Altona, Elbe. [94947] Vergleihsverfahren.

Ueber das Vermögen der Firma G. Ferd. Bögel G. m. b, H., Apparate- bau und Maschinenfabrik, Altona- Bahrenfeld, Friedhofstraße 15—17, ist am 24. Januar 1931, 10!4 Uhr, das Veraleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der kaufm. Sachverständige und beeidigte Bücher- revisor Adolf Schenk, Altona, Bahnhof- straße 108, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvorshlag is auf Dienstag, den 24. Februar 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Altona, Allee 131, 1. Stock, Zimmer Nr. 191, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäfts- stelle zur Einsicht der Beteiligten nieder- gelegt. — 7a V. N. 1/31.

Altona, Elbe, den 24, Fanuar 1931. Die Geschäftsjitelle des Amtsgerichts. Arnstadt. [94948]

Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen der offenen Handelsgesellshaft in Firma Alex & Co., Kofferfabrik in Geshwenda, wird Heute, am 28. Januar 1931, vorm. 11 Uhr, das Vergleichsverfahren er- öffnet. Der vereid. Bücherrevisor Karl Eichinger in Arnstadt wird als Ver- trauensperson bestellt. Vergleichstermin wird auf den 24. Februar 1931, vorm. 10 Uhr, vor dem Amtsgericht hier an- beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens mit seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäfts- stelle des unterzeichneten Gerichts, Zimmer 106, zur Einsiht der Be- teiligten niedergelegt.

Arnstadt, den 28. Fanuar 1931.

Thür. Amtsgericht. Beuthen, O. S, Vergleichsverfsahren.

Ueber das Vermögen des Bau- geschäftsinhabers Karl Florian in Rokittniß, Mittelstr. 14, ist am 23. JFa- nuar 1931, 11 Uhr, das Vergleichs- verfahren zur Abwendung des Kon- kurjes eröffnet worden. Der Bankier Hugo Seemann in Beuthen, O. S,, Bahnhofstr. 32, ist zur Vertrauens- person ernannt, Termin zur Verhand- lung über den Vergleihsvorshlag ist auf den 2838. Februar 1931, 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Geriht im Zim- mer 25 im Bivilgerihtsgebäude (im Stadtpark) anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäfts- stelle zur Einsicht der Beteiligten nieder- gelegt.

Amtsgericht Beuthen, O. S.

[94950]

[94949]

Breslau,

Ueber das Vermögen der offenen Handelsgesellschaft Joseph Tischler (Bau-, Nuzvholz- u. Furnier-Handlung) in Breslau 10, Oswiver Straße 6 (7Fn- haber die Kaufleute Joseph und Max Tischler), ist am 27, Fanuar 1931, 11 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Kaufmann Benno Stein- feld in Breslau, Goethestraße 49, ist Zur Vertxauensperson ernannt. Zu Mitgliedern des Gläubigerausschusses sind bestellt: 1. Rechtsanwalt Dr. Erich Bry, Breslau, Tauenßztienstraße T7, 2. Rechtsantvalt Dr. Fuchs, Breslau, Ring 33, 3. Obermeister der Tischler- zwangsinnung Breslau Eduard Mühl- bach, Breslau, Augustastraße 31, 4. Säge- werksbesiber G. Oesterreih, Oppeln, 5. Oswald Seiffert von der Firma Joh. Nogossek, Sägewerk, Carlsruhe, O. S., 6. Holzagent D. Gloskinos, Breslau, Augustastraße 84. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs- vorschlag ist auf Montag, den 23. Fe- bruar 1931, vorm. 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Breslau, Museumstraße Nr. 9, 11. Stock, Zimmer 299, an- beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Er- mittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten nieder- gelegt. — 42 V, N. 71/30.

Breslau, den 27. Fanuar 1931.

Amtsgericht.

(4) . f

PDeutsch Iirone. [94951] Vergleich8verfahren.

Ueber das Vermögen des Tischler- meisters Arthur Kindermann in Deutsch Krone is am 24. Fanuar 1931, 13 ute das Vergleichver fahren zur Abwen- dung des Konkurses eröffnet worden. Der Bücherrevisor Friß Henneberg in Deutsch Krone ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf Montag, den 23. Februar 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Deutsch Krone, Zimmer Nr. 3, anberaumt. Der An- trag auf TOUU des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be- teiligten niedergelegt.

Deutsch Krone, den 24. Januar 1931.

Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Döbeln. [94952]

Zux Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Rittergutsbesiyers Joachim vou Poleny in Gärtiß wird heute, am 26. Januar 1931, nahmittags 5% Vhr, das gerichtlihe Vergleihsver-

Zweite Zentralhandelsregisterbeilage zum Neichs- und Staatsanzeiger Nr. 25 vom 30. Januar 1931, S, 4,

fahren eröffnet. Vertrauensperson: Herr Rechtsanwalt „Dr, Klein, hier. Vergleihstermin am 26. 2. 1931, vorm. | 10 Uhr, Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsiht der Be- teiligten aus.

