1931 / 49 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 27 Feb 1931 18:00:01 GMT) scan diff

Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 49 vom 27. Februar 1931. S. 2.

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Bagatellsahen unter Hinweis darauf, daß- in einem Jahre 168 000 Strafbefehle wegen Vergehen und außerdem noch 116 000 Strafverfahren wegen Vergehen durhgeführt werden mußten. Wenn man Staatsanwälte und Richter von Bagatellen entlaste, könnten sie sich mehr der wirklihen Strafrechtspflege widmen. Hu begrüßen sei der Fortschritt der Konzentration der Berkliner erihte. Zu loben sei auch der Staatsanwalt, der es fertig bringe, die sogen. Monstreprogesse auf das wirflih Wesentliche u beshränken, dessen Anklageschriften keine unübersehbare ibliothek bildeten und der möglichst rasch Anklage erhebe. Bisher verfahre man hier viel zu pedantisch zum Schaden der Rechts- flege. Materielle Sorgen von den Richtern fernguhalten, liege tm Juteresse der Staatsbürger. Für unschuldig erlittene Unter- suchungs- und andere Haft seien großgügigere Entschädigungen am Plaße. Der Redner verlangt weiter U. A. die Vorlegung eines Jrrengeseßes und erörtert zur Reform des juristischen Studiums die Frage, ob nicht jeder juristishe Universitäts» rofessor gehalten sein sollte, im Fnteresse der Verbindung von heorie und Praxis gleichgeitig entweder als Richter oder als - Anwalt tätig zu sein. Der Minister sollte weiter daran arbeiten, aus unserer Justiz ein des Volksstaates würdiges Fnstrument zu machen. (Beifall bei der Deutschen Staatspartei.) Gegen 624 Uhr wird die Weiterberatung auf Freitag 10 Uhr vertagt. Außerdem Kleine Vorlagen, darunter volks- parteiliher Antrag auf Halbmast-Beflaggung der öffentlichen Gebäude am Volkstrauertag.

Parlamentarische Nachrichten.

Dex Auswärtige Ausschuß des Reichstags hielt am 26. d. M. unter Vorsiß des Abg. Sheidemann (Soz.) eine Sitzung ab, in der der Handelsvertragmit Frland, der deutsch- luxemburgishe Schiedsgerichts- und Ver- pg ee Ene die Aenderung des Luftver-

ehréabkommens mit Großbritannien, das Abkommen über die deutsh=-belgische SEEATs und der Vertrag mit Oesterreich über Sozia versiherung genehmigt wurden. Min.-Dir. Grieser vom Reichsarbeitsministeriuum machte Ausführungen über die Bedeutung des Sozialversicherungsabkommens mit Oesterreich, das der ette Vertrag dieser Art sei.

Der Roggenstüzungsuntersuchungsausschuß des Reichstags seßte am 2. d. M. seine Verhandlungen fort. Vorsißender Dr. Weber (D. Staatsp.) verlas, nah dem Bericht des Nach- richtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger, zunächst cinen Brief der G. J. C., die dagegen protestiert, daß die „Deutsche Getreidezeitung“ einer Bemerkung des Abg. Dr. Horlacher die Auslegung gibt, daß damit der G. J. C. Korruption vorge- worfen werde. Abg. Dr. Horlacher (Bayer. Vpþp) bestätigte, daß ihm ein solcher Vorwurf gegen die Leitung der G. F. C. ferngelegen habe. Es wurde dann Direktor Scheuer über die gestrigen Bekbundungen des Bankdirektors Andree vernommen, die sich auf Scheuers Gewinn bei dex Transaktion beziehen. Der Zeuge Scheuer erklärte, cin Widerspruch zwishen feiner früheren Aussage und den Bekundungen des Bankdirektors Andree bestehe nicht. Eine Provision sei niht gezahlt worden. Eine Sonate enl fäme gar nicht in Frage, da es sich um ganz einfahe Verhandlungen handelte. Die Firma Hardy & Co. Hätte ihm 1926 eine Stellung als Generaldirektor garantiert und für den Fall seines Ausscheidens eine Abfindung zugesagt. Diese Abmachung. sci im März 1929 effektuiert worden, als er im Gegensaß zu seiner ursprünglichen Absicht durch die Entwicklung, der Dinge mich veranlaßt sah, seine Stellung aufzugeben, Diese Abfindung stehe in gar keiner Verbindung mit der Transaktion, ondern war einfach die Folge der 1926 getroffenen Abmachung. Abg. Stubbendor ff (D. Nat.): Sie haben doh einen prozen- tualen Anteil an dem Gewinn erhalten, den das Konsortium bei der Transaktion gemacht hat. Jch vermute, daß man diesen Gewinnanteil nachträglich als Abfindung frisiert hat. Zeuge Scheuer: Einen prozentualen Anteil habe ich von Andree nicht ausbezahlt bekommen. Vorsibßender: Herr Andree war seiner Sache nicht ganz sicher, ob es sich um einen prozentualen Anteil handelte. Beuge Scheuer: Mein Gewinn hat mit dem Geschäft zwischen der Preußenkasse und dem Bankenkonsortium nichts zu tun. An diesem Geschäft habe ih gar nichts verdient. Meine Abfindung beruht lediglih auf dem Vertrag von 1926. Es handelt sich um eine Privatangelegenheit, die in feinem Zusammenhang mit dem Geschäft der Preußenkasse steht. Abg. Freybe (Wirtsch. P.) beantragte die Vorlegung des Zertrags von Scheuer mit Hardy. Vors. Dr. Weber: Das geht zu weit, das lehne ih ab. Abg. Dr. Horlacher (Bayer. Vp.): Uns interessiert es außerordentlich, wie weit später öffentli werdende Unter- nehmungen schon vorher mit Rücksiht auf diese Aufsicht belastet wurden. Scheuer : 1926 dahte man noch gax nicht an die Preußenkasse. Die damals getroffene Vereinbarung ging ledigli dahin, daß ih entshädigt werden müßte, wenn cinmal die Aktien- mehrheit des Konsortiums in andere Hände übergehen und ih deshalb meine Stellung als Generaldirektor verlieren, also er- werbslos würde. (Heiterkeit und Rufe: Der erwerbslose Herr Scheuer!) Es war eine mündlihe Vereinbarung mit der Firma Hardy & Co. Abg. Stubbendorff (D. Nat.): So etwas muß doch shriftlih gemacht werden. Vors. Dr. Weber : Das ist nicht rihtig. Das ganze Börsengeschäft wird mündlich abgewickelt. Abg. Fre yb e (Wirtsch. iti Als Zeuge hat Herr Scheuer nih1s hinzuzuseßen, aber A nihts zu SeciSiveict, Ex hat aber als eidlih vernommener Zeuge bei seiner ersten Aussage: niht das gesagt, was wir hier teelöffelweise aus ihm herausholen. Vors. Dr. Weber unterbriht hier den Redner und ersucht ihn, nicht Angriffe gegen einen Zeugen zu richten, die unberechtigt seien. Direktor Scheuer habe bei seiner ersten Vernehmung die an ihn gerichteten Fragen vollständig beantwortet. Wenn er seine Abfin- dungsvereinbarung als unabhängig von der Transaktion betrah- tete, so sei er nit genötigt gewesen, darüber ungefragt zu sprechen. Abga. Freyb e (Wirtsh. P.): Jch beantrage, dazu nohmals Herrn Andree zu vernehmen. Vors. Dr. Weber: Das wird geschehen. Abg. Pu b (Komm.): Wie ho& war die Quote, die Jhnen aus dem Verkauf zustand? War auch eine Abfindung für Sie vereinbart, wenn durch die Ungunst dexr Verhältnisse kein Gewinn erzielt werden fkonnte, oder mußten Síe zuzahlen, wenn der Verkauf mit Verlust abschloß? Zeuge Scheuer: Auf die erste Frage möchte ich nicht ant- worten. Wenn kein Gewinn erzielt worden wäre, hätte ih keinen Anspruch auf Abfindung gehabt. Bei einem Verlust hätte ih nicht zuzuzahlen brauchen. Abg. Stubbendorff (D. Nat.): Es handelt sich also bei einem Gewinn doch mehr oder weniger um eine Provision. Vorsibender Dr. Weber erhebt Einspruch dagegen, daß versucht werde, den im Fahre 1926 geschlossenen Vertrag mit dem späteren Kon ortialge]chäft in Verbindung zu bringen. Abg. Ebert (Soz.) bat festzustellen, ob bei dem Ab- \chluß des Geschäfts mit der Preußenkasse die mit Scheuer be- stehenden Vereinbarungen eine Rolle gespielt haben. Direktor Schaub : Die Abfindung für Herrn Scheuer hat bei der Trans- aktion gar keine Rolle gespielt, sie ist der Preußenkasse gar nit bekannt gewesen, so daß von einer Vorbelastung niht gesprochen werden kann. Zeuge Scheuer erklärte auf Fragen des Ab- geordneten Freybe (Wirts. P.), die G. F. C habe 1925 und vorher zweimal für die Reichsgetreidestelle Geschäfte gemacht, ein- mal zum Zweck der Senkung, einmal zum Zweck der Hebung der Getreidepreise. Mit Staatssekretär Hagedorn habe er seit 1915 über Getreidefragen unterhandelt. Auf sein Ersuchen habe Staats- sekretär Hagedorn nah seinem Ausscheiden aus dem Amt die Leitung der Mühlenvereinigung übernommen. Die G. J. C., so erklärte dex Zeuge auf weitere Fragen, habe seinerzeit kn ihrem

