1931 / 5 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 07 Jan 1931 18:00:01 GMT) scan diff

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Berlin. [87578] Ueber das Vermögen des Schuh- machermeisters Friy Kell, Berlin N. ö, Stargarder Straße 17, ist am 2. Ja- nuar 1931, 1244 Uhr, das Vergleihs- verfahren zur Abwendung des Kon- kurses eröffnet worden. (84. V. N. 91. 30.) Dex Bücherrevisor Erih Lipshüt, Ber- lin-Neukölln, Spremberger Straße 2, ist zur Vertrauensperson ernannt. Ter- min zur Verhandlung über den Ver- gleihsvorschlag ist auf den 26. Januar 1931, 1114 Uhr, vor dem Amtsgericht Berlin-Mitte, Iceue Friedrichstraße 13/14, ITI. Stock, Zimmer Nr. 102/104, Haupt- gang À, am Quergang 9, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver- fahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einficht der Beteiligten niedergelegt, Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin-Mitte. Abt. 84.

Beuthen, O. S. [87579] Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Max Schlesinger in Beuthen, O. S., Tarnowiver Straße 45, Inhabers der Firma Mayx Schlesinger in Beuthen, O. S,., ist am 29. Dezember 1930, 10 Uhr 30 Minuten, das Vergleihs- verfahren zur Abwendung des Kon- furses eröffnet worden. Der Kaufmann Josef Czerner in Beuthen, O. S., Goj- straße 4, ist zur Vertrauensperson er- nannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvorshlag ist auf den 29. Januar ‘1931,10 Uhr, vor dem unterzeihneten Geriht im Zimmer 25 des Bivilgerihtsgebäudes (im Stadt- park) anberaumt. Der Antrag auf Er- offnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Amisgeriht Beuthen, O. S.

Bocholt. [87580] Ueber das Vermögen des Kaufmanns und Polsterers Peter Pfery zu Bocholt wird heute, am 31. Dezember 1930, 1814 Uhr, das gerichtlihe Vergleihs- verfahren zur Abwendung des Kon- kurses eröffnet. Als Vertrauensperson wird der Rechtsanwalt Sarrazin zu Bocholt bestellt. Termin zur Verhand- lung über den Vergleihsvorshlag wird auf den 21. Januar 1931, 1024 Uhr, vor dem unterzeihneten Gericht, Zim- mer 6, bestimmt. Der Antvag auf Er- öffnung des Vergleihsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht auf. Bocholt, den 31. Dezember 1930. Preuß. Amtsgericht.

Braunschweig. [87581] Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen des Schneider- meisters Wilhelm Schütte, hier, Allein- inhabers der Firma Schütte & Fuhr- meister, Maßschneidersi und Tuchhand- lung, hier, Fallerslever Straße 13, ist heute, am 2. Januar 1931, 18,30 Uhx, das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses eröffnet. Der Rechtsanwalt Dr. Gramm, hier, Rathe- naustraße 9, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zux Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 30. Januar 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht, hier, Wilhelmstraße 53, Zimmer Nr. 12, anberaumt, Der An- trag nebst Anlagen und Ermittlungen ist in der Geschäftsstelle, Zimmer 10, zur Einsicht der Beteiligten nieder- gelegt.

Braunschweig, den 2. Fanuar 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. 5.

Friesoythe. [87582] Vergleichs8verfahren.

Veber das Vermögen der Ehefrau Theodor Lanwer, Anna geb. Deeken in Ramsloh, ist am 29. Dezember 1930, nahmittags 12% Uhr, das Vergleihs- verfahren zur Abwendung des Kon- furses eröffnet worden. Termin zux Verhandlung über den Vergleihs8vor- schlag ist auf den 30, Fanuar 1931, vormittags 194 Uhr, vor dem Amts- geriht in Friesoythe, Zimmer Nur. 1, anberaumt. Der Antrag auf Eröff- nung des Verfahrens nebjt seinen An- Tagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschästs- LeEe zur Einsicht der Beteiligten nieder- gelegt.

Friesoythe, den 29. Dezember 1930.

Amtsgericht. Abt, T.

