1887 / 297 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 19 Dec 1887 18:00:01 GMT) scan diff

Ferner der Entwurf eines Gesetzes, betreffend den Erlaß der Wittwen- und Waisengeldbeiträge von Angehörigen der Reichs-Civilverwaltung,

dieser Befugniß auf Rechtsnachfolger liegt ein Bedürfniß nit vor. | sich verpflichtet erachte Er werde demgemä zunächst " cht worden sei i ü öllig S . N ° E, jerfür geltend gema orden seien, niht als zutreffend anerkennen; | versiherungs-Berufsgenossenshaft würden in einem Jahre völlig für Kunft, Wissenschaft und Literatur. Von ciner Rabforderun de i Ad ü iuseven, enn fih lSen ende E die ; Le des Ausust leit ieren Gründe, welche gegen die Uebertragung an die Berufs: h a eschlossen u Unfall würde entgolten, einerlei, wie lange der beodor Fischer's Verlagshandlung (Kassel) if soeben ein s / : : tracht Toltmenden Bears "Offiiere gle e ung der A e D, n arlegen, ]o pi uen aber auch seine persönlihe Ansicht Uet genossenshaften sprächen, sprächen auch gegen die Kommunalverbände, | Betroffene im Betriebe thätig gewesen sei. Ganz anders ci dies bei In Tkeodor Fischer's Verlagshan t s F rue ou des Reihsheeres und der Kaiserlihen Marine. wlicbe Sue “für ibre Gint fi E Er énegen E 4 E, orwurf Meer Dbjektivität hoffe er sich dadur nid egen welhe außerdem noch geltend zu machen sei, daß ihre Thätig: | der Invaliditätsversiherung; das Geschäftsjahr der Perisienalen- orträt Sr, Kais ce Nen Os S Ua bas Bildniß des Derselbe lautet: Urde, weiche für ihre Hinterbliebenen seinerzeit von der Befugniß | zuzuziehen, auch bitte er, ihn zu tegen beziehungsweise zu Forrigiren Fit hei der Alters- und Invalidenversiherung nur eine transitorishe | schaften trete in Widerspruch zu dem Ver cherungsjahr der Ver- B A Jeg! M O n catida M M Facsimile ist

: der Verzichtleistung keinen Gebrauch gemaht und bisher Beiträge an | dafern er die Gründe, welhe die Majorität des e de, sob i n i ïÍ i Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Veutscher Kaiser, König | die Reichskasse entritet haben. haben, niht erschöpfend aa klar rie darlegen solite F ein und e orden sp ee weitere Ausdehnung der Unfall- sierten. Wann würde festzuseßen fein. welhe Summe ein Zahr zu beigegeben. Hergestellt ist das Porträt in Lihtdruck von Römmler u. e

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; , Geseß geworden fei. t habe? Red laubt daher, daß die Feststellunz der Prämien 4 p o von Preußen 2c., Die Nawentrihtung soll, um sie den Betheiligten thunlichst zu | schildert sodann in kurzen Zügen die Organisation, wie \ie tduer veeis ließt damit, daß er als Aus\{hußreferent di le: | vot HEEA O D 1 ies di Jonas in Dresden. Dem Zeichner, C. Sellmer, gebührt für die verordnen im Namen des Reis, nah erfolgter Zustimmung des | erleihtern, in Theilbeträgen von drei Prozent des Diensteinkommens, | Ziffern 19 ff. der Grundzüge, beziehungêweise nah en bia den i A Annahme zu empfehlen puguB ce ey e nicht E s gd ep a4 emäßbeit Tes Antra e Wu erfreuliche Leistung volle Anerkennung. Der Preis des auf grauem, Bundesraths und des Reichstages, was folgt : des Wartegeldes oder der Pension mithin auch des Gnadenguartals fallen Beschlüssen des Permanenten Auéshusses gedacht ist, weist 2 on seinem versönlihen Standpunkt aus die Annahme seines Antrags. | Beiträge nah Maßgabe eines Gefahrentarifs abgestuft sein müßten. | breitem Karton aufgezogenen Bildes stellt sich äuf 3,4 Als Zimmer-

Artikel und des Gnadenmonats nach den für die Erhebung der Wittwen- | besondere auf die Nothwendigkeit besonderer Versicher s s Herr Kalle \priht sein Befremden über die Art und Weise aus, | Das all emeine Prinzip des Antrags Jencke sei für ihn daher das | [chmuck dürfte dasselbe zu empfehlen sein. :