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Portefeuille etwa 7 Millionen Aktien der Mühlen gehabt. Diese 7 Millionen seien in Aktien der Mühlenvereinigung um- gewandelt worden. Das Bankenkonsortium habe in der Zwischenzeit selbst eiwa 2,6 Millionen 1n Aktien der Hefftshen Kunstmühle in Mannheim angelegt. Als die Mühlenvereinigung gegründet wurde, wurden eingebracht: die 7 Millionen Buchwert aus der Getreideindustrie und 2,6 Millionen Aktien, die im Kon- sortium lagen, wofür das Konsortium Aktien der Mühlen- vereinigung bekam. Die restlichen 400 000 Mark wurden bar ge- zahlt, so daß das Kapital der Mühlenvereinigung 10 Millionen ausmachte. Abg. Stubbendorff (D. Nat.) stellte fest, da

danach die Aftien der Hefftshen Kun mühle, die ein Aktienkapita

von 1,6 Millionen hatte, mib 180 vH bezahlt worden seien. Es habe sich dabei um die beste Mühle in Deutschland gehandelt, während andere Mühlen gar keine oder geringere Dividenden zahlten. Er beantragte, die Direktoren verschiedener Mühlen als Beugen zu laden, um über den Wert und die Erträgnisse dieser Mühlen Auskunft zu geben. Als der Vorsitzende sih diesem Antrage gegenüber, der über den Rahmen des usshufsses Bua e, widersezte und sich eine Befragung des Aus- chusses vorbehielt, erkläre Abg. Stubbendorff, er behalte sih vor, die von ihm benannten Zeugen persönlich zu befragen und auch die E zu - diejer Befragung hinzuzuziehen. Vors. Dr. Weber erklärte, er habe nicht die Absicht, irgend etwas zu verschleiern, aber es handele sich hier nicht um ein Krimina:- geriht. Zeuge Scheuer hielt dem Abg. Stubbendorff vor, die Mühlen müßten anders bewertet werden, je nachdem, ob sie einzeln oder in einer Vielheit gekauft würden. Abg. Stubbendorff (D. Nat.) wünsckt festzustellen, ob die Bilanzen der Mühlen Fiser worden seien, und ob finanziell shlecht stehende Mühlen Zuzah- lungen von dritter Stelle erhalten hätten, um mit einer besseren Bilanz in Erscheinung zu treten, zwecks günstigerer Vertvertung der Aktien bei der Transafktion. ah seiner Auffassung fei eine derartige Bilanzfälshung von langer Hand vorbereitet worden. Der Vor sißende erklärte sih bereit, die Mühlendirektoren als Zeugen zu laden. Auf eine Frage des Abg. Pu b (Komm.) sagte Beuge Scheu er aus, daß die Geschäfte, die im Fahre 1925 durch ihn im Auftrage der Reichsgetreidestelle gemacht worden seien, etwa 30 000 t ausmachten. Auf eine weitere Frage äußerte er sih über die Verhandlungen, die mit dem Sachverständigen Lehmann

über dessen Eintritt in den Vorstand der G. J. C. geführt worden

seien. Lehmann habe \hließlich abgelehnt, wahrsheinlich wegen

seiner Bedenken gegenüber dem allgemeinen Getrei handel. Der

Sachverständige Kommerzienrat Zielenziger erklärte hierzu,

Scheuer habe wiederholt mit ihm über ein freundshaftlihes Ver-

hältnis zwischen der C. F. C. und dem freien Fan el verhandelt.

Die Verhandlungen zwishen Lehmann und Scheuer seien ihm

bekannt gewesen, und er Habe gehofft, daß durch Herrn Lehmann

eine Brücke zur Verständigung geschaffen werden könne. Nachher

sei fich der Getreidehandel einig gewesen, daß Lehmann diese

Stellung nicht annehmen könne. Die Verhandlungen wurden dann

auf Dienstag, den 3. März, vertagt.

Jm Steuerausschuß des Reichstags standen in der am 96. d. M. unter Vorsiß des Abg. Dr. Neubauer (Komm.) ab- Een Sihung der kommunistishe Antrag über die Mil- ionärsteuer und sozialdemokratishe Anträge über Zu- schläge zur Einkommensteuer zur Beratung. Der Ausshuß beschloß, die Beratung bis zum 3. März zu vertagen. Gleichzeitig wurde der Wunsch geäußert, daß der Liñanzminister zu der Beratung anwesend sein möge.

