Reichs: und Staatsauzeiger Nr. 38 vom 14, Februar 1931, S. 4.
eine Reform der Kartellordnung Magie en, U (U. ! die Absicht, j die Beamtengehälter weiter zu kürzen. Bn Kanten richtig Fesähier Dekungönorléhlag gegenüber? st g | in Antraa des Christlih-Sozialen Volksdienstes über den | — Abg. Groß (Zentr.) dankte dem Minister für die bestimmte ei doch nit so einfach, beispielsweise bei ivgendw d É n I î S B, ng r deutshes. _ L i mäßig im Etat nit deutlih festgelegten Forderu gen Va M € E E ZEIgEr un reu en aa n E ger
Beimischungszwang für deutshes Erz wird an den Haus- Erklärung, daß eine weitere Kürzung der Beamtenbezüge nicht n y i S ngen auf 43 ea Ret teseit, Ein Antrag der Landvolkpartei | beabsichtigt sei. Damit sollte au die verschiedentlich betriebene pabeerhöhung u O Daten ELIRE zu gelangen 5 auf Verlängerung der Subventionskredite für die Flachs- Agitation ein Ende finden. Es sei erfreulich, daß dex Konnex S erörtern, 00 es nicht d 5 Sinn des § 4a der 6:4 Ma 38 Berlin Sonnabend d 14 h 19Z1 T ( : ? zwischen den Beamten der Finanz- und Steuerverwaltung im | 9r9Mung entspreche, wenn lediglich im Gesamtetat, also im Gla | S 0 j , „ Den + eDruar p T ny B E — —— B a |
wirtschaft wird für später zurückgestellt. Verkehr mit dem Publikum besser geworden und die früheren | gewicht aller Ressorts, sih bei den Anträgen Erhöhungen y N S
Damit ist die Tagesordnung erschöpft und das Haus ver- | Klagen aufzuhören begönnen. Die Belastung der einzelnen strihe im großen ganzen faldieren. Fedenfalls jei es die Ayj s tagt sih gegen 9 Uhr auf Sonnabend 10 Uhr: Kleine Vor- | Aemter jeî durch den 2 ückgang der Steuereingänge niht ge- 90s R, M diese noh sehr dunflen Dinge genügend La (Fortsezung aus dem Hauptblatt.) groß die Differenz der Frachtforderungen deutscher Reedereien | Doppelzentner. Der von deutscher Seite gestellte erste Vorsizende lage. Justizetat und dritte Lesung der Novelle zum Presse- | ringer, eher stärker geworden. Eine Vereinfahung und Ver- A ringen, um zu einem retbungslosen Modus zu gelangen ivar. — Auf eine Frage erklärt Sachverständiger Ztelenziger: | der Kommission Dr. Baade bezog an halt und Aufivand§- Uge, U T Ç - d ringerung der Finanzämter sei unbedingt nötig. Der Redner | ? bg. Schla ck (Zentr.) wandte sih- entschieden gegen die Ans ochterung. unächst war bestimmt, daß Deutschland, wenn | Jch kann mit aller Bestimmtheit sagen, daß in den Tagen in | entshädigung zusammen von Ende Januar bis 15. Juli 1930 ge]eg. erinnerte dann an die Forderungen des Zentrums vor 2 Jahren des Vorredners. Es sei do ganz ausgeschlossen, im großen a e Quote zunächst nicht innehielt, das Versäumte jederzeit | denen ih bestimmt worden bin Mitglied der deutsh-po nischen | monatli 1500 Mark, von dann bis zum 1. August 1930 monat- zugunsten der im Grenzdienst stehenden Zollbeamten und der zu faldieren. Damit würde ja direkt gegen den Sinn des € A e fonnte. Nach dem zweiten Abkommen war die Lage | Kommission zu werden, von Honorierung oder irgendeinem geld- | lich 2000 Mark und vom 1. August bis 30. November 1930 monat- baldigen Ablösung derselben aus einer ganzen Anzahl von Grün- der Geschäftsordnung gehandelt. Dieser Paragraph habe dog L e 3 bei Unterschreitung eines bestimmten Preises eines lihen Futeresse niht gesprohen worden ist Jun einer späteren | lich 2500 Mark. Dr. Baade hat nach der im August erfolgten Varl tarische Nachrichten den für den inneren Dienst. Leider jei es bei der geforderten Ziveck, daß geplante erhöhte Ausgaben nah Möglichkeit ers e vertragshließenden Länder sih am Exportgeschäft des- | Sißung is mitgeteilt worden, daß die polnishen Kommissions- Erhöhung seiner Bezüge den Minister gebeten, eine Entscheidung Parlamenutari}che jten. Denkschrift, in welcher die beklagten Zustände anerkannt worden würden, „wenn nit eine vernünftige Deckungsmöglichfei „N writ igte, konnten die verabsäumten Roggenexporte niht | mitglieder für si erheblihe Honorare beanspruchen, die die | darüber zu treffen, wie weit diese Bezüge auf sein Einkommen handen sei. Nun könne \ich folgender Fall ereignen: A V ilt, sondern nux noch innerhalb einer Frist von je deutschen Mitglieder in dieser Höhe für sih abgelehnt haben. Was prrreQue werden sollen. Vom Ernährungsministerium is über
¿[7 y 6 D . G E talt ränkt,
Die arte naten tachgeholt werden, wobei auch von dem Gesamtverkauf nachher vereinbart worden ist, das weiß ih niht. Um in meiner | diese Fvage eine Fithlungnahme mit dem Reichsfinanzministerium
die Beratungen über den Etat des Reichsfinanz- Konsequenzen zugunsten dieses Personals gezogen werden. Die will Ersparnisse machen und führt sie auch dur, ( I C 2 Ul l ] _Urae V M N ministeriums fort. An Stelle des erkrankten Abg. He1- | joit 3 Jahren im Reichsrat liegen gebliebene Geseßesvorlage für Fraktion nüßt diese Ersparnisse aus, um damit ihre Ausg, Ms nur 20 vH auf die Nachlieferung zum Ansaß gebracht | Stellung als Vertreter des Handels vollständig unabhängig zu eingeleitet worden. Bevor dessen Entscheidung vorlag, hat Dr. manu (Soz.) führte Abg. Stücklen (Soz.) den Vorsiy. Abg. | dle unfallverleßten Beamten -müsse beshleunigt werden. Zu der- erhöhungen mit Deckungsvorschlägen zu versehen. Das s; Die Beeinträchtigung Deutschlands durh das deutsh- | |etin, wollte ih mich zu irgendeiner Tätigkeit, die mit einem | Baade im November 1930 sowohl auf sein Gehalt wie auf seine
