[102873] Harburg-Wilhelmsburgy. Beichluß. (N 25/30.)
Jau dem Konkursverfahren über das Vermögen des Zimmermeisters August Bardowidcks in Hörsten, Kreis Harburg, wird infolge des vom Gemeinschuldner wiederholten Zwangs3vergleich3vorschlag3 vom 16. Dezember 1930 Vergleichs- termin anberaumt an Gerichtsstelle, Ge- bäude IT1, Zimmer 2, auf Dienstag, den 10. März 1931, vorm. 104 Uhr. Der Vergleichsvorschlag ist auf der Geschäfts» stelle niedergelegt. A O 21. Febr. 1931. Das Amtsgericht. VII,
Karlsruhe, Baden. . [102874]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der A. Plattner & Co., G. m. b. Wee Karl3ruhe, Schneiderbedarfsartikel, Futter- stoffe und Manufakturwaren aller Art, wurde nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Karlsruhe, den 20. Februar 1931. Gê#schäftsstelle des Amtsgerichts A. 4.
Lauban. . [102875] Jn dem Konkurse über das Vermögen des Webereibesißers Richard Herrmann, Lichtenau, soll die Schlußverteilung er- folgen. Dazu sind RM 63,43 verfügbar. Zu berücksihtigen sind RM 63,40 bevor- rechtigte, RM 54 240,88 nicht bevor- rehtigte Forderungen. Das Schlußver- eihnis liegt auf der Geschäftsstelle des hiesigen Amtsgerichts zur Einsicht aus, Lauban, den 23. Februar 1931, Kurt Volick, Konkursverwalter.
Meerane, Sachsen. . [102876]
Dos Konkursverfahren über das Vermögen des Damentkleiderstoffhändlers Friß Barthel in Meerane wird nach Ab- haltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. (K 8/30.) Amtsgericht Meerane, den 21, Febr. 1931.
Neusalza-Spremberg. [102877]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Firma L. Wünsche u, Söhne, Textilwarenhandel en gros und Wäsche- fonfeftion in Neusfalza-Spremberg, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hier- durch aufgehoben,
Neufalza-Spremberg, 21. Febr. 1931,
Das Amtsgericht,
Neusalza-Sprembergy, .[102878] Das Konkursverfahren über das Ver-
mögen des Kinogeschäftsführers Max
Robert Weinhold in Neusalza-Spremberg
wird nah Abhaltung des Schlußtermins
hierdur@ch aufgehoben. NeufalzäSpremberg, 21. Febr. 1931,
Das Amtsgericht.
Ohlau! .[102879] Jm Könkursverfahren über den Nachlaß des Stadtrats Rudolf Knobloch in Ohlau ist zur Abnahme der Schlußrechnung, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die niht verwertbaren Vermögensstücke Schlußtermin auf den 13, März 1931, 10 Uhr, vor dem Amts- geriht Ohlau, Zimmer 20, bestimmt. Amtsgericht Ohlau, den 14, 2. 1931,
Osterode, Harz. . [102881]
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Firma Gebrüder Klages, Metallwarenfabrik, Lerbach i. H.,, und deren alleinige Jnhaber Eheleute Kauf- mann Robert Klages und Helene geb. Schatz, daselbst, wird nah erfolgter Ab- haltung des Schlußtermins hierdurch auf- gehoben.
Amtsgericht Osterode (Harz), 21. 2.1931.
Peine. . [101700] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Ehefrau Franziska Jüttner geb. Knopf, alleinige Jnhaberin des Ge- mishtwarengeshäfts Franziska Jüttner in Lengede, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Das Amtsgericht Peine,
den 18. Februar 1931,
Ueckermünde, [102882] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Drogisten Rudolf Brodauf, Inh. der Firma Merkurdrogerie in Eggesin, wird, nachdem der in dem Vergleichster- min vom 20. Dezember 1930 ange- nommene Zwangsvergleich durch rechts- kräftigen Beschluß von demselben Tage bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.
UVeckermünde, den 10. Februar 1931.
Amtsgericht.
WeissWaSsSeCF, . [102883] Jn dem Konkursverfahren über den Nachlaß des am 28. Dezember 1929 tot aufgefundenen Schuhwarenfabrikanten Ernst Gebauer in Weißwasser, O. L.,, ist zur Prüfung nachträglich angemeldeter Forderungen und zugleih zur Abstim- mung über einen von den Erben des Ver- storbenen eingereichten Zwangsvergleichs- vorschlag auf den 12. März 1931, vorm. 11% Uhr, im hiesigen Amtsgericht ein Termin bestimmt worden. Vergleichs- vorshlag und Erklärung des Gläubiger- ausschusses sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Weißwasser, O. L., den 16. Febr. 1931. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
h [102884] Wittenberge, Bz. Potsdam. Beschluß. Jn dem Konkursversahren über das
an Gerichtsstelle, Museumstraße Nr. 9,
A
und das E liegen auf der Geschäftsstelle 41 es Nr. 314, zur Einsicht der Beteiligten aus.
Breslau.
Emil Fleißig, alleinigen {Fnhabers der
Zweite Zentralhandel8registerbeilage zum Neichs- und Staatsanzeiger Nr. 47 vom 25. Februar 1931. S&. L,
Fuchs in Wittenberge wird Schlußtermin auf Montag, den 16. März 1931, 11 Uhr, vor dem unterzeihneten Geriht, Zimmer Nr. 20, bestimmt. Wittenberge, den 18. Februar 1931, Das Amtsgericht.
