[37334]
Lübeckder Conserven Fabrik
vorm. D. H. Carstens in Lübe.
Nachdem in der in Hamburg vom 3. Juli 1886 stattgefundenen außerordentlihen Generalversammlung der Aktionäre bes{lossen ist, das Grundkapital von 600 000 4, bestehend aus 600 Aktien à Æ 1000, auf 420 000 M. eingetbeilt in 420 Aktien à 4 1000 herabzuseßen, ergeht bierdurch in Gemäßheit der in dersetben Generalversammlung zweck8s Durchführung diefer Herabseßung gefaßtem Beschlusse an die Aktionäre die Aufforderung: i
innerhal§ sech8 Wochen vom Datum dieser Be- kanntmachung angerechnet, ihre Aktien mit den dazu gehörigen Coupons und Talons und zwar bei Verlust ihres Aktienrechtes dem Aussichtsrathe gegen eine von diesem zu ertheilende Empfangs-Be- fheinigung einzureichen.
Die Einlieferung an den Aufsichtsrath hat zu Händen des Aufsichtsrathsmitgliedes Herrn Paul L. Goldschmidt in Hamburg, gr. Johannisstraße 14, zu erfolgen.
Hamburg, am 2. November 1887.
Paul L. Golds\chmidt, p. t. Vorsigender.
36] “ Rheinische Glashütten-Actien- Gesellschaft.
Die Actionaire unserer Gesellschaft laden wir bierdurh zu der fünfzehuten ordentlichen Geueralversammlung ein, welche am
Freitag, den 2. Dezember d. J., Nachmittags 3 Uhr, im Geschäftslokale der Gesellshaft in Ehrenfeld ftattfindet. "
Die Actien, für welche das Stimmrecht ausgeübt werden soll, find wenigstens eine Woche vorher bei dem A. Schaaffhausen’schen Vankverein in Köln, bei dem Bankhause J. H. Stein in Kölu, oder bei der Gesellschaft in Ehreufeld zu deponiren und bis nach abgehaltener General- versammlung dort deponirt zu lassen.
Tagesordnung :
Bericht des Vorstandes und des Aufsichtsrathes, Genchmigung der Bilanz ‘und Beschlußfassung über die zu vertheilende Dividende, Wahl eines Mit- gliedes des Aufsichtsrathes.
Ehrenfeld bei Köln, den 5. November 1887.
Der Aufsichtsrath.
[37746]
Bilanz per 30. September
[37749]
Es wird hierdurch zur öffentlihen Kenntniß ge- brat, daß der Aktionär der Actien-Brenuerei e-Alkohol‘“’ zu Lindenburg, Gutbesitzer Daniel Fengler in Schliepershof, den von der Ge- neralversammlung der Actien-Brennerei „Alkohol“ am 10, September d. I. gefaßten Beschluß, durch welchen die auf Schlempeconto gebuhten Forderun- gen dieser Aktiengesellshaft gegen ihre Aktionäre im Betrage von 19094 A 42 4 gestrihen werden sollen, im Wege der Klage angefochten hat, und daß Termin zur Verhandlung am 29. No- vember 1887, Vormittags 113 Uhr, vor dem Königlichen Landgericht in Schueidemühl ansteht.
Der Vorstand
der Actien-Brenuerei „Alkohol“, 5% Berihtigung. Hansa-Brauerei- Gesellschaft.
Ordentliche Generalversammlung der Actionaire
am Donnerstag, deu 24. November 2. €e., 3 Uhr Nachmittags, im Brauecrei-Gebäude in Cimsbüttel bei Hamburg. Mithin nicht, wie zuvor angezeigt, am Freitag, den 29. Novbr. a. c., da auf diesen Tag der Hamburgische Bußtag fällt. Tagesorduung :
I. Bericht des Borstandes und Aufsichtsrathes. (Dieselben find zur Verfügung der Actionaire im Brauerei-Gebäude.)
IT. Vorlage der Gewinn- und VerlustreGnung und Bilanz. (Dieselben sind zur Verfügung der Actionaire im Brauerei-Sebäude.)
III. Antrag des Aufsichtsrathes auf Abänderung der Statuten.
(Die abgeänderten Statuten sind zur Verfügung der Actionaire im Brauerei- Gebäude.) -
. Antrag des Aufsihtz3rathes zu der Ermäch- tigung unter Tilgung der auf dem Brauerei- grundstück haftenden Hypotheken, Prioritäts- anleihen bis zum Betrage von 4 750 000 aufzunehmen und den Aufsichtzrath und Vor- stand zu befugen, die Bedingungen für \olche Anleihen festzustellen. :
Diejenigen Herren Actionaire, welche an dieser
1887.
Generalversammlung Theil nehmen wollen, baben innerhalb der Zeit vom 8. bis 24, November, Vormittags von 9—12 Uhr, ihre Actien bei den Herren Notaren Dres. Wächter & Gabory in Hamburg vorzuzeigen und die betreffenden Eintritts- und Stimmkarten in Empfang zu nehmen. Der Vorstaud. Der Auffichtsrath.
[37938] : Wiesbadener Kronen-Brauerei,
Actien-Gesellschaft.
