herr Frère, »die Sicherheit des Landes dergleichen Schritte benöthigen sollte, so wür- den wir bei der Kammer um die dazu erforderlichen Mittel ein- fommen. Bis jet verlangen wir nichts und habe ih folglich Herrn Coomauns feine andere Antwort zu ertheilen. « Das Haus ging darauf sofort zur Tagesordnung über und votirte einstimmig die von Herrn Brouckère und Genossen beantragte Million als Beitrag für die National - Subscription zur Errichtung eines Denkmals für den verstorbenen König Leopold 1.

Großbritannien und Jrlaud. London, 8. Mai, Im Unterhause fragte gestern Alderman Salomons/ ob der Unter- Staatssecretair des Auswärtigen dem Hause irgend eine Auskunft über die gegenwärtige ungelegene Lage der Dinge auf dem Kontinent geben könne, und ob Jhrer Majestät Regierung entweder allein oder in Verbindung Ins Frankreich den Regierungen von Italien und Oesterreich irgend ein freund- liches Anerbieten gemacht habe, um die bestehenden Schwierigkeiten beizulegen und von Europa die androhenden Kriegsdrangsale abzuwenden. Layard bedauert sehr, sagen zu müssen, daß er feine beruhigende Auskunft oder Qu- sicherung in Bezug auf die Lage des Kontinents geben könne. Die Meinung der englischen Regierung über die Ursachen und Ereignisse, welche diese Lage herbeigeführt haben, sei wohl bekannt, und eben so gut wüßten Oesterreich, Preußen und Jtalien, daß Jhrer Majestät Regierung mit größter Freude ihre guten Dienste zur Erhaltung des Friedens aufbieten möchte, wenn jene guten Dienste gesucht würden, oder wenn irgend eine Aussicht vorhan- den wäre, daß sie zu einem befriedigenden Resultate führen könnten. Jhrer Majestät Regierung habe gegen die französische Regierung die Bereitwillig- keit ausgesprochen, mit ihr zu handeln, wenn ein Gelingen ihrer Anstren- gungen irgend eine Wahrscheinlichkeit für sich hätte; aber es sei offenbar nicht rathsam für Jhrer Majestät Regierung / allein eine Korrespondenz an- zuknüpfen, um den am Rande des Krieges stehenden Mächten gute Dienste anzubieten. Das Haus werde einsehen , daß es bei dem jetzigen kritischen Stande der Dinge nicht wünschenswerth sein würde, in diesem Augenblick

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Bewilligung extheilt werde, eine Bill zu einer neuen Vertheilung der Par- lamentssige einzubringen.

9, Mai. TmO berh ause erhob sich gestern Earl Cadogan, um an den edeln Lord, den Staats-Secretair des Auswärtigen, die am Abend vorher angemeldete Frage zu richten, ob Jhrer Majestät Regierung allein oder in Verbindung mit Frankreich und Rußland irgend eine Vermittelunz zur Ab- wehr der kontinentalen Kriegsgefahr versucht habe. (Die Antwort von Sei-

dementirt die Nachrichten, welche die *Pesther Correspondenz« aus | ten der Regierung, sowie die weitere Verhandlung und der Abschluß der-

selben ist bereits telegraphisch gemeldet worden.)

Frankreich. Paris, 8. Mai. Die Opposition hat ein Amendement zum Budget von 1867 eingebracht, in welchem ver- langt wird, daß jedes Staatseigenthum, welches zu einem öffentlichen Dienst oder einem öffentlihen Gebrauch verwandt wird, nur kraft eines Geseyzes eine neue Verwendung finden kann j daß mithin das Dekret vom 24. März 1852 zurügenommen werde. Ein anderes Amendement is von den Herren Jules Simon, Carnot, Garnier- Pagès, Picard, Pelletan und Havin bei der Budget-Kommission eingebracht worden. Dasselbe beantragi, daß das Ministerium des Innern der Stadt Rouen cine Summe von 100,000 Fr. zur Ver- fügung stelle als Subvention für den Ankauf des Thurmes der Jungfrau von Orleans, um daraus ein National-Monument zu machen.