Berlin. [102885] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Bernhard Meinke, Berlin N. 54, Rosen- thalex Straße 19 (früher Nr. 6 Lebensmittel en gros und en détail, ist am 21. Februar 1931, 14 Uhr, Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. — 84. V. N. 5. 31. — Der Konkursverwalter von Schlebrügge, Berlin - Charlottenburg, Bredtschneiderstraße 13, ist zur Ver- trauensperxson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvor- {lag ist auf den 18. März 1931, 11 Uhr, vor dem Amtsgericht Berlin- Mitte, Neue Friedrigstra e 13/14, ITT. Stock, Zimmer Nr. 102/104 Haupt- gang A, am Quergang 9, anberaumt, Der Aatrag auf Eröffnung des Ver- (oftens nebst seinen Anlagen und das rgebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin-Mitte. Abteilung 84.
Berlin. [102886]
Ueber das Vermögen der Firma Großbuchbinderei Lehniger G. m. b. H., vertreten durch ihren Geschäftsführer Roderih von Kieniß, Berlin S8. 42, Meran, 12, ist am 21. Februar 1931, 12,20 Uhr, das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden, 153. VN. 9. 31. er Bücherrevisor Wilhelm Reimann in Berlin-Friedenau, Kranerstr. 54, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihs- vorshlag ist auf den 21. März 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht Berlin- Mitte, Neue Friedrichstr. 13/14, ITL, Stock Zimmer Nr. 170/172, Quer- gang 7, anberaumt. Der Antra auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäfts- stelle zur Einsicht der Beteiligten nieder-
gelegt... Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin-Mitte. Abteilung 153,
Berlin. i [102887] Ueber das Vermögen der Firma Mineralöl H. Müller & Co., Jnhaber die Kaufleute Hans und Kurt Müller in Berlin N. 65, Tegeler Str. 42/43 — Vertrieb von Autodlen —, ist heute, am 21. Februar 1931, 11,55 Uhr, das VergleihSverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Ver- trauensperson: Konkursverwalter Theo- dox Baudach, Berlin - Oberschöneweide, Helmholbstr. 18. Ein Gläubigeraus- {uß ist niht bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvor- schlag ist aui den 18. März 1931, 11 Uhr, vor dem Amtsgeriht Berlin-Wedding, Berlin N. 20, BLU Ra Zim- mer 90 111, anberaumt. Die den liegen zur Einsicht für die Beteiligten auf der Geschäftsstelle, Zimmer 90 Il, aus. — 27 V N 3. 31.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin-Wedding. Abteilung 27.
Breslau. [102888] Ueber das Vermögen" der Geschäfts- inhaberin Emma Heinrich in Firma Heinrichs-Konfektionshaus in Breslau, Reuschestraße 11/12, wird heute, am 17. Februar 1931 um 12 Uhr, zur Ab- wendung des Konkurses das gerichtliche Vergleichsverfahren eröffnet. Als Ver- trauensperson wird der Dr. Alfred Hirschfeld in Breslau, Kaiser-Wilhelm- Straße 6, bestellt. Vergleichstermin ivird auf den 17. März 1931 um 114 Uhr, an Ser Gens, Museum- straße Nr. 9, Il. Stock, Zimmer Nr. 298, bestimmt, Dex Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen liegt . auf der Geschäfts- stelle 41 des unterzeihneten Gerichts, Zimmer Nr. 314, zur Einsicht der Be- teiligten aus. — 41 V N 86/30.
Breslau, den 17. Februar 1931,
Amtsgericht.
Bresiau. 1102889]
Ueber das Vermögen des Nau manns Alfred Efrem in Breslau, Körner- fred 12, als Jnhaber der Firma Al- red Efrem in Breslau, wird heute, am 18, Februar 1931, um 12 Uhr zur Ab- wendung des Konkurses das gerichtliche VergleiGsvecfahren eröffnet. Als Ver- trauensperson wird der A Benno Steinfeld in Breslau, Goethe- straße 49, bestellt. Vergleichstermin wird auf den 18, März 1931 um 114 Uhr
IL, Stock, Zimmer Nr. 298, bestimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver- gleihsverfahrens nebst seinen Anlagen rgebnis der weiteren Ermitte-
unterzeihneten Gerichts, Zimmer
(41 V N 2/31.) Breslau, den 18. Februar 1931. Amtsgericht.
i [102890] Ueber das Vermögen des Kaufmanns
das
Steinstraße 18, wird heute, am 20. Fe-
des Konkurses das gerichtliche Ver- gleihsverfahren eröffnet. Als Ver- trauensperson wird der Adolf Krebs in Breslau, Claassenstraße 9, bestellt. Ver- gleihsternrin wird auf den 20. März 1931 um 1114 Uhr, an Gerichtsstelle, Museumstraße Nr. 9, TI. Stock, Zimmer Nr. 28, bestimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleihsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen liegen auf der Geschäftsstelle 41 des unter- zeihneten Gerihts, Zimmer Nr. 314, zur Einsicht der Beteiligtew aus. Breslau, dew 2. Februar 193:. Amtsgericht. (41 V V 5/31.)
Chemnitz. {102891} Zur Abwendung des Konkurjes über das Vermögen des Vereins Ta Turner-Vereiwigung Chemniß i. P. in Chemniy, Geschäftsstelle: Winklerstr. 10, mit den Unterabteilungen: 1. Volksbad Gablenz, 2. Luftbad Küchwald (IV. Ab- teilung) und 3, Turnerburg Seiffen in Seiffen, wird heute, am 21. Februar 1931, vormittags 9% Uhr, das qgericht- liche Vergleichsverfahren eröffnet, Ver- trauensperson: Herr Albert renvsh, hier. Vergleihstermin am 19, März 1931, vormittags 10 Uhr. Die Unter- laoen liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten aus. Amtisgeriht Chemnitz, Abt. A 18, den 21. Februar 1931.
