für 1888/89 gegenüber dem Etat des laufenden en Theile s{chon erwähnt worden. Inhalt der Denkschrift und Von Erhebli

Amt steigern sich die fortdaue ngt dur Mehrbedür gen Vertretungen,

Nach vorläufigen, aber noch ßt sh ein Bruttoertrag der Auch für die

schr erhebliches zu sein. j ehenden Berechnungen lä Millionen Mark annehmen. gen Beschaffung der Sammelgefäße, Meßapparate das laufende Iahr belastet werden, wenigstens im m Ansaß solcher Kosten für 1888/89 ift des- Uebrigen hat sich auh hier der Anschlag an nungen der Motive des Ge

scheint hier ein nicht sicher festst Nachsteuer v Kosten der erstmali u. \. w. wird nur Wesentliche halb abgesehen. die Vorausberech einige Abweichungen sind nöthig geworden. 1ritt der süddeutshen Staaten und von der ch den neuesten Feststellungen Tich getrennt von der Maischbottih- und Materialsteuer Zuschlag zu der Verbrauchsabgabe den ist und deshalb einer besonderen Be- Abweichungen von den Durchschnittszahlen der Materialsteuer sich als nt worden, im Uebrigen welches die Erläuterungen in dieser weit es sih um die ungefähre aus den süddeutschen Staaten Angaben der betreffenden Re-

89, nah Abzug der Verwaltungskosten- und Materialsteuer an Verbrauchsabgabe und Zuschlag zu der- chsteuerkrediten, welhe in das Jahr übergehen, 8 Millionen Mark. laufenden Etats- egenwärtiger Schätzung ärtigen Amt, bei dem Reichs\huld und bei im Gesammtbetrage beim Reichsheer und

gaben des Reihs kommen noh eine größere en zu Ungunsten und zu Gunsten des End- t, die aber im Einzelnen von minderem Belange und Brausteuern haben ihre steigende Tendenz au Die Erträge der Eisenbahn-Verwaltung baben sich abme des Güterverkehrs in den leßten Monaten atsjahres um etwas über den Etat hinaus gesteigert, Branntweinsteuer \sich ein nicht erwarteter \chüsse der Post- und Telegraphenverwaltung Voranschlage zurückblieben. Bei dem „Allge-

find Mehraufwendungen hauptsählich eine Wirkung der Pensions- 6, — eine Wirkung, die bei chtigt werden konnte.

nahmen und den Aus Zahl von Veränderung resultats in Betra

zu einem wesentlich darf ich auf den zu den Spezial-Etats verweisen. Folgendes sein:

Bei dem Auswärtigen gaben um 303 889 4, bedi stelle und bei den auswärti gegenüber gesteigerten Ansprüchen seit 1879/1880 ren baben, mußten zur Vermeidung wiederholte höheren Betrage eingestellt Mai 1887 ist erstmalig z orientalische

die Erläut

on etwa 24 i chkeit dürft

diesmal bewährt. in Folge der Zun des verflossenen Et wogegen bei der ergeben hat, und die Ueber einigèrmaßen hinter dem meinen Pensionsfonds“ 1549 000 Æ erwasen, seße vom 21. April 188 tats für 1886/87 noch nicht berücksi | Gegenüber den im Laufe des Etatsjahres 1886/87, im November vorigen Jahres, gegebenen Schäßungen hat sih die Summe der die Bundesstaaten schließlich um , namentlich in Folge der erwähnten Stei- der Stempelsteuer für s damals angenommen ir die Reihskasse vorigen November um Vornehmlich haben die Ausgaben ; es kommen dabei aber Momente gen Jahre noch amals auf eine Er- ng von fast 3 Millionen Mark ge- [ bei dieser Verwaltung ein- isiren konnte, otgleih die flegung die Summe von 4036 329 M rbedürfnisse bei anderen Ausgabeposten der n haupt\sächlich in Betrach die außerordentlihe Ueb dem neuen Gewehr.

n; von eine ; fnisse bei der C Sächliche Fon keine Erhöh r Ueberschre

seßentwurfs gehalten ; Abgesehen von dem B erihtigung der Bevök- ,„ war namentlih die | gegenwärtig mit cinem

s Geseßes vom 23. Unterhaltung

kerungs8ziffern na Zuschlagsabgabe zu veranschlagen, Bundesstaaten zu überweisen rechnung bedarf. Vorjahre, welche bei nothwendig er statte ih mi eziehung ent

Aufstellung des des Seminars

hat hier der

i Verwaltungsk Schutgebieten

n des Reichs» SuBgebieten

gaben des Reichsamts des U, vornehmlih her ermessungsamts, welche

Vermessen der Seeschiffe gewährl dem Reichsamt un Versicherungsamt, de ch die weitere 2 Reichsanstalt. des Innern beziffern

Zuschuß zur Bestreitung der ermäßigt werden können. sprechend, sind auch die Einnahmen, di , ersihtlich gemacht.

den fortdauernden Aus steht ein Mehrdarf von 87 545 Einrichtung eines Schiffsverme Verfahren bei dem Mehrbedürfnisse bei hörden, namentlich bei dem Neichs- umfang stetig zunimmt, Physikalish - technischen Reichsamts 17 880 750 M;

Minderbetrag angedeutete

der Maischbottich - und eben, sind zum Theil {on erwäh r auf das Detail, halten, hinzuweisen. Schäßung füx das künftige Aufkommen handelt, beruhen die Ansäte auf den

