Zittau. . [99292]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Holzhändlers Kurt Heinrich Seiler in Zittau, Friedrih-Haupt-Str. 9, Geschäftslvkal Zittau, Roseggerstraße 2, wird hierdurch aufgehoben, nachdem der
im Vergleichstermine vom 29. November | Zwangsvergleich |
1930 angenommene dur rechtskräftigen Beschluß vom gleichen Tage bestätigt worden ist. Zittau, den 4. Februar 1931. Das Amtsgericht.
Aachen. [99293] Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des Schreiner- meisters und MWMöbelhändlers Franz Thyssen in Aachen, Koterellstraße 18, ist am 9. Februar 1931 ein gerichtliches Vergleichsverfahren eröffnet worden. Vertrauensperson: Bücherxevisor Fer- dinand Bayer in Aachen, Harskamp- straße 58. Vergleichstermin: 9, März 1931, vorm. 11 Uhr. Antrag auf Er- öffnung des Vergleihsverfahrens nebjt
Anlagen und Ergebnis der vom Geriht |
angestellten Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsiht der Be- teiligten niedergelegt.
Aachen, Amtsgericht, Abt, 4.
Annaberg, Erzgeb. [99294]
Zur Abwendung des AORTUT über das Vermögen des Mehlgroßhändlers Friedrih Wilhelm Wagner, Buchholz i. Sa., Karlsbader Str. 60, Allein- inhabers der handelsgerihtlich nicht ein- getragenen Firma Friedrih W. Wagner, daselbst wird heute, am 9. Februar 1931, vormittags 10 Uhr, das gericht- liche Vergleichsverfahren eröffnct. Ver- trauensperson: Herr Kaufmann und Friedensrichter A. Fuchs in Buchholz, Kaiserstr. 27, Vergleihstermin am 4. März ‘1931, vormittags 10!4 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Ge- schäftsstelle zur Einsicht der Beteilig- ten aus.
Annaberg, den 9. Februar 1931.
Das Amtsgericht.
Baden-Raden. [99295] Veber ‘das Vermögen des Hotel- besißers Alois Wäldele JFnhabers des Hotels und Restaurants „Schwarzwald- hof“ in Baden-Baden, Gernsbacher Straße 13, wurde am 9, d. M., nach- mittags 6 Uhr, das Vergleichsversahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet, Vertrauensperson ist Rechtsanwalt Winhold in Baden-Baden. Vergleichs- termin ist am Freitag, den 6. März 1931, vorm. 11 Uhr, vor dem Amts- gericht Baden-Baden, Zimmer 23. Baden-Baden, den 10. Februax 1931. Amtsgericht.
Bad Kreuznach, [99296] Bergieichs8verfahren.
Ueber das Vermögen der Firma Karl Hoenes in Bad Kreuznach, Alte Pojt- straße, ist am 6. Februar 1931, 19 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Rechisanwalt Dr. Wolff, Bad Kreuz- nah, ist zur Vertrauensperson ernannt, Termin zur Verhandlung über den Ver- gleichsvorschlag is auf Dienstag, den 3. Marg 1991 1154 Uhx, por “Den Amtsgericht im Bad Kreuznach, Zimmer Nr. 12, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weite- ren Ermittlungea sind auf der Ge- schäftsstelle, Zimmer 13, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts Bad Kreuznach.
Berlin. [99297]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Adolf Kornfeld, Firma Wäschehaus Mila, Berlin N. 58, Schönhauser Allee 130, Wäsche und Trikotagen, ist am 9. 2. 1931, 1014 Uhr, das Vergleichs- Ler zux Abwendung des Kon- kurjes R worden. (84. V. N. 2. 31.) Der Direktor des Deutschen Gläubiger Interessen Verbandes E. V., Berlin C. 2, Heiligegeiststr, 47, Herr Moriß Rosenstein, ist zur BENTA N MLEE er- nannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorshlag is auf den G. März 1931, 114 Uhr, vor dem Amtsgericht Berlin-Mitte, Neue Frlied- richstr. 13/14, IIT. Stock, Zimmer Nr. 102/104 Hauptgang A, am Quer- gang 9, anberaumt. er Antrag auf
rösfnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäfts- stelle zur Einsicht der Beteiligten nieder- gelegt.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin-Mitte. Abteilung 84.
