1866 / 124 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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erst dann zur Aushebung kommen, wenn die beim diesjährigen 2ten Ersaß konfurrirenden Mannschaften eingestellt werden. Berlin, den 25. Mai 1866. Der Kriegs - Minister. von Roon.

An die sämmtlichen Königlichen General-Kom- mandos und Ober-Präsidien (für lehtere mit so viel Extraabdrücken, als Regie- rungen in der Provinz vorhanden sind).

Der Minister des Jnnern. Graf zu Eulenburg.

Angekommen: Der Kammerherr und General-Juntendant der Königlichen Schauspiele, von Hülsen, aus Jtalien.

Berlín, 28. Mai. Se. Majestät der König haben Aller- gnädigst geruht: Dem evangelischen Pfarrer Frege zu Schöneberg bei Berlin die Erlaubniß zur Anlegung des von des Herzogs von Anhalt Hoheit ihm verliehenen Ritterzeichens zweiter Klasse vom Hausorden Albrechts des Bären zu ertheilen.

Nichtamtliches. Preußen. Berlin, 27. Mai. Se. Majestät der

König begrüßten um 9 Uhr am Anhaltischen Bahnhofe den auf dem Durchmarsch befindlichen Stab und die 1. Escadron des ten (Blücherschen) Husaren-Regiments , fuhren unmittelbar darauf zu dem derzeitigen Chef des genannten Regiments, dem {wer erkrankten General-Adjutanten, General der Kavallerie Grafen von Nostiß, und empfingen, in das Palais zurückgekehrt, die Vorträge des Militair- Kabinets und des Kriegs-Ministers. Um 2 Uhr begaben Sich Allerhöchstdieselben nah Potsdam, dinirten nah einem kurzen Be- suche bei Jhrer Majestät der Königin Wittwe bei den Kron- prinzlichen Herrschaften im Neuen Palais und kehrten mit den König- lihen Prinzen nach Berlin zurück. Am Abend empfingen Se. Majestät den Minister-Präsidenten, Grafen von Bismark.

28. Mai. Se. Majestät der König besichtigten heut früh 7 Uhr auf dem Anhaltischen Bahnhof das 1. Bataillon mit dem Stabe des 54. Regiments, dann das 1. Bataillon 2ten Garde- Landwehr-Regiments Berlin, und endlich wieder auf dem Anhaltischen Bahnhof bald nach 11 Uhr den Stab und 1. Bataillon 14. Jnfanterie- Regiments. Jm Beisein des Kommandanten fanden die militairischen Meldungen statt und geruhten Se. Majestät der König demnächst mit dem Civil- und Militair - Kabinet zu arbeiten, und den Minister- Präsidenten sowie den Minister des Jnnern zu empfangen,

Se. Hoheit der Herzog von Coburg meldete bei Sr. Majestät Höchsisecine Abreise.

Potsdam. Neues Palais, 27, Mai. Se. Königliche Hobeit der Kronprinz bat Sih gestern Abend auf einen Tag nah Breslau begeben. Jn der Höchsten Begleitung befinden sich der General-Major von Blumenthal und die persönlichen Adjutan- ten Hauptmann von Jaëmund und Premier-Lieutenant Graf zu Eulenburg.

Berlin, 28. Mai. Dem Neuner - Ausshuß der Bundesver- sammlung zur Berathung des preußischen Antrags vom 9. April d. J. auf Berufung eines deutschen Parlaments, ist von dem König- lihen Bundestagsgesandten auf Wunsch der Ausshußmitglieder eine \chriftli che Mittheilung über die Reformvorschläge gemacht worden, über welche Preußen mit den Bundes-Regierungen sich verständigen will, sobald die Berufung des Parlaments vom Bundestage be- {lossen ist.

Schriftlihe Aufzeihnung der vom Königlich Preußischen Gesandten in der Auss{uß -Sihßung am 11. Mai gemachten vertraulihen Mittheilung.