Es läßt sich für 1888/ an Maisch - 22 390 430 M erwarten, felben 108 030 320 1888/89 aus dem laufenden Jahre auf die Ergebnisse des jahres zurückommen darf, so haben wir na g zu rechnen auf Mehrausgaben bei dem ausw , bei der Marine, bei der Pensionsfonds, Mehrausgaben # Minderausgaben werden si r Reichs-Justizverwaltung ergeben, , 10 daß nur eine Mehrausgabe Bei dem Auswärtigen Amt sind t worden, etliche Fonds dieses Amts ederholt überschritten werden müssen Das Reichsamt des Innern und die

erauszahlungen an aft 3 000 000 erhöht : gerung etliher Zölle, und weil der Ausfall bei Werthpapiere si etwas geringer beziffert, al Dagegen bat sich der Fehlbetrag fi

der Schäßung über 5 Millionen Mark gesteigert. in entsprehendem Maße zugenommen in Betracht, welche bei der Voraus nit vorausgeschen werden konnten. sparniß bei der Militärverwaltu rechnet, welche sih in Folge der getretenen besondern Verhältnisse niht real Ersparnisse bei der Naturalverp Für die Meh Militärverwaltung komme der Manquements und behufs Ausbildung mit Reichs-Schaßamt eine Summe von 526 000 M ig verausgabt werden. den Ueberschüssen gern würde, konnte gleichfalls im November v. Es läßt sih sagen, daß diese von ir si allein die Differenz zwischen der und der eingetretenen ch ein besonderes Gewicht Bei den Einnahmen hat ih der Aus ähr gleih hoh gestellt, als Indessen, meine Herren, ein

hergeleitet werden; denn es en ftattgefu1

vorgerufen dur

ein Ertrag von den fonstigen terstellten Be- ssen Geschäfts:

\cäßung im vori géstaltung der

Es wurde d U, und an Na Wenn ich nun im Ganzen / ende Jahr ein 00 hinzugetreten Ansaß für die zahlreihen Vertr und Gewerbestandes g in Melbourne; 6 aufzuwenden sein,

Ansatz gekommen.

Reichsamt des Innern dem allgemeinen von 3 691 000 im geringen

Ganzen im Betrage von 3 von 77 000 Æ verbleiben würde. 600 000 e Mehraus haben in den let und bedürfen der unterstellten Bedürfnissen

t: die Verminderung ung des Reservisten Sodann mußte beim an einmaligen Rayon-

Daß ih der Reichsbank

der Weltausstellun im Ganzen sind 175 000 e in das laufende Jahr sein werden.

Bei der Verwaltu bedarf nicht nur bei dauernden Ausgaben.

rden hierzu — für das rächt Es ift angenommen, DBorausgaben im Betrage von 75 000

Maße bei de 614 000 M ußeretatmäfß gabe ge\{chäß ten Jahren wi ufbesserung. Reichsbehörden Remunerirung

ng des Neichsheeres ergiebt {h ein den cinmaligen, sondern au Dabei darf vorweg darauf bin zu den Bedarfsansäten des Etats

eingerechnet sind, welche dur den N und in Folge anderw Wohnungsgeldzuschuß durch das Ge sind. Der Minderbedarf der Heere dauernden Ausgaben 1 836 438 ordentlihen Etats Kap. Ausgaben des der Minderbed hoch ist, beruht darauf, verstärkung, für die des Heeres und für die im Interesse der gestellt werden 1 gefordert werden, erh hinzugekommen ist hie

1471571 M verrin nicht voraus ch bei den fort- ewtesen werden,

entwurfs in Vergleich

gesehen werden.

mir eben genannten Summen fü Schäßung vom November Wirklichkeit erklären, obne daß ih jedo

von Hülfsleistungen außeretatsmäßigen 84 0009 M Betheiligung Die Ansäte, die dieser- ch in dem Etat für das werden sich die fort- 893 000 4. in verschiedenen schuld ist eine Mehrverzinsung begeben ist, als nach dem An- Zinserfordernisse n etwa 812 000 M. sionésfonds mögen sich um ist hauptsählih eine Folge des Ge- end die Fürsorge für die Wittwen Reichs und der Marine. n Pensionsfonds stehen die i den Reliktenb

vorigen Jahres

achtrags-Gtat vom 1. © g der Orte an Servis und seß vom 28. Mai 1887

sverwaltung beträgt bei d M, bei den einmaligen 9: 97550358 M und b außerordentlichen Etats Kay. 6: 36 17 den einmaligen Ausgaben

daß im laufenden Etats gerung der Operations- Vervoliständigung des Landeëvertheidigung bedeute Beträge, welche, in! bli niedriger

f legen möchte. Jahre 1886/87 ungef geschäßt wurde. foll hieraus nicht Beziehung verschiedene Verschiebung der Sthlußzahlen jener Schäßung mit erhin relativ zufällig erscheint.

fenden und des kommenden Etagats- Reichstags-

hauptsächlich lands an der Weltausstellung in Melbourne.

gen nothwendig sind, finden si Marineverwaltung Ausgaben um

er im vorigen Jahre eiter Klasseneintheilun besonderes Verdienst haben au in dieser sodaß die Ueber-

dem wirklichen

halb im Uebri Jahr 1888/89 dauernden und einmaligen Kapiteln erhöhen. Bezüglich der Reichs nöthig, weil die Reichsanleihe stärker schlage vorausgesetzt wurde. D bei den Schaßanweisungen.

Die Ausgaben bei dem allg etwa 1 306 000 4 steigern ; dies seßes vom 17. Juni 1887, betreff und Waisen der Angehörigen des über ter Mehrausgabe bei dem a außeretatsmäßigen Einnahmen be ist der Erfolg jenes Gesetzes dadur bee größere Zahl von Funktionären aus den Wi bis dahin betheiligt waren, aus

Reichszuschuß zu dies auf den Etat des von 3 607 000 M. gerechnet, bei der Naturalver 4 Millionen berech aber auch Mehrbedürfni kosten, Tagegeldern, Vorspann- und wesen in Folge ter Manöverkosten steht n es schon in früheren gestellt werden koante.