Berlin. [99298] Vergleichs8verfahren.
Veber das Vermögen der Firma Victor Pollack, Berlin, Boppstraße 10, Lederwarenfabrik, ist am 7. Februar 1931, 14 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Vertrauensperson: Erwin Fle zu Berlin-Wilmersdorf, Hol- teinishe Straße 1. Vergleichstermin 11. März 1931, 10:4 Uhr, vor dent
Amtsgeriht Berlin - Tempelhof in
Berlin, Mödckernstraße 128/130 Zimmer |
Nr. 1811. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt- lungen sind auf der Geschäftsstelle zur
Zweite Zentralhandelsregisterbeilage zum Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 37 vom 13. Februar 1931. S. 4.
Einsicht der Beteiligten niedergelegt. — 8-4. L Bl i Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin-Tempelhof.
Braunschweig. [99299] Vergleichsverfahren. : Ueber das Vermögen des zknnenarchi- tekten und Tischlermeisters Kari Noat, | hier, Am alten Petritore 6, ist am 10. Februar 1931, 12 Uhr, das Ver- gleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Direktor Paul Welge, hier, 4oststr. 6, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Ver- aleihsvorshlag ist auf den 6. März 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgerichl in Braunschweig, Zimmer Nr. 5, anbe- raumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlun- gen sind auf der Geschäftsstelle zur Ein- sicht der Beteiligten niedergelegt. Braunschweig, den 10. Februar 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. 4,
Breslau. [99300] | Neber das Vermögen des Kaufmanns | Felix Neugebauer in Breslau, als Fn- haber der Firma S. Bandmann Nachf. in Breslau, Schloßstraße 3, wird heute, | am 10. Februar 1931, um 11 Uhr zur | Abwendung des Konkurses das gericht- | liche Vergleichsverfahren eröffnet. Als , Vertrauensperson wird dex Kaufmann Adolf Gottschalk in Breslau Karlstr. 22 bestellt. Vergleihstermin wird auf 6. März 1931 um 11/4 Uhr an Ge- rihts\telle, Museumstraßke Nr. 9, IT. Stock, Zimmer Nr. 298, bestimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver- gleihsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt- lungen liegt auf der Geschäftsstelle 41 des unterzeichneten Gerichts, Zimmer Nr. 314, zur Einsicht der Beteiligten aus. (41 VN 93/30.) Breslau, den 10, Februar 1931. Amtsgericht.
Chemnitz. [99301]
Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Ernst Gotthold Fehrmann in Chemniß, Hübsch- mannstraße 20, alleinigen Fnhabers der Firma Conrad Wabnip — Spezial- geschäft für Herrenartikel, Herren- wäsche pp. — ebenda, Markt 12, wird beute, am 10. Februar 1931, vormittags 104 Uhr, das gerichtliche Vergleichs- verfahren eröffnet. Von der Bestellung einex Vertrauensperson wird wegen der Einfachheit und Klarheit der Ver- hältnisse des Schuldners abgesehen. Vergleichstermin am 12. März 1931, vormittags 104 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten aus.
Amtsgericht Chemniß, Abt. A 18,
den 10. Februar 1931.
Chemmnitz. [99302]
Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Gärtnereibesibers Bernhard Seidel in Chemniy, Alten- dorfer Straße 86, wird heute, am 10. Februar 1931, mittags 12 Uhr, das geritlihe Vergleichsversahren eröffnet. Vertrauensperson: Herx Diplomkauf- mann Friy Müller, hiex. Vergleichs- termin am 12. März 1931, vormittags 19 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Betei- ligten aus.
Amtsgericht Chemniß, Abt. A 18,
den 10, Februar 1931.