Duisburg. Ervffuungsbeschluß. : Ueber das Vermögen der Firma Emil Ed. Goebel, Holz-Großhandlung in Duisburg, und derew Fnhaber Frau Wie. Emil Ed. Goebel und ul
[102892]
Goebel in Duisburg, wird heute, am Mverfal 1931, 1114 Uhr, das Ver-
19. seihsverfahren zur Abwendung des onkurses eröffnet. Als Vertrauens- person wird der vereidigte Bücher- revisox Edwin Ratke in Duisburg, Wittekindstraße 54, bestellt. Termin zur Verhandlung über den Bee, schlag wird auf den 24, März 1981, 10% Uhr, Saal 85, Erdgeschoß, an- beraumt. Amtsgerih{ Duisburg.
Frankfurt, Main. [102893] Vergleichsverfahren. Veber das Vermögen des Kaufmanns
S B LeE Bauer in Frankfurt am Main, Hans-Thomas-Straße 10, Allein- inhabers der Firma J. H. Heinrich Bauer, QLOtrStE aft iw Frank- [ert am Main, Neue aur Str. 25, t am 17. Februar 1931, 11 Uhr, das rgleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Rechts- anwalt Leo ngedos in Frankfurt am Main, Allerheiligenstraße 83, ist gur Vertrauensperson eruannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleich8vor- schlag ist auf Mittwoch, den 4. März 1931, 9 Uhr, vor dem Amtsgericht in Frankfurt am Main, Keil 42, 1. Stock, immer Nr. 22, anberaumt. Der An- trag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der MNGMNELt zur Einsicht der Be- teiligten I:
Frankfurt am Main, 17. Febr, 1931, Die Same T Amt3gerichts.
Güslrow. Beschluß. [102894] Veber das Vermögen des Möbel- fabrikanten Franz Kash in Güstrow ist heute, am 21. Februar 1931, vor- mittags 924 Uhr, das Vergleichsver- fahren zur Abwendung des Konkurses eroffnet. Zur Vertrauensperson ist der Kaufmann Walter Daltrop in Güstrow, BOrreer Str. 4, bestellt, Termin zur rhandlung über den Vergleihsvor- \chlag wird auf Mittwoch, den 25. März 1981, vormittags 10 Uhr, im Amts- geriht bestimmt. Antragsschriftstücke liegen auf der Geschäftsstelle des hiesigen Amtsgerichts zur Einsicht der e- teiligten aus, Güstrow, den 21. Februar 1931. Amtsgericht.
Wamburg. [102895] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Karl Paul Tante wohnhaft: Ham- burg 19, Emilienstraße 781, alleinigen Inhabers der Firma Karl Paul Kunge, Geschäftslotal: amburg, Mercur- frade 28 TI—IV, Geschäftszweig: Werk- telle für Rohrmöbel, ist zum Zwecke der Abwendung des Konkurses das ge- rihtliche Vergleihsverfahren am 20. Fe- bruar 181 um 14 Uhr 55 Minuten Vero U worden, Zur Vertrauens8- person ist bestellt worden: Beeidigter Bücherrevisor Ludwig Schünemann, Hamburg, Kaiser-Wilhelm-Straße 64. Zur Verhandlung über den Vergleichs- vorshlag ist Termin auf Donnerstag, den 19, -März 1931, 12 Uhr, vor dem Amtsgeriht in Hamburg, Ziviljustiz- gebäude, Anbau, I. Stock, Zimmer 608, bestimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst jeinen Anlagen und das Ergebnis der Ermitt- lungen sind auf der Geschäftsstelle, er 730, zur Einsihtnahme der Beteiligten niedergelegt worden.
Das Amtsgericht in Hamburg. Heide, Holstein. [102896]
Vergleich2verfahrem.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Paul D. Fick in Welmbäüttel ist am
bruar 1931, um 13 Uhr zur Abwendung
Vermögen der
Alleinin Lewy, bruax 1931 nach Bestätigung des Ver- gleichs 1 worden.
Berlin-Charlottenburg.
dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Gustav Steinberg in Berlin-Wilmersdorf, Geisber (Kaufhaus), 23. Januar 1931 aufgehoben, Kangavergie is angenommen und be- stätigt wor
Brandenburg, Havel.
Vermögen des Kaufmanns Hermann Niemeyer alleinigen Fnhabers der Fa. j
meyer & Co. in Brandenburg (Havel),
Haupte. 9, ist na ergleichs vom 7, Februar 1931 auf- gehoben. (7. VN. 11
Bre«alau.
Vermögen Herrnstadt in Breslau, Karlstraße 36, wird nommenen von heute aufge
Breslau.
Vermögen der Firma
Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Ge- schäftsführer Otto Schütt in Heide ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihs- vorshlag ist auf Dogne Nag, den 19. März 1931, vorm. 11 Uhr, vor dem Amtsgericht in Heide in Holst., Zimmer Nr. 10, anberaumt. Der An- trag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Ge- shäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt, Zimmer 13.