Mindereinnahmen für Rechnung des Betrage von. 29 780 000 #4, durch Me Summe verringern auf etwa 22 477 000 für das laufende Jahr

Maischbottich - in leßterer Be

Ausgaben des ei den einmaligen 8 323 Mark. Daß 1o außerordentli) jahre für die Heeres- und Schlagfertigkeit deutschen Eisenbah nde Beträge

einstimmung Resultat imm Bezüglich des lau Dank den Ergebnissen der letzten welche vor Jahresfrist noch nicht erhofft aus früheren Jahren noch zu deckenden troß der wesentlihen Crhöhungen der Aus- verwaltung führt die Reform der Brannt- u Resultaten, welche sih in ukunft zwar heute noch nit vollständig eifelhaft die Finanzen des R iger als bisher gestalten. Ich gestatte mir \{chon in die von welchen Gesichtspunkten die n Steuern für die Hand, daß die L Bei beiden Steuern

agegen mindern sich die Es bleibt ein Mehr v:

fession Zahlen gegenü emeinen Pen

werden konnten. erheblichen Fehlbeträge,

gabe-Etats der Militär wein- und Zuckersteuer z

zur Verfügung oweit sie auch für 1888/89 angeseßt werden konnten. Neu Betrag von etwa 9 Millionen Mark Staatseisenbahnen. Militärverwal-

ihrer Tragweite übersehen lassen, eihs und der Bundes- fortdauernden herbeigeführt

influßt worden, daß eine enkassen, bei denen sie oder ihre Versi erung

greift {on

staaten weit güns: vornehmlich Minderbedarf si, von der Quote und mehr als ausre auszugleichen. zuheben Kosten Heeresverstärkung bis zur N zu halten waren — 1 239 39 ckosten und Tagegeldern um 3% ie Heeresverstärku Nachtrags Etats für 1887/88 sten für die beabsichtigte, Erweiterung unker den fortdauernden und unte andere beabsichtigte Organisationen, n und die Einrichtung von Bekleidun nur zum Theil Mehrausgaben. eingesekten Ausgaben 9 A sollen 3 574 154 so daß den ordentlihen Einn während im lau Einnahmen fielen. der Gesammtbedarf 62 072 465 Einnahmen gedeckt werden 16 jahr zu den Ausgaben des 2216 310 Æ in Avspruch ge Der im Jahre 1 Mark nird dur d 3125 000 A im vorl behaltlich der Verre stehenden Coursgewinne. Der Marine-Etat

fem Zusammenhange mitzutheilen, Bundesregierungen bei Schät Zukunft ausgegangen sind. 3eranshlagung auf völlig veränderten sind wesentlich zum welhe {on in den origen Session enthalten waren. achten, daß zwar seit dem Oktober gung der Ausfuhrvergütung ein-

die älteren Bestimmungen noch ehalten und erst das neueste Gesetz Zu berüsihtigen waren die rungen der leßten Jahre in- mengen, um die Ausfuhrmengen gaben in Folge der Für die cinzelnen Zeit- rîhiedenen Steuer- und dem erwähnten successiven Gesetze ergeben.

eschieden sind

Die leßtere Bemerkun Hier wird auf wiederum eine Folge der Min pflegung, welche sich allein

Es komtmnen andere Ers fe ein, Meh

Naturalvervflegung , 3 900 000 4 beziffert erweite Mehrbedürfnisse Mehrbedürfnissen, sind hervor- Infanterie, deren Stellen bei der ekruteneinstellung im Herbst 1887 offen Verstärkung der Fonds zu 200 Æ Diese Beträge gehören ng bedingten M

beiden neue Es liegt auf der Grundlagen erfolgen mußte. Anhalt genommen die - Motiven der Gesetzesv Vei der Zucker steuer ist zu be und November d. J. einige CGrmäßi getreten ist, daß aber im Uebrigen bis zum Beginn der Campagne 1888 von da ab die durchgreifende

, zur Geltung kommt. chnittsergebnisse und die Erfah als es sich um die Produktions und um die Verschiebung der Einnahn Kredite aus einem Jahre in das andere räume waren hierbei Bonifikations\äß Inkrafttreten de rechnung der neuen Verbrauchs lichen Inlandskonsums von 36 Grunde. Berücksichtigt ist bei en Monate die Bestände, ehen, noch ausreichend sein werd ür die ersten Monate nah dem Inkr Frage kommen wird. welche bei der Verbrauchsabgabe in Ans ringeren Betrages sein mögen, als weil die Uebernahme des Produkts in den vereinzelten Quantitäten ta Auf solcher Etatsjahr 1888/8 MAaterialsteuer u sind auch, mit einer Schä zu tragenden Kosten der der Steuersicherheit herzu Die beiden vor zwar noch ein Went welcher die kommen ift.

für Bayern abgese ichend gewesen ist, um and Unter den leßteren, den für Gemeine bei der

ußt Reicbsheeres über. jenigen Berechnungen , orlagen der v für Preußen auf etwa parnisse dinzu, treten rbedürfnisse namentli an Neise- Transportkosten, bei dem Nemonte- Auch bezüglich der cht, der aber, wie

I M —, und

ehrausgaben, die ausdrücklich vor- durch die Vermehrung Kadettenanstalten r den einmaligen die sih auf das gsämtern beziehen, Von den einmaligen, im Gesammtbetrage von Á aus Anleihemitteln gedeckt werden, ahmen 11 621 335 #4 zur Last fallen, r 17100038 M auf die ordentlichen ßerordentlihen Etat Kap. 6 beträgt 4 Davon follen aus ordentlichen 61 979 M, während im laufenden Etats- Kap. 6 von den ordentlihen Einnahmen nommen sind.

873 begründete Festungsbaufonds von 216 Millionen Ansaß seines rechnungsmäßigen Bestandes von iegenden Etatsentwurf erschspft werden, vor- g der in ihrem Betrage noch nicht fest-

gaben 2 437 441 M

mehr gegen die Abgesehen von einer Verstärkung ften, von verstärkten Anforderungen fen und von der Uebernahme der be Seitens der Marineverwaltung äße im Wesent- as laufende Jahr dicse Denkschrift, auf welche ih inleiten möchte, ging davon aus, Aufgaben im daß insbesondere in dieser t werden 1nöchten, welche shied zwischen Ersaßzbauten Dieser Unterschied hat ungen als illusorish erwiesen In diesem für die nächsten fünf Jahre auf eine Nillionen für Schiffszwecke gerechnet, uch nicht alle Desiderate erfüllt werden eckmäßiger einrihten zu können, als bisher. Etat die Ansäßze bemessen: ten für Sciffs-Ersaßbauten fortdauernden Schiffsbauten es geboten, ünftighin aufzubrin

aber zu den dur d bei Feststellung des behalten waren. Offiziercorys befinden \ich

