1931 / 13 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 16 Jan 1931 18:00:01 GMT) scan diff

G. m. b. H. in Frankeneck wurde nach Abhaltung des Schlußtermins und Durh- führung der Schlußverteilung mit Ge- rihtsbeschluß vom Heutigen aufgehoben.

Neustadt a. d. Haardt, d. 10. Jan. 1931. Geschäftsstelle des Amtsgerichts (K.-G.),

Olbernhau. . [90302] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Holzspielwarenfabrikanten Georg Woldemar Körner, alleinigen Jn- habers der Firma Woldemar Körner in Niederneuschönberg Nr. 16 6, ist zur Prü- fung der nachträglich angemeldeten For- derungen Termin auf den 2. Februar 1931, nachmittags 4 Uhr, vor dem Amts- geriht Olbernhau, Zimmer Nr. 7, anbe- raumt worden. Amtsgericht Olbernhau, 10. Januar 1931.

Pforzheim. . [90303]

Jm Konkursverfahren über das Ver- mögen der Firma Otto Speidel Wwe. & Co. Commanditgesellschaf# in Pforz- heim, Silberwaren- und Besteckfabrik, Untere Rodstraße 9, wurde das Verfahren gemäß § 204 K.-O. mangels Masse ein- gestellt.

Pforzheim, den 29. Dezember 1930.

Amtsgericht. A, I,

Ragnit. Beschluß. . [90304]

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Walter Mielenhß in Ragnit wird eingestellt, weil eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Konkursmasse nicht vorhanden is. Die Vergütung des Konkursverwalters Kauf- mann Goldbach wird auf 125,— RM, die ihm zu erstattenden baren Auslagen auf 43,91 RM festgestellt.

Ragnit, den 25. Dezember 1930.

Rathenow. . [90305]

Jn dem Konkursverfahren über das Vermögen der Selbstverwertung tierischer Produkte e. G. m. b. H. Rathenow wird Termin zur Prüfung der nahhträglih angemeldeten Forderungen auf den 30. Januar 1931, vorm. 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 47, an- beraumt.

Rathenow, den 2. Januar 1931,

Amtsgericht.

Rathenow. Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Gutspächters N. Lommaßsch, früher Erlenhof b. Buschow, jeßt unbe- kannten Aufenthalts, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.

Rathenow, den 7. Januar 1931,

Das Amtsgericht.

[90306]

Ratzeburg, Lauenb. . [90307]

Jn dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Carl Friedr. Scheid- ling in Raßeburg is} zur Prüfung der nach- träglich angemeldeten Forderungen Ter- min auf den 24. Januar 1931, mittags 12 Uhr, vor dem Amtsgericht in Raßeburg anberaumt.

Rabeburg, den 10. Januar 1931,

Das Amtsgericht.

Reichenbach, Vogil. . [90308] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Georg Salz- brenner in Reichenbach i. V., all. Fnh. der Firma Otto Salzbrenner, Handel mit Baumaterialien, ebenda, wird nah Ab- haltung des Schlußtermins aufgehoben. Amtsgericht Reichenbach i. V., den 9, Januar 1931,

Schwelm. . [90309] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Firma Halverscheidt & Schmiß, G, m. b. H., in Milspe wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Schwelm, d. 7. Fan. 1931.

Schwelm. . [90310]

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Fabrikanten Friedrih Schulte in Barmen, Kreuzbergstraße 3 (Verband- stoffabrik: hier, Taubenstraße. 5), wird nah erfolgter Abhaltung des Schluß- termins hierdurch aufgehoben.

Amtsgericht Schwelm, d. 7. Jan. 1931, Simbach, Inn. . [90311]

Vekauntmachuug.

Jm Konkursverfahren über das Ver- mögen der Firma K. Fuchs und K. Birchner, offene Handelsgesellschaft, in Wittibreut ist an Stelle des bisherigen Konkursverwalters Rechtsanwalt Justiz- rat Gerngroß der Rechtsanwalt Justizrat Kurländer in Pfarrkirchen bestellt worden,

Simbach a. Jnn, den 9. Fanuar 1931,

Amtsgericht Simbach am Fnn.

