Zweite Zentralhaudelsregisierbeilage zum Neichs- und Siaatsanzeiger Nr. 28 vom 3. Februar 1931. S. 4,
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Ponaueschingen. {96086] Uever das Vermögen der Firma Dionys Reiner u. Sohne, offene
Handelsgesellschaft, in Wolterdingen, persönlich haftende Gesellschafter: Adolf Reiner, Ka}par Reiner, Robert Reiner, Mechaniker, Hermann Reiner, Kaufmaun, alle in Wolterdingen, wird heute, am 26. xFa- nuar 1931, nachmitiags 6 Uhr, das Verglcichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Als Ver- trauensperfon ist ernannt Diplomfaus- mann Albert Gleichauf in Singen
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a. H... Hegauitr. 2. Termtn. zux BCr=- }
Dc bandlung über den Ber( vird auf Montag, den 23. Februar 19384, vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht Donaueschingen, Zim- mer Nr 46, anberaumt. Folgende Verfügungsbeshränkungen werden den Schuldnern auferlegt: Der Schuldnerin wird allgemein verdoten,
nann 2TH do + ist Ha mögensfsudcke ohne Zuummung nane
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Vertrauens} Grund di dürfen Zahlungen u! Schuldnerin erfolaen, E mehr an die bestellie Vertrauensper}o21 zu machen. Der Antrag auf Eröffuung des Vergleichsverfahrens nel und das Ergebuis der mittlunaen ist auf der Geschäf:sstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. “ Donaueschingen, den 26. Fanuar 1931.
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Bad. Amtsgericht. IL1.
Freital. [96087] Zux Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Möbelfabrikanten Karl Franz in Freital, dex unter der im Handelsregister eingetragenen Firma Werkstätten Karl Franz in Freital eine Möbelfabrik betreibt, wird Heute, am 31. Fanunar 1931, vormittags 10 Uhr, das gerihtlihe Vergleihêverfahren €er- öffnet. Vertrauensperson: Herr Bücher- revisoxr Otto Knaak in Dresden-A. 1, Eliasplaß. 1 1. Vergleichstermin am Donnerstag, den 26. Februar 1931, vor- mittags 9 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten aus. Amtsgericht, Freital, 31, Fanuax 1931.
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Grenau. ; [96088] Ueber ‘das Vermögen der Firma
Hans Berg in Gronau i. Westf, und ihres alleinigen Jnhobers - Kaufmann Hans. Berg zu Gronau i. Westf, wird heute, um. 17 Uhr, das Vergleichsver- fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Zur Vertrauensperfon wird der Rechtsanwalt Leggemann in Gronau i. Westf. bestellt. Termin zur Ver- handlung übex den Vergleichs8vorschlag des Schuldners wird auf den 23. Fe- bruar 1931, vormittags8 19 Uhr, vor dem Amtsgericht in Gronau i. Westf, Sibßungssaal, bestimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis dex weiteren Ermittlungen liegt auf der Geschäftsstelle des unterzeihneten Gerichts aus.
Gronau i. Westf., 27. Fanuax 1931.
Das Amtsgericht.
Hanncerver. [96089] Veber das Vermögen der Großhand-
lung in: Gas- und Wasserleitungs- artikeln, offenen Handelsgesellschaft
„Wiesenhavern & Bleifeld“, hier, Haller- straße 2, wird heute, am 31. Fanuar 1931, vorm, 11 Uhr, das Vergleihs- verfahren zur Abwendung des Konkurses cröffnet. Der Bücherrcvisor Felix Rochler, hier, Fn der Steinriede 2, wird zum Vertrauensmann bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs- vorschlag am Freitag, den 20. Februar 1931, vorm. 10 Uhr, hierselbst, Am Justizgebäude 1, Zinmer 32, Erdgeschoß. Der Antrag auf Eröffnung nebst An- logen und das Ergebnis etivaiger iveiterer Ermittlungen liegt auf der Ge!chäftsstelle der Abteilung 62a zur Einstchcht der Beteiligten aus. Amtsgericht Hannover.
Fiiliel, Vergleichsverfahren. Uebex das Vermögen des. Leo Neulen, Autogarage in Jülih, Große Rur- straße 40, wird heute, am 28. Fanuar 1931, 10 Uhr, das Vergleichsverfahren ur Abwendung des Konkurses eröffnet. er Rechtsanwalt Dr. Hasebrink in Jülih wird zur Vertrauensperson er- nannt. Ein Gläubigeraus8\{chuß wird nicht bestellt. Termin zur Verhandlung über den Veraleihs8vorschlag wird auf Montag, den 23. Februar 1931, 11 Uhr, vor dem unterzeihneten Gericht, Zim- mer 13, anberaumt. Jülich, den 28, Fanuarx 1931. Amtsgericht. Abt. 3.
