Reichs: und Staatsanzeiger Nr. 28 vom 3. Februar 1931. S, 4,

Es Erste Beilage

ätten, dürfe auf der eren Sei inen garantierten Preis | möglist nur einheimische Produkte zu kaufen und auf entbehrlihe ' erkennen, daß die Not auch anderswo und vielleiht noch \{reck, / San, Bais aui S I s R Fut, sei E ausländische Agrarproduktie und Genußmittel verzichie. Ein ver-= licher wütet als in Agrarkreisen. Abg. UTEThE, (Wirts. P, eit en Rei an eî er nd / li nur durch Zölle möglich, die sich der jeweiligen Lage anpaßten. | ständnisvolles Entgegenkommen von Produzent und -Konsument pee fest, daß eine Ueberproduktion an Getreide in der ganzen En l reit en ad anze aer Abg. Dr. Köhler (Zentr.) erklärte, in dem stetig steigenden Auf- | jei hier notwendig. Zu bedenken sei allerdings, daß die ereits Welt vorhanden f ei. Jnfolgedessen sei eine Umstellung auf

gabenkreis des Reichsernährungsministeriums müsse sowohl in | mit Erfolg eingeleiteten Maßnahmen zur Rg und zur | Fleischwirtshaft notwendig, der eine Zollpolitik dienen müsse, die 28 B li Di 2

die Anforderung wie in den Verbrauch der bewilligten Mittel | Standardisierung erst nach einer gewissen Zeit voll wirksam ihr Augenmerk auf die Veredelung der deutschen bäuerlichen Wirt, M) . - erin, Vienétag, den 3. Februar 1931 wesentlih größere Ordnung und Durchsichtigkeit kommen. Sub- | werden könnten. Der Redner {loß mit einem eindringlihen (haft zu richten habe. Abg. Schneider-Breslau (Nat, — A E ——— ———— m = = ventionen seien nur zu verantworten, wenn sie bis zur leßten | Appell an o r die Verei sih bewußt zu sein, daß alle Maß- Li verwahrte sih gegen Verleumdungen, die gegen ihn in der

Mark den wirkli Bedürftigen zukämen und nicht in erheblihem | nahmen, die für die Landwirtschaft und den Osten getroffen werden in Ur PA erschienen seien mit dem Titel „Sflavenhalter G i — S S i i E M Umfange in der Verwaltung hängen blieben. Die Kontrolle der | sollten, mit größter Beschleunigung in Kraft gesett werden O nur ‘ ächter, nicht Gutsbesiger, und behandle seine Leute, aug (Fortsebung aus dem Hauptblatt.) neuen Wehrmacht seien in diesem Jahre um 892000 Mark auf | ‘und dafür, sowie zur Beseitigung der joust bestehenden allgemein Verwendung der vom Reich hingegebenen Mittel sei teilweise | müßten. Abg. Pub (Komm.) wies darauf hin, daß bei der bebe ger naten, als Mitarbeiter, Er werde gegen die Ur- s A : x __} insgesamt 21 Millionen gestiegen, Eine Aenderung der Lage und | anerkannten Lücken in der Versorgungsgeseßgebung solche Mittel noch recht mangelhaft. Die Treuhandberichte übex so manche Ge- | ganzen Agrardebatte die Tatsache außer aht gelassen werde, daß e Es ¡ieser Nachrichten gerichtliche Schritte unternehmen. Staats. Si Darlehen für landwirtschaftliche Bodeuverbesserungen auf | Herabsezung dieser Summe sei nur durh Verbesserung der Zivil- | verwendet werden, die fich aus der allmählihen Verringerung der sellihaft, an der das Ernährungsministerium beteiligt sei, gäben | 77 vH der E, also alle Kleinbauern unter 20 Morgen | (are Ge r. Heukampf erklärte, die Frage der Etatisierung der Jahre auszudehnen unter entsprechender Aenderung des | versorgung und dur grundsäßliche Aenderung des bestehenden | Zahl der Versorgungsberechtigten und der Dur{hführung dex lileile T E E finanzieller Verwirtshaftung. Hier | Land, an der Getrei shußpolitik keinerlei Fnteresse, ja vielfach | Mittel aus ger Neichögelreidestelle ist zusammen mit dem Rethe samtbetrages. Zur Verbilligung des Zinssaßzes von Darlehen Wehrsystens zu erreichen. Die in der Vollkraft ihrer Jahre ver- allgemeinen Sparmaßnahmen auf diejem Gebiet ergeben. Weiter müsse scharf zugegriffen werden. Daß über 50 Millionen Gelder | denselben Schaden haben wie die Masse der Verbraucher. Er Uung _ enten Reiches geprüft worden nah der Ric, Förderung der Milchwirtschaft wurden vom Ausshuß ent- | abschiedeten Vssiziere fänden bei dem chasotishen Zustand der | wurde eine sozialdemokratishe Entschließung an- S bebe wil Reichsbaushalts bewirtschaftet werden, sei | führt eine Reihe Zitate aus Entschließungen christlicher Bauern- En hn, Dg p ge ere etatsmäßige Behandlung mögli sei, ‘echend den Etatsansaß 1 500 000 M bewilligt. Gestrichen Wirtschaft dort keine Unterbringung. , Solange das bestehende genommen, worin dîe Reichsregierung ersucht wird, in ei unerträglich rid bedürfe sofortiger Aenderung. Bei den Winzer- vereine der jüngsten Zeit an, die eine Ablehnung der Politik des Es L : 28 ichkeit der Verrechnung ist bisher nicht gefunden urde jedoch die gegenjeitige , Deckungsfähigkeit dieses Titels Wehrsystem nicht geändert werde, drehe sich die Kritik im Kreise, — | Prüfung einzutreten, ob und inwieweit bedürftigen Kriegereltez krediten sei einheitlihe Behandlung der Zins- und Kapitalrück- | lückenlosen Schubzolles enthalten. Auch habe man bei der Debatte v2 en. : E CuEprungeminisierium hat der Frage des iFlachè, t dem_ Fonds fir landwirtschaftliche Vetriebsumstellung. Abg. Grä f (Dresden) (Komm.) behandelte in seinen Ausführungen | auch nah Ablauf der im Reichsversorgungsgeseß genannten Friste zahlungen im ganzen Reiche erforderlich; jeßt sei es hier so, daß | die gewaltige Bedeutung er Massenarbeitslosigkeit und der ge- L E F DELRLSS Ny ra stets R MAEMEH Rieb: Ee e Mer Schiele gab zur Frage, „0b eine | die Entwicklung der Versorgung der deutschen Kriegsopfer der | an Stelle der Elternrente laufendé Beihilfen oder Unterstüßunge f Engen im Hange Gewissenbaflen Dia LlDtT talien Iu sein | sunkenen Kaufkraft der Bevölkerung außer aht gelassen. Dur | esse eRtgnengs racht und jährli ton ere Mittel dalnx im Etat lerhöhung für O beabsichtigt sei, die Erttäteng, ab, leßten Jahre. Die -5. Novelle zum Reichsversorgungsgesey vom | gewährt werden können. Durch eine sozialdemokratishe Resolutioi scheinen. Der deutschen Holzwirtschaft müsse sofort durchgreifend | eine E Zitate aus Aufsäßen führender Wirtschaftiler und so- rae le Mage einex Fes Erm B gung Jur Qu eren, wir ß es darauf _dn omme, die _ inländi}che Kaseinproduktion Dezember 1927 habe einen Ausgleich der bestehenden Härten in | wurde die Reichsregierung er}ucht, die für die Kapitalabfindung geholfen werden. Abg. Dr. Gere ke (Landvolk) wandte sih ein- | gar dur Entschließungen von Bauernvereinen unterstreicht der “s eee KoG geprüft. ib e DeGRE L, e L En Ret en angemeeen. _DErrien Einge. Er denle__ an] dex Torgung gebracht. Aver die im Herbst 1929 durch den | zum Zwecke der Wohnungsfürsorge für Kriegsbeshädigte und leitend gegen die Behauptung der Sozialdemokraten und Kommu- | Redner dies noch besonders. Schließlih gehe man über die Tat- V ile LTMEMFURFeR zu gewahren Wie e NPEEEIE. A reit 1e freiwillige Verständigung wischen „Erzeugeru und Ver- | damaligen Reichsarbeits8minister Wissell und die dur die beiden |} Kriegerhinterbliebene „vorgejehenen 10 Millionen Reichsmark nisten, daß die im Etat vorgeschenen Mittel zur Unterstüßung der sache der ZJnbetriebnahme von Traktoren und Lastautomobilen in Pre snd n Dan Cr aacenbe ifier r bug v Ministeri ia n auern. So lange die Verhand ungen hierüber noch s{hwebten, Notverordnungen vorgenommenen Vershlechterungen der Ver- | unverkürzt und- rechtzeitig den Hauptversorgungsämtern zur Ver- Landwirtschaft ungerechtfertigte Sondergaben für die Landwirt- | den überseeishen Ländern und der Sowjetunion hinweg und glaube, g des S1 De NEN es nd im Léintjterium alleSbe die Frage einer Free im Vordergrund. | sorgung hätten verheerende Folgen für die Kriegsopfer gebracht, | fügung zu stellen, damit diese in der Lage seien, gleichzeitig mit derx