Sonneberg, Thür. . [90312] Betr. Konkurs Ernst Winkler, Sonne- berg. Das Konkursverfahren wird nah rechtsfräftig abgeschlossenem Zwangsver- gleich aufgehoben. Sonneberg, den 6. Januar 1931, Thür. Amtsgericht. Abt. V.

Stuttgart. . [90313] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Ernst Grimm, Kaufmanns in Cann- statt, ist nah Abhaltung des Schlußtermins und Vollzug der Schlußverteilung am 8, Januar 1931 aufgehoben worden. Amtsgericht Stuttgart IT in Cannstatt,

Vechta. E [90314] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen a) der Firma Schaland u, Tölke,

Zweite Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 12 vom 15, Januar 1931. S, 4,

offene Handelsgesellschaft in Lohne, b) des Fabrikanten Friedrih Schaland in Lohne wird nah erfolgter Abhaltung des Schluß- termins hierdurch aufgehoben, Vechta, 8. Januar 1931, Amtsgericht.

Vorsfelde, . [90315]

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Holzhändlers Heinrich Piep in Ahnebeck is zur Prüfung der na- träglih angemeldeten Forderungen Ter- min auf den 4, Februar 1931, 914 Uhr, vor dem Amtsgericht in Vorsfelde, Zimmer Nr. 2, anberaumt.

Vorsfelde, den 3. Januar 1931,

Das Amtsgericht. Wattenseheid,. . {90316] Konkursverfahren.

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Tabakwarenhändlers Fohann Zimmer in Wattenscheid, Kirchjtr. 26, wird nah erfolgter Abhaltung des Schluß- termins hierdurch aufgehoben.

Amtsgericht Wattenscheid, den 10. Januar 1931,

Wolîach, . [90318] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Steinbruchbesißers Josef Schmider in Hausach wurde nach Ab- haltung des Schlußtermins aufgehoben. Wolfach, den 9. Januar 1931, Bad. Amtsgericht.

Wupperial-Elberfeld. . [90319] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Wilhelm Blumen- thal, Jnhabers der Firma Wörishofener Naturheil Wilhelm Blumenthal in Wupper- tal-Elberfeld is nah erfolgter Abhaltun des Schlußtermins am 30. Dezember 19 aufgehoben worden. : Amtsgericht Wuppertal-Elberfeld. Abt. 13.

Baden-Baden. ln

Ueber das Vermögen des Adol Deutsh, Kaufmanns und Dekovrateurs ¿n Baden-Baden, Hermannstraße 8, Polsterwaren, Teppiche u. a., wurde heute, nahmittags 5 Uhr, das Ver- leihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet, Vertrauensperson ist Bankdirektor a. D. Franz Lohr in Baden-Baden, Ludwig-Wilhelm-Str. 12. Vergleichstermin ist am Freitag, den 6. Februar 1931, vorm. 114 Uhr, vor dem Amtsgericht, I[l. Stock, Zim- mer 23,

Baden-Baden, den 9. Famtar 1931.

Amtsgericht,

Breslau. [90323] Uebex das Vermögen der Firma „Herrenbekleidung Grünsiegel“ Berthold

in Breslau, Ohlauer Straße 66, wird heute, am 12. Januar 1931 um 10 Uhr zux Abwendung des Konkurses das ge- rihtlihe Vergleihsverfahren eröffnet. Alls Vertrauensperson wird der Kauf- mann Benno Lippmann in Breslau, Kurfürstenstraße 13, bestellt. Vergleichs- termin wivd auf den 12. Februar 1931 um 11 Uhr an Gerichtsstelle, Museum- stvaße Nr. 9, Il. Stock, Zimmerx Nr. 298, bestimmt. Der Antrag auf Eroifnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen and das Ergebnis derx weiteren Ermitktlungen liegen auf der Geschäfts- stelle 41 des unterzeihneten Gerichts, Zimmer Nr. 314, zur Einsicht der Be- teiligten aus. (41 V N 87/30.) Breslau, den 12, Fanuar 1931. Amtsgericht. Büren, Westf. [90321] Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen lder Firma Hermann Levy in Brenken ist ckm 12. Januar 1931, 10 Uhr, das Ver- gleihsverfahren zux Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der be- eidigte Bücherrevisor F. Niederwäipper in rborn ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlun über den Vergleichsvorschlag wird e den 10. Februar 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgeviht in Büren, Zim- mer Nr. 9, anberaumt. Der Antrag

seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteilig- ten niedergelegt.