Leipzig. [96091]
Zwecks Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Albert Hoppe in Leipzig W, 31, HZihochershe Str. 33, Alleininhabers ner ebenda betriebenen Eisenwaren- Handlung und A unter der handelsgerihtlih eingetragenen S „Albert Hoppe“ wird heute, am
. Fanuar 1931, vormittags 114 Uhr, das gerichtlihe Vergleihsverfahren er- öffnet. Vertrauensperson: Rechtsanwalt Dr. Noske in Leipzig C. 1, Universitäts- traße 8. Vergleichstermin am 25. Fe- ruar 1931, vormittags 9 Uhr, Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsftelle des Amtsgerichts zur Einsicht dex Be- teiligten aus,
Amtsgericht Leipzig, Abt, Il A 1,
den 28. Fanuar 1931.
[96090]
Metallwarenfabrik |
oth ennri mina leihSvor|M!ag Î
è | Mannheim, U. 6. 18.
Lindow, Mark. [96092] Ueber das Vermögen des Maurer- meisters Heinrih Finze in Lindow wird heute, um 10 Uhr, das Vergleihsver- fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauensperson: Kausmann Malter Hollin, hier. Termin zur Ber- handlung über den Vergleihsvorschlag: 98. Februar 1931, 104 Uhr. Der An- trag auf Eröffnung des VergleihSpver- fahrens und das Evrgebis derx weiteren Ermittlungen sind in der Geschäftsstelle i geri Einficht nieder-
= mte +2 ur des Amtsa@e L119 zur
enlpont
UCiCGz. Ä ; Lindow, Mark, den S1: Januar 1931,
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| M annlieina, Ueber das V Südd. Regom-Pne Mannheim, Geschäftslokal: vurde heute, vormittags 9 Uhr, das Bergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauensperjon ist Bücherrevisor Louis Pierson in Vergleichstermin 1931, mittags
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ist am 26. Februar
- 12 Uhx, vor dem Amtsgericht, IT. Stock,
Zimmer Nr. 213. Mannheim, den 30. 1. 1931. Amtsgericht. B.-G. 5. Mi annt Cin, __ [96094] Ueber das Vermögen des Kausmanns Fsidor Rosenstock, alleiniger Fnhaver der Firma Rero, Rennert & Rosenstock in Mannheim, 6G. 3. 3, Geschäftszweig: Konfektion und Wäsche, wurde heuie, nahmittags 5 Uhr, das Vergleichsver- fahren zur Abwendung des Koukurses eröffnet. Vertrauensperson ist Bücher- revifjor Heinrih Job, hier, Thoräcker- straße 5. Vergleichstermin ist am Freitag, den 27. Februar 1931, vor dem Amtsgericht, 11, Stock, Zimmer 214. Mannheim, deu 29. Januar 1931. Amts- gericht. B.-G. 15. Michelstadi. BVergleihs8verxrfahreu. Veberx das Permögen des Johannes Sattler, Manufaktur- und Modewaren- app in Michelstadt, Waldstr., ist am 31. Januar 1931, 10 Uhr, das Ver- gleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Rechts- anwalt und Notar Otto Wolf in Michel- stadt ist zur Vertrauensperson ernannt, Termin zur Verhandlung über den Ver- gleihsvorschlag E auf Mittwoch, deu 4. März 1931, 10 Uhr, vor dem Hess. Amtsgericht in Michelstadt, Zim- mer Nr. 8, anberaumt. Der Antrag auf Eröffuung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten utedergelegt. Michelstadt, den 31. Fanuar 1981. Die Geschäftsstelle des Hess. Amtsgerichts,
[96095]
Obern&orf, Neckaer, [96096]
Ueber das Vermögen des U Schillinger, Jnhabers einex Maß- shneiderei und eines Weiß-, Woll- und Kurzwarengeschäfts in Schramberg, ist am 30. Januar 1931, vorm. 10 Uhr, dos gerichtliche Vergleichsverfahren zum Zweck der Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Vertrauensperson ist Rentamtmann Koh in Schramberg. Termin zur Verhandlung über den Ver- aleihsvorshlag ist bestimmt auf Diens-
tag, den 24. Februar 1931, vorm. 10 Uhr. Der Antrag nebst Anlagen ist auf dexr Geschäftsstelle zur Einsicht
niedergelegt. Amtsgericht Oberndorf a. N.