Sächs. Amtsgeriht Döbeln, 26. 1. 1931.

Eibenstock,. [94953] Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Monteurs Curt Arthur Köhler als alleinigen Fnhabers der Firma Autohaus Arthur Köhler in Eibenstock, Karlsbader Straße Nr. 8, wird heute, aan 26. Januar 1931, nach- mittags 6 Uhr, das gerichtlihe Ver- gleihSverfahren eröffnet. Vertrauens- person: Herr Rechtsanwalt Haßfurther, hier. Vergleihstermin am 20. Februar 1931, vormittags 11 Uhr. Die Unter- lagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten aus. Amtsgericht Eibenstock, 26. Fan. 1931.

Essen, Ruhr. [94954] Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Bern- hard Hunekohl in Essen, Heinickestr. 17, alleinigen Jnhabers der Firma Foh. Hunekohl Söhne, daselbst (Groß- und Kleinhandel in Leinen- und Baum- wollwaren), ist am 24, Januar 1931, 12 Uhr, das gerihtlihe Vergleichsver- fahren eröffnet. Der Kaufmann Friß Garbe zu Essen, Alfredstr. 180, ist zur Vertrauensperson ernannt. Vergleichs- termin am 24. Februar 1931, 104 Uhr, an Gerichtsstelle, Zimmer 30. Der An- trag auf Eröffnung des Vergleichsver- fahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der vom Amtsgericht ange- BERA Ermittlungen sind auf der Ge- châftsstelle zur Einsicht der Beteiligten medergelegt. Amisgericht Essen. Frankfurt, Main, [94955] Vergleich8verfahren. Ueber das Vermögen des Erwin Wohl in Frankfurt am Main, Schlei- denstraße 38, Fnhabers eines Kurz- waren- und Bürstengeshäfts in Frank- furt am Main, Hanauer Landstraße 32, ist am 22. Januar 1931, 10 Uhr, das Vergleichsverfahren zux Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Rechts- anwalt Joseph Klibansky in Frankfurt am Main, Zeil 97, ist zur Vertrauens- person ernannt. Termin zur Verhand- lung über den VergleihSvorshlag ist auf Mittwoch, den 11. Februar 1931, 9 Uhr, vor dem Amtsgericht in Frankfurt am Main, Zeil 42, I. Stock, Zimmer Nr. 22, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver- fahrens nebst seinza Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Ein- iht der Beteiligten niedergelegt. Frankfurt am Main, 22. Jan. 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts, Abt. 44. Frankfurt, Main. [94956] Vergleich8verfahren.

Uebex das Vermögen der Firma Adolf und Leo Stern in Frankfurt am Main, Taunusstraße 52/60, Fnhaber Adolf Stern und Carl Stern in Frank- furt am Main, daselbst, ist am 23. Fa- nuar 1931, 12 Uhr, das Vergleichsver- fahren zux Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Rechtsanwalt Dr. Steffen Kann in Frankfurt am Main, Schillerstraße 28, ist zur Ver- trauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvor- schlag ist auf Montag, den 16. Fe- bruar 1931, 11 Uhr, vor dem Amts- geri in Frankfurt am Main, Zeil 42, . Stock, Zimmer Nr. 22, anberaumt. Der Antrag auf Ern des Ver- fahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Frankfurt am Main, 28. Jan 1981

Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts, Abt, 44.

Glauchau, [94957] Zux Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Theodor Reinherz Ernst in Glauchau, ‘Linden- straße 54, Alleininhabers einer Stoff- großhandlän unter derx gerihtlich ein- getragenen Kirma Theodor Ernst da- selbst, wird heute, am 28. Januar 1931, vormittags 94 Uhr, das gerichtliche Vergleihs8verfahren eröffnet. Ver- geren 25. Februar 1931, nahm. Uhr. Vertrauensperson: Herr Rethts- anwalt Dr. Müller, hier. Die Unter- lagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten aus. — VV 1/31. Amtsgericht Glauchau. Gleiwitz. Vergleich8verfahren. Ueber das Vermögen der Firma Spocthaus A. Brauer, Fnhaber Erich Berger, Gleiwiß, O. S., Bahnhofstr. 11, wird heute, am 27. Januar 1931, 15 Uhr, das . Vergleihsverfahren zur Aa, des Konkurses eröffnet. Der vereidigte Bücherrevisor Wilhelm Schmidt in Gleiwiß, Wilhelmstraße 5, wird zur Vertrauensperson ernannt. Ein Gläubigerausschuß wird nicht be- stellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvorschlag wird auf Dienstag, den 24, Februar 1931, 11 Uhr, vor dem Amktsgeriht, Zim- mzr 254, anberaumt. Der Antrag auf

[94958]

dec weiteren Ermittlungen ist auf der Geschäftsstelle, Zimmer Nr. 46, zur Einsicht niedergelegt. Amtsgericht Gleiwiß, den 27. Januar 1931. — 6. V. N. 35/30 zu 18.