DüsseIldorf. [99303] Ueber das Vermögen des Drogisten Willy Toilet, Alleininhabers der Engel- bert-Drogerie in Düsseldorf, Engelbert- straße 2, wird heute, am 6. Februar 1931, 10,36 Uhr, das Vergleichsver- fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs8vorsblag wird be- stimmt auf den 7, März 1931, 11% Uhr, vor dem hiesigen Amts- geriht, Mühlenstraße 34, Zimmer 287. Das Amtsgericht, Abt, 14 a,
in Düsseldorf.
Duisburg. Eröffnungsbeschluß. Ueber das Vermögen dex Firma Brökelshen & Co. Holzgroßhandlung G. m. b. H. in Duisburg, M rlerabe! wird heute, am 9. Februar 1931, 17 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses eröffnet. Als Ver- trauensperson wird der Bankdirektor a. D. Walter Kochs in Duisburg, Moselstraße 40, bestellt. Termin zur Verhandlung über den Veragleichsvor- ul wird auf den 3. März 1931, 11 Uhr, Saal 85, Erdgeschoß, anberaumt, Amtsgericht Duisburg.
[99304]
Duisburg-Ruhrort. [99305] Vergleich8verfahren.
Veber das Vermögen der Firma Hubert Wißkirchen und deren Fnhaberin Frau Hubert Wißkirchen, Modewaren, Konfektion, Weiß- und Wollwaren in Duisburg-Ruhrort, ist am 10. Februar 1931, mittags 12,20 Uhr, das Ver- leihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauensperson: Diplomkaufmann Walther E. Messing in Duisburg-Meiderih. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvor- '\chlag ist auf den 10. März 1931, ‘vorm, 11 Uhr, vor dem Amtsgericht, [EE Zimmer 19, Der Antrag auf Er- offnung des Verfahrens nebst seinen
Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geldditd- stelle, Zimmer 30, zur Einsicht der Be- teiligten niedergelegt.
Amtsgeriht Duisburg-Ruhrort.
Ehrenfriedersdorf. [99306] Zur Abwendung des Konkurses über das Borcutgts des Strumpffabrikanten Oskar Emil Stopp in Geyer, Herren- straße 342, wird heute, am 5. Februar 1931, nahmittags 4 Uhr, das gericht- liche Vergleichsverfahren eröffnet. Ver- trauensperson: Herr Rechtsanwalt Dr. Göbel, Ehrenfriedersdorf. Vergleihs- termin am 4. März 19831, vormittaags 10 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsiht der Be- teiligten aus. Amtsgeriht Ehrenfriedersdorf, den 5, Februar 1931. Emden. [99307] Vergleichsverfahrenu.
Ueber das Vermögen der Firma Paul Lange in Borkum ist am 9. Februar 1931, 12 Uhr, das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurjes eröffnet worden. Der Rechtsanwalt Walther in Emden is zur Vertrauensperson er- nannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorschlag ist auf Freitag, den 6, März 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht. in Emden, Zimmer Nr. 31, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Ein Gläubigeraus\chuß wird nicht bestellt.
Emden, den 9. Februar 1931.
Das Amtsgericht.
Frankfurt (M.)-Höchat. [99308] Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Jean Hoellinger in Frankfurt a. M.- Griesheim, Falterstraße 22, ist am 5. Februax 1931, 10 Uhr, das Ver- aleihs8verfahren zur A des Konkurses eröffnet worden. leich zeitig ist an den Schuldner ein all- gemeines Veräußerungsverbot erlassen worden, Dieses Verbot erstreckt sich niht auf die An- und Verkäufe im normalen Geschäftsverkehr. Der Rechts- anwalt Menges in Frankfurt a. M.- Höchst ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Veragleihsvorschlag ist auf den 4. März 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Frankfurt a. M.-Höchst, Zimmer Nr. 1, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst Linen Anlagen is} auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Frankfurt a. M.-Höchst, 5. Febr. 1931.
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Abt. 6.
