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ZSenatsbiblisthek Berlín
chsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.
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Junhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich.
Ernennungen 2c.
Exequaturerteilung.
Erlöschen von Exequaturerteilungen.
Filmverbot.
Bekanntgabe der Reichsindexziffer für die Lebenshaltungskosten im Januar 1931.
Bekanntmachung der amtlihen Großhandelsinderziffer vom 28. Januar 1931.
Bekanntmachung, betreffend den Verkaufspreis für Mais.
Bekanntmachung, betreffend die Umsaßsteuerumrechnungssäße auf Reichsmark für die Umsäße im Januar, Februar und März 1931.
Preufen.
Bekanntmachung der nah dem Geseße vom 10. April 1872
durh die Regierungsamtsblätter veröffentlihten Erlasse,
Urkunden usw. Aufhebung eines Handelsverbots.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Der Herr Reichspräsident hat den Geschäftsführer Henry von Holt zum Vizekonsul des Reichs in Tocopilla (Chile) ernannt.
._ Der Generalkonsul in Genua hat den Kaufmann Maxi- milian Oetling zum Konsularagenten in Terranova (Sardinien) bestellt.
Dem Konsul bei dem portugiesischen Generalkonsulat in Hamburg, Julio Artur Santos, ist namens des Reichs unter dem 22. Januar 1931 das Erequatur erteilt worden.
Das dem Konsul Augusto Rato Potier am 30. Juli 1927 erteilte Exequatur ist erloschen.
Das dem lettländishen Konsul in Hamburg, Fricis Fridenberg, namens des Reichs unter dem 13. April 1922, erteilte Exequatur is} erloschen.
Filmverbot.
Die öffentliche Vorführung des Bildstreifens „Jns dritte Reich“, 1 Akt = 386 m, Antragsteller und Hersteller: Film- apo Lichtbilddienst, Berlin, ist am 29. Januar 1931 unter .- 1810 (Prüfnummer 27 899) verboten worden.
Berlin, den 29. Januar 1931.
Der Leiter der Filmoberprüfstelle. Dr. Seeger.
Die Reichs indexziffetr für die Lebenshaltungskosten im Januar 1931. „_ Die Reichsindexziffer für die Lebenshaltungskosten (Er- nährung, Wohnung, Heizung, Beleuchtung, Bekleidung und „Son- stiger Bedarf“) beläuft sich nach den Feststellungen des Statistischen Reichsamts für den Durchschnitt des Monats Januar auf 140,4 gegenüber 141,6 im Vormonat. Sie ist somit um 0,8 vH zurückgegangen. An dem Rückgang sind alle Bedarfs-
gruppen außer der Wohnung beteiligt, und zwar sind zurü
gegangen die Jndexziffern:
ür Ernährung ._. „ . . . um 1,0 vH auf 133,5, ür Heizung und Beleuchtung . um 0,5 vH auf 150,4, ür Bekleidung . . ._. . „ um 23 vH auf 146,4, für „Sonstigen Bedarf“ . , . um 0,8 vH auf 187,3.
Die Inderziffer für Wohnung ist um 05 vH auf 131,8 ge- stiegen. Von den Untergruppen der Ernährung haben nur die
Eler im Monatsdurchschnitt im Preise — saisonmäßig — angezogen. Berlin, den 31. Januar 1931. Statistisches Reichsamt. J. V.: Dr. Plager.
Die Jndexziffer der Großhandelspre ise vom 28. Januar 1931.