Roßarztwese verursachen

/89 Geltung b

Steigerung der Pferdepreise. Reform, welche dur |

i och ein Mehrbedarf in Aussi schaffen ist Jahren der Fall war, noh nicht ziffermäßig fest- Reichs sind zu erwarten im hreinnahmen wird si diese Dieser Ausfall ist auc 7 200 000 e Ausfall

ten und Aus

leiht erklärlich: Zuckersteuer ,

und Branntwein - Materialsteuer. ziehung ergiebt sih, wie ih faum bei der neuen Verbrau sabgabe.

fen betheiligt, in geringem Ausfall bei der Zuerste res wird, wenn obige Annahme zutrifft 5 Millionen geringer stellen, Aus dem Betriebsjahr 1886 gegangen 10 268 000 Æ, und laufenden Etatétjahr verb

39 420 000 M

selbstverständlich diejenigen ve e einzustellen, welche si aus r in Betracht kommenden abgaben liegt die Ann 00 000 Dopp der Verans

fenden Etatsjah Bei dem au

hinzuzufügen

Maße die Wechsel- uer während des laufenden , sich immerhin noch um als ter Ausfall für das Jahr 1886/87. sind in das laufende Etatsjahr über- aus dem Betriebéjahr 1887 werden dem 8000 M; das giebt eine gegenüber dem Etatsanschlag von

ahme eins jähr- el-Centnern Raffinade zu chlagung, daß etwa für die welche in das neue Betriebsjahr en, deshalb eine Verbrauchs\teuer fttreten des neuen Gesetzes kaum genommen, daß die Kredite, pruch genommen werden, ge- ei der Materialsteuer, freien Verkehr mehr in

stempelsteuer. Dcr

ist sodann an die Kredite b leiben ctwa 7 94 18216 000 M

Maischbottih- laufenden Etat auf 38-188 000 4 aus dem ersten Halbjahr des Etats o auf ungefähr die Hälfte, und wi , abgesehen von den auf das iten, auf 6 433 000 berechnen lassen en nach dem bisherigen Ergebni ciner Million Mark, die der Spielkartenstempel mit 9000 9000 M4, die Eisenbahnverwaltung mit

bedingt an fortdauernden Aus an einmaligen Ausgaben 3777611 M : im laufenden Etatsjahr.

ffiziercorps und der Mannscha as Torpedo- und Marinewe Befestigungen an der unteren El hier zur Begründung dcr v

ein - Materialsteuer kfliche Ergebniß 620 000 M. zu rd sih für das folgende Jahr über-

ß in Aussicht

M, statistische j 2278 000 M; aus\chließlich der noch nicht Offiziere und Beamten des ie Zinsen vom Neichs-

Regierungen für das und Brauntw des Reinertrages von 27 234000 M 00 #6 Verbrauchsabgabe gelangt. Hierbei zung von 1500000 M, die v ei den bestehenden Fabriken stellenden Einrichtungen zur genannten Summen zusamm ger von 1550 000 M ZDuckersteuer in dem laufend Indessen, meine Herren, ird auch bei weitem nicht crrei von der Praxis uns wieder abwenden, leßten Jahren geschehen ist, die Zuerst er sih verwirklichte.

Grundlage sind die verbündeten 9 zu einem Anschlag des nd 6636 0 jahres ist auf 19 veranschlagen, al zweite Halbjahr gehenden Kred

on dem Reich im Interesse Absezung ge- engerenet ergeken gegenüber der Summe, mit en Etatsjahr in Ans dieser Ans

Begr r veränderten Etatsans schrift. welche shon dem Etat für d

ahmen stel! lihen die Denk beigegeben w Ihre Aufmerksamke daß für den Zeitr

Weise die Aus für Schiffsbau und Neubauten sollte in in manchen Bezieh Sinne war in der Denkschrift Ausgabe von jährlih rund 8 N mit denen man fich, wenn qa könnten, doch glaubte zw Darnach sind nun im

1 600 000 M

Meine Herren, it noch einmal h Ö aum von einigen Jahren bestimmtere

Gebühr mit 2 die verschieden

lag des Jahres cht werden, und wir müssen nah welcher, wie s in den Regel n2ch höher zum Ganzen handelt

en Verwaltungseinnahmen, ¿zu beziffernden Reliktenbeiträge der preußischen Kontinaents etwa festungs- und Reichst Die muthmaßli zusammengerechnet , 22550 000 M, das i Wirtlichkeit für das

ge gefaßt werden möchten, gaben für einige Jahre fixir ten entstehen.

810 000 M, t ag8gebäude-Fonts 380 00 chen Mehrausgaben und die

st fast genau dieselbe Fehl verflossene Etatsjahr bere egen stellt sich für das laufende Jahr das gan die Bundesstaaten Die Ueberweisung an Etat ergeben von

kam, als dies es sh für

Darstellung

und ist bei der omente zu hoffen, daß etwaige maßen ausgleichen. Jahre 1889 2c., Materialsteuer si

i Dex Unter dabei beseitigt wer

L Mindereinnahmen | Uebergangsjahr, Betracht kommenden ih auch einiger- e Folge, für die ih steigern , die

Zabl und Verschiedenheit der in Fehlshäßungen i lih wird für di die Verbrauchssteuer ih wesentl ch erniedrigen. der Branntweinsteuer- des neuen Gesetzes sür d von Belang gewesen der lgte Eintritt der süddeutshen Staaten. die bisherigen Acquivalente, welche a conto taaten gezahlt wurden ; gangsabgabe und die Gruppe der E Baden keinen Antheil hatten. Glei der ftighin auch die Maish Staaten für Rehnung

umme, welche sich in its berausgestellt hat. Resultat bezüglich der entlih anders, als die Bundesstaaten 24725 000 A Ein den Zöllen licher Weise ge- rsten Halbjahres res des Vorjahres.