Göppingen. [94959]

Ueber das Vermögen des Adols Wanner, Fabrikanten in Ebersbach a. F-, All&ininhaber der Firma Adolf Waguer, Kitínstwollefabrik in Ebersbach a. F., ist am 27. Januar 1931, vorm. 9 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Dr. Franz Schroll in Fa. Württ. Treuhandgesell- schaft, Filiale Göppingen, ist als Ver- trauensperson bestellt. Vergleichstermin ist auf Dienstag, den 24. Februar 1931 nahm. 3 Uhr, vor dem Amtsger1ht Göppingen bestimmt.

Amktsgeriht Göppingen.

Görlitz. " Vergleichsverfahren. Ueber das Vermögen der Firma Ger- hard Kittler, Fahrrad- und Maschinen- handlung in Neuhammer, JFnh. Gerhard Kittler in Neuhammer, O. L., ist am 27, Januar 1931, 12,30 Uhr, das Ver- gleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Vertrauens- person: Rechtsanwalt Dr. Heese in Görliß. Termin: 20. Februar 1931, 10 Uhr, Zimmer 13. Der Antrag nebst Anlagen ist zur Einsicht der Beteiligten auf der Geschäftsstelle niedergelegt. Görliß, den 27. Fanuar 1931. Die Geschäftsstelle des. Amtsgerichts.

Köln. Vergleichsverfahren. [94961]

Ueber das Vermögen der Firma Berufskleidung Aktiengesellschaft, Mech. Kleiderfabrik in Köln, 7Fo- hannisstraße 72/80, Gewerbehaus, ist am 26. Fanuar 1931, 12 Uhr, das Ver- gleihsverfahren eröffnet worden. Dec Syndikus J. H, Düren in Köln, Brabanter Straße 13, ist zur Ver- trauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihs- vorshlag ijt auf den 25. Februar 1931, 10,30 Uhr, vor dem Amts- gericht in Köln, Justizgebäude Reichens- pergerplaßb, Zimmer 223, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver- fahrens, der am 5, Fanuar 1931 bei Gericht einging, nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt- lungen sind auf der Geschäftsstelle des unterzeichneten Gerichts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Köln, den 26. Fanuar E s Abt. 78.

Das Amtsgericht. Leipzig. [94962]

&

Zwecks Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Theaterbesißers Max Otto Raschke in Klein Steinberg, Alleininhabexr zweier Lichtspieltheater: der U.-T. Lichtspiele in Leipzig-Klein- Fortuna Sanirane 79, und der

[94960]

ortuna - Lichtspiele in Leipzig, Eisen- ahn 4 162, unter der Vaudels- gerihtlih eingetragenen Firma „U, T.“ Union - Theater Leipzig - Kleingschocher, Max Raschke in Leipzig, wird heute, am 24, Januar 1931, nahmittags 2/4 Uhx, das gerihtlihe Vergleihsverfahren er- öffnet. Vertrauensper]on: Direktor W. Sauerbier in Leipzig, Salomon- straße 1. Vergleihstermin am 20. Fe- bruar 1931, vormittags 9 Uhr. Die Unterlagen liegen Da der Geschäfts- stelle des Amtsgerichts zur Einsicht der Beteiligten aus. Amiîsgericht Leipzig, Abt. TT A1, den 24, Januar 1931.

Leipzig. [94963] _Zwecks Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Conrad Richter in Leipzig, BEBe La Ee Straße 6, Bata un eines An- denken-Versandgeshästs unter dex han- delsgevihtlich eingetragenen Firma „Zenakrie Conrad Richter“ in Leipzig C. 1 Roscherstraße 13, wird heute, am 26. Januar 1931, mittags 1 Uhr, das gerihtlihe VergleihsSverfahren eröffnet. Vertrauensperson: Kaufmann Otto Steinmüller in Leipzig C. 1, Harkort- straße 1. Vergleihstermin am 27. Fe- bruar 1931, vormittags 9 Uhr. ie Unterlagen liegen auf der Geschäfts- stelle des Amtsgerichts zur Einsicht der Beteiligten aus. Amtsgericht Leipzig, Abt. 11 A1, den 26. Januar 1931.

Leipzig. [94964] _Zwecks Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Siegmund Adler in Leipzig W, 83, Luppenstraße 33, Alleininhabers einer Seifen- und Stärkegroßhandlung unter der handelsgerihtlich eingetragenen Firma „Siegmund Adler, Wäscherei- bedarf“ in Leipzig C. 41, Leibnizstr. 23, wird heute, am 27. Januar 1931, vor- mittags 104 Uhr, das gerichtliche Ver- gleihs8verfahren de ay Vertrauens- person: Kaufmann Max Bruno Engel in Leipzig S. 3, Brandvorwerkstraße 85. Vergleichstermin am 27. Februar 1931, vormittags 11 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäfts telle des Amts- gerichts zur Einsicht der Beteiligten aus, Amtsgericht Leipzig, Abt. Il A 1, den 27. Januar 1931.