Die auf den Stichtag des 28. Januar berechnete Großhandelsinderziffer des Statistischen Reichsamts beträgt:
1913 = 100 Ver- Indexgruppen 1931 änderung 21. Jan. | 28. Jan. | in vH I. Agrarstoffe. 1. Pflanzliche Nahrungsmittel . . } 111,8 1129 -+- 0,4 S Vieh d R E E d E. P 97,9 90,7 E 6,5 3. Vieherzeugnisse « «„ « « e «1 118,8 117,1 — 1,4 4 Ul: e N eus Cos 90,9 92,0 + 1,2 Agrarstoffe zusammen . . „ | 106,4 104,5 — 1,8 5, II. Kolonialwaren . . « . . «.} 102,0 101,6 — 0,4 IIT. Industrielle Rohstoffe und Halbwaren. O Obe e Cs dh ase «f 129:8 129,8 + 0,0 7. Eisenrohstoffe und Eisen « «| 117,2 117,2 + 0,0 8. Metalle (außer Eisen) . « « s 72,1 T7 — 0,6 C E 82,1 82,1 + 0,0 10. daes UND LEdED e» a 6Éè 99,6 98,4 — 1,2 11. Chemifalien*)) . .. . « » «} 122,3 122,3 — 12. Künstliche Düngemittel « . 82,3 82,3 + 0,0 13. Technische Oele und Fette . „} 100,4 100,4 + 0,0 14. Kautschuk ......, C 12,9 12,1 — 6,2 15, Dapertoe und Papier « . . | 124,4 124,4 + 0,0 16, Baustosfe a e 6 el 1914 130,4 — 0,8 Industrielle Nobstoffe und Halbwoaren zusammen „ «| 107,0 106,8 — 0,2 IV. Industrielle Fertigwoaren. . 17, Produktionsmittel .. . .. « 134,0 133,3 — 0,5 18. Konsumgüter „. .. « . . « 146,6 146,0 — 0,4 Industrielle Fertigwaren zu- R e c a Cs 141,2 140,5 — 0,5 V. Gefamtindex . . . - » 114,9 113,9 — 0,9
*) Monatsdurch\chnitt Dezember.
Hiernach ist die Gesamtindexziffer gegenüber der Vor- woche um 0,9 vH gesunken. An diesem Rückgang sind die Indexziffern für alle Hauptgruppen beteiligt.
n der Jndexziffer für pflanzlihe Nahrungsmittel wirk- ten sih hauptsächlich Preiserhöhungen für Weizen und Weizenmehl aus; dagegen ist Zucker im Preis zurückgegangen. An den Schlachtviehmärkten sind die freie für alle Viehgat- tungen, insbesondere für Schweine gesunken. Von den Vieh- erzeugnissen lagen Eier und Schmalz im Preis niedriger als in der Vorwowde: die Butterpreise haben sich erhöht. Fn der Gruppe Futtermittel waren für Futtergetreide, Kleie und zum Teil auch für Oelkuchen Preissteigerungen zu verzeichnen.
Der Rückgang der JFndexziffer für Kolonialwaren ist hauptsächlich auf niedrigere Preise für Margarineöle un Tabak zurüclzuführen.
Von den Einzelgruppen dec industriellen Rohstoffe und Halbwaren ist die Fndexziffer für Nichteisenmetalle hauptsäch- lich infolge niedrigerer P für Blei und Zinn gesunken. Fn der Jndexziffer für Textilien wurden Preisrückgänge für Flachs, Hanf und Hanfgarn durch L Preise für Baumwoll- garn ausgeglichen. Die Preise für Häute, Felle und zum Teil auch für Leder sind weiter gesunken. Fn der Jndexziffer für Baustoffe wirkten sih hauptsächlich Preisherabsezungen für Mauersteine und eiserne Röhren aus.
Die Preise für industrielle Fertigwaren, und zwar so- wohl für Produktionsmittel wie für Konsumgüter, haben ihren Rückgang fortgeseßt.
Berlin, den 31. Januar 1931.
Statistisches Reichsamt. J. V.: Dr. Plate.
Bekanntmachung.
Der Verwaltungsrat der Reichsmalsstelle hat auf Grund des § 7 Nr. 2 und 8 der Verordnung 3 Ausführung des Maisgeseßes vom 31. März 1930 (RGBl. I S. 111) folgenden Beschluß gefaßt: . ael
Der Verkaufsyreis der Reihsmaisstelle für Mais beträgt mit -Wüikung vom 4, Februar bis 3. März 1931 einschließli:
a) für eine Tonne Donaumais außer
fleinem Mais 240 RM
(Zweihundertfünfund- vierzig Reichsmark)
neren eihundertfün Reichêmark) Ee (3 tbundertses dhzi wethundert]ed)zt Reichsmark) s 270 NM (Zweihunde: tsiebzig : Reichémark) S waggonfrei inländischer Einfallshafen oder Parität waggon- réi trockene Grenze. i :
b) für eine Tonne anderen Mais außer kleinem Mais
T E A0 0: M 6
c) für eine Tonne kleinen Donaumais .