Das Amtsgericht Büren i. W. Butzbach. [90322] Vergleichsverfahren.

Veber das Vermögen der Firma Bußbacher Schleifmittelwerke August Wenzel in Bubbah wird heute, am 9. Januar 1931, nachmittags 6 Uhr, das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Kaufmann W. Weeber in Bußbah wird zur Ver- trauensperson ernannt, Ein Gläau- bigerausschuß wird nicht bestellt. Ter- min zur Verhandlung über den Ver- gleihsvorshlag wird auf Montag, den 2. Februar 1931, vorm. 104 Uhr, vor dem unterzeihneten Gericht in Zimmer Nr. 1 anberaumt.

Bußbach, den 9. Fanuar 1931.

Hessishes Amtsgericht. Frankfurt, Main. [90324] Vergleichsverfahren. Maluisthe E Se liha E, ben. n

aini gese t: t. V: O, ta Frankfurt am Main, Lhnstraße 19, ist am 6. Januar 1931, 11 Uhr, das

Vergleichsverfahren zur Abwendung des

Joseph und Co. Kommandit-Gesellschaft |

auf Eröffnung des Verfahrens nebst

Konkurses eröffnet worden. Der Rehts- | Ermittlungen sind auf der Geschäfts-

anwalt Dr. Hugo Stern în Franksurt | stelle zur

am Main, Neue Mainzer Straße 35, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvorshlag ift E Mittwoch, den 28, Januar 1931, 934 Uhr, | vor dem Amtsgericht in Frankfurt am Main, Zeil 42, I. Stock, Zimmer Nr. 22, anberaumt. x Antrag auf Eröff- nung des Verfahrens nebst seinen An-

lagen und das Ergebnis der weiteren J

Ermittlungen sind auf der -Geschäfts- seLe zur Einsicht der Beteiligten nieder- egt. rankfurt am Main, 6. Januar 1931, Die Gera nee m Amtsgerichts, bt, 44,

Hamborn. [90325] Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Theodor Bleckmann in Hamborn, Hol- tener Straße 180, :st am 10. Januar 1931, 10 Uhr, das Verglei ahren zur Abwendung des Konkur}es eröffnet worden. Der Rechtsanwalt und Notar Löwenberg in Hamborn ist zur Ver- trauensperson ernannt. rmin zur Verhandlung über den Vergleihsvor- {lag ist auf den 30..Januar 1931, 914 Uhr, vor dem Amtsgericht in

mborn, Zimmer Nr. 43, anberaumt.

Antrag auf Eröffnung des Ver- fahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be- teiligten E (2 VN 39/30.) Hamborn, den 10. Fanuar 1931, Amtsgericht.

Hamburg. L [90326] Ueber das Vermögen der Ehefrau Elisabeth Johanna Maria Käthe Menke, geb. Behrens, in nicht einge- tragener Handelsbezeihnung Elisabeth Menke, Bros und Geschäftslokal: amburg, Borstelmannsweg 84, Ge- äftszweig: Turnshuhe und Schu macherbedarfsartikel, ist zum Zwecke der Abwendung des Konkurses das ge- rihtliche Vergleihsverfahren am 12. Ja- nuar 1931 um 12 Uhr 17 Minuten eröffnet worden, Zur Vertrauens- person ist bestellb worden: beeidigter Bücherrevisor Herbert Meyer, Ham- burg, A 9, Zur Verhandlung über den Vergleichsvorshlag ist Ter- min auf Donnerstag, den 12. Februar Lea, L ih 30 D Dn mtsgeriht in Hamburg, Ziviljustiz- ebäude Anbau, 1. Stock, Zimmer Bos timmt, Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der Ermitt- lungen sind auf der Geschäftsstelle, Fier 730, zur Einsichtnahme her

eteiligten niedergelegt worden. Das Amtsgeriht in Hamburg.