Jm Handelspolitishen Ausshuß des Reichstags wurde am 2. d. M. mit 11 gegen 8 Stimmen der sozialdemokratische Antrag angenommen, wonach ab 1. März zur Versorgung der minderbemittelten Bevölkerung mit billigem Fleisch wieder ein Kontingent von 50 000 Tonnen Gefrierfleish s zur ollfreien Einfuhr zugelassen wird. § 12 des Fleishbe Gaugrtenes lol für dieses Kontingent aufgehoben werden. Jn die Durh- ührungsbestimmungen sollen besondere Sicherungen aufge- nommen werden, daß das Gefrierfleisch auf dem Wege vom cFms- porteur zum Verbraucher niht ungerechtfertigt verteuert wird. Die Durchführungsbestimmungen sollen daher eine planmäßige T und wirksame Kontrolle der Preisgestaltung sowohl beim Großhandel als auch im Kleinverkauf enthalten. nue den sozialdemokratishen Antrag stimmten Sozialdemokraten, ommunisten und Staatspartei, wei D S enthielten sich der Stimme. Der Antrag e lbtoften (Zentr.) ivar damit erledigt. Ergänzend wurde noch be chlossen, daß vor Erlaß der Du Ne e der zuständige Reichs- Ran es werden soll. Ferner sollen bei der Einfuhr des Gefrierfleishes deutshe Schiffe bevorzugt werden.

_ Der Sogialpolitische Ausschuß des Reichstags beschäftigte sih am 26. Februar mit dem fommunistischen Antrag über das Grubenunglück auf Eschweiler Réserve, der unter anderem eine strenge Untersuchung und Verhaftung der Betricbsleitung verlangt. Unter Ablehnung des kommunistishen Antrags nahm der Ausschuß einstimmig eine Entschließung an, die die Reichsregierung ersucht, sich mit der preußishen Staats- re Ing, ins Einvernehmen zu seßen, um eine strenge Unter- suhung der ira des Unglücks auf Eschweiler Reserve durh- zuführen. Dieje Untersuchung “en sih auh erstrecken auf die wiederholten Massenunfälle im Wurmrevier, besonders auf den Gruben des Eschweiler Bergwerksvereins. Es wird erwartet, daß alle bergpolizeilihen Sicherheitsmaßnahmen in ausreihen- dem Maße durhgeführt werden, daß ferner etwa an dem Unglück ou Aufsichtspersonen oder Zehenbeamte unnahsihtlih zur Rechenschaft gezogen und daß iveitere Maßnahmen getroffen werden, um den steigenden Unfällen im Bergbau vor ubeugen. Auch die Kommunisten stimmten diesem Antrag zu, na dem auf Anfrage erklärt und ausdrüdlih protokolliert worden war, daß alle Arbeiter der Grube, die an der Untersuchung interessiext sind, vernommen twerden sollen. Der weitere fkommunistishe Antrag, 3 Millionen Mark aus Anlaß des Grubenunglüdcks bereitzustellen, wurde abgelehnt, weil aus Anlaß des Unglücks in Alsdorf vom Reiche 2 Millionen Mark bewilligt worden sind, die in aus- reichendem Maße auch für die Bezushussung der Hinterbliebenen der neuen Katastrophe genügen. Ueber die Ursahe des neuen Grubenunglücks wurde von Ministerialrat Rothex vom Preußishen Grubensiherheitsamt mitgeteilt, daß eine so- genannte Gezähekiste, in der die Bergleute ihr Werkzeug bak bewahren, auch Zündkapseln und wahrscheinlich Sprengstoff enthalten habe. Durh ein Verrücken dieser Kiste sei eine Ex- posion hervorge worden, die dann weiterhin die große Kohlenstaubexplosion zur Folge hatte. Von sozialdemokratischer Seite wurde noch darauf hingewiesen, daß die durŸ das Verrücken der Kiste entstandene Explosion höchstens 5 statt der 32 Opfer gtlomer! hätte, wenn die Gesteinstaubsiherung auf der Grube urchgeführt gewesen wäre.

__Nrx. 8 des Ministerial-Blatts für die Preu- be innere Verwaltung. Herausgegeben im Preu- ishen Ministerium des Fnnern vom 25. Bebenar 1931 hat olgenden Fnhalt: Allgemeine Verwaltung. e- kanntmahung 20. 12. 1930 Ausführungsbehörden für die Un- sle herung des Preußischen Staates nah § 892 der RVO. {usführungêbestimmung 20. 12. 1930, Durchführung der Unfall- versiherung des Preußishen Staates. Kassen- un Rechnungswesen. RdErl. 21. 2, 1931, Jahresabs{hluß von der Verwaltung des Fnnern. Kommunal- verbände. RdErl. 18. 2. 1931, Steuerverteilungen p 1930. Gemeindebestand- und Ortsnamenänderungen., Polizeiverwaltung. Ausgeschlossen vom Verkauf auf Bahnhöfen und in Zeitungskiosken. RdErl. 19. 2. 1931,

ilfsfassenanshlag der Polizei und j ei RdEl 14. 2. 1931, Vormerküng von A oli s die Kriminalpolizei. RdErl. 17. 2. 1931, Beamte des ba Ausfsichtsdienstes der Landjäger. RdErl. 17. 2, 1931 Wo tritt von Polizeioffiziere zur Gemeindepolizei. RdErl. 9 1931, Einstellung von Polizeianwärtern. RdErl. 17. 9 1g Polizeioffizierreitlehrgänge. RdErl. 19. 2. 1931 Deus Polizeimeistersaften. RdErl. 14. 2. 1931, Stellenbeseg.. in der Be Neuersheinungen. Bu ziehen dur alle Postanstalten. Carl Heymanns Verlag V W. 8, Mauerstr. 44, Vierteljährlich 1,80 RM für Ausgabe (aweiseitig bedruckt) und 2,40 RM für Ausgabe B (einfei edruckt). |

Hanudel und Gewerbe. Berlin, den 27. Februar 1931. Telegraphische Auszahlung.

