1866 / 139 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Außer den immatrikulirten Studirenden sind zum Be- su der Vorlesungen berechtigt 1) Pharmaceuten : 2) Ohne Jmmatrikulation zugelassen 5 15

Es nehmen also im Ganzen an den Vorlesungen Theil 418

Iichtamtliches.

Preußen. Berlin, 14. Juni. Se. Majestät der König fuhren gestern Abend #8 Uhr nah Potsdam, übernachteten im dor- tigen Stadtschloß und sahen heute früh von 3% Uhr ab im Lust- garten die einzelnen Bataillone des 1. Garde - Regiments zu Fuß, unmittelbar vor deren Abgange zur Armee. Gegen 9 Uhr fuhren Se. Majestät nah Babelsberg und von dort mit dem 10 Uhr-Zuge nah Berlin zurü. Hier wurde der Gouverneur, der Erbprinz von Hobhenzollern-Sigmaringen Durchlaucht, der Major im Generalstabe Graf von der Gröben empfangen und der Vortrag des Kriegs- ministers, des Chefs des Generalstabes der Armee und des Militair- Kabinets, ferner der des Ministers des Jnnern, des Minister-Präsi- denten und endlih die Meldung des General-Lieutenants von der Mülbe , kommandirenden Generals des Reserve - Corps, entgegen- genommen.

Jhre Majestät die Königin, Allerhöchstwelche gestern in Coblenz eintraf; nachdem Se. Königliche Hoheit der Großherzog von Baden am Bahnhof vor Karlsruhe von Jhr Abschied genom- men, wird Sih morgen zu einem Besuch nah Weimar begeben und in den nächsten Tagen in Berlin eintreffen.

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Et A E P S ELTE R REPL E E I

Nachstehend theilen wir die Artikel XVIIl1,, NIA, und NX, der Wiener Schluß-Afte vom 15. Mai 1820 mit, auf Grund welcher die österreichische Regierung in der Bundestagssizung vom 11lten d. M. ibren Autrag wegen Mobilisirung der deutschen Bundes- kontingente, mit Ausnahme der preußischen, zu begründen ver- sucht hat.

XVIII. Da Eintracht und Friede unter den Bundesgliedern ungestört aufrecht erhalten werden soll, so hat die Bundesversamm- lung, wenn die innere Ruhe und Sicherheit des Bundes auf irgend eine Weise bedroht oder gestört ist, Über Erhaltung oder Wieder- herstellung derselben Rath zu pflegen, und die dazu geeigneten Beschlüsse nah Anleitung der in den folgenden Artikeln entbalte- nen Bestimmungen zu fassen.

XIX. Wenn zwischen Bundesgliedern Thätlichkeiten zu be» sorgen, oder wirklich ausgeübt worden sind, so ist die Bundes- versammlung berufen, vorläufige Maßregeln zu ergreifen; wodur jeder Selbsthülfe vorgebeugt, und der bereits unternommenen Einhalt gethan werde. Zu dem Ende hat sie vor allem für Auf- rechthaltung des Besißsiandes Sorge zu tragen.

AX, Wenn die Bundesversammlung von einem Bundes- gliede zum Schuze des Besißstandes angerufen wird, und der jüngste Vesißstand streitig ist, so soll sie für diesen besondern ¡Fall befugt sein, ein bei der Sache nicht betheiligtes Bundesglied in der Nähe des zu {ühenden Gebietes aufzufordern, die Thatsache des jüngsten Besißes, und die angezeigte Störung desselben ohne WZeitverlust durch seinen obersten Gerichtshof summarisch unter- suchen, und darüber einen rechtlihen Bescheid abfassen zu lassen, dessen Vollziebung die Bundesversammlung, roenn der Bundes- staat, gegen welchen er gerichtet is, sich niht auf vorgängige Auf- forderung freiwillig dazu versteht, durch die ihr zu diesem Ende angewiesenen Mittel zu bewirken hat.

Ar tikel und dem angeführten Antrage zur Ausstellung des Bundes- heeres keine Verbindung besteht.