: Artikel I. : und See bestehenden Vorschriften erfolgen, vorbehaltlich anstalten für jede Berufsgenossenshaft, jeden Kommunalverba 0 ie Herr Jencke das Mandat als Referent aufgefaßt. Er sei wohl empfeblenwerthere , Auch in dem Verlage des „Oberschlesischen Argeigees, (Druck Die Wittwen- und Waisengeldbeiträge, welhe auf Grund des | der Befugniß des eitragspflichtigen, den Rest seiner Shuld zur | hin, erläutert das in den Grundzügen vorgesehene Markensystem, r ad tigt gewesen, au die Ansihten der Minoritäten im Ausschuß Nah kurzen Bemerkungen der Herren Heimendahl und von | und Verlag von Riedinger's Buch- und Steindruckerei, Ratibor) ist Gesepes, betreffend die Fürsorge für die Wittwen „und Waisen der | Reihskasse zu zahlen. Bezüglich des us dem Tode des Beitrags- | das nach Inhalt derselben bezüuglieh jeder ejn l nd E Ausdruck zu bringen, aber nur unter gleichzeitiger Anführunß der | Roeder erhält das Schlußwort ein Kunstblatt ers{ienen, welches in Hol;schnitt den Deutschen Reichsbeamten der Civilverwaltung, vom 20. April 1881 (Reichs- | pflichtigen etwa no ungedeckten Betrages ist die Erhebung in analoger | bewilligten Rente erforderlihe umständlihe Repartitionsverfahre M e engründe, welche zum Majoritätsvotum führten. Dagegen habe Herr Jencke: Er freue \sih, daß Herr Frenyteï seinen Antrag | Kronprinzen darstellt und sich durch genaue, carakteristishe Gesfebbl, S. 85), sowie des Gesetzes, betreffend die LOlonae für die | Weise bestimmt, wie im §8. 33 Be 3 des Geseßes vom 17. Juni | äußerst selten nur ein zahlungspflihtiges Subjekt da fei, man e U der Referent weit weniger die Willensmeinung des Ausf Îufe als | mter E N A aus den Aeußerungen des Herrn | Wiedergabe der wohlbekannten Züge auszeihnet. Das Gedenkblatt Wittwen und Waisen von pngebörigen des Reichsheeres und der | 1887 bei der Erstreckung desselben auf die Hinterbliebenen der in rück- | mehr als Regel mit einer ganzen Reihe solher zu thun haben wee, M die seinige ausgesprochen und habe allem Brauche zuwider nach | Staats- inisters die tröôstlihe Gewißheit entnehmen zu können, daß | is dur die Buchhandlungen von Eugen Franck (Georg Maske) und Kaiserlichen Marine, vom 17. Juni 1887 (Reichs-Geseßbl. S. 237) liegender Zeit verstorbenen Angehörigen des Reichsheeres und der | wie er bereits in der ersten Sitzung (Protokolle S. 5 und 6) S lebhafter und eingehender Befürwortung seines Standpunkts Anträge | es nit sowohl die Ueberzeugung, daß sein Antrag unpraftisch und | V. Vohla in Oppeln zum Preise von 25 S pro Exemplar zu beziehen. zu entrihten sind, werden, unbeschadet des an diese Verpflichtung ge- | Kaiserlihen Marine die Nachentrichtung von Beiträgen im Wege des | führt habe. Als vermögensre(tlicer Träger der Versicherun Ubges estellt welhe dem vom Ausshuß angenommenen Prinzip geradezu undur{führbar sei, sondern vorwiegend Bedenken staatsrechtliher | Ein Theil des Nuvens ist für den KriegerWaisenhausfonds bestimmt. knüpften Anspruchs auf Wittwen- und Waisengeld, vom 1. April | Abzugs vom Wittwengeld vorgesehen worden ist. jede Berufsgenossenshaft beziehungsweise jeder Kommunalverbat lei O widerliefen. s Natur seien, aus welchen die Regierung seinem Antrag Von der neuen illustrirten Ausgabe des von Johannes 1888 ab nit erhoben. j Im Uebrigen ist bei den Bestimmungen im §. 2 davon aus- | für sich gedaht. Die Mehrheit des Ausschusses habe si mit dieser: E Da Herr Jencke die gegen seine Ansichten bereits in dem Aus- | nit beitreten könne. Diese Bedenken habe der Volkswirth- | Mever in Verbindung mit mehreren anderen Mitarbeitern heraus- Artikel IT. gegangen, daß die Verpflichtung zur Nachentrichtung, soweit'sie niht auf Inhalt der Grundzüge und den Motiven der Regierung dazu völli huß angeführten Bedenken niht erwähnt habe, müsse Redner shaftsrath, dessen Urtheil nur auf Grund der wirthschaftlihen | gegebenen Werks: „Die Provinz Hannover in Geschihts-, | i S einem der daselbst gedahten Wege hätte getilgt werden müssen, auf | einverstanden erklärt, insbesondere au geglaubt, daß der gegenwärtig, dies thun. Verhältnisse abzugeben sei, weniger zu berücksichtigen, da ihm ja die | Kultur- und Landschaftsbildern“, Paten Verlag von Carl Verzichte auf Wittwen- und Waisengeld, welhe auf Grund der | die Erben niht übergeht und außerdem erlischt, sobald eine der im | Apparat der Berufsgenossenschaften zur Bewältigung der neuen Auf Die von Herrn Jencke gewollte Reichsanstalt mit Einheitsmarke, | politischen Rücksichten, welche in dieser Frage etwa zu nehmen seien, | Meyer (Gustav Prior) ist der 2. Halbband in zweiter, voll- §9. 23, 24 des Geseßes vom 20. April 1881 oder der 88. 26, 27 | §8. 5 des, Geseßes vom 20. April 1881 und im 9. 6 des Geseßes vom | gabe ausreiche. 1 F unter Verzicht auf Repartition, sei nur dann mögli, wenn eine ge- | unbekannt seien. Im Einzelnen bemer edner noh, daß er nit | ltändig umgearbeiteter und erweiterter Auflage erschienen (Preis 8 46). des Gesehes bom 17. Juni 1887 erklärt sind, dürfen bis zum 30. Juni | 17. Juni 1887 bezeichneten Vorausseßungen eintritt. Daß in diesen Zu dem von ihm gestellten Antrage übergehend, bemerkt H rechte Tarifirung nah der Invalidisirung in niht allzulanger Frist | gewollt habe, daß in jeder Berufsgenofsenschaft Prämiensäge für ver- | Da der Einzelne si einen umfassenden Gesammtblick über ein ganzes 1888 ein]ließlih widerrufen werden. Auf Rehtsnafolger geht diese | Fällen, in wachen ein Anspruch auf Wittwen- und Waisengeld niht | Jencke zunächst, daß er zwar ein Gegner der Ausdehnung der Befut, mögli sei, Eine solhe Tarifirung aber werde, selbst bei Fest- | \hiedene Berufszweige eingeführt würden; er wolle nur für einzelne | Land doh nit in der genügenden Weise zu verschaffen vermag, so Befugniß nicht über. R s mehr entstehen kann, von der weiteren Nachforderung der rückständigen | nisse der Berufsgenossenschaften auf alle möglichen Gebiete des wirth, haltung des Systems der Vorlage, ein Menschenalter und länger | große Gruppen der Industrie Gefahrentarife aufgestellt schen. Un- | ist in diesem Werk jede einzelne Landschaft von einem kundigen u ‘er Reichskanzler kann, soweit die dienstlichen Verhältnisse der | Beiträge abgesehen “wird, rechtfertigt {ich durh Rücksichten der | schaftlichen Lebens sei, wie folhe vielfa erstrebt werden, daß er abe dauern, bei Fortfall der Kontrole der Arbeitszeit in den verschiedenen | zweifelhaft sei ihm die Frage der Verwohlfeilerung bei Annahme | obater dargestellt, der sie aus eigener Anschauung kennt. So rührt Betheiligten es erfordern, die Frist angemessen verlängern. E E i : an si die Frage der Uebertragung der Alters- und Invalidenversihe, Berufsgenossenschaften durch Einführung der Einheitsmarke aber werde seines Antrags. Die Beamtenzahl, welche die Reihs-Versicherungs- | die Einführung vom S selber her; das O des i 2. i —_., Nach §. bsaß 2 des O vom. 17. Juni 1887 ist solchen | rung an die Berufsgenossenshaften als eine dem Zwe derselben nit die Tarifaufstellung auf die Dauer unmögli gemacht. Bestehe keine | anstalt oder Centralkrassenstelle erfordere, würde klein fein gegenüber | Harzes ist von dem Schulinspektor L. Günther in Klausthal ge- „Der Widerrufende hat denjenigen Betrag an Wittwen- und | Mitgliedern von Militär-Wittwenkafsen, welde Wittwen- und Waisen- fremde Aufgabe bezeichnen wolle. Der in den Grundzügen vorgesehen gerechte Tarifirung und keine Ausficht auf eine solche, so führen die | der Zahl von Beamten, welche die Versicherungsanstalten für Durh- | !Hildert, das Leine-Bergland von eben demselben, das Weser-Berg- Waisengeldbeiträgen zur Reichskasse naczuentrihten, welcher ohne Er- | geldbeiträge auf Grund des bezeichneten Gesetzes I entrihten haben, Organisation gegenüber habe er si zunächst die Frage vorgelegt 1 Centralkassen zu grober Unbilligkeit und Unwirthschaftlichkeit. führung des Geseßes annehmen müßten. land von E. Görges, Oberlehrer in Hameln, das Weser-Tiefland bis klärung des Verzichts von ihm hätte entrihtet werden müssen. das Recht entzogen, die bei diesen Kassen versicherten Pensionen zu | diese Organisation eine einfache sei, oder ob der Zweck vielleicht iu Herr Jendcke wolle besondere Erhebungen behufs Beschaffung der Den Vorwurf des Herrn Kalle müsse er auf das Entschiedenste | zur Mündung der Aller vom Hauptlehrer L. Rosenbusch in Hannover ; Die Tilgung diefer Shuld geschieht in Theilbeträgen von drei | erhöhen, und nah Absaß 3 des citirten Paragraphen werden hinsicht- einem einfacheren, praktischeren und somit billigeren Wege zu errei statistishen Grundlagen für eine Gefahrenklasseneintheilung. Aus | zurückweisen, er hake si zum Referat niht gedrängt, sondern es sei | das Bergland im Westen der Weser nebst dem angrenzenden Tiefland Prozent des Diensteinkommens, des Wartegeldes oder der Pension | li derjenigen, welhe nicht nah Maßgabe des §. 26 a. a. O. auf | sei. Die leßtere Frage müsse er bejahen. Er erbliXe eine grofe seinen Ausführungen gehe aber hervor, daß er selbst an der Möglich- | ihm aufgetragen worden; auf Geltendmachung seiner persönlihen An- | vom Herausgeber, das Gebiet der Ober- und Mittel-Ems vom nah den für die Erhebung der Wittwen- und Waisengeldbeiträge be- | Wittwen- und Waisengeld verzihtet haben, für die fernere Beitrags- | Komplikation darin, daß für jede Berufsgenossenshaft beziehungs, keit, auf diesem Wege zu einem forrekten Resultat zu kommen, zweifelt, | sit dabei habe er nit verzichten können. Eine solche Resignation | Seminarlehrer Hering in Aurich, das Gebiet der Unter-Ems von dem- stehenden Vorschriften mit der Maßgabe, daß es dem Beitragspflich- | pflicht zu einer Landesanstalt und für die Berechnung der von dieser | weise jeden Kommunalverband besondere Versiherungsanstalten E es sei in der That undenkbar. könne man in einer so wichtigen Sache von ihm nicht verlangen. selben, das Gebiet zwischen Elbe und Aller vom Oberlehrer Steinwarth tigen jederzeit freisteht, den Rest seiner Schuld zur Reichskasse zu | zu leistenden Wittwen- und Waisenpensionen Dienstzeit, Dienstrang | errichten seien, daß in Folge davon für jede dieser Anstalten besonder Die Anträge Jene führten zur Beseitigung der Berufsgenossen- | Hätte er gewußt, daß man sein Verfahren und die Vertretung seiner | in Lüneburg, d wien Unter-Elbe und Unter-Weser vom Re- zahlen. : E und Diensteinkommen nur insoweit in Ansaß gebraht, als sie beim Marken mit besonderen Appoints hergestellt werden müßten und für schaften als Träger. Wolle man dies, so sprehe man es offen aus. | auf vollster Ueberzeugung beruhenden Ansichten als parlamentarish Ce O E E ; Verwaltung, Rechtspflege, Der nah dem Tode des Beitragspflichtigen etwa noch ungedeckte Inkrafttreten des bezeihneten Geseßes erreicht waren. jedes Individuum, welches eine Rente erhalte, ausnahmslos eine Gs lasse si Manches für eine andere Organisation anführen. Der | unzulässig bezeihnen würde, so würde er noch vor der Ao Giluoefiat ist di statist er A hang. Das gesammte Werd welies Vetrag wird von den zunächst fälligen Raten des Wittwen- Und Der diesen Bestimmungen zu Grunde liegende Gesichtspunkt, | Reparktition stattzufindeu habe, bei welcher die gesammte Arbeits, Volkswirthscaftsrath ersheine wohl legitimirt, dafür einzutreten, daß | haben, ihn von der Erstattung des Referats zu entbinden. Hinzugefügt if A S aer Das gefammte Werk, enes Waisengeldes vorweg in Abzug gebracht. Schuß des Reis und der Landesanstalten gegen neue Verpflichtungen | leistung des Betreffenden während der Dauer seines ganzen Lebens die Geschäfte möglichst vereinfaht würden, niht aber, die Berufs- Die Abstimmung ergab Annahme der Beschlüsse des Permanenten E in zwei Be hen S präsentirt, ist M mit 83 Ab- i ] E zu Gunsten von Hinterbliebenen, die der reihsgeseßlihen Fürforge | an der Hand der Quittungsbücher zu berücksihtigen sei. Diese Arbeit genofsenshaften von vornherein für unfähig und unwillig zur Ueber- | Ausschusses und Ablehnung des Antrags Jene. ; nee le ver eut "Sim d C A Die 0 m d Gehört der Widerrufende einer Militär-Wittwenkasse als Mit- | lheilhaftig werden, rechtfertigt die Vorschriften im §. 3. werde keine ganz einfache sein, es könnten 40 und mehr kontributions, nahme der Trägershaft zu erklären. Die Berufsgenossenschaften Die Ziffern 20, 21 und 22 der Grundzüge werden ohne Diskussion | einer e A O e gi . Diercke. Die planmäßig glied an, fo_ ift die Erhöhung der von ihm bei der leßteren ver- pflichtige Subjekte für eine Rente vorhanden sein. Durch den Vorschlag kämen dieser Tage zusammen, sie hätten selbst Stellung zu nehmen. | angenommen. h N ben Werke L “g age lid Je e T e on eilig und, soweit sie nah dem 30. Juni 1887 I L der Grundzüge werde ferner ein ganz neuer großer Verwaltungsapparat Herr Heimendahl spricht sich gegen den Antrag Jene aus. Zu Ziffer 23 führt Herr von Roeder Calaemes aus: Er halte oli S us n wae Me Süldeun Mag Ls Ms 4 as i Sf E e Landesanftalt A geschaffen; keine Berufsgenossenschaft, kein Kommunalverband werde Kaum eine andere Frage habe eine so eingehende Erörterung im | es nicht für angängig, eine lg Lon Ee E stüßen. Was bereits in unserer Besprehung des ersten Theiles des A en für eine Landesanstalt geltenden Normen die Höhe i die Verwaltung der Versicherungsanstalt mit den bisherigen Kräften Volkswirthschaftsrath-Ausschuß erfahren, und in keiner anderen sei | zu den Verwaltungsorganen der Versicherungsanstalt auch in dem interessanten Werkes gesagt ist, gilt auch in vollem Maße von dem oer as pflicht, sowie der Wittwen- und Waisenpensionen von Volks wirthschaftsrath. führen können, da, was insbesondere die Berufsgenossen\haften be- die Einstimmigkeit so groß gewesen, wie in der vorliegenden. Wenn pte stattfinden zu lassen, daß diese Verwaltung wie bei vielen zweiten! di Neis NeMt er Sew din vollfitndig ales, v Dien zeit, Dienstrang oder Diensteinkommen abhängig, so werden für ; treffe, an diese eine neue Aufgabe herantrete: die der Bewältigung wir die fozialpolitishe Geseßgebung zu beginnen hätten mit der andwirthsaftlihen Berufsgenofsenshaften dur den Kreis- be- bn: an, Uifala 108 Aebeitend übertrifft, Die g af Gmddvolle Mune ie fernere Beitragspfliht des Widerrufenden Zur Landesanstalt und Session 1887. eines ganz bedeutenden Kassenwesens. Zur Zeit gebe es, abgesehen Alters- und Invalidenversorgung, so verdiente die von dem Herrn | zichungsweise Provinzialaus\huß geführt werde. Es entsprehe nicht stattung, welhe die Verlagshandlung dem Buch Ed bat dacht

