Bariin Zentraibibliothe von Groß-Barli

Deutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.

E— “Erscheint an jedem Wochentag abends. Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgesvaltenen Petitzeile 1,10 K Bezugspreis wvierteljährlih 9 ÆK. Ale Postanstalten nehmen einer dreigespaltenen Einheitszeile 1,85 A. n ES nimmt an die

Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle Geschäftsstelle Berlin SW. 48, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge S8W. 48, Wilhelmstraße 32. sind auf einseitig beschriebenem Papier völlig druckreif einzusenden, insbesondere ist darin au anzugeben, weihe Worte etwa durch Sperr -

2 Zeuuthzuckligih el aibibliotha] (4) E

Einzelne Nummern kosten 30 #, einzelne Beilagen kosten 10 #/. Sie werden nur gegen bar oder vorherige Einsendung des Betrages einshließlich des Portos abgegeben.

drudck (einmal unterstrihen) oder durch Fettdruck (zweimal unter- strichen) hervorgehoben werden sollen. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrü@ungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein.

Fernspreher: F 5 Bergmann 7573.

RNReichsbankgirokonto.

Berlin, Freitag, den 2. Fanuar, abends.

Posftschectkonto: Verlin 41821. 1931

Ir. 1.

JFuhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Reich.

Ernennungen 2c,

Exequaturerteilung.

Erlöschen von Exequaturerteilungen.

Berichtigung. i

Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 43 des Reichs- geseßblatts, Teil Il.

T7 32 3 A L A BMSRE i Dr 1D pm ne mm pr a E D

Preußen.

Bekanntmachungen, betreffend Einziehung von Diphtherie-, Meningokokken- und Tetanussera. Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummern 42 und 43 der

Preußi\chen Geseysammlung.

E E R O I E C S T M I S I E I I I A T I

Amtliches.

Deutsches Neich.

Dem argentinishen Wahl-Konsul in Düsseldorf, Julian B. Falcato, ist namens des Reichs unter-dem 22. Dezember 1930

das Exequatur erteilt worden.

Das dem bisherigen argentinischen Wahl-Vizekonsul in Düsseldorf, Klaus Herberg, am 4. Dezember 1928 erteilte Exequatur ist erloschen.

Das dem Wahl-Konsul von Haiti in Frankfurt a. M., Otto Neuberger, namens des Reichs unter dem 10. Juli 1995 erteilte Exequatur ist erloschen.

E

E S

Berichtigung. Jn der Veröffentlichung der Bestimmungen über die Aus- wahl und das Dienstverhältnis der Vertrauensärzte in Nr. 300 des Reichs- und Staatsanzeigers vom 24. Dezember 1930 muß es auf Seite 2 im 83 leßte Zeile statt „tierärztlicher Tätigkeit“ heißen „amtsärztliche Tätigkeit“.

Bekanntmachung.

Die am 31. Dezember 1930 ausgegebene Nummer 43 des Reichsgeseßblatts Teil I1 enthält : é die Verordnung zur Eisenbahnverkehrsordnung, vom 19, De- zember 1930,

die Bekanntmachung über den Schuß von Erfindungen, Mustern und Warenzeichen auf einer Ausstellung, vom 18. Dezember 1930,

die Bekanntmachung der Geschäftsordnung des Neichsbahngerichts vom 24. November 1930, vom 19. Dezember 1930, die Berichtigung zum Abkommen über den kleinen Grenzverkehr an der deuts-französishen Grenze, vom 20. Dezember 1930,

die Bekanntmachung über die Ratifikation des Handels- und Sciffahr1svertrags zwischen dem Deut)chen Neih und Panama, vom 27, Dezember 1930, und i i

die Bekanntmachung, betreffend die Unterstellung der österreichishen Uns in Aethiopien unter den deutshen Schuß, vom 29. De- zember ;

Berlin NW. 40, den 2. Januar 1931. Reichsverlagsamt. Dr. Kaisenbersg.

BetkanttmaQung. Die Meningokokkensera mit den Kontrollnummern 167, 169, 170 — geschrieben: einhundertsiebenundsehzig, ein- hundertneunundsechzig, einhunderisiebzig — aus der J. G. Farbenindustrie A. G. in Höchst a. M.,, 61 und 62 — geschrieben: einundsechzig und zweiundsehzig — aus den Behringwerken in Marburg a. L., 14 — geschrieben : vierzehn — aus dem Sächsishen Serum- werk Aktiengesellschaft in Dresden, 61 — geschrieben: einundsehzig — aus der Chemischen Fabrik von E. Merck in Darmstadt sind wegen Ablaufs der staatlihen Gewährdauer zur Ein- ziehung bestimmt. Berlin, den 30. Dezember 1930. Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt. F. A: Dv, -Lenb:

BEeEtanntma G ung: Die Tetanussera mit den Kontrollnummern

gleichartigen öffentli%-reWtliGen Kreditanstalten für den städtischen Grundkredit und von Landeskulturrentenbanken, vom 10. Dezember 1930, unter j

Nr. 13 559 die 6. (Preußishe) Verordnung zur Durchführung der Aufwertung der Sparguthaben, vom 20. Dezember 1930.