Der »Moniteur« theilt noch verschiedene Einzelheiten über den Aufenthalt des Kaiserlichen Paares in Auzerre mit. Zur Wieder- hersiellung des sehr s{önen gothischen Domes daselbst hat der Kaiser dem Erzbischof von Sens für zehn Jahre die Summe von 30,000 Francs versprochen und außerdem den Woblthätigkeits-Anstalten der Stadt die Summe von 10,000 Fr. zugewiesen,

Ftalies. Florenz, 5. Mai. Bezüglich der Freiwilligen ward zunächst festgeseßt, daß nur solche junge Leute in die Freicorps aufgenommen werden können, welche weder zu der Klasse von 1846 und 1845 gehören, noch in irgend einem anderen Verbande mit dem regulären Heere stehen, Die Freiwilligen erwerben kein Recht auf Beibehaltung ihrer Grade oder auf irgend eine Geldbelohnung nah dem Kriege. Ihre Action wird nur durch die Rücksicht auf die Operationen der Linientruppen beschränkt. Jhre Disziplin ist mili- tairisch und das Militair-Strafgesehbuch findet auf sie Anwendung. Garibaldi übernimmt die Verantwortlichkeit für ihre Führung. Oie militairischen Vorkehrungen werden möglichst der Oeffentlich- keit entzogen. Als Operationslinie wird man dem Vernehmen nah die von Cremona bis Piacenza wählen. ,

9. Mai. Jn der heutigen Sihung der Deputirten- kammer wurde der Gesezentwurf, durch welchen der Regierung außerordentliche Vollmacht zu Maßregeln für die öffentliche Sicherheit bewilligt wird, mit 203 gegen 48 Stimmen angenommen.

Dem » Avenir National« geht aus Florenz vom 6. Mai ein Brief zu, worin es heißt: »Die italienishe Armee is seit dem 9. d. Mts. vollständig organisirt, und die Generale, welche sie befehligen, haben si fast alle auf ihre Posten begeben. Der König übernimmt das Ober-Kommando in eigener Person. Er wird sein Hauptquartier in San Micheli, einem Schlosse in der Nähe von Bologna, auf- \chlagen. Lamarmora wird der Generalstabschef und der General Petitti Unter-Generalstabschef sein. Die Landarmee besteht aus 14 Divisionen, die vier Armeecorps bilden. Der Kronprinz befehligt eine Division j dieselbe steht in Cremona. Sein Bruder, der Herzog von Aosta, steht an der Spiße einer Brigade, die sich in Mailand befindet. Die Anwerbungen für die Freicorps gehen {nell von Statten ; die Studenten-Legion zählt bereits 2000 Mann.-«

Türkei. Bukarest, 8. Mai. Der »Moniteur« publizirt heute an der Spihe seines offiziellen Theiles die Entscheidung der Pariser Konferenz in Bezug auf die Fürstenwahl. Vorangeschickt wird eine Erklärung der provisorischen Regierung, in welcher dieselbe ihre Achtung vor den garantirenden Mäcbten und zugleich die Ueber- zeugung ausspricht, daß diese Mächte den nationalen Willen, wie sonst überall, so auch in, Rumänien berücksichtigen und sanctioniren

werden.

Stockholm, 5. Mai.

Schweden und Norwegen. odh( . Die vier Reichsstände waren gestern Abend im Ritterhaussaale zu

Gutachten des Geseß-Aus-

(n\chaftlicher Berathung über das geme s aa der Bewaffnungsfrage ver-

{usses hinsihtlich Veränderungen in

sammelt. s | In den heutigen Plenarsizungen der Stände wurden die Wablen zum verstärkten Staatsaus\chuß vollzogen. Im Bauernstande wurde außerdem nach einer sehr langen und heftigen Debatte, so0- wohl die Königliche Proposition, als auch des Ausschusses Empfed- lung zur Jubetrachtnahme der Veränderungen in der Verfassungs-

angelegenheit vollständig abgelehnt.

Abends. (H. N.)

z . Mai Dänemark. Kopenhagen, L. Be! Vertheidigung der

Die » Berlingske Tidende« - bringt cine offiziôse