Me y e r - Baden (Soz.) uahm nah dem Bericht des Nachrichten- selben joll den Aermsten der Armen, deren Renten vielfah noch nicht der Sinn des betreffenden Panagraphen. — Au6 O he Abkommen sei also außerordentlich groß. Tatsächlih | Honorar verbunden war, nicht hergeben. Von Herrn Prager Aufwandsentshädigung verzichië;, ohne daß ihm das nahegelegt büros des Vereins deutscher Zeitungsverleger Bezug auf die auf fleinen Friedensgehältern beruhen, sowie den Witwen und SLEREO D. EStaatsp.) War der Ansicht, daß der Aelteste„? 'Heutshland zunächst jehr wenig exportiert. Den Vorteii konnte man natürlich nit verlangen, daß er eine solche Tätigkeit worden wäre. Dr. Baade bezieht an Stelle diejer Bezüge ledig» Denkschrift des Rehnungshofs sür das Jahr 1928, aus der her- | Waisen tötlih Verunglückter geholfen werden. Schon die Tat- erst noch Ri gmg pes die Anwendung diejes Paragraphen zig “usshließlich Polen. Die Russen hätten nach Kenntnis des | ohne Honorar ausübt, da er genotigt war, sein ganzes Geschäft | lich 50 Mark pro Sißung. _Der bei Abschluß des Abkommens vorgehe, daß die Finanzämter und Landesfinanzämter bei den sache, daß die einzelnen Verwaltungen mit Unterstüßungen ein- a, Wenn der Paragraph einen En habe, jo sei es dig fh-polnischen Abkommens mit einem Export zu Schleuder- | im Fnteresse der Kommissionsarbeit zu vernachlässigen. — Ed amtierende Reichsernährungsminister hat sich seinerzeit grund- Ausgaben nicht mit der nötigen Sparsamkeit und Gewissen- springen müssen, beweise, daß eine längere Vershleppung nicht emagogishe Anträge auf Ausgabenerhöhung zu erschwerey g n begonnen. Sie konnten den Markt nun viel besser beob- verständiger Lehmann: Fh kann feststellen, daß zwischen säßlih damit einverstanden erklärt, daß Dr. Baade als Borsizen-
; G möglichst zu verhindern. (Zuruf des Abg. Klödckner [2 en. P ihre Verkaufstaktik genau nach dem ceinvihten, was | meinen Ausführungen und denen des Herrn Kommerzienrat der der Kommission eine Vergütung erhält. Staatssekretär Dr.
( Der Haushaltsausschuß des Reichstages seßte am 12. d. M. | seien, geblieben. Er fordere, daß endlich seibens der Regierung die
haftigkeit vorgegangen seien. Ferner gehe daraus hervor, daß mehr angängig sei. Der Redner brate mit Unterstüßung aller Bei Ausgabeerbs E b bn und i D nach de C j i LYTUNg( | 2 f Lo GrE 5 h I, db pt 2 . die Finanzämter zum erheblichen Teil bei der Ueberwachung der Parteien einen diesvezüglihen Antrag ein und wandte sih scharf | Fe! QUSga eerhöhungen muß den Anträgen immer glei da “ver die polnishen Vertretungen im Ausland erfuhren. — Zielenziger kein Widerspruch besteht. — Abg. Hanemann | Heukamp fügte dieser Erklärung hinzu, es ist die erste Erklärung Steuergeseßgebung nicht genau vorgegangen seien. So stelle der | gegen die vielen Doppelverdiener mit hohen Pensionen oder hohen | {M Kuvert beigelegt werden!) — Abg. Torgler (Foy “Dr Hilferding (Soz.): Das deutsh-polnishe Abkommen (D, Nat.): Jch bitte besonders die Erklärung des Herrn Sachver- | bemängelt worden, daß Dr. Baade nur sein Gehalt als Ministe- Rehuungshof fest, daß Bilanzen, die von den Veranlagungs- Nebenverdiensten. Bei einer entsprehenden Regelung dieser Ver- betonte, daß der § 48a nihts weiter bezwecke, als die Vei, E gerade den Zweck: Nicht den deutschen Roggenexport zu E zu protofollieren, daß er eine Entschädigung in der | rialdirektor beziehe. Ih kann erklären, daß die persónlichen De» pflihtigen eingereiht Ken, von den Finanzämtern nicht richtig ee lassen sich sehr wohl Mittel für den Mehraufwand der | 229 des Budgetrehts des Reichstags. — Abg. Sli, n sondern umgekehrt das Dumping, das von Deutschland | deutsh-polnishen Roggenkommission abgelehnt hat, weil exr sich | WÜge si so verhalten, wie mitgeteilt ist. Außerdem 1st aber
und damit zum Nachteil des Fiskus zur Grundlage der Veran- | Unfallrentner shasfen, ohne den Etat weiter zu belasten. Schließ- dauer (Bayer. Bp.) war der Ansicht, daß jeder ot | Polen zusammen auf dem Weltmarkt getrieben wurde, ein- | scine volle Unabhängigkeit wahren wollte. — Staatssekretär | Herrn Dr. Baade, da ér in vier Dienststellen gleichzeitig tätig
lagung genommen worden seien. Ebenso seien Aufgaben, die den | lih trat der Redner noch für eine Regelung der Assistentenfrage liche Mensch und jeder Parlamentarier nur das j, E men. — Sachverständiger Dr, Schindler (auf Fragen Heukamp: Als ich mit Herrn Zielenziger über seinen Ein- | ist, die Möglichkeit gegeben worden, ein Automobil zu halten, das Veranlagungspflihtigen nah dem Gesebß zugebilligt find in vielen | im Zoll- und Steuerdienst ein. — Abg. Morath (D. Vp.) b2- tragen dürfe, „was auch durch Ersparnisse gedeckt Abgeordneten Hilferding): Der Zweck der Konvention in der | tritt in die Roggenkommission verhandelte, hat er mir gleih einen | €r felbst steuert. Als Zuschuß für die sählihen Auslagen dafur
Fällen nicht richtig beahtet worden. Der § 56, der die Besteue- | tonte, daß die Neuorganisation der Finanzverwaltung den Rat- könne. Nur ein Lump gibt mehr aus als er hat. Er n Zeit war die Verhinderung einer Dumpingwirkung. Der Korb gegeben, mit der Begründung, daß ihn für eine solche Tätig- | bezieht er monatli 250 Mark, die unter den sählihen Auslagen
cung nah dem Verbrauch regele, habe eine ganz verschiedene Aus- | shlägen des Reichssparkommissars und dem Willen des Reichstags | “" RYTIIP-LRTORIIQAaE Sprichwort: nemo dat, quod n01 Wige Roggenexport sollte, wenigstens für den Beginn der Ver- | keit nicht die nötige Zeit pee Verfügung stehe. Von Honorar | der Reichsforschungsstelle verwendet werden. — Ag. Dr.