27. Februar 26. Februar Geld Brief Geld Bij

1,39 1,399 1,381 13g

4,201 h

4,209 4,201 4 A Fitanbul . e... E I 2 apan os... 2,081 2,085 2,079 208 “12 20,93 20,97 20,93 29 ; : 20,417 20,457 | 2042 %4 New York . 4,203 4,211 4,204 499 Rio de Janeiro 0,351 0353 0,360 0,369 Uruguay . . . „| 1 Goldpefo 2,967 2,973 2,937 29

Amsterdam- e Rotterdam .| 100 Gulden | 168,58 168,92 |} 168,62 168% 5,445 5,455 5,445 5,4

Athen ... « +1100 Drachm. Brüffel u. Ant- werzon « « « | 100 Belga | 58,585 58,705 | 58,59 5871 Bucarest . « « « | 100 Lei 2,498 2,504 2,499 92505 Budapest « « « | 100 Pengö 73,29 73,43 73,30 734 Danzig . « « - « | 100 Gulden 81,65 81,81 81,67 818 elsingfors . « | 100 finnl. | 10,578 10,598 10,578 10,59 22,01 22,05 22,005 22,06 7,386 7,400 7,394 T7

talien . . « « | 100 Lire Sugoflawien. . | 100 Dinar

41,98 42,06 41,98 4206 11241 112,63 112,44 11266

Kaunas, Kowno | 100 Litas 18,87 18,91 18,85 13,9

Kopenhagen . . | 100 Kr. Lissabon und Oporto « « « | 100 Escudo 100 Kr. 112,43 112,69 112,43 1126 16/468 16,508 | 16,469 1650 12,451 12,471 12,451 12,41

D E aris » « « « «| 100 Frs. rag e... 100 le cyfjavik 92,09 92,27 92,09 922 80,91 81,07 80,95 8Lll

(Jäland) . « | 100 isl. Kr. Niga . . « + - - | 100 Latts Schweiz . « » « | 100 Fres. 80,91 81,07 80,98 81,14 Sofia « « « « « | 100 Leva 3,046 - 3,052 3,047 3,06 Spanien . « « « | 100 Pefeten 44,11 ‘44,19 43,16 432 Stockholm und

112,50 112,72 112,50 112,72

Gothenburg. | 100 Kr. Talinn (Neval,

111,94 112,16 111,99 112A 59,06 59,18 59,075 59,18

Buenos-Aires . ap.-Pef. Canada ¿««- ad. #

Estland). « « | 100 estn. Kr. Wien. « « + « «| 100 Schilling

Ausländische Geldsorten und Banknoten.

27. Februar 26. Februar Geld Brief Geld Brief Sovereigns 2061 269 20 Frcs.-Stücke 16,30 16,36 1630 163 Gold-Dollars . 424 4,26 424 4x Amerikanische :

1000—ÿ Doll. 4,199 4,215 4195 42 2 und 1 Doll. 4,18 4,20 4,182 420 Argentinische . p.-Pef. 1,378 1,398 TOOC 18 Brasilianische . ilreis -—— _— Canadische . . dis s e e: große 20,377 20,457

1 S u. darunter 20,367 20,447 Türkische. . . «| 1 türk. Pfd. 192 1,94 Belgische. . « | 100 Belga 58,45 58,69 Bulgarische 100 Leva _— Dänische « 100 Kr. 112,13 112,57

81,47 81,79

Danziger « 1100 Gulden f ; 10,49 10,53

0,2 20,39 91 9038 24

58.40 666

11218 11260 8149 81A

Estni\che 100 estn. Kr.

innische. 100 finnl. 46 _— s ranzösifhe 100 Fres. 16,445 16,505 16,45 161 olländishe . . | 100 Gulden | 168,31 168,99 168,31 168,9 Stalienische: gr. | 100 Lire 22,07 22,15 22,08 2216 100 Lire u. dar. | 100 Lire 22,08 22,16 22,08 22,16 Fuggtlarise . | 100 Dinar 730 7,32 730 71 Lettländische . . | 100 Latts 80,64 808 Litauishe . « « | 100 Litas 41,84 420 Norwegif{e . . | 100 Kr. 2 Oesterreich. : gr. | 100 Schilling 58,91 5916 100S. u. dar. | 100Schilling 59,03 590 Rumänische: 1000 Lei und neue 500 Lei | 106Lei unter 500 Lei | 100 Lei Schwedische . . | 100 Kr. Schweizer: gr. | 100 Fres. 100Frcs.u.dar. | 100 res. Span . « | 100 Peseten

eo - low.

5000 u.1000 K. | 100 Kr. 500 Kr. u. dar. | 100 Kr. ungarische . . . | 100 Pengö

112,15 112,59 59,03 59,27

2,497 2,48 20 112,30 11274

2,477

112,30 112,74 80,81 81,13 80,87 81,19 80,86 81,18 80,89 8121 4396 44,14 43,51 4369

12,405 12,465 } 12,405 12,49 12,415 12,475 12,405 1240

Nah dem Gee t Fon der Bayerisst Notenbank in München für 1930 war im Zusammen mit der fortshreitenden A T der Konjunktur die Kl® nahfrage auch bei der Bank rückläufig. Erst im leßten Kalend vierteljahr trat eine merkliche Belebung der Kredit edürfnis t Kundschaft ein. Die jeweils an die Bank llten Kredit sprüche hielten sich dauernd. auf einer Sihe e eine weitgeht anu gee des während des ganzen Berichtsjahres auf den geit lichen öcitbetrag von 70 000 000 RM esge egten Notenaus rechts mit sich brachte. Die in der lang im Vergleich j E Vorjahr ausgewiesene Verminderung des Wehselbestandes an mit einer vorübergehenden Erhöhung der gewährten Lom i kredite zusammen, die inzwischen bereits unter glei j Wiederauffüllung des T ta auf einen erhe id 1 ringeren Betrag zurückgeführt wurden. Nach einer Verstät des Delkrederekontos um weitere 50 000 RM und nah Abs der vertrags- und sazungsmäßigen Tantiemen berechnet e o bilanzmäßige Reingewinn auf 1748 997 RM. Der Bor\ ns sÓlägt vor, 5578 RM el Grundstücke abzuschreiben, 5000 4 ür Grunderwerbsteuer-Ersazabgabe zurückzustellen, an E R näre cine Dividende von 10 % auszuschütten und 238 419 ° vorzutragen. :

E:

n - Vergleih ¿um Stande am 18.

140 820 (Zun. 380),

19,65 gegen 92,14. Clearingbouteum!a

a

London, 26. Februar. (W. T. B.) Wochenauëweis der Bank England vom 26. Februar (in Klammern Zu- und Abnahme E i Februar) in tausend Pfund Sterling: Notenumlauj 347 670 (Zun. 3540), Depositen der Regierung 16 220 (Zun. 1050), andere Depositen: Banken 99 070 (Abn. 2080), rivate 33 310 (Zun. 170), Goldbestand der Emissionsabteilung Silberbestand der Emiifionsabteilung 4360 (unverändert), Gold- und Silberbestand der Banfabteilung 780 (Zun. 90), tegierungssiderbeiten 36 730 (Zun. 600), andere Sicherbeiten : Gechsel und Vorich. 8520 (Abn. 1170), andere Sicherheiten: Wert- papiere 97 650 (Zun. 2940). Verhältnis der Reterven zu den Paifiven

726 Millionen, gegen die

entsprehende Woche des Vorjahre 79 Millionen weniger.