Hamburg. É [90327]

Veber das Vermögen des Kaufmanns Bernhard FriedriG Gustav Simon, Wohnung und Geschäftslokal: Hamburg, Billh. Kanalstraße 6, ist zum Zweck der Abwendung des Konkurses das gericht- liche Deus eihsverfahren am 10. Ja- nuar 1931 um 12 Uhr 32 Minuten €r- öffnet worden, Zu Vertrauenspersonen sind bestellt worden: 1. beeidigter Bücherrevisor Amandus Lange, Ham- burg, Lilienstraße 36, 2, Rechtsanwalt Dr. Herbert Bukow, Hamburg, Mönte- bergstraße 711. Zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist Termin auf Donnerstag, den 5. Februar 1931, 10 Uhr 45 Minuten, vor dem Amts- gericht iw Hamburg, Ziviljustizgebäude, Anbau, I. Stock, Zimmer 608, bestimmt, Der Antrag auf Eröffnung des Ver- gleichsverfahrens r seinen Anlagen und das Érgebnis der Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle, Zimmer 730, zux Einsichtnahme der Beteiligten nieder- gelegt worden.

Das Amtsgericht in Hamburg.

*

Köln. Vergleichsverfahren. [90329]

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Rudolf Fröhling, ere der nicht eingetragenen Firma Rudolf Fröhling, Landesprodukten in Köln - Merken1h, auptstr, 203, ist am 10, Januar 1931, 11 Uhr, das Vergleihsverfahren er- E worden. Von der Stellung einer \ Vertrauensperson ist gemäß § 40 Abs. 2 der Vergl.-Ordnung abgesehen worden. Termin zur Verhandlung über den Ver- Cr Is ist auf den 9, Februar

931, 11,30 Uhr, vor dem Amts- ericht in Köln, Sustizgebäude am | Reichenspergerplay, Zimmer 223, an- beraumt. ex Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens, der am 30. 12. 1930 bei Gericht einging, nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der vom Gericht angestellten Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle des unterzeich- neten Gerichts zur Einsiht der Be- teiligten niedergelegt.

Köln, den 10. Fanuar 1931.

Das Amtsgeriht. Abt. 78.

Königsberg, Pr. [90330]

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Willy Behrendt in Cranz, Königsberger Straße 14—15, ist am 9, Fanuar 1931, 16 Uhr, das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Termin zur Verhandlung über den Ber-

leihsvorshlag am Moutag, den

6. Januar 1931, 9!s Uhr, an Gerichtsstelle, am Eansarius Zim- mer 124. Der Antrag auf i feinen

des Vergleichsverfahrens nebst Anlagen und das

i

; einen das Vermögen des Sch rgebnis der weiteren | Walter Fischer, Inhabers der Firma

insiht der Beteiligten nieder- gelegt. Amtsgeriht Königmerg, Pr., den 9. Januar 1931,

Münster, Westf. [90331] Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der zahlungsunfähig ge- wordenen Firma Joseph Schaefers in i. W. und deren alleinigen des Kaufmanns inrich ff in n i. W, mmer Straße Nr. 9, e ute um 12 Uhr ein gerihtli ergleihsverfahren er- offnet. rmin zur Verhandlung über den Vergleihsvorshlag is auf den 12, Februar 1931, 10 Uhr, auf Zim- mer 24 des Amtsgerichts, Gerichts- siraße 2, anberaumt. Als Vertrauens- person ist der Syndikus Dr. Schür- mann in Mader i. W., Alter Stein- weg 331 (Fernsprecher: 25 220), bestellt, Der am 283. mber 1930 bei Gericht eingegangene Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen ijt auf der Geschäftsstelle (Zimmer 25) zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Münster i. W., den 12. Fanuar 1931, Geschäftsstelle 6 des Amtsgerichts,

Reichenbach, Vogtl. [90332]

Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögem der Kommanditgesell- schaft in rma Füssel & Hofmann, me Baumwoll- und Kunstseiden- weberei in Scchönbach/Reuth, wird heute, am 9. Fanuar 1931, vormittags 9 Uhr, das r Vergleichsver- fahren eröffnet, ertrauensperson: Herr Direktor Uhde von der E gesellschaft Lade, Eisenveich G, m. b. H. in Dresden-A. 16, Striesener Plat 111. Vergleichstermin am 7. Februar 1931, vorm. 10 Uhr. Die Unterlagen Liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten aus,