Berechnung der von dieser zu leistenden Wittwen- und Waisen- tokoll d ; : von dem kleinen Kassenbestand, den die Berufsgenossenschaften haba W Referenten dargelegte Organisation weite Beachtung. Nachdem aber | der Stellung dieser Behörde, denselben Vertreter den Versicherten beit db Ui béfoidezen V arbeit gegeven Hat, g penfionen Dienstzeit, Dienstrang und, Diensteinkommen nur insoweit Prot oko er vierten Sigzung. müßten, bei denselben bis jeßt keine eigentliche Kassenverwaltung, da eine berufsgenossen\schaftlihe Einrichtung für den Unfall geschaffen, zuzuordnen. Außerdem böten diese Behörden in ih hinreichende Am Valle von Di Heinsius erschien ein Band Gedichte s a E Berlin, den 10. Dezember 1887 Crbibuns Mien: bal Cs Epe ür e Stu A Bi Petit O beitung ber Arbeittaen Le d K E bst: een e des E bie 8 nee Bs betitelt „Palme und Krone “, Lieder zur Erbauung von Julius Artikel I. A fts : en; ese aber bedinge die Errichtung einer be- illigfeit. Die Theilung der Arbeit könne bei Lust und Liebe an der Selbst- n | i " ® Wi berübmte V ¡ s hgfe, ee Binbtifcertengs vom 0. Revember 1809 {Vundae! | de Sing umi Üm mner von Bort Mer, erat | R E Mama uen mr Sumnnan s f die Y menglfaya bee pt resfey Geltung grad warden, Ciy Gesea, | Wertetung ker Webern absehen. “Ban. der Stellung enes de | Sinn, Mie de berde Bärsee: fn hem den "Bath voraus Maßgabe des Bündnißvertrags vom 23. November 1870 (Bundes- | die Sipung um 11 Ühr. : i könne, möge man sich klar machen, wenn man z. B. an die Knappscafts, pie der Herr Referent ihn zu {afen wünsche, würde unüberwind- | sonderen diesbezüglichen Antrages will Redner Abstand nehmen, früher von ihm erschienenen zwei Bände religiöser Gedichte: „Fch bau Geseßbl. 1871 S. 9) zur Anwendung. Das Protokoll der gestrigen Sizung liegt aus. j __| Berufsgenossenshaft mit annähernd 400 000 versicherten Personen lihen Schwierigkeiten begegnen. Wenn der Herr Referent bemerke, | glaubte jedo ou U IRANe E E As auf Gott“ und „Dem Herrn mein Lied“, von denen die erfte Auflage , Als NRegierungskommissare sin anwesend: der Direktor im | denke, welche somit eine Kassen-Cinnahme und -Ausgabe von nahe die Drganisation, die wir heute schaffen, stehe fest für alle Zeiten, fo | tretern der verbündeten Regierungen zur Erwägung anheimgeben vergriffen ist, nun in zweiter Auflage, wélche durch eine große Anzahl Bearlad Reichsamt des Innern, Herr Bos se, der Geheime Regierungs-Rath | 5 Millionen Mark haben werde. Auch andere Genossenschaften glaube er, daß dieses niht gesagt werden könne. SeineréMeinung | zu müssen, Î : det. und konstatirt | neuer Lieder vermehrt ist: aus den beiden genannten Bänden ist eine gründung. Herr von Woedtke. würden bedeutende Kassenverwaltungen bekommen. Zu derartigen nah würde die fozialpolitishe Geseßgebung ihren Abschluß in der Es hat sich Niemand mehr zum Wort gemeldet und konstatir Anzahl Gedichte, welche dem Verfasser nit genügten ausgeschieden Bereits bei den Verhandlungen über das Geseß vom 20. April Entschuldigt sind die Herren Hagen und Kahle. Vermögensverwaltungen gehöre ein gut bezahlter Kassirer, ein Con- Errichtung einer großen Reichs-Verficherungsanstalt, in deren Dienst | der Vorsißende die Annahme der Ziffer 23 in der Fassung der zweiten worden. Die in „Palme und Krone“ véreilidtes Gedichte weisen die 1881, betreffend die Fürsorge für die Wittwen und Waisen der Reichs- Der Vorsißende eröffnete die Berathung über Ziffer 12 der | troleur, ein Buchhalter, ganz abgesehen von dem nothwendigen Bureau- sih alle dazu berufenen Korporationen stellen würden, zuleßt finden A iffern 24 bis einshließlich 32 werden ohne weitere Dis- | Eigenart der Sturm'shen Poesie in einer reihen Zahl hoerfreu- beamten der Civilverwaltung, war der Frage, ob die Wittwen- und | Grundzüge zur Älters- und Invalidenversicherung der Arbeiter. : personal, so daß thatsählih eine große Anzahl von Beamten ein müssen. Das sei der Zeit überlassen. Er betrachte die Ausführungen ? ie Ziffern is einschließli erden on licher Produkte auf. Die \innige Betrachtung , ‘die überzeugende Waisengelder ganz oder unter „entsprehender Beitragsleistung der Hierzu liegt der Antrag des Herrn Leuschner vor: das leßte Alinea | zustellen sein würde. Ein weiterer großer und kostspieliger Apparat des Herrn Referenten als einen interessanten und fleißig eaen Me 1/88 bat ber its bei Ziffer 11 ihre Grledigung gefunden Kraft eines gläubigen Gemüths, eine von Frömmelei weit Beamten auf die Reichskasse zu übernehmen seien, nur eine finanzielle | ¿1 streichen. i E werde dur die Markenverkaufsftellen geschafen, denn eine Verkaufs Exfurs in diefer schwierigen Frage, müsse aber nah Lage der Sache au Diff E e BA landen E Diskusfion zur An- | entfernte Religiosität sind die carakteristishen Kennzeichen Bedeutung zuerkannt und die Aufhebung dèr bei damaliger Lage der Unter Ablehnung dieses. Antrags wird die Ziffer in der Fassung | stelle für die Berufsgenossenschaft oder die Sektion reiche nit aus; ersuchen, den Beschlüssen des Aus\{usses zuzustimmen. h WGDITET l gezang der Sturm'schen geistlihen Lyrik, welhe in diesem Dichter Reichsfinanzen nit entbehrlichen Beiträge für den Fall einer günsti- | der Auss{ußbeschlüfse angenommen. überall, wo Versicherte feien, müßten auch Marken zu haben sein, Au Herr von Roeder empfichlt auf das Wärmste, gegen den | na A Ziffer 37 bemerkt Herr von Velsen: Es würde si zur Ver- | den hervorragendsten Vertreter der Gegenwart findet. Die neuen, in