shaft seien. Von Sonderabgaben und Subventionen für einen | der durch diese Erfindungen erfolgten gewaltigen Umwälzung | Vorbereitungen gekroffen und der Ausschuß wäre bereits gegründe F Autrag des Abg. Reinhardt (Nat. Soz.), in den | Die Zahl der versorgungsberechtigten Kriegsbeshädigten sei troy | Aufstellung des Wohnungsbauprogramms der Länder und Ge- einzigen Berufsstand könne hier gar nicht die Rede sein. Es han-

und BVebbilligung der Produktion dur Zollmaßnahmen, Brot- | Und in Tätigkeit, wenn die Länder tre Zustimmung gegeben nôhrungsetat einen neuen Titel einzuführen, wona für die | aller Abbaumoßnahmen von 720 000 im Jahre 1924 auf 840 000 | meinden bestimmte Zusicherungen über die Anteile an Kapitäl-

dele sih vielmehr um die Sicherung dec Ernährungsbasis des | gesebe, Versütterung von Roggen und dergleichen begegnen p E nee es lein Aupra e L idt E N währung cines unverzinslichen langfristigen Kredits an Rein- | im Fahre 1930 gestiegen. Diese Eutwicklung ergebe sich aus. der | abfindung zu geben. Schließlich erfucht eine fozialdemokratischè ganzen deutschen Volkes und die Stüßung des Binnenmarktes, | können. Die tehnische Entwicklung werde alle kleinlihen Maß- | (D. Vp,) an E E ivóitah bei sämtlichen Titeln des E A ld Geiß-München oan d Cacent werden sollen, wurde | zunehmenden Notlage dieser Kreise. Der Redner wandte sich Entschliezung die Reichsregierung, die Vorschriften für die Be- dessen stärkster Träger von jeher die Landwirtschaft gewesen sei. | nahmen erfa, die le zu Lasten der Verbraucher und der | baltspleus chr 1901. vei: benen dae künftige Wegfall einer Ste E: weiteren Beratung em Dan igen Unterausshuß überwiesen. besonders gegen den Schematismus in den Versoxgungs- und | freiung vou der Gebühr sür den Krankenshein und den Ver- ie Rentabilità damit die Wiederherste ¿x Kaufkraft | Masse der landwirtschaftlihen Betriebsinhaber getroffen werden. | Mis S TAE LE VEL DE P T 1g / eg| o n. Eer beantragte Krèdit soll dem Herrn Geiß zur Vollendung seiner Spruchbehörden, der an die Stelle der individuellen Behandlun ordnungsschein auf alle Schwerkriegsbeschädigten auszudehnen. Die Rentabilität und damit die Wiederherstellung der Kaufkraft | Q H : itr hte j „\veim Ausscheiden des Fnhabers“ vorgeschlagen ist, die Worte Förderung des dentshen Flahsba d zur Ver- E e S c andlung | 2 ¿go MEr ï s rEregSbDe/ g zude der Landwirtschaft sei eine der wesentlihsten Vorbedingungen | Die Agrarpolitik der Regierung müsse aus dem Gesichtspunkt der „beim Ausscheiden des Fnhabers“ zu streichen sind, foweit es sich Cra end Aufbe; itu d a ce * Erze mis g A getreten sei. Er fritisierte besonders den Charakter der ärztlichen [Zie Petition der Deckoffiziere wurde zuc weiteren dafür, daß die Jndustrie wieder besseren Absaß finde und damit | Belastung der breiten Massen der Bevölkerung in Stadt und Land um Stellen handelt, die aus anderen Ressorts oder Behörden über: rtung un p ug a inden Aba De rzeugntijse ge Ee Gutachtertätigkeit und die verheerende Wirkung der „Gutachter- | Beratung an den ständigen Unterauss{uß verwiesen. Hiermit in die Lage verseßt würde, dem großen Heer der Erwerbslosen | aufs s{chärfste bekämpft werden. Abg. Hillebrand (D. B. P.- nommen sind. Das aleihe geschieht bei Angestellten, die aus L Zum E g E E lz Qu aas ( L O) fabriken“, Die durch natürlichen Abgang von Kriegsopfern frei- | ivar der Verforgungsetat erledigt. Der Ausschuß vertagte sich Arbeitsmöglichkeiten zu bieten. Die Opfer, die deswegen jeßt | Hospitant der g Ut) bekämpfte die Zuerpolitik des anderen Ressorts oder Behörden übernommen sind Außerdem en U, De Gaied virtiha gran u Ge tate für E werdenden Mittel müßten zum Ausbau der Versorgung ver- ; auf Mittwoch, den 4. d. M. Auf der Tagesordnung steht die Erz zur Rettung der vor dem Zusammenbruch stehenden Landwirtschaft | Reiches, die auf ein völlig unberechtigtes Monopol für die bisher wurde eine Entschließung des Abg. Be ck - Oppeln (Bentr.) Gu Bg e O ivirt} aft S L ct L Ee ani fe wendet werden. Den Opfern des Weltkrieges müsse ctne menschen- | ledigung der Reste aus dem Ernahrungsetat. gefordert werden müßten, fämen nit einem einzelnen Berufs- | hon Zuckerwirtschaft treibenden Betriebe hinauslaufe. Damit angenommen, worin die Reichsregierung ersucht wird xéBEn J tgen ren Ee S Cs E e fahr, würdige Versorgung gewährt werden, die mindestens dus der j — Der Untersuhungëausschuß des Reichstags für die tand, sondern der Wiederbelebung unserer ganzen Wirtschaft und | würden die Siedler von diesem wichtigen Betriebszweig gänzlich wirken, daß bei der Kontingentierung der Zucerwirtschatt dert d E des R idStags verhi dres e Le eobant sei Gofs der 5. Novelle begründet sein müsse. — Staatssekretär Roggenstüßnngsaktion der Reichsregierung seßte am 2 d. M, unter er Bekämpfung der Arbeitslosigfeit zugute. Jn der Agrarwirt- | ausgeschlossen. Jn der Kartoffelwirtshaft sehen wir eine gleihe | «rforderlihe Einfluß und die Mitwirkung des Kauf-Rübenbaues A lia ee 4 “Di “Mitt Can de "Jndust j ano s g | Setb (Reihsarbeitsministerium) ‘erklärte auf verschiedene Be- | Vorsitz des Abg. Dr Weber (Staatsp.) seine Beratungen fort schaft aller Länder könne man eine mehr oder weniger shwere | unhaltbare ie Rg nor Cal QAREEe, Betriebe. Jn der Zu- | sichergestellt wird. Weiter wurde eine Entschließung der Abgg, en ard, bei Mot fesiccteat, "Deshalb müßt ‘endlich ie fürg merkungen, die in der Aussprache erfolgt sind, daß das Reihs- } Zu Beginn der Sipung betonte der Vorsivende gegenüber Krisis feststellen. Die internationale Ueberproduktion habe alle une Tae sie sich aaf Ee s n ati N Se | Dr. Perlitius (Zentr.) und Dr. Gereke (D. Landvolk) ste ausreichender Betrag in den Etat eingestellt werden Wegen arbeitsministerium nicht daran denke, die Versorgungsarbeiten mehrfacher Kritik der Presse, daß die Oeffentlichkeit der Verhand- Länder der Welt zu besonderen Shußmaßnahmen für die heimische | shaftsbrennereien oder dadurch, daß ein gewisser las xe | angenommen, worin die Reichsregierung ersuht wird, mit der r vorgeschrittenen Zeit mußte jedoch der Ausschuß seine Be-