I. Die Reform der Bundesverfafsung wird sih unter den ob- waltenden Umständen und um eine allseitige Vereinbarung unter den Regierungen mögli zu erleichtern, auf folgende Punkte be- \chränken können :

A. Einfügung einer periodisch einzuberufenden National - Ver- tretung in den Organismus des Bundes. Es wird durch diese Kom- binirung erzielt werden, daß die Beschlußfassung der National-Ver- tretung auf den dafür speziell bezeihneten Gebieten der künftigen Bundes-Gesehgebung die bisher erforderlihe Stimmen-Einheit unter den Bundesgliedern zu erseßen haben würde.

B. Zu den Gebieten der Bundes-Gesehgebung, auf welche das in dieser Weise neugestaltete Bundes-Organ seine Kompetenz zu er- firecken hätte, würden im Allgemeinen die in Art. 64 der Wiener Schlußakte unter den Namen »gemeinnüßige Anordnungen« zu- sammengefaßten Materien gehören, also z. B. das Münz-, Maß- und Gewichtswesen, Civilprozeß - Ordnung, Patent - Gesehgebung, Wechsel-Recht u. st. w., welche bisher im Wege gelegentlich zusammen- tretender Konferenzen behandelt zu werden pflegten oder speziellen Kommissionen Überwiesen worden sind,

C, Als neu tritt dazu die, auch {hon in Art. XIR. dex deutshen Bundes-Akte ins Auge gefaßte Regulirung des Verkehrs- wesens zwishen den Bundesstaaten: Land-, Wasser-, Eisenbahn.

straßen, Telegraphie, das Postwesen, die Fluß- und sonstigen Wasser-

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Zölle.

D, Entwielung des Art. XVIII. der deutschen Bundes-Akte, insbesondere bezüglih der Fragen über Freizügigkeit und allgemeines deutsches Heimathsrecht, Regulirung der deutshen Auswanderung im nationalen Jnteresse u. #. w.

E, Allgemeine Zoll- und Handels-Geseygebung in prinzipieller Behandlung unter dem Gesichtspunkte regelmäßiger gemeinsamer Fortentwickelung.

F. Organisation eines gemeinsamen Schußes des deutschen

| Handels im Auslande, also Regulirung einer konsularischen Vertre-

tung von Gesammt-Deutschland, gemeinschaftlicher Schuß der deut: hen Schifffahrt und ihrer Flagge zur See.

G. Gründung einer deutschen Kriegs-Marine mit den für diesen nationalen Zweck erforderlichen Kriegshäfen und den entsprechenden anderweitigen Küstenvertheidigungs-Werken.

H. Revision der Bundes - Kriegs - Verfassung zum Zwecke der Konsolidirung der vorhandenen militairischen Kräfte der Nation für Feld - Armee und Festungswesen in der Richtung und aus dem Gesichtspunkte, daß, dur eine bessere Zusammenfassung der deutschen Wehrkräfte die Gesammtleistung erhöht und deren Wirkung gesteigert, die Leistung des Einzelnen dagegen möglichst erleichtert werde.

Bezüglich des zu berufenden Parlaments ad hoc, auf welches der Antrag Preußens gerichtet is, wird nach Maßgabe desselben daran festzuhalten sein, daß für das active Wahblreht das Prinzip der direkten Wahlen und des allgemeinen Stimmrechts maßgebend sei; ferner werden sich Wahlbezirke von 80- 100,000 Seelen empfehlen, welche je einen Deputirten zu wählen hätten.

In Beziehung auf das passive Wahlreht erwartet man preußischerseits Vorschläge aus der Mitte des Ausschusses, doch kann die preußische Regierung hon jeßt eventuell die hierauf bezüglichen Bestimmungen des Reichswahlgeseßes von 1849 für sich als an- nehmbax bezeichnen.

In diesem Sinne würde sofort ein Wahlgeseg ad hoc unter den Regierungen zu vereinbaren sein.

Daß und weshalb die vorstehenden, im Aus\{huß vertraulich mitgetheilten Punkte nicht als formulirte Vorlagen anzusehen Ll Mf der Gesandte bereits im Auss{chuß woiederholentlicy aus- geführt.