legung in einzelnen Landesfinanzamtsbezirken erfahren, ebenso widerspreche. Sie sei das Gegenteil von Sparsamkeit und klarer | 5; Abg. Dr. Breitscheid (Soz.) wandte sich vor allem gj E ien, ‘nicht eingeshränkt und der deutsche Roggen nit zur | war dabei gar nit die Rede, so daß die Ablehnung auch damit Schifferer: Nach dieser Erklärung ist also auch die Behaup-
der § 24, der die Besteuerung der Gütergemeinschaft regele. Fn | Organisation, Warum nehme das Ministerium si nit die Post die Ansicht, daß die alten Anträge, also die Anträge, di: „M endung im Julande gezwungen werden. Die Kritik an dem nicht begründet worden ist. — Sachverständiger Zielenziger | tung unrichtig, daß Dr. Baade noch Barbezüge von der Markt-
diesem Falle Eut dox Redner um Abliellang der Miiigel e zum Muster? Da zeige sich do der Vorteil deutlich, der daraus Aenderung der Geschäftsödrdnung eingebracht worden sind nd tih-polnischen Abkommen bedeutet, daß niht einmal die ge- bestätigte das. — Vors. Dr. Weber teilte mit, daß er mit forshungsstelle in beträchtliher Höhe er ielt, — Der Auss{huß
spra er einer weiteren Ausgestaltung der Prüfungsarbeit des entspringe, daß Post und Telegraphie nit zwei getrennte Ver- nah altem Ret verhandelt werden sollen. Das ginge nic: (Men Chancen für Deutshland ausgenußt worden sind. (Hört dem Reichsernährungsminister und dem Staatssekretär | vertagte dann nach einer kurzen vertrau ichen Besprehung seine Rehuungthfes bei den Finanzämtern das Wort. — Abg. | waltungen bilden. — Abg. Dr. Tes mer (D. Vp) unterstvh | Lun man habe ja [Gon längst gewußt, daß eine Aenderu (M, Abg. Shulze-Stapen (D. Nat.): Wären wir nicht | Heukamp vereinbart habe, daß heute in öffentlih"x Sizung weiteren Verhandlungen auf Donnerstag, den 19. Februar 1931.
Völ t e r (Soz.) wies darauf hin, daß in einer öffentlichen Kund- | diese Ausführungen. Zoll und Steuer müßten einheitlih ver- Geschäftsordnung in diesem Sinne geplant sei. Es hätten 1M (illiger und besser als durch dies Abkommen davongekommen, | ine klare Darstellung der Bezüge von Dr. | Baade ge- — Der Sozialpolitishe Ausschuß des Reichstags sehte am
ebung in Bréslau von einer weiteren Abgabe von 314 vH des | waltet werden. Die Personalabteilung müsse selbständig bleiben diejenigen Schlaumeier den Vorzug, die die Zwischenzeit bi: „E wir die Absapmöglichkeit im Julande verbessert hätten? fi werden soll, damit die vielen falschen Dar- | 13. d. M. die Beratung des Geseßentwurfs über die Ent-
Gehalts von den nictarbeitslosenversiherungspflichtigen Fest- | Und unter einen Ministerialdirektor gestellt werden. Die Liegen- Aenderung der Geschäftsordnung ausgenußt hätten, um die n L nit besser gewesen, unseren Export viel mehr zu | stellungen über diesen Punkt endlich richtiggestellt werden könnten. shädigung der gewerbsmäßigen Stellenver-
Es Ep Ugen. Me ; | 5 schüsse mit Anträgen zu bombardieren. . Fm übrigen müs #4 _— Vors. Dr. Weber stellte in Anknüpfung an eine | Abg. Dr. Sch i fferer (D. Vp.) meinte, die Unstimmigkeiten | mittler fort. Nah dem Bericht des Nachrichtenbüros des
E s und Unklarheiten seien zum großen Teil darauf zurückzuführen, | Vereins deutscher Zeitungsverleger wurde mit den Stimmen der
besoldeten die Rede gewesen sei. Der Redner bat den Minister. | [haftsverwaltungen müßten ebenso zusammengelegt werden. Der | die Régelung der Fr ; rort E P D l um Aufklärung, ob er derartige Absichten habe. Ferner befaßte | Kampf zwischen Zoll und Steuer müsse ein Ende haben. Der E Mya des Frosia iy Bs Bing Oen N 1 ertung des Sachverständigen Dr. Schindler fest, daß eiu sich der Redner mit der Frage der außerplanmäßigen Beamten Redner brachte eine entsprehende Entschließung ein. — Abg. | Dr Eme, (D. Vp.) \chlug vor “bak s A 4 an En N, A Os Vak des Me s MOR fi Lis Mor og pte 0 darüber, mit OREIEE Ee Anträge, die Ausgabenerhöhungen und ‘Deckunasvors(lia b 20 überalterte Diätare vorhanden seien, und forderte, daß man d cth spartei für einen größeren Aufbau der Ct or S Z fait Gez O j De b L f T nta ; _ e Ges e : Botri E L der Frage der Anstellung dieser Cuberolanmäizen Beamten nun- | Personalabteilung und für einen neuen Mntocinldircetg. E raden Berg Sar njp I e ie M F “U & die ja völlig überkauft war, nit ganz zu trennen ist. gan, En Me man niht immer wieder auf die Bezüge ma mee FOEIN wird, weder. den Betrieb bis zum mehr näher treten müsse, — Abg. Dr. Cremer (D. Vp.) drückte | sebe. Allerdings wisse man noch nicht, wer der neue Mann sei. Irtlárte lan elanrd; dak dr Aeltestenrat REA Rit 6.5.C. mußte, um überhaupt bestehen zu können, die Zu- | (oherpi, Daa E müssen. Das E TAgerian. 