Offenbach, Main. [96097] Vergleichsverfahren. Ueber ‘das Vermögen der Firma
S. Wronker“ & Co. Nachf. in D bach a. M., Große Marktstr. 18/20, ist am 21. Januar 1931, nahmittags 4 Uhr, das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Rechtsanwalt Dr. Lach- mann in Offenbach a. Main ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleich8vor- \{chlag ist auf Donnerstag, den 26. Februar 1931, vormittags 11 Uhr, vor dem Amtsgericht in Offenbach a. M. Zimmer Nr. 70, an- beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis derx weiteren Ermitt- Es sind auf der Geschäftsstelle zur Einficht der Beteiligten niedergelegt. Offenbach a. Main, 21. Fanuar 1931. Hessishes Amtsgericht. -
Penig. [96098] Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Gewerbe- und Land- wirtschaftsbank, eingetragene Genossen- [haft mit beschränkter Haftpflicht in unzenau, wird heute, am 30. Fanuar 1931, nachmittags 4 Uhr, das geriht- liche Vergleich8verfahren eröffnet. Ver- gleihstermin am 27. Februar 1931, vormittags 10% Uhr. Vertrauens- person: Herr Direktor Dr. Baumann in Dresden, Große Zwingerstr. 8. Die Unterlagen liegen auf der Geschäfts- pu zur e Text der Beteiligten aus. mtsgeriht Penig, 30. TFanuar 1931.
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Pirmasens, f96099] Bekanntmachung.
Das Amts3gericht Pirmasens hat mit Beschluß vom 30. Fanuar 1931, vor- mitiags 854 Uhr, das Vergleichsver- fahren zur Abwendung des Konkurses Über das Vermögen: L der Firma
Friedrich Roth, offene Handelsgesell- haft, Schuhfabrik in Pirmasens,
Krummgasse, 2. deren persönlih haf- tenden Gesellschafter: a) Georg Noth, b) Heinrih Roth, beide Schuhfabri- fanten allda, eröffnet. Als Vertrauens- person wurde Rechtskonsulent Ludwig Sondinger in Pirmasens bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleich8- vorschlag ist bestimmt auf Dienstag, den 24. Februar 1931, nachnittags 314 Uhr, im Zimmer Nr. 11 des Amtsgecichtsgebäudes, Bahnhofstr. 26. Der Antrag auf Eröffnung des Ver- gleih3verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt- lungen sind auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts Pirmasens zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Pirmasens, den 30, Fanuar 1931. Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Sutl, Beschluß. [96100] Ueber das Vermögen der Firma Willy Denkewiß, Herren- und Fuge aen in Suhl, Steinwea, Ecke Rimbachstr. 2, wird heute, am 26, Fanuar 1931 um 12 Uhr, das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet, da der Antragsteller z. Zt. dahlungunsühig ift. Der Bücherrevifor Paul Wolf in Meiningen wird zur Vertrauensperson ernannt. Ein Gläubigeraus\chuß wird nicht bestellt. Termin zux Verhandlung über den Vergleihsvorshlag wird auf den 25. Februar 1931 um 9 Uhr vor dem nachbezeichneten Gericht anberauntt. Dex Antrag der Schuldnerin auf Er- öffnung des Vergleihsverfahrens liegt auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts,
Zimmer 8, für die Beteiligten zur Ein-}
\tcht aus. — 1 V. N. 13/30. Amtsgericht Suhl.
Walkenried. ; [96101] Vergleichsverfahreun.
Ueber das Vermögen der Firma Ge- brüder Buchholz, Kistenfabrik in Braun- lage, d am 28. Januar 1931, 10 Uhx, das p r ta pr zur Abwen- dung des Konkurses eröffnet worden. Der Rechtsanwalt und Notar Dr. oel fried Köhler in Blankenburg a. H. 1st zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs8- vorshlag is auf den 18, Februar 1931, 2% Uhr nachm., vor dem Amtsgericht in Walklenried in Braun- sage, Hotel Braunlager Hof, anbe- raumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis dex weiteren Ermitt- lungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der E niedergelegt.
Walkenried, den 28. Fanuar 1931.