Dieselben bezeichnen daher nur die Gebiete, auf welchen nah Ansicht der preußischen Regierung durch die gemeinschaftliche Arbeit am Bunde eine Vereinbarung mit Aussiht auf s{leunigen Erfolg zu erstreben sein dürfte.

Koniß, 29. Mai. Graf von Königsmark am Kamniß hat in Gemeinschaft mit seiner Gemahlin die Summe von 210 Thlr. zur Unterstüßung bedürftiger Familien eingezogener Reservisten und Landwehrmänner des Konitzer Kreises zur Disposition der kreisstän- dischen Unterstüzungs-Kommission gestellt.

Breslau, 26. Mai. (Schles. Ztg.) Der Kreis Breslau stellt zur Landesvertheidigung drei Compagnieen. Die ersten beiden Com- pagnicen, gebildet aus dem 3. Niederschles. Landwehr-Regt. Nr. 10, sind bereits am 295. und 26. Mai fompletirt, die dritte wird es am nächsten Donnerstag. Die Meldungen der einjährigen Freiwilligen sind bei allen biesigen Ersaÿ - Truppentheilen zahlreich erfolgt. Jm Ganzen haben sih auf dem Kanton-Büreau des Polizei-Präsidiums gegen 1100 zum einjährigen Militairdienst berechtigte junge Leute gemeldet. Voraussichtlih wird eine große Anzahl von Studirenden, die ihrer Militairpflicht meist noch nicht genügt haben, eingestellt werden, Vom 4, Juni an findet diesmal das Departements- Ersatzgeschäft statt, bei welchem Über die Ausgehobenen definitiv ent- schieden wird. :

Magdeburg, 23. Mai. Vor Kurzem hat das leitende Co- mité des »Provinzial-Hülfsvereins für verwundete und kranke Krieger hier eine Konferenz abgehalten , die sehr zahlreih besucht war. Der Verein (an dessen Spitze die Herren Otto Graf zu Stolberg-Werni- gerode Erlaucht, v. Wißleben, v. Jordan, Nöldechen, v. Schwarzhoff, v. Gerhardt, Hasselbach, Harte, Appuhn, Deneke, Dr. Löffler, Dr, Fischer, Dr. Hagedorn, Dr. Michaelis, Bötticher, Wittje stehen) verfolgt die Absicht; die Privat-Hülfsleistungen sih nit zersplittern zu lassen, sondern dieselben zu concentriren. Der Verein, der si jeßt wieder zu neuer Wirksamkeit rührt, besigt bereits ein Vermögen von etwa 8500 Thalern.

Elberfeld, 26. Mai. (Elbf. Ztg.) Von hier meldeten si der Anordnung gemäß gestern bei der Ersaß-Aushebungs-Kommission in Düsseldorf 60 mit Berechtigung8zeugniß versehene einjährige Freiwillige zum Diensteintritt und wurden davon auch 43 junge Leute für tauglich befunden und aufgefordert, bereits den 1. Juni einzutreten.

Lauenburg. Rayeburg, 26. Mai. Das heute ausgegebene offizielle Wochenblatt enthält eine Currende an sämmtliche Prediger des Herzogthums Lauenburg, worin sie erinnert werden, daß in dieses Jahr der 800jährige Todestag des Ansverus fällt, und dieser am

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meinden an die Pflicht der Ausbreitung des Evangeliums unter den

Heiden, sowie eines t zu mahnen. Zugleich wird darauf aufmerksam gemacht, daß vom Kirchenrath Arndt zu Schlagsdorf eine Schrift »der heilige Ansverus «, Razeburg 1866 verfaßt, und vom Pastor Moraht in Mölln heraus-

egeben sei. 1 : 9 26. Mai.