München. [94965] Bekanntmachuug.

Am 26. Januar 1931 um 18 Uhr

wurde über das Vermögen der Firma

Gelon Mraftsauruner S] G. m. b. H.

Eröffnung des Vergleihsverfahrens

nebst seinen Anlagen und das Ergebnis

in München, Geshäftsräume Sophien- straße 1a, das Vcichtliche Vergieichs-

‘vorm, 10

danten zur Abwendung des Kon- kurjes eröffnet. Als Vertrauensperson ist Rehtsanwalt Justizrat Paul Heim in München, Tal 10 beitellt. Der BVer- gleihstermin ist bestimmt auf Diens- tag, 24. Februar 1931, vorm. 9 Uhr, im Geschäftszimmer 172/IT1, Pring-Ludwig- Str. 9 in München, Zu diesem Termin werden die Beteiligten hiermit geladen. Der Antrag auf Eröffnung des Ver- gleihsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt- lungen ‘ist auf der Geschäftsstelle, Zim- mer T41/IV, Prinz-Ludwig-Str. 9 in München, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Geschäftsstelle des Vergleich8gerihts München.

Pforzheim. [94966]

Ueber das Vermögen der Firma Arm- bruster & Böhringer off. Handelsges., Silber- und Alpakkawarenfabrik in Pforzheim, Jahnstr. 21, wurde auf den am 13, Januar bei Gericht eingegan- pen Antrag heute vormittag 11 Uhr as Vergleihsverfahren gur Abwen- dung des Konkurses eröffnet. Ver- trauensperson ist: Treuhänder Artur Braun, hier, Hohenstaufenstr. 28. Ver- gleihstermin is am 28. Februar 1931, vorm. 11 Uhr, vor dem Amtsgericht, IT. Stock, Zimmer Nr. 109,

Pforzheim, den 27. Januar 1931.

Amtsgericht, A I,

Ulm, Donau. [94967]

Ueber das Vermögen des Willy Dauner, JFnhabers eines Pinsel-, Bürsten- und Toiletteartikelgeschäfts in Ulm, Ret Le 33, ist am 26, Fanuar 1931, na mittags 314 Uhr, das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Diplom- kaufmann Paul Steiner in Ulm, Her- renkellergasse 10, ist zur Vertrauens- person ernannt. Termin zur Verhand- lung über den Vergleichsvorshlag ist auf Samstag, den 14. Februar 1931, Uhr, Zimmer Nr. 36, an- beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Amtsgericht Ulm.

Adelsheim. [94968] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen dex Firma Strauß & Emrich in Osterburken wurde nah erfolgter Be- stätigung des Vergleichs am 22. Fanuar 1931 aufgehoben. Adelsheim, den 28. Januar 1931, Bad. Amtsgericht.

Berlin. 1E [94969] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Schuhma ermeisters Friv ell, Berlin N. 68, Stargarder Straße 17, ist am 26. 1. 1931 nah Be- stätigung des Vergleihs aufgehoben worden. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin-Mitte, Abteilung 84,

Bremen, [94970] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der Firma Rolfs & Co. Ge- sellshast mit beshränkter Haftung in Bremen, Lindenstr. 1, ist am 6. Januar 1931 nah rechtskräftiger Bestätigung eines Vergleichs aufgehoben worden. Bremen, den 15. Fanuar 1931. Geschäftsstelle des Amtsgerichts,

Dresden. 2 [94971] Das Vergleihsverfahren zux Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen der Geschäfstsinhaberin Helene verehel. Lohr geb. Trautloff in Dresden, Am See 44, die ebenda unter dex niht ein- getragenen Firma „Strumpfhaus Lohr“ den Einzelhandel mit Strümpfen, Kurz- und Wollwaren betreibt, ist zugleih mit der Bestätigung des im Verg eihstermin vom 21. Fanuar 1931 angenommenen Vergleihs durch Beschluß vom gleichen Tage aufgehoben worden, Amtsgericht Dresden, 27. Fanuar 1931.

Essen-Steele, Beshluf. a

Jn dem Vergleihsverfahren über das Vermögen dexr Firma Eickenscheidt- Cremer G. m. b, H. in Essen-Steele wird der in dem Vergleihs8termin vom 24. Januar 1931 angenommene Ver- gets Hierdurch E t, Jnfolge der

estätigung des rgleihs wird das Verfahren aufgehoben.

Essen-Steele, 26. Fanuar 1931,

Amtsgericht.