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Weissenfels. [96102]
Veber das Vermögen der Einzel- firma Erwin De M Kar- tonnagenfabrik, Weißenfels, Beuditz- straße 38, is heute, am 30. Fanuar 1931, 10/15 Uhr, das Vergleihsver- fahren zuv Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauensperson: Banlk- direktor a. D. Müller, hier. Termin zux Verhandlung über den Vergleihs- vorshlag am 20. Februav 1931, 10 Uhr. Der Antrag auf Eröffnung des Ver- lelpüverfahvens nebst seinen Anlagen und das Érgebnis der weiteren Fr- mittelungen sind auf der Geschäftsstelle
zur Einsiht der Beteiligten nieder- gelegt. Weißenfels, den 31. Fanuav 1931. Amtsgericht. Abt. 3.
Annaberg, Erzgeb, [96103]
Das Vergleichsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses über das Ver- mögen 1. der offenen Handelsgesell- haft in Firma F. Oscar Brauer in Buchholz i. Sa., Prägeanstalt, 2. deren persönl. aftenden Gesellschafter, als: a) Emil Hermann Brauer, Kaufmann, Buchholz i. Sa. Bismarckstr. 14, b) Clara Leopoldine Marie Theresie Brauer geb. Thaler, Annaberg, Tal- straße 5, c) Otto Karl Oskar Brauer, Kaufmann, Köln a. Rh., Weyerstr. 100, a) Paul Emil Ore Brauer, Kauf- mann, Annaberg, Talstraße 5, ist zu- gleih mit der Bestätigung des im Ver- gleihstermin vom 28. F genommenen Vergleichs dur Dns vom gleihen Tage aufgehoben worden
Annaberg, den 31. Fanuar 1931, Das Amtsgericht.
Augsburg, [96104] Das Amtsgeriht Augsburg hat mit Beschluß jeweils am 28. Fanuar 1931 die Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen 1. der Firma Rosenthal-Porzellan- Niederlage, JFnhaber Ludwig Albert, Augsburg, Mittl, Maxstr. D 5, 2. der Firma N. Albert, Sanitäre Anlagen, Alleininhaber Ludwig Albert, Angs- burg, D, 16, nah Bestätigung des Vergleihs als beendet aufgehoben. Geschäftsstelle des Amtsgerihts.
Bad Kreuznach. [96165]
Das Vergleichsverfahren übev das Vermögen der Ehefrau Gustav Wil- helmy, Liesel geb. Heiß, in Bad Kreuz- nah ist nah n ung des Vergleichs vom 13. 11. 1930 aufgehoben. Die Ver- gütung der Vertrauensperson ist auf 300 RM festgeseßt.
Bad Kreuznach, den 22, Fan. 1931.
Amtsgericht.
anuar 1981 an- \
Bad Kreuznach. S
Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der Marta Kömpel (Jnu-
berin des unter „Deutshe Werkkunst“ etriebenen Tag in Bad Kreuz- nah, Kaiser-Wilhelm-Ufer 17, is ma Bestätigung des gleihs vom 15. No- vember 1930 aufgehoben.
Bad Kreuznach, den 27. Fanuar 1931.
Amtsgericht.
iatrizen. [96107] Jn Sachen betreffend die Eröffnung des Vergleichsverfahrens zur Ab- wendung des Konkurjes über das Ver- mögen des Maschineningenieurs Alfred Bruückner in Baugyen, Bahnhofstraße 10, als alleinigen Jnhabers der einge- tragenen Firma Bautzener Motoren- fabrik Bernhard Brückner in Bauten, Neusalzaer Straße 7 (Fabrikation von Dieselmotoren), wird gemäß § 9 der Vergleihsordnung Termin zur Gläubi- gerversammlung auf Donnerstag, den 5. Februar 1931, vormittags . 11 Uhr, vor dem Amtsgeriht Bauten, Saal 141, anberaumt. ÄAmtsgeriht Bauzen, .den 31. Fanuax 1931, Berlin, - [96108] Das Vergléihsverfahren über das Vermögen der Firma Goldschmidt & Co. in Berlin W.8, Moßrenstr. 40, Alleininhaberii Frau Helene Gold- chmidt, geb. Arndt, in Berlin-Char- loltenburg, Neue Kantstr 3, Dameu- fleiderfabrifation, ist am 29. Fanuar 1931 nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden. (153. VN, 73. 30.) Gesa tonen des Amtsgerichts erlin-Mitte. Abt. 153.
Berlin. {96109} Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der Firma Spezial - Sport- us A. Steidel, JFuhaber Kaufmann eorg Leisegang in Berlin, Rosenthaler Straße 34/35, ijt am 29. Fanuar 1931 nach Bestärigung des Vergleichs aufge- hoben worden. GesCareamene des Amtsgerichts Berlin-Mitte. Abt. 153.