S vleswig-Holstein. Schleswig,

muthigen Bekenntnisses des Glaubent überhaupt

(H. N.) |

Der Landrath von Zastrow ist vorgestern wieder zuräckgekehrt und |

versicht die Function des Freiherrn von Richthofen in der Regierung |

als Vorstand der Section für Militairsahen. Herr von Zastrow war nicht einberufen, sondern nur wegen Einberufung seines Stell- vertreters im Landrathsamte vorübergehend zum Weggange ver- anlaßt. j P u Sachsen. Dresden, 26. Mai. (Dresd. J.) Se. Majestät der König bielt heute Vormittags auf dem Artillerie - Exercirplahe eine Revue über diejenigen Truppen ab, Kommando des General - Lieutenants von Stiegliy ausgerückt waren. i Für den auf heute einberufenen außerordentlihen Landtag ist der Geh. Rath Frhr. von Friesen auf Rôtha wiederum zum Präsidenten der Ersten Kammer ernannt. Jn beiden Kammern wird heute Nachmittag bereits die erste vorbereitende Siyung zur

Wahl der Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Zweiten | Kammer und die Stellen der Vicepräsidenten beider Kammern statt- |

finden, worauf nach erfolgter Ernennung des Präsidenten und der beiden Vicepräsidenten durch den König die Konstituirung beider Kammern und dann im Königlichen Schlosse die feierliche Eröffnung des Landtags erfolgen wird.

Glauchau, 26. Mai. Jn einer heute stattgehabten, von Ar“ beitervereinen berufenen großen Volksversammlung wurde erklärt‘ Das Zusammengehen mit Preußen is ein Lebensinteresse der sächsischen Jndustrie. [ament sofort zusammentritt. |

Frankfurt a. M., 26. Mai. Der deutsche Bund soll wegen der auf dem Kongresse zu behandelnden Bundesreform zur Absendung eines Bevollmächtigten nach Paris eingeladen wer- den. Mehrere Regierungen sprachen sich gegen eine solche Ein- mischung in die inneren Angelegenheiten Deutschlands aus. Die Frage soll \{chon in der nächsten Sißung des Bundestages zur Er- örterung fommen. : : i

Baden. Karlsruhe, 25. Mai. Jun der heutigen Sigung der Zweiten Kammer erklärte Frhr. v. Roggenbach: Er habe für

die nächste Sißung eine Anfrage angezeigt bezüglich der gegenwärti] |

en Lage Deutschlands, weil er glaubte, es sei der Würde des Hauses wh, n diesem schweren Augenblicke die Ansichten seiner Mitglieder kund zu geben dem Volke UUd Dtr Großherzoglichen Re- gierung und zugleich auch die Ansichten der Regierung dadurch ken- nen zu lernen. Er habe heute noch die gleiche Ansicht, daß dies er- wünscht wäre. Da nun aber die »nächste« Sihung etwas verzögert worden und inzwischen die Kommission für die Kreditvorlage zur Anschaffung von Militairpferden mit ihren Arbeiten fertig sei, so glaube er, bis dahin abwarten zu sollen. Sollte aber eine weitere Verzögerung stattfinden, so werde er auf seine Absicht wieder zurük- kommen. : ; , i :

Hesterreich. Wien, 25. Mai. Nach der heutigen »Wiener Ztg. « belaufen sich die Beisieuern zur Errichtung eines »Wiener Freicorps« bis jeßt überhaupt auf 11,445 Fl. 19 in Papier und auf 40 Fl. in Silber. S 7

Qu dem in der Bildung begriffenen Freiwilligen -Kra kus en- Regiment is der »W. Ztg.-« zufolge, vom Verwaltungsrath der Karl-Ludwigbahn, der Beitrag von 5000 Fl. aus der den Verwal- tungsmitgliedern gebührenden Tantieme gespendet worden. /

Am 22. hat der Kaiser die Bewilligung ertheilt, daß der ge- sammten Nordarmee der Kriegsausrüsiungsbeitrag verab- folgt wird ; man erwartet , daß im Laufe der nächsten Tage die ge- sammte Süd- und Nordarmee in die höhere Kriegsbereitschaft8gage/ respektive Löhnung, tritt, der dann beim wirklichen Ausbruche des Krieges die Kriegsgage selbst folgt.