Gifhorn. [94973] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der Firma Torfplatten- werke, Aktien Ea in Tri- angel, Kreis Gifhorn (Hannover), ist nach Bestätigung des Vergleihs vom 27. Januar 1931 aufgehoben. Amtsgericht Gifhorn, 28, 1. 1931.

Hannover. [94974]

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma „Lippe & Ernst Gesellshaft mit beschränkter Haftung“, Hannover, Celler Straße 17, Lebens- mittelhandel, ist nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben.

Amtsgericht Hannover, 23. 1, 1931.

Kötzschenbroda. [94975]

Das Vergleichsverfahren zux Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Siegbert Cohn in Kößschenbroda, Morihburger Str, -18,

E

der daselbst unter der Firma „Ezçg« Sr etialhans für Herren- und gen befleidung, Stegbert Cohn, ein Geschäft betreibt, i zuglei mit der Bestätigun des im Vergleihstermin vom 19. Je nuar 1931 angenommenen Vergleichs durch Beshluß vom 23. Fanuar 1931 aufgehoben worden. Amtsgeriht Kößschenbroda, den 283. Januar 1931,

ipzig. 9497 Das am 18. Dezember 1930 eróffardl Vergleihsverfahren zwecks Abwendum des Konkurses über das Vermögen det Kaufmanns Markurs Schmoll in Leip, dig, Floßplay 31, Alleininhabers eines Parenhauses unter der handelsgeriht- lih eingetragenen Firma „Gebr. Josfe“ in Leipzig Q; Windmühlenstraße 4/12 ist infolge der Bestätigung des im Ver- gleihStermin vom 23. Januar 1931 Men Vergleihs durch Bes {luß vom gleihen Tage aufgehoben worden. Amtsgericht Leipzig, Abt. Il A 1 en 24, Januar 1931,

Limbach, Sachsen, [94977] Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen der Firma Lindner & Co. in Limba, Pleißaer Straße 7, ist zugleih mit der Bestätigung des im Vergleichstermin vom 26. Januar 1931 angenommenen Vergleihs durch Beschluß vom 26. Ja- nuar 1931 aufgehoben worden. Amtsgeriht Limbach, 28. Fanuar 1931, Liidenscheid. Vergleichs8verfahren. Fn dem Vergleihsverfahren zur Abs wendung des Konkurses über das Ver- mögen des Bauunternehmers Hermann Petri in Oberrahmede T, Kreis Altena, wird heute, am 22. Fanuar 1931, 10/4 Uhr, an den Schuldner ein allge- meines Veräußerungsverbot erlassen. Lüdenscheid, den 22. FFanuar 1931, Das Amtsgericht.

Potsdam. __ [94979] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Gartenbauarchitekten Axel Fintelmann- in Potsdam ist nah Bestätigung des Vergleihs vom 17, Ja- nuar 1931 aufgehoben. Potsdam, den 24, Fanuar 1931. Amtsgeriht. Abteilung 8.

Sechleusingen,. i [94980] __ Beschluß in dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Schuhmaher- meisters Karl Graf in Schmiedfeld am Rennsteig: 1. Dex in den Vergleichs- termin vom 9, Fanuar 1931 ange nommene Vergleih wird hierdurch be- tätigt. 2. Jnfolge der Bestätigung des ergleihs wird das Verfahren aufs ehoben. Gründe: Zur Annahme des

rgleihs8vorshlags des Schuldners vom 30. Oktober 1930 war nah § 6 der Vergleih8ordnung erforderlich, daß die Mehrheit der stimmberechtigten Gläubiger dem Vergleich zustimmte, und daß die Gesamtsume der Forderungen der zustimmenden Gläubiger mindestens drei Vierteile der Forderungen der stimmberechtigten Gläubiger - betrug. Diese Vorausseßungen sind erfüllt, da dem Vergleich 48 Gläubiger zugestimmt haben und die Forderungen dieser Gläu biger zusammen 16 208 RM 81 Pfg, betragen, während sich die Gesamitzahl dex stimmberechtigten Gläubiger auf siebenundsechzig und die Gesamtsumme ihrer Forderungen auf 20854 RM 71 Pfg. beläuft. Bei diesen Berechnun- gen sind die Vorschriften des § 64 der Vergleihsordnung beobachtet. Glâus biger, auf die der § 64 der Vergleichs ordnung Anwendung finden würde, sind nicht vorhanden. Hiernach ist der Vergleich angenommen. Dex Schuldner und die Vertrauensperson sind gehört, Auch im übrigen sind die für das Ver- [open sowie für den Jnhalt und den riften des Vergleichs gegebenen Vor-

[94978]

schriften beobahtet worden. Auch sind die sonstigen Gründe, den Vergleich von Amts wegen zu verwerfen, nicht bekannt geworden. nträge auf Verwerfung des Vergleichs sind von keiner Seite gestellt worden. N

Schleusingen, den 19. TFFanuar 193k

Das Amtsgericht.