Zu der am Mittwoch, ven 30. November d. J., Vormitíags 10 Uhr, auf der Brauerei stattfindenden ordeutlichen Generalversammlung werden die Herren Aktionäre obiger Gesellschast hiermit eingeladen.
Tagesorduung :
1) Geschäftsbericht der Direktion, Vorlegung der Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrechnung, Bericht des Aufsichtsrathes und des Revisors über die Prüfung der Vorlagen.
2) Beschlußfassung über die Gewinnvertheilung, Flepuoa der Dividende, Genehmigung der Bilanz und E der Entlastung an die Direktion und den Aufsichtsrath.
3) Neuwah! des Aufsichtsrathes.
4) Wahl des Revisors pro 1887/88,
Diejenigen Aktionäre, welhe an dieser General- versammlung Theil nehmen wollen, haben ihre Aktien bezw. Depositscheine der Reichsbank über diese Aktien gemäß 8. 27 des Statuts bis zum 27. November d. J., vor Abends 6 Uhr, bei der Gesellschaftskasse zu hinterlegen.
Der Aufsichtsrath der Wiesbadener Kroucn-Braucrei Actieu-Gesellschast. Hermann Gratweil.
[37937]
ZU der am 25. November cr., Nachmittags S Uhr, im Meyn'schen Gasthofe zu Königslutter stattfindenden Generalversammlung laden wir die Herren Aktionäre hierdurch ein.
Tagesordnung : 1) Mittheilung der Betriebsresultate. 2) Geldbewilligung zu Bauten. Königslutter, den 5. November 1887, Direktion
der Zuckersabrik zu Königslutter vorm. Aug. Rühland & Co. K. Rühland. H. Gereke.
Spandauerberg-Brauerei (vormals C. Behmann).
Gewinn=- und Verlust-Conto per 30. September 1887.
An Grundftück-Conto «„ Gebäude-Conto . . ….…… ab Abschreibung 14%.
zu Neuanschaffung
ab für Brandschaden
Maschinen-Conto . ab Abschreibung 10% .
zu Neuanschaffung
Brauerei-Utensilien-Conto ab Abschreibung 15% .
zu Neuanschaffung
Pferde- und Wagen-Conto : ab Abschreibung 25%. .
zu Neuanschaffung
Rennbahn-Conto ab Abschreibung voll
Gartenanlagen-Conto . ab Abschreibung voll
Mobilien-Conto. . ._, ab Abschreibung 20%.
zu Neuanschaffung .
Faftagen-Conto . . ._, ab Abschreibung 15%.
zu Neuanschaffung : Geschäfts-Utensilien-Conto zu Neuanschaffung
ab Abschreibung voll
Eishäuser-Conto. . ab Abschreibuug voll
T 821 969/59 1837 234/45
255 351 T9
M d
1 849 715/34 27 74575
An Brausteucr . Brennmaterialien-V A NELA ;
is-Verbrauch . Löhne .
M. 171 046
15 254/86
Betriebs-Unkosten .
29 148|— Futter-Berbraut) -
1 808 076
çutter-Verbrauch . Beleuchtung. ypotheken-Zinsen .
10 3/09 48| 262 674 2/60 45 15
L i i Abschreibungen :
75 Gebäude .
S Maschinen . é 05 Brauerei-Utensilien 69 ferde und Wagen _— ennbahn-Conto — Gartenanlagen 50 Mobilien . 90 Fastagen . .
Nffssecuranzen . ï Krankenkasse. .
2 Gishäuser-Conto . 39 Uebershuß . . 10 4} Der Veberschuß von. 139 951/50
20 992/70 118 958/80
39) 149553 i 150 jährigen
abzüglich des vor- Bor-
v sichtsraths . . = 6 9/6 Tantième fü
Vorräthe: Bier . Malz. . Gase E A Nebenproducte und Materialien . Außenstände: : Bier-Conto U Den E, Banquier-Guthaben (incl. 46 32525 Effecten- Sine br. 3 Q Q), N bei diversen Feuerversih.-Gesell\ch. Vorausbezahlte Prämien . desgl. Pacht . Effectenbestand : M 100 000 — 49% Dn Consols à 104,10 o 100 000 — 34%/6 DeutsheReichsanl. à99,— 4. 200 000 — desgl. a99,35
j 855
ad i und die Beamten 05] 382 620
34 118 220/81
M Debet. M. Al
erbrauch
Geschäfts-Unkosten-Conto :
orkte- und Spunde-Verbrauh
Reparaturen an Maschinen ‘und Bauten Abgaben- und Steuern-Conto .
E
Gescäfts-Utensilien .
vertheilt sich wie folgt 59% für den geseßl. Reservefonds auf 4 352 891.63
65 trags von . ., 55 46 349 63T.T1 M 17 481.55 S6l 59/0 für den Special-Reserve- fonds zur Verfügung des Auf- r den Auf- sihtsrath .
_— 5 9% Tantième für die Direction
9 9/0 Dividende auf 4 3 000000 . Bleibt Vortrag für das nächste Jahr.