Fürth, Bayern. 87583] Das Amtsgeriht Fürth i. B. hat am 3. Januar 1931, vormittags 10% Uhr, über das Vermögen des Weiß-, Woll-, Kurz- und Schnittwaren- händlers Friedri Max Probst in Furts, Flößaustr. 49, das gerichtliche ergleichsverfahren eröffnet und Ter- min zur Verhandlung über den Ver- gleihsvorshlag auf Mittwoch, den 28. zyanuar 1931, vormittags 104 Uhr, Geschäftszimmer Nr. 42/11, bestimmt. Vertrauensperson: Johann Dôötterl, früherer Bankkassier in Fürth, Lange Straße 20/2, Der Antrag auf Eröfs- nung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der etwaigen weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle, Zimmer Nr. 41/11, Mar E der Beteiligten nieder- elegt.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Zweite Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs-

Fürth, Bayern. [87584] Das Amtsgeriht Fürth i. B. hat

am 3. Januar 1931, vormittags 10 Uhr, |

iber das Vermögen des Sthreiner- meisters Paul Schorr in Fürth 1. B., Guttenbergstr. 32, das gerichtliche Ver- gleihSverfahren eröffnet Und Termin zur Verhandlung über den, Veragleich§- vorshlag bestimmt auf Mittwoch, den 4 Februar 1931, vormittags 10 Uhr, Geschäftszimmer Nr. 42/2. VertrauensS- person: Rechtsanwalt Dr. Georg Schultheiß in Fürth. Der Antrag aus Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und die etwargen weiteren Ermittlungen {legen zur Ein- sicht der Beteiligten auf der Geshäfts- stelle, Zimmer Nr. 41/11, auf. Geschäftsstelle des Amtsgerichts. [87585] Grossschönau, Sachsen. Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Schneidermeisters Franz Prymek, Herren- und Damen- konfektion in Seifhennersdorf, wird heute, am 2. Januar 1931, nahmittags 4 Uhr, das gerihtlihe VergleihSver- fahren eröffnet. Vertrauensperson: Herr Syndikus Dr. jur. Erich Fribsche in Dresden-A. 1, Wilsdruffer Str. 31. Vergleihstermin am 27. 1. 1931, vor- mittags 9% Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Ein- sicht der Beteiligten aus. Amtsgeriht Großschönau, 2. Fan. 1931.

Helmstedt. [87586] Vergleichsverfahren. _ Ueber das Vermögen der Firma C. S. Gerede Nachf. Jnh. Frau artha Geßler, hiers., ist am 2. Januar 1931, 10 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Gleichzeitig isb an Die Schuldnerin ein allgemeines Veräuße- rungsverbot erlassen worden. Der - Ey tsführer Emil Müller, hierselbst, ih zur Vertrauensperson ernannt. Ter- min zur Verhandlung über den Ver- gleihSvorshlag is auf den 2. Februar 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Helmstedt, Zimmer Nr. 4, anberaumt. Der Fntros auf Eröffnung des Ver- fahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht

der Beteiligten niedergelegt. Helmstedt, den 2. Fanuar 191. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Karlsruhe, Baden. [87587] Ueber das Vermögen der Fa. Schuh- haus Münzner und deren Fnhaberin Klara Altshüler Witwe in Karlsruhe, Schüßenstraße 17, wurde heute, vorm. 9 Uhr, das Vergleichsverfahren zur

Abwendung des Konkurses eröffnet. Zur Vertrauensperson ist Direktor Jacob Reinhardt, Treuhänder in Karlsruhe, Erbprinzenstr, 4, bestellt. Dem Schuldner wurde gemäß §8§ 50, 51 und 54 V.-O. allgemein verboten, über die Vermögens|tücke ohne die Zu- stimmung der Vertrauensperson zu verfügen. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvorschlag ist be- stimmt auf Mittwoch, den 28. Fanuar 1931, vormittags 11 Uhr, vor das Amtsgeriht Karlsruhe, Akademiestxr. 8, Il. Stock, Zimmer Nr. 150. Der An- trag auf Eröffnung des Vergleihsver- fahrens nebst Anlagen und das Er- gebnis der Ermittilungen ist auf der Geschäftsstelle, Zimmer 149, zur Ein- sicht der Beteiligten aufgelegt. Karls- ruhe, den 31. Dezember 1930. Geschäfts- stelle des Amtsgerichts. A 4.