Stadtroda. [94981] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Ernst Pfannmöller in Stadtroda ist nah L? stätigung des angenommenen Vergleichs aufgehoben worden. Stadtroda, den 86. Januar 1931. Thür. Amtsgericht.

Stuttgart. (94982)

Das Vergleichsverfahren zux Abwelz dung des Konkurses über das Vermögen des Eugen Rau, Kaufmann, Fnh. der Firma Gustav Spindler, Kolonial- waren-, Kafsee-, Groß- und Kleinhande? in Stuttgart, Hauptstätter Str. 3, wurde durch Beschluß vom 2. Januar 1931 nach Bestätigung des angenommenen Vergleichs aufgehoben.

Württ, Amtsgericht Stuttgart I.

Teterow. [94983]

Beschluß in dem Verglei s8verfahrel über das Vermögen des Tapezierer Ulrih Gößler in Teterow. Verglei bestätigt, Verfahren aufgehoben, L gütung der Vertrauensperson é

Teterow, den 27. Pana 1931.

Mecklb.-Schwerinshes Amtsgericht.

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Deutsches Reich.

ennungen 2c. Frequaturerteilung. erte Verordnung über die Aenderung der Säße für die Ver- mahlung von Jnlandsweizen. Vom 30. Januar 1931. Wtanntmachung, betreffend 7 °/„ige Thüringische Staatsanleihe vom Jahre 1926.

Preußen.

ennungen und sonstige Personalveränderungen. i Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 2 der Preußischen Gejezsammlung. . eichluß über Festsezung von Mindestentgelten für Hausarbeiter.

Amtliches.

Deutsches Reich.

Deutsche Reichsbahn-Gesell schaft. Ernannt der Direktor bei der Reichsbahn Meinecke in Yerlin zum Präsidenten der Reichsbahndirektion Oppeln.

Dem griechishen Wahl-Konsul in Chemniß, Konstantin Inagnostopoulos, ist namens des Reichs unter dem N), Januar 1931 das Exequatur erteilt worden.

Vierte Verordnung her die Aenderung der Säße fur 01e Bermuagylung

von Jnlandsweizen. Vom 30. Januar 1931.

Auf Grund des Artikel 1 § 3 des Gesebes über die Ver- nahlung von Jnlandsweizen vvm 4. Juli 1929 (RGBl. I 6. 129)/24. Juli 1930 (RGBl. I S. 355) wird hiermit ver- rdnet: :

ede im deutschen Zollgebiet liegende Mühle, die aus- R Weizen vermahlt, hat von der Weizenmenge, die sie n den nahgenannten Monaten vermahlt,

im Februar und März 1931 mindestens je 75 vom Hundert, im April und Mai 1931 mindestens je 65 vom Hundert, im Juni und Juli 1931 mindestens je 50 vom Hundert

\nlandsweizen zu vermahlen. Berlin, den 30. Januar 1931. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. Schiele.

——

1% Thüringische Staatsanleihe vom Jahre 1926. Die am 1. März 1931 fällige planmäßige Tilgung ist durch Rückauf von Schuldrerschreibungen im Nennwert von 56800 RM erfolgt. Weimar, den 26. Januar 1931. Thüringisches Finanzministerium. J. V.: Dr. Stolze.

Preufßen.

Ministerium für Landwirtschaft, Ld Fon

Die Wahl des ordentlichen Professors Dr. med. et phil. Ernst “Mangold zum Rektor der Landwirtschaftlichen Hoch-

sule Berlin für die Amtszeit vom 1. April 1981 bis 31. März 1932 ist von mir bestätigt worden. Berlin, den 28. Januar 1931.

Der Minister für Landwirtschaft, Steiger.

Domänen

Domänen und Forsten.

Bekanntmachung.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 2 der Preußischen Geseßsammlung enthält unter Nr. 13566 die Sechste Verordnung über die Lockerung der Vohnungszwangswirtschatt. Vom 13. Januar 1931. Umfang + Bogen. Berkautépreis 0,20 NM. l Zu beziehen durch R. von Deker's Verlag (G. Schenck), Berlin W, 9, Unkstraße 35, und durch den Buchhandel.