127 972/60 83 470/26 8 406/35 2 948/15 118 986/79 76 429/35 21 138/14 3 486/89 53 775/76 E O j i P U 4 899/07 10 393/39 654 51 19 031/07 6 052 31) 581 149 27 745/75 25 535 10 16 245/45 20 698/75 4 000|— 30 420 v 8 227/20 20 992/70 2 007/25 8414/45 1 373/90
. E
392 891/63
149% . 109% .
25 % ganz
165 661 392 891
. . ‘
3 260.52
. v» 17 481.55 . e 20 977,85
73 422 279 4691: 270 000
9 4691:
. » 17 481.55
1 099 702/38
351 827/60 85 718 17 888 y 17 961
Bier-Ertrag Nebenproducte .
Pacht
104 100|— 99 000
198,700 401 800
C
5 926/80
2940/00 Aug. Behmann. 4 106 554/73
mit den ordnungsmäßig
Passiva.
Per Actien-Capital-Conto . ypotheken-Conto . . Re]servefonds-Conto . Special-Reservefonds-Conto Creditoren E Vebershuß
-
Brauerei (vorm. C.
3 000 000/— 700 000|— 13 497/50 13 497/50 26 668/10) 352 891 63
221 straße 69, ausbezahlt. 4 106 554/73
Per Gewinn-Vortrag aus " L V ‘950.— . eten Sei . i 661 468,40] « Finsen Gierin 4 950,— Éffecten-Gewinn) -
Der Aufsichtsrath. H. Frenkel. Joh. Bechmann.
Berlin, 5. November 1887,
Credit. M 1886/87 3 260/52 T 999 372/33 75 596/82 17 410/53
4 062/18
1 099 702/38 | W
Der Vorstand.
W. Brähmer. Jof. Stern.
Vorstehendes Bilanz- und Gewinn- und Verlust-Conto habe ih geprüft und
geführten Handlungsbüchern der „Spandauerberg-
echmann)“ in Uebereinstimmung gefunden.
&Á \2) Spandauerberg, den 12. October 1887. Der gerichtlihe Bücher-Revisor :
Ernst Bierstedt.
Die für das Geschäftsjahr 1886/87 auf 9% = 90 M pro Actie fest- geseßte Dividende wird vom ecurius, An der Stechbahn 3/4, und Leopold Friedmann, Oranien-
7. November ab bei den Herren Jacquier
Die Direction.
[37745]
Eshweiler Actien - Gesellschaft für Drahtfa brication.
Vilauz pro 30. Juni
1887.
Activa. Mh Cito. für Grundbesiß, Bauten u. Maschinen 766 812 abzüglich Abschrei- bunden 17 131 Geräthschaften obilien . Waaren-Vorräthe Debitoren . . _. Wechsel-Bestand . Cassa-Bestand
FPassiva. Capital-Conto Actien I. Serie . Actien 11. Serie 4. 280 000,— n ovon noch nit eîn- gezahlt M 210 000,— Creditoren in laufender Rehnung . Anleihe incl. Zinsen Reservefond8-Conto . . Gewinn- und Verlust- C
P M 26
65) 749 680
69 086 2 935 154 168 265 224 6 759
2 230
E
1 249 686
790 000/—.
348 001/11 38 429/12 52 E
20 955/82
| 1249 686/05
Gewinn- und Verlust-Couto.
Soll Mb N, Ï An Zinsen der Anleihe e Abschreibungen .
« Saldo .
1778 17 131) 20 955
| Haben. S A S
39 865/83 36
69 82
39 865
ss 83 39 86583
In der am 27. Oktober c. stattgehabten ordent-
lichen Generalversammlung wurde
die Vertheilung
einer Dividende von 2 9%% beschlossen, welhe vom
1. December cr. ab bei hoben werden kann. Der nach dem Turnus
der Gesellschaftskasse er- als Mitglied des Auf-
sihtsrathes aus\cheidende Herr Franz Rosen wurde
einstimmig wiedergewählt.
Eschweiler, den 4. November 1887. Der Auffichtsrath. Der Vorstaud.
[37132]
Patenipapierfabrik zu Penig.
Wir laden hiermit die Aktionäre unserer Gefell-
schaft zu einer
Dienstag, den 22. November 1887, Nachmittags 34 Uhr, im großen Saal der Dresdner Pat Waisen-
hausstraße 11 zu Dresden, abzu
altenden
außerordentlichen General-
versammlun
ge.
Der Saal wird um 2# Uhr Nahm. geöffnet. Die Legitimation behufs Theilnahme erfolgt beim Ein- tritt durch Vorzeigung der Aktien oder der Depo- sitenscheine, welhe gegen Hinterlegung der Aktien ohne Couponsbogen bei den Bankfirmen :
Becker & Co. in Leipzig,
Dresdner Bank in Dresden und Berlin oder bei der Kasse der. Gesellshaft in Penig
zu erheben sind. Tagesordnung :
1) Beschlußfassung über den Antrag der Direk- tion und des Aufsichtsraths, betreffend den Ankauf der Papierfabrik Wilischthal.
2) Abänderung der 3: 1 und 9 des revidirten
Up
Statuts vom 13. Ueber Punkt 2 der Tagesordnung
ril 1885.
kann in Gem.