Karlsruhe, Baden. [87588] Veber das Vermögen der Firma Konfektionshaus S, Michel - Bösen, alleiniger _ Inhaber Kaufmann S. Michel-Böfen in Karlsruhe, Kaiser- straße 205, wurde heute, nachmittags 4 Uhr, das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Zur Vertrauensperson ist Direktor Ja- cob Reinhardt, Treuhänder in Karls- ruhe, Erbprinzenstr, 4, bestellt. Dem Schuldner wurde gemäß 50, 51 und 54 V.-O. allgemein verboten, über die Vermögensstücke Ae die Zustimmung der Vertrauensperson zu verfügen. Ter- min zur Verhandlung über den Ver- gleichsvorshlag ist bestimmt ‘auf Frei- tag, den 30. Fanuar 1931, nachmîittags 3/2 UVhr, vor das Amtsgericht Karls- ruhe, Akademiestr. 8, Il. Stock, Zimmer Nr. 150. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleich8verfahrens nebst Anlagen und das Ergebnis dex Ermittlungen ist auf der Geschäftsstelle, Zimmer 149, zur Einsiht der Beteiligten aufgelegt. Karlsruhe, den 2. ¡ÿanuar 1931. Ge- schäfts\telle des Amtsgerichts, A 4.

Krappitz. [87589]

Veber das Vermögen des Kauf- manns Bernhard Fleisher, Manu- fakturwaren und Sutterstoffe in Gogo- lin, wird heute, am 30, 12. 1930, um 20 Uhr das Verglei sverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Zur Vertrauensperson wird der Kaufmann Viktor Kulozik in Krappiß bestellt. Ter- min zur Verhandlung über den Ver- gleihsvorshlag wird auf den 27. Ja- nuar 1981, 12 Uhr, bestimmt, Der An- trag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen sind in- der Geschäfts- stelle des Amtsgerihts zur Einsicht niedergelegt.

Amisgeriht Krappiß, 30. 12, 1930.

Krefeld. [87590] Ueber das Vermögen des Kaufmanns

Kurt Rütten in Krefeld, Alte Linner

Straße 139, handelnd unter der Firma Möbelhaus Anton Rütten, daselbst, wird heute, 12 Uhr, das Vergleihsver- fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Treuhänder und Bücher- revijor Dr. Wegerhoff in Krefeld, Roß- straße 40, wird zur VertrauenSperjon ernannt. Termin zur Verhandlung iber den Vergleihsvorschlag wird auf Samstag, den 24. Januar 1931, 104 Uhr, vor dem unten bezeichneten Geriht, Steinstraße 200, Zimmer 202, anberaumt. Der Antrag auf Eröff- nung des Vergleihsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis, der weiteren Ermittlungen is auf der Ge- shäftsstelle, Zimmer 8, zur Einficht der Beteiligten ntedergelegt. Krefeld, 31. Dezember 1930. , Amtsgericht. Abt. 6.

Leipzig. [87591] Zwecks Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Sclosser- meisters Ernst Richard Rauber în Leip- zig-Connewiß, Biedermannstraße 81, wird heute, am 2. Januar 1931, na@ch- mittags 2 Uhr, das gerichtliche Ver- gleihsverfahren eröffnet. rtrauens- person: Rechtsanwalt Justizrat Dr. Sehöppler èn Leipzig, Klostergasse 3. Vergleichstermin am 28. Januar 1 vormittags 9 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle des Amts- gertchts zur Einsicht der iligien aus. Amisgericht Leipzig, Abi. Il A 1, den 2. Januar 1931.

Lübeck. i [87592]

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Karl Friedrih ilhelm Pamperin, alleinigen Jnhabers der Möbelwerk- stätten „St. Annen“ Wilhelm Pamperin in Lübeck, St. Annenstr. 29, wird heuie, 10 Uhr 45 Minuten, das Ver=- usverimheen zur Abwendung des

nkurses eröfsnet und der Büher- revisor W. Saniÿ in Lübeck, Geniner Siraße 46, als Vertrauensperson be- selli. Termin zur Vechandlung über den Vergleihsvors{chlag wird auf den 16. Januar 1931, 954 Uhr, vor dem Amtsgeriht Lübeck, Abt, 2, Zim- mer Nr. 9, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergkeichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen is in der Geschäftsstelle des unterzeihneten Ge- richts, Zimmer Nr. 19, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Lübeck, 31. 12. 19380. Das Amisgericht.