Br Cmnen. [96110] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesell- haft H. O. Langenscheid & Co. in remen, Alten Wall Nr. 6, ist am 22. Januar 1931 nach rechtskräftiger Bestätigung eines Vergleihs aufge- hoben worden.
Bremen, den 27. Fanuar 1931.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Fürth, Bayern. [96111]
Das Amtsgeriht Fürth i. B. hat mit Beschluß vom 29. Fanuarx 1931 das übex das Vermögen des Weiß-, Woll-, Kurz- und Schnittwwarenhändlers Fried- rich Max Probst in Fürth, Flößau- straße 49, angeordnete gerihtlihe Ver- gleihsverfahren, nachdem dex -ange- nommene Vergleih am 28. Fanuar 1931 gerihtlich bestätigt worden ist, auf- gehoben.
Geschäftsstelle des Amtsgerichis.
Hamborn. [96112]
Fn dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Reinhard Küsters in Hamborn, Marienstr. 9, wird der im Vergleihstermin vom 16. Januar 1931 angenommene Ver- Les hierdurch bestätigt und mes der
estätigung das Verfahren aufgehoben. Amtsgeriht Hamborn. (2 VN 47/30.)
Karlsruhe, Baden. [96113] Das Vergleichsverfahren übex das Vermögen des Beruhard Kamphues, Uhrmacher und Fuwelier in Karlsruhe, Ludwigsplay, wurde nach erfolgter Be- stätigung des Vergleihs vom 29. Fa- nuar 1931 aufgehoben. Karlsruhe, ven 31. Januar 1931. Geschäftsstelle des Amtsgerichts, A. 6. Leipzig. [96115] Das am 2. Januar 1931 eröffnete Vergleichsverfahren gwecks Abwendung des Konkurses über das Vermögeu des Schlossermeisters Ernst Richard Rauber in eipzig-Connewiy, Biedermann- traße 81, ijt infolge der Bestätigung des im Vergleichstermin vom 28, Januar 1931 angenottimenen Vergleihs durch
*| Beschluß vom gleichen Tage aufgehoben
worden. Amtsgericht Leipzig, Abt. Il A 1, den 30, Fanuar 1931.
LCÍiPZzig.
[96116]
Das am 17. Dezember 1930 eröffnete f
Vergleichsverfahren zwecks Abwendung des Konkurses über das Bermögen des Kaufmanns Adolf Wittnex in Leipzig N, 22, Bucksdorfer Straße 2, Allein- inhabers einès unter gleihnamiger, Ba erichtlig nitt A Tee irma betriebenen Herren- und Knaben- kfonfektion8geshäfts in Leipzig N. 22, Hallishe Straße 221, ist lutolge der OSLgung des im Vergleichstermin vom 30. Januar 1931 angenommenen Vergleihs durch Beschluß vom gleichen Tage aufgehoben worden. mtsgeriht Leipzig, Abt. 1] A 1, deu 31. Fanuar 1931. Mainz. [96117] Bergleichsverfahrenu. Das Vexrgleichs8verfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Hans Groll, Photohandlung in
[96106] Mainz, ist infolge der Bestätigung des
Vergleihs aufgehoben. ainz, den 28. Januar 1931. Hessishes Amtsgericht.
Mannheim, __ [96118]
Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der Firma Ultima-4Beselschaft m. b. H, in Mannheim, E 2, 4/5, wurde nach rechtsfräftiger Bestätigung des Vergleihs aufgehoben. annheim, den 28, Januar 1931. Amtsgericht. B.-G. 5,
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ema Kr,. Iserlohn,. [96119] 1
ckanutmachung,
Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der Firma Köster & Schulte, offene Handelsgesellshaft in Menden (VN 6/30) ist nah Bestätigung des Ver- gleihs aufgehoben.
Menden, Kr. JFserlohn, 20., 1.
Das . Amtsgericht.
1931,
Neuburg, Donau. [96120] cfanntmachzung.
Fn dem Vergleihsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses über das Ber- mögen des Gemishtwarenhändlers Franz Xaver Hierl in Rennertshofen wurde der Termin Zur Stimmrechts der Forderungen, zur Ver- handlung und Abstimmung über den Vergleihsvorshlag vom 6. Februar 1931 verlegt auf Montag, den 2, März 1931, vormittags 104 Uhr, im Sißungssaal Nr. 32/1 des Amtsgerichts Neuburg a. D. Hu diesem Termin werden die an dem
erfahren beteiligten Gläubiger hier- mit eingeladen, Der Antrag auf Er- öffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der etwaigen weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle des Amtsgerithts Neuburg a. D., Zimmer Nr. 26/1, zuv Einsiht der Beteiligten niedergelegt. Gegen den Schuldner ist ein allgemeines Veräußerungsverbot erlassen. S8 51 ff. Vergl.-O.