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an Wohlfahrtsbehörden der Provinzen oder Gemeinden zu übet- lungen in der vori iun imn sacmäß \of i Be

; l e Hei De É s | a2; : i E P T Rue f ( gen Sitzung bestimmungsgemäß sofort bei Be- Landwirtschaft gezwungen. Wenn der Abg, Schmidt-Köpenick be- | Kartoffeln vom freien Markt enommen werde, Die Osthilfe | S tverwaltung der Deutschen Reihsbahn-Gesellschaft Verhand- ‘iy l g S Nat | tragen. Das ließe schon das große Reichsinteresse niht zu, da | ginn dec Beweisaufnahme ber estellt worden sei. Darauf erklärte hauptete, daß 99 vH aller im Jnteresse der Landwirtschaft ge- müsse Lee die Siedler in der Ue ernahme von ein oder tve tv (imt aufzunehmen mit | dem Ziele, den Provinzen Schlesien, t n Ée Mende us D R O jährlich 1,5 Milliarden an T (7 ph ern f betreuen feien, Ebenso- Aba, Stu bbendor f (D. Rabe au N E bie des Vereins stellten Anträge überflüssig und unerfüllbar seien, so müsse man | Freijahren ausgestaltet werden, Zu bedauern sei, daß der Grenzmark, Posen/Westpreußen und Pommern im Rahmen ders 31 Fanuar d. F. wird der Ausschuß den Versorgungsetai | Wenig kömiten die sozial olitishen Ausgaben des Versorguugs- | deutscher Zeitungsverleger zufolge, daß hier eine außerordentli einmal auf die Unterstüßungen hinweisen, die im Ausland auch Minister au jeßt noch nicht die Veredelungsproduktion in den Osthilfe die gleihen Frachtvergünstigungen für landwirtschaftlich d den Ttat des Rechuungshofs beraten. : wesens durch fisfalische chörden durchgeführt erden. — Abg, wichtige Aufgabe des Ausschusses vorliege und er daher bitte, eine von linksgerihteten Regierungen der Landwirtschaft gewährt | Vordergrund stellt. Für eine dauernde Konkurrenzfähigkeit der ! Frzeugnisse und Bebarsolle zu geben nah Art und Form, wis Morath (D. Vp.) würde gecn etwas über die Kriegsversorgung | wörtliche stenographishe Aufnahme zu veranlassen, da es sich um würden. Außerdem lasse eine solche Ablehnung der landwirt- | deutshen Bauern mit der Weltwirtschaft werde das Bildungs- sie Ostpreußen nah dem Osthilfegeses gewährt sind. Schließlich Der Haushalisausschuß des Reichstags beriet am 31. Januar | în Sowjetrußland wissen. Dort gäbe es allem Anschein nach ; Millionen und Dubende von Millionen handele. — Abg. Dr, schaftlichen Forderungen jedes Verständnis für die Lage der Land- wesen mit ausschlaggebend sein. Wir fordern die Bereitstellung | wurde eine Resolution des Abg. Schmidt-Köpen i ck (So; Haushalt für Versorgung und Ruhegehälter. | überhaupt keine Kriegéversorgung, während hier die Kommunisten | Schhifferer (D. Vp.) unterstüßte dieje Bitte. — Abg, arbeiter und des ländlihen Handwerks vermissen, die beide in vos Staatsmitteln, um die bäuerliche Viehwirtschaft im Rahmen angenommen, worin das Reichsernährungsministerium ersudiSx Berichterstatter, Avg. La verrenz (D. Nat.), warf, dem sich als große Kritiker aufspielten. Der Redner verlangte Ber- Stubbendorf (D. Nat.) wies darauf hin, daß er die Aus- ihrer Existenz mit der Rentabilität der Landwirtschaft aufs engste des Reichsmilchgesebes erjt fonkurrenzfähig zu machen. Die Ver- wird, sich streng an die Richtlinien „über Verausgabung vou achrihtenbüro des Vereins deutscher itungsverteger zufolge, gleiche mit anderen Ländern, wobei die Ziffern auf gleihe Wäh- führungen des Ministers eben erst erhalten habe und ihm daher verbunden seien. Was das Ausland für seine Landwirtschaft | zweiflungsstimmung im Lande entstehe auch aus der Art, wie diese Reichsmitteln zu halten, die vom Reichstag oder vom Reichs: Hinblick auf eine Entschliezung des Reichsrats die Frage auf, | rung und R gebracht werden sollten. Die Vermittlungs- eine zweckmäßige Durcharbeitung noch nicht möglich gewesen {ei. leiste, sehe man daraus, daß z. B. Frankreich einen Vermahlungs- | Mittel verteilt würden. Abg. Hein 1 g (Soz.) stellte fest, daß das ernährungsministerium aufgestellt sind. Der Auss{uß nahm daun etwa geplant sei, dem Reichéarbeitsministerium das Versor- stelle der Sozia behörden habe seit Jahr und Tag ohne erkennbaren Der Redner gab dann eine längere Erklärung ab, in der er es áls zwang für Fnlandsgetreide habe, daß dort Getreidezollerhöhungen Reichsernährungsministerium etatsmäßig das unklarste und viel- | noch eine Resolution der Sozialdemokraten an, worin ausdrüdcklid ngswesen zu entziehen und einex anderen Reichsbehörde zu | Erfolg gewirkt, es sei keine nennenswerte Zahl von Ing erwiesen bezeichnete, daß die Waren-Aktiengesellschaft Kaß & Nau- auf dem Verordnungswege möglih seien und ein Beimischungs- | gestaltigste Ministerium sei. Man müsse dabei L die |} festgestellt wird, daß Mittel aus dem Etat des Reihsernährungs- terstellen, oder ob an eine Angliederung der Länderregierungen | AÆwärtern durch sie uutergebraht worden, also bleibe nux der } mann in Hamburg eine Konzernfirma der Getreide, Fnduftrie- zwang für Spiritus zum ausländischen Treibstoff in Höhe von eitenden Beamten in dauernder Vebereinstimmung über die Geld- ministeriums keinesfalls zur Unterstüßung der Deutschen Land- dacht sei. Der vorliegende Haushalt {ließe gegenüber dem Zwang übrig. Daß man die Zuschüsse zu den Pensionen um 190% | und Commissions-A.-G., (G. F. C.), also eine derjenigen Stellen, 90 vH bestehe. Aehnlich lägen die Verhältnisse in Holland, das | verausgabung mit dem Haus altsauss{chuß und den Spigenorgani- fraftführershulen G. m. b. H. in Zeesen und der Deutschen orjahr mit einem Minderansas von 101 Millionen Mark ab. | türze, sei hart. Die Petition der Decoffiziere und die Anträge | die von der Regierung mit der Stüßzungsaktion betraut worden u, a. einen zehnprozentigen Beimishungszwang von Kartoffel- S der Landwirtschaft tänden, do sei dies leider nicht der Arbeiterzentrale in Berlin verwendet werden dürfen. Weiter: ie Gesantausgaben von 1646 Millionen stellten aber noch immer e A der Witwen solle man gründli im ständigen Ausschuß | seien, jene Voreinfuhr von Gerste de Grund ihrer guten Fhfor- all, und so komme es, daß die im Etat Rie Summen beratung am 31. Fanuar dieses Fahres. her ein Viertel des Zuschußbedarfs des ordentlichen Haushalts besprehen. Die Nechtsprehung des Rei 3versorgungsgerichts | mationen veranlaßt habe, die die Hilfsaktion der Regierung un-