1, Ln O R Entschädigung einzustellen oder ihn bis zum sein lebhaftes Erstaunen darüber aus, daß in der gleichen Zeit, | Es scheine aber, als ob im Hintergrunde bestimmte personelle | zur Anwendung des § 48a noch ausarbeiten solle, und üben sing eines großen Aufgabengebiets erzielen. Darum scheint F ANe T Une Ba ALIREE Ps SIRE N Md E | ilen efi Ie EIRbars wat ren. Le S wo hier im Ausshuß über die Möglichkeiten von Einsparungen Seoane für die Deutsche Volkspartei eine Rolle spielten. | bis dahin das Etatstapitel 4, das die persönlichen Verwaltu Mi dier weniger das Interesse der Landwirtschaft als das Juteresse stelle in bi TDOH / pgeste emar Mem hagen gas leichl Gin tra lie S eaten u Tone isten, und Verwaltungsänderungen beraten werde, im Reichsfinanz- | Jedenfalls müsse man erst eine Auskunft vom Minister haben 3 L Qauboatt E jon ten Derwalu E 6% C, maßgebend gewesen zu sein. Darüber bitte ih um stelle in die H. übernommen worden sind unvollständig ge- | gleihlautenden Anträge der Sozialdemokraten und Kommunisten,
/ , | ausgaben für Landesfinanzämter usw. enthielt, zuzüglich aller \ wesen sei, daß nämlich mehr als die 2 von ihm genannten Än- | wonach die gesamte gewerbêmäßige Stellenvermittlung bis zum
‘mabtommen zwischen Deutschland und Polen nicht vor- daß das Frage- und Antwortspiel in diesem Ausshuß -viele bürgerlichen Parteien gegen Sozialdemokraten und Kommunisten P Aba, 2 E E n (D. A E Jh M das | Mängel aufweise und daß die im Ausshuß ganz präzis gestellten | ein Antrag angenommen, wonach denjenigen gewerbsmäßigen ihl, als ob das deutsh-polnishe Abkommen insofern von der | Frâägen nit präzis genug beantwortet würden. Wäre das immer | Stellenvermittlern, die ihren Betrieb seit mindestens 1910 haben,
ministerium eine Reihe von Umorganisationen vorgenommen | wer an die Leitung der Personalabteilung herankommen soll, che it 3 ä Anträge A Mg O l R rung der Sachverständigen. — Abg. Dr. Horlacher 2 : O gan E, y c l L IAS. N Lee A agi ohne das E E ei Wort arne En n H der Forderung Ms NOBRaT Enel A Cremer positiv ets 1E iue, WEieren Becctina und E n n yer, Vp.) betonte, boi der bisherigen, Erörterung sei man nit ea O e i „seien, Tia ee de d E pril CUaden Mie Wurden L g r Marl vent will e. r ware es dem NKeitchstag uldig gewesen, vorher seine euen 6. Der edner wies dann auf die besonders un- Ents ließu n des Ab E Groß (Zentr.), worin t en Schritt weitergekommen. s sei daher an der Zeit, die : L p Vi E : E, ( S Le ; i Di L i zutr Die Volkspartei könne apitel über ünstigen Umstän! i di beamten ibr 0e Sebio g des R Ey a LOLINE ä Gzubr Man könne die Dinge er wort aus dom Gedächtnis gegeben. Er überreiche jeßt dem Aus- — Der Strafrechtsausshuß des Reichstages erledigte am Absichten vorzutragen. Die Volkspartei könne dem Kapitel über | günstig stände hin, unter denen die Zollbeamten ihren | Reichsregierung etrsucht wird, auf beshleunigte Behandlung handlungen zunächst abzubrehen. Man könne die Dinge erst chuß die vollständige Liste der in die DGH. übernommenen | 13. d. M. den legten Abschnitt des allgemeinen S Les Stral
die Finanzämter und Landesfinanzämter nicht zustimmen, bevor [chweren Grenzdienst verrihten müssen, Eine Zulage zu ihren | im Reichs o ; s ots: hi j iellen wenn * die Zeugenaussagen im Wortlaut der steno- i; ; l O ? / S . Sgt Roy e 1s L E d ta Ba ot as Cob E E oh. im Reichsrat liegengebliebenen Geseßentwürfe, die Aenderung ieten, “S g 1g t Iren Angestellten. Bei den von ihm niht genannten Angestellten 3 i ä ift. S a Ausschuß von den Berichten des Sparkommissars Kenntnis ie Tat B deshalb una Mena, Wenn aber die Ab- | Unfallfürsorge-Geseßgebung für Beamte betreffend, hinzuwil phischen Prototolle vorlagen. Es habe gar keinen Zwedck, hier bo es sih um Angestellte E A E Enge Sie N lten O A e d ber Eigatébazini forderte In Mériex V g Mer wai dne geben so ag r Mr Anspru auf ernsthafte Behand! n9 A Ueb ae üb T Dor ent R N Dorage (s v N reise, bie Preise S redet sch tiE die Staatssekretär verlas dann eine Erklärung des Reichsernährungs- wurde ein Antrag angenommen, wona neben der Straftat und j Au E « A M La E N e Behandlung | eine Uebersicht über die finanziellen Auswirkungen der in du apreife T E N ministeriums, in der zunächst erklärt wird, daß über die Bezüge : «Str el ess 3- Sicherungsmaß- C Prüfung