D ati i Aa S i (r. idftidE ita: lh v
verfahren vorzuziehen sei, im Einzelnen nit mehr eingeben, hält aber falls von dem Ablaufe desjenigen Kalenderjahres ab, in welchem rihteten Berufsgenossenshaften sind b | i i i lidität wis chenswerth mache, fast niemals eintrete und daß Es liegen folgende Anträge vor: A mai ‘iâr das Ribtte en 9 E Ea \blicklid d F Ar beit grveat ide Er a arfalfen diese Berusscenofsene tee t den E fern Tue ues ichen Vorschlägen ersiaben r Eng O, da P Ee Rotblage der MOnGeclian S Soigen Gro fol 5 Here Frengel beantragt, Ziffer 11 Absay 3 erster Saß wie L T ‘ s Led) des auf den Arbeitgeber entfallenden Antheils jener äftigten Personen, wel ter Zi „le i L ie nä ° ä i ihend sei, um sie insgesammt der Versicherungs- | folgt zu fa en: L i: ; N Jencke’schen Antnngos würde nah Ansicht des Redners unter Anderem Beiträge i : aber nit gt die reiiGaeseblid U faite e S rundjüge, Borsipende A 1 A e Ae T E Mde H E Die Resolution Deppe gehe ihm viel zu weit ; _ Die Höhe der für den Arbeitstag zu Cs SEUEge au die sein, daß bei der ersten Umlage die Beiträge niedrig seien, im Herr Leuschner weist darauf hin, daß sein Antrag eine wesentli rüdcksihtlih der Alters- und Invalidenversiherung zu. fallen, L et t sei / h) j er bitte deshalb, sie abzulehnen. ist für jede Versiwerungsanstalt u. |, w. (Ziffer 21) derart î Verlauf von pro 11 oder 12 Jahren regelmäßig steigen und alsdann | praktische Tendenz habe und die dur die Bestimmung der Grundzüge Diese Zuweisung erfolgt durch Abgabe einer entspreche eien, era estellt in der Sitzung vom 13. Dezember 1887. Herr Aly kann Herrn Kennemann darin beistimmen, daß die Voraus festzustellen, daß durch die Beiträge L atiea Séivarken E S paris Dage mia mes de B A R Umfange eintretenden Schwierigkeiten R bei dem Vorstand derjenigen Versicherungsanstalt Rat Gs von Boetticher. Dr. Kaufmann. Jauvy. Landwirthschaft im Verhältniß zu u nen SEn am K die e Mae p E cike “é L E s A x ng veselligen würde. ie betreffend Fbr i Zt: Mer i . Er warne aber davor, den Grundsteuerbeitrag 2) zwet Vritkel der Berwaltung Steigen der Beiträge, hält Mover sozialpolitisch für höchst bedenklich. Herr Jencke . bezieht sich zur Begründung seines Antrages im die Erklärung abgebenven Arbettzeb bige Sftigung bei den E S Stelle der Beiträge zu seßen, weil dies zu großen Inkon- der der Versicherungsanstalt durch Renten voraussihtlich Sodann verhehle e NS niht, daß dem Antrage des Herrn Frenßel | Wesentlichen auf seine in der ersten Lesung gemachten Ausführungen. Die Dieser Vorstand hat von derartigen Erklärungen E sollen, venienzen führen werde. Er sei niht der Ansicht des Hercn Hagen, entstehenden Belastung gedeckt werden. B ein berechtigter Gedan E zu SEnnte liege. Jedoh sei es nicht | Anrechnung des Plus von Arbeitstagen eines Jahres auf das andere Kommunalverbande 2c., welhem die betreffenden Versenisen : ; daß durch das Markensystem der Betrügerei Thür und Thor geöffnet | 11. Herr Hagen beantragt, zu Ziffer 11 Absay 3 und 4 des I e- zwingend, den zu Ziffer 9 gefaßten Beshluß, wona die innerhalb | würde zu außergewöhnlichen Komplikationen für die Berechnung führen. an sih angehören würden, Mittheilung zu made eti Protokoll der dritten Sigzung. werde, glaube vielmehr, daß die Praxis eintretendenfalls bald Wandel | \{lu}ses des Ausshu}ses zu streihen und die Regierungsvorlage wieder
eines Kalenderjahres in der Höhe von mehr als 280 geleisteten Außerdem könne er nah wie vor nit zugeben, daß die vorwie end i i Ï i ir 92 Der herzustellen. Beitragsjahr P a m vid taa im Aloe Uu Die seien, g C L O beschäftigten Leute, R in bee Lage jahre zul solchen Grklärung ist nur für spätere Nenugs Berlin, den 13. Dezember 1887. d oba B et e Habe - nici bie Nt gebabh, die | Dice: Añtrag wid im Lakfe ber Debativ 36 Gisies en, analog auf di L i i i S ; ¿ f 2 ; t ( : L , 4 ' g g € } teten, an mehr wie 280 Tagen im Jahre zu arbeiten, einen Vortheil Herr Jencke bemerkt zur Begründung seines Antrages, dg et Der Vorsißende, Staats-Minister von Boetticher, eröffnet | Landwirthschaft und die Industrie in Gegensaß zu bringen, er habe P a S agt betntragai mi Aller Ui vie
Berechnung der Rente anzuwenden. Es würde außerdem in hohem genießen dürften vor denjenigen, welhe dur die Natur und die Ein- | dav Abstand i ärti i ; ß ftum der höheren Belastung der ersteren hervor- III. H Grade wirthschaftlich unerwünscht sein, wenn ein Arbeitgeber, der den | ‘rihtungen des Betriebes int i N and nehme, im gegenwärtigen Zeitpunkt seinen im Vy die Sipung um 12 Uhr. ; vielmehr tur das Sar ver yoveren Belastung der iederherstellung der Regierungsvorlage und zu iffer 33 die leßtere g es verhindert seien, eine entsprehende Zahl von | der Verhandlungen hinreichend klargestellten Standpunkt binsbtlit Die Protokolle der zweiten Menarsigung und der leßten Sitzung | heben wollen. A E O erzufiell aa daß a Ä 9 der Beltrag