stärke zu Me h und Shwarzbrot habe. Dänemark garantiere niG( att bere notwendigen geshäftlihen Geschick verivaltei p k Se e TO es Rei sorgun une „Hi ion der Regierung einen Mindestpreis für Rüben, Schweden habe mit ustimmung ( z er Oas L : m Nar. R z H: : entferne fi n der Rehtsprehung des Reich3gerichts derart, da wirksam machte. (Hört, hört!) Auf Beschwerden der bg. Sende r- h 9 Millionen | werden. Auch gelangten die Summen niht immer an die land- Der Haushaltsausshuß des Reichstags nahm, dem Nahr. Das Schwergewticht falle auf die Ausgaben der eo Be die Militärangehörigen gewissermaßen a einen anderen Rechts- (Soz) dati ei s in Aussicht gestellte Material der Regie-

der Sozialdemokratie den Zuckerrübenbau mit 3,9 i i i Hta ft ; : ¿ht ‘ihtenbür 5 Vereins ther Zeitungsverleger zufolge, aur Kriegsbeshädigten und Kricgshinterbliebenen sowie der n i L \ Kronen subventioniert und habe gleichfalls einen Spiritus- galten Stellen, für die sie bestimmt seien. (Sehr richtig!) L t rode E VAbstiminueen E ave ger ñ oa ú z f L Es E ami v E würden rund | boden verseht würden. — Abg, Dberlindober (Nat Ses) | runs hen Becidbteclictlees zu (Ade ctien Ves lei ca

beimischungszwang. Weiter könne man verweisen auf Estland, | So komme es vor, da tittel ür ein und denselben Subventions- “ 12 L E ; 2 ine Reg Min P ; S rin erinnerte an die Erklärung des Reichskanzlers Müller vom Juni Staatssekretär Dr. Heukam p, man habe das Material dem Aus-

‘ika mit setno 25 Sitdafri 1+ Fot E i ieselb i ; i ernährungsministeriums vor. Dabei wurde eine Re{M69 Millionen angefordert. Zur Frage der weiteren Entwilung n E f S101 von x5 S L: ; V1, Y / ave das LZrate E SUtUts nd Voges A Bullen Us Sa s enen. u: Nonds dit elder abtante m N E eien, obne Let Ua f iuttos änábnonimen, dur die verhindert werden soll, daß alêr Versorgungskosten verwies der Berichterstatter auf eine Be- E DON me Besserung des Bas der Kriegsopfer em N S {uß nit stückweile, sondern fär - gesYroyen C ER EEEN, fuhrverboten für Agrariioe Produkte. Es müsse endlich einmal jenigen welche die ein Ates Fonds verwalten, immer wissen daß einen Verband, der aus Reichsmitteln Beihilfen erhält, solhe BeisWchnung, wonach in den nächsten Jahren Ersparnisse von je 30 bis Arts n G a Bo e ent res E an das ou E | Staatssekretär Dr. B aade erk pee s es E: v A G s See Schluß gemacht werden mit dem Gegeneinanderausspielen der ver- | 1 / i H dieselbe Stelle speisen aljo ein gegen- | hilfen aus verschiedenen Titeln gewährt werden. Der Titel, dess Milltonen eintreten ivürden, so daß die Ausgaben des Jahres | Ar Es e aus dem Jahre 1928, es müsse geprüft | zwischen der Getreide, Fndustrie und -Commifsions A. G.