d) für eine Tonne Plata-Cinquantinmais
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Als inländishe Einfallshäfen oder Grenzstationen (für trockene Grenze) gelten mit Wirkung vom 2. Februar 1931 nur noh folgende: I. bei Eingängen seewärts: amburg, remen, Emden, Duisburg, ITL. bei Eingängen flußwärts: Passau, , Tetschen-Bodenbach (nur für deu Donau-Elbe-Umschlags- verkehr Bratiélawa-Tetschen-Bodenbach),
III. bei Eingängen bahnwärts (nur für unmittelbar vom Erzeugers land R Waggons) : e
Basel, Lindau, Kufstein, Simbach, Salzburg, L z die ostdeutshen Grenzübergänge von Oderberg bis Profsifen, Berlin, den 30. Januar 1931. Der Vorsißende des Verwaltungsrats der Reichs maisstelle. Dr. Heukamp.
BDeranntma Gn. C
Die Umsaßsteuerumrehnungss\äße auf Reichsmark für die Umsäße im Januar, Februar und März 1. Kalendervierteljahr) 1931 werden auf Grund von
8 Abs. 8 des Umsagsteuergeseßes in der Fassung der Bekannt- machung vom 8. Mai 1926 (NGBl. 1 S. 218) in Verbindung mit § 45 der Durchführungsbestimmungen zum Umsaßsteuer- geses vom 25. Juni 1926 (RGBl. 1 S. 323) wie folgt fest-
geseßt : Lfd.Nr. Staat Einheit NM 1 | Aegypten R Wund f „0A 3 Holdpelos 324,34 2 | Argentinien ( 100 Papierpefos 142,48 3 | Belgien 100 Belga 58,59 4 | Brasilien 100 Milreis 41,15 9 | British Hongkong 100 Dollar 129,09 6 | British Ostindien 100 Rupien 159114 7 | British Straits- 100 Dollar 936 08 Settlements : 8 | Bulgarien 100 Lewa 3,04 9 | Canada 1 Dollar 4,20 10 | Gbile 100 Pesos 51,09 11 | China-Shanghai 100 Tael (Silber) 160,24 12 | Dänemark 100 Kronen 112,26 13 | Danzig 100 Gulden 81,52 14 | Estland 100 Kronen 11173 15 | Finnland 100 Mark 10,56 16 ges 100 Francs 16,48 17 riehenland 100 Drachmen 5,44 18 | Großbritannien 1 Pfund Sterling 20,39 19 olland 100 Gulden 169,0L 20 | Island 100 Kronen 92,13 21 | Italien 100 Lire 21,97 22 | Japan 100 Yen 208, 19 23 | Iugoslawien 100 Dinar 7,43 24 | Lettland 100 Lat 80,78 29 | Litauen 100 Litas 41,9L 26 | Luxemburg 500 Francs 98,99 27 Meriko 100 Pefos 194,50 28 | Norwegen 100 Kronen 112,25 29 | Desterreih 100 Schilling 59,13 30 |-Peru 100 Soles 129,51 31 | Polen 100 Zloty 47,02 32 Hortgdat 100 Esfkudos 18,83 20 umänien 100 Lei (Noten) 2,49 34 | Schweden 100 Kronen 112,62 35 | Schweiz 100 Franken 81,42 36 | Spanien 100 Peseten 45,28 37 | Tichecho-Slowakei 100 Kronen 12,45 38 | Türkei 1 Pfund 1,99 39 | Ungarn a 100 Pengs 73,43 40 | Union der Sozialisti- 10 neue Rubel 21,60 1hen Sowjetrepubliken (= 1 Tscherwonet) 41 | Uruguay : 1 Peso 3,24 42 | Vereinigte Staaten 1 Dollar 4,20 von Amerika
Berlin, den 1. Februar 1931. Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Zarden.
Preußen.
Bekanntmachung.
Nach Vorschrift des Geseßes vom 10. April 1872 (Geseysamml, S. 357) sind bekanntgemacht:
vember 1930 über die Genehmigung zur Arma eeuna der Betriebs- a
1. der Erlaß des Genehmig Staatsministeriums vom 15. No- art auf-der Vorgebirgsbahn der Köln-Bonner Eisenbahnen, Aktien-
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