[87593] Sehwarzemberg, Sachsen. Zur Abwendung des Konkurses über us Vermö E eta: E ider, U engeschäftsi rin in Bernsbah i. E., wird heute, am 2. Januar 1931, Gans 224 Uhr, das gerichtliche Vergleichsverfahren er- öffnet. Vertrauensperson: Herr Rechts- anwalt Dr. Goldhahn, hier. Vergleich8- termin am 283. Fanuar 1931, vor- mittags 9 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten aus. VV 10/30. Amtsgericht Schivarzenberg, 2. 1. 1931.

Selb. [87594]

Ueber das Vermögen: T. der Ma- schinenfabrik Gebr. Nebsch, offene Han- delsgesellschaft, 2. des Kommerzienrats Gustav Nebfch, 3. der Kommerzienrats- ehefrau Tina Nebsch, sämtliche in Selb, wird heute, 11,30 Uhr vormittags, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Zur Vertrauens- person wird der Rehtsanwalt Walter Kolb, Selb, von-der-Tann-Straße, be- stellt, Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvorshlag wird auf Frei- ¿ag, den 30. Fanuar 1931, vorm. 10 Uhr, vor dem Amtsgericht Selb, Sibungssaal, bestimmt. Der Antrag auf Eroffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und Ermittlungen t M Der Geschäftsstello des Amts- gerihts Selb zur Einsicht niedergelegt.

Selb, den 3. Januar 1931.

Amtsgericht.

Stotp, Pomm. [87595] Vergleichsverfahreu.

Ueber das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft in Firma J. Gott- shalk in Stolp, Getreide- und Landes- produktenhandlung, ist am 830, De- zember 1930, 12 Uhr, das Vergleihs- verfahren zur Abwendung des Kon- kurses eröffnet worden. Der Prokurist Leo Zoschke in Stolp beim Bankhaus Heinrich Westphal und Sohn ist zur

ertrauensperson ernannt. Zu Mit- gliedern des Gläubigerausschu]ses wer- den bestellt: 1. Direktor Vonneilich, Stettin, von Lands. Bank der Provi Pommern, Stettin, 2. Direktor Gruß von der §Provinzialbank für Pommern, Stolp, 3. Dr. Klingspor von der Ge- treide Kreditbank A.-G., Berlin, 4. Herr Köhler, Stettin, von Hugo Stinnes, G. m. b. D, Stein, 5. Herr eig f wicz von anienburger Chemi a- brik, Charlottenburg. Termin zur Ver- handlung über den Vergleichsvorschlag ist auf den 30. Fanuar 1931, 19 Uhx, vor dem Amtsgericht in Stolp, Zimmer Nr, 53, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäfts- stelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Schriftliche Zustimmung ist zulässig, sie muß bis zum Schluß der Abstimmung dem Gericht zugehen.

Stolp, den 30. revo 1930, Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts,

und Staatsanzeiger Nx. 4 vom 6, Januar 1931, S. 4.

Stuttgart-Cannstatt. [87596] Am 31. Dezember 1930, vormittags 10 Uhr, is das Vergleichsverfahren zwecks E ¿s Konkurses Uber das Vermögen des Johann Wolf, Kaufmanns in Cannstatt, Olga- straße 53, Alleininhabers der Firma Hans Wolf, Agentur für Hüttenpro- dukte, daselbst, A worden. Als Vertrauensperson ijt bestellt: Hans Le Treuhänder în Stuttgart, Schloßstraße 2%. Vergleichstermin ist bestimmt auf Samstag, 31. Januar 19313, vormittags 9 Uhr, vor dem Amtsgeriht Stuttgart I1l in Cannstatt, Wilhelmstraße 4 Il, Sißungssaal. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleihs- verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt- lungen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht dexr Beteiligten niedergelegt. Amtsgericht Stuttgart 1T in Cannstatt.