Neuburg a. Donau, 30. Fanuax 193,
Geschäftsstelle des Amtsgerichts Neuburg a. Donan.
Rössel. 3 {96121]
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Adalbert Meyer, Jnhabexr Viktor Meyer in Rößl Markt 16 (Schuhwaren- und Leder- ai ist nach Bestätigung des
Verglei aufgehoben worden. Rößel, den 23. Januar 1931. Amtsgericht. Schnecberg. {96122
Das Vergleïchsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Schuhmachermeisters Max Böttcher in Schneeberg, Gymnasfialstraße, ist zu- Sid mit ver Bestätigung des im Verx- gleihs8termin vom 16. Januar 193 angenommenen Vergleichs durch Be- {luß vom 16. Januar 1981 aufgehoben worden. Die Vergütung der Ver- trauensperson, des Rechtsanwalts Kaiser in Schneeberg, ist auf 120 — ein- hundertundzwanzig — Reichsmark, der Betrag der ihm zu erstattenden ange- messenen Auslagen auf 5 — fünf — Reichsmark festgeseßt worden. Amtsgericht Schneeberg, 16, Jan, 1931
Selb. Bekanntmachung. [96123]
Das Vergleichsverfahren über das Vermögen: 1. der Firma Gebrüder Nebsh, Maschinenfabrik, 2. des Kom- merzienrats Gustav Nebsh, 83. der Frau Tina Netsch, sämtliche in Selb, wurde nah Bestätigung des Vergleichs am Heutigen Tage aufgehoben.
Selb, 30. Fanuar 1931. : Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Tirschtiegel. [96124] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Bauunternehmers Richard Grieger in Großdammer ist nah Be- stätigung des Vergleihs vom 26. Fa-
nuar 41931 aufgehoben. Amtsgericht Tirschtiegel, 27. Jau. 1931,
S P E [96125] Beschluß in dem Verglelchsverfahren über das Vermögen des Polster2r- tar Karl Bunke in Unna, Gesell- schaftsstraße: 1. der in dem Verglei(hs- termin vom 26. Januar 1931 ange- RE E E. n „Firciure tätigt, 2, infolge der ätigung de Vergleichs wird Yas Verfahren aufge- N. 4 Unna, den 26. Januar 1931. ch4 Das Amt®8geritht. [96126]
W asungen. L über da?
Das Vergleichsverfahren i Vermögen der Firma ul Munke it Wasungen is nah Bestätigung des Vergleichs durch Bejchluß vom heutigen V anten
sungen, den 31. Januar 19831. Thür. Amts8geritht. Wolnhoig He Verglei een 8 gerihtlihe Vergleihsve Ur Abtzendung des ‘Konkurses übe as Vermögen der Firma A. Freyman u. Co, ilenfabrik in Weinheim wurde nah Bestätigung des im Ver gleihstermin vom 20. Januar 1981
nommenen Vergleihs dur [luß vom 27. Januar 1931 aufge
n. Amtsgeriht Weinheim. 1.
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(RGBl. I S, 482).
Der Londoner Goldpreis beträgt für eine Unze Feingold. . . . . . . 84 sh 1l4 a, für ein Gramm Feingold demnach . . 32,7777 pence,
Vorstehender Preis gilt für den Tag, an dem diese Bekannkt- machung im Reichsanzeiger in Berlin erscheint, bis einschließlich des Tages, der einer im Reichsanzeiger erfolgten Neuveröffentlichung
Berlin, den 4. Februar 1931.
Reichsbank - Direktorium.
Budczies.
Fuchs.
Liste der Shund- und Schmußschriften. (Gesez vom 18. Dezember 1926.)
N. . . : : 4 Aktenzeichen Entscheidung Bezeichnung der Schrift Verleger Bemerkungen 4 | Ph. 44/46 | P.-St. München | „Parisien“, Modernes Magazin i i vom 2: 12. 1930 Druckshri1t), Nr. 27, 98 R E Verlag Alexander Papp in Wien
/ 2 1930 außerdem dio DruÆshritt. Maviflan a T E06; Spt N N : als jold/e auf die Dauer von 12 Monaten 31, 1. 1932 9 | Psch. 330 P.-St. Berlin „Verboténe Umarmungen“ von Michel | Verlag Intima Editions, Paris
| vom 13. 1. 193L de Lurdac i 6 Psch. 331 P.-St. Berlin „Sonderbare Leidenschaften" von Pierre | Verlag Intima Jditions, Paris
| vom 13. 1. 193 de Préfond
Leipzig C. 1,
den 3. Februar 1931. Der Leiter der Oberprüfstelle. Dr.