Diese Artikel XVII!, XIX. und XR. der Wiener Schluß- Akte werden daber auch von denjenigen Bundesregierungen, welche sich gegen den österreichischen Mobilisirungsantrag erklären, zur Begrün- dung ihres ablehnenden Votums angeführt werden.

Für die Mobilisirung des Bundes-Heeres kennt das Bundesrecht

nur als Grund, wenn der Bundestag nach Artikel 40 der Wiener |

Schluß-Afte mit einer Majorität von zwei Oritttheilen der Stimmen einen Krieg beschlossen hat; oder wenn nach Artikel Z9 der Wiener Schluß-Akte das Bundesgebiet von einer auswärtigen Macht feind- li überfallen wird. i

Auch diese Bestimmungen stehen dem österreihishen Mobilisi- rungsantrage nicht zur Seite, da vom Bunde weder ein Krieg gegen Preußen beschlossen i, noch in der Ausübung des Preußen vertragsmäßig zustehenden Besayungsrechtes in Holstein der feindliche Ueberfall eincs Bundeslandes erblickt werden kann.

Qum Verständniß der von der Königlichen Regierung

| veröffentlihten Grundzüge, nach welchen die bisherige Bundesyer. | fassung umzugestalten und zu ergänzen sein würde, wird es nur zye.

niger Erwägungen bedürfen.

Oesterreichs Reformprojeki von 1863 wollte nicht nur das lockere föderative Verhältniß des alten Bundeë, den Grund der Ohnmacht Deutschlands, aufreht erhalten, sondern auch das formelle Geschäfts. Präsidium am Bundestage zu einer wirklichen Präsidialgewalt des Kaiserlichen Hofes umgestalten. Der Partikulariêmus der Einzel.

staaten sollte zugleih durch eine Delegirten - Versammlung aus den

Kammern derselben zu föderativen Zwecken gestärkt werden.

Greußen antwortete darauf am 15. September 1863 mit einem Programm, welches eine gemeinsame und paritätische Leitung und Vertretung Oeutschlands durch die beiden Großmächte forderte und den Bund der deutsccen Staaten und Stämme durch eine aus direkten Wahlen hervorgehende National-Vertretung enger geshlo}en wissen wollte. 2

Das Wiener Kabinet lehnte zwar mit seinen Bundesgenossen dies Programm in unliebsamer Weise ab, trat aber bald darauf praftisch im Sinne derselben auf und handelte im dänischen Kriege gemeinsam und paritätisch mit Preußen für Deutschland, wenn auch nicht für den deutshen Bundestag.

Als aber der günstige Erfolg dieses Auftretens, nämlich die Ex- werbung der Elbherzogthümer von Dänemark durch ehrenvollen Krieg zu ciner besseren Gestaltung der Verhältnisse Norddeutschlands und zur Stärkung der Machtstelung Preußens zu führen drohte da {lug Oesterreih wieder in seiner Politik um, und verwarf die paritätishe Theilung in der Führung der deutschen An- gelegenheiten. Die natürliche Konsequenz davon war, daß das von Preußen erstrebte Ziel der politishen und militairischen Leitung Norddeutschlands durch die Gründung eines neuen souve- räánen Mittel-Staates vereitelt und der preußishe Reformgedanke durch Stärkung des verlebten Prinzips des alten Bundes beseitigt werden sollte. Nachdem die wiederholten ernstlichsten Bemühungen der Königlichen Regierung, Über diese Lebens- und Existenzfrage Preußens und Deutschlands in direkter Verhandlung mit Wien zu einer Versiändigung zu gelangen, gescheitert waren, nahm Preußen endlich in dem Antrage auf Berufung eines Parlaments zum Zwecke der Bundesreform, in welcher die Lösung der Herzogthümer- frage begriffen ist, die Mitwirkung des nationalen Faktors in Anspruch. Es erblickte in diesem Mittel bei der äußersten Qu- spizung der Gegensägze in der Kabinets-Politik die einzige Möglich- keit, der Kriegskatastrophe vorzubeugen.