Warstein. [87597]

Ueber das Vermögen des Kaufmanns August Dinslage in Warstein ist am 1. Januar 1931, nahmittags 5 Uhr, das Vergleichsverfahren zux Abwendung des Konkurses eröffnet. Zux Ver- trauensperson is Dr. von der Vecht in Soest i. W. bestellt. VergleihSstermin

[ist auf den 27. Januar 1931, 12 Uhr,

vor dem unterzeihneten Gericht, Zim- mer Nr. 9, anberaumt. Der Antrag auf Eröffuung des Ver eihsverfahrens - Ge Unten en A Se ichätts

eihsv ind au T äfts- telle des ths zur Einsicht der Be- teiligten niedergelegt.

Warstein, den 1. Januar 1931.

Das Amktsgericht,

Worms. Beschluß. [87598]

Ueber das Vermögen der Philipp Weickel, Aktiengesellschaft, Asphalt-, Dachpappen- und Teerprodukte-Fabri- fation, Weinsheimez Zollhaus bei Worms, wird heute, am 31. Dezember 1930, vorm. 9 Uhr, das Vergleihs- ve en zur Abwendung des Kon- ku eröffnet Der Rechtsanwalt Nathan in Worms wird zur Ver- trauensperson bestell; Termin zur Verhandlung über den Ie schlag wird bestimmt auf -Samstag, den 31. Jannar L93414, vorm. X60 Uhe, Saal 16. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebji seinen Anlagen 1st auf der Ge- shäfts|telle des ene n Gerichts zur Einsicht dec eiligen nieder- gelegi. Amtsgeriht Worms.

Wurzen. [87599] Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Schneidermeisters ohann Bily în Wurzen, Torgauer raße 4, wird heute, am 2. Januar 1931, vormitt 10 Uhr, das iht- liche Vergleihsverfahreun eröffnet. Vertrauensperson: Herr Direktor Dr. Baumann in Dresden, Große Zwingerstr. 8. Vergleichstermin am 21, Fannar 1931, nachmittags 3 p oa Die Unterlagen liegen auf der Ge- schäftsstelle zux Einsicht der Beteiligten aus. (VV 8/30.) Amtsgericht Wurzen, 2. Januar 1931. Zwöniiz. ¡87600] Zux Abwendung des Koukurses über das Vermögen des alleinigen Fnhabers des handelsgerichtlich nicht eingetragenen Großhandelsgeshäfts in Strik- und Wirkwaren Ottomar Seligmann in Thalheim i. Erzgeb, Obere Haupt- straße 48, wird heute, am 2. Fanuar 1931, vormittags 11 Uhr, das geriht- liche Vergleichsverfahren eröffnet. Ver- trauensperson: Herr Bankdirektor a. D. Martin Ehrke in ee Augustus- siraße 11, 1. Vergleichstermin am 28. Januar 1931, vormittags 10 Uhr. Die Unterlagen lie auf der Ge- schäftsftelle zur Einsicht der Beteiligten aus. Amtsgericht Zwöniy, den 2. Fan. 1931.

[87601] Bad Freienwalde, Oder. Bekanntmachung.

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Werkstätten für Raumkunst t Rueß in Bad Freien- walde (Oder) ist nach Bestätigung des ee amit at Mr:

Bad- Freienwalde (Oder), den 22. De- zember 1930.

Das Amtsgericht.

Berlin-Schöneberg. [87602] Vergleichsverfahren. Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des uhwarenhä Otto Werner, Berlin - oneberg, straße 110, ist infolge Bestätigung des Vergleichs aufgehoben. 9 V. N. 67. 30.

Berlin-Schöneberg, den 30. 12. 1930. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Benuthen, O. S. [87603] Vergleichsver fahren. Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Wolf Fried- lich in Beuthen, O. S., BONNraye 6, ist infolge Bestätigung des Vergleichs am 18, Dezember 1930 aufgehoben worden. Amtsgeriht Beuthen, O. S.

Beuthen, O. S. [87604] D sverfahren. aue be Me Panclineht haft S. Leschnizer in Dire O. S,

Eilhendor{isrnie 4 ist infolge B,

stätigung des Vergleichs am 18. Dez

ber 1930 aufgehoben worden. Amtsgericht Beuthen, O. S.