Selbstverständ Veberweisun für das abgelau wird ein Mehr gegen den

1465 000 A 9 schehen, unter B des laufenden J Auch die Oktob ch, bereits in

S iu, n E N ( S s S

ie frühere Branntweinsteuer- a fort erfreuliherweise rechtzeitig er- In dessen Folge fallen weg der Branntweinsteuer von es fällt weg die entsprechende innahmen, an wel

Wirkungen

v 8fichtli emecinschaft orausfichtlih

Die Schäßungen sind hierbei erücksihtigung der Ergebnisse des e des leßten Halbjah laufenden Jahres sind, Speziell kam in

unbeträchtliche w.) stattgefunden hat, res auf eine glei hohe üglih dieser Zölle nicht en ist nach den ch deshalb einer

genden Mittel Ausgaben für die cigent- stgestellt werden konnten, Außerdem wurde als zur Er- en und auf

Deckung der für Schiffsbauten k grundsäßlich zu regeln. lichen Ersaßbauten, unter den fortdaue 2 Millionen bemesse haltung des besteh ordentlihe Einnah leihe genommen. nothwendige

den süddeutschen Bisher erschienen die soweit diese als solhe fe rnden Ausgaben, ner Betrag der einmaligen Ausgaben, enden Zustandes erforderlich angeseh men angewiesen, der Rest wurde l t beziffert die für Ersaßbauten künftig- jährlich mindestens

Betrag von 5 Millionen dur Nur der Rest der für Schiffs also 3 Millionen sind durch Anleihe zu gelung der Deckungsfrage hat neverwaltung zu einmaligen unq in dem Sinne stattgefunden, r Erhaltung des bestehenden Zu- it es sih um Bedürfnisse handelt, der Dinge hervortreten, in den ordent- ch8 Deckung finden und nur, soweit sie

chen Bayern, Verbrauchs- rialsteuer in

Betracht gezogen Betracht, daß

(Cognak u. \.

ttemberg und abgabe wird fün den süddeutschen jenes Beitritts d Branntwein für die frü zu versteuern ist, sich erhöh zum Theil der Zuschlag zu rthschaftlihe Betriebe theil irch beide Momente erleidet r bisherigen Erträge. s laufende Eta Zahre treten wir bei der Verhältnisse ein, als bei der gehört die Erhöhung ier

bottih- und Mate des Reichs erhoben.

schen Staaten wird das Kontingent Steuergemeinschaft, welches nur mit An die Stelle der Mais{- r Verbrauchéabgabe. Außer- e eine ermäßigte Maisch- diese Steuer eine Ver- gangsmomente treffen Mit dem nächsten in regelmäßigere rgangs8momenten Vergütungssätßze bei der ber d. I.; die Ausfuhr als wir erwarteten. am 1. Oktober. Das Ergebniß

von Branntwein her für den übrigen Theil des Jah ersten Monaten, bez Die Stempelabgabe von We hrungen sehr bew

und daß da Ï ge in den zu rechnen ist. Die Decke hs bisherigen Erfa e Venkschrif genauen Schäßung. Tabaksteuer

eglih und entzieht fi steuer und die Averfen für Zölle und 30 000 Æ erwarten , die neue dec Zuschlag zu derselben einen solhen von der in das

dem zahlen landwi bottihsteuer.

minderung de hier mehr da

assen ein Mehr v Verbrauchsteuer von Branntwein und Betrag von 160 800 000 2 930 000 A nah Abzug der folgende Jahr übergehenden Kr ses Jahres vorgefundenen ommen der Verbrauchsteuer für die sjahres nicht nah dem nur nah dem Maß eines Vie

Die Veränderungen, mein

Etatsaufstellung vorgesehen, daß der ordentlihe Einnahmen gedeckt wird.

bauten bezifferten Summe, Im Anschluß für die übrigen Ansäte der Mari grundsäßliche Regel Ausgaben, foweit sie zu ch sind oder sowe

die Nachsteuer Verwaltungskosten und Mit Rücksiht auf die am erheblichen Bestände ist das übrige Hälfte des laufenden Hälfte eines Jahres, fondern

ahr, als das nächste. ranntweinsteuer bereits udckersteuer. Zu den Uebe 1 teuer und der die Zeit vom 1. Juli bis 1. Okto keit geringer gewesen, ebung der Nachsteuer

befriedigen. an diese Re

1. Oktober die

ist in Wirklich

dahin die Erh die im gewöhnli

e Herren, welche der Etatsentwu rf innahmen des Rei

r weiteren Entwickelung der Marine bestimmt sind, der Anleihe zur

Last fallen. des Reichs-Schaßamts verbleiben nach Ausscheidung

d o an die Bundesstaaten 696 340 A Mebrauèégaben, e sondere hat eine nodmalige Erhöhung des Allerhöhsten Dispo- ins e bfonds um 400 000 M in Aussicht genommen werden müssen, V den billigen Ansprüchen der im Kriege an ihrer Gesundheit da igten Soldaten und der Hinterbliebenen derselben der Haupt- geh Genüge geshchen kann. Neu eingestellt ist ein Betrag von N M, welcher es ermöglichen soll, in tednischen, namentli zoll-

102 n, si des Beirathes praktisher Sachverständiger in Jenin Ls Make als bisher zu bedienen. | pu er Etat der Reichssbuld enthält ein aus dem Anwachsen des