Gehren, Thäir. ; SEI
Ueber das Vermögen der Firma Car Eckardt, Holzdrahtwaren- und Falousie- fabrik in Großbreitenbach i, Thür. alleiniger Jnhaber der Kaufmann Carl Eckardt in Großbreitenbach i. Thür., wird heute, am 9, Februar 1981, nach- mittags 5 Uhr, das gerihtlihe Ver- gleih8verfahren eröffnet, Der Termin zur Verhandlung übex den Vergleichs- vorshlag wird auf Montag, den 16. März 1931, vorm. 9 Uhr, reten Er findet im Zimmer 183 des hiesigen Amtsgerichts statt. Zur Vertrauens- person wird der Kaufmann Emil Halb- ritter in Gehren i. Thür. bestellt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs- verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der Ermittlungen liegen auf der SAEE Zimmer 10, zur Einsicht der Beteiligten aus.
Gehren, am 9. Februar 1931.
Thüringisches Amtsgericht.
Jena, [99310]
Zux Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Carl Döhler in Jena, Fnhaber der Firma Carl Döhler in Jena, ist heute, vorm. 814 Uhr, das gerichtliche Per, fahren eröffnet worden. ls Ver- M rg ist der Amtsrat Pfeiffer in Jena, Lutherstraße 82, N wor- den. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvorshlag; Donnerstag den 5. März 1931, vorm, 94 Uhr. Der Antrag auf Eröffnung des Ver- gleihsverfahrens mit seinen Anlagen ist auf der Gele ltaitene zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Jena, den 11. Februar 1931.
Geschäftsstelle
des Thür, Amtsgerichts. 9e. Kempen, Rhein.
[99311] Beschluß.
1, Veber das Vermögen des Schmiede- meisters Heinrich er in St, Tönis, Kempener Str. 2, Fnhabers der nicht eingetragenen Firma Gebrüder Horx, St. Tönis, wird heute, am 9. Februar 1931, 18 Uhr, das Doiieks 4cbiinet zur Abwendung des Konkurses eröffnet.
er Rechtsanwalt Wilczek in Krefeld wird ger Vertrauensperson ernannt. Ein Gläubigeraus\huß wird vorläufig nicht bestellt, Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorshlag wird auf Montag, den 2, März 1931, 10 Uhx, vor dem oben bezeihneten Gericht, Saal 12, anberaumt, 2, An den Schuldner wird ein allgemeines Veräußerungsverbot erlassen,
Kempen, Rhein, den 9, Februar 1981.
Amtsgericht,
Ladwigaburg, L [99312] Ueber das ermögen des Ey Pfleiderer, Jnhabers einer Kolonial- warenhandlung in Ludwigsburg, See- straße 35, wurde am 10. Februar 1931, vormittags 94 Uhr, das gerichtliche Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröfsnet. Als Vertrauens- person ist bestellt Walter Dittus, Treu- händer und kaufmännisher Syndikus in Ludwigsburg, Blumenstraße 10. Termin zur Verhandlung über den Ver- leihsvorshlag des Schuldners is} be- immt auf Freitag, den 6. ärz 1931, vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgeriht Ludwigsburg, Schorndorfer Sto 39, Sißungssaal. Der Antrag as röffnung des Vergleihsverfahrens nebst seinen Unterlagen und das Er- gebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts zur Einsihtnahme der Beteiliaten
niedergelegt. LudwigSburg, den 10. Februar 19831. Amtsgericht.
Mayen. s (VLY Ueber das Vermögen des Jako Rothbrust, Polsterer in Niedermendig, wird heute um 10 Uhr das Vergleihs- verfahren gur Abwendung des Kon- furses eröffnet. Eine Vertrauensperson wird nicht bestellt. Vergleichstermin wird anberaumt auf den 7. März 1931, 10 Uhr, Der Antrag des Schuldners mit seinen Anlagen ist auf der Ge- shäfts\telle zux: Einsicht der Beteiligten
niedergelegt.
Mayen, den 7. Februar 1931. Amisgericht. Weilburg. [99314] Vergleichs8vexfahren. (1 V. N. 6/30.) Ueber das Vermögen des Kaufmanns Walter Salomon, JFnhaber eines Kon- fektionsgeshäfts in Weilburg, wird heute, am 6, Februar 1931, vormittags 11 Uhr, das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses Ne, Der Rechtsanwalt Shwarz in Weilburg
*Iwird zur Vertrauensperson ernannt.