schiedenen Wirtschaftsgruppen und Beru s\stände. Wenn immer andere Fonds, ebenfalls 1 U „a‘jo ein ; | 500 M für das ch ¿nationale Land ; L [s C z iverden, ob das Los der Kriegsopfer nicht ebessert werden fonne. | Firma Kaß & Naumann. Abg. Stubbendor ff betonte, ein wieder - erklärt würde, die bandelspoliti sen Forderungen der | seitiges Auseinanderarbeiten innerhalb des Mini teriums zum I ae A LOrnt ur Le Sidi Unter- E Ne E E Ls ne BEEUS Entpe Diese Aeußerungen von berufener Seite hätten in den Kriegs- | Mitinhaber der Firma Kaß & Naumann sei feinerzeit Ham- Landwirtschaft gefährdeten den industriellen Export, so müsse dem | großen Nuyen der Jnteressenten. Das Ernährungsministerium ausshuß überwiesen. Jn der vorangehenden Aussprache wurde iWngern von Kriegsbeschädigtenrénte zu rechnen sein. Jn den | opferkreisen gewisse Hoffnungen gewedt, die aber durch die Tat- | burger Vertreter der J. J. C. gewesen. Er wies nochmals ans die entgegengehalten werden, daß die Fndustrie schon längst vor der | müsse sich im Verkehr mit solch gem Eten Interessenten prin- Zweifel gezogen, ob die Höhe der Bezuge gerechtfertigt sei und dit chsten Jahren sei aber mit dem Absinken der Beschädigtenziffer | lahen wieder zunihte gemacht worden seien. Reichskanzler | Wichtigkeit genauer stenographischer Fixierung der Ausführungen Landwirtschaft Schubzölle in wesentlih größerem Ausmaß gehabt | zipiell anders einstellen. Jedenfalls scheinen die Jnteressenten Aufgaben des Jnstituts der Botschaft in Rom zu übertragen seien rechnen nantentlich auf Grund der Bestimmung der Not- | Brüning habe im Oktober vorigen Jahres erklärt, daß alle Kreise | im Ausschuß hin. Abg, Hoernle (Komm,) betonte die Not- habe, wie sie bisher der Landwirtschaft zuteil geworden wären, | viel geschäftstüchtiger sein, als die Herren des Ministeriums. Alle Ueber die etatsmäßige Seite hinaus sprach der Abg. Professo rordnung. Jm Jahre 1940 werde si die Zahl auf 770000 | Opfer bringen müßten. Der Redner gab dann einen Rückblick | wendigkeit zuerst die Ursachen der Weltagrarkrise festzustellen; er Diese industriellen Schubzölle seien selbstverständlih von großem | Kontrollmaßnahmen, lid e O durch die Reichstreuhand- Dr. Schreiber (Zentr.) uoch zu den Aufgaben des Jnstituts cringert haben Det Berichterstatter begrüßte die Maßnahmen | auf die Entwicklung der Kriegsopferversorgung. 1928 sei keine beantrage daher zunähft eine Generaldebatte über die Aus- am ß auf die Einfuhr ausländischer Agrarprodukte und — was | gesellschaft, kämen reili zu spät. Es sei ausgeschlossen, daß | Dr. solchem. Das Fnternationale Landwirtischaftsinstitut soll!{Wr vermehrten Unterbringung pet Bersorgungéanwärter. Hin- Strie Def L ver gien und Witwen und fein Ausgleich der | führungen des Ministers und des Reihskommifsars abzuhalten, am meisten übersehen werde — auf die Preise der notwendigsten | tine sol regellose tdaft dieser if und Geldentwertung über eine wirklihe Juternationalität aufweisen. Seine Anlehnun., Mbtlih der Ausgaben für die Versorgung der neuen Wehrmacht | Härten hinsichtlich der Zufaßrentner und der Erziehungöbeihikfen | Abg. Karpenstein (Nat. Soz.) hielt es den Umständen nah Bedarfsartikel der Landwirtschaft. Die Landwirtschaft habe si | die gesamte Landwirtschaft dieser selbst zum Segen gereiche. Ein- den Völkerbund sei nach wie vor ernstlih zu erwägen. Daß del festzustellen baß sie mit 72,7 Millionen den gleichen Betrag | erfolgt. Ju Jahre darauf seien von den vom Reichstag bereit- | für besser, über die Ausführungen des Ministers und des E troßdem niemals mit Rüssiht auf die Jndustrie und die große | mal werde die Zeit kommen, wo be auch die Landwirtschaft selbst deutshe Delegierte den Rang eines Botschaftsrats hat, sci bee im L oriil erfordere Beforgniserregend für die Zukunft | gestellten 20 Millionen für Erziehungsbeihilfen 5 Millionen wieder | kommissars heute niht zu debattieren, sondern sie nur als Mate- Masse industrieller Arbeiter gegen diese industriellen Schußzölle | gegen solch verhängnisvolle Verfa ren wenden wird. Man brauche gründet. Der Antrag der Sozialdemokraten, an diesem Tite die Tatsache, daß die Pensionen um 892 000 Mark zugenommen | £ingespart worden. Die Kapitalabfindung füc Erziehungsbei- rial zu betrachten und die ganze Moggensehungöalion Frem gewehrt und die dadur erhöhten Preise für Maschinen usw. ge- | 1a jeßt nur a igt landwirtschaftlihen Verein zu gründen, 18000 M zu streichen, und der Antrag der Nationalsozialistenitton Geradezu be¡remdend aber mute die Höhe für die Aus- | hilfen habe man damals eingestellt und zun: ersten Male auch | logish und Mer zu behandeïin. Auch wäre e n Ts hit ias Landvolk müsse aber verlangen, daß auch von der | Und sofort fließen ihm Mittel zu. Das Ernährungsministeriun 8000 M zu streichen, wurden dem Unterausshuß mitüberwiesenben der dienten an eun Bie en ast 100 9% böbere Summe | keine Kinderbeihilfen eingescht. Das vergangene Jahr sei ein | von Sachverständigen von Anfang an abe dil einem Industrie und der industriellen Arbeiterschaft mindestens das | müsse viel fonsequenter nah großen sachlichen Gesichtspunkten | Ein Vertreter des Reichsministeriums für Er esezt worden sei als im Borjahre. Allgemein erklärte der Be- | Fahr der Entrehtung gewesen: Weitere Drosselung der Kapital- | ernáhrungsminister Schie le erklärte, er habe N y 2 E gleihe BVerständnis für die Notwendigkeit landwirtschaftliher | handeln. 40g. Dr. Perlitius (Zentr) war der Ansicht, daß nährung und Landwirtschaft machte nähere Auhterstaiter über die Leistungen T dentiben Kriegsversorgung, | abfiudung und der berechtigten Ansprüche durch die Notverord- Wunsche des Ausschuffes folgend, sih geäußert, ebenso Herr Dr. Hölle aufgebracht werde, denn die bestehende Preisschere zwishen | die vom Reichsernährungsminister geplanten Maßnahmen „U | führungen über die Bedeutung des Znstituts, dessen Arbeiten un! ß sie einen Vergleich mit derjenigen anderer Länder nit zu

den Preisen für industrielle Fertigfabrifkate und den Preisen für | billigen seien. Angesichts der Verlagerung der gamen eitl- | das Verhältnis Deutschlands zu ihm. Der deutsche Delegierte s y die landwirtschaftlihen Produkte erhöhe die ungünstige Wirkung | shaftsstruktur und der netishe Med d 1 handelspoli tse nicht allein an dem FJunstitut tätig, sondern bekleide gleichzeitu