Arbeiter nah Leistung von 280 Arbeitstagen in der lebten Zeit des Arbeitstagen zu abfolviren. Eine Nachzahlung etwa aus isati : : i : R 1 7 N ; : L L Pan Y ten. gefallener | der Organisation der Alters- : N brügge führt aus, daß der Zusatz 1d vom Aus\{huß ng 1 i 2 E gie oie hierdurch allein von der Zahlung der Beiträge Mara eins f nur mit der zu Nr. 11 seines Antrages vorgesehenen cingebend eau E Gr Labe aber Le TE Auffzri0l M erm ensviet find füx vie leutige Sisamg die Sbben Wegmann, | aus Dee Gt O wen sei, O U E Mes O s 2,7 H und bei weiblichen . ; L l ; i: en dur Ueberreichung eines li 4 Ung d i : ( dem Wunsche des Herrn Regierungskommissars, der rbeitern auf 1,8 S herabgese td. L C frofe Bela des Mfbringuigemodus midi, wie Ves bere Selmentetl | nâchi fi À e erth dem Anfrage dos Seren Aende entgegen, u- | Lesung wieterbolt Natan ‘ebe t uittrn0es au in der quis F von Na fh, aufmann und Bon Medi sem ao n | fien, enjezen tieoretisten Gründen betimpft hate, fielen ju lasen | 17, Deer rfmenbabl beantragt: Um die Göße der Prämien (gli ! ngîmod - wle dies Her ) ( l emein zugegeben, daß nur bei leihter Beschäftigung err Herz führt zu seinen Anträ 8, daß di 2 Fencke zum Referent d Herr von Roeder Der Vorsitzende verliest einen Antrag des Herrn Kochhann, | ermitteln zu können, welche die rsicherungsanst t wolle, ledigli der Zukunft überlassen, man müsse sich vielmehr gegen- | die ébsolvirung von 280 oder mehr Arbeitstagen mögli fei. Wenn | Abßßt i ir die Burcu dieselben von de Ca N Zone Win Moterenten uno, Vere von, i ie Li d zu streih Aufbringung der aus den Alters- und Invaliditätsfällen erwachsenden über der Ziffer 11 der Grundzüge, die ihrerseits ein festes Prinzip êrr Jencke bei seinen Ausführun : Di . sich! getragen seien, für die Durchführung der Alters- um Korreferenten ernannt worden ist, und eröffnet die Diskussion | welcher dahin geht, die Littera d zu streichen, S S Arbeitaeb d Atbeituebmnoe Sit ; Se : 1 gen stets die Dienstboten dem | Jnvalidenverst ru 5 ; Moa, c ld d ; ü s stimmt dem Antrag Hagen zu, weil die Existenz der | Kosten von dem Reich, den Arbeitgebern un rbei zu ie Us E de ZOUnE E sograinten weren E ee B ae e diesen zu schaffen. Nachdem inan VRIS but E Abänbering bes Abste Ls Zunächst Af tee ‘Referent das Wort und seßt die Gründe Hantlungtgehülfen und Lehrlinge nibt [e gefährdet Lier V die p as a es Res da E on j L Fp mac veiden Richtungen in Betracht ziehe, den | der Ziffer 10 dem Wunsch Ausdru b b id 6 j den A b baben, diese Ziffer der | Arbeiter. Die Resolution dagegen hieße über das Ziel hinaus; e reten des Geseßes von jeder Versicherungs 1 | Jencke und Genoffen gestellten Antrag zur Annahme. encke’\{chen Ausführungen eine i i i i t pruct gegeben habe, daß das Rei einander, welche den Auss{huß bewogen baben, diese E L A O ( , n Arbei l Arbeitern 4 M, bei ver- ; gewisse Berechtigung niht ab- | Driftel derjenigen Gesammtbet [ s éin q ; j h bezieh se der f Entschließung jedes einzelnen Handwerkers überlassen | das Arbeitsjahr bei versicherten männlichen Arbeitern ; L Herr Leuschner \chließt sich dem von den Herren von Roeder, | gesprochen werden, zwischen diesen Extremen lägen aber zahl- | tungsk w bre that eee an Renten und Verwal: Vorlage in drei Punkten œbuändern, bezichungsweise zu ergänzen. | müsse der freien lle oder nit sicherten weiblihen Arbeitern zwei Drittel dieses Betrages an Bei- Jencke und Genossen gestellten Antrage an. Es fei allerdings niht | reihe andere Nüancirungen auf welche die Ausführu e g. 8 e N vine cat\äcli zu zahlen seien, übernehmen AOA E E N Lunge p it e vont vollendeten | bleiben, ob ex KS Le t, da j vie ittl d kleinen land- | trä hob L i d für die Lö iode auf volle e | este! l ( , l : j ° gen erhoben. cuchtheile sind für die Löhnungsperiode wünschenêwerth, die Beiträge bald fallen, bald wieder steigen zu | Herrn Jencke keinesfalls zutreffen würden. Es würde aber der HRNG hoffe x, au für seinen weitergchenden Vorschlag die Zu 16. Lebensjahre eintreten lassen wolle, so habe er sich hierbei von der | Herr Kahle ist der Ansicht, daß die mittleren und klei : A i au at ; / S ded ; E mmung der V M ü i triebe durch die Vorlage nicht in dem Maße Pfennige na oben abzurunden. lasen; andererseits sei es aber au ungerechtfertigt, Beiträge über entscheidende Gesichtspunkt, daß auch die Arbeiter Beiträge zahlten, ee zu nten "ine l Ae E O Nes E Lrt Bitek, A volle Axbeltee aiterfinne. I belastet werbe De als dies von den Herren Roeder und Kenne- V. Herr von Nathusius beantragt, als Unterantrag zu dem
das Maß des wirklichen Bedürfnisses hinaus zu erheben. Wenn man | von Herrn Jencke niht ausreichend berücksihtigt. Derjenige Arbeiter, Selbstverwaltung sei immer kostspieliger und leiste auch enba chet habe der Aus\chuß Betriebsunternehmer, welhe nicht regelmäßig | mann behauptet sei. Nach seinen Berechnungen werde diesen Betrieben | Antrage unter IV, statt 4 16 3,60 M zu seten.