Heide, den 20. Februar 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Lüben, Sehles. [102897]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Karl Hoffmann in Lüben, persönlich haftenden Gesellshafters der Koms- manditgesellschaft M. Hoffmann-Alfred Nieke in Lüben i am 18. Fe- bruar 1931, 124 Uhr, das Vergleihs- verfahren zur Abwendung des Kon- kurjes eröffnet worden. r Handels- gerihtsrat Gustav Gadebusch in Lüben ijt zur Vertrauensperson und Rehhts- anwalt Dr. Schulz in Lüben zur weî- teren Vertrauensperson ernannt. Ter- min zu Verhandlung über. den Ver- Sara ist auf den 16. März 931, 9!4 Uhr, vor dem Amtsaericht in Lüben, Zimmer Nr. 10, anberaumt. Der Antrag auf Croeinung des Ver- fahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be- teiligten niedergelegt. Amtsgericht Lüben, 18. Februar 1981.
Liiben, Schles. [102898] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Alfred Nieke in Lüben, persönlich haf- tenden Gesellshafters der Kommandit- gesellschaft M. Hoffmann-Alfred Nieke in Lüben, ist am 18. Februar 191, 12% Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Handelsgerichtsrat Gustav Gadebusch in Lüben ist zur Vertrauens- person und der Rechtsauwalt Dr. Schulz in Lüben zur weiteren Vertrauens- erson ernannt. Termin zur Verhand- ung über den Vergleihsvorschlag ift auf den 16. März 191, 914 Uhr, vor dem FROLNN: in Lüben, Zimmer Nr. 10, anberaumt. Der Antr auf Eröffnung des Verfahrens nobst seinen Anlagen 1 auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Amtsgericht Lüben, 18. Februar 1931.
Augsburg. [102899] Das Amtsgericht Angrbues hat mit Beschluß vom 18. 2. 1931 das Ver- gleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Karl Schaber, Schreinermeisters in Augsburg, Seleife geen C 378, als durch bestätigten Vergleich beendet aus\- gehoben. j Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Berlin. [102900]
Das Vergleichsverfahren zux Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Willy Warwar, 7Fn- O der Firma Wahrenberg &
arwar in Berlin W., Kronenstr. 32, ist am 20. Februar 1931 nah rehts- kräftiger Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden.
Geschäftsstelle des Amtsgerichts
erlin-Mitte. Abt, 152.
Berlin. s G [102901] Das Vergleihsverfahren über das Firma Julius Ewer in Berlin, Mlegan erer, 8a, ber Kaufmann ilhelm öbelhandlung, ist am 21. Fe-
& Co.
tsstelle des Amtsgerichts Abt. 153.
[102902]
Jeschà Berlin-Mitte.
————_—_—-
Das Vergleichsverfahren zur Abwen-
l straße 20 ist durch Beschluß vom a der en ist, Berlin-Charlottenburg, 20. Febr. 1931. Die erba des Pes Charlottenburg. Abt. 18. [102905] Das Vergleihsverfahren über das in Brandenburg (Havel),
Nie- Bestätigung des
30.) randenburg (Havel), 17, Febr. 1931, Amtsgericht.
; [102903] Das Veragleihsverfahren über das des Kaufmanns smar
nah Bestätigung des eas Mee Ene durch Beschluß
joben. (41 V N 89/30.) Breslan, den 13. Februar 1931, Amtsgericht,
: [102904] n Rae R über das einrich Kaplan
Das
Vermögen des Zimmermeisters Friedrich
Firma
Emil Fleißzig in Breslau,
20. Februar 1931, vorm. 8,30 Uhr, das
in Breslau, Karlstraße 10, Fnhaber
—
Kaufmann Heinrich Kaplan i ; Arndtstraße 19, ivird na Besi Att, an Vergleichs dure U n ute (41 V N 90/30.) aufgehoben, Breslau, den 20. Februar 1931 Amtsgericht. i
Dresden. [102906 Das Vergleichsverfahren zur Abts, dung des Konkurses über das Vermöz. des Kaufmanns Faroslaw ebe Alexander Anderlik in Dreéden EREEE: 10, Fuhabers dex Sinn apetenhaus Europa Fohann Anderl Dresden, Bankstr. 11, ist zuglei D der S des im Vero eide. termin vom 17. Februar 1931 anze, nommenen Vergleihs durch Beschla vom gleichen Tage aufgehoben worde) mtsgericht Dresden, Abt. 17" den 21. Februar 1931, Emmerich, [1029971 Das Vergleihsverfahren zur Abm dung des Konkurses über das V, mögen: 1. der Witive Theodor Verborg in Püthum, 2. des Bauunternehme: Karl Verborg in Hüthum, 3, des Bau, unternehmers Heinrih Verborg jy Emmerich, zu 1 bis 3 als Jnhaber h unter der niht eingetragenen Firm Th. Verborg, Baugeschäft in Hüthun handelnden offenen Handel8gesellidu ist A Beschluß des Amtsgerichtz mmerich vom 14. Februar 1931 aus: gehoben, da der Zwangsvergleich ange nommen und bestätigt worden ist, Emmerich, den 20. Februar 1931. Das Amtsgericht. [102906] Grossschönau, Sachsen, Das DEUENN aran zur Abwen dung des .Konkurses über das Ly mögen des Schneidermeisters Fran Prymek, Herren- und Damenkoufeftin in Seifhennersdorf, ist gels mit de Deatiaung des im Vergleihstermiy vom 10. Februar 1931 angenommen Vergleichs durch Beschluß vom 10. Fe bruar 1931 aufgehoben worden. J Vergütung der Vertrauensperson, d Herrn Syndikus Dr. jur. Fribsche i Dresden, ist auf 200 RM und ihr Auslagen sind auf 74,18 RM festgeseßt worden. L Großschönau i. Sa., 10. Febr, 1931, Das Amtsgericht.