S. 17 des Statuts nur eine Generalversammlung beschließen, in welcher der vierte Theil des Aktien-
kapitals vertreten ift. Dresdeu, den 29. Oktober 1887
dée Pai U O, Véni er Patentpapierfabrik zu Penig. Carl Schloßmann,
Vorsitzender.
8) Verschiedene Bekanntmachungen.
[37766 Die
Bekauntmachuun eis-Phyfikatsftelle des
g.
Kreises Vomst
mit dem Wohnsiße in Stadt Wollstein mit einem jährlihen Gehalt von 900 M ift dur U des seitherigen Inhabers vom 1k. Januar k. J. a
erledigt.
Qualifizirte Bewerber wollen sich unter Einreihung ihrer Zeugnisse und ihres Lebenslaufs iunerhalb
4 Wochen bei uns melden. Poseu, den 3. November 1887.
[wede.
Königliche N Abtheilung des JFunern. v. Ho
(3777) Meeklenburgi
sche
Vank in Schwerin i. M. Status pro ultimo Oktober 1887.
Activa. Agllerzestand und Bankguthaben . D A Darlehen gegen Unterpfand . Eigene Effecten .
| Nicht eingeforderte 60 % des Actien-
Capitals Bankgebäude . Diverse.
Passiva. Actien-Capital . . Depositen-Gelder: Capital-Einlagen, Sparbücher 2c. . Mee Diverse
M 176 050,06 46 508,/09 « 5 204 484,—
121 688,74
« 3 000 000,— 151 192/16 „915 345,43
9615 26818 . 46 5 000 000,—
„ 4041 532,76 « 90811,/15 „552 924,57
6 9 615 268,48
zum Deutschen Reichs-
M 261.
Vierte Beilage
Anzeiger und Königlich Preußis
Berlin, Montag,
den 7. November
chen Staats-Anzeiger.
1887.
Der Inhalt dieser Beilage,
in welcher die Bekanntmachungen
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Central-Handel3-Re
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih kann durch alle Post - Anstalten, für
Berlin auch durch die Königlihe Expedition des D Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
eutshen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-
gister für das Deut
aus den amel) Genossenschafts-, Zeichen- und Muster-Registecn, über Patente, Konkurse, Tarif- und Fahrplan-Aenderungen der deutsheg
sche Reich. (Nr. 261.)
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli, — Das
Abonnement heträgt
1 A 50 S§ für das Vierteljahr. —
Einzelne Nummern kosten 20 4. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 9.
Patente.
Patent-Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Na(- genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung ges{hüßt. J KlassSe.
IV. B. 7852. Hâängelampe, welche in eine
Stehlampe verwandelbar ist. — Simon Bi-
heller in London, E. 82 Colvestone-Cre8cent
Dalsion ; Vertreter: Adolf Bohm in Berlin 8,,
Dieffenbachstr 73.
Sch. 4788. Neuerurg an Lampen für flüssige Kohlenwasserstoffe. — J. T. Scholte in Amsterdam, Plantage; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamkturg.
V. E. 2056. Hand- (Ratsh-) Bohraprarat mit selbstthätigem Vorschub. — 6. W. Elliott in Sheffield, Grfsch. York, England; Vertreter: 6. Dedreux in München.
VI. M. 7300. Kühbßlapparat zur Destillation mit doppeltem Röhrensystem. — Louis Hartung in Nordhausen, Sackgasse Nr. 7.
« W. 7389. Läuterapparat zum oberschihtigen Ablassen der Bierwürze aus den Brauerei-Scih- edin — Joseph Hellinger in Negens-
urg.
« Sch. 4783. Combinirter Mais{hbrenn- und Spiritusrektifizirapparat. — Josef Scheibner in Berlin SW., Zimmerstr. 98.
XTX. S. 3870. Cisenbahnschwellen mit seitlichen Rinnen. — Thomas Walroud Smith in Lon- don, 19 Maddox Street; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissionsrath in. Berlia.
XX. PÞ. 3277. Vorrichtung zum Gleichrichten von Wechselströmen für Hängebahnen mit elek- trishem Betriebe. — Arthur PatschkKe in Dorsten, Westfalen.
XX1I. B. 7696. Aus- und Einschalte-Apparat für elcktrische ODrahtleitungen, — CGustay Binter in München, Pfarrstr. 3/9 R.
XX1UI. B. 7698. Verfahren zur Darstellung von a Pyridylacrylsäure und a Pyridylmilchsäure. —C. P. Boehringer & Söhne in Waldhof bei Mannheim.
XXXII. W. 4957. Swirmgestell. — John WeeLs in London, 19 Gropel Oak Grove; Vertreter : C. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin.
XXXVII. S. 3896. Vorrihtung zum Oeffnen und Schließen von Fenstern mit horizontaler Drehachse. — Franz Spengler in Berlin SW,, Wilhelmstr. 130.
XL. K. 5643. Amalgamirapparat mit Rühr- werk. — y. Krohn in Gotha.
XLII. B. 8075. Sirkel, als Spitz-, Greif- und Lochzirkel verwendbar. — Heinrich Blanke in Leipzig, Antonstr. 8.
« K. 5771. Kontrolvorrihtung für in Cy- lindern oder andern Gehäusen in vorgeschriebener Bahn bewegte Körper. — Hermann Kühne in London, E. C. 34 Great St. Helen's; Ver- treter: Carl Pieper in Berlin.