die Grundzüge und damit das Prinzip des Deckungsverfahrens an- der eine höhere Zahl von Arbeits [vi i Z sYrAT E f i: iger, wie ein 4 : 296 : n L : ; ; iträ VI. Herr Schimmelfennig beantragt, zu Ziffer 11, entsprechend Zah eitstagen absolvire, zahle auch eine ent behördliher Apparat. Sein Antrag würde ein erfolgreihes 2, wenigstens einen Arbeiter beschäftigen, in den Kreis der Versicherungs- | nur ein Drittel des Grundsteuerbetrages an Beiträgen auferlegt. Man A ate t Y al T e O u E A Maa na0-
nehme, so begebe man sich damit jeder Einwirkung auf eine eventuelle sprechend höhere Summe von Beiträgen, wie derjenige Arbeiter, der | fa i i 9 i i ü iht ü e Ï 1 i i i i j ; ? ' mmenarbeiten vo ; chti i il di iht übersehen, daß die Armenlast durh das Gesetz : d I. L l ( ay An Mee TeE G E weite Britt C ee E E s lichen. Die Kosten. ver Nea att riffen von bee O j O dts 22 VebAIB Lflia erlan “s O die Wei E, Van 4 Bs H D ibt Page, An e M T die Ce S Reis Ct N; ' E Frte, lelem Srgeonty gegenüber würde bei | Invalidenversicherun ezahlt werden, da di : d Der neue Absay 3 wolle die Herr Kalle giebt zu, daß er in dem von Herrn Deppe erwähnten | wiederherzustellen, daß es im Eingange heißt: , nötbig, die Zukunft sicherzustellen, man brauche aber niht über das | Annahme des Jencke schen Antrages den Arbeitern mit voll Recht i itefräft Goerden, oa die Beschaffung der erfor Wohlthaten des Geseßes zuzuwenden. 0E iti i ü ógli Ausd des Versicherungs- | Jahren“ thatsächlihe Bedürfaiß hinaus {hon für Jahrhunderte im Voraus zu | Grund zur Unzufriedenheit gegeben werden E E na Arbeitskräfte auf Kosten des Reichs nicht angängig sein würde Möglichkeit shaffen, diejenigen praktishen Schwierigkeiten zu beseitigen, | Gutachten allerdings für E usdehnu Gi N G t Nahen VII. Die Herren Jencke, Jansen, Henschel und Schimmelfennig sorgen, Der empfohlene Antrag gewähre aber Alles, was im Rahmen Der Regierungskommissar, Geheitne Regierun s-Rath von Woedtk Herr von Roeder erläutert seinen Antrag dahin, daß derselbe im welche si ergeben würden, wenn jede vorübergehende Dienstleistung zwanges plaidirt habe; es sei a E niht mögli, E R De aue ea ÁÂusschußbeichlug A Ae I A 38 name des wirklihen Bedürfnisses verlangt werden könne. Schließlich weist | {ließt sch den Ausführungen des V a 8 A Theilen L N Aen eine Erleichterung für den ländlichen Arbeitgeber in der als Beschäftigung im Sinne dieses Geseßes angesehen werde. Referent | dieses Geseßes alle Handwerker einzubeziehen, man müsse si r h ! f di : i i 1 ; : ichtung beabsichtige, ögli ie i Y : beschränken, für sie die fakultative Versicherung zuzulassen, liche Abstimmung. L O eden mit Deut Lee Nan A welchen und glaubt, daß man sich über cine zweifellose materielle Ungerechtig- Ce bei r e Berusbaenafe 8 E Haus M Da L k Be A Resolution an- L 4 A des Herrn von Roeder auf Schluß der Der Refere t des Permanenten Ausschusses, Herr Jencke, führt Dtr Beitmenbabl ebt Bart fi eile 0 ß zur Les ung komme. | keit niht zu Gunsten der Vereinfachung des Verfahrens beziehungs- | und Invalidität zu versichern. gegen Alter h E : Debatte .angenommen, erhält das Schlußwort der Referent. Derselbe | aus, daß dur die Annahme der Ziffern 11 und 33 in der Fassung, wisse, was die Zukunft velande vie 08 aldba L niGt | weise der Berechnung der Renten hinwegseßen dürfe, Herr Heimendahl spricht sih gegen den Antrag des H P S Königliche Staatêregierung wird ersucht, zu erwägen, | hält die Annahme des Antrages Deppe, weil er in die Form einer | wie dieselben aus der zweiten Lesung des Ausschusses hervorgegangen ap 4A abe M dem. vorltegenten Gebt t Sodann 4 edürfniß Bei dex Abstimmung wird zunächst der Antrag Leuschner abge- | Roeder aus, da er die Konsequenzen desselben nicht N jon ob es niht ermöglicht werden kann, die Alters- und Invaliden- | Resolution gekleidet sei, für unbedenklich und bittet, die Litt. d auf- } einer der wichtigsten Grundzüge des Geseßes im Sinne des Umlage- : g er operire man durchgehends | lehnt und Absaß 1 der Ziffer 12 angenommen, fodann wird der | vermöge. ria versicherung auf alle Betriebsunternehmer auszudehnen. rehtzuerhalten. Gegen den Antrag Hagen müsse er sih wenden, weil | verfahrens entschieden worden sei, während die Regierungsvorlage das
mit unbekannten Größen, die spätere Gestaltung der Dinge sei so | Antrag Jene abgelehnt und d it Absat 2 ; 5 ; i ; i ; P x ; ; i ämienv ür zweckmäßiger erahtet habe. Die Ansicht, welche der g amit Absaß 2 der Ziffer 12 angenom Der Regierungskommissar , Geheime Regierungs-Rath von Herr Kennemann kann die Besorgniß nicht unterdrücken, daß die | er nur dem nicht zutreffenden Gedanken entsprungen zu sein schiene, Prämien M sf ge M rb Meinung entspräche, gehe