Umfang 1 Bogen. Verkaufépreis 0,20 NM.

Zu beziehen durch R. von Decker's Verlag (G. Schenck), Berlin W, 9, Unkstraße 35, und durch den Buchhandel.

Berlin, den 31. Dezember 1930.

Schriftleitung der Preußischen Geseßsammlung.

BelanutmaQUíig.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 43 der Preußischen Geseysammlung enthält unter

Nr. 13560 die Verordnung zur Ausführung des Familiengüters und des Zwangsauflösungsgesetzes, vom 30. Dezember 1930, unter i Nr. 13561 die Veiordnung des Justizministers über die Ein- ¡ tragung des Scußsorstvermerkes, der Wald-, Deich-, Wein-, Landguts- eigenscaft und des Nechtes des Nacherben im Sinne des Familiengüter- und des Zwangsauflösungsgesezes vom 22. April 1930 (Gesegsamnl.

2570 bis 2597 — e zweitausendfünfhundertsiebzig J. G. Farbenindustrie A. G. in Höchst a. M.,

1614 bis 1622 — geschrieben: eintausendsechshundertvierzehn bis eintausendsehshundertzweiundzwanzig — aus den Behringwerken in Marburg a. L.,

24 — geschrieben: vierundzwanzig — aus dem Serum- laboratorium Ruete-Enoch G. m. b. H. in Hamburg 39, Ulmenstr. 38/40,

aus dem Pharmazeutischen Jnstitut L. W. Gans in Oberursel a. T., :

485 bis 487 — geschrieben: vierhundertfünfundachtzig bis vierhundertsiebenundahtzig — aus dem Sächsischen Serumwerk in Dresden,

11 — geschrieben: elf — aus dem Seruminstitut Dr. Schreiber in Landsberg a. W.,

8 — geschrieben: aht — aus der Gesellschaft für Seuchen- bekämpfung in Frankfurt a. M.-Niederrad

sind wegen Ablaufs der siaatlihen Gewährdauer zur Ein- ziehung bestimmt. Berlin, den 30. Dezember 1930. Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt. A De Len

Beqanntmamung.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 42 der Preußischen Geseßsammlung enthält unter

Nr. 13556 die Verordnung über die Einführung des Preußischen Ausführungsgeseßzes zum MNeichsheimstättengeseß im Gebiet des ehe- maligen Freistaats Waldeck, vom 17. Dezember 1930, unter

Mr. 13557 die Verordnung über die Bildung von Betriebs- vertretungen nah dem Betriebsrätegejeßp vom 4: Februar 1920 (NGBl. S. 147) in der preußischen Justizverwaltung, vom 23. De-

zember 1930, unter Nr. 13 558 die 7. Narorbnung über die Aufwertung der Ansprüche

aus Ptandbriefen und Schuldverschreibungen landscha]tliher (ritter-

bis zweitausendfünfhundertsiebenundneunzig — aus der ;

42 bis 45 — geschrieben: zweiundvierzig bis fünfundvierzig — j

S. 125; in das Grundbuch, vom 31. Dezember 1930. Umfang 14 Bogen. Verkaufspreis 0,40 NM. Zu beziehen durch: N. von Decker's Verlag (G. Schenk), Berlin W. 3, Linkitr. 35, und durch den Buchhandel. Berlin, den 31. Dezember 1930.

Schriftleitung der Preußischen Geseßsammlung.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Der Königlich bulgari\che Gesandte Dr. Popoff hat Berlin verlassen. Während seiner Abwesenheit führt Legations- rat Kaneff die Geschäfte der Gesandtschaft.

Preußen.