„ PÞ,. 3428. Neuccung an Kompaßrosen. — C. Plath in Hamburg, Stubbenhuk 25.
«„ Seh. 4792. Neuerungen an selbsteinkassiren- Waagen. — Henry Ernst Schmädt in Ber- lin SW., Tempelhofer Ufer 1.
XLIII. Sch. 4845. Abänderung der unter Nr. 37861 patentirten WeidenGälmaschine - Zusaß zum Patente Nr. 37861. — B. Schnackenburg in Breslavy, Kupfer- \chmiedestr. 44.
XLV. Sch. 4726. Neuerung an Hufbeschlägen. — Josef Schurek, Johann Mrause und Heinrich Zipfl in Römerstadt; Vertreter: Richard Lüders in Görliß.
XLVII. D. 3131. Bandbremsen-Kupplung bei Weselgetrieben mit konishen Rädern und Klauenkupplung. — C. Daevel in Kiel und die Firma Benz «& Co. in Mannheim.
LI. F. 3338. Pedal für Orgeln und Har- moniums. — James Samuel Foley und Joseph Ruse in Chicago, Illinois, V. St. A.; Ver- treter: Bernh. Poerschmann in Leipzig.
LII. P. 3203. Antricb8mechanismus für roti- rende Nähmaschinen - Schiffen. — PD'Arey Porter in Cleveland, U. St.; Vertreter:
Otto Sack in Leipzig. erstellung der Böden und
LIV. M. 5363. Deckel an Papierfässern. — Bruno Meinert in Berlin W., Frobenstr. 28 I.
LV. G. 4480. Holzftoff-Sortirmaschine; Zusaß zu dem Patente Nr. 28 095. — Bruno Gerlach in Klosterbuch b. Leisnig.
LXI. A. 1726. Apparat zur Rettung aus Feuersgefahr. — H. Alderseld in Rodenkirhen und Jos. South in Köln a. Rhein.
«„ D. 3183. Rettungsleiter. — Deschner «& Bingler in Eberbach a. Neckar.
» S. 3881. Rettungsapparat zur A in Feuersgefahr. — H. Sorge in Vieselbach.
LXIV. O. 957. Zapflohverschluß. — August Ohme in Plagwiß, Albertstr. 22a.
» V. 1108. Füllhahn. — Josef Vindys in Smichow-Prag; Vertreter: A, Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexanderstr. 38.
LXVI. Seh. 4654. Neuerung an Fleishhack- maschinen; Zusaß zum Patente Nr. 38 398. — Wilhelm Scheffel in Remscheid.
LXX. S. 4000. Halter für Bleistifte u. dergl. — Moritz Sachs in Nürnberg.
LXXYV. L. 4441. Verfahren zur Gewinnung von Strontiumhydroxyd aus den Strontian-
Rükständen der Melasse-Entzuckerung. — Pr. Emil Lövinsohn in Docbeln i. S., Zucker- fabrik, und Dr. Max Striegler in Spora bei Meuselwitz.
Klasse.
LXXVE. S. 3667. Streckwerk für Ring- Spinnmaschinen. — George Washington Shoemaker und Alfred Harvey, Beide in Dalton, Pennsylvania, und Edward Miles in Scranton, Pennsylvania, V. St. A.; Ver- treter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW. 11. ; :
LXXVEIL H. 7337. Neuerung an Bolzen- tanonen. — 1. B. Herzog in 9 ürnberg, Au- Str. 16, und Carl Wub in Nürnberg, Schan- zäckerstr. 34.
« K. 5412. Neuerung an zweikufigen Sslitt- schuhen. — L. Knerr in Worms a. Rhein.
«» K. 5814. Neuecung in der Anfertigung von Kindersäbeln. — Johannes Kritzner in Nürnberg, Bleichstraße 12 a.
LXXXITIUI. Seh. 4900. Elecktromagnetishe Uhr. — Ferdinand Schneider aus Sulda, z. Zt. in Hamburg.
Verlin, den 7. November 1887.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Versagung cines Patents.
Auf die nachstehend bezeihnete, im „Meichs-
Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachte
Anmeldung if ein Patent versagt worden. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten.
Klasse.
LXXVII. F. 3217. Vorrihtung, welche durch das Gewicht der Karten den Geber beim Skat- spiel anzeigt. Vom 13. Juni 1887.
Verlin, den 7. November 1887.
Kaiserliches Patentamt. Stüve. __ Ertheilung von Patenten. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den
Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen
Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent-
rolle ist unter der angegebenen Nane erfolgt :
P. N. 41 886 — 41 955.
HKlasse.
L. Nr. 41 916. Neuerung an Etagen-Backöfen. — W. MulaézeK in Wien, Währing, Gürtel- Ee 93; Vertreter: Firma Carl Pieper in
Jerlin SW., Gneifenaustr. 110. Vom 15. Mai 1887 ab.
TET. Nr. 41928. Sicherung für Haar-Pfeile und Kämme. — Woimanun & Conrad in Berlin C., Adblerstr. 11. Vom 3. Juli 1887 ab.