sehr der gegenwärtigen Beurtheilung entzogen, daß er von seinem | men; endli gelangt au Absay 3 der Ziffer 12 i i j iht i i it de ; n fA M / : in der Fassung der | Woedtke wendet sih gegen die Anträ ; j ie i lanten Ausdehnung Gesetzeskraft erlange, | daß die Statuirung der Versicherungspfliht in Gemeinschaft mit dein : 3 c l itspr : dend ft Fete ani P 7 ffe Ki, wen de von Mager: | Bio eno int N fden ohne Digufn anne | Sf “endtfen dee Bed enoh s Bl S | D pas D de edlen Mana [len werte, Gt | Mbotee eira Or Os I en, angege ln, be: | Wande davon agt, Paf ae anagneeferng nid pie ine tft Jencke'she Antrag schon jeßt festlegen wolle, was erst einer zukünftigen Zu Ziffer 15 beantragte Herr L F bner ita e n. ni ur zwedmäßig hält. Im Uebrigen habe ex (der Redner) wolle nur darauf hinweisen, daß der Besitzer auch die Beiträge der edner konstatirt, daß von dem Ausschuß eine unterschiedl - P L A L O O : H , é Y - ; ; ; , : A ; - pitalwerth derselben zu decken, da sie mit Rücksicht auf Gntschließung vorbehalten werden müßte, man dürfe eine spätere Re- | meidung etwaiger weifel ble Kn ps Sra os R gegen pee Grrichtung einer Reichs - Versicherungsanstalt Arbeiter „werde bezahlen müssen und daß eine Vermehrung | handlung der Landwirthschaft und der Industrie nit gebilligt wor den k ti vitlichèn Bestand ihrer Mitglieder stets im Stande sein vision des Geseßes nicht von vornherein nah einer bestimmten Rich- | bezüglichen Susas V Bérba tbe o e n wiederholt aus den vershiedensten Gründen ausgefproen des Aufsichtspersonals fich nicht werde vermeiden lassen. | den sei. ; j ie 2 5 Add, bie Verbindlichkeiten zu erfüllen während die Privatanstalt tung dirigiren. Dieser Antrag findet die Slisilinmune und beziehe sich deshalb auf seine früheren Erklärungen. E Redner weist sodann auf die Unmöglichkeit hin, denjenigen | Die Abstimmung ergiebt die Ablehnung der Anträge Hagen, | werde, ib L ihkeiten zu erfüllen, Fe, B y j M leser g der Versammlung. wolle nur no z : f O A : 4 Naitu ist apfingen, | Kochhann und Deppe und die Annahme der Ziffer 1 mit den von | den Fall des Ausscheidens ihrer Mitglieder vorsehen müsse. Segen A A ee nas a ad O, La Zu ffe 18 L Se Le Diskussion angenommen. S O s Relbobebbrde 20H ‘bet Gti e n ire Abga, n E “bittet n M O ob s Permanenten Aus\chuß in zweiter Lesung beschlossenen Ab- u N een e P od ici Rio Ba a ; 2 r ; ; , - ner: erz obliegen würde, ei / f n i i i Arbeitsvertrage ver- | änderungen. j nau t : RF O le e E ad N S E E E E L G aaten“ zuzuseßen : daß auf dci Wege ele bilgere Vert h ordern ereits E R Ce Mebreit a des Tages M der Der Fon re ane n da e ard 5 b va C A S N ; ir di E r” , ; 20 werden möchte. j ‘helfe 3pflichti i, w das Entgelt für Der Referent legt die Gründe dar, welhe den Ausshuß be- | dr : ie ? l E S he A fg aezeit u ade Bn 18 wird mit dem eantragten. Zusaß angenommen. Herr Herz glaubt au gegenüber den Ausführungen des H Ce Elkan (bear sei. eiche wogen haben, auch diejenigen Personen, welhe ein Ruhegehalt oder | durhaus auf dem Standpunkt der Vorlage, welhe die für das Umlageverfahren, und nur für dieses éntidiebei O u Ziffer 19 find folgende Anträge eingegangen: Regierungskommissars bei der Ansicht verbleiben ù mdf di man dies, so würden die nah der Vorlage zu zahlenden Beiträge | Wartegeld bis zu 250 4 beziehen, in den Absayz 2 der Ziffer 2 | Gewährung eines nach dem Deckungsverfahren zu zahlenden Umlageverfahren sei aber um fo mehr festzuhalten, als aud die Regelung s wis La babe ‘Mitra eine billigere und einfachere Verwaltung zue Fol für das Ehepaar unerswinglich fein. Ebenso A G bte ld R 2 wird hierauf debattelos angenommen ; desgleichen E Tee E E Melteres füge feine S i; s aran FEREA, , Ó et? C ; i; s a wü i: ; y ; ] i i - 2 wir j 4 : C ; de A L gorge góo e h e M Ä D I E As 9s g gfweise in Abänderung der Be- “O Fron fürchtet, daß der Antrag des Herrn von Roeder M e tr u Slne Leibes cine Ode n ge- | die Siffeta 3,4 und 5. x Bend pre E A für A S Mi f Ens tar It apitalien f ; x mmungen der #rUtel 21, 22, 30, 31, 32, 34 u. a. einzuschalten : Schwierigkeiten fü i ¡fü 3 E { z Ï ) lihti In Ziffer 6 möchte Herr von Roeder, ohne einen dahin gehenden | bezüglich der Deckung der nothwendigen Mittel in anderer hier eingehenden Kapitalien sich ganz ungeheuerlich anhäufen, und Artikel 19 a. Zum Zweck der D 4 z oMwlerigkeiten für den Fall herbeiführen könnte, wenn der Dienstbote wonnenen Obstes an den Verpächter gäbe, versiherungspflichtig In Ziffe eder, f h s wi beim Unfalkgesetz vorgegan i M: , ; j ; S C 4 ; ; n ; : gen sei, bei welhem damit das Deckungsverfahren völlig unduechfübrbar Aen, Der id S O um Zweck der Durchführung der Alters eines Landwirths, welcher von leßterem der landwirthschaftlichen Be- sei. Herr Kiepert habe gesagt, daß seine Versicherungsbeiträge bei | Antrag zu stellen, folgende Bestimmung aufgenommen wi sen: vorzugehen, als 1 D Do eim Un gele Aa d, S abuens LeOAEA Ir nversicherung wird eine, eventuell dem Reichs- | rufsgenossenschaft zugewiesen worden ist, im Laufe eines N einer Wirthschaft von 1600 Morgen 1000 #6 betragen würden, und | Notorischen Trunkenbolden kann die Rente in Naturalleistungen ge pte G Lal A Med M ARG bean Rege ing