geren Gestaltung der Verhältnisse und der Nothwendigkeit einer Be- Ebenso werden ohne Debatte die Ziffern 13, 14, 15, 16, 17 und | Cigarrenhändlern und dergleichen Gewerbetreibenden, wie vor- Antrag Jencke zu stimmen, die Folge der Annahme desselben würde | i ; bsaß 1 | der Sammlung mit einem Stern versehenen Lieder reihen \ich den die Zahlung von doppelten Beiträgen sein, da aus einer großen Kasse einfodind der nee O e Sa L bereits früher geschriebenen ebenbürtig an; heitere Zuversicht und Er-

foldungsaufbesserung in Aussicht gestellt (vergl. Stenographische | 18 angenommen. : ; geschlagen, könne man den Verkauf derselben aber nicht über ung : | ! D ; Berichte über die Verhandlungen des Reichstages 1V. Session 1881 Der Vorsigende eröffnete sodann die Berathung über Abschnitt I1 | lassen, da keine Versicherungsanstalt in der Lage sein würde, bekanntlih immer großartiger gewirthshaftet werde, als aus einer S So Ait für einen bestimmt zu bezeichnenden längeren | gebenheit sprehen au aus ihnen; sie bereiten dem Leser den gleichen

Band 1 Seite 149 und Band 3 Seite 136). Organisation und gleichzeitig über Ziffer 19. Dazu liegt der. folgende diesen Leuten Kredit zu gewähren. Es sei zu bek i kleinen. : ; ti idt ü i i F Sturm's ge- In Uebereinstimmung hiermit hat E Reichstag anläßlih der | Antrag des Herrn JIencke vor: , N den Markenverkauf rat Weren abe, die ablehnend Dit Der Vorsißende, Staats-Minister von Boetticher: Es handle sich | Zeitraum, welcher E Ae vab l h Me i j flossen is E Berathung des Geseßes vom 17. Juni 1887, dur welches die Für- Es wird beantragt : , ; derselben sei jedenfalls der Komplizirtheit des Markenwesens zuzu: für ihn darum, ein Mißverständniß zu beseitigen. Herr Jene, dessen | schreiten dürfe, im Voraus eine entsprechen e 0 hörde s btben „Unbeflügelte Worte“, zugleich Ergänzungen zu Büch- forge für die Wittwen und Waisen von Angehörigen des Reichsheeres | 1. bei Artikel 19 und beziehungsweise in Abänderung der Be- \hreiben. Da man mit ungefähr 40 landwirth\chaftlichen Berufs Vorshlag der Sache nah auf Einführung einer Reihs-Versicherungs- | das Quittungsbuch einzukleben Uno aur aae Da A in es mann, von Loeper, Strehlke u. A., von Georg Winter. Verlag und der Kaiserlichen Marine gleichfalls auf der Grundlage der Bei- | stimmungen der Artikel 21, 22, 30, 31, 32, 34 u. a. einzuschalten : genofsenschaften, etwa 65 sonstigen Berufsgenossenshaften und mit anstalt hinauslaufe, gehe von der R aus, daß {hon nah | zu lassen. Weitere Eintragungen n 8 S en ee en as en von Adelbert Vot G Au = La Verfasser bat pier, ibtbas tragêleistung geregelt ift, in der am 20. Mai 1887 gefaßten Resolution Artikel 19a. Zum Zweck der Durchführung der Alters- und | vielleiht 100 Kommunalverbänden zu rechnen haben würde, würde der Vorlage die Absiht bestehe, einen efahrentarif zu machen. Beitraum dürften nicht zuzulassen sein. Der Un pi Mie E ag mit arofeni Klelf, eine Saunmtuina von A '‘Wörtear den Wegfall der Wittwen- und Waisengeldbeiträge sowohl bezüglich Inbalidenversicherung wird eine, eventuell dem Reichs-Versicherungs- | es sih um 200 Gattungen von Marken handeln, deren jede 4 bis 5, Diese Absicht werde aus einer Bemerkung der Denkschrift hergeleitet, | sei die Befürchtung, daß es Mie Uns gent E ih Y s p I A alphabetisher Reihenfolge, verbunden mit dem gründlichen Be- der Reichsbeamten des Civilstandes wie bezüglih der Angehörigen des amt zu unterstellende Centralkassenstelle errihtet, welche die von | auch 6 Appoints haben werde, also im Ganzen etwa 1200 Marken, wo es heiße: ; n i ___ | zu Tagelöhner (Schneider, Shuster ay N w.) in lgen ‘Marboen weise ihrer Abstammung und Bedeutung veröffentliht. Dieser Nach- Reichsheeres und der Kaiserlichen Marine als ein thunlichst im | den Versicherten, den Arbeitgebern und dem Reih zu zah- | Die Post würde bei einfaherer Gestaltung den Verkauf wohl ohne „Demgemäß sind denn au die Beiträge ohne Rücksicht auf die | beshäftigen, sehr belästigend R mes ie Orien x P E interessanten Episodew aus dau Wb 1a Laufe der nähsten Session zu erreihendes Ziel bezeichnet. [enden Beiträge in Empfang nimmt und die Auszahlung der | Entschädigung übernommen baben, sie würde für alle Mühewaltung, Verschiedenheit des Lohns für Alle gleich zu bemessen und dürfen | deren Werth meistens sehr unbe fn s I se H u “A reit a rühmter Fürsten und Geistesheroen so anziehend geführt, daß jeder Seitdem hat die Finanzlage des Reichs und der Bundesstaaten Renten dur Vermittelung der Postanstalten veranlaßt. Die | wie dies betreffs ihrer auf dem Unfallversicherungsgeseß beruhenden nur zwischen den verschiedenen Berufszweigen insofern von einander | zu eee s e zwe ma v A beitneb I ivelbe Gebildete das Werkchen gern lesen und später auch zum Nachs(ilagen durch die ausgiebigere Besteuerung des Zukers und Branntweins eine Zahlung der Beiträge der Versicherten sowie der Arbeit- | Leistungen {hon jeßt der Fall sei, dur die kolossalen Portoeinnahmen abweichen, als wegen der verschiedenen Invaliditätsgefahr in den- | die Verpflichtung hierzu a E un. en M h E ridiedenen | benuben wird, um etvaigtn Mel Ute chtigkeiten bei Benußung erhebliche Verbesserung erfahren. Während im Reichshaushalts-Etat geber erfolgt im Wege der Verwendungen von Marken (Einheits- überreihlich entschädigt werden. selben nah versiherungstehnishen Grundsäßen mehr oder weniger | als agner R ver A in ähn E E M fen selbst O a derartiger „Unbeflügelter Worte“ vorbeugen zu können. Ausführliche für das laufende Jahr (1887/88) die