LTV. Nr. 41887. Dogtführung. — A. Mus- mann in M.-Gladbah, Wallstr. 11. Vom 3. April 1887 ab.
V. Nr. 41886. Mitnehmer - Einrichtung für Kettenförderungen. — Maschinenbau-Anstalt Humboldt in Kalk b. Köln a. Rh. Vom 4. Februar 1887 ab.
Nr. 41 922. Tunnelbohrmaschine. — The Tunnel Drivinge Company Limited in London, Suffolk House, Cannon Street; Ver- treter: F. 0. Glaser, Königl. Rommissions-Rath in Berlin SW,, Lindenstr. §80. Vom 8. Januar 1887 ab.
VIZ. Nr. 41894. Glühofen. — P. Möhler in Shwäb. Gmünd. Vom 4. Januar 1887 ab.
X. Nr. 41 901. Neuerung an Kok8öfen. — Dr. On Bauer in Münhen Vom 30. März
ab.
XL. Nr. 41905. Lösbare Befestigung von Sciefertafeln, Papierbloks u. dergl. in Mappen. — B. Oehmichen in Dresden, Christian- straße 16. Vom 29, Mai 1887 ab.
XILEI. Nr. 41930. Neuerungen in der Gewin- Rung von Cyanverbindungen. — Dr. Knubkb- Iaumeh in Ehrenfeld b. Köln. Vom 18. August 1886 ab.
XUIL. Nr. 41955. Sicerheitsvorrihtung für
Wasserstandsgläser. — E. Eick in Elberfeld. Vom 27, Mai 1887 ab.
XVIIL. Nr. 41935. Verfahren zum Aus- glühen gehärteten Stahls. — Joh. Dahl in Kiei. Vom 19. Februar 1887 ab.
XX1II. Nr. 41 929, Verfahren zur Darstellung von Pararosanilinen aus paranitrobenzylirter Basen und ven Halogensalzen aromatischer Basen. — Y. Baum in Mannheim B. 7 Nr. 15. Vom 27. März 1886 ab.
Nr. 41 931. Verfahren zur Darstellung eines dem arabischen Gummi ähnlichen und wie dieser zu verwendenden zuckerfreien Dextrins. — A. Schuhmann in Düttlenheim b. Straßburg i. Els. Vom 25. August 1886 ab.
Nr. 41934. Verfahren zur Darstellung einer aa-Naphtolmonosulfosäure, von aa-Diorxy- naphtalin und dessen Mono- und Disulfosäure. — Ewer «& Pick in Berlin W.,, Französischestr. 53. Vom 25. Januar 1887 ab.
Nr. 41 936. Verfahren zur Darstellung von Orypyrazol ; 111. Zusaß zum Patent Nr. 26 429. — Farbwerke vorm. Meister, Lucius « Brüning in Höchst a. M. Vom 23. Fe- bruar 1887 ab.
XXVI. Nr. 41943. Wewhsclhahn zur Be- nußung zweier Gasmesser für den Tages- und Abendgasverbrauh. — k. La Ramée in Freiburg i. Schl. Vom 27. April 1887 ab.
« Nr. 41 945. Leuchtkörper für Incandescenz- gaétbrenner; Zusaß zum Patente Nr. 39 162. — Dr, C, A. von Welsbach in Sien IV.,
[37852]
[37853]
G
Gumpendorferstr. 63 E. ; Vertreter: R. Lüders in Görliß. Vom 29. April 1886 ab.
Filasse.
XAXKX. Nr. 41948. Klumpfußapparat. — V. von Gunz in Wien VIIL, Wikenburg- gasse 24; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexanderstr. 38. Vom 14. Juni 1887 ab.
XXXE. Nr. 41 937. „Formbverfahren. — K. Thien in Warschau; Vertreter: G. Brandt in Berlin 8W., Kochstr. 4, Vom 23. Februar 1887 ab.
XXAXIV. Nr. 41 932, Sigerheitsvorrihtung an Behältern zur Aufnahme von Münzen, Fahr- \cheinen, Billets und dergl. — J. R. Wherry, H. H. Rottaken und E. N. Wiegel in Little Nock, County of Pulaski, Arkansas, V. St. A. ; Vertreter: C T. Burchardt in Berlin SW., Friedrichstr, 48, Vom 19. Oktober 1886 ab.
XAXXVLI. Nr. 41 940. Neuerung an Heizöfen. — Th. Mahr Söhne in Aachen, Wilhelmstr. 40 Vom 16. April 1887 ab.
AXXVELL. Nr. 41 950. Vorschubvorribtung für Gatter, welche beim Vorwärts- und Rück- wärtsgang schneiden. Zusaß zum Patent Nr. 37458. — A. Goede in Berlin N,, Chaussee- straße 32, Vom 30. Juni 1887 ab.
«e Nr. 41 954. Selbstthätige Kreis- und Vlattsägen-Schärfmaschine. — C. F. Wax in Kempten, Bayern. Vom 29. März 1887 ab.