Arndt, Amtsgerichtsdirektor.
Preußen.
Ministerium für Volkswohlfahrfk.
In der Zeit vom 1. bis 31. Januar 1931 genehmigte öffentliche Sammlungen und Vertriebe von egenständen zu Wohlfahrtszwecken.
N Name und Wohnort u fô . ; bad Urber O L F E 3 GEREs Genehmigte Werbeformen nternehmer ohlfahrtszwe bäude berei Arbeitsausshuß für ein Strese- | Errichtung eines Ehrenmals bis Preußen Sammlung von Geldspenden d. Werbe- mann-CEhrenmal in Mainz, für Gustav Stresemann 31. Juli schreiben, Autrufe in d. Presse, Auf- Boppstraße 5/7 1931 lage von Einzeichnungslisten u. münd- Î i lihe Werbung Deutscher Verein für Sanitäts- | Zugunsten der Versorgung von bis Preußen mit | Sammlung von Geldspenden u. Werbung hunde, Oldenburg i. D,, Friedensblinden mit Sanitäts-| 30. Juni | Ausnahme d. von Mitgliedern durch Werbeschreiben Ritterstraße 2—4 hunden 1931 Prov. Ostpr. | und mündliche Werbung ; Seeger tel a Obe Zugunsten feiner saßzungs- bis Preußen Sammlung von Geldspenden dur Ver- pflege E. V. Berlin W. 30, gemäßen Aufgaben 31, Dez. sand von Werbeschreiben an Krei)e, bei Moyst1aße 22 1931 denen ein Interesse für die von dem Verein verfolgten Bestrebungen voraus- j geseßt werden darf Neichsverband zur Unterstüßung | Zugunsten seiner saßzungs- bis Preußen Sammlung von Geldspenden d. Werbe- deutscher Veteranen E. V., gemäßen Aufgaben 31. Dez. \chreiben zugunsten bedürftiger, nament- Berlin W. 9, Potsdamer 1931 lih dem Grenz- u. Auslandódeut|htum Straße 126 angehörender Altveteranen und zur Werbung von Patenstellen für be- i s __ dürftige deutsche Altveteranen Reichêverband zur Erziehung |. Zugunsten seiner saßzungs- bis Preußen | Sammlung von Geld)penden in Ver- deutsher Jugend e. V.,, gemäßen Aufgaben 31, Dez. bindung mit seiner Mitgliederwerbung, Beilin -Schöneberg, Feurig- Í 1931 und zwar durch Werbeschreiben und raße 16 mündliche Teer Meöicheverband für “ deute Den des Ausbaues des vom Prêußen Am 17, Mai 1931 Straßensammlungen, Jugendherbergen, Hilthenbach ugendherberg8neßzes 17.—23. Mai vom 17.—23. Mai Haustammlungen. i, Westf. i 1931 Werbung hierfür durch Rundschreiben, Zeitungzau!rute, öffentlichen Anjchläg | s “ und NRundfunk Arbeiter - Samariter - Bund Zur Anschaffung von Aus- | An 2 Tagen Preußen Geld)ammlungen auf öffentl. Straßen E. V., Chemniy i. Sa. rüstungsgegenständen, Kranken- | in der Zeit und Plägzen. Ankündigung durch Auf- transportgerät usw. vom l. bis rufe in der Tagespresse und durch 31. Aug. 1931 Plakate
Berlin, den 2. Februar 1931.
Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt. J. A.: Peters.
tinisterium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.
Auf Grund des § 7 des Schußbgeseßes für die Posener
andschaft vom 1. März 1922 (R.-G.-Bl. S. 228) werden die
reußischen Ausführungsbestimmungen
. August 1922 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer taatsanzeiger Nr. 184 vom 19. August 1922) dahin ergänzt,
ß dem § 1 Abs. 2 folgender Halbsay angefügt wird:
zu diesem Geseß vom
für Landwirt
e sowie in den Fällen, in denen auf Grund des Seleges über die Bereinigung der Grundbücher vom 18. Juli 1930 (RGBL. l S. 305) Anträge zu stellen oder jonstige Rechtehandlungen vor- zunehmen sind".
Berlin, den 28. Januar 1931.