Hamburg. 4 (102909 Das über das Vermögen des Kauj manns Alwin Wilhelm Schlenkt, Hamburg, Blücherstraße 25, eröffnet geri ide Vergle gerichtliher Bestätigun des Vergleids am 19. Februar 1931 aufgehoba worden.
Das Amtsgericht in Hamburg,
Wamhburg,. [102910
Das über das Vermögen dex Wit Erna Gesa Diederike Tschech, geb, Mat gelsdorff, verw. Denker, wohnhaft Hamburg, Petkumstraße 17, alleiniza nhabertin der Firma J}. H. enker, Geschäftslokal: Hamburg, Neut Wall 46, Geschäftszweig: Schuhtwaret| kleinhandel, eröffnete gerihtliche Vere C ist nach gerichtlich
stätigung des Vergleihs am 19. Ft bruax 181 aufgehoben worden. Das Amtsgericht in Hambura. Weide, Holstein, (102911] B Cen:
Das Der 1 gEverts ren über do Vermögen des Kürschnermeisters Tho dor Matthiessen in Heide ist nah ® stätigung des Vergleichs vom 16. F’ bruar 1931 aufgehoben. Heide, den 20, Februar 1931.
Das Amtsgericht.
Lübeck. [102919 Das Vergleichsverfahren zur Abwe dung des Konkurses über das Vernoge! des Kaufmanns August Lütjohaur, alleinigen Jnhabers der Firma AugtÏ Lütjohann, Schuhwarengeschäft, 1 Lübeck, wird nah Bestätigung des Termin vom 6. Februar 1931 ang“ nommenen Vergleichs ANGen, Lübeck, 13. Februar 1931.
Das Amtsgericht. Münder, Deister. [10291 Das Vergleihsverfahren über d® Vermögen des Maurermeisters Plepho in Münder ist nah Bestätigul! des Vergleihs vom 16. 1. 1931 al} gehoben. G Amtsgeriht Münder, 17. Februar 1991, RSC Oa y Mle as Vergleihsverfahren Uber Vermögen der Firma Wilhelm Weber in Rudolstadt wird aufgehoben, nahe ein Vergleich geschlossen und geritli bestätigt worden ist. udolstadt, den 20, Januar 1931. Thüringishes Amtsgericht.
Stettin. [10298 Das Vergleihsverfahren über Vermögen des Kaufmanns und nieurs Georg Bechmann Stade, (abers der Firma Georg B. - S isen- und Metallwaren en gros á Stettin, Klosterhof 3, ist dur ee vom 21. Februar 1981 aufgehoben ä, den, nachdem cin Vergleich ges{ch!0 und bestätigt ist. Stettin, den 21. Februar 1931. Das Amtsgericht, Abt. b.
leih8verfahren ist n M
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E
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Juhalt des amtlichen Teiles:
Preußen.
nntmahung der nah dem Geseße vom 10. April 1872 s die Regierungsamtsblätter veröffentlichten Erlasse,
irfunden usw. jjungsverbot.
Amtliches.
Preußen.
Bekanntmachung.
Nah Vorschrift des Gesezes vom 10. April 1872 (Geseß- ¡mlung S. 357) sind bekanntgemacht:
1, der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom Dezembex 1930 über die Verleihung des Enteignungsrehts die Gemeinde Röhrsdorf für den Bau einer Wasserleitungs- ge durch das Amtsblatt der Regierung in Liegniy Nr. 4 13, ausgegeben am 24. Fanuarx 1931, S 9 der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom Dezember 1930 über die Genehmigung des dritten Nachtrags der Saßung der Da E ank der Provinz Sachsen h das Amtsblatt der Regterung in Merseburg Nr. 4 S. 13 gten am 24. Fanuar 1931,
der Erlaß des Preußischen rh E Vers Be H ld Westfälische Ferngas-Aktienge|e l i au min D ieendeiting von der Oegerstraße in Letmathe bis : Firma J. M. Rump in Letmathe durch das Amtsblatt der gierung in Arnsberg Nr. 5 S. 19, ausgegeben am 31. zFa-
ar 1931, ; Erlaß Preußischen
r
Staatsministeriums vom des Enteignungsrechts an aft in Dortmund für den
4, der des Staatsministeriums vom Januar 1931 über die Abänderung des Erlasses vom 12. No- ber 1930 über die Verleihung des Enteignun srehts an den stfkreis Merzig-Wadern für den Bau einer reis\straße von adern über drill bis zur Kreisgrenze südlich der Grimburg rch das Amtsblatt der Regierung în Trier Nx. 5 S. 11, aus-
( ‘ ar 1931, A ten hit Bret "des Preußischen Staatsministeriums vom Januar 1931 über die Verleihung des Enteignungsrechts an Ruhrgas-Aktiengesellschaft in Essen für den Bau je einer ihleitung in den Gemeinden Hilden, Monheim und Leverkusen cch das Amtsblatt der Regierung 1n Düsseldorf Nx. 5 S. 21, gegeben am 31. Januar 1931.
Ds FEPn i, A A 0 adi Auf Grund des § 5 Ziffer 4 des Geseßes zum Schußë Republik vom 2%. März 1930 (RGBl. 1 S. 91), des § 86 6 Reichs\trafgeseßbuches und des § 13 des Geseßes zum huße der Republik habe ih die in Liegniß erscheinende img „Die \hwarze Fahne“ auf die Dauer von dre! lonaten, und zwar vom 2. Februar bis einschließlich , Mai 1931, verboten. Breslau, den 25. Februar 1931.