Par1s, 26. F bruar. (W. T. B.) Ausweis der Bani von Fran tréich vom 20. Februar 1931 (in Klammern Zu- und Abnahme (illionen Franken. Aftiva. Goldbestand 55 858 f. 120), Auslandégutbaben 7013 (Zun. 8), Devisen in Report (Abn. u. Zun. —), Mechieï und Schatscheine 26 808 (Zun. 200), davon: diskontierte ink. Handeléwecse! 7484, diskontierte E ema in Frankrei efaufte börsenfähige Wechsel 17, im Ausland gekaufte törsenfähige zusammen. 19294 (Abn. 41),

egen die Vorwoche) in

ndelswecbiel 30, zusammen 7514 Mechiel 19 277, 9861 (Abu. 50), 6199 (unverändert). P tägli fällige Verbindlichkeiten Tretorguthaben 4569 (Abn. 2958),

Bonds der

Wagengestellun

(Zun. 241),

25 478

Yombarddarlehen 3 Autonomen Amortijationskasse Past iva. Notenumlaut 76 852 (Abn. 368), (Zun. 574), Guthaben der Autonomen Amortitationskasse 9368 (Abn. 7), Privatguthaben 11 183 (Zun. §95), Verichiedene 358 (Zun. 14), Devisen in Report (Abn. und Zun. —), Deckung des Banfknotenumlaufs und

, D der täglich fälligen Pra Rerbindlichkeiten durch Gold 954,99 vH (54,58

vH).

für Kohle, Koks und Briketts am

96. Februar 1931: Nuhrrevier: Gestellt 17 826 Wagen.

Die Elektrolytkupjiernotierung der Vereinigung für deut|he Eleftrolytkupfernotiz stellte sich laut Berliner Meldung des 3 am 27. Februar auf 98,75 4 (am 25. Februar auf

V. T. B.° 99,00 Æ) für 100 kg.

Berlin, 26. Februar. Preisnotierungen für Nahrungs®- mittel. (Einkaufspreise des Lebens8mittekleinzel- handels für 100 Kilo frei Haus Berlin in Originalpackungen.) Notiert durch öffentli angestellte beeidete

Sachverftändige

ändustrie- und Handelskammer zu Berlin und Vertreter der A ßraudberschaft. Preise in Neidémark: Gerftengraupen, ungef{liffen, Paris, 26. Februar. (W. T. B.) (S ch l u ß kurse.) Deuts

grob 36,00 bié 38,00 (, E erfienarauren, ungef{chlifen, mitte! 40,00 bi: 50,00 Æ, Gerstengrükße 34,00 bis 35,00 .Æ, Haferflocken 35,50 bis 0 M, Noggenmehl (—60 9% 30,00 bié 31,00 Æ, Weizengrief: 49,00 bié 50,00 4, Hartgrieß 45,00 46,00 6, 000 Weizenmehl 37.00 bis 44,0) M, MWeizenauszugmeb! in 100 kg-Säden br.-t.-n. 48.00 bié 53,00 Æ, MWeizenauszugmeh]l, feinste Marken, alle Packungen 53,00 bië 62,00 Æ, Speiseerbsen, fleine —,— bié —,— M, Speiteerbien, Viktoria 29,00 bis 34,00 d weiße,

37,00 Æ, Hafergrütze, gesottene 38,90 bi£40,(

Sveiseerbien, Viktoria Riesen 34,00 bis 38,00 &, Bohnen,

mittel 30,00 bie 32,00 E, Langbohnen,

Linsen, kleine, letzter Ernte 28,00 bie 34,00 Unsen, große,

Ernte 35,00 bis 43,00 Æ, 80,00 4, Kartofielmeb], fuperior

Pallen 202,00 bié 212,C0 æ, Ballen 165,00 is

bié 360,00,/, Ytobkaffee, Sentralamerifaner al Nösikaffee, Santos Superior bié Extra Prime Nöstkaffee, Zentralamerikaner aller Art 510,00 bié 67 alafiert, in Säcken 37,00 bis 38,00 Æ, Yöstgerste, 37,09 bié 39,00 M, Mialzkafiee, glasiert, in Säcken Katao, stark entölt 160,00 bié 240,00 M, Kakao, biz 290,00 M, Tee, chinet. 750,00 bis 840,00 H, Tee, bis 1180,00 A. Zucter, Melis 54,00 bié 55,00 M, 56,00 bit 58,C0 Æ, Zuder, Würtel 62,00 bis 68,00 M, in § kg-Pactungen 57,00 bis 63,00 Æ, Zuersirup, bell, 71,00 bis 90,00 Æ, E peisesiruy, dunkel, in Eimerv

y : ; i 124 kg 68,00 bis 76,00 M, i Marmelade, Vierfrucht, in Eimern von 124 ko 0 Grd- Hamburg, 26. Februar. (W. T. B.) (Schlußkurfe.) [Die

ausl. 35,00 bis 42,00 M, 6, Linsen, mittel, leßter letzter Ernte 45,00 bis 30,00 bié 31,00 &, Makkaroni Hartgrießware, loje 76,00 bis 92,00 , Mehlschnittnudeln, lose 64,00 bi: 68,00 M, Eierschnittnudeln, lose 80,00 bis 88,00 , Bruchreis 9400 bis 25,00 Æ, Nangoon - Neis, unglasiert 31,00 bié 33,00 Æ, S1am Patna-Reis glasiert 45,00 bie 55,00 Æ, r b4,00 his 66,00 M, Mingäpfel, amerikan. extra choîice 128,00 bié 138,00 M, Amerik. Pflaumen 40/50 in Originalkistenpackungen 78,00 bié 84,00 M, Eultaninen Kiup Caraburnv } Kisten 112,00 bié 120,00 , Korinthen doice, Amalias 74,00 bis 76,00 Æ, Mandeln, süße, courante, DYiandeln, bittere, 197,00 Æ, Zimt wogen 215,00 bié 225,C0 M, Pfeffer, \{warz, ewogen 235,00 bis 260,004, Pfeffer, weiß, Muntok, auëgewogen 300,00 bi: 350,00 e, Robkafiee, Santoé Superior bis Ertra Prime 336,00 ller Art 408,00 bis 540,004, 422,00 bis 454,00 M, 0,C0 M, Nöftroggen, glafiert, in Säcken 50,00 bis 54,00 H, ILeii entôlt 280,00 indisch 900,00 Zucker, Raffinade Kunsthonig in Eimern, 58,00 bis 62,00 M,