Die Erdarbeiten zur Errichtung von Schanzen wurden vor- gestern außerhalb Floridsdorf in Angriff genommen. Die Erd- werke wurden vorerst an der rechtcn Seite der Brünner Staats- straße unmittelbar vor dem Eisenbahnviadukt der Stockerauer Flügel- bahn derart ausgehoben, daß sich die Flügelbahn noch innerhalb der Verschanzungen und beziehungsweise des befindet. : gent zwischen den Wiener Arbeitern, die für jede Kubifkklafter Erde auszu- heben 1 Fl. Arbeitslohn \ich ausbedungen hatten, und slovakischen Arbeitern gekommen, die ihre Arbeit für 80 Kr. anboten j der Kampf, der mit Hacken und Schaufeln geführt wurde, endigte mit der Nie- derlage der Slovaken; außerdem wurden die Marketender geplündert, die Vermessungsbeamten insultirt und die Maurer, welche sich ein- gefunden hatten, um die Bauarbeiten zu beginnen, mußten unver-

rihteter Sache wieder abziehen. L i Bei der böhmischen Festung Theresienstadt ist in der Nähe des

welche hierzu unter dem |

Es ist wünschenswerth, daß ein deutsches Par-

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15. Juli zu begehen sei, wobei es nicht unpassend erscheine, die Ge- |

Floridsdorfer Brückenkopfes, | Gleich am ersten Tage is es übrigens zu einem Kampfe |

Dorfes Böhmisch - Kopist eine neue Schiffbrücke über die Elbe ge- schlagen worden.

Auch der Kommandant der Südarmee, Erzherzog Albrecht, hat an die ibm unterstehenden Truppenkörper einen Tagesbefehl ge- richtet, in welchem warme begeisternde Worte zu den Siegern von Custozza und den »Helden von Novara« gesprochen werden. Den Wortlaut dieser Ansprache erklärt die »Debatte« nicht veröffentlichen zu können.

(C. O. Z.) Die Danfkadresse der Pilsener Bezirksvertretung an den Kaiser is niht angenommen worden , weil der Jnhalt derselben die Kompetenz der Bezirksvertretung überschreitet, Jn der Adresse wurde der Wunsch ausgesprochen, der Kaiser möge sih zum Könige von Böhmen krönen lassen und in seinen Rath Männer berufen, welche treue Dolmetscher der Wünsche der t\chechishen Na- tion wären.

2. Mai. Königin Olga von Württemberg is heute Mittag hiex eingetroffen, wurde auf dem Bahnhofe vom Kaiser empfangen und ist in der Kaiserlichen Hofburg abgestiegen.

Die heutige »Generalkorrespondenz« meldet :

Jn Folge Kaiserliher Anordnung is im Kriegsministerium eine aus hohen Militairs, Vertretern des Finanz- und Staatsministeriums, so wie aus Mitgliedern der obersten Rechnungskontrolbehörde zusammengesetzte permanente Kommission zu dem Zwecke gebildet worden, um die Voran- schläge für den gesteigerten Armee - Aufwand mit äußerster Sparsamkeit und thunlichster Schonung des Staatsschahzes festzustellen, so wie eine ordnungsmäßige Verwendung der außerordentlichen Kredite zu überwachen. Für die Mitwirkung bei der Beschaffung von Armeebedürfnissen, au bei Abschlüssen von Lieferungs-Kontrakten wird die Kommission durch Herbeiziehung von unabhängigen, sachverständigen Privatpersonen und Delegirten der Handelskammern verstärkt. Es wird hierbei von der obersten Militair-Verwaltung eine Erweiterung der Konkurrenz, eine Er- höhung des Vertrauens redlicher Unternehmer und Fernhaltung von Miß- bräuchen beabsichtigt. Zu diesem Ende wird eine fliegende Kontrolle mit Vollmachten ausgerüstet; um die Vollziehung der Lieferungsverträge sowie die Gebahrung der Verpflegungsorgane der Armee an Ort und Stelle zu überwachen und gegen allenfallsige Unterschleife mit nachsichtsloser Strenge vorzugehen. Die Rechnungen über abgewickelte Geschäfte sollen \{leuniger Prüfung und Liquidirung zugeführt werden.