Matrikularbeiträge noch um marken), welche aus\{ließlich von der genannten Centralkassenstelle Zu vereinfachen sei die Sache, wenn man eine Einheitsmarke an Beiträgen erforderlich wird, um die für Alle gleiche Rente zu | Arbeitge L n L Ly gesta Aue 08 1 sse : Die Bei- Register erleihtern den praktischen Gebrauch des Buchs 38170 315 G höher angeseßt werden mußten als die den Bundes- ausgegeben werden und welhe in dem Bedarf entsprechenden | {afe, die von Allen gleihmäßig anzuschaffen und zu verwenden sein decken. Eine solche Abstufung aber der Beiträge ist unabweisbar, Ia Arb s die L R E Pe an Dn dye? Vobne {hon Die Literaturgeshihte im Spiel. Ein unter- staaten zufließenden Ueberweisungen aus öllen und Reichssteuern Appoints herzustellen sind. Die pel eluna der Beiträge der Ver- | würde. Vorausseßung für diese Einheitsmarke sei, daß es gelänge, weil ohne dieselbe die weniger gefährlichen Berufszweige (insbefon- | träge Ba S ITDER, DAIE, GENANE haltendes Literaturspiel für ältere Kinder und Erwachsene, dur dessen sieht der Etatsentwurf für die Rechnungsperiode 1888/89 Ueber- sicherten und der Arbeitgeber erfolgt in Form eines festen, für den | jede Berufsgenossenshaft ohne besondere Marke mit der ihr zu dere die Landwirthschaft) die größere Invaliditätsgefahr anderer Be- E Vorsibe de stellt eine weitere Prüfung dieser Anregung in |- Benugung die Spielenden mit den Hauptvertretern der Weltliteratur weisungen in einem Gesammtbetrage vor, welcher die ihnen gegenüber- Kopf und den Kalenderarbeitstag feftzuseßenden Betrages nah einem | kommenden Rente zu belasten ; diese Möglichkeit findet der Redner rufszweige mit tragen und dadur zur Ungebühr belastet werden L d kons fi t j d ia Niemard 4 um Wort melbet sowie den Titeln ihrer Werke vertraut gemaht werden, erschien soeben stehenden Matrikularumlagen um 53 684 991 4 übersteigt. Mit Rücksicht für zusammenzufassende ee Gruppen der Berufsstatistik aufzu- | dann gegeben, wenn man das Prinzip eines Gesetzentwurfs acceptire würde.“ (Denkschrift S. 19). A n bers bi f A bue bir Ziffer 37 ; in 3. Auflage in der dur einige andere Spiele belebrender Tendenz hierauf erscheint es“ bei der anerkannten Nothwendigkeit einer Be- stellenden Gefahrentarif. Der Gefahrentarif ist längstens innerhalb | und einen solchen für zusammenzufassende größere Gruppen der Berufs- Gr gebe zu, daß aus dieser Fassung die mißverständlihe Auf- | ift, E. dlid w h E die Ziffer 33 bis einschließlich 50 ohne Dis- | bekannt gewordenen Verlagsbuchhandlung von Gustav Weigel, Leipzig soldungsaufbesserung für die Funktionäre des Reichsdienstes gerecht- zehn Jahren nah dem Inkrafttreten des Gesetzes festzustellen und statistik aufstelle, selbstredend ohne Unterscheidung der innerhalb einer fassung hergeleitet werden könne, als ob ein Gefahrentarif mit ver- f E De Beri Die deutsche Literatur ist vom Herausgeber, Gymnasial-Oberlehrer fertigt, auf die Forterhebung der Wittwen- und Waisengeldbeiträge | in bestimmten Q en mindestens aber von zehn zu zehn Jahren, | Genossenschaft vorkommenden verschiedenen Berufsarten. Redner shiedenen Abstufungen innerhalb der einzelnen Berufsgenossenschaften | kussion ce Aa Ee diebI der Versammlung Kenntniß von den im Laufe | Dr. Kraß, Neuwied, in erster Linie berücksihtigt. Die Ausstattung zu verzichten. Die lehteren betragen bekanntli im Wesentlichen drei zu revbdiren. Vis zur erfolgten Feststellung des Gefahrentarifs | erläutert dies mit einem zifermäßigen Beispiel. Die Feststellung geabsichtigt werde. Dieser Jrrthum werde aber ausgeschlossen, fo- d Verh dl aen N egangenen Efngaben des Vorstands der | ist nett, Preis 14 Prozent des pensionsfähigen Diensteinkommens oder der Pension sind die Beiträge der Versicherten und der Arbeitgeber für sämmt- | der Beiträge der - Versicherten und der Arbeitgeber hätte bald man einen Blick auf Ziffer :3 der Grundzüge werfe. Hiernach E d 18 I e A Aacen-Burtscheid und des Pastors Neubert zu Das Werk „Die europäischen Heere der Gegen- selbst. Sie werden zur Reichskasse vereinnahmt und Ao n bent liche Zweige der Berufsstatistik die gleichen. Einer Repartition | seinem Gedanken nach in Form eines festen, für den Arbeitstag sei nur beabsichtigt, für die einzelnen Berufsgenossenschaften als solche 2M S fel (F S be annehmen zu dürfen, daß die Versammlung | wart“ vonHerrmann Vogt, Oberst-Lieutenant a. D., Illustrationen Etatsentwurf für 1888/89 auf 4 312 438 M veranschlagt. per von der Centralfassenstelle gezahlten Renten auf bestimmte zah- | festzuseßenden Betrages nach diesem Gefarentacif zu er verschiedene Beitragsfäße festzufeßen Wollte man aber innerhalb “eine weitere, Gta “diéser Qinaaben Leide und \{lägt vor, | von Richard Kn ötel, Verlag von Max Babenzien in Rathenow, ift Hier mit der Einkommensverbesserung anzuknüpfen, empfiehlt si lungspflihtige Subijekte bedarf es mit Rücksiht auf den im folgen. Bekomme man den leßteren, so falle die Nothwendigkeit einer jeder Berufsgenossen\chaft besondere Gefahrenklassen „unterscheiden, so aue fine bur bie ftattaebabten Nerbardlun en des Volkswirthscha{ts- jeßt vollständig erschienen. Der Preis stellt sih auf 15 A in eleganten um so mehr, als aus dem Wegfall der Beiträge der verhältnißmäßig Gefahrentarif gebotenen Ausgleich nicht. Repartition der Rente vollständig hinweg, da die Vertheilung der- führe man damit eine unendlihe Reihe von praktishen Schwierig- raths und die von leßterem gefaßten Beschlüsse als erledigt zu er- E I. C. C. Bruns’ Verlag, Minden, ershien ein Band ._C. C. L j j ien ein Ban