Java-Tatelreié, glasiert

Lampong,

\aumenon e in Eimern von 124 kg 81,00 bis 90,00 e,

cerfonfiture in Eimern von 124 kg 138,00 bis 150,00 6, Pflaumenmus, in Eimern von 124 und 15 kg 69,00 bis 73,00 f, Steinsalz in Säcken 7,40 bis 8,60 4, Steinjalz in Pacun ) Eiedesalz in Säcken 10,80 bis —,— , Siede}jalz in Paeungen 13,00 bie 15,00 &, Bratenjckmalz in Tierces 118,00 bis 121,00 Æ, Braten- {malz in Kübeln 119,00 bis 123,00 „#4, Purelard in Tierces, nordamerif. 115,00 bis 119,00 M Purelard 120,00 M, Berliner ( bie 125,00 &, Corned Beef 12/6 lbs. per Kiste 86,00 bis —— # Corned Beef 48/1 1bs. per Kiste 45,00 bis 47,00 , Margarine, andeléware, in Kübeln, 1 132,00 bis 138, 26,00 4, Margarine, Srvezialware, in Kübeln, TI 139,00 bié 142,00 4, Molkereibutter la ir 330,00 4, Molkereibutter Ta gepackt 332,00 bis 342,00 t, butter Il a_in Tonnen 308,00 bis 312,00 4, Molkereibutter adt 320,00 bis 324,00 „f, Auélandsbutter, 44,00 bis 350,00 4, Auslandsbutter, dänische,

amerik. 116,00 bis

00 M,

dänische, in : gepadct 356,00 bis

en 9,80 bis 13,00 Æ,

in Kisten,

Nobschmalz 120,00

davon:

t courante, m (Catfia vera) ausge-

1] 114,00 big

Tonnen

Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 49 vom 27. Februar 1931.

auêgewogen 135,00 bis 145,00 .4

Berichte von auswärtigen Devisen- und Wertpapiermärkten.

Devisen.

Bank»oten: Polnische Loko 100 Zloty 57,60 G,, 100 Deutsche Reichsmark 122,23 G.,

57,71 B. 20,15 G., 20,19 B., 122,18 G., 122,42 B.

*) Noten und Devisen für 100 Pen

802,422, Zürich 75, Osïo 903,25, Kopenhagen 903,25

132,314, Stockholm 903,75, Wien 474 55, Polnische Noten 377,50, Belgrad 59,39, Danzia 656,50.

80,572, Berlin 136,30, Zürich 110482, Belgrad 10,08#. London, 27. Februar. (W. T. B.)

Berlin 20,4315/,4, Sch{bweiz 25,234, Spanien 46,50,

Buenos Aires 37,18, Rio de Janeiro 415,00. aris, 26. Februar. (W. T. B.)

land 606,50, Bukarest 15,174, Prag —,—

—,—, Schweiz 491,50, Spauien 260,75,

Waxscha —,—, Buenos Aires —,—. Zürich, 27. Februar.

54,25, Berlin 123,45, Wien 72,98, Istanbut 246,00. Kopenhagen, 26. Februar. New Vork 374!/z, Berlin 88,95,

lo 100,074, Helfingfors 944,00, Prag 11,11, Wien 52,63.

149,924, Kopenhagen 99,975, in Helsing E 9414 Rom 19,59, Prag 11,09, Wien 52,995. s1lo, 26.

100,05, Hom 19,65, Prag 11,10, Wien 52,65. M osfau, 26. Februar. (W. T. B.)

1000 engl. Pfund 943,46 G., 945,34

194,53 B., 1000 Reichsmark 46,16 G., 46,26 B.

am S

Silber auf Lieferung 12s.

Wertpaptere.

89,50, Cement Lothringen —,—,

mann —,—, Wayß u. Freytag 41,25.

(Commerz- U. amerifa T 128,00, Nordd. Lloyd T 65,00, Harburg-Wiener

,

bahn 5,55, 4 9% Vorarlberger Bahn —,—, 3 0 ahn Türken1ose 18,40, Wiener

Siemens - Schuckert 168,25, Brüxer Kohlen —,—, Alpine

—,—, Prager Eisen —,—

362,00 Æ, Spedck, inl., ger. 8/10—18/24 140,00 bis 170,00 M, ; Atigäâuer Stangen 20 %/ 78,00 bis 98,00 4, Tilsiter Käse, vollfett | 168,00 bis 1&8,00 Æ, edte Holländer 40 °% 176,00 bis 182,00 Æ, ! eter Edamer 40 9% 166,00 bis 182,00 Æ, eter Emmentbaler, volis fett 276,00 bis 308,00 4, Aligâuer Romatour 20 9% 104,00 bis 124,00 Æ, ungez. Kondentwilch 48/16 per Kiste 21,00 bis 23,00 #, gezuck. Kondenswilb 48/14 per Kiste 30,00 bis 37,00 .Æ, Speiseöl,

Danzig, 26. Februar. (W. T. B.) (Alles in Danziger Gulden) ] 122,47 B., Amerikanische (5 - bis 100-Stüde) 5,13,99 G., 5,15,01 B. Schecks: London 24,994 G., —,— B. Auszablungen: Warschau 100 Zloty 57,59 G., Telegraphisde: London 24,994 G., —,— B., Paris New York 5,13,99 G., 5,15,01 B., Berlin

Wien, 26. Februar. (W. T. B.) Amsterdam 285,05, Berkin 168,81, Budapest 123,90, Kopenhagen 189,90, London 34,504, New York 710,15, Paris 27,83, Prag 21,023, Zürich 136,82, Marknoten 168,59, Lirenoten 37,14, Jugoslawisbe Noten 12,444, Tschecho- slowatiihe Noten 20,993, Polnische Noten —,—, Dollarnoten 709,00, Ungari!he Noten 123,86*), Shwedishe Noten —,—, Belgrad 12,49.

gs. 26. Februar. (W.T. B.) Amsterdam 13,543, Diet , London 164,023, Madrid 362,50, Mailand 176,76, New York 33,755, Paris Marknoten 802,25,

Budape s, 26. Februar. (W. T. B.) Alles in Pengö. Wien

. New York 485,76, Paris 123,95, Amsterdam 1210, 93, Brüffel 34,837, Ätalien 92,77, Liffabon 108,25, Kopenhagen 18,164, Wien 34,57, Istanbul 10,25, Warschau 43,36,

(Anfangs notierungen.) Deuts{kland 606,50, London 123,95, New York 25,514, Belgien 359,75, Spanien 262,50, Stalien 133,60, Schweiz 491,75, Kopenhagen 682,25,

der | Holland 1024,00, Oslo 682,75, Stockholm. 683,00, Prag 75,90, Ver- Rumänien 15,15, Wien 35,85, Belgrad —,—, Warschau

, Wien —,—, Amerika 95,514, England 123,96, Belgien 355,75, Holland 1024,00, Staklien / arschau —,—, Kopen- bis | hagen —,— Lslo ——, Stockholm 682,50, Belgrad —,—.