XL. Nr. 41 891, Verfahren zur Darstellung
von Aluminium. — D, 6. Reillon und 8. T. Montagne beide in Nantes und 0. L. B. L. Bourgerel in Paris, Frankreih ; Ver- treter: G. A, Hardt in Köln a./Rh. Vom 21. Mai 1887 ab. _Nr. 41 911. Neuerung an Schmel;schact- öfen. — J, E, Bott in Levenshuline, 8. J. HWacKkney in Boothroyden Rhodes und W. Craven in Chectham b. Manchester, Graf\chft. Lancaster, England; Vertreter: R. Lüders in Görliß. Vom 12. Januar 1887 ab
Nr. 41 913. Verfahren zur directen Ge- winnung metalliscen Vleies; Zusaß zum Patente Nr. 34727. — Ch. H. Th. Wavemann in Paris, 16 Rue Bleuez Vertreter: C. Pehlert & G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin SW.,, Anbaltstr. 6. Vom 23. März 1887 ab.
Nr. 41 914. Elektrisher Ofen für me- tallurgishe Operationen. — A, H. Cowles in Cleveland, Nr. 769 Case Avenue und E. U. Cowles in Cleveland, Nr. 47 Windfor Avenue, Ohio, V. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in O Vom 30, März 1887 ab.
XLIN. r. 41946. Vorrichtung an transpor- tablen Waagen zur Druckübertragung auf den Waagehebel. — H. Ehrhardt in Düsseldorf. Bom 24. Mai 1887 ab.
XLIV. Nr. 41890. Neuerong an dem durch Patent Nr. 31 285 geschütten Alarmapparat zum Schuß gegen Diebstahl und das Verlieren von Gegenständen; Zusaß zum Patent Nr. 31 285, — W. Löffelhardt in London; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg, Vom 21. Mai 1887 ab.
Nr. 41 903. Lösbarer Knopf für Kleider, Kragen, Manschetten u. |. w. — E. Korte in Barmen. Vom 24. April 1887 ab.
Nr. 41 926. Einrichtung an Knopfpressen zum Umbördeln des Blechscheibenrandes. — Tappe «& CosackK in Neheim a. d. Ruhr. Vom 8. Mai 1887 ab.
XLV. Nr. 41 912. Verstellbare Doppelkrippe. — Sümmermann, Königl. Regierungs- Baumeister in Münster i. W., Brakhofstr. 13. Vom 17. März 1887 ab.
Nr. 41 915. Einsteckstollen und Griffe mit mehr als einem fkegelförmigen Zapfen. — Nau- mann, Ober-Noßarzt in Berlin 8W., Blücher-
plaß 1, Vom 15. April 1887 ab.
Nr. 41 918. Neuerung an der Sicherung von Einsteckstollen und Griffen von Hufeisen; 1I. Zufaß zum Patente Nr. 35033, — N. Schubert in Augsburg. Vom 1. Juni 1887 ab.
„ Nr. 41 920. Ausweselbare Stahlgriffe für Suelen — W. A. Thomé in Burbacher
ütte bei Saarbrücken. Vom 7. Juli 1887 ab.
XLVIL. Nr. 41 921. Neuerungen an dem dur Patent Nr. 40827 geshüßten Excenter- oder Kurbelschubgetriebe; I1I. Zusaß zum Patent Nr. 40 827. — H. Moehring und 4. Pflüger in Frankfurt, Main, Ulmenstr. 7. Vom 14. De- zember 1886 ab.
» Nr. 41942. Stellbare Ausflußspiße an Schmierkannen mit ODruckpumpe. — 0. A. Warren in Syracuse, Onandaga, New-Yörk, V. St. A. ; Vertreter: R. Lüders in Görliß. Vom 24. April 1887 ab.
XLEIX. Nr. 41893. Maschine zum Schließen von Blechdosen. — A. Reiche in Dresden, Freibergerplat; 14. Vom 28. Dezember 1886 ab.
Nr. 41 895. Vorrichtung zur Befestigung von Endkappen an Maßstäben. — E. Goedel in Leipzig. Vom 22. Januar 1887 ab.
Nr. 41896. Maschine zur Herstellung von Schuh- und Stiefelzwecken. — The Shoe Lasting Machine Company in Necw- York; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 110. Vom 25. Januar 1887 ab.
Nr. 41897. Scraubenschneidmaschine. — Th. B. Smith in West-Bromwich, Grafschaft Stafford, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W,, Königgräßecstr, 101, ‘Vom 6, Februar 1887 ab,
Klasse.
AXLIX. Nr. 41 900. Härtcapparat. — J, E. Rei- necker in Chemniß. Vom 18. März 1887 ab.
» _Nr. 41 902. GSlühofen zum Erbitzen | der Springfederenden. — H. SPühI in Sf. Fiden bei St. Gallen, Schweiz; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C, Alexanderstr. 38. Vom 22. April 1887 ab.
« Nr. 41904. Neverung an der dur das Patent Nr. 33 886 geshütten Rohrschelle; Zusatz zum Patent Nr. 33 886. — C. Reuther, in Firma Bopp & Reuther in Mannheim. Vom 24. April 1887 ab.
« Nr. 419608. Abkantemashine. — Dent- Sche Blechbearbeitungsmaschinen- fabrik, Ernst Lindemann & Co. in Chemniy i. S. Vom 24. Juni 1887 ab.
L. Nr. 41 927. Getreide-Schäl-Spißz- und Reinigungsmaschine mit wellenförmiger Trommel und wellenförmigem Mantel. — E. Garbe in Berlin, Vom 13. Mai 1887 ab.