Amtsgeriht Reichenbach i. V., den 9, Fanuar 1931,

Ribnitz. Beschluf. [90333] Ueber das Vermögen der Firma ; W. Querhammer in Ribniß, JFn- aber Kaufmann Friedrih Wilhelm uerhammer, daselbst, wird heute, am

10. Januar 1931, vorm. 1174 Uhr, zur

Abwendung des Konkurses das geriht-

lihe Vergleihsverfahren gemäß der

Vergleihsovdnung vom 5. Juli 1927

a net, Zur Vertrauensperson ge-

mäß § 10 der Vergleihs8ordnung wird

der Kaufmann Walter Schack in Ribniß bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvorshlag am 9. Fe: bruar 1931, vorm. 9!4 Uhr, vor dem unterzeihneten Gericht. Dex An- trag auf Eröffnung des Vergleichsver- fahrens nebst seinen ‘Aulagen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be- teiligten niedergelegt.

Amtsgericht Ribniß.

Stollberg, Erzgeb. [90334]

Zux Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Firma Ernst Nau- manw & Sohn in Stollberg, Fnh. der Kaufmann Otto Emil Naumann in Stollberg, Schillerstraße, wird heute,

am 12, Januar 1931, vormittags 11 Uhr, das gerichtlihe Vergleich8ver- fahren eröffnet. Vertrauensperson: Herr Bücherrevisor Hans Gareis in hemniy, Stollberger Straße 2, Ver- gleihstermin am 9. Februar 1931, mim 3 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Ein- sicht der Beteiligten aus.

Amtsgericht Stollberg, 12. Fanuar 1931. Stolzenau. [90335] Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen der offenen Handelsgesellshaft Carl Meyer Nachf in Stolzenau und deren n aber: Kaufleute Hermann und Rudolf Harms in Stolzenau, ist am 9. Januar 1931, 17 Uhr, das Vergleichsverfahren zur R aE des Konkurses eröffnet worden. r Buchprüfer Otto Beus- hausen in Stolzenau ist zur Vertrauens- person ernannt. Termin zur Verhand- lung über den Vergleichsvorshlag ist auf Sonnabend , den 7. Februar 1931, 11% Uhr, vor dem Amts- geriht in Stolzenau, Zimmer Nr. 1, anberaumt. Der Antrag auf Eröff- nung des Verfahrens nebst seinen An- lagen is au rx Geschäftsstelle zur

Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Stolzenau, den 9. Fanuar 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Stralsund. 2 E Ueber das Vermögen der Fi D U, leischmehlwerke, G. m, b. H. in Stral-

und, ist heute um 11 Uhr das Ver- leih8verfahren zur Abwendung des onkuvses angeordnet, Zur Vertrauens-

person ist der Kaufmann Otto Bliefect in Stralsund ernannt worden. er- gleihstermin (N auf den 9. Februar

1931 um 11 Uhr an Gerichtsstelle auf

Zimmer 41 anberaumt. Der Antrag

Gn Eee des Vergleichsverfahrens

nebst seinen Anlagen und das Ergebnis

der weiteren, Ermittlungen sind auf der

Geschäftsstelle des Amts8gerihts, Zim-

mer 43, zur Einsicht der Beteiligten

niedergelegt. Stralsund, den 9, Fanuar 1931.

Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Zechopau, [90337] Zur Abwendung des Konkurses über

neidermeisters

‘f Tbbenhbiiren.

Johann Fisher in Zschopau

S T, wird heute, opa {2 eum 1931, vormitt s Uhr, dag s lihe Vergleihsverfahren erß. Vergleichstermin am 9. 2. 1931 mittags 3 Uhr. Vertrauenspersgn: 2 lagen liegen auf der Geschäftsstel,, t Einsicht der Beteiligten aus. Ays

geriht Zschopau, 12. Fanuar 1931,

Berlin. s (903 Das Vergleihsverfahren üßer Dro der Kauffrau Marie y b Pürsh, alleinigen Junhaberiy irma Frau Marie m, Vieh erlin, Landsberger Allee, go i viehhof, [le I, Reihe 7, Stand 7 ist am 9. Januar 1981 nach Bestätig, des Vergleihs aufgehoben worden Geschäftsstelle des Amtsgerichts rlin-Mitte. Abt, 154