unterworfen werden, und daß die Resul- Cs Eva, Ÿ a8 (Sog.) stimmte den Ausführungen des | Entwurf vorgeschenen Verbesserungen für die Unfallverleßten i sischen Dumpingpreise usi. vor sich zu haben. Dann werde | von De Made n Tie nile Be e alias tellt Gen E D ALI Luk vertagte fi ae bg. Dr R öbler (3 T Like hae Reistag st e e Ma bace Abn M E A Tolle d Ln tercu uh I B Se bl ore E a ira wg a E Vom Li Cle Se inbpunkt ka E MUN e seien. Die deutsch-polnische Roggenkommission, so ikt es weiter, | bis zum Dienstag übernächster Woche. Dann wird die Beratung — Abg. Dr. K ö : (Zentr.) erklärte, Reichstag stehe ledig- ajars : deS[t x solle dem Unterausshu schließen. Zum Schluß beschloß der Ausschuß auf Äntraz (Minen. Vom bäuerlichen Standpunkt könne man eine solch ist auf Grund eines Staatsvertrages wischen Deutschland und | des besonderen Teils des Strafges E Die ersten lih die Legislative zu, die Exekutive sei allein Sache des verant- | gugeleitet werden. Dort könne er mit größerer Offenheit be- | Abg. Dr Tr (A Summe, die zur L Mitik, dur die nur die Juteressen der deutshen Landwirtschaft | eti es Staatsvertrages zwischen Deutschland und | des besonderen Teils des Strasge|egucs ne le
Es. N Se ; er Ver L i l ( 1 g. Dr. Cremer (D. Vp.), von der Summe, die zur litik, durch die nur die „Fntere}ien der deut]schen Landwirt|cha olen gebildet worden | en leisten wede 8 v: hat Sa, 8v betreffen, sollen vor- wortlichen Ministers. _ Wenn der Minister aber dem Reichstag [prochen werden Auch die Denkschrift des Rehnungshofs über | fügung für die Präsidenten der Landesfinanzämtex haupisädli ver eshädigt werden, nicht billigen. Er bedanke sich für eine Do bo Reich D Ei üsse Uen ite E Gern I ielt oecdon, C See ddt die. Abschnitte eine Denkschrift des Sparkommissars über die Umorganisierung 20s Reichsfinangministerium müsse im Unteraus\huß sorgfältig | zu Repräsentationszwecken im Etat steht, 3000 RM zu {treit he Politik. Ein deutscher Roggenexport sei einfa nicht mehr mehr aus den Provisionseinnahmen für die Vermittlung der gegen die republikanische Staatsform und Wahlvergehen er- des Reichsfinanzministeriums ohne den eigentlichen Kommentar | durhgearbeitet werden. — Abg. Dr. Fehr (D. Bauernp.) ver- | Weiterberatung am 13. Februar. glih gewesen. Die; Lage- ist, so betonte der Redner, übrigens | Roggengeschäfte gedeckt. Die. Provision beträgt 10 Pfennig je ledigt werden. 5 z
vorlege, den Ausshuß über die ganzen Vorschläge tagelang reden | wies auf die mißlihe Lage der Verwalter der Hilfskassen bei der u Rei ür di daß gewisse Herren des Handels heute ein Juteresse daran lasse, ohne sich irgendwie dazu zu äußern und dann eine Umorgani- Steuererhebung. — Abg. Dr. Cremer (D. Bp.) forderte die ire E an E Rae bee Doe e L La daß sie noG kurz vor der Neuordnung in den Besiß der Ps vornehme, die den Vorschlägen des ee Ueberweisung seiner ie Ll Mens bezüglih der Ernennung eines | (D; Staatsp.) zunächst sein Bedauern darüber aus, daß in ci Mfuhrsheine gelangen; dafür habè ih aber kein Verständnis. — Statistik und Volkswirtschaft owohl wie der einheitlihen Auffassung des Ausschusses absolut Ministerialdirektors für die Personalabteilung an den Unteraus- | großen Teil der Presse offenbar mehr Interesse für das (M. Frey b e (Wirtsch. P.); Haben die polnischen Mitglieder der , : widersprece, so werde der Minister es verständlich finden, wenn [huß. Auch die Denkschrift des Rehnungshofs sowie die Be- | kommen des Reichskommissars als für die bei der Roggenstü mmission ihre Stellung dazu benußt, um auch den Weizen- Getreidepreise an deutschen Börsen und Fruchtmärkten jowie in deutschen Wirtschaftsgebieten der Auss{huß darüber erstaunt und verstimmt sei. Solches Vor- De des Reichssparkommissars müßten im Unterausshuß be- | gfktion gemachten Erfahrungen bestehe. Er verlas dann ein Sér ort zu betreiben? — Reichskommissar Dr. Baade : Durch die im Monatsdurchs{chnitt Januar 1931 ¿ ehen störe das Vertrauensverhältnis zwischen Minister und Par- handelt werden. — Der stellvertretende Vorsißende Abg. | ben des Präsidenten Klepper von der \Preußenkasse, in den U nische Roggenkommission ist niemals Weizen verkauft worden. L «r 1000 ke in Rei f ament. Ueber die Zweckmäßigkeit der ministeriellen Maßnahmen Stücklen (Soz.) stellte nunmehr eine Frage zur Dis- | gestern vom Abg. Hoernle (Komm.) aufgeworfenen "Frage! ¡r Posener Provinzhandel dite zwar nur geringe Verbindung für F je dis up :
î ‘Nac 1 ; nd nlandspreise.