LIE. Nr 41906. Mechanik für Harfenpiano's, — A. L. Caldera in TZIurin, 39 Rue de Po, Italien; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin 8W., Ankhalt-
raNe 6. Vom 16. Juni 1887 ab.
„ _Nr. 41 933. Vorrichtung zum mechanischen Spielen von Tasteninstrumenten. — Aktien- Gesfellshaft Fabrik Leipziger Musik- werke, vorm. P. Ehrlich «& Co. in Gohlis bei Leipzig. Vom 12. November 1886 ab.
« Nr. 41938. Bervoegungseinrichtung für Spieldosen und mechanische Saiteninstrumente. Aktien - Gesellschaft Fabrik Leipziger Musikwerke, vorm. Paul Ehrlich & Co. in Gohlis bei Leipzig. Vom 27, Februar 1887 ab.
LVIEIL. Nr. 41 892, Neuerung an Shwaltwerken bei Spindelpressen. — A. Probst in Mons- heim, Hessen. Vom 5. Juni 1887 ab.
LXTIL. Nr. 41 919. Sicherheitsvorrihtung an Steigbügeln. — A. Breueker in Breitenfeld b. Vörde. Vom 5. Juli 1887 ab.
« Nr. 41 923. Kugellager für Fahrräder. — G. J. Stevens in Nr. 128 und 129 Great Suffolk Street, County of Surrey, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin SW., Anhaltstr. 6. Vom 19. Februar 1887 ab.
«- Nr. 41924. Vorrichtungen, um Fuhrwerke für die Benußung von Schienengleisen geeignet zu machen. — Fr. Freiherr von Wechmar in Hannover, Josefstr. 9. Vom 5. April 1887 ab.
LXIV. Nr. 41889. Flaschenreinigungsbürste mit beweglihen Bürstenhebeln. — 3, Buseck in Bockenheim bei Frankfurt a. M. Vom 21. Mai 1887 ab.
Nr. 41 917. Meßhahn. — B. R. Seelig in Berlin N., Elsasserstr. 231V. Vom 29. Mai 1887 ab.
Nr. 41 925. Neuerung an Flas{enspülvor- ribtungen. — J. Massonm in Haslach i. K. Vom 26. April 1887 ab.
LXVI. Nr. 41953. Neuerungen an Fleisch- mühlen. — R. Wübner in Berlin, Naunyn- straße 56, Vom 25. November 1886 ab
LXVIIL. Nr. 41899. Geldshrankchloß. — J. Schubert in Ilversgehofen bei Erfurt. Vom 6. März 1887 ab.
Nr. 41 907. Sicherheits\hloß. — W. Basch E SW., Vlücherplaß 3. Vom 18. Junt
ab.
Nr. 41 909. Neuerung an Fensterverschlüssen. — Th. Ch. Cooper in Wolverhampton, 31a. Wednesfield, Noad, Stafford, England; Ver- treter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstraße 31. Vom 2. Juli 1887 ab.
Nr. 41 910. Neiegelvershluß für Fenster, Thüren und ähnliche Theile. — A. H. Crock- Tord in East Newark, New-Jersey, V. St. A. ; Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneisenau- straße 110. Vom 12. Juli 1887 ab.
LXXK. Nr. 41898. Herstellung von Kopir- stiften. — H. 8. Myers in New-York, 309 Broadway; Vertreter : Brydges & Co. in Berlin
“ SW., Königgräßzerstraße 101. Vom 2. März 1887 ab.
LXXHI. Nr. 41941. Besfohlung von SGuh- werk mittelst aus8we{selbarer Anstecksohlen. — J. Wüst, f. f. Oberlieutenant in Prag, Caro- linenthal, und A, Diamant in Prag und Bad Elster i. S.; Vertreter: A. Kuhnt & R. DeissIer in Berlin C, Alexanderstraße 38. Vom 17. April.
1887 ab.
LXXILI. Nr. 41949. Stodflinte. — A4. Lindner in Berlin. Vom 28. Juni 1887 ab.
„ Nr. 41 951. Neuerungen an Feuerwäffen des Geradezugsystems. — L. F, de Castro Guedes Dias, Königl. Vortugiesischer Prem. Lieutenant in Lissabon, Rua ‘das Olarias 791I.; Vertreter: C. Gronert in“ Berlin O., Alexanderstr. 25. Vom 1. Juli 1887 ab.
« Nr. 41952. Vorrihtung ‘zum Transport von Geshüßgeshossen. — 8. Seabury und Chr. L, Bruns, Lieutenants der Vereinigten Staaten-Marine in Bergen Point, New-Jerf. y, V. St. A. ; Vertreter: V. „Engel in Hamburg, Bom 13. Juli 1887 ab.
LXXIX. Nr. 41939. Filter für Cigarren, Cigaretten und Rauchgeräthe. — P. Gerharät in Dresden, Annenstr. 44, Vom 2. März 1887 ab.
LXAX. Nr. 41947, Transyortabeler Schorn- \tein für Ringöfen. — A. SehramkKe in Kottbus, Sandow 144, Vom 2. Juni 1887 ab.