er

A G e é I t. V » L : ni das ingste Fnteresse daran, die Sache nung, besonders denen gegenüber, die früher in gesicherten Ver- | Baade, Er habe nicht a geringste «nter Fie Sage T edes “Tier ¿ ; 2 er fen. N weiterer Erörterung der Frage der enen brauche. Franfkreih habe 1929 etwa 5,3 Milliarden en ag ern una s jeyt Pte bente ina E Ee ES E T Ene Mes ür die Landwirtschaft noch außerordentlich. Man vergegenwärtige | Müssen umfangreiche alige Maßnahmen handelspoliti das Amt des landwirtschaftlihen Sachverständigen bei del Fans Fus seine Beshädigten. E Es Se Kapital abfindu ‘prattish ganz ‘eingestellt was mit der vom | nistishe Antrag auf Eintritt der allgemeinen Aussprache abge- lió nur B daß Mie der Jndex für industrielle Fertigfabri- haft bard rRge E e U p selbstocestäntuig dos deutschen Botschaft in Rom, eine Tâtigkeit, die gegenwärtig, w1 e cus Me Res ‘ien, Webrvtacht 12S Millionen gi Kanzler angekündigten ufunieiung des Wohnun sbaues durchaus S T veritEdi E L für ga f Í aae bhas E nue E N aïe rund über 140, für Steuern und Abgaben über 300, für | haft durhgeführt wer ent. aver jet es selbstverständlich, da si die italienishe Landwirtschaft in bemerkenswertem Aufschwuni ine Umrech iter Berücksichtigung des Kursstandes zeige, | nicht in Einklang zu bringen sei. Es scheine, als ob der Fiskus | S E Ltr D S R E Ir T S de De soziale Lasten sogar über 600 beträgt, während der gesamte | man E zu einer Planwirtschaft nah rulswen Muster kommen befinde, wihtig und notwendig sei. Die in der ersten Nachkriegs I E Ns I! a F ster Linie diejenigen opferu lasse, bei denen der geringste | wesen für unbedingt erforderlich. Als der Borsivende Dr. L 1980 E gl, i ( ¿ As N Î , ( Jet: L: A E: te Deutschland trotz seiner Tributlasten im Durh- | in erster Linie diejenigen opfer Ie, geri Weber den Börsenkommissar der preußischen Regiecung als Pebenshaltungsindex 141 ausmache, dem ein Agrarindex von nux | könne; dafür fehlten „bei uns jeglihe Voraussezungen. Troß zit getroffene Regelung, daß die Geschäfte des Delegierten dur(Wb, das verarm lon Hr Ges Zbiat wende als f- | Widerstand zu erwarten sei. Bei den Versorgungsuchenden sei all- | Weber den Börs s ¿x Abg. K o ch (Nat. €og) 107 vH gegenübersteht. Diese Preisshere müsse -auf einer mitt- | einer gewis en Planmägßigkeit müsse die Unternehmungslust und ; f As : de im Interesse deitt mehr für den einzelnen Geschädigten aufwende, als Fran 15 ie Spruchbehörden in | Sachverständigen vorshlng, lehnte der Abg. X o ch (Nat. Soz. leren Die Gescbleftet E R Landwirtbe tine nicht Verantwortlichkeit des N gewahrt bleiben, Der rer deut sen Cine e A L aeecSiealian Ma n Der Berichierstatter camas Se S BueaREE be Aweifelsfälen pee cow grie arri i n A E e diesen Vorschlag ab. Der Ce DAE (Sen s warten, bis eine so starke Senkung der Preise für ihre Bedarfs- sebte sich dann für eine Belebung des Flachsanbaues ein, der stark | können und sei auch gegenwärtig niht möglich. Angenomme* Fon ha Éa B S i N n hes r di Heilbeh En der | führen Toifkern nah dem Sag „in dubio pro fisco“. Die Ver- | eingreifen jollen, dann wäre die E E artifel eingetreten sei, daß sie existenzfähig werde. Jnfolgedessen | heruntergegangen sei und bei der notwendigen Umstellung eine wurde ferner der Titel, wonach für die Förderung der See endl auiis ie aß Sn Mi Ren E t E seie 9 a pflihtung den Kriegsopfern gegenüber stehe zweifellos höher als suhung3aussusses gvayr be Í D era N n müsse die Handelspolitik in diesem Sinne zielbewußl eingestellt, bite Kolle zu spielen durchaus geeignet wäre. Die Ünter- fisherei 450000 f vorgesehen sind. Von verschiedenen Fral id iq f n “Be S ‘ps pie E E g tan 2 um | die Erfüllung unsittlißer Tributverträge. — Abg. Dr. Krone Li, Stub Ss orff (D. e 7 di " Weja r bestehe und es müßten bestehende Handelsverträge umgestellt werden, | [hiede in den Marktnotierungen für landwirtschaftliche | tionen wurde eine ausgedehntere Förderung der kleinen Küsten(Meih die Za E NHOS igien und der Ren E gr du! (Zentr.) hielt die starken Worte des natfonalsozialistishen Redners prengif n BVörsenkommissar Spe ues B was h Ven C E C günstigen Handelsverträge, wie der mit l eplant - L V Ur tandiwirischastliche Produkte aus dem en. ; i itel der Biologishen Reichsanstalt ful » h ; 2 ; 7 ; ; ie Lei i ül “ 2 T ZE+oT itglied schlossen werden. Die Nei@srégierung mü C fle verpfllchtende O O Dr, Day A IE e TGOEn ns Lande ant eei als den lebendwichtigsien i of ne Exisäliebpe, E Neichslags, tém Lt Mie ‘1930 hin er u Gie es Wunsch Us Kriecibe T Bädigten Lo bellen, bescbe t Enxemburg-München, Getreitek c an Cligg ‘ast Stan R be rmächtigung erhalten, den Landwittsastlihee Zollshuß durch | 1 Eng, zu einzelnen Ausführungen der Vorredner. ganzen Ernährungsetats. Denn eine Gefährdung der sehr wer er Reichs L Ellis vébe L026 idt ms "i fei, | allen Parteien und ei fein Vorrecht der Nationalsozialisten. Die Df ¿x Getre! t nani E lei O j irf\ i i i : Ber ‘chi i j s 2 ; ; i r ' ‘al , E D de aaten z de des Aufsichtsrats der Pommershen Hauptgenossen gleitende Zölle dauernd wirksam zu gestalten. Soweit | Weder die Verteilung der verschiedenen Mittel noch die Kontrolle | vollen Forschungsarbeiten dieses Jnstituts würde unsere Agra in Fuluk ir di f ib di T Tropenkrank erböben Mitteilungen des Staatssekretärs Geib seien insofern zu begrüßen l V Knebel. Abg. Tarnow (Soz.) hielt es für not- infolge vorhandener Ueberproduktion diese gleitenden Zölle | der Verwendung lasse sih shematisieren. Das Reichsernährungs- | wirtschaft, die mit den neuesten wirtschaftlihen Methoden an Zuschuß für die Heilbehandlung von E EO L T al j : Organisation d Bel engsbehörden | Bast von Knebel. « _chEEno iw (So : i slos bli üs s i ‘ium lege | irts die Richtli ai j j il bri | l ; 6 e ten im | als_er bei der Frage der Organisation der org Len | wendig, auch zahlreiche Einzelsahverständige heranzuziehen. Abg. wirkungslos blieben, müsse besonders bei Roggen und | Ministerium lege bei der Ausgabenwirt schaft stets die Richtlinien beiten müsse, gegenüber der ganzen Welt in Nachteil bringen. Au(Wro§ dieser Entschließung sei der betreffen usgabepos. * t i: 2 lit babe g, z ze andig E ; ¿ s j i ¿ 38 Not : nt , / ; ( : 4 i tberihterstatter | den fozialpolitischen Charakter dieser Behörden herausgestellt ha Bau r (Landvolk) wünfhte 4 Sachverständige, und zwar je einen Kartoffeln durch besondere Maßnahmen eingegriffen werden. | 1nd Anregungen des Reichstags zugrunde und gebe sich im | die Forshungsergebnisse gegen Pflanzenkrankheiten könnte{ffWuen Etat wieder verringert worden. Der M ) / von ihm die Regelung diejer Frage abhängig mache. Aus J E E , / e i iter Ö Z i igen die grö ühe, ü i s i j 1; i : di g : z 3 und : e L têrats, der landwirtshaft- Eine weitere Erhöhung des Brennrehts auf 100 % des Kon- | übrigen die größte Mühe, über die Verwendung der Mittel eine Deutschland Millierden ersparen. Der Ctatstitel der die Aus N dies auf die allgemeine Finanzlage zurückzuführen sei, Ln O i Vertreter des Deutschen Landwirischaf , : La 90 S A O : ontr : ili Q j j R A : T0 » Pc verlieren, | den Ausführungen des volkêparteilihen Redners, Abgeordneten lichen Genossenschaften, des freien Getreidehandels und den ngents, die au vom preußischen Landwirtschaftsminister gefordert | Lirksame Kontrolle unter Beteiligung der Länder durchzuführen. gaben für die Förderung des Weinbaues und für die L A * vie Tee S! nicht ann dam t f bäviaten an | Moraih, entnehme ex daß die Volkspartei an die Kürzung der | #: j Es wurd dei lossen, 4 Generalsachverständige werde, sowie eine entsprehende Erhöhung der Be ugsquote von | Die Mittel der Kontrolle seien Zeven, je nach der Lage der | yon Schädlingen des Weinbaues behandelt, wurde dur Beschlu e Srapenteldenzen At nx tvte bte Xrbegobeiha f E E Ausgaben für die Kriegsbeschädigten nicht denke. Die Zentrums- | Siaatskommissar. uli E aws eis v G L ir das Genófsen- Spiritus zu Treibzwecken müsse sobald wie möglich durhgeführt Dinge. Eine Kontrolle übex die erwendung der Mittel dur | dog Haushaltsausshusses um 250000 RM erhöht, Dagege! ujeluten liedern frank beziehungsweise verleßt seien, jon Fen ition werde ib las Malanen des tinancien Mögli e vOG bpie | ranzuziehen, nämklih für es etreidehartde , für as Geno î sländis ifi hot : “ è 5 i di s ision ; : : : ( g : ¿we i d für die Landwirtschaft (aus werden. Die ausländischen Beispiele bewiesen, daß die er ble den Rehnungshof des deutschen Reiches und die deutsche Revisions- wurde der Etatstitel für landwirtschaftlihe Betriebsumstellun der Art der Tropenkranfheiten in threm Es Befinden vor für die berechtigten Interessen der Kriegsbeshädigten ein- La Dees für TELGE un |Mast TEE a2 H ' BE E i k a s » : J C h ex h | : y : ) srat). bg Karpenstein (Nat. Beimischung von Spiritus zu Treibzwecken sehr wohl möglid sei. und Treuhand-Gesellschaft werde in allen Fällen vorbehalten. Die und Absaßförderung um 250 000 RM gekürzt. Die im Etat ve in ihrer gesamten Leistungsfähigkeit Par gemindert seien boden — Mig: E vizn-Vaugend uri a a nahm sich dem „Deuts en Landwir E 9 V ats SaliberGudiatt Eine Fortführung der Unterstüßungsaktion für die Kartoffel- leßtere sei in zahlreihen Fällen zur Nachprüfung herangezogen. merkte teilweise gegenseitige Deckungsfähigkeit der beiden oben eitere Ausführungen erübrigten sih, da die Ausgaben MA ges Ll v A de S U aus Vin a iri 4 (i damit Soz.) {lug vor, o den etrei chan e A En n lod wte eine Exh3 « Qo term J At „… | Nah Feststellung von Verfehlungen werde rücksichtslos durch- î 1 vom Ausschuß aufgehoben. Zur Förd(mien Haus alts auf eseßliher Grundlage beruhten, — Abg. er Klagen der Dedoffiziere an. Er beg : l aus München benennen, niht aber aus Berlin, denn bei Ta S RLE Pil gleiHjalls umgeht i At gegriffen, unter Umständen Mittel wieder zurückgezogen. Ueber e, Sn be Ga tveibeitas en Ute etens deM 0 mann - Württemberg (Soz.) ersuchte die Reichsregierung, | ein Unterausschuß beshäftigen würde. x Redner kritisierte | Bexlinern bestehe die Gefahr, daß fie an den Pier zu untersuchenden