Allein selbsi der dringende Wunsch der deutschen Stämme für die Erhaltung des Friedens vermochte dem preußischen Parlamentks- und Reform - Antrage bei Oesterreich und der überwiegenden Mebr- zahl der Regierungen der Mittel- und Kleinstaaten feinen Eingang zu verschaffen. Oesterreich vor Allem hielt fes am Widerstande gegen eine wirkliche Consolidation der deutschen Verhältnisse.

Der Krieg drobt nunmebr hereinzubrechen und dem alten Bundesverbältnisse ein Ende zu machen, che die Berufung des Par- laments durchdringt, für welches sich nach und nach die einzelnen LandesSvertretungen auszusprechen beginnen.

Jn diesem Moment bielt es die Königliche Regierung für nothb- wendig, mit der bestimunzten ¿Formulirung ihres Reformplanes nicht mebr zurüczuhalten. Jn demselben hat endlih der Gedanke auf: gegeben werden müssen, Öesterreih in die engere Vereinigung deut- her Staaten hineinzuziehen, welche Deutschlands nationale Macht- stellung beben und sichern soll, Der Artikel X. der Grundzüge sichert Oesterreich jedoch diejenige Stellung zu dem neuen Bunde, welche das Wiener Kabinet auf dem bisher unnachgiebig vertretenen föderativen Prinzip des alten Bundes in Anspruch nimmt.

Die vorliegenden Grundzüge einer neuen Bundesverfassung sind nichi nur eine Appellation an den deutschen Nationalsinn der Regierungen, sondern auch an die politische Vernunst der deutschen Stämme. Die darin gestellten Forderungen für dic Einheit und Macht Deutschlands sind so sehr in den realen Verhältuissen hbe-

Es ist sofort ersihtlib, daß zroishen den Bestimmungen dieser / gründet, daß sie keiner besonderen Nectfertigung bedürfen.

Man wird in ihnen ein doppeltes Streben Preußens nicht ver- kennen, einmal die Selbstständigkeit der einzelnen Staaten so viel als môglich zu schonen und andererseits die einheitlichere Gestaltung des Bundes so einzurichten, daß die Intervention des Auslandes

| unter der {5orm der europäischen Gleichgewichtsfrage dem nationalen

Werke nicht entgegentreten fanu.

Jn Stettin dauert die Cholera-Epidemie fort und ivaren, nah der »Stett. Ztg.-, vom 12ten bis 13ten Mittags in der Civilbeyölkerung 70 Erkranfungen und 40 Sterbefälle angc- meldet. Außerdem is sie in Stolzenhagen, Kratzwieck und Arns- walde aufgetreten. Ueberall sind entsprechende Maßregeln zur Ab- hülfe des Uebels getroffen.

Sachsen. Dresden, 13. Juni. Das -Dresdner Journal- meldet: Beide Kammern werden heute ihre Schlußsizungen halten. Der Minister Freiherr von Beust erwiederte auf cine Interpella- tion in Betreff der morgigen Abstimmung Sachsens am Bunde

1961

über den österreihishen Antrag auf Mobilisirung : Der Konsequenzen wegen sei er zu seinem Bedauern uicht in der Lage , bierüber Aus- funft zu geben; er wolle jedoch erflären , daß die Abstimmung Sachsens mit derjenigen Bayerns im Einklang stehen werde.

Anhalt. Dessau, 12. Juni. (L. Ztg.) Das Herzogliche

Regiment ist nah Mainz von Bundes wegen beordert worden. Der Ausmarsh von hier wird in kürzester Zeit gesehen, die Reserven sind zum Freitag einberufen.

Koburg, 11. Juni. Se. Hoheit der Herzog is beute aus Karlörube hiecher zurückgefehrt.

Hessen. Kassel, 13. Juni. Die Kalik he Brigade trifft nur in Éleinen Abtheilungen ein, weil auf der hannövershen Babn die Transportmittel gefehlt haben. Man spricht von Konzentrirun- gen österreichischer Truppen bei Frankfurt. General von Gablenz und Erbprinz von Augustenburg sind auf der Reise dorthin durch- gekommen.