i flärlides Mebr von 7127 500 (4 an Zinsen und S n aufwand N 6000 aus Verwaltungskosten. 4 er Zugang bei dem allgemeinen Pensionsfonds von 4 373 108 46 ht im Wesentlichen auf rechtlichen Verpflichtungen. Namentlich s die Wirkungen des Reliktengesetzes hervor. tre ie Invaliden-Compagnien sollen ent'prehend der bei dem Erlaß ¿ Militär-Pensionsgesezes von 1871 bereits ausgesprochenen Absicht, i achen sich die damoligen Vorautseßungen erfüllt haben, aufgehoben werden, Die bet den Compagnien bcfindlichen Offiziere und etliche Mannschaften werden zu den Invalidenhäusern übertreten, woselbst b der entsprehende Raum befindet. Für die übrigen Mannschaften, welche auf ihre geseßlihe Jnvalidenpension zurüdtreten, ist Vorsorge etroffen, daß ihnen nebenlaufende Unterstüßungen aus dem allge- a sionsfonds gewährt werden. meinen Pens N : Die Post- und Telegraphenverwaltung wird im Verglei zu dem laufenden Jahre einen Mehrüberschuß der Einnahmen über die fortdauernden Ausgaben von 693 986 f gewähren. Der Erhöhung der Einnahmen, insbesondere des Ansatzes für Porto und Telegramm- vebühren mit 7 Millionen Mark, stehen niht un rhebliche Mehr- ausgaben gegenüber, zusammen über 6 Millionen Mark. Die Mehr- aufwendungen sind wesentlich dur den Aufshwung des Verkehrs und dur die Fürsorge für den Verkehr au in den kleineren Städten und auf dem Lande bedingt. Die einmaligen Ausgaben nehmen im ordentlichen und außerordentlihen Etat ein Mehr gegen das Vorjahr um 4822 564 J in Anspruh. Namentlich hat sich eine größere Anzahl von Grundstükankäufen und Neubauten, auch in größeren Städten, nöthig gemaht; beispielëweiîe in Frankfurt a. M,, Magdeburg, Aachen, Verlin. Zudem werden fortgeseßt erheblichere Ansprüche an die Auêgestaltung des Telegraphen- und des FSernsprechwesens gemacht. Dieser- halb ist der betreffende etatmäßige Fonds erhöht worden und ist ein außer- ordentliher Betrag von 2 948 000 e zu Lasten dcr Anleihe ausgeworfen. Hierbei handelt es sich um einen außerhalb der stetigen Entwickelung liegenden Systemwechsel, welcher durch die veränderte Technik hervor- gerufen is, und schien es insofern gerechtfertigt, die Deckung durch Anleihe zu bewirken, während auch bedeutendere Ausgaben bei den Grundstückankäufen und Neubauten fortgeseßt auf die ordentlichen Einnahmen verwiesen sind.

Die Einstellung eines Mehrübershusses von 1587 500 M. hci der Eisenbahnverwaltung beruht auf der Annahme einer weiteren günstigen Entwickelung des Güterverkehrs, während der außer- ordentlihe Etat dieser Verwaltung ein Mehr von 1410000 #, hauptsählih für Eisenbahnbauten, in Anspruch nimmt. j

Bei der Veranschlagung derzEinnabmen an Zöllen, Verbrauhs- steuern und Aversen haben die verbündeten Regierungen davon Abstand genommen, den für 1888 bevorstehenden Zollanshluß Bremens und Hamburgs, sowie einiger preußisher und oldenburgisher Gebictstheile {on in Rücksicht zu ziehen, da der ¡ähere Zeitpunkt für diesen Eintritt noch nicht feslsteht Es konnte dies um so cher geschehen, als es sich nur um einen Theil des Etats- jahres handelt, und als bei der Feststellung der Aversen seinerzeit davon ausgegangen ift, daß diese Aversen den Beträgen gleichstehen sollten, welche von der Bevölkerung zu leisten wären, wenn die betreffenden Städte dem Zollgebiet bereits angehörten. Die Verwaltungskosten, welhe nah dem Anschlusse Seitens der Zollgemeinshaft mehr zu übernehmen sind, können sih allerdings ver- hälfnißmäßig erbeblih steigern; indessen lassen si bestimmte Ziffern auh in dieser Beziehung beute noch nicht anführen.

Der Eingang an Zöllen ist für das Jahr 1888/89 in wesentlich gleicher Höhe veranschlagt wie für das laufende. Fortgeseßzt haben sich in der ersten Hälfte dieses Etatsjahres gesteigerte Einnahmen bei den Zöllen ergeben, au der Oktober weist eine Mehreinnahme von mehr als einer halben Million Mark auf. Bei dem Ansaß für 1888/89 ist auf den normalen Stand der Einnahmen _ zufolge der Zollerhöhung des Jahres 18895 gerechnet. Die Zoll- änderungen, welche das Zuckersteuergesez und das Branntwein- steuergeseß enthalten, sind nicht besonders in Rechnung gezogen, da 0ngenommen werden konnte, daß der zahlenmäßige Einfluß dieser Aenderungen nit erheblich cin werde. Die Taback-, Salz- und Braustener waren nach dem hierbei zu Grunde gelegten Durchschnitt um 1073000 bezw. 477 000 und 879000 M höher anzushlagen. Anh der Spielkartenstempel, die Stempelabgabe für Werthpapiere und die statistische Gebühr haben ein geiingeres Mehr aufzuweisen.

Kommen wir zu den Gesammtzahlen für das Jahr 1888/89, so belaufen si die den ordentlihen Einnahmen zur Last fallenden Aus- gaben gegen den laufenden Etat höher um 12 661 788 M cins{ließlich eines Betrages von 4 927 869 4, um welchen der im nädsten Jahre zu deckende Fehlbetrag \sich höher stellt als derjenige Fehlbetrag, welher 1m laufenden Jahre Deckung erhielt. Die ordentlichen Einnahmen verringern sich um 13 070 906 «« Mehrbedarf und Minderausgaben zusammen ergeben 25 732 694 M, und war daher eine Steigerung der Matrikularbeiträge in gleicher e vorzusehen. Werden nun aber dieser eben genannten Summe diejenigen 117588000 A gegenüber gestellt, welhe den Bundesstaaten aus den Reichseinnahmen mehr zu überweisen sind, so ist das Schlußergebniß eine Verbesserung der finanziellen Beziehun- fen der Bundesstaaten zu dem Reich um 91 855 000 4 Während die Matrikularbeiträge die Ueberweisungen an die Bundesstaaten nach dem laufenden Etat noch um 38170315 4 überstiegen, blieben sie nunmehr um 53 684 991 M dahinter zurü. Die Ueberweisungen erhöhen sich um mehr als das Vierfahe desjenigen Be- trages, um welchen sich die Matrikularbeiträge “erhöhen. Den Bundesstaaten wird somit zunähst der größere Vortheil n der Steuerreform zufallen. Das Reich hat deshalb nicht scheel iu sehen ; es ist das ziffermäßige Ergebniß des gesetzgeberishen Willens, Img if bei der Vorlage der Steuergeseße zum Ausdruck ge-

ngt 1st.