j ; As rets, die wirksame Förderung der Veredelungswirtschaft {chwebten zur : Gewtliat 4 j ene Jür die Kapitalabfindung zum Zwecke der Wohnungsversor- | dann noch bestimmte bürokratische „Methoden der BVersorgungs- | Geschäften beteiligt seien. Abg. Dr. Horlacher (Bayer. Vp.) nommen werden. Wenn der vom d eund RNE ent- Zeit Verbaudle q g haft |chweb Au Pianos A BADIT( Biesas SIRS V bn Aua Un f g Eue Kriegsbeschädigte und Kriegshinterbliebene vor ejsehenen |. ämter, die zur Verschärfung der an AA fciti Fen Lee der Kriegs- aar 2 dagegen ein, - daß in München gax kein Terminhandel

wickelte Reichsbestellungsplan praktisch durchgeführt werden sollte, | * i dlungen beim Reichskanzler, Die Kontingentierung i [Ur 1 ie E, : o ibe. Loibl ( Ÿ bedeeiie 1 : E E eer E t Cux L . in der Zuckerwirtschaft soll niht nach einem bestimmten S ema, +1) : int i Marktes sow illionen Mark unverkürzt und re tzeitig den auptver=- eschä igten beitrugen. bg. A . Querte, | bestehe. Es wäre am besten, die Benennung der chverständige

S G be Tir Vin ‘veimilde B EIIIE haben, daß e sondern unter weitgehender Becüidtienen ba S amillenbelaite T A E UeLeL landidictiE Rid " Een ( ¡unsämtern zur Verfügung zu stellen, damit diese in der Lage daß dur die Notverordnung eine Reihe von Maßnahmen in Er- | den Organisationen zu überlassen. Abg. Stubben dorff blieben und weiter ausgebaut würde “Alu tei R erha ten durchgeführt werden. Die Milchkontrollvereine werden seit Fahren \tvihen Angenommen wurde eine Entschließung des ba ten, gleihzeitig mit der Aufstellung des Wohnungsbaupro ramms | {einung getreten seien, die große Birien bedeuten. Selbst- | (D. Nat.) hielt es nit für zweckmäßig, die Answahl den Organi dahin kommen daß belehi L S doit La L Fa dürfe es | vom Reichsernährungsministerium gefördert, auch im nächsten | Dr, Ge rek e (Landvolk), worin die Reichsregierung ersucht wirMer Länder und Gemeinden bestimmte Zustehungen über die An- | verständlich gehöre es zur vornehmsten Pflicht des Reiches, für die | fationen zu überlassen. Auf seinen Vorschlag wurde unter Ab- ierung auf Einschräuk i des Roo en-, Hafer- und Rüboneabanes | Fahre würden zierfür erhebliche Mittel eingeseßt. Abg. Frau den Gesamtplan für den Zinsverbilligungzushuß des ReihMWile an Kapitalabfind zu n. — A chmidt-Han- | Kriegsopfer zu sorgen. Es lasse sich aber niht verkennen, daß lehnung des N Wunsches Herr Lehmann-Berlin