Prag, 25..Mai. (Dresd. J.) Ein Armeebefehl General Benedek's gelangte heute an die hier stationirten Truppen der Nord- Armee, in welchem denselben zur Pfliht gemacht wird, falls der Krieg einträte und ein aggressives Vorgehen gegen den Feind statt- fände, in Feindesland jene Eigenschaften zu bewahren, die immer zur Ehre der Armee dieselbe zierten. Heilighaltung fremden Eigenthums, Unterlassung jedes excessiven Benehmens sind die ersten Anforderungen, welche die Offiziere beim Einschreiten ins feindliche Land an ibre Truppen stellen sollen. Der Landesaus\huß hat dieser Tage be- \{lossen, den noch aus dem Jahre 1859 berrührenden Freiwilli- genfond von 135,000 Fl. zu benugen. Das damals bestandene Comité (Carlos Auersperg, Graf Waldstein, Nostiß 2c.) ‘wird zu einer Berathung auf den 3. Juni einberufen, bei welcher, wie ih böôre, von Seiten des Landesausschusses der Antrag gestellt werden wird, den ganzen Betrag der Regierung zur Disposition zu stellen, da die AuSrüitung cines Freiwilligencorps vielleiht von minderm Vortbeil für dieselbe wäre.

Brünn, 23. Mai. (W. Z.) : Gemeindeausschusses stellt der Bürgermeister Skene im Gemeinderathes folgende Anträge:

1) Aus dem Vermögen der Stadt sind 1 | fn men, um die Armee zu unterstüßen. 2) Es ist ein Comité aus 20 Zit- gliedern zu bestellen, von denen zehn aus dem Gemeindeauës@ufsse zu wählen, zehn aus nicht zum Gemeindeausschusse gebörigen Gliedern der Bevölkerung beizuziehen sind, um jene Gaben zu sammeln, welche die Be- völkerung diesem Zwecke widmet. 3) Die Einzahlungen sellen erf na Ausbruch des Krieges entgegengenommen werden. 4) Nach gescélofsenem Kriege ist der Rest dieser gesammelten Beträge; der allenfallè no nicht seinem ursprünglichen Zwecke zugeführt wurde, dem Qwecke ven Weßtl- thätigkeits-Anstalten der Kommune zuzuwenden. Ein QZusatantrag des (H, A. Haupt: »die Gemeinde Brünn ftelle das Gureiner S&Slofs zum Aufenthalt für Rekonvalescenten der Armee zur Verfügung«, wtrd Gemeinderathe zur Beratbung zugewtejen. L E

Klagenfurt, 22. Mai. Gestern erließ das kärntnerisde Comité für die Errichtung eines Alpenjägerc orps cinen von dem

In der gesirigen Sizung des Namen des

10,000 F[. dazu zu bestim-

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Grafen Goës, Freiherrn v. Cnobloch, Freiderrn v. herrn v. Spinette, Baron de Fin, J. v. Hueber, M. Mitt und Leopold Nagel unterfertigten an Kärntens. Der »Köln. Ztg.« wird geschrieben: 1 »Es war mir ein höchst angenehmes Gefüdl, alf u Wer: uter: den jezigen Verbältnissen wieder verlassen und meine Far! auf der Südèaèn weiter sortsezen durfte. Freilicd, Rude und &rwden und leiden? taa Erwägung der jeßt s{webenden wüchtigen pout@en Wg and äh auch auf meiner ferneren Reife nicht; denm woe Ware eute aud f wobl zu finden, so weit des Kaiser® von Oesterre f@ivarpzeite Fadne webt? Bis in die fernsten Thäler des senen ZUines Steverinaes hat ja jeßt da® gewaltige Kriegägerümmel iur vahamamas E verbreitet. Längs der Süddada waren auf der ganzen S d Gray überall Batterieen in den Ort hae _CUmIRtaTtiert, die e die feste Bestimmung hatten, in den nähe Tagen doe nad Norden transportirt zu werden. Wo der Qug auf den Stationen nur audmit, ai uad

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