Termin zur Verhandlung über den Ver- gleichsvorshlag steht am 10. März 1931, vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgeriht in Weilburg, Zimmer Nx. 24, an. . Weilburg, den 6. Februar 1931. Das Amtsgericht.
Aue, Erzgeb. [99315] Das gerihtlihé Vergleichsver- fahren, das zur Abwendung des Kon- kurses über das Segen des Kauf- manns Karl Erufst Meichsner in Aue (Sa.), JFnh. der niht einge- tragenen Firma Ernst eihsner, Spezialhaus für Kinderwagen, ‘Korb-, Holz- und Spielwaren, da ebst, er- öffnet worden ist, ist zugleih mit der Bestätigung des im Vergleichstermin vom 10, Februar 1931 angenommenen Vergleichs durch Beschluß vom gleichen Tage aufgehoben worden. Amtsgericht Aue, 10, Februar 1931.
Berleburg, [99316] Vergleichsverfahren über das Ver- mögen der Firma Per Beit Bieber zu Berleburg ist nah Bestätigung des Vergleichs an go: Berleburg, den 6. Februar 1931. Pr. Amtsgericht. -
Blankenburg, Harz. [99317] Das Vergleichsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses über das Ver- mögen “ der Firma Blankenburger arben- und Tapetenhaus FJnh. . Landrath, hier, ist nah bestätigtem wangsvergleih aufgehoben. Blankenburg a, H., 11. Fe- bruar 1931.
den Geschäftsstelle 2 des Amtsgerichts.
Bottrop. Befanntmachung. [99318] Fn dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Bäcker- und Conditoren- Genossenschaft e. G. m. b. H. in Bottrop ist infolge Bestätigung des Vergleihs das Verfahren aufgehoben. Bottrop, den 7. Februar 1931. Das Amtsgericht.
Chemnitz. [99319]
Das Vergleihsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses über das Ver- mögen der offenen Oa in Firma C. Oswald Liebscher — chinenfabrik — in Chemniy, Sedan- traße 23 und Clausstr. 64/66, und deren Gesellschafter: 1. Paul Albert Liebscher in mniß, Kaßbergstr. 33, 2. Ernst Gustav Friedri in Chemniß, Hohe Straße 15, 83. uge Bertha verw. Liebscher, z. Zt. in Chemniß, Mozart- straße 19, ist gugteiG mit der Bestäti- gun des im Vergleichstermin vom j Februar 1931 angenommenen Ver- Neis durch Beschluß vom 10. Februar 931 aufgehoben worden.
Amtsgericht Chemniy, Abt, A 18,
n 10, Februar 1981.
Gehren, Thür. [99320] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Tischlermeisters Rudolf Schumann in Langewiesen i. Th. ist am 9. Februar 1931 nah Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden. Gehren, den 10. Februar 1931. Thüringisches Amtsgericht.
a=- schaft
GöÖpPingen, ‘ Das Vergleihsverfahren über Vermögen des Hubert Wz. Kaufmaun, Jnhaber des Konjett und Textilwarengeschäfts une
Firma J. C. Wehrle in Göppin nah Bestätigung des Verglei 31, Fanuar 1931 aufgehoben j, Amtsgeriht Göppingen
Das Vergleichsverfahren üg! as rgleichsverfahren ük, Vermögen der. Pubgeschäftinie Maria Liedtke in Guttstadt wir) Bestätigung des Vergleichs vom 3; bruar 1931 gige tonen. : Amtsgericht Guttstadt, 6.
L
Febr. #1
Per Wera id N [90 m Vergleihsverfahren des P:A fabrikanten Walter eler in Heri ist am 9. Februar 1931 derz, nommene Vergleich bestätigt unz Q durch das Verfahren aufgehoben Amtsgericht Herfocd.