Beschluß über Festseßung von Mindestent gelten für Haus- arbeiter. Die mit Wirkung vom 1. Dezember 1929 als allgemein- verbindlich genehmigte tarifliche Entgeltfestseßsung nebst den mit Wirkung vom 1. August 1930 ebenfalls als allgemein- verbindlih genehmigten Nachträgen sowie „Besonderen Be- stimmungen“ sind seitens des Vereins Deutscher Fabrikanten von Phantasie-Wirkwaren e. V. der Gegenpartei, nämlich dem Verband Thüringer Lohngewerbetreibender in der Textil- und Bekleidungsindustrie E. V., beide in Apolda, zum 31. Dezember 1930 gekündigt worden. - Zur Vermeidung eines tariflosen Zustandes wird daher hierdurch, da die Vorausseßungen des 8 20 Ziffer 3 des Hausarbeitgeseßzes über unzulängliche Ent- gelte als vorliegend anzusehen sind, ferner die wiederholten Versuche, einen neuen Tarif zustande zu bringen, einen Erfolg niht gehabt haben, gemäß § 32 des Hausarbeitgeseßes in der Fassung vom 30. Juni 1923 (RGBl. 1 S. 472) eine Mindestentgeltfestsezung, wie folgt, getroffen: E Die in obigen Vereinbarungen festgelegten Säße und Abmachungen, zu denen auch die „Besonderen Bestimmungen“ gehören, gelten nah wie vor weiter mit der Maßgabe, daß die Säge, wie folgt, gekürzt werden: Sn Abteilung 1. Flachstrickmaschinenwaren. Kinderwesten: Pos. 43 bis 136. . . 8 0% Stapelartikel: Abt. 1a Pot. 1 bis 11 8 % Links- und Linkswaren: Abt. 1þ Pos. 1 bis 13 «eo « 124 9% Jn Abteilung 2. Raschelwaren: Pos. 1 bis 67 bei Ketten ab 8 kg, au bei 2 Farb- n Abteilung 3. : G Retienwaärén: Pos. 1 bis 17. « + «

Fn Abteilung 4. : 2 Kon fektion: Pos. 1 bis 10 « « « « Fn Abteilung 5. : M ung Srickmaschinenwaren: Pos.1 bis 7 Z auf Rädermaschinen. - « « «o. 12} ola auf Bänderma]chinen « « «o. 5 9% Fn Abteilung 6. i — Gamasen: Pos. 1 bis4 «e ¿10 9% Sämtliche Mengenabschläge fallen fort. Der räumliche Geltingtters e BesWlusses E a i ausschusses erordnung vom 9. 2 de Bt 1 S, aon Dezember 1928 (RGBI. 1 S. 414). Er gilt für die Entlohnung aller Hausarbeiter des genannten Gewerbes ein- \chließlih der Lohngewerbetreibenden, die gemäß 8 18 des Haus» arbeitgeseßes den Hausarbeitern gleichgestellt find, sofern die Be- teiligten (Hausarbeiter bzw. Lohngewerbetreibende) im Bezirk des Fachausschusses beschäftigt sind. : : Vorstehende Festseßung tritt mit dem 6. Januar 1931 in Kraft und gilt für die Entlohnung aller Waren, die von diesem Tage an (einschließli) geliefert werden. Erfurt, den 12. Januar 1931.

Der Vorsißende. C E

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Berichtigung. Die vom Nachrichtenbüro des Vereins Deutscher Zeitungsverleger verbreitete Meldung (f. Nr. 25 des R.-A. v. 30. Januar, 1931), wonach in der Rei sratsizung vom 29. Januar d. J. ein Antrag des württem ergischen Ge- sandten Dr. Bos ler, ausländische Arbeitskräfte im Jahre 1931 überhaupt nicht zuzulassen, nicht genügend unterstüßt worden sei beruht,” wie der württembergische Gesandte mitteilt, auf einem JIrrtum. Wie der Gesandte hinzufügt, handele es fich um einen diesbezüglichen Antrag Badens.

5 9% ‘ 123 9/0

Stre hl ke.

Preußisher Landtag. Berichtigung.

Jn der gestern veröffentlichten 196. Sißzung muß es

nicht 28., sondern 29. Januar heißen. Nachträge zur 196. Sigung. s

Die Reden, die der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten Dr. Steiger im Laufe der Debatte über den Haushalt der Landwirtschafts-, Domänen- und Gestütsverwal- tung in der Sißung vom 99. Januar gehalten hat, lauten nach dem Stenogramm, wie folgt:

sonders lebhaft besprohen. Sie gliedern sich in zwei große Gruppen: Osthilfe von Reich und Preußen und agrarpolitische Maßnahmen überhaupt. Zu dem ersteren Problem habe ih bereits im Hauptausshuß gesprochen. Fch beziehe mi darauf. Zu der Agrarpolitik des Ostens überhaupt sind eine Reihe von Vorschlägen gemacht worden. Der erste geht davon aus, daß der Roggen im Großgrundbesiß den größten Anteil an der Bodeinrbenußzung und darin die Roggenfrage ihre wesentliche Ursache habe. Zu ihrer Beseitigung sei daher die Auflösung des Großgrundbesißes im Wege der Siedlung geboten. Gewiß bin ih hier im hohen Hause einer derjenigen, der die Siedlung im Osten mit ganz besonderem Nachdruck betrieben sehen will; aber ih bin sicher einer von denen, die das nicht aus den bezeichneten Gründen tun.