Dex Schlußtermin zur Abgabe der amtlichen Vor- bestellungen auf das „Preußische Staatshand- bu Lr 1981" und seine Teilausgaben bei der Schriftleitung des Staatshandbuchs im Büro des Preußischen Staatsministeriums, Berlin W. 8, Wilhelmstr. 63 — Fernspr.: Zentrum 9890 —, der zunächst auf den 20. Dezemberd.: J angeseßt war, ist auf vielfahen Wunsch, insbesondere größerer Behörden, deren Sammelbestellisten sich noch im Umlauf be- finden, ausnahmsweisebiszum 15. Januar 1931 verlängert worden. Bis zu diesem Zeitpunkt werden Vorbestellungen auf das „Staatshandbuch 1931" und seine Teilausgaben noch zu den amilichen Vorzugspreisen von der Schriftleitung entgegengenommen. Nach diesem Zeitpunkt ist das Staatshandbuch nur durch den Buchhandel oder durch R, von Decker's Verlag G. Schenck, Berlin W. 9, Linkstr. 35, zu dem nicht unwesentlih erhöhten Ladenpreise zu beziehen. Die vorgesehene Auslieferung des Staatshandbuchs für 1931 gegen Ende des Monats Fanuar oder Anfangs ergan 1931

s

wird durch die Verlängerung des Schlußtermins der amtlichen

h \haftlicher) Kreditanstalten, von Stadt)chaften, Pfandbrieftämtern und Vorbestellung nicht berührt,

Preußen.

Ministerium für Volkswohlfahrt. Statistik und Volkswirtschaft.

Kartoffelpreise in deutshen Städten in der Woche vom 22. bis 27. Dezember 1930.

ï Bekanntmachung. | Die Diphtheriesera mit den Kontrollnummern Notie- Speisekartoffeln i Fabrik- F 9980 bis 3003 — geschrieben: zweitausendneunhundertachtzig n i i q RM für 50 k fartoffeln B bis dreitausenddrei — aus der J. G. Farbenindustrie Städte!) Handelsbedingung rungen®) . | s M für 50 kg i A. G. in Höchst a. M., am weiße rote gelbe sie Stärkeproi. M 904 bis 912 — geschrieben: neunhundertvier bis neunhundert- i Í 7 i | obi 2 adt ben Begringwerten in Marburg a. L | Bone, : - - :| Cref e Gu 1110 Zu | ia B n, 754 bis 760 — geschrieben: siebenhundertvierundsünszia Lad R E Erzeugerpreise ab Verladestation . « + C Wi — — 2/05 4) — h siebenhundertsechzig — aus dem Serumlaboratorium | Breslau f) . . . . | Erzeugerpreise ab Verladestation . - « - « E 92, 1,10 1,10 1,30 0,045 Ruete- Enoh G. m. b. H. in Hamburg 39, Ulmen- | Frankfurt a. M. {f) | Großhandelévr. Fracbtlage Frankfurt a. M. bei Waggonbezug 22. — — 2,10 5) 3 straße 38/40, Hamburg . . - - Großhandelspreise ab Vollbahnstatinn . . «+++- 99. —27, — — 2,005) 6) dn 363 — geschrieben: dreihundertdreiundsehzig — aus dem | Köln). « « « + Kölner Großhändlerverkaufspr. waggonfr. Köln „ « « « - 23. — — 2,99 1) —— Sächsischen Serumwerk A. G. in Dresden, M A I telís frei Bahnstation L ais : : 5 i s 27. 16s 1,60 19s B) 1,25 9) 17 — geschrieben: siebzehn — qus dem Seruminstitut | Stettin) « « « « | Erzeugerpreise frei Waggon Reichsbahnstation . « « « 23. — — a. 0,055 „Bram“ m Oelzschau i. Sachsen Würzburg - - « « | Erzeugerpreise frei Bahnstation „ „ «ooo 23, 27. 1,30 — 1,55 —

Y sind wegen Ablaufs der staatlichen Gewährdauer zur Ein- »_ giehung bestimmt. Berlin, den 30. Dezember 1930. Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt. J. A.: Dr. Lentz.

1) An den mit f bezeichneten Märkten amtliche Börsennotierungen; an den mit {+ bezeihneten Märkten amtliche Notierungen der Landwirtschaftskammer, der Handelékammer oder des Magistrats; an den übrigen Märkten nictamtliche Preisfeststellungen (Notierungen oder dunch Umftrage). — ® Wo mehrere Angaben vorlagen, sind aus diefen Durch\cnitte gebildet worden. — 3) Odenwälder Blaue 1,30. — 4) Rheinische Industrie. — ®) Industrie. — *) Juli-Nieren 2,40. — ) Rheinische Industrie I. Qualität, 11. Qualität 2,40;

norddeutshe Nieren 3,25. — 8) Industrie 2,00. — *) Brennereikartoffeln, Preis für 90 kg. Berlin, den 31, Dezember 1930. Statistisches Reichsamt. J. V.: Dr, Plage r.