Schimmelfennig habe mit Necht hervorgehoben daß wiederholt schon Ver icherun \ \ errich e r von No d r neyme an daß d r Landw l g ff ch n d ffer : , gsamt zu unter tellende Centralfa en telle t t, i U i i ügli  i i i “ i Î i: Î i | i y i} t jah s, für welches die diesbezügliche Erklärung von dem Arbeitge er Herr ede hr ( F A 2 nüffen Er, Die Zi er 6 wird angenommen ; desglei e ie Zi mit den der Wittwen- und Waisenversiche 1 g iht li e l et , f
ganze Berufszweige plößlich verschwunden seien, und dies auc in welche die von den Versichert den Arbei i Bulunft eintreten Tonne Weie anen seien, u l wel en Versicherten, den Arbeitgebern und dem | abgegeben wurde, den Dienst verläßt und in denjenigen eines nicht nohmaligen Betrag der Grundsteuer werde aufwenden müssen. Er 2 i - i ;tere - ählen ; B ch_ schon in der Reich zu zahlenden Beiträge in Empfang nimmt und die Aus- | einer landwirthschaftlichen Berufsgenofsenschaft a Redner, wolle gern die doppelte Grundsteuer zahlen, wenn er damit | vom Ausshuß beschlossenen Abänderungen, welche vom Referenten | die Alters- und Invalidenversorgung das E A L
Deckungsverfahren eine hinreihende Sicherheit niht hafen. Es sei veranlaßt. Die Zahlung der“ Beittäge der Versicherten sowie Der Regierungskommiss Die Ziffer 8 gelangt in unveränderter Form zur Annahme. weiteren Versicherung genöthigt sehen könnte, zu diesem Beitragsmoduse
bei dieser Gelegenheit darauf hinzuweisen, daß die Grundzüge für die der Arbeit i ; sar, Geheime Regierun s-Rath Wocdtk befreit werde. l I : ; R j „„Welegenhei ! , daß di. ndzüg geber erfolgt im Wege der Verwendung vön | bemerkt daß die i g von Zoedlle , i j ti u Ziffer 9 stellt Herr Sartori den Antrag, falls die Fassung | zu greifen, wodur dann aber eine unser wirthshaftlihes Leben noh Eventualität einer eintretenden Leistungsunfähigkeit der Versicherungs- Marken (Cinheitsmarken), welche ausschließlich von der Erklärung U Arbetigebirs fie O Ses Morgesehene die Metan bo De B Vat Oe Se Ee l a des A C stes Absatzes der Regierungsvorlage nicht | weit mehr gefährdende Ansammlung enormer Kapitalien herbeigeführt
anstalten eine Vorsorge nicht getroffen hätten genannten Centralkassenstelle bestimmten einzelne i i l ür ; ; ; , ( ausgegeben werden und welche | Arbeiter, vi i i ; 408 ah M ; j i i bt habe. | wieder hergestellt werde, diesem Saße folgende Worte hinzuzufügen: | werden würde. : : i
indi E 14 Unfal ae N L a N B A E gerzustellen sind. Bin A E E en S Be F Millionen oen für die nah 1c vétsuherien R E : 0 den Crone va E e E 0 E Bestimmung voraussichtlich in dem bevorstehenden Gesez Aufnahme Arbeitteben- cridlat in Sorge „oe Versicherten ünd der Dei der Abstimmung werden die Anträge Jencke und Herz ab- Betriebsunternehmer für versicherungspflichtig erklärt habe, so sehe er | Seeleute verdienten wegen ihres eigenartigen Berufs, der es mit si E E E a / Bais 3 R f S e V EIDI j ! geber erfolgt in Form eines festen, für den Kopf elehnt, dagegen der Ant Pod ö ; ; trä i ch restirenden | bringe, daß sie ohne ihr Verschulden längere Zeitabschnitte hindurch | und Invalidenversorgung in gleicher Weise vorzugehen, wie beim Bestimmung die größten BopnnreL rade im Hinblick U ien Ae U. n S e Os E E ; Damit t Differ 19 t2e N “dem dur den M0 e Br Bobltbaten eas "rilbaftin zu beschästigungslos I e A e es A Oas N Beiträos n S ta Bag de A E
r E Es . m nde gröyere Gruppen der Berufs- ntrag von Roe ) K thwendig, daß ihnen die innnerhalb eines Kalenderjahres über ie ebur De i Le 8 _naHe- E gute Me Sdolqna D Red m ait | lge fac ‘u Bis e Bm f | «Be Bt Mut 2 ’fee G E ain Donn Y "Wag ver ute fa ie cue utte, mee e: du de | L) fealteten Abeitgiade bei Berens, ee, Wartet | legenden prot)lben Gemgungen, nsbesondere wegen des ting Bezüglich des Antrags Kochhann bemerkt der Regierungskommissar, Gesetzes fest stellen u e ogen nah dem Inkrafttreten des | angenommen. 1874 dem Verein für Sozialpolitik erstattet habe, zu demselben | auf das nächstfolgende Jahr in Anrehnung gebraht würden. SCGHIELS DET ATUCILET, Von [E C aas
‘ / j Os j 2 zustellen und in bestimmten Zeiträumen, mindestens u Zi 93 9 ¿ F8 f iner 2 é b d err Hagen ftellt den Antrag, das Wort „nicht“, welches dur | Hinderniß, man müsse nur nah den Ergebnissen des vorleßten Jahres daß allerdings die bei der Denkschrift in Betracht gezogenen aber von zehn zu zehn Jahren, zu revidiren. Bis zur erfolgten 2 A 93 E L O der: exsten Lesung A antes fa N He E Vors dei Br ao des Ausschusses in den ebengedahten Satz hinein- | vor Begiin eines neuen Jahres den zu erhebenden Beitrag abgerundet
rehnerishen Unterlagen möglichst sichere und die maßgebenden Faktoren tstell p i j itr » ; ; ; ist, wi i / wi egen ein etwaiges igsten Weise in G Feststellung des Gefahrentarifs sind die Beiträge der Ver- beschlossenen Zusäße, wie folgt zu fassen: siherungspflicht unterworfen, so würde die Alters- und Invaliden- | gekommen ist, wieder zu \treihen. Es habe sih bald herausgestellt, Ut fa bie A Pa Bg ia g Relervefonbs Sorge