DüisseIldortf. ; [876A Beschluß in dem Vergleihsverfah über das Vermögen der offenen Hz dels fjelihalt in rwa Conrad S in Düssekdorf, Bolker Str. 57, Leberz mittelhandlung: 1. Der in dem V; gleihstermin vom 19. Dezember 19 angenommene Vergleich wird hierdu bestätigt. 2. Fnfo der Bestäitguz des Veragleiths wird das Verfahren ay ehoben. Düsseldorf, den 19. aas 1930, Amtsgericht. Abt. 14.

Essen-Steele, __ [8760

Im Vergleihsverfahren über d Vermögen der Firma Reckmann & C offene Handelsgesellschaft in Essen-Stet findet der Termin niht am 11. Janu 1931, sondern am 19. Januar 18 10 Uhr, statt.

Essen-Steele, den 2. Fanuar 191.

Das Amtsgericht.

Das Amtsgericht Fürth i. B. h mit Qs vom 31. Dezember 19 das über die Firma Strunz Eyfriedt, Jnhaberin: Johanna Zutey Schuhwarengeschäftsi rin in Für Blumenstr. 8, angeordnete gerichtli& Vergleichsverfahren, nahdem der az 30. mber 1930 angenommene V gleich gerihilich bestätigt worden i aufgehoben.

Geschäftsstelle des Amtsgerichis.

Giessen. [87605 Beschluß in dem Vergleichsverfahr über das Vermögen des Frit Hei Inhabers der Firma F. Bender & C: daran in Gießen: 1. der in de

ergleichstermin vom 19. Dezemby 1930 angenommene Vergleich wir hierdurch bestätigt. 2. Jnfolge der V stätigung des Vergleichs wird das Ver fahren aufgehoben.

Gießen, den 24. Dezember 1930.

Hessishes Amtsgericht.

Haile, Saale. [87610 Das Vergleî prt en über da Vermögen der Witwe Minna Schemm eb. Hickmann (Möbelgeshäft) in Hall annischestraße 3, ist bei Bestätiguny des Verg E aufgehoben worden. Halle a. S., den 30. Dezember 19 Das Amtsgericht. Abt. 7.

Hamm, Wests. [87611 Das VergleihSverfahren über da Vermögen der Firma Josef Stapperi; Inh. Otto Brokbals (Manufaktur- und Bettengeschäft) in Hamm, ist dur b stätigten Zwangsvergleich beendet. Hamm 1. W., den 20. Dezember 19. Das Amtsgericht. Hammerstein. …_ [78612 Das Vergleichsverfahren Uber das Vermögen des aurermeisters Geor? Ballerstaedt in Hammerstein ist nas Bestätigung des Vergleichs von 22. Dr zember 1930 aufgehoben. j Hammerstein, den 22. Dezember 192. Das Amt3gericht.

Kirchberg, Sachsem. [8761

(V V 4/30.) Das Vergleichsverfahren ur Abwendung des Konkurses über da Vermögen des Besen- und Bürsten- fabrikanten und Händlers Kurt Müller in Obercrinitz i. E. ist ugleich mit det Bestätigung des im Vergleichstermin vom 27. Dezember 19380 angenommen! T durch Beschluß vom 27. Dr zem er 1930 aufgehoben worden. j Amt8geriht Kirchberg, 2. Januar 193

Laufterecken. [87619

Das Amtsgericht Lauterecken hat mi Beshluß vom 29. Dezember 1930 da Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen de Kaufmanns Peter Klein in Lauterecken nach Bestätigung des Vergleihsvor \chlags cfgalaen:

Geschäftsstelle des Amtsgerichts Lauterecken.

Nordenham. [87615 Das Vergleichsverfahren zur Abwe dung des Konkurses über das Bermöget des Kaufmanns Robert Löwy Nordenham als alleinigen Pee det irma Robert Löwy, Ed. Berger Nas olger, Noentan, ist heute nach Be Ane des Vergleichs vom 10. Des zember 1930 g 4 ben. V. N, 6/38 Nordenham, den 16, Dezember 1938 Amtsgeriht Butjadingen, Abt. 11.

8. Verschiedenes.

{87420] Bekanntmachuug.

Wir haben den regelmäßigen Schisfahrt® betrieb gemäß § 113 der Verfrahtung® bedingungen mit dem 31. Dezember 198 aeschlossen. Solange die Witteruna® verhältnisse es gestatten, wird jedoch del

Schiffahrtsbetrieb weiter aufrehterhalten:

Es muß wegen Beistellung des nötigen Kahnraums ein vorheriges Benehmen m den Dienstslellen erfolgen.