Darmstadt, 13. Juni. Die zweite Kammer hat die Regie- rungsforderung von 4,105,000 Gulden für Mobilmachung 2c., sowie den regierungsseitig adoptirten Minoritäts8antrag einer des- fallsigen Beivilligung von 2,900,000 Gulden nach erregter Debatte

sein soll. Es is damit das Heer konzentrirter und die langaus- gedehnte Cordonstellung verlassen.

Von der ôösterreihishen Grenze, 12. Juni, meldet dasselbe Blatt: Seitens der Central-Directiou der Nordbahn is die Anordnung getroffen worden, daß sämmtliche Stationsvorsteher an jedem Tage früh und Abends die Anzahl der auf jeder Station vorhandenen und. verfügbaren Wagen auf telegraphischem Wege und außerdem einen schriftlichen Nachweis mit dem ersten Tageszuge in das Hauptquartier mitzutheilen haben. Jn Olmüyg besteht ein Centcalbüreau für den Eisenbahn-Verkehr, dessen Leitung einem Oberst-Lieutenant übertragen ist. Der General-Jnspektor der Nord- babn, Regierungsrath Nitter v. Eichle:, ist in Olmüg eingetroffen.

Eine Section des Polizei-Ministeriums unter der Leitung des Mi-

bei namentlicher Abslimmung mit 27 gegen 21 Stimmen vorerst |

abgelehnt.

Nachdem gestern Mittag noch ein Bataillon des öster- reihishen Regiments Khevenbiller von Rastatt hier durchgekom- men, folgte heute früh halb 6 Uhr ein. zweites Bataillon MWernhardt aus Mainz. Jm Laufe des heutigen Tages (Mittags, Nachmittags und Abends) treffen noch vier österreichische Militair- züge aus Mainz und Rastatt hier ein, die sofort noch Linz weiter gchen. Wie man hört, endigen diese Militairtransporte morgen.

Baden. Karlsruhe, 12. Juni. (N. B. L Die Zwette | Kammer bat auf den Antrag des Abgeordneten Kusel einstimmig

beschlossen: die Eisenbahnbauten, selbst wenn mit augenblick- 10] Q

lihen finanziellen Opfern, so weit als möglich fortzuführen, da diese |

Opfer die Höhe des durch die Einstellung entstebenden Schadens nicht erreichen würden, Die Voranschläge mit 29,870,182 Fl. für 1866 und 1867 werden genehmigt.

Bayern. München, 13, Juni. Der Königl. bayerische General-Major Graf Nechberg, ist heute abgereist, um das Gous- vernement der Bundesfestung Mainz zu übernehmen.

Der von der Kammer niedergeseßte Ausschuß hat beschlossen, die Forderung des Militairkcedits unverkürzt zu bewilligen. Als Deckungsmittel sollen die Kassenbestände, die Ueberschüsse des Malz- aufshlages, ein Anleben, verzinsliche, eventuell unverzinsliche Schaÿ- scheine dienen.

Hesterreich. Wien, 13. Juni. Die heutige »Wiener Z.-

nisterialrathes Ritter v. Hir\ch soll ebenfalls im Hauptquartier an- gelangt sein. Seit einigen Tagen finden Uebungen in der Feld- Telegraphie statt; die Zeichen bestehen bei Tage aus verschiedenen Blechflächen, bei Nacht werden die Signale mit Feuerwerkéfkörpern

| gegeben.

__ Pesth, 12. Juni. (W. Ztg.) Jn einer heute stattgefundeneu nicht formellen Sizung der ungarisch-croatishen Regnicolar-Deputa- tion haben die Ungarn das Elaborat der Kroaten entgegenge-

| nommen und erklärt, die Erwiederung darauf binnen einigen Tagen

zu geben.

Großbritannien und Jriand. London, 12, Juni.

| Jhre Majestät die Königin hielt gestern im Schlosse Windsor einen

geheimen Staatsrath und gab außerdem dem Conseilspräsidenten

Und dem Staatssecretair des Junern Audienzen. Morgen Abend | wird dieselbe die Reise nach Schottland antreten.