Der Preußische Minister
schaft, Domänen und Forsten.
Steiger.
Die Oberförsterstellen Landeck (Reg. - Bez. Schneide? mühl), Rothenfier (Reg.-Bez. Stettin), Freiers wald (Reg.- Bez. Köslin), Falkenberg und Halle (Reg. - Bez. Mer e- burg), Schleswig (Reg.-Bez. Schleswig), Garlstor f (Reg.- Bez. Lüneburg) und Bad Sooden- Allendorf (Reg.-Bez. Kassel) sind zum 1. Oktober 1931 zu beseßen. Bewerbungen müssen bis zum 1. März 1931 eingehen. Das Wirtschafts- land der Oberförsterstelle Schleswig wird bis auf den Haus- garten abgenommen.
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Nachstehend wird der deutsche Text des am 3. Februar 1931 in Berlin unterzeihneten Zusaßabkommens zum deutsch-französishen Handelsabkommen vom 17. August 1927 vorläufig veröffentlicht. Das Zusaßzabkommen unterliegt noch der Genehmigung der beiderseitigen gesetzgebenden Körper- schaften. Jm Falle der Annahme wird es spätestens vierzehn Tage nah dem Austausch der Ratifikationsurkunden in Kraft treten.
Zusayßyabkommen deutsh-französishen Handels- abkommen vom 17. August 1927. __ Die Deutsche und die Französische Regierung sind über- eingekommen, folgende Abänderungen des deutsch-französischen Handelsabkommens vom 17. August 1927 in der Fassung der
Pert er ——_—- a vet A0 Es
27. Funi 1929 zu vereinbaren: L. Listen A und B.
zum
P ias
Nr. des franzö-
sischen Bezeichnung der Ware bungs- Zoll- , maßstab p
tarifs ; 7FL.
aus 381 | Abfälle und Fasern von künstlicher bis B Seide oder zolltariflich gleich- gestellten Stoffen (einschl. der künstlichen Wolle und der künst- lichen Baumivolle)?)
rein
Abfälle?):
1, nicht bearbeitet.»
2, bearbeitet, d. h. ge- fämmt, kardiert, geöffnet oder einfach ausgezogen, jedoch noch nicht im Zustand von Gespinsten, gleichviel ob sie in Form von Wickeln, Loden, Bändern oder Vorge- spinsten vorgeführt wer- den, nicht gedreht?)
Fasern:
1, nihtbearbeitet (d. h. noch nicht in dem im folgen- den Absaÿ angeführten Bearbeitungszustand, in Längen von weniger als 2 m geschnitten!) oder in Bündeln oder im Getoirx vorgeführt) - , -
2, bearbeitet (d.h. gekämmt, kardiert, geöffnet oder einfach ausgezogen, je- doch noch nicht im Zu- stand von Gespinsten, gleichviel ob sie in Form von Wickeln, Locken, Bändern oder Vorge- spinsten vorgeführt wer- ? den, nicht gedreht?) | 1 kg
Ae Zolliätze
l kg 2,20
l kg 8,75
1 kg 2,20
8,75 J
———_— R —
1) Die Einfuhr darf nur über gewisse Zollämter erfolgen, deren Liste durch Dekret festgeseßt werden wird. Bei diesen Aemtern sind Muster zu hinterlegen. : i
2) Unter Abfällen versteht man Rückstände der verschiedenen
erstéllungsgänge oder von späteren Bearbeitungen (Abhaspeln, wirnen E. ; __- 3) Wenn dieselben“ Bänder oder Vorgespinste gedrehi- vorge- fahrt werden, unterliegen sie den Zöllen für „Garne aus Ab=- fällen oder Fasern“ (künstliche Schappe). A i
: 4) Wenn dieselben Fasern auf 2 m und mehr geschnitten sind und in irgendeiner Form, insbesondere in Wickeln, Bändern, auf Spulen oder in Strängen E werden, werden sie den Zöllen auf künstlihe Seide von mehr als 80500 m Fadenlänge auf 1 kg unterworfen.
5) Die dem Zoll von 2,20 Fr. R NERZaN Fasern unter- scheiden sich von den niht bearbeiteten oder bearbeiteten Ab- ällen und von den bearbeiteten Fasern dadur, daß, wenn sie in Bündeln eingeführt werden, alle ein und dasselbe Bündel bildenden . Fasern gleihmäßig lang sind und dieselbe Länge wie das Bündel aufweisen; wenn sie im Gewirr eingeführt werden,
bird das Gewirr ‘von Fasern von gleihmäßiger Länge gebildet.
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