Hamburg, den 3. Januar 1931.

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r. De

Reichsbankgir

Juhalt des amtlichen Teiles:

A & 2 Mos Deutsches Reich, Der Königlich rumänis

hat Berlin verlassen. mächtigte Minister Gejandtschaft.

öschen einer Exequaturerieilung.

anntmachung über die Unterteilung des deutsch-finnischen äjekontingents für das Kalenderjahr 1931.

anntmachung über die Notenausgaberechte der Privatnoten-

anntmachung über den Londoner Goldpreis.

Nichtamtlichen Teil ist x Ausweis über die Neichseinnahmen und -ausgaben im November des Rechnungsjahres 1930 veröffentlicht.

Berlin, Mittwoch, den 7. Fanuar, abends.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich. he Gesandte Professor Dr. Tasca

seiner Abwesenheit führt der bevoll- Legationsrat Aurelian die Geschäfte der ;

Monatsgsausweis über die Reichseinnahmen und -ausgaben | im Monat November des Nechnungsjahres 1930. (Beträge in Millionen Reichémark.) A. Ordentlicher Haushalk.

Aus dem Vorjahr, und zwar:

Fehlbetrag am Schlusse des Rechnungsjahre davon entfallen auf das RNechnungsjal)

8 1929 465,0

Amtliches.

Deutsches Reich.

Generalfonsul der Vereiuigten Staaten von M, Felix Cole, namens des Reichs

erita in Frankfurt a. 11 quatur ist erloschen.

br dem 23. Juli 1930 erteilte Exe

Bt anntma un a im deutich-finnischen Notenwechsel vom

Auf Grund der

Jahresjoll Haus- haltsfoll und Nech- nungs}oll ver Vor- jahrsreste (davon

Bor jahrs-

reste)

Fst-Einnaÿhme

Fst-Ausgabe

226) enthaltenen innischen Regierung 1. Januar 1931 Finnland das Recht hat, inner-

August 1930 (RGBl. 11 S. 1 1q ist zwijchen der Deulschen und der F inbart worden, daß das laufende Kalenderjahr » einer Gesamtmenge bis zu 2500 Tonnen Käse

800 Tonnen Quark aus Magermilch zum Zollsaß von

I. Ginnahmen. . Steuern, Zölle u. Ubgaben . Verzin\ung aus den Vor- zugzaktien der Deut1chen Neicsbahn-Gesellschait , Zuschuß des außerordent- lnchen Haushalts aus dem PBerkauf von Vorzugcalktien der Deutichen Neichshahn- Gejellschaft . Veber!chüsse der Post und dex Neichsdrukerei : 0). Doi » 9: &

b) Reichédruckerei . . Aus der Münzprägung

mit Wirkung vom

inzelpackungen von 2!/z Kilo-

90 Tonnen Tafelkäse in E Zolisaz von

gramm Rohgewicht oder darunter zum 30 RNM und

nach Art des Emmenthaler und Käjes sowie anderen Hartkäse, alle diese 91/, Kilogramm Roh-

nicht in Einzelpactungen von saß von 20 RM

gewicht oder darunter, zum Zoll Deuschland einzuführen, Berlin, den 5. Januar 1931. Der Reichsminister des Auswärtigen. F V.: von Bülow.

. Anteil des Reichs amNein- gewinn der YŸeichsbank

. MNeyarationé|teuer Deutichen Reichsbahn-Ge-

, Verwaltungs- einnabmen : Neichsarbeitêministerium Re1ichswehrministerium .

Bekanntmachung r die Notenausgaberechte der Privatnotenbanken, Die Notenausgaberechte der Privalnotenbanken für da

1931 betragen gemäß § 3 Abs. 2 und 3 seßes vom 80. August 1924 (RGBl. 1]

Neichéjustizministerium

Ralendervierteljahr NReichsve1kehrs-

Privatnotenbankge 246) für die

Bayen1\che Notenbank

ministernum ; Netichzfinanzministerium

70 Millionen Neichêmark Uebrige)teichöverwaltung

10 265,6

51,2

150,0

186,9 (41,5)

4,4 31,0 (31,0)

40,0 660,0

61,4 16,0 (0,7) 19,3

34,0 82,1 30,5

5 679,7| 641,2

Sächsi1he Bank zu D Württembe1gische Notenbank . Badi1che Bank

Berlin, den 6. Januar 1931.