Der Oberpräsident der Provinz Niederschlesien.
Nichtamtliches.
Deutscher Reichstag. 32. Sitzung vom 25. Februar 1931. dericht d, Nachrichtenbüros d. Vereins deutscher Zeitungsverleger.)
Präsident L ö b e eröffnet die Sigung um 3 Uhr. i;
Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragt Abd, hröter-Merseburg (Komm.) unter Hinweis auf a R 0 he Vorgehen gegen demonstrierende Erwerbslose, die ae eits mehrere Blutopfer gefordert habe, sofortige B thung der gégen die Sre nee eingeseßten POHCEN ug haften und Aufhebung des emonstrationsverbots. T träge sollen oft beraten werden. i
Diesem Verlangen wird jedo widersprochen. Can
Die Aussprache zum Landwirtschaftshau® 4 vird Sg, Forderungen des Abg. R enken (Christl. Soz.) stimmt den (Forde V irt- inister Sthiele colomman zu. Die Grundlage aller e aftszweige sei eine besonders kräftige Landwirtschaf E hris ihsoziale Volksdienst stelle sich mit seinen Forderungen îlig an die Seite des Ministers. Der Redner forder!, daß end us „êner nationalen Wirtscha tsführung /übevge jangen wee. e deutsche Landwirtschaft viate man nicht der Konkurrenz es vlandes s{huylos preisgeben. Erfreulich sei die Einstellung ¿rähtliher Mittel in die Osthilfe. Hoffentlich gelinge es, unseren ; ern im Osten die Scholle zu erhalten. - Die Siedlungsfrage 7. esonders im Osten dringend geworden; sie sei die einzige töglihfeit zur Entlastung dés Arbeitsmarktes. Die Senkung l "säße sei für die Landwirtschaft ein äußerst wichtiges Problem.
B
Es werde aber erst dann gelöst werden können, wenn die Kreditnot der Landwirtschaft behoben sei, d. h. wenn sie wieder zur Bildung von Eigenkapital in der Lage sei. Hoffentlich gelinge es endlich, den Gegensaß zwishen Arbeiter und Bauer, zwischen Stadt- und Landbewohner zu beseitigen. Der Christlichsoziale Volksdienst erblickde hierin eine seiner wichtigsten Aufgaben. Der deutsche Gemüsehandel bedürfe wirksamen Schußes. Mißstände auf dem Gebiete des Eierhandels müßten behoben werden. Der Redner betonte zum Schluß nohmals, daß die Durchführung des Agrar- programms durch Minister Schiele die volle Anerkennung des Christlichsozialen Volksdienstes finde. Die Maßnahmen im n R ten Osten müßten mit der Getreidestüßung ein- eben. Das könne aber nur der Anfang sein. (Beifall.)
Abg. Frey be (Wirts. P.): Wenn die in leßter Zeit ent- tandene Weltagrarkrise für die E Wirtschaft besonders be- rohliche Formen angenommen hat, dann ist dies în erster Linie dem Umstand zuzuschreiben, daß sie — und ähnlih liegen die Dinge auch bei den übrigen Sparten der deutschen Wirtschaft — dex Landwirtschaft anderer Länder gegenüber durch äußere und innere Lasten evrheblich vorbelastet ist. Den Vorwurf des Protektionismus müssen wir zurückweisen, nahdem eine zwölfjährige Raubpolitik unserer früheren Gegner und dex Wille, sih zwei Gene- rationen hindur von derx deutshen Volks- und damit auch Land- wirtschaft zu mästen, uns in diese Richtung abgedrängt haben. Die Staaten, die ihre Erzeugnisse an uns abseßyen wollen, gleichzeitig aber Milliarden in brutaler Weise aus uns herauspressen, mögen sich das gesagt sein ehen. Druck erzeugt egendrudck! Ohne eine gesunde Zollpolitik werden wir vorläufig bei der Ver- shiedenartigkeit der Produktionskosten, bei dex Unterschiedlichkeit des Kulturx- und Lohnniveaus, bei der Vorbelastung mit inneren
und äußeren Lasten vorläufig niht auskommen. Bei der be- Sn Zollrevision vermisse ih leider eine Erhöhung der Fettzölle. Der Ueberfluß der Getreideproduktion zwingt zu stärkerexr Viehproduktion. Bereits die nähsten Monate werden einen Tiefstand für Fettpreise geigen, der sih, zumal in der wärmeren Jahreszeit, in noch niedrigeren Schiweinepreisen aus- wirken wird. Zu einer gee Agrarpolitik gehört als eine der ersten Maßnahmen Aufhebung der Zwischengölle, Aufhebung der Bindung für Fette im Schweden-Vertrag und Erhöhung der Fett- zölle. Bezüglich dex in diesem Jahr im Etat geforderten Mittel zur Absaßförderung und Marktstüßung ist zu bemerken, daß solche leider oft in Richtung staatssozia istisher Experimente und Ten- denzen zur Verwendung gelangt sind. Wir müssen uns darüber flar sein, daß die Wirtschaft am Scheidewege angelangt ist. Ent- weder bekennen wix uns zur freien Wirtschaft und lehnen alle lanwirtschaftlihen und sozialistischen Experimente ab oder wir ind Gegner dieser freien Wirtschaft. Wenn heute behauptet wird, daß die freie Wirtschaft die Funktionen des Güterverteilungs- prozesses nicht im Juteresse des Allgemeinwohls durchgeführt hat, dann erkläre. ih, daß die Fesseln, in welche man die Wirtschaft durch gwangswirtschaftliche, plantwvirt aftlihe und sozialistische Experimente geschmiedet hat, die “Ah e Wirtschaft, das deutsche Volk, auf den heutigen Elendsweg geführt haben. Die Preis- senkungsaftion durch den mohr oder weniger gelinden Druck der Reichsregierung, der behördlihen Stellen, mu