Hohenstein-Ernstthal, [jg
Das gerichtliche Vergleichsverfgh das zur Abwendung des Konkurses i das Vermögen des Kaufmanns Y Emil Weßel in Hohenstein-Ernst alleinigen Fnhabers der Firma Weyel, ebenda (Geschäftszweig: 5 stellung von seidenen und halbe} Damentkleiderstoffen), eröffnet mw ist, ist zugleih mit der Bestätigung im Vergleichstermin vom 2. Feh 1931 angenommenen Vergleichs wy Beschluß vom 2. Februar 1931 z# gehoben worden.
Amtsgericht Hohenstein-Ernstthi
den 10. Februar 1931,
[998
Königsberg, Pr. [ Das Vergleihsverfahren über | Vermögen des Kaufmanns Willy rendt in Cranz, Königsberger Et Nr, 14—15, ist nach Bestätigunz angenommenen Vergleichs aufgeho worden. : Amtsgeriht Königsberg, Pr, den 5. Februar 1931.
Thür, - (998 Veschluß.
Das Vergleihsverfahren zur Abth dung des Konkurses über das Verm des Kaufmanns Hermann Tiller Lobenstein ist nah Bestätigung des Y gleichs vom 25. Oktober 1930/6, u 23. Fanuar 1931 aufgehoben word.
Lobenstein, den 7. Februar 191,
Das Thüringische Amtsgerih.
Lobenstein
[00
Neuszsalza-Spremberg. |
Das gerichtlihe Vergleich®versaht das zur Abwendung des Konkurses ü das Vermögen des Textilwvarenhärndl Ernst Hermann Wagner in Neus Spremberg eröffnet worden ist, is gleich mit der Bestätigung des im V gleihstermin vom 5. Februar 191 genommenen Vergleihs durch Besd vom 5. Februar 1931 aufgehoben wod
Amtsgericht Neusalza-Sprember1,
den 9, Februar 1931.
Osnabrück. (00
Das Vergleihsverfahren Ht
Schulenberg, Osnabrück, ist dur d \chluß vom 4. 2. 1931 beendet. Amtsgericht Osnabrück.
Ravensburg. 998 Das Vergleihsverfahren zur Abl dung des Konkurses über das Verm! des Hans Ruther, Kaufmanns, Al inhabers der Fa. Joh. Bapt. Rui Kolonialwarengroßhandlung in Wi garten, wurde nah Bestätigung deé genommenen Vergleihs durch Bi! vom 6. Februar 1931 aufgehoben, | Amtsgeriht Ravensburg.
Reichenbach, Vogtl, [V
Jn dem Vergleihsverfahren Kaufmanns Reinhard Göt, allein Fnhabers der Firma Louis Göß, Fil kation von Baumwollwaren in Reil bah, Vogtl., Humboldtstraße 16, der Loka Lees Max Ploß in Reil 20 Vogtl, als Vertrauenspt estellt,
Amtsgeriht Reichenbach, Vogl.
am 7. Februar 1931.
Stolzenau. Beschluß, [W Das Vergleihsverfahren über Vermögen der offenen Handelég®! rl Meyer Nachf. in Stolz! und deren JFnhaber Kaufleute % mann und Rudolf Harms in Stolzt e nach bestätigtem Vergleich ! ehoben. d mtsgeriht Stolzenau, 9. Febr. ! Trier. N Das Vergleihsverfahren in S0 des Mühlenbesipers Peter L, Langsur ist nah Bestätigung des & gleihs vom 30, 1, 1931 dur Bel! vom 6. 2. 1931 aufgehoben worde". Amtsgericht, 3 a, Trier.
Wesermünde-Lehe. J M
Fn dem Vergleichsverfahren über" Vermögen des Kaufmanns U X: Lappe in Wesermünde-Lehe,
traße 116, wird neuer Vergleichs! anberaumt auf Mittwoch, den * 1931, 10% Uhr, im Gerichtsgeb® Nordstr. 10, Zimmer 27. 9 Amtsgericht Wesermünde-Lehe, T.
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Fnhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. ennungen 2c. quaturerteilung. : öschen einer Exequaturerteilung.