, Berüksihtigt man, daß die Zuckersteuer diesmal noch um etwas, namlih um 1550 000 46 geringer zu veranshlagen war, als im fenden Etatsjahr, daß die Reform der Branntweinsteuer der Reichs- (isse als solher direkt kein Mehr, sondern ein Minus von etwa 15 846 000 M zuführt, daß der zu deckende Fehlbetrag fih um die umme von beinahe 5 Millionen erhöht und der Zugang beim Pensions- fonds sich auf beinahe 44 Millionen beläuft, endlich die Neichs\huld mit übe illionen mehr als bis dahin zu verzinsen ist, so kann, meine “ren, die Steigerung der Matrikularbeiträge in keiner Weise über- raschen. Die soeben genannten Ziffern ergeben zusammen eine Summe n 33 824477 46, während die Steigerung der Matrikularbeiträge id nur auf 25 739 694 M beläuft. Selbstverständlih kann anderer- eits auf Mehrerträ nisse bei manchen Steuern, auch soweit diese Erträge der Reichskasse verbleiben, hingewiesen werden, ebenso auf die Steigerung der Vebershüsse der Betriebsverwaltungen und auf die Minder- Msorderungen bei der Militärverwaltung. Indessen, meine Herren, ohne A wäre jenes Resultat überhaupt auch nicht möglich, und den Ver- erungen stehen immerhin auch einige sonstige weniger in die Augen vringende Mindereinnahmen und Mehrausgaben gegenüber. Aber, weine Herren, ein Zeugniß dafür glaube ih aus den erwähnten Ziffern erleiten zu dürfen, daß die günstigere finanzielle Gestaltung niht zur esuchung für die Bundesregierungen geworden ist, minder sparsam g bisher zu verfahren. Auch binsichtlich der Deckung eines Theils r Ausgaben aus Anleihemitteln ist thunlichste Zurückhaltung geübt vorden, ih glaube mi in dieser Beziehung auf die Behandlung,

welche der Marine-Etat und der Etat der Postverwaltung erfahren

haben, bezichen zu j : Herren! Die verbündeten Regierungen sind si wohl daß die definitiven und dauernden Ergebuisse der

uerreform sih heute noch nit

do bald selbst sehen, daß das Ausland den Zoll nicht trage. Nod E A so oberflächlihe Begründung einer Vorlage dagewesen wie bei der neuen Zollvorlage. l Votum des Landwirthschaftsraths solle sür das Haus maß- Westpreußen , ) mit 5 Proz. verzinsten, wo seien aber die Worauf die Herren

bewußt gewese stattgehabten Ste übersehen lassen, daß auch in Folge de Etat gegeben sind, nicht übera

vollständig und sicher ssen die Voranschläge, die im auf sicherer Basis beruhen. t, daß mit dem laufenden Jahre die Periode der gro und daß, was die weitere Zukunft an- Zuersteuer wieder regelmäßigere und höhere Erträge der Branntweinsteuer als bisher“ und in den ten Regierungen angenommen worden ist, wird Fâlle ist für die Zukunft auch Mehrbedürfnisse für das Reich Soweit in dieser Be- ist, sind die Zahlen \{on im vorigen rlagen Gegenstand der Erörterung ge- chtungaller Vorsicht zulässig erschienen, eichstages die Aufhebung der Relikten- April 1888 ab in Vorschlag zu bringen. Ein ent- entwurf ist, wie bereits in der Thronrede erwähnt orbereitung. Freilih werden si, wenn dieser Gesetz- nahme gelangt, auch die Maatrikularbeiträge um die Ich denke, daß nach dem nach den Resultaten, [len lassen, auch den ird, mit einigen auf dem Gebiete erbesserungen vorzugehen.

elbst für 1888/89 empfehle ich Ihrer wohlwollenden

gebend sein! enne Güter

ih no eute ( e sih gar nicht rentirten? ; hinauswollten, ersehe man aus oer „Kreuz-Zeitung“, wo als Gutsbesißer in Schlesien die Cohn's und die Schottländer's aufgezählt würden. Man wolle also diese neuen Gutsbesiger beschränken und den alten Grundbesig befestigen und das Alles auf Kosten des armen nothwendigen länger über

ge abgeschlossen sein wird langt, auch die liefern wird. böheres Ergebniß erzielt werden Vorlagen der verbünde erst die Zukunft erwecis die Befriedigung nicht unerheblicher und die Bundesstaaten in A ziehung eine Voraus\iht möglich Jahre bei Berathung der Steuervo wesen. Für jeßt ist es au bei Beoba entsprechend dem Votum des R beiträge vom 1. sprechender Gese worden ist, in entwurf zur An1 Summe von etwa 4 300 000 46 erhöhen. Ergebniß Jhrer Berathungen und Beschlüf ) wie sie sih für die nächste Zeit haben festste Einzelstaaten Raum gegeben fein w der Finanzen liegenden V Den Etat f Beurtheilung.

Der Abg. Rickert bemerkte : sih an den soeben vorgetragene Eröffnungsrede sei bemerkt worden, Finanzen auf. erhöhung von 1879 und 1 lange gedauert, ebensowenig wie 1884, . sie diesmal dauern? Der Staatssekretär h ausführlichen Vortrage bemüht, um die Finanzen bestellt sei; wenn ihm das nicht gelungen sei. steuergeseßes habe noch dazu beigetragen Finanzen zu vermehren. Das verfahren sei, daß man wartenden Ueberschüsse voraussehen könne. rung der indirekten Einnahmen des Reichs

Mannes und durch Vertheuerung Das Volk einer solchen | täuschen. Unbegreiflih sei es, daß die Jndustrie noch immer nicht ihre Stimme gegen diese Vertheuerung erhebe, sondern shweige, um den Bund mit den Agrariern Die Engländer machten diese Pol ; neuerdings die Programmrede Salisbury's gezeigt verlas aus einer Broschüre aus dem Jahre 1862, welche von der konservativen Partei herausgegeben worden, Stellen, aus welchen er ableiten wollte, Politik dieser Partei geändert habe, Wohnungen, billiges Brod, sei das anders geworden! über die gegenwärtige Hande wickelung verlange Dauerhaftigkeit und Ste tishen Verhältnissen ; Industrie.