1

Berlin-Charlottenburzg. [9% Das Vergleihsverfahren zur Nb dung des Konkurses über das v, mögen der Biber n-Schallplakten-ßej stellungs- und rtrieb8gesellshaft nil dolf Ublar Haftung in Borlin-Ga tier dors, Uhlandstr. 121, ist dur Bess! des Gerichts vom 5. Januar 1931 wf gehoben worden, da der Zwangsverglij Pms und bestätigt wordey j Berlin-Charlottenburg, 6. Jan, 19 Die Geschäftsstelle des Amtsgeriht" Charlottenburg. Abt. 40, Emmendi ° 034 2E am i A 1930 über bij rmögen der Firma Fran nun, Weiß- und Del rene t en dingen, Fnhaber Franz SHnurr, Kaus mann, daselbst, eröffnete Verglei fahren wurde nah gerichtlicher Bestili gung des Vergleichs aufgehoben, Emmendingen, den 8. Fanuar 1, Amtsgericht.

ma Ruhr. [908

Das Vergleihsverfahren zux Abwe ay, Setne Konkurses Über das Vermö! des Kaufmanns Leo Wilhelm Günösht

u Essen, alleinigen {Fnhabers du Firma Leo W. Günsberg in Es,

üßgenbahn 12, Konfektions- uh Manufakturwarengeschäft, ist dur P {luß vom 9. Fanuar 1931 aufge worden, da der Vergleich angenomn und bestätigt worden ist.

Essen, 10. Fanuar 1931,

Amtsgericht Essen,

Frankfurt, Main. [N] Beschluß in dem Vergleihsverfaht über das Vermögen des Pianohändltti Karl Geissendörser in Frankfurt al Main, Bleihhstraße 22: 1. das Wi leihsverfahren wird eingestellt. 2.2 and des Konkursverfahrens wild elehnt. T. am Main, 17. Dez, 1M Das Amtsgericht. Abt. 44,

Gera. [0034] Das Vergleihsverfahren über di Vermögen der Firma „Erfurter Blum lle Paul Sacher Nachf., Fri un Erih Streblow, Gera“ in Gera = Gärtnerei —, ist nach Bestätigung di Ziwwangsvergleihs aufgehoben worden, Gera, den 12. Januar 1931. ; Das Thüringishe Amtsgerih,

Hagenow, Mecklb. (8881N Das Vergleichsver]ahren über das M mögen des Sattlermeisters Max Bedm in Hagenow ist nach Bestätigung Vergleichs aufgehoben. Hagenow, den 30. Dezember 190, Medl -Schwer. Amtsgericht.

(904) Das Vergleihsverfahren über Wi Vermögen des Kaufmanns Leo Sh der in Mettingen ist nag Bestätigu des Vergleichs vom 29. Dezember 1. aufgehoben. nbüren, den 5. Januar 191. Der Urkundsbeamte der Geschäfts des Amtsgerichts.

Nordhausen,. O Das gerichtlihe Vergleichsverfaht! ur Abwendung des Konkurses übet rmögen der Firma Robert Qu Ges, mit beshr, tung in Nordhau|! ist nah erfolgter Sig des Vi leihs ß § 69 V.-O. aufgehob! Nordhausen, den 10. Januar 19k Amtsgericht.

Beschluß. [N A uf über V

Wi 1,

Unna. Das Vergleih8verfahren Vermögen des Bauunternehmers helm Werth in Fröndenberg wird f gestellt, da die zum Abschluß des N gleihs erforderlihen Mehrheiten 19 vorhanden anne Die Erö fnung 4 Konkursverfahrens wird mangels t! den Kosten des Mere entspred den Konkursmasse abgelehnt. Unna, den 20. Degember 1930. Das Amtsgericht.

Wüstegiersdorf. [N Bekanntmachung. , Das Vergleihsverfahren über 5 Vermögen des Konditoreipächters Wieland in Bad Charlottenbrun nach erfolgter Bestätigung des gleihs heute aufgehoben worden, 1980 Wüstegiersdorf, den 5. x Das Amtsgericht.