Nichtamtlichen Teil E er Ausweis über die Reichseinnahmen und
Amtliches.
Deutsches Reich.
-ausgaben im Monat Dezember des Rechnungsjahres 1930 veröffentlicht.
Der Herr Reichspräsident hat an Stelle des ausgeschiedenen ihôtagsabgeordneten Rippel den Reichstagsabgeordneten
#
mbah zum stellvertretenden Mitglied des Verwaltungsrats
Deutschen Reichspost ernannt.
Dem Königlich jugoslawischen Generalkonsul in München, iloz Mihajlovié, ist namens des Reichs unter dem
Februar 1931 das Exequatur erteilt worden.
Das seinem Amtsvorgänger, Dr. Velizar Nineié, am
. August 1929 erteilte Exequatur ist erloschen.
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Der Königlih norwegische Gesandte Scheel hat Berlin
lassen. ull die Geschäfte der Gesandtschaft.
Monats3sausweis
Während seiner Abwesenheit führt Legationsrat
über die Reichseinnahmen und -ausgaben Monat Dezember des Rechnungsjahres 1930.
(Beträge in Millionen Reichemark.)
A. Ordentlicher Haushalt.
idem Vorjahr, und zwar:
Fehlbetrag am Schlusse des Rechnungsjahre davon entfallen auf das Rechnungsjahr
"” ”
s 1929 465,0 1928 1929
154,4 310,6
Jahres|oll — Haußs- haltsfoll und Rech- nungs}oll der Vor- jahrsreste — (davon Vorjahrs- reste)
seit Be- ginn des Rech- nungs- jah1es bis ein1chl. Nov. 1930
oder
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Jahresfoll
haltsfoll
nungésoll der Vor- jahréreste
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Fst-Einna hme oder Ist-Ausgabe
seit Be-|
ginn des\ Rech- | im nung§- | De- jahres | bis ¡zember einf{1. | 1930 Nov. | 1930
Haus-
nd Rech-
(davon
reste)
l Einnahmen. t 10 265,6 } 6 320,9 Verzin\ung aus den Vor- ¿ugéaktien der Deut1chen 51,2 | 50,6 Pulchuß des außerordent- Gen Haushalts aus dem d erkauf von Vorzugtattien e1 Deut\chen Reihsbahn- Gejellschaft Veber\chüsse der Post und der Reichsdruderei : a) Poît .
A d) Reichédrudkerei 8A * Aus der Münzprägung
150,0
186,5
(41/5) 4,4 31,0
(31,0)
4a. Anteil des Neichs am Nein- gewinn der Reichsbank . . 5. Reparations\teuer der Deut)chen Reichsbahn-Ge- sellichast « « « 6, Sonstige Verwaltungs- einnahmen : Neichéarbeitsministerium Neichbwehrministerium .
Neichsjustizministerium Neichsverkehrs- ministerium . . Neichsfinanzministerium VebrigeReichsverwaltung
40,0 660,0
61,4 16,0 (0,7) 19,3
34,0 821 30,5
Einnahmen insgesamt « .
1I., Ausgaben. 1, Steuerüberweijungen an MERUDEE E a
2, Bezüge der Beamten und Angestellten (aus\ließl. Ruhegehälter — |. 3 —)
3. Versorgung und MRuhe- gehälter einschließl. der Kriegöbeshädigtenrenten
4, Innere Kriegslasten . .
5, Reparationézahlungen:
a) zu Lasten des Neichs- haushalts .
b) aus der Reparations- steuer der Deutichen Reichsbahn-Gesell1chaft
. Sonstige äußere Kriegs- lasten : . Sozialversicherung . . .
, Erleichterung der knapp- \cha!tlihen Pensionéver- sicherung und Erhaltung ihrer Leistungsfähigkeit
, Ausbau und Erhaltung der finanz. Leistungsfähigkeit der ÎInvalidenversicherung
10. Kleinrentnerfürsorge .
11. Kritenunterstüßgung für Arbeitslose
11a Zahlung an Reichganstalt für Arbetsvermittlung und Arbeitélosenversicherung zur Abgeltung der bei Durch- führung der Krisenfürtorge entstebenden Kosten .