{ dem Weltmarkt, aber über Gdingen und Danzig ging doh
an enthalte er sih eines Urteils. Die Bemerkungen des Reichs- kussion, die vom Ausshuß beantwortet werden müsse, ehe | dem Berickt des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Ze ) in i ; erhebliher polnisher Getreidehandel. — Abg. P u h (Komm.):
inanzhofs zu der geleisteten Veranlagungsarbeit zeigten ihm aufs | die mit der Etatsberatung im Zusammenhang stehenden | verleger in folgender Weise beantwortet werden: „1. Als Un s neue, daß es der Verwaltung an Personal und Zeit fehle, eine ge- Gn dem Unterausshuß überwiesen werden könnten. | lage für die Beinefiund des Wertes der Konzernntühlen ha: Mngt dos Absinken der Roggenpreise im Januar/Mai 1930, un- Zahl der S i, Gerste ordnete Veranlagung durchzuführen. Eine shlechte Veranlagung f yandle sich einmal um diejenigen Anträge, die von Mit- Breußentkasse ein Gutachten der Weißel-Fngenieur-Gesellih(Mhängig vom russishen Export, auh damit zusammen, daß der Notie- vogger ö Q wirke si leßten Endes zum Nachteil des ehrlichen Steuerzahlers | liedern des Ausshusses gestellt worden seien und au jeßt noch | Dresden, eingeholt. Hinsihtlich meiner Stellungnahme zu ° rizenpreis auf dem Weltmarkt erheblich gesunken ist? — | Marktorle Handelsbedingung rungen | = „| Wint Hafer aus. Das sollte man_ sich im Lande draußen merken. | den AUTIa _hineingesandt werden, ohne daß die Antrag- | Wert der Aktien der Getreide-Fndustrie A, G. verweise ih 1Mdverständiger Kommerzienrat HZielenziger: Ein nie- für Brot- kg Sommer-| Winter- — Reichsfinanzminister Dietrich verwahrte sih gegen die steller an den Auss{chußverhandlungen teilnehmen, und cs handle | meine Ausführungen im Hauptausshuß des Preußischen Landuligerer Weizenpreis beeinflußt natürlih den Roggenpreis. getreide | i NM je hl RM | Brau- f | Futter- 7 Unterstellung, als ob er die Absicht gehabt habe, dem Reichstag sih dann um die Anträge, die Forderungen auf Ausgabeerhöhung | 2. Der Erwerb der G. F. C. wurde der Gründung eines ci! auh durch den erheblich gesunkenen Gersten- die von ihm in der Frage der Organisation des Ministeriums ge- pen ohne nah der neuen Geschäftsordnung die Angaben | Unternehmens vorgezogen, weil infolge der Beteiligung "Mis ist der Roggenpreis erheblich gedrückt worden. | Aachen . trei Aachen bei Ladungen von mindestens 10 & 145,0 73 |256,3 1210,00 | 210,0 } 169,6) troffenen Maßnahmen zu verheimlicen. Er habe annehmen t Deckung dieser neuen Erhöhungen zu bringen. — Abg. | Rentenbank der erforderliche Aufwand die Preußenkasse nur er Sachverständige führt den Absturz der Roggenpreise in erster Bamberg 7 Großhandelseinfautspr. ab ränk. Station 1592 73/77 | 256,7 | 205,84 | — 146,7 müssen, daß im Ausschuß bei der Aussprache über die Landes- | L lame (Soz.) meinte, daß eine fernbriefliche Beteiligung an den | Hälfte traf und es zweckmäßiger erschien, einen vorhandene! "Fie äuf die starke Flaute auf den Gerstenmarkt zurück. — | Berlin . ab märk. Station . i 156,3 | 75/76 | 259,2 | 207,04 | 192,24) | 142,1 finanzamter Gelegenheit gewesen wäre, über die neuen Maß- parlamentarischen Ausshußverhandlungen unmögli erscheine. | währten Apparat zu benuyen, statt einen gang neuen Appar!! |[Feihsfommissar Dr. Baad e erwiderte dem Abgeordneten Pu b, e : : März 1772 — | Ats A 156.1 Men noch einmal zu sprehen. Deshalb p er die Verhand- Entweder nähmen die Ausschußmitglieder an den Verhandlungen | schaffen.“ Fn dem Schreiben werden weiter zahlenmäßig 1M: dem deutsch-polnischen Vertrag vom 18. 2. 1930 habe schon L Lieferung im Monat } Mai . 184,8 — | 286,3 E F 164,7 E durch etne doppelte Aussprache aufhalten wollen. tao oder. niht. Jm e fa Falle hätten sie auch fein Recht, | gaben über die Beteiligung der landwirtschaftlicen Gen" am 20. 1, «baesblossene Provisorium bestanden. Beim Ab- L (frei Berlin) Suli ; 186,1 — 2OL P — — 169,0 E Berichte des Reichsspavkommissars, über die Ergebnisse dec | Anträge in den Ausschußsaal zu senden, damit darüber verhandelt schaften an den Roggenumsäßen der G. Z. C. in den versi! Wluß dieses Abkommens sei von dem Frohn russischen Roggen- | Hrauns{weig . | ab braunschweig. Station . . 1605 | 75/76 | 258,5 | 210,0 | 197,0 | 1573 Durchführung der Landeéfinanzämter seien erst vor einigen Tagen | erde. — Abg. Dr. Gere k e (Landvolk) war derselben Ansicht. | Fahren gemacht. nah sind im Verhältnis zu dem \tatistih ‘port noh nichts bekannt gewesen. Die vorher gegebene Var- | Kremen!) ab Bremen oder Unterweserhafen . . . - Ap 2 s F E A in einem Exemplar und in vorläufiger Form im Reichsfinanz- Aber er meinte, wenn Anträge aus der Zeit r in der die | faßten Gesamtroggenumsaß im Geschäftsfahr 1928/29 11 bis 12llung sei also niht ershüttert. — Staatssekretär Heukagmp Breslau ; frabtfrei Breslau in vollen Waggonladungen 161,2 74 956,7 | 215,045)| — 157,3 ministerium eingegangen. Er werde anordnen, daß die Berichte Antragsteller noh im Ausschuß tätig waren, so müsse man aller- | im Geschäftsjahr 1929/30 E 25 vH des genossenschastlih "Mstätigte, daß Ende 1929 lediglich Gerüchte über große T ische Chemniy. Frachtlage Chemnig in Ladungen von 200 Le gedruckt und dem Ausschuß vorgelegt werden. Fm übrigen dings Uber diese Anträge abstimmen, aber daran sei kein Zweifel, | faßten Getreides über die Getreide-Fndustrie A. G. gelau/1Moggenexporte im Umlauf waren, ohne daß nähere Einzelheiten G E O a u e 161,09| 75 | 266,3 | 230,0 | 207, 160,5 ei der Rehnungshof nit die berufene Fnstanz, die Steuerver- daß Leute, die im Ausshuß nicht tätig seien, auch kein Recht | Etwa im gleichen Verhältnis stehen die genossenschaftlid;en I erfahren waren. — Abg. Fureybe ( irtsh. P.): Besteht | Dortmund Großhandelsverkaufspr. waggonfrei Dortmund L anlagung zu prüfen. Wenn man schon eine solhe Prüfung hätten, neue Anträge zu stellen. Dieser Ansicht {loß sich au käufe der G. F. C. zu dem gesamten Jnlandsgeschäft der G. J. (Wt die Gefahr, daß bei Nichtverlängerung des Polenabkommens in Ladungen von 5b .»