größere Vortheil denjenigen erwächst, deren Bezüge den beitragspflich- IIL, Artifel 19 Alinea 1 zu streichen und durch folgende Faffung | selben auf die verschiedenen Beitragspflichtigen in der auf den Ge keiten ein, und es sei deshalb besser gewesen, für jeden derselben Rin zu erseßen: fahrentarif beruhenden verschiedenen Bemessung der Beiträge bereits Berufsgenossenschaft angehörigen Versicherten au nur einen Prämien- Dieser O findet die Zustimmung der Versammlung. Gedichte von Johannes Trojan, betitelt: „Von Drinnen gt

tigen Höcstbetrag von 9000 pensionsberechtigenden Dienst- : à i i einkommens E 5000 M nit übersteigen O Die Durdhführung der Alters- und Invalidenversiherung gegeben sei, faß zuzulassen. Soweit der Antrag Jencke si auf dieses Miß- Sodann re err Jencke an, ob es sih niht empfehle, bei | und Draußen“. In der Zahl zeitgenössisher Dichter hat Trojan

Im Einzelnen ist zu dem Entwurf Folgendes zu bemerken :

E “abr E Ee E L I E MLEZDE

n A E

eschieht für die in die Unfallversicherungsgeseßgebung einbezogenen Keineswegs, so fährt Redner weiter fort, beabsichtige er aber dic verständniß stüße, lasse sih derselbe nit halten. 5 [kswi i i i i : l l 1 E r b / / S : swirthschafts8raths Stenographen | fih einen ehrenvollen Play zu erringen verstanden. Seine poetischen Versicherten, soweit die Errichtung von Le N Oaten Genossenschaften, Kommunalverbände 2c. von den in den Grundzügen Der Vorsißende bemerkte ferner, daß er persönli einer Reichs- ot E Mitalledeen! L Ma ltowirib ep den Erzeugnisse in ihrer gemüthvollen, ansprehenden Weise werden qa

: erfolgt ist, dur diese leßteren. Demgemäß werden die elben die | ihnen zugedahten Pflichten vollständi ien; wi anstalt vielleiht das Wort reden könnte, wenn es gelänge, manche zuy 2 ; x i Jali und Waisengeld- Invaliditätserklärung und die Festftellung s Renten (Alters- und M aeA 04 wolle 6 ia abe Hy iigflen A dieselbe vorliegenden Bedenken zu beseitigen. Er wolle auch | sei u gegenüber e N S Me Wb sprechen \sih nicht ber Sinn fil Poefie eriiccten 1 “Diejenicen Geditte wle 1 glid; l l ter welchen eine Invalidenrenten) von Amtswegen oder auf Antrag, nah Veran- | Aufgaben vorbehalten, aber solche, denen sie mit ihren bisherigen als möglich zugeben, daß bei dem Antrage Jencke die Verwaltung a Deren R he m is heben insbesondere hervor, daß sich | vaterländischen Ereignissen gewidmet sind verrathen lebhaftes patrioti- L D eintritt, noch hinsihtlich des Umfangs dieser lassung der erforderlihen Vorerörterungen, bewirken und die fest- | Einrichtungen einigermaßen gewachsen seien. vielleicht billiger werden könne. Allein man müsse sich immer vor fir d diejen Vorschlag le irthscafts ths welche gegenseitige | \hes Gefühl und werden jedem Leser, welcher politischen Partei er Ur)orge eine Aenderung getroffen werden, Es darf daher als selbst- gestellte Rente zur Zahlung auf die Centralkassenstele an- Weil das Wort „Reihs-Versiherungsanstalt" das Bedenken Augen halten, was in Deutschland möglich sei. Der Vorschlag einer | für die Verhandlungen des N 8 f L Meinungsaustaus-s auch angehören möge, ungetrübtes Vergnügen bereiten Für den S gelten, daß die Vorschriften im §8. 14 des Geseßes vom weisen. Die Berufsgenossenshaften werden ferner dur ihre | erregt habe, daß die Bundesstaaten Einspruch erheben könnten, lasse Reichs-Versicherungsanstalt würde bei den Bundesstaaten auf Wider- | Belehrung und Aufklärung im st pr fas sämmtlicher Ausführun en | Weihnachtstish feien Trojan's Gedichte als passendes Geschenk Ges Befugni un Radi E : Bein, DOA P u Pendige fie Gi G ae r G Aus, ér e Ausdru fallen und spreche jeßt einfa von einer „Central- Fro loten: aus e es n aan A a A e a Se E Bolköwirlh, empfohlen. Der Preis des broschirten Bandes beträgt 250 4. Lee

: / l . ] ordnungömaäßige Gntrichtung der Versicherungsbeiträge | kassenstelle“*, welche ü s elhe von Landes-Versicherungs8ämtern, und an diese h it j ihkeit i