. Wertschaffende Arbeits- losentür)orge Ee
. Notstock für Reicbsanstalt für Arbeitslosenversicherung
. NReichéezushuß an Reiché- anstalt für -Arbeitsver- mittlung und Arbeitelo]en- versicheruna j
, Darlehen für Reich8anstalt tür Arbeitsvermittlung und Arbe1telo)enversiherung
. Neichsschuld:
BVe1zin1ung und Tilgung Außerordentliche Tilgung
der )chwebenden Schuld Anl!eiheablö}ung - + -
. Schubpolizei S . Münzpräaung - + -
9. Sonstige Ausgaben : Reichstag S Ï
Auswärtiges Amt
Reichéministerium
des Innern .
11 632,0 (73,2)
3 387,3 (4,0)
858,3 (0,2)
1749,3 364,3 (21,3)
1 047,9
660,0 109,8
441,2 (8,9)
75,0
50,0 35,0
300,0
Reichsarbeitsministerium
Neichswehrministerium:
Marine Reichsministerium für
Ernährung und Land-
wirtschaft Neichsverkehrsministerium Neichsfinanzministerium .
Allgemeine Finanzver-
waltung
Vebrige Neichsverwaltung
211 68 8 12,2 3,1) | :
\ 982,5 | 158,0 | (6,4) 155,0 (10/3)
929! 180,2 1, : 806 | 27,2 9,9 12,4
54,5 98,5
63,7
82,5 (17,0 150,8 (13,4) 105,1 (10,9)
03,9 1860| 58)
(6,7) | L
203 1. 10,0 | « L9
(3,3) |
418 11,5
Ausgaben insgesamt
T1 697,3 [7 576,4 |1 003,7! 8580,L (138,5) j
Mithin Mehrausgabe . . Mehreinnahme
Aus dem Vorjahr, und Fehlbetrag am Schlusse des
I. Einnahmen.
darunter aus Anleihen . .
IL. Ausgaben. 1, Wohnungs- und Siedlungs-
Verkehrswesen (Ausbau der Wasserstraßen usw.) . «
. Nückkauf von Schuldver- schreibungen usw. des Reichs
. Einlösung von Schahtz- anmveisungen des Reichs und von Schuld)cheindarlehen
. Darlehen zur Fortführung begonnener Eisenbahnen .
. Zuschuß an den ordentlichen Haushalt aus dem Verkauf von Vorzugsaktien der Deutschen Reichsbahn-Ge- fellihaft . . E N
. Innere Kriegslasten . .
. Sondereinlage bei der Bank für internationalen Zah- lungs8ausgleich . . --.« . Vebrige Reichsverwaltung
2.
Ausgaben insgesamt
Mithin Mehrausêgabe . .
514,6 | 353,1)
— | |
867,7
B. Außerordentliher Haushalt.
zwar: Rechnungsjahres 1929 . « «
1339,0 6744 | 51 8! 726,29 (818,7) : (487,1) | (.) | (487,
S
842,6
—_—_
34 |
—
8,0 11,4
647|—2,2| - 62,6 =| - 925
22,9
230,8 25,5 i 261,3
1
Mehreinnahme . . A
Fehlbetrag aus den Vorjahren Hiervon ab:
RGBLU. II 1929 S. 79 S. 029.
(Dezember 1930)
1) Darunter 100,5 fonds des Kommissars 73,4 Mill. NRM aus dem
für
Reichsbahn-Gesellschaft.
b Außerordentliche Tilgung der schwebenden Schuld;
Mehrausgabe aus den Monaten April bis Dezember 1930 Ergibt Fehlbetrag am Ende des Berichtsmonats
438,6| 26,3 | 464,9 bschluß.
A. Ordentlicher Haushalt.
vergl.
9 und RGBl. 1 1930
Bleiben
450,0
19 U 867,7
882,7
Mill. RM aus der Auflösung des Reserve-
die verptändeten Einnahmen und
Verkauf von Vorzugsaktien der Deutschen