-« ..- È 164,8 9) 209, S 176,9 19) einrihten wolle, dann müsse man eine zweite Steuerverwaltung Abgeordneter Dr. Cremer an. Bezüglih,der Anträge mit no Schließlich folgen Angaben über die von der G. F. C. an geno! è Polen den Export jelbst vornehmen, nachdem sie durch ihn zu Dresden waggonfr. äch}. Ver1andst. b. Bez. v. mind.10 t 157,7 262,9 | 217,9!) 1942} 150,7 15) [maten und diese über die Finanzämter seyen. Natürlich könne fh enden Deckungsvorschlägen erklärte sih hinsihtlih seines An- schaftlihe Unternehmungen gewährten Erntefinanzierungstr®MMberlässigen Vertragspartnern erzogen worden sind? — Abg. Duisburg "Miet Waodon Dol s e hee es aa a — e S 178,8 19 avon keine Rede sein. Alle Wünsche nah Sparsamkeit ul auf | trags Abg. Echte LAIE, Sozial) bereit, die fehlenden | Als Sachverständiger wurde dann der Kaufmann Zie lenzi!!MWaur (D. Landvolk): Die Polen wären doch immer in der g Vot e s — S 205,07) — eine Verkleinerung des Apparates hinaus. Diesem Wunsche habe | DeckEungsvorschläge naczuliefern. — Abg. Heinig (Soz) hielt dai Vorsibender des Berliner Börsenvorstands und zeitige, deutsche Fachleute zu engägieren. — VBorsißender Dr. | Frfurt , ab thüring. Vollbahnstation bei Abnahme
itglied der deutsh-polnishen Roggenkommission, eidlih "eber : Polen ist ja nicht ein Wildwestland, sondern hat einen es von mindestens 15 t E 246,4 | 220,07 Ss 5)
waggonjrei Essen bei Waggonladungen '
er durchaus Rechnung getragen. Das Personal des Reichsfinanz- die Behandlung solcher Unixäge für eine lr wichtige grundsäßliche | ministeriums werde am Schluß des Jahres 1931 um 100 Köpfe Frage. Da die Geschäftsordnung des Plenums auch für den | nommen. Er gab an, daß er das vom Reichskommissar Dr. Wmplizierten ea nis baa dds und hat natürlih auch Fahleute Essen E verkleinert worden sein, und zwar durh Pensionierung einiger | Aus|huß gelte, so müsse der Ausshußvorsivende si streng an den | und dann auch vom Ernährungsminister Dietrih ihm vorgel Mir den Export zur A nie fait Lehmann: | cranffurt a. M. | Frachtlage Frankfurt a. M. o. Sack
Herren, durch Fortfall einiger Stellen und Verseßung von Hilfs- | Wortlaut des neuen § 48a der Geschäftsordnung halten. — Abg. | deutsch-polnishe Abkommen als ungünstig für Deutschland betr) MEuf die Frage nah den rexporten kann ih erwidern, | (g ab ostthür, Verladestation « « « « « - \ häft als außerordentli) gè°. | Gleiwiß, - - . | trahtirei Gleiwiß bestens
277,0 | 215,24 160,3 DB7 TalR6 | Ft 2514 |204441)| 170,0 19) 154,1
“E G. M
as Me O C E ab Bremen, unverzo E waggonweite Frachtlage Karlsruhe ohne Sadck . | Frachtlage Kassel ohne Sack . « - + +- . Tab bholst. Station bei waggonw. Bezug « -
arbeitern in die Außenverwaltung. Eine Schwierigkeit in bezug | Ers ing (Zentr.) hielt vor, daß sih der Aeltestenrat in möglichst | habe wegen dexr Quote von 60 : 40, Es wurden diesem Ein" ß die Russen sich im Getreidege
auf die Verkleinerung des Apparates des Ministeriums iégs kurzer Zeit mit diéser Sache be äft e, da Ver Berbandlonea aber e Gründe entgegengestellt, und unter dem Gewicht ditt ddetieceve Kaufleute R haben. Sie haben sih_ den E ° netto frei Halle bei Abnahme v. mindestens 16 264,7 |225,41")| 190,64) 162,4 darin, daß für Ministerialräte, wie auch für Ministerialamt- modus mit solhen Anträgen noch recht ungeklärt sei. — Abg. politishen Gründe habe die Fahgruppe des Getreidehandels ? trômungen auf dem Weltmarkt angepaßt und sind der Kon- Sab trahttrei Hamburg A 267,3 L 152,8 männer eine E ees bei den nan Torgler (Komm.) stellte fest, daß im § 48 a nirgends geschrieben mit dem Abkommen einverstanden erklären müssen. SUA ib renz vi fgoneE Sie haben auch erkannt, Jas e O ind als g treit Fahrzeug Hamburg, unverzollt) „ « dis Ls 156.0
ämtern nur in geringem Umfange bestehe. Weitere Ersparnisse | stände, es müßten die Deckungsvorschläge aus dem gle t des Abgeordneten Freybe (Wirts. P.) und andere inge zwishen Roggen und Futtergetreide vie L würden dadur erzielt, daß mit der Ernennung des Ministerial: genommen sen, zu dem die AnSlahenechöbungen “gebra mitglieder äußerte l der Sachverständige dahin, daß det.L bilhen Roggen Ur Brdtgetieide. Während der ganzen Periode ist Pannoyes direktors Dorn zum Präsidenten des Reichsfinanzhofes die von | würden. Es set also beispielsweise sehr gut möglich, daß die | 1!He Roggenexporthandel durch die Existenz des vent En élandishe Futtergerste noch immer pþilliger gewesen als Roggen. | ckrlörube ihm bisher geleitete Abt. [V aufgelöst wird. Diese Abteilung 1V | Kommunisten jegt Ausgabeerhöhungen zugunsten der unteren | Abbommens es in die Lage versezt worden sei, in we/e! SaEN