shärfste Zuvück- weisung im Gewerbe und Handel erfahren. Regierung und Be- hörden, die selbst nicht mit gutem Dye vorangehen, haben fein Recht, vom Zwischenhandel Preisablbbau zu fordern. Wir ver- bitten uns in aller Deutlichkeit die Jrreführung der breiten Masse. Wirklicher Preisabbau auf allen Gebieten, den auch wir gern unterstüßen, ist nur möglich bei gleihgeitiger Senkung der Lasten, Steuern und Abgaben, Zu bedauern ist, daß in der Frage des kleinen Grenzverkehrs, welche die Grenzlandwirtshaft und das Grenzgewerbe bejonders empfindlih berührt, bisher faum Erfolg- reihes seitens der Regierung unternommen wurde. Die Grenz- bevölkerung kann es in ihrer Verzweiflung nicht verstehen, wie fleißige kerndeutshe Grenzen wirtschaftlich für vogelfrei erklärt und dem Hungertode ausgeliefert werden. Hier könnte die Re- gierung bei größerer Afktivität helfen, ne daß materielle Mittel nötig 4 nd, Die Krise der Landwirtschaft kann „nicht von ihr allein gemeistert werden, es müssen alle zur Mitarbeit heran- gezogen werden.' Eine Gesundung, wird aber nux dann eintreten fönnen, wenn die Maßnahme gzu einer solchen nicht vom Gesichts- punkt einer Planwirt]chaft, von der -Zielseßung sogialistischer Ex- perimente beeinflußt werden, sondern wenn man als Primat der ganzen Gesundungsaktion die Anerkennung der freien, der „Fn- dividualwirtschaft ansieht.
Abg. Dr. Fehr - München (D. Va ) 1 ciovéit Fete die Vroduktionsförderung, die Absabsteigerung, die Preisstüßung, Qu llee a usw. werden in einem Le! der Presse zu Unrecht so kfritistert, als ob die Landwirtschaft ven Staate mehr erhalte, als sie für den Staat leiste. Auch der Ab- geordnete Tempel hat sih gestern n ähnlichem Sinne aus- gesprochen. oireschaftliches A. B. C.“ des Hansa-
Bauernp.), Die Subven-
Das Buch E Haus
2 berechnet, daß ‘die Landwirtschaft aus den Zöllen jährlich d pf 36 M erhalte. Dabei vergißt man, daß E Maß- nahmen tir die Landwirtschaft um der Allgemeinheit wi en gee troffen werden. Man muß die Sache auch E A Seite ansehen. Man fönnte auch berehnen, welche rep T tionen die Judustrie aus den Zöllen erhält. Die O ie wit lihen Zölle werden ja r: ny niht nux von den ein Ne getragen, sondern zum großen Teil au von den auslän! is pes Exporteurxen. Die Berechnung des Pre ena Dessauer, i insgesamt die Landwirtschaft jährlich Subventionen von C E 4 Milliarden erhalte, beruht auf ganz falschen O Es ist durchaus nicht gesagt, daß die Zölle die ge Ko N des Verbrauchers verteuere. Aus dem Etat des Ern ennen ministeriums fann man an winterlihen ‘Subventionen für die
Landwirtshaft nur 36. Millionen berechnen. - Die Landwirtschaft
hat grundsäßlih nur ein Interesse an einem Reichssubventionen
gleih. Die 9 1 tralistishen Reichspolit auf verschiedenen, au
übertragen und von diesen auf lassen. i Landwirtschaft sind keine deutsche Eigenart; Farmergesey verwendet
sterien verteilen zu
Schweiz, Dänemark u
sehr hohe Zuschüsse für ihre Landwirtschaft.
friedlihen Aus- sind eine Folge der zen- das Richtige wäre, solhe Aufgaben fulturellen Gebieten den Ländern zu die Etats der einzelnen Mini- Reichssubventionen für die das amerikanische Milliarden für die Landwirtschaft, die Länder verwenden gleichfalls Die Landwirtschaft
if; auf
Die
nd andere
hat keine bejondere Freude an den Subventionen, sie fönnte
gern darauf verzichten,
tabilität wiederherzuste denen Erträgen zufrie leih für ibre
uxus kann in der persönliche l mittel der Landwirth
Aufgabe der JFndustrie.
leihtert werden. Di
heruntergekommen,
eine vorausschauende selbst die Sozialdemo
Arbeit verlangen (Zustimmung). den deutshen Bauernhäusern keine Aufwand ist denkbar niedrig.
daß eine shleunige Hilfe eintreten Wir sind dex Weltproduktion ausgeliefert und müssen uns
wenn nur alles geschehe, um ihre Ren- Die Landwirtschaft ist mit beschei- abex sie muß einen gerehten Aus- Von einem Rede sein, Die Betriebs- aft müssen verbilligt werden, das 1]|t eine Ebenso müssen die sozialen Lasten er- Lage ist jeyt soweit muß. durch Wir erkennen an, daß des absoluten Frei-
llen. dent,
e landwirtschaftliche
Politik hüten. fraten das Dogma
handels fallen gelassen haben und niht mehr durhaus Gegner
wirtschaft, sondern kehrte Cufsassung, Getreidezöllen habe. Jahre sind wir au
der Agrarzóölle sind. Diese genen
aber, daß die Ermächtigung zur Zölle, niht dem j x allein, dern dem Gesjamtfkabinett übertragen werden soll, Dabei konnen
der labilen
Vorversorgungen nich
ganzen und dann zu einander fommen. müssen durch
den leßten Jahren v sihtig gewesen. _
Exports; 90 vH
landsbedarf tätig. uns für _ eine R rüsten. Dann müsse1 verseßen, daß wir Wir haben volles V
der
niht zu erlahmen. sein; das ist eine wa
stüßen, heißt,
Abg. Hörnle Erwerbslose auf der sogenannte Ernährun rügt diesen Ausdru und alle Lebensmitte fratishe JFnnenminis und verdoppelt die minister hat ein Pro Betrieben stehenden liefert.