Pvie 8 au Ausdehnun, g f „Roggen-, VeE und Rübenanbaues Wurm (Soz.) regte an, daß die verschiedenen sogenannten Er- S 2 over (D. Nat.) seßte fich üdlih für die Rechte der Zivil- | andererseits in der Bevölkerung eine gewisse Animosität pes die | als Sachverständiger für den deutschen Getreide- und Futtermittel- anbaues befolge, dur d8 Befol S Gersten- und Futter- nährungsaus/cüsse, die sih jeder mit einem anderen Nahrungs- i ; enstberehtigten ein. 44 000 aiaaaitiedeue alte Soldaten war- | Renten! r, insbesondere gegen deren Hinterbliebene, bestehe. | handel genannt. A Horlacher (Bayer. Vp.) erklärte, er sei eschädi t wiede O e efo gung lejer Vorschläge emp indlih | mittel beschäftigen, zusammengefaßt werden sollten, was ihrer (Fortsebung in der Ersten Beilage.) ten heute in Sorge und Not auf Anstellung. Es drohe zudem | Das sei durch unverantwortliche Agitation in die Oeffentlichkeit nit gegen den Vors lag der Nationalsozialisten auf Vernehmung

is S ae ähn ih jenen D EDirten, die vor Jahren den Arbeit nur Pram sein könnte. Die Rednerin [ebte sih dann rch das von den Deutschnationalen bekämpfte Pensionskürzungs- | hineingetragen worden. An den Bezügen der E L des Herrn Luxemburg-München, weil er sel t ein Futeresse dáran

L o E egierung au mög E Ai viornag und Er- für die Aufhebung der Mineralwassersteuer bei Schokoladenmilch feß eine weitere ungerechte Verschlehterung des bisherigen Ver- | dürfe ni f gerüttelt werden. Der Redner bat dann n , daß die abe, diejen Herrn näher ausforschen zu können. Als Sachver- r Fi R A Cen N heute dadur in die aller- ein. Wenn man den Milchverzehrer besteuere, so sei das doch keine / rgungsêrechts der Kapitulanten. Dem sagialdemokratisben An- | Kapitalabfindungen rechtzeitig zum inn der Bauperiode den tändiger für die Börsentehnik wurde gegen den Widerspru dev größte Vi Le ie ) ps ei O En Deshalb sei | Förderung des Milchkonsums. Abg. Hartwig (Christl. Soz.) Verantwortlih für Schriftleitung und Verlag: ag, der darauf hinauslaufe, die Einstellung der alten Soldaten Kriegsbeschädigten zur Berfügung gest t würden. — Angenommen Nationalsozialisten der Berliner Börsenkommissar genannt Âe a 8 u p id Fit e chuß er bäuer ichen Veredelungs- bedauerte, daß die Debatte gezeigt habe, daß die einzelnen Wirt- Direk M eina ti Vertin ei den Trägern der Sozialversiherung zu verhindern, müsse aufs | wurde eine Entshließung des Abg. Roßmann - | die Landwirtschaft Dr. Schindler vom Deutschen Landwirt scha ig- pi vate us sih selbst heraus müsse die zuckerrübenbauende shaftsstände nicht so aufeinander Rücksicht nehmen, wie es zum irektor enge g sf S härffte widersprochen werden. Na r Vorbildung seten die | Württemberg (Soz.), worin die Reichsregierung ersucht wird, | rat. Der Sachverständi für das ia vas gon b tgig t ne von pa ir ai N einem hundertpro; entigan Zusammenschluß Gedeihen des ganzen Volkes notwendig sei. Wenn man die Not- Druck der Preußishen Druckerei- und Verlags-Aktiengesellschaftälten Kapitulanten besonders geeignet, fih s{chnell und maren Ueberschreitungen des für 1931 vorgesehenen Zuschusses, soweit sie | der genossenshaftlihen : rganisation benannt werden. Auf eine en, er den Reichsernährungsmini ter der sonst notwendigen | lage der Arbeiterscchaft betrahte und dies alles auf den richtigen Berlin. Wilhelmstr. 32 ì den betreffenden Betrieben einzuarbeiten. Eine Annahme es aus einer automatishen Vermehrung der Pensionsempfänger für rage des Vorsizenden erklärte Reichsernährun L aanider E iht des oan gEieten Zusammensch usses en:hebe. Wenn die Nenner bringt, so (eht man, wie allgemein das Elend is, Es ; E as sialdemokratishen Antrages würde zudem bedenten, daß wièdec | die Rechnungsjahre 1982 und 1933 notwendig werden follten, ciele, er habe dem Kabinett den Wunsh des Ausschusses Sette 9 n Ee Zu eise umstelle und dur geeignete fließt Heran, sowohl in der Fndustrie wie in der Landwirtschaft Fünf Beilagen ehrere Millionen im Etat zugeseßt werden müßten, die mit | nit etwa durch Kürzung des Zuschusses beim L onds für Versor- | auf Aushändigung des in dieser Angelegenheit gefaßten Kabinetts- elbsthilfemaßnahmen ihre Produktion dem veränderten Ge- | aus derselben Quelle, nämli daraus, daß wix den Ertrag ¿ j Ï j lhandelsregisterbeilagen ücksicht auf Besserung der Unterbringung bei den Uebergangs- ung der ehemaligen Wehrmacht auszuglei wie es durch die | beshlusses unterbreitet. Ge enwärtig werde die Rechtslage ge-

s{chmack der Konsumenten E dann e sie aber auch er- | unserer Arbeit nicht im Lande behalten können, sondern ins Aus- | (einshließl, Börsenbeilage und zwei Zentralhandelsreg bü nissen gestrichen worden seien er Redner forderte dann otverordnung moglih geworden ist. Auch sollen. die durch die prüst. Darauf wurde nach 234 stündi Verhandlung in die ANE, DaY ex ver dense Nonsiment als renpnyt betrachte, | land abführen müssen, Vor allem möge die Landwirtschaft e Einführu einer vernünftigen Zivilversorgung der aus- Notverorduungen ‘sowie durch BVerwaltungsanordnungen des | eigentlihe Tagesordnun eingetreten. Fir Beantwortung Mae [htedenen Offiziere der neuen Wehrmacht. Die Pensionen der “ Reîchsarbeitsministers eingetretenen Härten altmählih beseitigt zunächst die Frage nah den Gründen, die zur Roggen« ün

M S E L G) U Ait Sd pÉ L I H eri A N H E E P EHED A T