Der RNeichswirtscha{tsminisier. J. A.: Dr. Reichardt.

Einnahmen inégesamt « .

Il. Ausgaben. . Steuerüberwei]ungen

. Bezüge der Beamten und Angestellten Nuhegehälter |. 3 —)

und Nuhe-

(auéschließl.

YBetauntmaQun ü . Veitorgung

r den Londoner Goldpreis gemäß § 2 der Ver- nung zur Durchführung des Geseßes über wert- beständige Hyvotheken nom 29. Juni 1923 (RGBl. 1 S. 482).

Der Londoner Goldpreis beträgt

tür eine Unze Feingold :

für ein Gramm Feingold demna . » Voritebender Preis gilt kür den Tag, an

ung im Reichsanzeiger in Berlin er)cheint, l ( es, der einer im Meichtanzeiger ertolgten Neuveröffentlichung

Kriegsbeschädigtenrenten , ÎInpezre Kiiegslasten

. Neparationtzahlungen: a) zu Lasten des Vleich8-

b) aus der MNeva1ationé- 32,8259 pence.

dem dieje Betannt- bis eintcließkli de:

Yeichsbahn-Ge1ellichait äußere Kiiegé- . Sozialversicherun

Berlin, den 7. Januar 1931. Erleichterung Reichsbant-Direktorium.

Pensiontvi1- sicherung und ihrer Leistungas?tähnakeit

. Ansagu und E1baltung det

Wistungsfähigfeit

der Invalidenverjichetung

11 632,0 (73,2)

3 387,3 (4,0)

858,3 (0,2)

1 749,3 364,3 (21,3)

1 047,9

660,0

109,8 441 2 (8,5

. Wohnungs- undS - welen . l

. Rückkauf von ichtreibungen unw. des Reichs 1, Darunter 100,5 M11. 9îM aus ter

: fonds des Kommissars tür

939 Mill. NM aus dem

Neichsbahn-Getellschaft.

10. Kleinrentnerfürsorge . « » 11. Krijenunterstützung für Arbeit s1ose E 11a Zahlung an Neichéanstalt für Arbeitévermittlung und Arbeitslosenversicherung zur Abgeltung der bei Durch- führung der Krifenfür!orge

entstebenden Kosten . . Wertschaffende Arbeits- losenfür}orge

. Notstock für Neichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung

. Neichezushuß an Neichs- anstalt für Arbeitsver- miltilung und Azbeitélosen- versicherung

, Datlehen tür Reichsanstalt tür Arbeitsvermittlung und Arbeitslo1enversiheëung - Neichs\chuld:

Berzin}ung und Tilgung

Außerordentliche Tilgung der !chwebenden Schuld

Anleiheablö)ung . - -

. Schutpolizei « « « -«- . Münzprägung « « - «o.

. Sonstige Ausgaben :

Reichstag Auswärtiges Amt . « +

Neichêministerium des Snnern

Neichearbeitsministerium

Neichswehrministerium:

Marine Reichsministerium für Ernährung und Land- wirt)chaft Neichéverkehrsministerium Neichsfinanzministerium

Allgemeine Finanzver- waltung

Uebrige Neichsverwaltung

Ausgaben inêgesamt

Mithin Mebrausgabe A

Mehnreinnahme

B. Außerordentliher Haushalt.

Aus dem Vorjahr, und Fehlbetrag am Schlusse des

I. Einnahmen.

darunter aus Anleihen .

Il. Ausgaben. iedlungê-

, Verkeh1swesen (Ausbau der Wasserstraßen usw.) .

Sculdver-

¡zweimal unter- ssen 3 Tage

Fst-Einnahme

&Fst-Ausgabe

nungs- | No- |

6 697,1 879,3! 7576 4

vat 169,5

Nechnungsjahres 1929 « « 43 | 674,49) ( )| (487,1)

21,1 | 77,9

1 Auslöung des Reserve- die verp!ändeten Etnnahmen

Verkauf von Vorzugeaktien der Deutschen