Veiß Nightingale, bekannt durch ihre aufopfernde menschen- freundlihe Thätigkeit in den Spitälern während des Krimfkriegs, hat, obgleih franf, an das italienishe Comité zur Bildung eines Systems freiwilliger Hülfe in den Lazarethen ein Schreiben ge-

| richtet, worin sie demselben ihre in der Krim gesammelten Erfahrun- | g:a und alle Dienste, die ihr Zustand möglich läßt, anbietet.

D)y, Befe is bereits hier eingetroffen und Konsul Cameron nebst den übrigen befreiten Gefangenen wird in Kurzem in England

| erwartet.

Im Unterhause brachte gestern Kinglake durch mehrere an den Schazzkanzler gerichtete Jntierpellationen die Lage des Kontinents zur Sprache. Der Schaykanzler erwicderte: Jch gestehe, daß ich mit Widerstreben auf den allgemeinen Gegenstand dieser Bemerkungen eingehe, denn ich muß mich fragen, welchem guten Zweck eine solche Erörterung in diesem Augenbli dienen würde. Und doch kann ich nicht s{weigen, da das Verhalten der

| Regierung in einem sehr wichtigen Punkte angefochten worden is. Jch

veröffentlicht nachstehende Verordnung des Staats®-, des Justiz- und |

des Kriegsministeriuums vom 9. Juni c.:

In Anbetracht der gegenwärtigen Kriegösgefahren, womit der Staat auf mehreren Seiten unmittelbar bedroht erscheint, finden sich der Staats-, der Justiz- und der Kriegsminister bestimmt, nah Maßgabe des Arti- fels ÎX. des Geseßes vom 17. Dezember 1862

für die Königreiche Böhmen, Galizien und Lodomerien mit dem

Herzogthum Äuschwiß und Zator und dem Großherzogthum Krakau,

das lombardisch- venetianische Königreich und das Königreich Dalma-

muß also gewissermaßen protestirend das mir aufgedrungene Wort nehmen. So weit Jhrer Majestät Regierung unterrichtet ist, hat mein ehrenwerther ¿Freund unrecht, wenn er glaubt, daß der deutsche Streit allein ohne Mübe geschlichtet worden wäre. Der »Prüfstein« Oesterreichs bestand in einer iFrage, die. sih eben sowohl auf die Elbherzogthümer wie auf Ve- netien bezog. Der Nücktritt Oesterreichs vom Gasteiner Vertrage,

die Ueberweisung der Herzogthümer - Angelegenheit an den Bundes-

tien, das Erzherzogthum Oesterrreich unter und ob der Enns, die |

Herzogthümer Scblesien, Steiermark, Kärnten, Krain, Salzburg und

Bukowina, die Markgrafschaft Mähren, die gefürstete Grafschaft | | 2 : i Í 2 - | mein ehrenwerther Freund giebt im vorwurfsvollen Tone zu verstehen, daß

Tirol, das Land Vorarlberg, die gefürstete Grafschaft Görz und

Gradisca, die Markgrafschaft Jstrien und die Stadt Triest mit |

ibrem Gebiete : , : jede durch Diucfschriften veröffentlichte Mittheilung über den Plan und die Richtung militairischer Operationen des Kaiserlichen Heeres oder der

Kaiserlichen Flotie, über die Bewegung, Stärke und den Aufstellungsort |

von Truppen und Schiffen , über den Zustand von Befestigungswerken,

endli über die Aufbewahrung oder den Transport von Kriegsberforder- |

nissen hiemit ausdrücklih unter der in dem eben berufenen Gesehe aus- gesprochenen Strafsanction zu verbieten.

Aus Oesterr.-Schlesien, 11. Juni, wird der »Schles.