Des ittwen- und Waisengeld in den Fällen des Absterbens vor Erfüllung beziehungsweise Verwendung der“ Marken Seitens der Berufs- SaoalideiveriSenn A n S N shlag des Herrn Jene wohl auc eine Centralstelle angeschlossen werden. M e L R P diasten Thl dux, a Ausscblaß der fende Die r 81 (1887) von „Schorer's Famil ienblatt* (red er pensionsfähigen Dienstzeit und hinsihtlih der Anrehnung an sich genossen überwahen. Insoweit als für die nah Maßgabe dieser | werden solle. Es folle damit also keine neue Behörde geschaffen Dann aber hätte man statt der gewünschten Centralisation wiederum eine | werde, o sei Auf, lebte der V rhandlungen veranlaßt von Dr. Franz Hirs) hat folgenden Inhalt : Lumpenprinzessin. a pensionsfähiger - Dienstzeit bei aelebung des Wittwen- und Grundzüge zu Versichernden Berufsgenossenshaften nit bestehen, werden, auf dem Wege der Verordnung lasse si ja D die Stellung Decentralisation. Mit Annahme des Antrags Jencke würde aber au die: Va Me e Red blu L des Volkswirthschaftsraths er- | Roman von O Gayer. (11. Fortseßung.) Ein Weihnahtsidyll. are sengelds auch nah Erlaß der Beiträge ent\sprehende Anwendung geshicht die Durhführung der Alters- und Invaliden-Versicherung | welche diese Kassenftelle im Reichs-Versicherungs8amt einzunehmen ein neues Organ eingeschoben, was an sich unerwünscht sei, und dieses ledi E R ns Gedicht von Frida Sanz (zu dem Kunstblatt: Christnaht in den en, j dur das Reich, die Bundesstaaten, Kommunalverbände oder andere | haben würde, präzisiren. neue Organ würde die Sache nit vereinfahen, sondern kompliziren. | !€ Ha Vorsipende spricht der Versammlung den warmen und auf- | Bergen). tettin nted Eine Kindergeschihte von Sara Hutler. Sie Artikel 11. E A öffentlihe Verbände, welhe auf Grund der Unfallversicherungs- Daß die Regierung seiner (des Redners) Idee von einem Ge Son die Unfumme von Correspondenz, welhe bei Annahme der ihti n: D h Staatsregierung {kir den Eifer und die Hingebung | Mit einer Vignette und 4 Illustrationen. In der Penne. Eine Beamten, esonderen Regelung bedürfen die Verhältnisse derjenigen | Geseßgebung an die Stelle der Berufsgenossenschaften getreten sind, | fahrentarif nicht so fremd stehe, gehè aus den Äus\chußverhandlungen Centralkassenstelle geführt werden müßte, würde die etwaigen Vor- | richtigen veldhem dieselbe | ch der ihr zugewiesenen Aufgabe unter- | Weihnahts\kizze von A. Oskar Klaußmann. Weihnachten im Buh- b eamten, ae 2c., welche für ihre etwaigen künftigen Hinter- und zwar durch das Reih und die Bundesstaaten, auch bezüglih | hervor; der Herr Re ierungskommissar habe da ausdrücklich erklärt theile der Einrichtung aufwiegen. E r pt fei i die t t i ana besonders werthvoll e- | handel. Von Oskar Kresse. Mit einer Vignette und 3 llustrationen liebenen auf Wittwen- und Faatlengeld verzichtet haben. derjenigen unter Artikel 1 fallenden Personen, welche in Verwal- | man werde für die andwirthshaft bald auf einen geringeren Bei- Herr Leuschner is für die Beschlüsse des Permanenten Aus- | zogen habe. ; 8 I für die len Gand 1g Alters- und J is Vom Baum der Erkenntniß. Eine Weihnachtsbekrachtung von „__, Im Hinblick auf die Endgültigkeit und Unwiderruflihkeit der be- tungen des Reis beziehungsweise der Bundesstaaten beschäftigt | tragsfuß gelangen, als für die Industrie. Dies sei abet ein Gefahren schusses. wesen, für die so i A g run He B lköwit thschaftsraths | R. Lee. Weihnachtssegen. Gediht von A. Nicolai Mit einer züglichen Verzichterklärungen würde vom rechtlihen Standpunkt nihts | werden, ohne der Unfallversi erung zu unterliegen. tarif, wenn auc in etwas summarischer Form, da er nur zwei Klassen Herr Kochhann: Er werde für den Ausshußantrag stimmen, wie- weites TedubA s Mat i gu inen haben ad Vignette. Das Schenken eine Kunst. Eine kleine Weihnachts- Puder, die Wirkungen derselben ohne Weiteres fortbestehen zu Es wird beantragt : enthalten werde, deren eine die Landwirth\haft bilden colBrenb die wohl nur sehr ungern, weil er nit glaube, daß die Berufsgenossen- O dau ares a Nathfius der Anerkennun der wohlwollenden | betrahtung von Klara Reichner. Weihnachten zu Hause on assen. Da jedoch die Vorausse ungen, unter denen die Er- 111. Die Königlihe Regierung um Berücksichtigung der An- zweite alle übrigen Zweige des wirthschaftlihen Lebens umfassen aften billig verwaltet werden könnten, aber er sehe keinen anderen N Dee En N d : Geschäftsleit f des Vorsißenden | Anna Fromm. Kunstblätter: Christnaht in den Bergen. Original- a v eei Rente n pelt E eis Ee, gz und Il bei Aufstellung des endgültigen Gesehentwurfs zu ers Tee S assen zu bilden, sei dann nur ein Schritt weiter auf usweg. l: Die E d ded H ende gegen die Middl eue Brlirt der ‘Vorsihende die Session des Volks- | zeichnung von Georg Buchner. eilage: Extra-Beilage. In Bunt- e cll erung , leit, ¡ ' e i : err Frengzel: Die Einwendungen des Herrn : len . i ; gege! die Folgen der Verzichtleistung Wiedereinsezung in den vorigen Es bemerkt Herr Jencke: Die Or anisationsfrage sei eine der 10 nul Cl bier Rrábe betreffe, ob zu Trägern der Ver- Grundzüge süten sich darauf, n: ie Beru Le fenatte, „Wenn wirt aae q y g E be Geschäftsordnung von dem Vor- Denbbunaet 2 A bae unk Sein Du Grdâd info M Cs ju gewähren. Von diesem Gesichtspunkte aus soll nah §8, 1 \{hwierigsten und wichtigsten des ganzen eseßes und um j ernster zu | siherung Kommunalverbände zu machen seien, fo sei zu bemerken, daß es nah den Grundzügen ginge, mit zu viel Arbeit belastet würden. f Ge P RESE O Abbildung. Pala Me Berühmte Zeitgenossen. Mit Bildniß

Mee innerhalb einer bestimmten Frist, deren angemessene Ver- | nehmen, als si einzelne Bestimmungen eines Geseßes später wohl sid für die Zwede der Ausführung des Gesezes ein vollständiges Er (Redner) könne Herrn Kalle darin nicht beistimmen, daß dies den | lenden. von Boetticher, Dr. Kaufmann. Jaup Sadi Carnot's. Gute Bücher für den Fei nachtstis{.

vom 17 Juf 1887 Vorgang der Bestimmung im §. 28 des Gesetzes | abändern ließen, bei der einmal geshaffenen Organisation aber bleibend | Ney von Kommunalverbänden über das ganze Reh zu erstrecken haben Volkswirthsca tsrath nihts angehe, er glaube wohl, daß der Volks- Í j , /

Ueber pl N vorgese en ist, der Widerruf des Verzichts gegen | seien. Auch sein persönliher Standpunkt in dieser Frage sei um so wae und daß deshalb mehrere der Mitglieder ih für eine Ver wirthsaftgrath berufen sei, au hierüber seine Meinung abzugeben. E Waisengeldb tes n ung zur Nachentrichtung der Wittwen- und [Gwieriger, als er Namens des Aus\{chus}ses einen Antrag zu vertreten allgemeinerung dieser Organisation ausgesprochen hätten. Er (Redner) M Redner fürchtet, daß der Weg der Regierungsvorlage ein wenig geldveilräge zugelassen werden. Zur Gestattung des Uebergangs * habe, dem er entgegengetreten sei und dem er weiter entgegenzutreten * könne aber mit der Majorität des Ausschusses die Gründe, welche gangbarer sein werde, Das Risiko und die Leistungen einer Unfall-