Amsterdam, 26. Februar. (W. T. B.) Berlin 59,25, London 12,11%, New York 2495/16, Paris 9,77, Brüssel 34,764, Schweiz 48,044, Italien 13,054, Madrid 25,573, Oslo 66,725, Kopenhagen 66,724, Stockholm 66,75, Wien. 35,05, Budapest —,—, Prag 738,90, u ——, Helsingfors —,—, Bukarest —,—, Yokohama

(W. T. B.) Paris 20,364, London 25,232, New York 519,46, Brüssel 72,374, Mailand 27,194, Madrid

(W. T. B.) London 18,16, Paris 14,76, Antwerpen 52,17, üri 72,14, Rom 19,66, Amsterdam 150,25, Stockholm 100,15,

Stockholm, 26. Februar. (W. T. B.) London 18,154, Berlin 88,85, Paris 14,67, Brüssel 52, 15, Schweiz. Pläße 72,074, Amsterdam Os1o 99,774, Washington 373,79,

Februar. n L London 18,164, Berlin 88,75, aris 14,70, New York 3737/z, Amsterdam 150,10, Züri 72,15, aus lsingfors 9,44, Antwerpen 52,25, Stockholm 100,15, Kopenhagen

(In Tfcherwonzen.) B., 1000 Dollar 194,15 G.,

London, 2. Februar. (W. T. B.) Silber (Schluß) 127/16,

Frankfurt a. M., 26. Februar. (W. T. B.) Fraufkft. Hyp.- Bank 145,00, Oesterr. Cred.-Anit. 27,40, Aschafienburger Buntpapier Dtsch. Gold u. Silber 124,50,

Frankf. Masch. Pok. 12,00, Hilpert Armaturen 84,00, Ph. Holz-

Kurie der mit „T* bezeichneten Werte find Terminnotierungen.] Privatbank T 107,00, Vereinsbank T 97,50, Lübed- Büchen 50,00, Hamburg-Amerika Paketf. T 63,00, Hamburg-Süd-

50,50, Alsen Zement 114,00, Angle-Guane 45 B., Dynamit Nobel T 671/24, Holstenbrauerei 130,00, Neu Guinea 195,00, Otavi Minen nord- | 35,00. Freiverkehr: Sloman Salpeter 69,00. _ Wien, 26. Februar. (W. T. B.) (In Siillingen.) Völker- bundéanleihe 106,05, 4 9% Galiz. Ludwigsbahn —,—, 4 °/o Rudolf®-

Sen ibebtures Tit Bere 1 158,00 bis 192,00 A, | 46,70, Ungar. Kreditbank —,—, Sta naftien 27,75, Dynami T E 320,00 bis | A. „G. 560,00, A. E. G. Union —,—, Brown Boveri 149,00,

Molkerei- Ila ger

PVèontan

S. 3.

Scheidemandel —,—-, Leykam Jofefsthal 3,70, Aprilrente 1,541 Mairente —,—, Februarrente 1,02, Silberrente A O

t rene —,

Amsterdam, 26. Februar. (W. T. B.) Amfsierdamiche Bank 172,75, MRotterdamtche Vant 103,00, Deutiche Yeichsbank, neue Aftien —,—, Amer. Bemberg (ertif. 4 —,—, Amer. Bemberg Certit. B —,—, Amer. Bemberg Gert. v. Pref. —,—, Amerikan. Glanzstof} Vorzugs —,—, Amerikan. Glanzstofîf common —,—, Wintershal! 106,00, Norddeutjche Wollfämmerei —,—, WMontecatint Devtiche Bauk Att. - Zert. —,—, T °/9 Deut1che Yeichs- auleibe 99,25, 7% Stadt Dreéden ——, 6#®% Kölner Stadts anleibe-Zert. 80,75, Arbed 108,00, 7 9% Rhein-Elbe Union 89,75, 7 lg Mitteld. Stahlwerke Obl. —,—, 7 ?/ Siemens-Halske Dbl. —,—, 7 9% Verein, Stahlwerte 80!/,, Rhein. - Westf. Elektr. Anl. I8/s, 79% Deutsche Rentenbank G. v. Obl. —,—, 8% Preuß. Anleibe 1952 77,25, 6 9/9 Gelsenkirchen Goldnt. 1934 93/2, 5} s Deutiche Neichéanleihe 1965 (Young) 73/5, 7 4 Blei - Bergbau (Stolberg Zink) —,—, 7 9% Obligationen des Deutschen Sparkassen- und Giro- verbandes (1947) 86,25, Depotscheine der Soc1ete Intern. de Place- ment (Sip) 437,50, Allg. Niederl. Ind. Electr. Gef. (Aniem.) 261,29.

,

Berichte von auswärtigen Warenmärkten.

Bradford, 26. Februar. (W. T. B.) Die Preife am Wollmarkt waren gut behauptet, jedoch hat das Geschäft keine Belebung erfahren.

Nummer 6 des Reichsarbeitsblatts vom 25. Fes bruar 1931 hat folgenden JFnhalt: Teil I. Amtlicher Teil. 1. Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversiherung. Ge- seße, Verordnungen, Erlasse: Gewerbsmäßige Stellenvermitt- lung. Bescheide, Urteile: 21. Bewilligung der Sonderunter- stüßung an arbeitslose Arbeitnehmer des Tabakgewerbes auf Grund eines vorher für Kurzarbeit erteilten Vorbescheides. II. Arbeitsverfassung, Arbeitsvertrag, Tarifvertrag, Arbeits- gerihtsbarkeit, Schlihtungswesen. Bescheide, Urteile: 22. Bei allgemeinem Gehaltsabbau is auch die Kündigung der Betriebs- vertretungsmitglieder zum Zwecke einer entfprehenden Gehalts- kürzung berehtigt. 23. Regelmäßige Zahlung einer Gratisi- fation durch den Bankdirektor erzeugt auch dann einen Rechts=- anspruch auf künftige Gratifikation, wenn die Zahlung von der jährlichen Bewilligung Mud das Bankknratorinnm abhängt. 24. Die zwingenden Fristen des Kündigungsfhußgefeßes gelten auch für eine Pensionierung des Angestellten. 25. Vorüber=- ehende Beschäftigung in Arbeitertätigkeit beseitigt die Ange- tellteneigenschaft niht und {ließt die Geltung des Kündigungs=- \hußgeseves uiht aus. IIl. Arbeitsfchuß. Gesetze, Verord- nungen, Erlasse: Verordnung über den Fachausshuß für Kra- wattenarbeit, Siß Krefeld. Vom 18. Februar 1931. Teil Ix Nichtamtlicher eil. Die Einnahmen uud Ausgaben der Arbeitslosenversiherung im Kalenderjahr 1930. „Von Dr. Richard Neff, Oberregierungsrat in der Reichsanstalt. Die Förderung des Baues von andarbeiterwohnungen mit Mitteln der wertschaffenden Arbeitslosenfürsorge im Rechnungsjahr 1930. Von Dr. v. Funcke, Oberregierungsraë in dex Reichs- anstalt. Die Internationale Regelung des Arbeitsrechts der Seefschiffahrt. Von Dr. P. Grabein, Ministerialrat im Reichs- arbeitêministerium. Statistik. Die Arbeitsmarkt- und Wirt- haftslage Anfang Februar 1931: I. Uebersicht über die Ge- amtlage. II. Die Arbeitsmarktlage in den wichtigsten Be rufsgruppen. II. Arbeitslosigfeit und Kurzarbeit pnter den Gewerkshaftsmitgliedern. IV. Die Fnauspruchnahme der Arbeitslosenversiherung und der Krisenunterstußung. Ein- nahmen und Ausgaben der Arbeitslosenversiherung i den Monat Dezember 1930. Die wertschaffende Arbeitslosenfür- sorge im dritten Haushaltsvierteljahr 1930 (Oktober bis Des ember S Der Beschästigungsstand mnach der Monats5=- statistit der Krankenkassen im vierten Vierteljahr 1930 und der Sorsonentreis der Arbeitslosenversiherung im Fahre 1930. Tar geaen im Fahre 1930 und m