Deutscher Reichsanzeiger

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Berlin, Freitag, den 16. Fanuar, abends.

I 13.

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d

JFnhalt des amtlichen Teiles:

Deutsches Reich.

nennungen 2c. fanmntmachung der Verordnung des Reichsrats vom 15, Ja- nuar 1931 über die Vergnügungssteuer.

bimnntmachung, betreffend die Beaufsichtigung privater Ver-

Postschectkonto: Berlin 41821.

1931

Nachweisung über Branntweinerzeugung und Branntweinabsaß im 1. Viertel des Betriebsjahres 1930/31.

Preußen. Aufhebung eines Zeitungsverbots.

Amtliches.

Deutsches Reich.

M Reichsjustizministerium ist der Ministerialrat Geheime ngsrat Reinhold Richter zum Minlisterialdirektor annt worden.

Bekanntmachung

der Verordnung des Reichsrats vom 15. Fanuar1931 überdieVergnügungs- euer. Auf Grund des § 14 des Finanzausgleichgeseßes in der Fassung der Bekanntmahung vom 27, April 1926

scherungsunternehmungen durch die Landesbehörde.

E 1 S. 203) hat der Reichsrat in seiner Sizung vom 5. Januar 1931 folgendes verordnet:

Der Vergnügungssteuer unterliegen nicht Veranstal- tungen, die am 18. Fanuar 1931 aus Anlaß und zu Ehren der Reichsgründung unternommen werden.

Berlin, den 15. Fanuar 1931. Der Reichsminister der Finanzen. H, Dietxid.

Beklanntmäcchung, betreffend die Beaufsichtigung privater Versicherungsunternehmungen durch die

Landesbehörde.

Auf Grund des §3 Abs. 2 des Gesetzes über die privaten Versicherungsunternehmungen vom 12. Mai 1901 (RGBl. S. 139) bestimme ih im Einvernehmen mit den beteiligten Lan- desregierungen, daß bis auf weiteres die Fevershe Mobiliar- Brandversicherungs-Gesellschaft für Mobilien, Getreide und Vieh, Versicherung auf - Gegenseitigkeit in Fever durch Dic oldenburgische Landesbehörde beaufsichtigt wird.

Berlin, den 15. Fanuar 1931.

Der Reichswirtschaftsminister.

J. A Vernard.,

Nachweisung über Branntweinerzeugung und Branntweinabsaßz im 1. Viertel des Betriebsjahrs 1930/31

KSUDEA M T S ras

E Q R 5a |

Jm 1, Vierteljahr sind hergestellt

j | | , j

4 in

entfallen auf

ablieferungsfreien, an die Neichs-

monopolverwaltung äbgelieferten Branntwein

(Ges. § 76 Abf. 2)

abliefe- rungs-

Gigen- | Monopol-) zu- | | pflichtigen

Von der in Spalte 1 angegebenen 2Wenge

ablieferungsfreien

E T O 9b 6 E O 250n vem uvrteserungre tg Qeranunlwocin

(Spalte 4) find hergestellt in

landwirts{aftlichen Brennereien

Branntwein á) b)

sonstigen Luft-

hefe-

sonstigen Bren-

Melasse-

bren- bren-

bren: | bren- | fammen [_Jamme b) davon

Erzeugung yon Stoff-

Brannt- a)

léreien | nereten | wein 1m

j | | | I ganzen | besigern | 90

aus nereien nereien

anderen -| nereien Stoffen

b) davon aus Erzeugung von Stoff-] Kartoffeln

besigern

Helrtoliter Weingeist

4 4. j 4 l 419 L 4 1 z An:

Bejitände der Zugang Neichsmonopol- S verwaltung an an fonstigem unverarbeitetem Branntwein

Branntwein

am Beginne

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Abgeseßt gegen Entrichtung

davon für: des

tegel- E a) b) D

E Trink- RNiech- u. E Schönheits- mittel

mäßigen Verkauf- preises

Heil- mittel

brannt- wein- hersteller

Essenzen

des besonderen ermäßigten Verkau|prei)es für:

Heilmittel| Riech- ; vorwieg. | und | im S zum | Schôn-\ ganzen Zwecke | äußerl. | heits- Gebrauche| mittel

d) e) Essig- | voll- wein- | yer-

preises

des allgemeinen ermäßigten j Verkaufpreises | zur unvollstän-} ,, digen as für brannt] (tzndig |gällung (außer| Treib- : (as zur Essig- bereitung) gällt [und Holzgeist- | branntwein

monopol=- i verwaltung, des an unver- arbeitetem

| des | Gesamt- | im [ Ausfuhr- | abgang Branntwein preises | am Schlusse | des Vierteljahrs

waxen in

stoff- | ganzen vorhanden

zwecke |

Î

S ettottier Weingeifst

1

Am Schlusse

Viertelial18

Eigenlageu

im

100 764 6 019 32

112 902

| 19 705 120 469

1) Berichtigte Angabe: Unterschied gegen die Angabe ahr 1929/30 zurückzuführen.

Berlin, den 183. Januar 1931.

Preußen.

Das Verbot der Wochenzeitung „Harzer Tromm- ler“ (veröffentlicht in Nr. 295 des Reichs- und Staats- inzeigers vom 18. Dezember 1930) wird aufgehoben, da diese Zeitung nach § 13 Absaß 2 des Geseßes zum Schuße er Republik eine verbotene Fortseßung derjenigen Wochen- fitung der für die Zeit bis zum 31. März 1931 verbotenen

ohenzeitung „Der Tronimler“ vgl. Réichs- und Staats- d er Nr. 34 am 18. Oktober 1930). ist und es daher einer tlonderen Verbotsverfügung nicht bedarf.

Magdeburg, den 13. Fanuar 1931. Der Oberpräsident der Provinz Sachsen. Dr. Fal ck.

E E I

| !

31 145] 134 A

- 1 148 368 879 | 7541 | S 420

(Spalte 22) im 4. Viertel de

Nichtamtliches. Deutsches Reich. l Dex Reichsrat hielt gesteru abend unter dem Vorstß

des Staatssekretärs Dr. Zweigert Zunächst wurde, dem Bericht des Vereins deutscher Zeitungsverleger zufolge, des Reichsernährungsministers entgegengenommen, dem Reichstag vorliegende Entwurf el flassengeehes Gese zur De verhältnisse für L e L D Regierung zurückgezogen |]et, j oiRe in ar Notverordnung geregelt worden ist. Mit einigen Aenderungen wurde ein die Herstellung, Verpackung, Lagerung ‘Thomas-Mehl genehmigt.

101 047 | 85 384 320 969 ||

5 Vorjaÿres ist auf Abschreibung des Transêport-,

eine Vollsizung ab. Nachrichtenbüros des die Mitteilung

nes Handels- erung der Marfkt- je Erzeugnisse) von da dieser Gegenstand in-

e Verordnung über und Einfuhr von

497 | 481500 | 1789 903 32 284

|

Reichsmionopolamt. Nebelung.

Dem Revisionsverbande gemeinnüßigevr

wurde das Recht zur Bestellung des Revisors verliehen.

| über die Abführung der BürgersteueL.

könnten. al: nah der Notverordnung am 10. Januar und 10, März

Betrag verbleibt «ur nächsten Lohnzahlung kaum ausreicht. : L L aue die Vohnsenkungen Rüdcksicht nehmen, die wärtig viele Arbeitnehmer tre fen. Die Verordnung

ungstermine verteilt werden kann.

| mehrere Lohnzah

Lagerung§8- und Neinigungs\{wundes für das Betriebs

Bauverceini- i G e, “4 s

ungen e. V. in Köln und dem Reichsbaugenossenschaft

dérband „Deutscher Heimbau“ e. V. in Bexrlin-Lichtenberg

Zustimmung fand unverändert ein Verordnungsentwur|f

Diese Verordnung will Härten vermeiden, die bei der Ein- behaltung dex Bürgersteuecz bei Wochenlohnempfängern M Es soll vermieden werden, daß bei E es

.. zu . . ein Raten dex- Bürgersteuer dem Lohnsteuerpflichtigen nur noh i treitung des Lebensunterhalts bis E S Tei Auch will die Ver- gegen- sicht deshalb

vor, daß der Os eder der zwei Raten der S

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