Ztg. « geschrieben: Es kam gesiern Abend der Befehl, alle Truppen,

welche an der Nordbahn aufgestellt und bereits aus ihren Canton-

nements an die Sammelörter zusammengezogen waren, sofort ín

Eilzügen nah Mähren zu befördern. So sind am heutigen Tage |

die Truppen von Oëswiccim, Biala, Chiby und Oderberg, näm- lich die Regimenter Erzherzog Carl Ferdinand, Erzberzog Joseph, Baron Schmerling, 2 Jäger-Bataillone und 2 Batterieen, in auf- einanderfolgenden Zügen über Oderberg und Olmüg nach

Hobenstadt in Mähren abgegangen. Dort werden sie mit andern |

Truppen zusammen ein Lager beziehen. Einzelne Bataillone

werden aber bis nah Grulich vorgeshoben. Gleichzeitig haben wir |

noch erfahren , daß die um Troppau liegenden Truppen alle nach Norden zu gegen die Grenze marschirt sind, so daß von morgen an

sein wird und nur noch in Krakau 6000 Mann liegen, Aus alle- dem geht hervor, daß man jeßt Front gegen das um Schweidniß aufmarschirte Heer machen will. Außerdem haben wir auch ver- nommen , daß das Hauptquartier nach Brüsau verlegt werden und Olmüg nicht mehr Mittelpunkt der Stellung, sondern rechter Flügel

tag und die Zusammenberufung der holsteinischen Stände, dies sind die Qwischenfälle, die wahrscheinlicher die unmittelbare Kriegsursache bilden wer- den. So viel wir wissen, is Jtalien keinesfalls cin Störer des europäischen Friedens. Auch weiß ich nichts davon, daß die Regierung Jhrer Majestät durch Wort oder That, direkt oder indirekt, Jtalien eine Aufmunterung ge- geben hätte, die darnach angethan war, einen Krieg herbeizuführen. Aber

wir auf irgend einem außeramtlichen, regelwidrigen Wege Oesterreich zu er- fennen gegeben haben, daß es nach der Ansicht der englischen Regierung gut wäre, wenn es, unbeschadet seiner Ehre, die Abtretung Venetiens vor- nehmen wollte. Aber daß dies, in-aller Freundschaft, die Meinung der englischen Regierung war, hat Oesterreich seit viel mehr als sieben Jahren sehr gut gewußt. Schon 1848 sprach sie Lord Palmerston aus. Und feit der Bildung des gegenwärtigen Ministeriums, also seit nun fieben Jahren, hat die englische Regierung niema!s das geringste Bedenken getragen, jene Meinung auszusprechen und die Gründe anzugeben, mit denen sie vertheidigt werden fann ; und von dieser Meinung bin ih nicht im Entferntesten bereit, abzugehen. Es wäre weder klug noch ehrenhaft, detaillirte Meinungsäuße- rungen anzuregen über eine so eigenthümliche Frage, wie die Stellung Oester- reichs in seinem doppelten Streit, in dessen einem Theile es, glaube ich, die Sympathie Englands hat, und in dessen anderem einem alten Zwist es diese Sympathie ohne Zweifel nicht besißt. Aber Eins will ih sagen. Mein ehrenwerther Freuvd zog eine Parallele zwischen der Haltung Jta- liens gegen Venectien und Preußens gegen die Elbherzogthümer. Wenn der Vergleich treffend wäre, würden wir uns keinen Augenblick besinnen , auf

| Venetien dieselben Prinzipien wie auf die Herzogthümer anzuwenden.

Wenn nämlich Jtalien das venetianische Gebiet gegen den Willen und Wunsch der Venetianer gewaltsam sich einverleiben will, dann überlasse ih es meinem ehrenwerthen Freunde auf Gnade und Ungnade. Mein ehrenwerther Freund rügt es als Inconsequenz, daß wir den Kongreßvorscblag nicht gradeweg wie vor 25 Jahren von der Hand ge- wiesen haben. Darauf antworte ih, daß damals nur ein einziger Gegen-

die ganze Strecke von Jauernig bis Chrzanow von Militair entblößt | stand, der Schleswig-Holsteinische, die Rube Europas zu stören drohte. Und

es war unsere Meinung, daß dieser Gegenstand besser durch das Zusammen- wirken der Mächte auf dem gewöhnlichen Wege als durch die Maschinerie und unter der imposanten Förmlichkeiten eines Kongresses erledigt werden fonnte. Jh komme jeyt zu den Junterpellationen meines ehrenwerthen Freundes, und muß leider sagen, daß wir keinen Grund haben, mit irgend einem Grade von Quversicht die Erhaltung des Friedens zu hoffen. Unter

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