dabei in der ungünsti Rücksicht gezogen worden seien t i ür sämmtli j ; j iht“ ei i Wenn nit diese Faktoren sämmtlich späte: seien, sicherten und der Arbeitgeber für sämmtliche Zweige der b. dur Wat! von Versicherten, welche den Genossen\chafts- rente noch mehr den Charakter einer Armenunterstützung verlieren daß durch dieses „nicht“ ein unhaltbarer Zustand geschaffen fei, denn tragen: Ébenfóweria liede un Oiberati 1 ves S
) yt L so ungünstig wirken Berufsstatistik die gleihen. Einer Repartition der von der ionévorst j ie A L i i Ü i it 365 Arbei
3 j Sat ; x : oder Sekt Ausf Hoh 3 ; N i 3 andwirt t | nach der jeßigen Fassung würden Arbeiter mit 365 Arbeitstagen } dert S N s Volt itr Me t Be O De e Q e A A dige nie O S Di e n Wun Dil Mf Ula bie C Pub e in Mien 790 M, N mit n Le rol halt R d fan M A R laaevetfabrea mik AvUOe L reibe vorgesehenen Beitragsziffern herabgeseßt werden. Jedoch sei bier, Gefabrntacit me e Y es mit Rücksiht auf den im der Versicherungsanstalt führen, soweit es sich um Ange Maße zu den Leistungen herangezogen. Man müsse es vermeiden, die | zahlen, beide Kategorien aber dieselbe Rente erhalten. Redner bitte aß ein nach_ dem Umlageverfa 2 Dendi( Pa ee ; ; ; ; x L i 8gleih nicht. lea j : ng e ERT ; s i Be 9 i lb, die Regierungsvorlage in dieser Beziehung wiederherzustellen. | allmählihes Steigen der Beiträge Unzufriedenheit, namentlich bei den eine Garantie nah feiner Richtung zu übernehmen: alle kuG bie 11. Artikel 19 Al e u9g. , legenheiten der leßteren handelt, zugeordnet werden.“ Landwirthschaft und die Industrie bei Berathung der Vorlage in | deshalb, die Regierung 1g M l N : C AUntOE géevo Me N ber Ailiellez dis
“fti A / 7 ¡ ; , a O inea 1 zu streihen und durch folgende Fassung Dieser Antrag wird , ; err von Nathusius stimmt diesen Ausführungen zu. Gerade | Arbeitern, hervorrufe; zunähst werde die Ueberlegung b i
E D G E E E di a N An, mde, Zee ganie Me Habu | Hay fig e, Mana me mil ersen, jtann Bin tischen Autorität, auf welches er den größten Werth legen müsse esdieht für die ty di A [denvêriiherung | stimmung darüber, wie bei Stimmen Jleihheit eine Entscheid Hagen die Streichung der Worte unter b: arbeiteten, wurden Jon|l am met}len ge|chadigt. : ; i ; 5
Tei ; ; " A 1t für die in die Unfallversicherungsgeseßgebung ein- | herbeizuführen fei i 4h e euN Ol il i inshließlih d - Bei der Abstimmung wird der Antrag Hagen angenommen und | gebracht, und endlich werde die Ansammlung eines hohen Reserve- noch aus, und fei es ihm aus allen diesen Gründen bedenklich, im O Versicherten, soweit die Errichtung von L erufs- aleibbeit nicht e und emplele Ae Pit Stimmen phen N R S im Uebrigen die Ziffer, wie sie sich nach den Beschlüssen des Aus- | fonds einem {nellen Steigen der Beiträge entgegenzuwirken ver-
gegenwärtigen Zeitpunkt den Kochhann’schen Antrag zu empfehlen genossenshaften erfolgt ist, durch di ä i Í ( : l / ; ; ; nögen. ; gt if rch diese letzteren Demgemäß | liche geseßliche Bestimmung. beantragt habe. \hufses gestaltet hat, angenommen mog Der Ausschuß set indessen nicht der Meinung gswesen, daß 16
Soweit die Beträge thatsählich zu ho angeseßt seien, möge man werden dieselben die Invaliditä » i : D t ; 7 2e : k , le Invaliditätserklärung und die Fest- Die Herren X E y ; ; d Der Antrag Sartori hat ih hierdurch erledigt. l L r : M ae R i U E Lune o A E und Invalidenren!en) von Amts: daß man die Va n E is Ta ‘Slalub des Versiche die o E, Lab bar Aga N® HUA Annabme Zu Ziffer 10 hat Herr Burghardt folgenden Antrag eingebraht: | die A ie L E BEES
Der Vorsitzende \chließt die Diskussion, g auf Antrag, nah Veranlassung der erforderlichen | rungsanstalt vorbehalten solle. verschiedener Abänderungen und Zusäße mit Erfolg bemüht habe, die- Gür versicherungspflihtige Gesellen Lehrlinge und Gehülfinnen, ot Ra Pa aden babs 4 Tür wednääia
Zur Abstimmung gelangt : Vorerörterungen, bewirken und die festge|tellte Rente zur Zah- Der Vorsitzende, Staats-Minister von Boetticher, spricht sich in | selben zu beseitigen. Dem Antrag Deppe, der nur cine Resolution welche von einem Gewerbetreibenden beschäftigt werden, dessen die. etfiin Sib cinen (eia Bes La
lung auf die Centralkassenstelle anweisen. i ú ; ; i ; , Notri i i w f | erachtet, für ens: nweisen. Die Berufsgenossen- | gleihem Sinne aus, enthalte, könne er unbedenklich zustimmen. Betrieb der Gewerbesteuer niht unterliegt, oder welcher auf N A „N Arbeltaeber unv Arbeiten uwe Btld Lines