Fanuar 1931. Sozialpolitishe Zeits riftenshau. Bücher- besprehungen und Bücheranzeigen. Hierzu die Beilage: Statistische Nachweisungen über die Arbeitsverhältnisse und Löhne im den Hauptbergbaubezirken im dritten Vierteljahr 1930. Teil IV. Amtlihe Nachrichtew für ReichSsversicherung. J. Amtlicher Teil. A. Allgemeines. Entscheidungen der Be- \{lußsenate 3982. B. Krankenverficherung. Betr.: Abgeltung des Reichszuschusses für Familienwochenhilse im RechnungS- jahr 1930. Entscheidungen des Reichsverficherungsamts: Eut- scheidungen der Spruchfenate 3983—3984. Entscheidungen der Beschlußsenate 3985. Andere Entscheidungen 396. C. Unfallverfiherung. Entscheidungen der Spruchsenate 3987 bis 3988. D. AnvalidenversiGerung. Runderlaß an die Vor- stände sämtlicher Träger der SFnvalidenversicherung vou 30. 1. 1931, betr.: Verteilung der nah S 7 des Gesehes über Zoll» änderungen vom 17. 8. 1925 zur Verfügung stehenden Reichs- mittel. Entscheidungen der Spruchsenate 3989. Entschei- dungen der Beschlußsenate. E. Kngeßelitenverpüerans Ent- scheidungen der Spruchsenate 3990—3993. Ea Egen der Besi sutfienaté 3994—3995. F. Knappschaftlihe Verficherung. Entscheidungen der Sprutsenate 3996—3997. G. Arbeits- losenversiherung. T iee der Spruchsenate 3998—4013. Entscheidungen der Beschlußsenate 4014—4015. E. Verfahren. Ent eidungen der Spruchsenate 4016—4017. I. Statistische Angaben. Neueste lenergebnisse aus der Fnvalidenversiche- rung. Zusammenstellung der rgebnifse der Mr _von Steigerungsbeträgen für anderversicherie aus der «„Fnva iden- untd Augeßelltenverferuwg gemäß der Verordnung vom 99. April 1926 RGBl. 1 S. 213 für das Jahr 1930. EL. Nitamtlicher Teil. Zeitschristenschau. Bücherbesprehungen

Tariflöhne und

19,50, Felten u. Guilleaume (10 zu 3 zufammengelegt) 196,50, Krupp Ÿ Nimamurany 64,50, Steyr.

Merke (Waffen) 2,74, Skodawerke —,— Steyrer Papierf. —,—,

und Bücheranzeigen. Teftl VI. Bekanntmachungen über Tarifverträge.

“00 fs 000 d Ar T ————_———

3. Aufgebote.

[103618]

Das Aufgebot nebs Zahlungsfperre heir. der Schuldverthreibungen der An- leibeablösungs|chuld des Deutichen Reichs von 1925 Nr. 1 572712, Nr. 1572 714/15 | j

über je 25 RM jowie der Auétlotungê-

seine zu dieser Anleihe Gr. 3 Nr. 31 712,

Nr. 31 714/15 über je 25 RM is ein-

gestellt bzw. au'geboben.

Amtsgericht Berlin-Mittie, Abt. 216. F. 916. 30.

[103619] el Die Firma A. Wolf in | hat das Au!gebot der angebli n Aktien der Bani Aktiengefell)hakt in 500 M

straße 11, abhanden gekommene Eleftri)her Werte Berlin Nr. 1030/31 9îr. 16239, e 1000 4 beantragt. Uxrfunden wird aufgefor dem auf den 16. 10 Uhr, v Berlin, Neue ang E den Que1rgängen E: deldirimino seine Rechte anzumelden und die | Auslosungs[chuld|

Untersuhungs- und Strafsachen, göversteigerungen,

ufgebote,

Verlust- und Fundfachen, Auskosung usw. von Wertpapieren, Aktiengesellschaften,

1. 2 : S Oeffentliche Zustellungen, 6. Is Aufgebot.

36140, 37910 und 37936 über

or dem un N L Friedrichstr. 12/15, 111. Stock | des Deutsihen Reihs vom Fahre 1925

30, Hauvtgang B. zwiicen Nr. 323 380/81 über je 1000 : q E inl Aurge- | 2 429 270/71 über Rae RM sowie der i

Öffentlicher Anzeiger.

8. Kommanditgesellsaften auf Aktien, 9. Deutsche Kolonialgeseiischalten, 10. Gesellschaften m. b. H, 11. Genofssenjschaf

Amtsgerihk Berlin-Mitte. Abt. 216. | je 100

über je [103620] : Aufgebot und Zahlungssperre. Der Inhaber der | Die Kreissparkasse zu Berleburg in | straße

dert, spätestens in | Berleburg hat das Aufgebot der angeb-

September 1931, | lich abhanden gekommenen Schuldver- | 5—6, amwberaumten

i i i :Heablösungsshuld | feine Rechte anzumelden und die Ur- irschl i lerzeidhneten Gericht, | schreungen dex Knlelhea t ana ne Feiihen e M rant widrigenfalls die | 2. Dresdner Bank, Zweigstelle Breslan,

ne zu dieser An-

13. Bankausweif 14. Verschiedene

Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraft" [leihe Gx. 3 Nr. 89 280/81 über je 1000 Hamburg, Paul- loterflärung der Urkunden erfolgen wird. | Reichsmark De ry r git Ü x an eieller eine Leistung zu Lee Den: 216/154, F. 64. 24. der Urkunden wird aufgefordert, spä- dens in dem auf den 11. h 1931, 10 Uhr, vor dem unterzeih- neten ee ues, D Stet [103622] 12/15, ITI. Stod, Zimmer 229/230, Hauptgang B, zwischen den Quergängen | Grund des § 1019 Z.-P.-O. an die

M, Nr. | Kraftloserklärung der L, i Spo wird. Zuglei wird der Retchs- | das Verbot erlaffen, an den

chuldenverwaltung Bexlin wegen der | des Wechsels die

E E E E I T N E N

ten,

12. Unfall- und JInvalidenversicherungen, e Hefanntmachungen.

oben bezeihneten Urkunden verboten, an einen anderen Jnhaber als den An-

Amtsgerich&t Berlin-Mitte. Abt. 216.

November F. 274. 90.

._ Veschluf. i Gemäß diesem Aufgebot toird auf

Nationalbank,

Darmstädter und Rigb.

Aufgebotstermin | 1. l n Hirschberg k.

Zweigstelle in

Urkunden er- | 3. Deutsche Bank, Z eigstelle Drciabet

chielfsumme von

inri MRi ria Pik dew tet “imrtr en nre f E