Ein anderer Vorschlag geht dahin, den Roggenbau zu kon- tingentieren. Hier wird vergessen, daß der landwirtschaftliche Betrieb doch keine Maschine, sondern ein lebendiger Organismus ist, der sih nach den verschièdenen Verhältnissen äußerst verschieden gestalten muß. :

Ein dritter Vorschlag macht darauf aufmerktsam, daß Roggen und Ka rtoffeln die Grundlage- der Schweinemast im Osten bilden und dieser Bewegung der Boden dadur geebnet werden muß, daß ein Abbau der Schweinemast im Westen erfolgt. Jch meine: es müssen die Jnteressen der fartoffelverfütternden Schweinehalter im Osten gegenüber den JFnteressen der Schweine- halter im Westen wohl abgewogen werden. Das kann nicht dur Eingriffe in die Wirtschaft des Westens erfolgen, sondern es muß eben versucht werden, zwischen den beiden Fnteressentengruppen einen gerechten Ausgleich zu finden, Dis. Fordexung,. die. ae. - kämpft worden. Jch kann aber nicht vershweigen, daß ih schon seit Jahren hiernah gehandelt habe. Jh habe in Masuren seit dem Jahre 1925 9138 ha Roggenböden erworben und aufgeforstet. Jch habe ferner im leßten Jahre zwei Domänen aus der Do- mänenverwaltung herausgenomnmen und in die Forstabteilung gebraht, um sie dadurch zur Aufforstung zu bringen. Was ih schon früher immer gesagt habe, daß man unter günstigsten Preis- verhältnissen für den Roggen auch denkbar s{hlechte Böden sUr den Roggenbau verwandt hat, die eigentlih der Forstkultur hätten zu- geführt werden müssen, das bestätigt sich ja in der jüngsten Zeit ganz besonders. i

Jn bezug auf die Agrarpolitik des Ostens hat dann endlich Professor Volz vor wenigen Wochen eine Schrift „Die ostdeutsche Wirtschaft“ veröffentlicht, in der er die Frage prüfte, wie sih rein wirtshaftsgeographish der Versand und Empfang aus dem Osten gestaltet. Er sagt wörtlih: „Für das Reih spielt der deutsche Osten als Weizenlieferant gar keine, als Roggenlieferant eine recht unbedeutende Rolle. Eine ershütternde Erkenntnis!“ Be=- züglih der Kartoffeln führt er dann aus: „Von der Kartoffel- ernte des gesamten Ostens werden 45 vH an das Reich ver- sendet, 2,4 vH versorgen Berlin und 13 vH sind unverweribar und verderben. Ein erschütterndes Ergebnis! Es besagt nicht mehr und nicht weniger, als daß das Reich den Osten für eine Kar- toffelversorgung überhaupt nicht braucht.“

Meine Damen und Herren, wenn man auch über das ‘eine oder das andere in diesen Feststellungen verschiedener Meinung sein kann, so muß doch zugegeben werden: sie beruhen auf tatsächlichen Unterlagen, und wir können nicht ahtlos an ihnen vorbeigehen.

Sie werden nun fragen: was ist denn nun aber Jhre Meinung in bezug auf den Osten? Angesichts der großen Anbau- fläche des Roggens im Osten — sie beträgt 59 vH der Anbau- flähe Preußens — und der weiteren Annahme, die sich aus Untersuchungen ergeben hat, daß die Hälfte des Roggens zum Verkauf gelangt, ferner daß die Ausfuhr von Roggen über See ungefähr aufgehört hat, jedenfalls sehr begrenzt ist, lag es von vornherein nahe, durch Umstellung des Roggenbaues in den guten Böden auf Weizen und andere Früchte ein geringeres Angebot von Roggen und in der Folge einen besseren Preis herbeizuführen. Schon vor Jahresfrist habe ih in diesem hohen Hause hierauf hingewiesen. Jh habe die Angelegenheit weiter verfolgt und kann feststellen, daß nunmehr 10 vH an Roggen eingespart sind — das macht ungefähr 350 000 Hektar aus — und daß bereits die Winterweizenflähe um 6 vH zugenommen hat. Aber, meine Damen und Herren, die Frage, für welche anderen Früchte die freigewordene Roggenanbaufläche Verwendung finden soll, kann erst beantwortet werden, wenn das Frühjahr vorüber ist. Man kann niht vorher sagen, wo Sommergerste, Hülsenfrüchte oder Futter gebaut werden soll. Das hängt einmal vom Wetter und zum anderen von den verschiedenen Preisverhältnissen ab. Jh habe bereits im Hauptausschuß erklärt, daß im leßten Jahre der An- bau von Hafer in Preußen wesentlich zurückgegangen ist, und zwar

Jn den legten Monaten wurden die Fragen, die mit der

Berlin, den 30. Januar 1931. Schriftleitung der Preußischen Geseßsammlung.

Not der Landwirtschaft im Osten im Zusammenhang stehen, be-

aus dem einfachen Grunde, weil im Januar und im Februar der

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