E V a d er deutsche Roggenexport im Umtausch gegen Gerste hätte also Kassel sei bisher unt2r anderem für die Fragen des Finanzausgleiches zu- | Beamtenstufen des Reichsfinanzministeriums beantragten und sich Ausmaße als Verkäufer an den Roggenweltmarkt heranzu!!, Een Verlust bedeutet, sondern ein E Mitte dan Baues Þ Mot, ständig gewesen. Nun hätten \ih spiel d insofern Schwierigkeiten | die Deckung aus einem anderen Etat, beispielsweise dem Etat Le — Der Sahvérständige Lehmann erörterte dann dle © jusehen, — Reichskommissar Dr. * d
982,8 19 : 161,9 T Wh 1545 253 6 1418
263,7 2) 5 [153,6 260,9 127,2 s
258,4 21) — 151,6 259,0 195,0 4) 166,0
250,8 — — — 250,7 122L,1f%)| 170,0 143,6
263,1 1220 08) S3) 161,3
G0 S E S. S E70. #0. S S S D
i L ) | E schen A der leßten Zeit Roggen immer teurer gewesen ist als Köln R Fra &tlage Köln . E
nicht von Ee De T getrennt werden konnten. Puende, Abg. Stücklen (Soz.), hielt diese Methode für sehr R Ano Lenne and ey Et 5 ul Le, iaerste, Der H G De E t N atteugbrsts, A j „ e verzollt
in Fortfall ften Bio A1 balte n ap 4: N bri C Ct Ns, C De Arten SGOA Es n dem er en b uts. olnisde R Ge) bom 4/8 die Bet! Menn Dent e Rogge dts Tb dene Rog en noch auf | Königsberg i, Pr. | loco Königsberg - eteilt und den. anderen Abteilur Der Ateung TV ichon: aue J E N 10e Vas LECMMVEITUNNZENU VOLNDDON |: Dilies fie euts! 409 f 60 v e Pol "auf 40 vH festgelgen Markt en däe i erfo d clic dein wären, um | Krefeld . „ « . | ab niederrhein. Station tändi feitskonflikte Hätt tei L zugewiesen. Aehnliche Zu- E viel später herankommen, wie das jegt behandelte Ach n: Bal Dal Abe V a ven en te verlanz/Mrnstlih d geworfen Ms, e e erl asten dann hätte [- ipzig » « « - prompt frachtfrei Leipzig ündigkeitsfon wo ätten sich in der Personalabteilung ergeben, inisterium. Was sollte nun inzwischen mit dem Antrag | wurde hat did O at E S t n wesentlWuh der dev R liide eaen 1 ter die G stenpreise gehen ‘ e " V
da au Her mehrexe Min irialdieofioren dujiindig goweson seien” | geschehen? «Dürfte er bedingt angenommen worden, d, Þ | veridloteet Wuf ven Pepe so Ve Zabies gar 2Min, — Ab S e ulze Stapen (D. Nat): Wenn die Polen | nit ag : : |néno o Stctionen des Baideburger Beet : i - ; ie Angriffe 9, daß ‘ Reichs inister e E T Er E S n T, i agdeburge
! h 2A gung Lun B DEUNRIL E S geblieben, in Wirklichkeit bedeutete es für Deutschland eine s! gewandt sind, warum haben sie sich_ dann 1929 | Magdeburg A S acuante.. O / / N v
; i: aade: Es ist nicht wahr, E in der Arbeit ergeben, als z. Beispiel die Frage der Realsteuern N Ds, aussuhten. Der stellvertretende Vox- | dingungen des ersten und zweiten deutsh-polnischen N ,
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(ade von der Seite gekommen seien, die eben größte Sparsam- | die Deckung bewilligt würde? Aber dann würde der ; ‘ N 9 eit fordere. Der Minister erklärte wei i Ñ i : y ledigt sein. Das gi ; Frühjahr d ittl der deutshen G. J. C. bedient? j l : z : 2763 | 214,54 | 183,542) 158,0 auf eine weitere Sparinlert Uittaoein i R Gua Sehen Fingnzetat forange E I) erbuterie ¿f Setne as Maron (Fortsezung in der Ersten Beilage.) | Reihstommisar Dr. Baade: Der polnische Roggenexport R au! J Großhandel mae o Sat e g 282,5 | 229,44 | 19,6f j 158,6 meist citfan: 1 R bei T Pf woh n die A alte a Ret l n geschehen solle, die gewissermaßen oh nah eere Se n die Offizi C e Calais Vit viel München * | Großbandelseinfaufévreise waggonweise ab 9 260,7 | 194.07 | 174,8 4} 130,7 zminijtertlum anfange i fi i alt | el i DOTUNC is I un ie iziere N “ ; i L cs i j 90, in diesem Fahre Le 34 Million Met am Maren i 68. Ee Leiter “ira Ri D, va 1003 Verantwortlih für Schriftleitung und Verlag: ziine im Getreidehandel. ‘Der zweite Grund war wohl der, 7 Ge E AtiecinIausdpe, abnordbayer Station 4 257,9 | 197,64 | 180,0 14 135,2 ag eun abgesegt worden. Zum Schluß wies exr | müsse man vielleicht sagen, daß bei deren Cinainoa bob dit Direktor Mengering in Berlin. E . J. C. im Besiy der Deutschen N N d Ca S Seokanveltnt: waggonfr. ab vogtl. Stat. 5 M Lao E os A op R e ea A e, als ob geplant sei, an N Enns noch ger nicht in Geltung gewesen und daß Druck der Preußishen Drudckerei- und Verlags-Aktiengesell(chM Mischen U E O Oh ie abiolut ih , E A E E Stettin . « » - | waggontrei Stettin obne Sat «Ela N Ee 1) Z1R3 6 148,1 artige Aeußerungen brächten die Gefahr mit ih zu gitations- mitten, - Bai den neten Antiagen die Ae Team ide Tab Berlin Wilhelmstr. 32. t Die deutsche Landwirtschaft könnte darauf Pas sein. — Abg. Sa Y pri té: aat, part R Ei G E. E 271,3 1208,64) 185,04 | 160,0 zweden „im, Volke benußt zu werden und erneute Unruhe hielten, entstehe doch noch die Hauptfrage: Sind denn die. Aus- Fünf Beilagen Li deuts. e P). Es steht fest, van Er de A Süeibura Ó Großbandelseinkaufsvreise waggonweise ab an l 06 in die Bevölkerung hineinzutragen. Er selbst habe keineswegs ! gaben, die erhöht worden sind, auch richtig geshäßt und steht ihnen | (einschließl. Börsenbeilage und zwet Zentralhandelsregisterbeila9N E angeto ae T u Anb Wie etioarien atis darüber, wie fränt. Verladestation „ « - e ooo 8 257,2 1 210,47 C AON