Lebensmittel.

ussiht zu nehmen. Wirkungen

nicht zu stören. itikf niht mit, das habe

wie sih seitdem die damals habe sie billige billiaes Salz verlangt. — Wie

Alle Handelskammern klagten Die industrielle Ent- tigkeit in den poli- wer die Ausfuhr beschränke, beschränke dokumentirte Widerhall daß Diejenigen, die beim Volke kein Gehör f zwischen den Berufsklassen werde fer, die Situation immer gefährlicher, nohch i keinen Schatten von Aber es müsse anders werden unter der Mitwirkung des gesammten deutschen Volks.

Der Abg. Freiherr von Malyahn-Gült äußerte: Die Vor- lage sei von einer außerordentlichen Bedeutung, so daß sie einer selbständigen und eingehenden Diskussion be Bemerkungen Der Vorredner habe darauf hingewiesen, der Kornzölle gerade auf den kleinen Mann se und daß dieser sih gerade vor die den Vorredner, einmal die Landle ob sie lieber einen nied

Thronrede Friedensliebe habe in allen Theilen des Volkes gefunden, und auch seine Partei hoffe, fortwährend Kriegsalarm machten, finden würden. mit jedem Tage tie

der Politik erblicken.

Ernste Erwägungen knüpften n Stand des Etats. der Etat bessere die dasselbe habe man nah der Zoll- Die Freude habe nicht . . wie lange werde abe sich in einem klarzulegen, ( sei niht seine Schuld, 39 des Branntwein- , die Verquickung der Jrrationelle in dem Finanz- wendung der zu er- Bei jeder Steige- müsse von direkten

884 gehört.

zurückhalten. die Erhöhung hr stark drüde, sem Zoll fürchte. ute, die Drescher, zu fragen, rigen oder hohen Kornpreis haben Wenn der Vorredner behaupte, daß aus in Westpreußen 5 Proz. herausge an und für sih noch gar nihts. — Die nheit der Vermehrung der Kadetten-Corps werde man in der Kommission erörtern können. vativen werde diese finden. Wenn ihnen der Matrikularbeiträge, wie sie jeßt geschehe, der Finanzen gewähre, jo seiên sie ganz derselben nah der Franckenstein'’shen Klausel könnte Wolle man ihnen denn österrei Verhältnisse als Muster vorhalten ? wirthschaftliche Lage Ungarns ansehen, Englands mit seinem gewiß wordenen Staatsmann betrachten. — We der Branntweinsteuer die erwarteten Erfo niht dasselbe von man werde dementsprechend die eingestellten müssen. Was den Militär-Etat betreffe,

nicht die Ver

Eröffnungsrede , mit Vorbehalt aufzunehmen. unter Bethätigung aufgestellt worden. sih nah der Decke zu 1884/85 seien im Etat Matrikular- und heute für 1888/89 9 Zahren eine Steigerung von mehr allen Gebieten, wo man auch hinsehen ebliche Steigerungen betreffe, so handele Zuschuß, der i Dirschau und rsten Punkt betreffe, so teidige Form überrascht, rung gestellt habe. aß man immer sage:

Die Militärverwal-

daß in den leßten Jahren ein starker habe. Er glaube, die Kriegsverwaltung die schneidige Motivirung ihrer Forde- 1zipiellem Grunde sei er gegen Deutschland r exklusive Charakter einer besonderen niht nothwendig sei. unktes sielle er in den Vordergrund, daß ndigkeit eines Zuschusses von 2 Millionen absolut man könne aber die Konsequenzen, welche sverhältniß zwischen Neih und Staat ent- Jhm als preußischen Ab- rung gar nicht unangenehm, als solcher äftigste unterstüßen, aber — wo bleibe schläge, welche die

erfreulich,

der Etat Sparsamkeit

Zeiten seien längst vorüber, wo man \streckden gewußt habe. beiträge von 841/, Millionen gewesen, 212 Millionen. als dem Doppelten! Auf möge, finde man immer

des Ordinariums.

bitte daher,

Man sage,

Gütern z. B. arbeitet wür-

so beweise dies

Bei den Deutschkonser- Forderung das wärmste Entgegenkommen vorgehalten werde, daß die Üeberwe kein klares Bil Meinung, aber n sie niht anders ische oder englische olle sih doch die und doch die Politik aber alt ge- nn man auch von lge haben werde, Zuckersteuer, und eträge reduziren so müsse man berück- nicht auf Deutschland allein ankomme, ob wolle, und er glaube allerdings, daß die Winter näher gewesen, als man auf Er erinnere an das Wort des Deutschland wohl

wieder ziemlich erh Was den Militär-Etat es sich 1) um Vermehrung der Kadetten, 2) 1 zur Herstellung von neuen Eisenbahnstrecken be Marienburg gefordert werde. Was den e habe ihn (den Redner) hauptsöchlich die sch: mit der der Kriegs-Minister die Forde eine Grenze haben, d „Absolut unentbehrlih und nothwendig“. tung seße auseinander, Andrang stattgefunden schade sih selbst durch rung. Auch aus pri rung der Kadette armee habe und de militärishen Erzie sichtlih des zweiten P er die Nothwe nicht mißverst aus dem Theilung nimmermehr übersehen. geordneten sei die Forde werde er sie auf das Kr das Reih? — Die Vor beträfen, Neubauten, Schiffsb und Offiziere, wünsche er e da die Verhältnisse schnell wechse Verhältnisse niht absehen könne. man sage, ein erfreuliches Bild vo Taback-, Brau- und Salzsteue sih erhöhen, das

keine Momente für Dingen seien die Zölle nie steuer, die doch au einen Wohlbefinden eines Vo wenig ergiebig, W das unbekannteEtwas. Aus det Anhängern der neue Klagen, — den Sonnabend - Vorlage, die der Agrarier befriedige,

verfahren.

hochverdienten, müßte doch endlich

so glaube

sichtigen, daß es es Frieden haben wo Kriegsgefahr im vorigen

hung durchaus der Linken geglaubt habe.