a. Der oben zu 1 bezeihnete Antrag der Herren von Roeder schaften werd i ine ändi i L Sendck d M 1 en werden ferner dur ihre Organe eine ständige Kon- Es hat \ich Ni d mebr ; | M i ittet, die Schwierigkeiten, Grund des §. 2 des Geseßes vom 5, Juni 1874 auf Be- / U : er, : s Die Abstim über denselben ift eine namentliche Enten ‘Ler Ba inabeitets S zie O al A die Alma ber Ge 8 i e u an wette NO LU der Mudsübrusa dée Aitans ertei würden, nicht zu ed bobe E S Ee Bn Die Dle L A ‘V i ae e Für den Antrag stimmen die Herren : Jansen, Jencke Leuschner S der M Poettrage beziehungsweise Ver- esung mit der durch den Zander'shen Antrag herbeigeführten übershäßen. Auch bei der Berathung des Krankenversiherungs- und nicht erhoben. | j | A i Vorl vorgesehene Höbe v 6 M pro Kopf Vorderbrügge, Claudiß, von Langermann von Mocoee Wessel Biber, wen S arken Seitens der Berufsgenossen über- Aenderung, E des Unfallversicherungsgeseßes habe man unüberwindlihe Schwierig- Der dadur entstehende Ausfall wird aus Reichsmitteln | die in der Vorlage vorgesehene Höhe von pro K TD By 1 j er, j i: ._ Insoweit als für die nach Maßgabe I 04: S L E L Un g9g ; : ; h ededt. und Jahr sich nach der neueren Rechnung bereits jeßt “ Begtr den Ante sia He Bahfeldi M ert und Vaupel. Grundzüge zu DVersichernden Berufsgenofsens aften niht e E E e an Fau O A ia S las Antragsteller begründet seinen Antrag dahin, daß die nicht | auf 5,1 # ermäßige, aber auch diese Rechnung nit nur auf der An- o atte I hang mnelfemig, Her, Heimendabl und Kahle. | Saalidennasicferung dard" Mor ger etten, und | "Die iffer 88 der Grundzüge bat bereits bei Ziffer 11 itr Go Ÿ L ghifen. Nets Feneman andere ax do die (heran E Une M I N R Dn | Ps DiE De Ee E E R Se Jon Der Antrag ist damit angenommen, Í L e, die Dundes- | ledigung gefunden. beschäftigt werde, und ebenso sei der Fall des Obst- | Perfonen vielfa Lehrlinge hielten, welhe nah ihrer Ausbildun r / Í ) nter b. Der oben unter Nr. Uf dot Sas staaten, Kommunalverbände oder andere öffentlihe Ver- Die Ziffern 34 bis einschließlich 41 werden ohne Diskussion s l weil er ein selbständiger Unternehmer sei. Großindustrie übergingen. Diese, wie die Gesellen und Gehülfinnen, | Höhe erforderlihen Verwaltungskostenausgabe von 12 Millionen Mark
2 bezeihnete Antrag des Herrn Srenyel bände, welche auf Grund der U i ; ib in vi Ï selbständi ie di i s8- | jährlih aufgestellt worden sei, so daß man unter diesen Umständen Derselbe wird abgelehnt. \ an die St der Bend ver Unfallversiherungsgeseßgebung angenommen. Was den Antrag Deppe anbetreffe, so sei nicht ersichtlich, ob er, wie | machten ih in vielen Fällen selbständig, so daß sie die Versiherungs- | jährli aufgestellt worden L Sou uud Sauber besiebunase O e Stelle der Berufsgenossenschaften getreten sind; und Zu Ziffer 42 beantragt Herr von Roeder in Zeile 4 und 5 die anzunehmen, nur die Handwerker im Auge habe. Müsse man au | kasse selten in Anspru nehmen würden, Es entsprähe Laher nur L ale aud Dritteltr dieses B eiragés, weit sf ‘um weibliche
er oben unter Nr. 3 bezeichnete Antrag des Herrn von war d d ie L ali i i Noedér. zwar dur das Reich und die Bundesstaaten au bezüglih | Worke: „oder bei gehöriger Âu it ni u ie Ausfü des Geseßes durch die Annahme des | der Billigkeit, wenn sein Antrag zur Annahme gelange, i 2 P S wird angenommen. A des Reichs, beziebungéweise der Bundesf it L o Le f glaubt biermit ciner Stimmung Necnung tragen ju Antrags wesentli erleichtert werte, L je A tod n e U eret en Ce 46 sollten Mefeutas s G e N e Md ‘Vete von More ie 0 L A des odann gelangt der zu Ziffer 33 der Grundzüge gestellte, oben schäftigt werd d ; Unteren e | müssen, die bei Berathung der Grundzüge in der ersten Lesung zu selbständige Betciebsunternehmer zur Versicherung zu zwingen. Ab- | zweierlei bezwecke. Cinmal sollte: M ; I im Wesentli inverstanden, aber der Ansicht, daß der unter Nr, 4 bezeichnete Antrag der Herren von Rees Nd uit Es 0 i Ene er Unfallversicherung zu unterliegen. Tage getreten sei, geschen davon, daß der vom Reih zu leistende Zushuß bedeutend | welche keine Gewerbesteuer zahlen, von der Beitragspflicht des Arbeit- Referenten im Wesentlichen E anden, a R t Taler Genoffen zur namentlichen Abstimmung i TII Die ‘#6 ee ; : e Der Regierungskommissar, Geheime Regierun 8-Rath von Woedtk vermehrt werde, seien dann die kleinen Betriebsunternehmer in der | gebers befreit bleiben, und zum anderen sollten den von diesen Ge- | Vorschlag des Ausschusses von Cha der Regierung V ‘ : i öniglihe Regierung um Berücksichtigung d j idt fi | grerungs-Zath von Woedtke, C ( / : ir i ee dl i Ï ellen, Lehrliugen und Gehülfinnen die | abweihe, wie auch von dem Grundsatz des Umlageverfahrens, es U Mr u de | O H aegen den Antrag aus. Er glaubt, daß die Fassung der Mes Dad If: A Mea gs Mo Ee r cum@ Aebeitecheiteäre A enr a e Létfere E so sei der | handele sich nicht um ein Prinzip, sondern lediglich um ein praktische s
ür diesen Antrag stimmen die Herren: Jencke Leuschner, | träge T und 11 bei Au tellung d ülti ” # ‘ , , s endg q j c 1 Ht ; ; ; de f / s : “ Vorderbrügge, Clauditz, von Langermann, von Roeder, Wessel, | suchen. N 8 des endgültigen Geseyentwurfs zu er Differ 42 so vorsichtig fei, daß dieselbe eine mißbräuchliche Anwendung Ie A ent gten, Qs VENS delt, Ang Deus dur Antrag bezüglich der Lehrlinge niht begründet, weil dieselben niht | Auskunftsmittel. Wenn er der Vorlage niht rückhaltlos beistimme,