daß sie von einem Avrbeiternot ist Bauer
lihen Bedarfs. Lohnabbaues N fallen auf den L
4 Milliarden.
werden r und beläuft sich der Pre Erwerbslofen an St fleisch versprochen. wirklicht. Die Soz hungernden Massen i sozialdemo systems, durch eine beseitigt werden. fraten, Landbund,
Abg. R die Grüne Front no
fruhtlose Opposition eus
: Beit : gekommen; au zupasjen. - Allerdings Exportwege unserer
für die Allgemeinheit. daß die Bauerns
des Kabinetts nehmen zu zunächst zu einer Erhöhung
Verhandlungen Staaten geändert werden.
Der Reichskanzler hat gesagt, Revision
u die heimatlihe Ernte zu | Wurzel vaterländischen Geistes zu pflegen. (Beifall).
Fünf Millionen Erwerbslose an Kartoffeln satt essen. Bauer Geld, so hat's die ganze
Gefrierfleischeinfuhr preisgegeben fratischen Konsumvereine. ern nux durch eine grundsäßliche Aenderung des ganzen Wirtschafts-
Di | Racerven rungsminister Schiele und fanzler Brüning besteht ein
niit den Massen zum Kampf, jo
werde Arbeit und Brot |chaffen.
beratungen zeigt, au Erfolg über, weil es vorher
Preise in weitem em - Die Getreidepreisr gelung war das wiEigle.
ist ja nicht für die Land- Es ist eine ganz ver- aft kein JFnteresse an den Mit der Zollpolitik der leßten beiden dem richtigen Wege. Bedenklih is mir Durchführung der Gleitzölle, Landwirtschaftsminister allein, son-
t verhindert werden, denn die Beratungen lange Zeit in Anspruch., Wir müssen der landwirtschaftlihen Zölle im einer rihtigen Relation dieser Zölle unter- Die im Wege stehenden Handelsverträge mit den betreffenden anderen Unsere Handelsvertragspolitik ist in ielleiht etwas, sagen wir einmal, zu vor-
Man übershäßt gewöhnlich den Wert dieses
deutshen Arbeitskräfte sind für den Jn- Ir mußten unserer Reparationsverpflichtungen 1 wir eben die Landwirtschaft in eine Lage
Devisen für die Einfuhr ersparen können.
ertrauen zu dem Reichsernä rungsminister
und bitten ihn, in seinen Bemühungen für die Landwirtschaft
olitik muß Bauernpolitik Den Bauernstand stüßen, und die
Deutsche Agrarpoliti! hrhaft nationale Politik.
Jn Berlin brechen hungernde ammen und hier läßt es sih der er Sungerrepublik (der Präsident elegen sein, den Preis für das Brot weiter zu steigern. Der sogialdemo- ter verdreifaht gleihgeitig die Kopfsteuer Biersteuer. Der sogenannte Ernährungs- gramm vorgelegt, das auch die noch in den
(Komm.): Straße zu z8minister
) an [l no
Arbeiter und Angestellte dem Hunger aus-
können sich nicht einmal Die volkswirtschaftliche Lüge „hat der Welt“ wird dadurch nicht wahrer, Reichsernährungsminister wiederholt wird. ntod! Die Löhne und Gehälter der Arbeiter
und Angestellten gehen größtenteils auf für Produkte des täg- Der Verlust an Bohne noten
men infolge des mindestens 8 Milliarden jährli, davon ent-
inderverbrauch an Lebensmitteln wenigstens (Zuruf der Kommunisten: Toni Sender hat in einer Frauenzeitschrift geschrieben, die Arbeiter sollen Brennesseln essen.) Herr Schiele spricht von werden den Arbeitern vom
Preissenkung. 8 M in der Woche Lohne abgezogen, die Unterstüßungen auf 40 oder 50 9§ füx die ganze Familie isabbau. Minister Schiele hat einmal den elle des Gefrierfleishes verbilligtes Frisch-
Ministerworte werden aber einfach nicht ver-
haben die Fnteressen der der Herabseßung der zollfreien für Zugeständnisse an die Die Not der Bauern fann
ialdemokraten n der Frage
Diktatur des revolutionären Proletariats vischen den Nationalsozialisten, Sozialdemo-
Hunger- ehr enger Zusammenhang. Heraus o ruft der Redner, nur diejer Kampf
u Belm (D. Vp.): Wir freuen uns, daß besteht und, wie das Ergebnis der Kabinetts- habt hat. Wir freuen uns dar-
so udsab, als ob der Landbund sih auf zurüdckziehen wolle. Es ist S iele gelungen, Umfange von dem Weltmarkt abguhängen. Jett ist aber an-
die Veredelungszölle den Getreidegöllen an- darf man dadurch nicht mühsam aufgebaute JFndustrie verschütten. Deshalb billigen wir