der, Frits L Sl ; der den Vorständen d i died ; j isse i theil bitten, den 6 [ nid An er A E : In S PoisGel, Spengler, Fürft von Haßfeldt, Kiepert O S An L; but t : befugniß Had ‘befürchten f De O Mal Fen Bestraften O beschlo N Vils E A dae, die Resiézungs- 0A Lohn beschäftigt würden und deshalb niht versiherungspflichtig | so ioe der N O Qn n lit A Beh H M As bn Gegen diesen Antrag stimmen die Herren : Frenpel, Hagen, Kalle, | Ziffer 19 einzuisdälten: orte „durch* in Zeile 1 des Absaßes 1 der | der Weg der Beschwerde an das Reichs - Versicherungsamt ofen stehe G: wieder n eien. Soweit aber versicherungspflichtige Personen p bi ge- | in der Höhe der Beiträge In den d :
i i i ; ; i 6 i i s 7 ; N i i i ä i derselben, im Falle sie sih selbständig | von der Vorlage in Aussiht genommene Beitrag für viele Wirth- Kochhann, Passavant, Schimmelfennig, Herz, Heimendahl und Kahlcke. »eine vom Reich zu bestellende Behörde unter Mitwirkung“, und diefe Behörde hiernach in der Lage sei, Fälle unzutreffender oder s s Boe e Mie f O Tai D ta, ntatn päter, Ae spuuh f die Rente | {aften auf 60 4 pro Morgen stellen, für manche Betriebe also
Der Antrag ist damit angenommen sodann oa 7 ( niht angemessener Ausübung der Strafbefugniß korrigi d N j : i :
; / ¡28 ? n, zu seßen statt „die“ „der“ zur Durchführung u. \. w. Der Ant v i i O L Nar, S ; i ärkt würden, da nah Maßgabe der geleisteten Beiträge. Die Befreiung der in dem | höher als die Grundsteuer. i ; N H Ade Bet vem talt mnd orn fat tan | De Son M Wi Wes aur mate ver ("ots fer fi cemetaient Caen 0 Ysfir 43 Ÿ pet pin, (sbei 708 dir ente rach mnd, fie | ntrage genannten Mabeitgdber von der Beitrage el Zaum aus: | bere SHimmifennig vermag hnen esentlifen Unteesicd ebenso wie die Negierungsvorlage zu Ziffer 33 ber Grundzüge erlediti dSíiters, d Snvalit ¡vernimmt auf Kosten der er Vorsitzende bringt zur Kenntniß, daß von Herrn Pastor Quittungsbücher und das Markensystem die Gefahr nahe gelegt werde, | führbar, da man sonst aus gleihem Grunde auch die ide agten, d Ér E Taae e ban,
Es wird nunmehr Ziffer 12 zur Diskussion gestellt. : hes den V nvalidenversicherung die Einziehung der Prämien | Neubert ein eseßentwurf, betreffend die Alters- und JInvaliden- sih durch Betrug rechtswidrige Vortheile zu verschaffen. Wer aber | wirthe werde berücksihtigen müssen. Man müsse abwarten, ob si Versicherungsansta ten niht anzuer di jt f id f e eas Berafs:
ierzu liegen. folaende Antra ; . ) erufsgenossenshasten und die Auszahlung der Ver- versicherung der Arbeiter, ei i j ; üsse den Entwurf der Regierung an- | in der Zukunft die Möglichkeit ergeben werde, diese kleinen Gewerbe- | vor, wenn eine Reichs-Versicherungsansta geschaffen würde. Y M He A f u! 2 E beg E A lebten Sas dés Ablaues Li n) ferangégelder an s beg: 4 dnzufGalten N L p un Inhalt dieses Enbourss demagi bein L vis M, a Ks Wers dee Vereinfachung und der clic Maven Sun Rima Ed A Burgbardt abgclebnt Gn N C M ; R A A ¿t Grune U »Während derselben sind Beiträge nit zu entrichten“ zu streichen Für die angesammelten Kapitali ‘di i P ra L enntniy zu geben, sei gescheitert. Redner polemisirt gegen die Komplizirthei ie Die de : jeden Tag der zur Deckung erforderlihe Betrag gesammelt werden
II. Herr Jene beantragt ; ‘ stellte Bebörd g L tai 170M apitalien zahlt die vom Reich be- Ziffer 43 bis einschließli Ziffer 50 werden hierauf ohne Dis- aller neueren sozialpolitishen Geseße, ein Vorwurf, der auch dieser | und die Ziffer 10 mit dem von dem Aus\{huß beschlossenen Zusaß ¡even Tag der zur e ung ge Kapital Sraetiün nit oke Be 1) in Alinea 2 Punkt a. und Þ. zu streichen. Brie | s ; ¿n d ers- und Invalidenversiherung 34 % kussion angenommen und ist hiermit die zweite Lesung der Grundzüge Vorlage zu machen sei und die Unmöglichkeit der Annahme für ihn | angenommen. / / Allerdings fei eine ü ergroße apita n N M lane Ls Uns: 2) Punkt c, wie folgt zu fassen, unter Wegfall der Bezeichnung e. : 3) Vo A De Uns i erledigt. / zur Folge habe. Was den von ihm gestellten Antrag anlange, die Zu Ziffer 11 ist die Versammlung mit dem Vorschlage des Vor- | denken, eine solche önne aber auch nach dem a ge Paget
Ÿ b ) Von Herrn von Roeder: Nachdem die Herren Jencke und von Roeder die Gesichtspunkte Handlungsgehülfen und Lehrlinge aus der Ziffer 1 zu streichen, so | sißenden einverstanden, diese Ziffer, entsprehend dem im Aus\{uß E in vie da R auf eine Hager
„Durch freiwillige Nachzahlung der ausgefallenen Beiträge der Ziffer 19 i i weit ie 2 Ee , r 19 zuzuseßen: : ausgeführt haben, ä j in Wechsel dieser | geübten Verfahren, gemeinschaftlih mit der Ziffer 33 zur Diskussion | è i i soweit dur diese au die Zinsen und Zinseszinsen des Aus- „Mitglieder der zur Durchführung der Unfallversicherung er- wirth[chaftöraths das Referat hle ‘s Ba E ola, Dts ae De scftigune weliher die Verficherung Buen Alter zu stellen. | im, Wege der Gesehgevuns Mivpeber mittert GUS M
e E G
apakdrth, en
- grie,
nästen Zeit sih ereignen, und würde für diesen Fall auc das ¿ahlung der Renten dur Vermittelung der Postanstalten übertritt. E von allen sonstigen Verpflichtungen, welche ihm die Vorlage auferlege, | kurz begründet werden. es werde dies dahin führen können,